Werdende Eltern können sich auf mehr Geld freuen: Das Elterngeld soll steigen. Union und SPD wollen höhere Anteile des Lohns ersetzen, auch die Mindest- und Höchstsätze sollen steigen. Diese sind seit 2007 nicht mehr angepasst worden. Und auch die Einkommensgrenze soll „spürbar“ angehoben werden. Zuletzt hatte die Ampel-Regierung festgelegt, dass Paare mit sehr hohen Einkommen keinen Anspruch auf Elterngeld haben.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Gleichzeitig wollen die Parteien Paaren einen Anreiz geben für eine partnerschaftlichere Aufteilung der Elternzeit, indem sie Anzahl und Aufteilung der Monate ändern. Bisher stehen Paaren nur dann 14 Monate volles Elterngeld zu, wenn jeder Elternteil mindestens zwei dieser Monate in Anspruch nimmt. Die Zahl dieser sogenannten „Partnermonate“ könnte aufgestockt werden.

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„Insbesondere mit Blick auf die Zeit nach der Geburt wollen wir Familien unterstützen und tragen langfristig zu einer gerechteren Verteilung von Sorge- und Erwerbsarbeit bei“, heißt es im Vertrag. Allerdings: Die zweiwöchige bezahlte Freistellung („Familienstartzeit“), mit der Väter oder Co-Mütter Mütter nach einer Geburt unterstützen könnten, findet sich nicht im Vertrag.

Vorteile durch Digitalisierung

Auf eine härtere Gangart einstellen können sich dafür Elternteile – meistens: Väter –, die Unterhalt zahlen müssten, das aber nicht tun. Sie sollen künftig härter sanktioniert werden können, zum Beispiel durch Führerscheinentzug. Gleichzeitig sollen Alleinerziehende, die Unterhaltsvorschuss vom Staat bekommen, entlastet werden, indem das Kindergeld nur noch zur Hälfte auf diesen Vorschuss angerechnet wird.

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CDU, CSU und SPD halten in ihrem Koalitionsvertrag fest, dass jedes fünfte Kind in Deutschland armutsgefährdet ist. Eine umfassende Lösung für dieses Problem – wie sie die Ampel-Koalition mit der gescheiterten Kindergrundsicherung versucht hatte – schlagen sie aber nicht vor. Betroffene Kinder sollen über eine Teilhabe-App besseren Zugang zu besonderen schulischen Angeboten sowie Sport, Musik, Kultur und sonstigen Freizeitangeboten bekommen.

Koalitionsvertrag: Darauf haben sich CDU/CSU und SPD geeinigt

Generell versprechen sich die angehenden Koalitionäre für Familien Vorteile durch Digitalisierung: Der Kinderzuschlag soll „Ende-zu-Ende digitalisiert werden“. Und ein übergreifendes digitales Portal für alle Familienleistungen soll entstehen, auf dem Familien erfahren, welche Leistungen ihnen zustehen und wie sie die bekommen.

Sprach-Kitas und Startchancen-Kitas sollen mehr gefördert werden. Außerdem wollen CDU, CSU und SPD Geld in die Hand nehmen für den Neu- und Ausbau sowie die Sanierung von Kitas.