Die Morgenpost macht den Faktencheck: Wo hat Schwarz-Rot das Versprochene geliefert und die Ampel steht auf Grün. Wo ist etwas passiert (Ampel gelb) und wo herrscht bei der Umsetzung der Zusagen Stillstand (Ampel rot).
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Dem Kapitel „Kultur und Medien“ sind in dem vor zwei Jahren verabschiedeten Koalitionsvertrag des schwarz-roten Senats immerhin sechs Seiten gewidmet – mehr als der Justiz, dem Klimaschutz oder der Inklusion. Aus der Zahl eine besondere Priorität kulturpolitischer Belange im Handeln der Berliner Landesregierung abzuleiten, wäre aber ein Trugschluss. Neben wolkiger Rhetorik sind hier besonders die Sparmaßnahmen im Landeshaushalt 2025/26 in Rechnung zu stellen, die viele Vorsätze unter Vorbehalt gestellt oder zur Makulatur gemacht haben. Drei Beispiele.
Freiräume für Kunst. Berlin ist mit seiner vielfältigen freien Szene in besonderem Maße auf bezahlbare Räume angewiesen. „Um Verdrängung zu begegnen, verpflichtet sich die Koalition zur Schaffung, Sicherung, Sanierung und Modernisierung von Räumen zur künstlerischen Produktion und Präsentation“, heißt es denn auch im Koalitionsvertrag. Angesprochen ist hiermit die Kulturraum Berlin gGmbH, die Arbeitsräume für Künstler in allen Sparten sucht und anmietet – Proberäume, Ateliers, Ton- und Tanzstudios für mehr als 3.000 Künstlerinnen und Künstler können so vergünstigt angeboten werden. Im Landeshaushalt 2025 sind ihr fünf Millionen Euro gestrichen worden – Fürsorge für die freie Szene Berlins ist etwas anderes.
Ampel: Rot
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Komische Oper. „Wir begleiten den begonnenen Prozess der Sanierung der Komischen Oper“, heißt es im Koalitionsvertrag. Im Zuge der Sparmaßnahmen drohte Ende vergangenen Jahres zeitweise eine jahrelange Verschleppung des Bauvorhabens an der Behrensstraße. Inzwischen scheint die Finanzierung aber auf alternativen Wegen gesichert worden zu sein. Mit der Rückkehr des derzeit im Ausweichquartier Schillertheater untergebrachten Musiktheaters wird jedoch nicht vor 2030 gerechnet.
Ampel: Gelb
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Eintrittsfreier Museumssonntag. An dem wollte die schwarz-rote Koalition eigentlich festhalten – auf dem Papier. Doch auch er wurde zum Opfer der Sparmaßnahmen und wurde letztmalig im Dezember 2025 angeboten.
Ampel: Rot
