Nur einen Tag nach seiner geplanten Wahl zum neuen Bundeskanzler plant Friedrich Merz (CDU) einen Besuch in Frankreich. Der französische Präsident Emmanuel Macron bestätigte in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der französischen Zeitung „Paris Match“ einen Besuch Merz‘ für den 7. Mai.
Macron will Freundschaftsvertrag mit Polen
Zwei Tage später wird Macron demnach den polnischen Regierungschef Donald Tusk in Nancy willkommen heißen, um erstmals einen „Freundschaftsvertrag“ zwischen Frankreich und Polen zu unterzeichnen.
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Merz‘ Wahl zum Bundeskanzler ist für den 6. Mai geplant. Der CDU-Chef hatte im Wahlkampf immer wieder angekündigt, sich als Kanzler für bessere deutsch-französische Beziehungen einzusetzen. Bereits drei Tage nach dem Wahlsieg von CDU/CSU bei der Bundestagswahl hatte er Macron in Paris zu einem vertraulichen Treffen besucht.
Europa werde „Druck auf Russland erhöhen“
Im Interview mit „Paris Match“ betonte Macron zugleich, Europa werde in den kommenden zehn Tagen den „Druck auf Russland erhöhen“. Er glaube, die USA davon überzeugt zu haben, „Drohungen und möglicherweise Sanktionen“ gegen Moskau zu verstärken. Nun beginne eine wichtige Phase. „Die nächsten 15 Tage werden entscheidend dabei sein, eine Waffenruhe durchzusetzen.“
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Macron hatte US-Präsident Donald Trump und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Samstag am Rande der Beerdigung von Papst Franziskus im Vatikan getroffen. Macron sagte „Paris Match“, er habe Trump dabei „ermutigt, eine härtere Herangehensweise“ gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu ergreifen. „Ich glaube, wir waren darin erfolgreich, dank dieses Treffens im Vatikan, wieder Druck auf Russland auszuüben“, sagte Macron.
Russland hatte am Montag eine mehrtägige Waffenruhe angekündigt
Moskau hatte am Montag einseitig eine Waffenruhe für die Zeit zwischen dem 8. und dem 10. Mai in der Ukraine verkündet. Washington und Kiew forderten daraufhin einen dauerhaften Waffenstillstand. Größter Streitpunkt bei Gesprächen über eine mögliche Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine war zuletzt die 2014 von Moskau annektierte Krim.
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Kiew schließt bisher aus, die Halbinsel im Zuge eines Abkommens an Moskau abzutreten. Russland beansprucht darüber hinaus vier weitere ukrainische Regionen für sich.
AFP
