Man muss kein Schwarzmaler sein, um zu ahnen, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr zum dritten Mal in Folge schrumpfen könnte. Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) musste am Mittwoch jedenfalls das tun, was er zuletzt so oft tun musste: Eine Wirtschaftsprognose der Bundesregierung nach unten korrigieren. Statt des erwarteten Miniwachstums von 0,3 Prozent rechnet er nun mit einem Nullwachstum. Von dort wäre es nur ein kleiner Schritt in die Schrumpfung. Drei Rezessionsjahre in Folge – das gab es in Deutschland noch nie.
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Schwarz-Rot hat die Chance, dieses Szenario noch abzuwenden. Hoffnung machen die im Koalitionsvertrag vereinbarten hohen Abschreibungen auf Investitionen und die Entlastung der Industrie beim Strompreis. Vor allem aber müssen Friedrich Merz und der künftige Wirtschaftsminister oder -ministerin es schaffen, neuen Optimismus zu entfachen. Wirtschaft ist auch Psychologie. Je pessimistischer die Stimmung, desto zurückhaltender sind Firmen bei Investitionen.
Schwarz-Rot muss Verlässlichkeit und Planbarkeit schaffen
Zu hoffen wäre auf eine geräuscharme Regierung, die ihre Vorhaben zügig umsetzt. In der Vergangenheit entsprach das nicht dem Naturell einer Großen Koalition. Und auch jetzt gibt der Streit um den Mindestlohn einen Vorgeschmack, wie schwierig es werden könnte.
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Eine neue Streitkoalition, wie sie die Ampel-Regierung zum Schluss war, kann sich das Land aber nicht mehr erlauben. Soll die Wirtschaft wieder in Schwung kommen, braucht es Verlässlichkeit und Planbarkeit. Werte, die etwa Donald Trump in den USA gerade infrage stellt. Für die Merz-Regierung steckt darin eine Chance: Sie muss zeigen, dass Deutschland in unsicheren Zeiten wieder zu einem attraktiven Standort werden kann.
