Boris Pistorius kennt sich hier aus, er hat schon das Vorkommando der deutschen Bundeswehrbrigade in Litauen besucht. Ein Jahr später ist er jetzt wieder da und immer noch Verteidigungsminister. Nur der Kanzler hat gewechselt. Pistorius und Merz – wie läuft es zwischen den beiden? Funktioniert das neue Tandem?
Der SPD-Mann und der CDU-Kanzler, sie verbindet mehr als sie trennt: Sie duzen sich, sie mögen es, wenn der andere nicht um den heißen Brei herumredet, sie neigen beide zu robusten Sätzen und kernigen Ansagen. Für den Südwestfalen Merz und den Niedersachsen Pistorius ist „bodenständig“ kein Schimpfwort, sondern ein Kompliment. Friedrich Merz und der Mann, der für viele Deutsche lange Zeit eine Art Kanzler der Herzen war, sind an diesem Donnerstag nicht nur gemeinsam unterwegs auf Truppenbesuch, sie eint auch die Sorge um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.
Abschreckung an der Ostflanke: Deutschland rüstet in Litauen auf
„Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein“, mahnt Pistorius seit langem. „Wir müssen Abschreckung leisten, um zu verhindern, dass es zum Äußersten kommt.“ Die Merz-Variante dieses Satzes klingt so: „Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.“
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In Litauen baut Deutschland seine militärische Präsenz an der Ostflanke der Nato aus. Erstmals werden in Litauen kampfbereite Soldaten dauerhaft im Ausland stationiert. Die deutschen Soldaten sollen nicht erst anreisen müssen – sie sollen sofort einsatzbereit sein, wenn das Nato-Land Litauen oder andere baltische Länder angegriffen werden sollten. Die Gefahr ist real – Experten rechnen damit, dass der russische Präsident Wladimir Putin schon in den kommenden Jahren versucht sein könnte, die Verteidigungsbereitschaft der Nato im äußersten Nordosten Europas zu testen. In Finnland, aber auch gerade in den früheren Sowjetrepubliken Litauen, Lettland und Estland, ist die Angst vor Putins Großmachtfantasien massiv.
Derzeit sind rund 400 Bundeswehr-Angehörige des Vorkommandos vor Ort. Nach und nach sollen weitere Einheiten dazu kommen. Das Ziel: In der Litauen-Brigade sollen bis 2027 rund 5000 Bundeswehrsoldaten und 200 zivile Mitarbeiter stationiert werden. Mit dem feierlichen Appell von Donnerstag ist die Panzerbrigade 45 ab jetzt eine vollwertig aufgestellte Brigade des deutschen Heeres, sie hat nun auch offiziell den Beinamen „Litauen“.
Unsichere Allianz: Merz wirbt um Amerikas Rückhalt
Der Besuch von Merz und Pistorius – er findet genau drei Tage nach dem Telefonat zwischen Wladimir Putin und Donald Trump statt. Vieles darin blieb vage, nur eines ist seitdem klar: Die Europäer wissen seit diesem Montagabend mehr denn je, dass sie sich auf den amerikanischen Präsidenten nicht sicher verlassen können.
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Merz trifft an diesem Morgen in Vilnius auch den litauischen Staatspräsidenten Gitanas Nauseda. Die Litauer, verspricht der deutsche Kanzler, könnten sich auf ihren Nato-Partner Deutschland verlassen. „Wir sind entschlossen, das Bündnisgebiet gegen jede Aggression zu verteidigen.“ Dann kommt Merz auf die stockenden Friedensverhandlungen zu sprechen und sagt einen entscheidenden Satz: „Wir spielen, wann immer möglich, im Team mit den USA.“ Es ist dieser kleine Einschub, der den ganzen Zweifel ausdrückt. Merz will Trump an der Seite der Europäer halten. Ob es gelingt, ist völlig offen. Spätestens beim Nato-Gipfel Ende Juni wird sich zeigen, ob sich Trump überhaupt noch für die Sicherheit in Europa und den Krieg in der Ukraine interessiert.
Merz und Pistorius gehen längst davon aus, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben bis 2032 auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung steigern muss. Dazu könnten möglicherweise weitere 1,5 Prozent für erweiterte Sicherheitsinvestitionen kommen. Pistorius hat lange darauf gewartet: Er hat nicht nur einen neuen Kanzler – sondern auch eine ganz andere finanzielle Beinfreiheit. Mit der Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben ergeben sich ganz andere Spielräume für die Stärkung und Modernisierung der Bundeswehr.
Merz‘ Mission: Deutschland soll „konventionell stärkste Armee Europas“ werden
Merz wiederholt in Vilnius bei seiner Rede vor den Soldatinnen und Soldaten, was er schon in Berlin gesagt hat: Er will die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ ausbauen. Die Stärkung der Truppe stehe für seine Regierung „an erster Stelle“. Für den CDU-Mann ist klar: Das einzige, das gegen potenzielle Aggressoren wie Putin hilft, ist Abschreckung. „Es gibt wenige Lehren aus der jüngeren Geschichte, die sich so passgenau auf die Gegenwart übertragen lassen wie dieser.“ Stärke schrecke Aggressoren ab, Schwäche hingegen lade sie zur Aggression ein.
Bei seiner ersten Rede im Bundestag hatte er bereits auf die größte Gefahr gezielt: „Wer ernsthaft glaubt, Russland gäbe sich mit einem Sieg über die Ukraine oder mit der Annexion von Teilen des Landes zufrieden, der irrt.“ Sein Credo: Deutschland müsse auch innerhalb der Nato und in der EU mehr Verantwortung übernehmen. Dazu müsse aber auch „die personelle Einsatzbereitschaft“ und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr erhöht werden, mahnt Merz.
Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag deswegen festgelegt: „Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert.“ Das wichtige Stichwort ist hier „zunächst“. Merz wie Pistorius wissen, dass Freiwilligkeit am Ende nicht ausreichen könnte. Nicht nur deshalb kann Merz froh sein, dass er den extrem beliebten SPD-Mann an seiner Seite hat.
