Volksentscheid Enteignung: Aktuelle News, Infos und Hintergründe

Volksentscheid Enteignung

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Nach Volksentscheid
Was die Enteignung von 240.000 Wohnungen kostet
Berlin. Zwei Jahre nach dem erfolgreichen Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen streitet das Abgeordnetenhaus um die Kosten.

Von Isabell Jürgens
Kommentar
Enteignungen: Der Senat muss schnell Klarheit schaffen
Berlin. Ein Expertenbericht zu Enteignungen ist noch keine politische Entscheidung. Die bleibt der Senat bisher schuldig, sagt Isabell Jürgens.

Von Isabell Jürgens
Nach Volksentscheid
Experten erlauben Enteignung großer Immobilienunternehmen
Berlin. Die Expertenkommission übergibt Abschlussbericht. Berlin kann ein Gesetz zur Überführung von Wohnungen in Gemeineigentum erarbeiten.

Von Isabell Jürgens
Rummel und Protest
Streit um Maientage: Plötzlich gibt’s zwei Feste in Berlin
Berlin. Das Volksfest aus der Hasenheide kämpft um einen neuen Standort. Nun finden doch Maientage statt - von ganz anderen Veranstaltern.

Von Dominik Bardow
Wohnen in der Hauptstadt
Düstere Prognose für Berlins Wohnungsmarkt
Berlin. Für Wohnungssuchende verschärft sich die Situation in Berlin weiter, wie ein Report zeigt. Das sind die Gründe.

Von Isabell Jürgens
Abstimmungen
Diese Volksentscheide gab es in Berlin
Berlin. Sieben Mal wurden die Berliner bereits zu einer Abstimmung an die Urnen gerufen. Welche Volksentscheide erfolgreich waren.

Von Jens Anker
Enteignungsvolksentscheid
Was plant der neue Senat mit dem Enteignungsvolksentscheid?
Berlin. CDU und SPD wollen einen gesetzlichen Rahmen schaffen, um die Vergesellschaftung vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen.

Von Jens Anker
Interview
Kai Wegner will das Tempelhofer Feld am Rand bebauen
Der designierte Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erläutert im Interview seine Pläne mit der schwarz-roten Koalition.

Von Jens Anker und Joachim Fahrun
Volksentscheid
Enteignung in Berlin: Das sind die Vorschläge der Initiative
Berlin. Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ präsentierte ein Konzept, wie enteignete Wohnungen künftig verwaltet werden sollen.

Von Isabell Jürgens
Kommentar
Das Problem mit der Mieter-Mitsprache
Berlin. Die meisten Mieter wollen einfach nur wohnen und nicht in Mieterräten aktiv ganze Wohnungsunternehmen lenken, meint Isabell Jürgens.

Von Isabell Jürgens
Politik
Nach Wahl-Debakel: SPD-Kreischef für Gang in die Opposition
Berlin. Bei der Berlin-Wahl kassierte die SPD eine historische Pleite. Im Landesvorstand stehen nun harte Diskussionen bevor.

Von Joachim Fahrun
Wahl-Wiederholung
Berlin-Wahl 2023: Wahlprogramme aller Parteien im Überblick
Berlin. SPD, CDU, Grüne, Linke, AfD und FDP vertreten bei der Berlin-Wahl verschiedene Positionen. Wir haben die Wahlprogramme verglichen.

Von Kerstin Heinrich
Wahlwiederholung
Berlin-Wahl 2023: Das fordert Berlins wichtigster Bauherr
Berlin. Thomas Groth gilt als größter Projektentwickler in Berlin. Vor der Berlin-Wahl 2023 formuliert er seine Wünsche an die Politik.

Von Isabell Jürgens
Immobilien
Vergesellschaftung: Schwierige Suche nach dem richtigen Wert
Berlin. Die Expertenkommission sucht nach Wegen, wie eine Vergesellschaftung von Wohnungen aussehen kann. Und wie viel Berlin zahlen müsste.

Von Joachim Fahrun
Wohnen
Linken-Studie: Mietabsenkung nach Enteignung möglich
Berlin. Die linke Rosa-Luxemburg-Stiftung legt eine Untersuchung vor: Demnach könnten Mieten nach einer Enteignung auf 6,29 Euro sinken.

Von Jens Anker
Deutsche Wohnen & Co enteignen
Expertenkommission hat noch offene Fragen
Berlin. Noch immer ist offen, welche Immobilienunternehmen enteignet werden sollen. Was noch im Zwischenbericht der Expertenkommission steht.

Von Isabell Jürgens
Nach Kommissionsbericht
Giffey mahnt bei Enteignungen zur Zurückhaltung
Berlin. Nach dem Zwischenbericht der Kommission verlangt die Regierende Bürgermeisterin Geduld. CDU und FDP plädieren für einen Schlussstrich.

Von Jens Anker und Dominik Bath
Expertenkommission
Enteignungen: So reagiert Berlin auf den Zwischenbericht
Berlin. Verärgerung und Zweifel: Nach dem Bekanntwerden eines vertraulichen Berichts ist die Diskussion um Enteignungen in Berlin neu entfacht.

Von Dominik Bath
Enteignungen
Volksentscheid zu Enteignungen: CDU fordert "Schlussstrich"
Berlin. Experten halten die Umsetzung des Volksentscheids zu Enteignungen in Berlin für möglich. Berlins CDU spricht von “Täuschung“.
Deutsche Wohnen & Co enteignen
Expertenkommission hält Enteignung für machbar
Berlin. Morgenpost exklusiv: Gremium hält Entschädigung der Immobilienkonzerne unter Verkehrswert für möglich.

Von Isabell Jürgens
Kommentar
Lehre aus der Chaoswahl
Berlin. Die Wiederholungswahl darf nicht gefährdet werden. Der Volksentscheid sollte nicht am selben Tag stattfinden, meint Gilbert Schomaker.

Von Gilbert Schomaker
Enteignungen
Berliner CDU: Grüne haben Bezug zur Realität verloren
Berlin. Wohnungskonzerne wären aktuell froh über Enteignungen, glaubt Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch. Die CDU kontert scharf.

Von Dominik Bath
Wahlwiederholung Berlin
Die ersten Wahlkampfplakate hängen bereits
Berlin. Die Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ hat nach eigenen Angaben Tausende Wahlplakate in Berlin geklebt.

Von Isabell Jürgens
Berliner Landespolitik
Mehrere Rücktrittsforderungen gegen Senator Geisel
Berlin. Nach CDU und AfD will auch Deutsche Wohnen & Co. enteignen ihn loswerden. Vorwurf: Er habe die Prüfung des Volksbegehrens verschleppt.

Von Joachim Fahrun
Wahlpannen in Berlin
Wahl-Pannen: Gericht hält Wahlwiederholung für nötig
Berlin. Der Verfassungsgerichtshof zieht nach den Wahlpannen von 2021 eine komplette Wahlwiederholung in Berlin in Betracht.

Von Dominik Bath
Landesparteitag
Berliner Linke schließt die Reihen mit Enteignungs-Euphorie
Berlin. Der Streit um Wagenknecht und Russland-Sanktionen kommt auf dem Parteitag kaum vor. Für Einigkeit sorgt der Wunsch nach Vergesellschaftung.

Von Joachim Fahrun
Wohnungspolitik
800.000 Euro für die Enteignungsexperten
Berlin. Zwölf Sitzungen in zwölf Monaten hat sich die Kommission vorgenommen. Was die Experten an Aufwandsentschädigung erhalten, ist unklar.

Von Isabell Jürgens
Wohnungspolitik
Bündnis für Wohnungsbau: Vereinbarung unterzeichnet
Berlin. Das Bündnis einigte sich auf Ziele, wie das Bauen beschleunigt und die Mieten gesenkt werden sollen. Zwei wichtige Teilnehmer fehlen.

Von Dominik Bath
Expertenkommission
Wohnungspolitik in Berlin: Enteignung auf dem Prüfstand
Berlin. Die Expertenkommission nahm die inhaltliche Arbeit auf und hörte erstmals öffentlich Sachverständige an.

Von Isabell Jürgens
Wohnungskonzerne
Kommission zu Enteignung: Experten tagen öffentlich
Berlin. Deutsche Wohnen & Co. enteignen: Die erste Anhörung der Kommission kann per Live-Stream verfolgt werden.

Von Isabell Jürgens

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Berlinerinnen und Berliner können bei einem Volksentscheid über die Frage abstimmen, ob große Immobilienkonzerne in der Hauptstadt vergesellschaftet werden sollen. Die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" hat 183.711 gültige Unterschriften dafür eingesammelt und damit das notwendige Quorum für den Volksentscheid erreicht. „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ setzt sich dafür ein, Immobilienunternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen zu vergesellschaften, also gegen eine Milliardenentschädigung zu enteignen. Abgestimmt über den Volksentscheid wird am 26. September 2021 am Tag der Abgeordnetenhauswahl und der Bundestagswahl.