Auf diesen Moment wartet Friedrich Merz schon seit Monaten, seit Jahren, eigentlich schon seit Jahrzehnten. Er ist gleichzeitig am Ziel und ganz am Anfang: Keine 24 Stunden nach seiner Wahl steigt Merz zum ersten Mal als Kanzler in den Regierungsflieger. Euphorie? Freude? Schön wär’s. Aber dafür ist kaum Zeit.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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In Paris wartet am Vormittag Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, in Warschau wartet am Nachmittag der polnische Ministerpräsident Donald Tusk. Und zu Hause in Deutschland wartet ein Land darauf, dass Merz und seine Regierung liefern. Die Umfragen für die Koalition sind im Keller, auf der neuen Regierung lastet ein immenser Druck: Die AfD sitzt der Union im Nacken, bis zum Sommer muss sich die Stimmung drehen, das ist Merz‘ Ziel. Aber einfach wird es nicht.
Seit dem historischen Fehlstart beim ersten Kanzlerwahlgang im Bundestag weiß Merz, dass er sich nicht auf seine Mehrheit verlassen kann. Auch dann nicht, wenn viele Koalitionäre das Debakel als heilsamen Weckruf für den Zusammenhalt von Union und SPD deuten wollen. Er spüre eine Mischung aus „Erleichterung und Erschöpfung“ sagt Merz am Wahlabend. Und dann, am Ende der Amtsübergabe im Kanzleramt: „Jetzt geht es also los.“
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Mehr als Symbolpolitik: Merz formt das Trio Paris–Berlin–Warschau
Merz lässt die Innenpolitik an diesem Tag aber für 12 Stunden hinter sich, um das zu tun, was er als Kernaufgabe sieht: Deutschland soll wieder internationaler Taktgeber werden, soll in der Welt gehört werden. Nötig sei ein „Neustart“ der deutschen Rolle in Europa, sagt Merz auf dem Hinflug. Europa, das ist sein Credo seit langem, warte darauf, dass Deutschland wieder einen „kraftvollen Beitrag zum europäischen Projekt“ liefere.
Das europäische Speeddating des neuen Kanzlers in Frankreich und Polen ist deswegen mehr als ein freundschaftliches Signal an die wichtigsten europäischen Partnerländer. Lange bevor er Kanzler wurde, stand für Merz fest, dass er beide Länder an einem Tag besuchen und so die europäische Achse sichtbar machen wollte. Solange es sie noch gibt. So lange in allen drei Ländern noch Regierungen der liberalen Mitte an der Macht sind. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit.
Auch Olaf Scholz reiste unmittelbar nach seiner Wahl als erstes nach Frankreich – aber erst zwei Tage später nach Polen, wo damals noch die nationalkonservative PIS-Regierung an der Macht war. Zwei Monate später folgten dann Reisen zu US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin – eine gute Woche vor dem Beginn des Krieges in der Ukraine. Sein Nachfolger startet in einer dramatisch veränderten neuen Weltlage. Merz will am Donnerstag mit Trump telefonieren. Wann ein erstes persönliches Treffen in Washington zustande kommt, ist offen. Möglicherweise begegnen sich die beiden Ende Juni beim Nato-Gipfel in Den Haag.
Zwischen Putin und Trump: Europas Suche nach eigener Stärke
Merz Gesicht ist noch schmaler geworden in den vergangenen Monaten. Er gehört zu denjenigen, die bei Stress nicht mehr, sondern weniger werden. Aber er scheint unverwüstlich, an diesem Tag: So, als könne er Anstrengung einfach abschütteln und nach vorne blicken.
In Paris kommt kurz die Sonne raus, als Merz im Innenhof des Elysée-Palasts aus der Limousine steigt – Macron kommt ihm strahlend entgegen, die beiden nehmen sich in den Arm. Sie kennen sich schon gut und mögen sich: Macron hatte Merz schon am Wahlabend im Februar eingeladen. Drei Tage später trafen sich die beiden für drei Stunden abends in Paris. Auch in Berlin trafen sich die beiden schon vor dem Amtsantritt des designierten Kanzlers.
Merz spricht mit Macron an diesem Vormittag über die drängendste gemeinsame Frage – und ihre Ableitungen: Wie kann Europa die eigene Sicherheit verteidigen, in Zeiten der doppelten Herausforderung, angesichts des Aggressors in Moskau und des irrlichternden Präsidenten in Washington. Welche Antwort haben die Europäer auf Putin und Trump?
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Macron stärkt „Friedrich“, wie er ihn zu Beginn gleich nennt, den Rücken: Er begrüße die historische Entscheidung, massiv in die Verteidigung zu investieren, sagt er nach dem ersten kurzen Gespräch. „Wir möchten gemeinsam auf die Herausforderungen antworten, die auf Europa zukommen.“
Merz seinerseits schlägt den großen Bogen, die 80 Jahre seit dem Kriegsende 1945 zeigten, wie eng die Verbindung zwischen den beiden Ländern geworden sei. Er wolle sich dafür einsetzen, „dass sie noch enger wird“. Merz spricht von einem „deutsch-französischen Neustart“. Enger, tiefer, besser abgestimmt wollen Berlin und Paris künftig zusammenarbeiten.
News aus den USA
Doch es ist nicht alles Sonnenschein. „Es kann Meinungsverschiedenheiten geben“, räumt Macron ein. Bei der Debatte um Freihandelsabkommen, bei der Frage der Sicherung eines dauerhaften Waffenstillstands in der Ukraine, scheinen sie auf. Merz beharrt hier auf einer Beteiligung der USA. „Wir wollen, dass die Amerikaner weiter an Bord bleiben.“
Atomschirm, Allianz, Achse: Merz setzt weiter auf die USA
Ob Deutschland in Zukunft unter den französischen Atomschirm schlüpfen könnte, wird Merz in Paris gefragt. „Wir sollten darüber sprechen“, sagt er. Aber: Diese Option sei, wenn überhaupt, dann nur als Ergänzung zum bisherigen Nuklearschirm der Nato, und damit der Atomwaffen der USA, denkbar. Merz, das wird deutlich, will die amerikanische Bündnishilfe auf keinen Fall jetzt schon verloren geben.
Knapp vier Stunden Zeit hatte Merz in Paris eingeplant – dann ging es weiter nach Warschau. Frankreich, Polen und Deutschland sollen an diesem ersten Kanzlertag ein Trio bilden – als Kraftzentrum in Europa.
Differenzen um Grenzkontrollen zu Polen: „Da werde ich sehr hartnäckig sein“
In Warschau regiert mit Donald Tusk ein politischer Freund, aber es gibt auch hier harte Differenzen: Die Polen schauen mit großer Sorge, regelrecht verärgert auf die Pläne der neuen Bundesregierung, die Grenzen schärfer zu kontrollieren. „Tausende Pendler arbeiten in Deutschland, sie wissen, was es heißt, wenn man Pendler ist und dann gibt es plötzlich Grenzkontrollen“, erinnert Tusk seinen deutschen Gast. „Da werde ich sehr hartnäckig sein“, kündigt er an. Ständige Grenzkontrollen seien „die schlimmste Lösung“. Es dürfe nicht sein, dass Polen mit großem Aufwand die EU-Außengrenzen nach Belarus und Russland kontrolliere – und nun auch noch Probleme an der Grenze zu Deutschland bekomme.
Merz weiß, dass die deutschen Grenzkontrollen zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt kommen – in Polen ist Wahlkampf, am 18. Mai soll ein neuer Staatspräsident gewählt werden. Dennoch besteht er auf seiner Position: Alle EU-Mitgliedsstaaten hätten das Recht, den Zugang zu ihrem Territorium zu begrenzen. Gleichzeitig räumt er ein, dass Freizügigkeit gerade in Grenzregionen ein wichtiger Faktor seien. „Wir haben ein Interesse daran, dass der Schengenraum erhalten bleibt.“ Deshalb habe er auch am Sonntag, die neuen Regeln mit Tusk am Telefon abgestimmt. An diesem Tag bauen sich beide eine Brücke: Man müsse gemeinsam eine europäische Lösung finden. Es klingt wie: Wir sind uns einig, dass wir uns uneinig sind.
