Corona in Berlin

1554 Neuinfektionen in Berlin, zwölf weitere Tote

| Lesedauer: 134 Minuten

Biontech und Pfizer: Corona-Impfstoff zu mehr als 90 Prozent wirksam

Biontech und Pfizer: Corona-Impfstoff zu mehr als 90 Prozent wirksam

Die EU hält auch nach der Erklärung der Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer zur hohen Wirksamkeit eines von ihnen entwickelten Impfstoffes an ihrem bisherigen Zeitplan für die Zulassung eines Corona-Impfstoffs fest.

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Das aktuelle Newsblog zu Corona in Berlin: Derzeit sind 15.934 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Aktuelle Nachrichten und Zahlen.

Berlin. Zahlen, Regeln, Teil-Lockdown: Das Coronavirus breitet sich in Berlin weiter aus. In unserem Newsblog halten wir Sie über die aktuelle Corona-Lage in Berlin und Brandenburg auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

6.34 Uhr: Wir starten unser neues Corona-Newsblog

Alle aktuellen Nachrichten zur Corona-Lage in Berlin und Brandenburg finden Sie in unserem neuen Newsblog.

19.01 Uhr: Weihnachtsmarkt in Kulturbrauerei wegen Corona abgesagt

Der beliebte Weihnachtsmarkt in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg fällt in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie aus. Das teilten die Veranstalter am Dienstag mit. Die Unklarheit über mögliche Erlaubnisse oder Verbote der Politik sei der Grund für die Absage, hieß es. Selbst wenn der Markt erlaubt worden wäre, hätte man wegen der Einschränkungen nur so wenige Besucher gehabt, dass eine echte Wirtschaftlichkeit kaum möglich gewesen wäre. Im Oktober hatten sich die Veranstalter noch optimistisch gegeben.

Die Weihnachtsmärkte vor dem Schloss Charlottenburg und auf dem Gendarmenmarkt sowie die Lichterspektakel „Christmas Garden“ im Botanischen Garten in Berlin-Lichterfelde und „Weihnachten im Tierpark“ in Friedrichsfelde finden in diesem Jahr ebenfalls nicht statt.

Andere Weihnachtsmärkte, etwa an der Gedächtniskirche, auf dem Alexanderplatz, am Roten Rathaus und auf dem Potsdamer Platz, sollten nach dem letzten Stand mit Einschränkungen wie Maskenpflicht stattfinden. Seit Anfang November gelten in Berlin wieder schärfere Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie - unter anderem wurde die bereits Ende November geplante Öffnung der Weihnachtsmärkte nicht erlaubt.

18.14 Uhr: Berlins Finanzen trotz Corona-Krise stabil

Berlins Finanzen sind trotz der Herausforderungen durch die Corona-Krise stabil. Das geht aus dem aktuellen Stabilitätsbericht hervor, den der Senat am Dienstag beschlossen hat. Alle Finanzkennzahlen sind unauffällig, heißt es in dem Papier, das Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vorgelegt hat.

„Der aktuelle Bericht zeigt deutlich, dass der beschrittene Konsolidierungskurs der vergangenen Jahre notwendig und erfolgreich war“, sagte Kollatz. „Diese großen Anstrengungen zahlen sich jetzt aus.“ Bis auf den Schuldenstand lägen alle zentralen Haushaltskennziffern im geforderten grünen Bereich. Es deute auch nichts darauf hin, dass der Haushalt aufgrund von coronabedingten Belastungen in Notlage gerät.

Die Corona-Krise hat – nicht nur in Berlin – einen dramatischen Einbruch der Konjunktur und damit der Steuereinnahmen zur Folge. Nach aktuellen Prognosen kann Berlin mit Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Bundesergänzungszuweisungen von rund 21,7 Milliarden Euro im laufenden Jahr und rund 23,1 Milliarden Euro für 2021 rechnen. Gegenüber dem ursprünglichen Doppelhaushalt 2020/2021 beträgt das Minus rund 4,5 Milliarden Euro – 2,4 Milliarden für 2020 und zwei Milliarden Euro für 2021. Um die Verluste abzufedern, will Rot-Rot-Grün 6,6 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Das entspricht dem Betrag, den Berlin in den vergangenen Jahren der Konsolidierung abgebaut hat.

17.58 Uhr: Drosten sieht in ersten Impfstoffdaten beeindruckenden Schutz

Die ersten Daten zu dem Impfstoff der Unternehmen Biontech und Pfizer gegen das Coronavirus stimmen den Virologen Christian Drosten optimistisch. Man sehe in der Zwischenbilanz im Moment einen beeindruckenden Schutz gegen die Infektion. Das sagte der Charité-Wissenschaftler in der am Dienstag veröffentlichten Folge des „Coronavirus-Update“ bei NDR-Info über den am Montag von den Firmen gemeldeten Schutz von 90 Prozent vor Covid-19.

„Wenn jetzt die Studie weiterläuft, kann sich diese Zahl natürlich auch korrigieren, auch durchaus nach unten korrigieren. Damit muss man rechnen“, sagte Drosten. Aber prinzipiell habe der Impfstoff eine wirklich gute Schutzwirkung. Bei dieser Art von Impfstoffen, einer neuen Technik, habe man gar nicht gewusst, was man erwarten kann. „Das ist schon jetzt sehr ermutigend“, sagte Drosten.

Der Virologe betonte aber auch, dass noch nicht mehr bekannt sei als eine Presseerklärung - auf wissenschaftlicher Ebene sei man auf weitere Veröffentlichungen gespannt. „Das, was wir jetzt in den Medien hatten, das ist eine Zwischenmeldung.“

17.41 Uhr: Ärztekammer - in 130 Fällen sind Mediziner wegen fragwürdiger Behauptungen aufgefallen

In Berlin sind nach Angaben der Ärztekammer in 130 Fällen Mediziner mit fragwürdigen oder sogar falschen Behauptungen zum Thema Corona aufgefallen. Seit März dieses Jahres seien diese Fälle der Ärztekammer gegenüber bekannt gemacht worden, sagte der Vorsitzende Günther Jonitz dem RBB. In Berlin gebe es mehr als 34.000 Ärzte - deswegen sei es "ein verschwindend kleiner Teil".

Jonitz bat darum, "dass jeder dieser Fälle an die Ärztekammer Berlin gemeldet wird, weil die Aussagen nicht stimmen und eine Praxis kein Ort dafür ist, Patienten mit Heilslehren oder mit Lügen zu indoktrinieren." Ein Arzt gefährde die Gesundheit der Patienten und auch seine eigene.

Mehrere Fälle seien der Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden. "Wir haben knapp 20 Ärzte, Arztpraxen an das Gesundheitsamt gemeldet, wegen Patientengefährdung", sagte Jonitz dem RBB. Geldbußen bis zu 10.000 Euro drohen den Ärzten.

17.32 Uhr: Landtag in Brandenburg tagt unter verschärften Corona-Bedingungen

Der Brandenburger Landtag kommt aus Sicherheitsgründen in der Corona-Krise unter verschärften Voraussetzungen zusammen. Die dreitägige Sitzung im Potsdamer Stadtschloss wird auf zwei Tage am Mittwoch und Donnerstag verkürzt, die Koalitionsfraktionen sollen überwiegend mit einem Abgeordneten als Vertreter im Plenum sprechen. Eine Maskenpflicht im Gebäude gilt bereits.

16.25 Uhr: Studie zu Corona-Antikörpern in Berlin-Mitte vor dem Start

2000 Menschen aus dem Berliner Bezirk Mitte sollen für eine Studie auf Coronavirus-Antikörper untersucht werden. Das Robert Koch-Institut (RKI) wolle damit ab 17. November etwa herausfinden, wie viele Menschen ohne Symptome infiziert waren, kündigte der Bezirk am Dienstag an. Bei den Studienteilnehmern handle es sich um vorab zufällig ausgewählte Menschen. Über Details wollen Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) und RKI-Experten am kommenden Montag informieren. Mitte ist seit Beginn der Pandemie der Bezirk mit den zweitmeisten erfassten Fällen (5861) in Berlin. Nur Neukölln kommt auf einen höheren Wert in Relation zur Einwohnerzahl.

In der RKI-Studie „Corona-Monitoring lokal“ werden vier besonders betroffene Regionen betrachtet und dort je 2000 Menschen untersucht. Neben Mitte sind dies Kupferzell (Baden-Württemberg), Bad Feilnbach und Straubing (beide Bayern). Aus zwei Orten sind nach Datenerhebung im Sommer bereits Ergebnisse auf der RKI-Webseite veröffentlicht: In Bad Feilnbach wurden demnach 2,6-mal mehr Infektionen nachgewiesen als zuvor dort bekannt, in Kupferzell 3,9 mal mehr. Weil bei nachweislich mit Corona infizierten Menschen allerdings häufig keine Antikörper nachweisbar sind, liegt der tatsächliche Anteil der Menschen, die bereits mit Sars-CoV-2 infiziert waren, allerdings merklich höher.

16.06 Uhr: 1554 Neuinfektionen, zwölf weitere Tote

In Berlin sind zwölf weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 313.

1554 neue Infektionen wurden bestätigt, 840 waren es gestern. 15.934 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 15.115 waren es gestern. 25.767 Menschen gelten inzwischen als genesen.

261 Menschen werden auf den Intensivstationen behandelt, zwölf Patienten mehr als bisher gemeldet. 958 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 23 mehr als gestern gemeldet.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,88 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 192,6 weiter auf Rot, die Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten mit 21,4 Prozent weiterhin auf Gelb.

16.05 Uhr: Charité in Mitte eröffnet Covid-Notdienstpraxis

Für Patienten mit schweren Erkältungssymptomen und dem Verdacht auf eine Corona-Infektion steht seit Dienstag eine Notdienstpraxis am Charité am Campus Mitte bereit. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die Charité wollten mit der Anlaufstelle die dortige Zentrale Notaufnahme und die Praxen im Einzugsbereich entlasten, hieß es in einer Mitteilung der KV.

Die neue Praxis befindet sich in der Philippstraße 10 in Mitte und ist täglich von 11 bis 21 Uhr geöffnet. Sie besteht aus einem Behandlungsraum und einem gesonderten Anmeldezelt gegenüber der Notaufnahme sowie einem eigenen Wartebereich in einem beheizbaren Zelt.

15.29 Uhr: Auch Berlins Abgeordnete sollen Schnelltests nutzen können

Auch die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses sollen die Möglichkeit bekommen, Corona-Schnelltests zu nutzen. Das teilte Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung mit. Dabei sollen dieselben Regeln zur Anwendung kommen wie bei allen anderen Einrichtungen auch. Beabsichtigt ist, die sogenannten Antigen-Schnelltests etwa in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern oder der Wohnungslosenhilfe einzusetzen. Das Abgeordnetenhaus müsse festlegen, welcher Personenkreis in welchem Rhythmus getestet werden solle, sagte Matz. „Dann stellen wir entsprechend die Tests zur Verfügung.“

Es sei dem Abgeordnetenhaus wichtig gewesen, dass es nicht bevorzugt werde gegenüber Einrichtungen, die es jetzt am nötigsten hätten. „Da wir aber inzwischen über genügend solcher Schnelltests verfügen, sind wir auch in der Lage, diese dem Abgeordnetenhaus zur Verfügung zu stellen für den Testrhythmus, für den Personenkreis, den das Abgeordnetenhaus selber definiert.“ Dabei gehe es um kleine Größenordnungen. „In einem ersten Austausch war von 500 Tests die Rede“, sagte Matz. Er könne sich aber vorstellen, dass die Zahl noch etwas höher werde.

15.09 Uhr: GEW fordert Wechselunterricht: Infektionsgefahr an Schulen steigt

Wegen steigender Corona-Infektionszahlen schlägt die Lehrergewerkschaft GEW in Brandenburg für die Schulen Alarm: Sie fordert das Bildungsministerium auf, den Wechselunterricht zwischen Schule und Zuhause wieder einzuführen. Hilferufe von Schulen und Lehrkräften nähmen zu, hieß es in einer Mitteilung der Gewerkschaft vom Dienstag. „Das Pandemiegeschehen hat sich auch in den Schulen weiter verschärft. Es ist an der Zeit, landesweit einheitlich zu reagieren“, erklärte GEW-Chef Günther Fuchs in Potsdam.

Die Gewerkschaft forderte zudem die Wiedereinführung und das strikte Einhalten des Abstandsgebotes von 1,50 Meter in Schulen und Kitas. In keinem anderen Ort kämen derzeit so viele Menschen in geschlossenen Räumen ohne Abstand und in den meisten Fällen ohne Masken zusammen, so Fuchs. Bisherige Maßnahmen und bestehende Hygienekonzepte reichten nicht aus, um die Pandemie wirksam eindämmen zu können. Deshalb sollte der Rat des Robert Koch-Instituts (RKI), in den Schulen die Schüler-Zahl sofort zu reduzieren und in kleineren Lerngruppen zu unterrichten, angenommen werden.

15.08 Uhr: Kenia-Koalition für Prüfung von gestaffeltem Schulbeginn

Die drei Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Grünen im Brandenburger Landtag fordern wegen der Corona-Pandemie die Prüfung eines gestaffelten Unterrichtsbeginns in Schulen. Mit Schulen und Verkehrsunternehmen solle diskutiert werden, ob der An- und Abreiseverkehr durch öffentliche Busse und Bahnen sowie Schulbusse so weit entzerrt werden kann, dass Kinder und Jugendliche mehr Abstand während der Fahrt halten können, heißt es in einem gemeinsamen Entschließungsantrag, der am Dienstag vorlag.

Auch Luftfilter für schlecht belüftbare Räume in Schulen und Kitas und finanzielle Unterstützung des Landes hierfür sollten aus Sicht der drei Fraktionen geprüft werden. Sie bekennen sich dazu, Kitas und Schulen trotz stark gestiegener Infektionen so lange wie möglich offen zu halten. Die oppositionelle Linksfraktion hatte zuvor gefordert, mobile Luftfilter zumindest für Klassenräume und Kita-Aufenthaltsräume anzuschaffen sowie mehr Schulbusse durch freie Kapazitäten wegen der Corona-Krise einzusetzen, damit mehr Abstand möglich ist.

15.03 Uhr: Impfstoff gegen Corona - die wichtigsten Fragen und Antworten

Die Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer wecken die Hoffnung, dass ihr Corona-Impfstoff noch in diesem Jahr verfügbar sein könnte. Berlin und Brandenburg bereiten sich bereits auf die Schutzimpfungen vor. HIER haben wir die wichtigsten Fragen zusammengestellt.

14.16 Uhr: Nach Leipzig - SPD und CDU wollen Begrenzung für Versammlungen prüfen

Nach der Demonstration von mindestens 20.000 Gegnern der Corona-Beschränkungen in Leipzig wollen SPD und CDU im Brandenburger Landtag ein schärferes Versammlungsrecht prüfen. „Wir haben bei der letzten Verordnung auch in Diskussion miteinander darauf verzichtet und haben keine Höchstzahl an Versammlungsteilnehmern mit reingenommen“, sagte SPD-Fraktionschef Erik Stohn am Dienstag in Potsdam.

Mit Blick auf die Leipziger Demo sagte er jetzt: „Angesichts solcher wirklich provozierender Massenaufläufe (...) muss man das wirklich nochmal überdenken.“ Jede zuständige Behörde könne aber Versammlungen auch mit Auflagen versehen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann verwies auf die Höchstgrenze von Teilnehmern bei Versammlungen in Bayern: „Ich empfehle uns in Brandenburg, sich diese Regelung nochmal genauer anzugucken.“

„In jedem Fall sollte es unser Bestreben sein, solche Ereignisse, wie sie in Leipzig stattfinden, auf Brandenburger Boden nicht zuzulassen“, sagte Redmann. Nach der Verordnung in Bayern soll eine Versammlung in der Regel nicht mehr als 200 Teilnehmer haben; darüber hinaus muss normalerweise eine Maskenpflicht angeordnet werden.

13.43 Uhr: AfD-Fraktion kündigt Verfassungsklage gegen Corona-Verordnung an

Die AfD im Brandenburger Landtag will die Corona-Beschränkungen aus der jüngsten Verordnung vor dem Landesverfassungsgericht mit einer Klage kippen. „Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die Corona-Politik der Landesregierung wie auch der Bundesregierung Schaden anrichtet, dass sie unverantwortlich ist, weil sie nicht angemessen ist“, sagte Fraktionschef Christoph Berndt am Dienstag in Potsdam.

Die 23 Abgeordneten reichten nach Angaben der AfD-Politikerin Lena Duggen Verfassungsklage ein, weil sie die Verordnung für rechtswidrig hielten. „Es ist unbegreiflich, dass die einen ihr Handwerk oder ihr Unternehmen weiter ausführen dürfen, andere nicht.“

13.39 Uhr: Corona-Notkrankenhaus auf dem Messegelände soll bis Frühjahr bleiben

Das Corona-Notkrankenhaus auf dem Berliner Messegelände soll noch bis Mai 2021 offen gehalten werden. Darauf hat sich der Senat verständigt. Einen entsprechenden Vorschlag hatte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) unterbreitet.

Es sei angesichts des Infektionsgeschehens nicht die Zeit, darüber nachzudenken, das Corona-Behandlungszentrum abzubauen, sagte Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz (SPD) im Anschluss an die Senatssitzung. Ursprünglich sei die Rückgabe an die Messe Berlin bis zum 31. Dezember geplant gewesen, mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen solle der Vertrag nun aber verlängert werden.

Das Nutzungsende ist bis zum 31. Mai vorgesehen; bis zum 30. Juni müssten die für das Behandlungszentrum genutzten Messehallen 24, 25 und 26 dann zurückgegeben werden. Im Februar oder März will sich der Senat noch einmal mit dem Thema befassen. Dabei solle geklärt werden, ob es möglich sei, die Messehallen früher zu räumen, sagte Matz.

Das Corona-Behandlungszentrum ist vor allem für die Versorgung leichterer Covid-19-Fälle gedacht, falls die Krankenhäuser überlastet sein sollten. Es könnte jederzeit in Betrieb genommen werden, wie Matz am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses erläutert hatte. Demnach wurden bereits Pflegekräfte für den dortigen Einsatz gefunden, die auf Abruf zur Verfügung stehen. Für die volle Inbetriebnahme aller Kapazitäten sei es aber notwendig, kurzfristig weitere hinzuziehen.

13.29 Uhr: Schülerin scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht

Eine Brandenburger Schülerin ist vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) mit dem Versuch gescheitert, gegen die Maskenpflicht an Schulen vorzugehen. Die Richter wiesen einen Eilantrag ab, die nach der Corona-Eindämmungsverordnung für Schüler der gymnasialen Oberstufe geltende Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung innerhalb der Schulgebäude vorläufig außer Vollzug zu setzen (Az.: OVG 11 S 114/20).

Der 11. Senat argumentierte, dass bei ungehindertem Fortgang des Infektionsgeschehens das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit einer Vielzahl von Menschen in massiver Weise gefährdet sei. Hierbei handele es sich um Rechtsgüter von „überragend hohem Gewicht, die der Staat zu schützen verpflichtet sei“. Die angegriffene Vorschrift sei voraussichtlich rechtmäßig, insbesondere verhältnismäßig, teilte das Gericht mit. Nach der Umgangsverordnung müssen Schüler in Brandenburg Masken in Schulgebäuden tragen, im Unterricht gilt das nur für die Oberstufe in Gymnasien und Oberstufenzentren.

Außerdem, so die Richter, seien nach der Sars-CoV-2-Eindämmungverordnung des Landes Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar sei, von der Maskenpflicht befreit, soweit ein ärztliches Attest dies bestätige.

Die Schülerin, die vor am Dienstag abgehaltenen Vorabitur-Prüfungen stand, hatte den Antrag damit begründet, dass sie während der Prüfzeit mit Maske keine Möglichkeit habe, etwas zu essen und zu trinken. Das Tragen einer Maske während der gesamten Klausurbearbeitung, die bis zu 270 Minuten betragen könne, sei arbeitsschutzrechtlich unzulässig. Ferner könne auf die Masken verzichtet werden, weil es möglich sei, den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Dem folgte der Senat nicht.

13 Uhr: Senat berät über Corona - Die Pressekonferenz im Livestream

Senat berät über Corona - Die Pressekonferenz im Livestream

12.27 Uhr: 250 Soldaten helfen Gesundheitsämtern bei Corona-Kontaktverfolgung

250 Soldaten unterstützen nach Auskunft der Bundeswehr derzeit die Brandenburger Gesundheitsbehörden bei der Durchführung von Corona-Maßnahmen. Schwerpunkt sei die Entlastung der Gesundheitsämter in den 18 Landkreisen und kreisfreien Städten, wie das Landeskommando Brandenburg mitteilte. Die Soldaten würden bei der Kontaktverfolgung eingesetzt. Unter anderem telefonierten sie mit den vom Gesundheitsamt registrierten Corona-Infizierten, fragten Krankheitsverläufe ab und katalogisierten die Krankheitssymptome, erläuterte ein Sprecher die Arbeit.

12.21 Uhr: Risikogruppen - 450 Schüler nehmen nicht am Unterricht teil

450 Schüler können Berlin weit nicht am Präsenzunterricht in der Schule teilnehmen, weil das gesundheitliche Risiko für sie oder ihre engsten Familienangehörigen zu groß wäre. Sie werden deshalb per digitalem Fernunterricht zu Hause unterrichtet. Das ergibt sich aus eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Thomas Seerig, die von der Bildungsverwaltung beantwortet wurde. 134 dieser Schüler besuchen eigentlich die Grundschule, 125 Sekundarschulen. Die meisten Kinder und Jugendliche im Homeschooling befinden sich in Neukölln (67) und Tempelhof-Schöneberg (65).

Auch nach den Lehrern, die aufgrund der Corona-Pandemie nicht vor Ort einsetzbar sind, hat der FDP-Abgeordnete gefragt. Die Antwort ist allerdings weniger eindeutig, weil hier die Angaben nicht in Personen, sondern in „VZE“-Angaben ist – Vollzeiteinheiten. Doch viele Lehrer arbeiten nicht Vollzeit, darum liegt die Personenzahl rund zehn bis fünfzehn Prozent höher als die VZE-Angabe. Wenn also in ganz Berlin 918 VZE-Lehrkräfte aufgrund der Zugehörigkeit zur Risikogruppe nicht einsetzbar sind, dann sind das rund 1020 Lehrer, die tatsächlich nicht vor Ort sein können. In der Rechnung sind auch die beruflichen Schulen eingerechnet. Alle aktuell veröffentlichten Zahlen wurden noch vor den Herbstferien erhoben.

11.38 Uhr: Leichter Anstieg: 243 neue Corona-Fälle in Brandenburg

In Brandenburg ist die Zahl gemeldeter neuer Corona-Infektionen wieder leicht gestiegen. Das Gesundheitsministerium meldete am Dienstag 243 neue Ansteckungen innerhalb eines Tages. Von Sonntag auf Montag waren es 218 neue Fälle. Am Sonntag wurden 356 neue Ansteckungen gezählt, am Samstag 409. Der bisherige Höchstwert wurde am vergangenen Freitag mit 525 neuen Fällen erreicht. Sonntags und montags sind die gemeldeten Fallzahlen in der Regel niedriger. Die Gesundheitsämter melden die Zahlen am Wochenende zeitverzögert.

Auch die Zahl der Corona-Patienten in Krankenhäusern hat im Vergleich zum Vortag leicht zugenommen. Derzeit werden dort 327 Menschen behandelt, nach 324 am Montag. 73 Covid-19-Patienten liegen auf Intensivstation, 52 von ihnen werden beatmet. Die Zahl der aktuell Erkrankten liegt bei 4483.

Damit haben sich seit März insgesamt 11.678 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert. 6962 gelten als genesen - 313 mehr als einen Tag zuvor. Den höchsten Wert neuer Ansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen weist die Stadt Cottbus mit 199,6 auf, während es im Landkreis Uckermark nur rund 47 sind. Landesweit liegt dieser Wert bei 101,1. Bislang starben in Brandenburg 233 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

11.27 Uhr: FDP fordert zentrales Callcenter für Kontaktnachverfolgung

Die Berliner FDP-Fraktion hat angesichts steigender Corona-Infektionszahlen ein zentrales „Gesundheits-Callcenter“ zur Kontaktnachverfolgung in Berlin gefordert. „Bezirke, Personal und Infrastruktur sind vollkommen überlastet und brauchen dringend Hilfe“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Florian Kluckert. „Die Hauptstadt braucht ein zentrales 'Gesundheits-Callcenter', das die Kontaktnachverfolgung direkt übernehmen kann.“

Kluckert schlägt vor, dort auch Freiwillige, Bundeswehr und Medizinstudenten einzusetzen. Außerdem forderte der Abgeordnete, eine Statistik darüber zu erheben, wo sich Menschen mit Corona infiziert haben. Es könne nicht sein, dass es keinen Überblick dazu gebe. „Nur wenn wir es gemeinsam schaffen, die erste Firewall gegen die Pandemie zu stärken, dann können wir auch die Ausbreitung des Virus stoppen.“

11.09 Uhr: Gericht entscheidet: Lokale in Berlin bleiben geschlossen

Nach der Corona-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin dürfen Gaststätten seit dem 2. bis zum 30. November 2020 nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Das hat am Dienstag das Verwaltungsgericht entschieden. Gegen die Regelung waren 22 Gastwirte in einem Eilverfahren vorgegangen. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

Die Gastronomen hatten versucht geltend zu machen, dass es dem Verbot an einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage fehle. Das Verbot sei nicht notwendig, weil Gaststätten keine „Treiber der Pandemie“ seien. Die Einhaltung der für Gaststätten geltenden Hygieneregeln sei ausreichend. Außerdem liege eine nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung vor, weil Friseurgeschäfte und der Einzelhandel auch mit nicht lebensnotwendigen Artikeln geöffnet bleiben dürften und auch religiöse Veranstaltungen gestattet blieben. Diesen Eilantrag wies das Verwaltungsgericht nun zurück.

Nach Ansicht des Gerichts ist die Corona-Regelung für Lokale nicht rechtswidrig. Das Verbot diene dem legitimen Ziel der Bekämpfung der Krankheit Covid-19, die sich in Berlin in kürzester Zeit dramatisch verbreitet habe. Im Bezirk Neukölln, wo drei der Antragsteller ihre Gaststätten betrieben, liege die Inzidenz aktuell mit 332 Fällen pro 100.000 Einwohnern bundesweit sogar an erster Stelle. Die Aussage, Gaststätten trügen nicht wesentlich zur Verbreitung der Pandemie bei, sei damit nicht haltbar, so die Richter.

Auch wenn das Robert Koch-Institut viele Ansteckungen auf den privaten Bereich zurückführe, ließen sich drei Viertel der Erkrankungen nicht mehr auf eine bestimmte Quelle zurückführen. Als eine Maßnahme eines Gesamtpakets zur Bekämpfung der Pandemie sei das Verbot daher geeignet. Es sei auch erforderlich, weil allein die Einhaltung der für Gaststätten bislang geltenden Hygienekonzepte nicht ausreiche. Der Eingriff in die Berufsfreiheit sei wegen der vom Bund für die Einnahmeausfälle zugesagten finanziellen Entschädigung der Lokale angemessen, so das Gericht.

Eilanträge kamen auch von einem Fitnessstudio und vom Schlosspark-Theater des Kabarettisten Dieter Hallervorden. Das Verbot eines Konzerts hatte das Gericht in der vergangenen Woche bestätigt. Am Montag bestätigte es auch die Quarantäne-Anordnung für die 600 Schüler sowie das Personal der Renée-Sintenis-Grundschule in Frohnau.

10.53 Uhr: 400.000 Berliner sollen in erster Phase geimpft werden

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie will Berlin in den nächsten Wochen sechs Impfstellen mit jeweils 15 Impfplätzen einrichten. In einer ersten Phase sollen 400.000 Berliner gegen das Corona-Virus geimpft werden. Das beschloss der Senat am Dienstag. In den Impfstellen sollen bis zu 20.000 Berliner pro Tag mit dem Corona-Impfstoff versorgt werden können – wenn ein wirksamer Impfstoff zugelassen ist. Das sagte Gesundheitsstaatsekretär Martin Matz nach der Senatssitzung.

Nach Angaben der Gesundheitsverwaltung ist noch nicht geklärt, welcher Personenkreis genau zunächst versorgt werden soll. Erst dann kann ein genauer Impfplan aufgestellt werden. In einer zweiten Phase soll der Impfstoff dann auch in den Arztpraxen zur Verfügung stehen, damit breite Teile der Bevölkerung versorgt werden können. Bundesweit soll es nach einem Beschluss von Bund und Ländern insgesamt 60 Impfzentren geben.

Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hatte sich am Freitag gemeinsam mit Bundesminister Jens Spahn (CDU) auf ein einheitliches Vorgehen zur Versorgung mit Impfstoffen verständigt. Danach soll der Bund die Impfstoffe beschaffen und finanzieren, während die Länder Impfzentren einrichten. Geplant ist den Absprachen zufolge, dass die Impfstoffe durch die Bundeswehr oder durch die Hersteller angeliefert werden. Der Bund übernimmt der Vereinbarung zufolge die Hälfte der Kosten für die Impfzentren.

10.20 Uhr: Gäste-Zahlen in Berlin um fast 60 Prozent eingebrochen

Der Berlin-Tourismus ist in den ersten neun Monaten des Jahres 2020 durch die Corona-Pandemie stark geschwächt worden. Nach vorläufigen Berechnungen des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg besuchten bis Ende September 4,4 Millionen Gäste die Hauptstadt, 57,9 Prozent weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Übernachtungen sank um 58,4 Prozent auf 10,7 Millionen.

Deutliche Einbrüche gab es sowohl bei den Gästen als auch den Übernachtungen aus dem In- und Ausland. Die Zahl der Gäste aus dem Inland sank im Jahresverlauf um 49,1 Prozent auf 3,2 Millionen und die der Übernachtungen um 47,4 Prozent auf 7,3 Millionen. Die Zahl der aus dem Ausland ankommenden Gäste ging in diesem Zeitraum sogar um 71,2 Prozent auf 1,2 Millionen zurück. Die Zahl ihrer Übernachtungen sank um 71,3 Prozent auf rund 3,4 Millionen. Die durchschnittliche Bettenauslastung in den Beherbergungsstätten mit mindestens zehn Betten betrug im Jahresverlauf 31,0 Prozent. Im gleichen Vorjahreszeitraum belief sie sich noch auf 63,4 Prozent.

9.54 Uhr: Reitturnier in Neustadt/Dosse fällt 2021 aus

Das Traditionsreitturner CSI in Neustadt/Dosse fällt im kommenden Jahr aus. "Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen haben Turnierveranstaltungen dieser Art aktuell keine Chance", sagte Veranstalter Herbert Ulonska der "Märkischen Allgemeine Zeitung". Das Turnier hätte vom 6. bis 10. Januar 2021 stattfinden sollen.

"Mit Blick auf die gegenwärtigen Zahlen ist eine Umsetzung aber nicht realisierbar", erklärte Ulonsko. Die Entscheidung über eine Austragung habe man nicht länger hinauszögern können.

9 Uhr: Kontaktnachverfolgung: Nachwuchskräfte unterstützen Gesundheitsämter

Um die bezirklichen Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung von Infektionen mit dem Coronavirus zu unterstützen, stellt die Ausbildungs- und Einstellungsbehörde der Senatsverwaltung für Inneres und Sport den Bezirken insgesamt 100 Nachwuchskräfte befristet für vorerst drei Monate zur Verfügung.


Berlin reagiert damit auf die aktuelle Situation und verstärkt die Gesundheitsämter. Die Nachwuchskräfte sind derzeit in verschiedenen Einsatzgebieten der Berliner Verwaltung tätig.


Der Senat hat sich gemeinsam darauf verständigt, den Bezirken auf diesem schnellen Weg die dringend notwendige personelle Unterstützung zukommen zu lassen. Die ersten Nachwuchskräfte sind seit Montag in den Gesundheitsämtern im Einsatz. Dort unterstützen sie die Stammkräfte insbesondere bei der Nachverfolgung von Infektionsketten und Kontaktpersonen.

8.15 Uhr: Berlin und Brandenburg bereiten sich auf Corona-Schutzimpfungen vor

Die Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer wecken die Hoffnung, dass ihr Corona-Impfstoff noch in diesem Jahr verfügbar sein könnte. Berlin und Brandenburg bereiten sich bereits auf die Schutzimpfungen vor.

Brandenburg will mögliche Impfstoffe gegen das Coronavirus zunächst beim Zentraldienst der Polizei lagern und von dort weiter verteilen. Man habe sich vorerst für eine Anlaufstelle entschieden, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen) am Dienstag im RBB-Inforadio. „Die Zahl der Impfzentren ist noch unklar“, ergänzte sie. Näheres werde bis Ende der Woche entschieden. „Der Anspruch ist schon, das in allen Landesteilen anzubieten.“ Partner dabei sei die Kassenärztliche Vereinigung. Die Logistik sei sehr anspruchsvoll, Kühlketten von bis zu minus 80 Grad seien einzuhalten.

Außerdem müsse er Impfstoff bewacht werden, so Nonnemacher. Auch der Berliner Senat will heute der Bundesregierung einen Anlieferungsort für Impfstoffe angeben.

7.15 Uhr: Berliner Senat berät über Schnelltests und die Corona-Ampel

Der Berliner Senat berät am Dienstagvormittag (10 Uhr) ein weiteres Mal über die Corona-Pandemie und die weiter steigenden Infektionszahlen. Neue Maßnahmen oder Verschärfungen der aktuellen Infektionsschutzverordnung sollen einer Senatssprecherin zufolge aber nicht beschlossen werden. Der Teil-Lockdown gilt erst seit Montag vergangener Woche. Seitdem sind auch in Berlin zum Beispiel Museen, Theater, Konzerthäuser und Schwimmbäder geschlossen. Zunächst soll abgewartet werden, welche Auswirkungen diese Maßnahmen haben. Allerdings stehen gleich mehrere Themen im Zusammenhang mit der Pandemie auf der Tagesordnung.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit will über Schnelltests informieren. Dabei geht es um Details, etwa, wie viele bald zur Verfügung stehen, wie sie verteilt werden sollen und wer sie nutzen darf. Ein Beratungsthema ist außerdem die Berliner Corona-Warn-Ampel, an der es mehrfach Kritik gegeben hat. Ein Punkt, der diskutiert werden soll, ist die Aussagekraft der sogenannten Reproduktionszahl. Dieser R-Wert gibt an, wie viele andere Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Der Senat will sich mit der Frage befassen, ob es bessere Alternativen gibt.

Beraten wird der Sprecherin zufolge auch über die Zukunft des Corona-Behandlungszentrums an der Jaffé-Straße. Das Notfallkrankenhaus auf dem Messegelände gilt als betriebsbereit, wird derzeit noch nicht genutzt, aber voraussichtlich noch gebraucht.

6 Uhr: Berliner SPD-Fraktion schlägt "Notparlament" vor

Nach mehreren Corona-Infektionen im Berliner Abgeordnetenhaus schlagen Politiker ein „Notparlament“ vor. Das berichtet der Sender RBB. Laut Verfassung muss mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein. Sind es weniger, ist das Parlament nicht beschlussfähig. Damit dieser Fall Corona bedingt nicht eintritt, plädiert der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Torsten Schneider, in einem Brief an die Fraktionen für eine Verfassungsänderung. CDU und FDP unterstützen den Vorstoß. Linke und Grüne warnen dagegen vor Verfassungsänderungen.

5 Uhr: Krankenhäuser in Brandenburg beklagen Personalausfälle

Die Brandenburger Kliniken leiden nach Angaben der Landeskrankenhausgesellschaft in der Corona-Krise unter Personalausfällen. „Anders als bei der ersten Welle haben wir eine ganze Menge Kontaktpersonen, die in Quarantäne geschickt werden müssen“, sagte der Vorsitzende Detlef Troppens. Die grippalen Infekte kämen noch dazu. Er forderte vom Bund mehr Unterstützung. Die Krankenhäuser würden möglicherweise auch ab 1. Januar noch mit Covid-19 zu tun haben, sagte der Geschäftsführer der Oberhavel Kliniken in Oranienburg. Zuletzt wurden in Brandenburger Krankenhäusern laut Gesundheitsministerium mehr als 320 Covid-19-Patienten behandelt, ein Viertel auf Intensivstationen.

4 Uhr: Keine Narren im Rathaus - Karnevalsauftakt in diesem Jahr nur online

Mit der Eroberung des Rathausschlüssels in Brandenburgs Narren-Hochburg Cottbus hatten Hunderte Jecken im vergangenen Jahr den Beginn des Karnevals gestartet - in diesem Jahr findet der Auftakt wegen der Corona-Beschränkungen überwiegend online statt. Zahlreiche Vereine werden ihre Auftritte in diesem November über die sozialen Medien laufen lassen oder „ganz kleine“ individuelle Ideen umsetzen, sagte Matthias Schulze, Präsident des Karneval Verbandes Lausitz 1990. Auch das Rathaus werde am 11.11. nicht wie sonst gestürmt.

Auch den bekannten „Zug der fröhlichen Leute“ durch Cottbus einen Tag vor Rosenmontag sieht der Präsident entgegen früherer Einschätzungen vom August kritisch. Da gebe es viel Unsicherheit. Partner für die Durchführung der Veranstaltung habe man bislang nicht zu einer Aussage bewegen können, sagte Schulze. Es gehe unter anderem um die Umsetzung des Sicherheitskonzeptes und die Einhaltung der Hygiene-Bestimmungen. „Wir als Veranstalter wollen kein Corona-Hot-Spot in Cottbus sein“, betonte er. Selbst mit wesentlich weniger Zuschauern entlang des Zuges sei die Gefahr von Ansteckungen groß.

In Brandenburg sind laut Karnevalsverband Berlin-Brandenburg 139 Vereine organisiert. Der „Zug der fröhlichen Leute“ in Cottbus mit tausenden Zuschauern gilt als der größte Umzug in Ostdeutschland.

+++ Montag, 9. November 2020 +++

20.17 Uhr: Dieter Hallervorden - Warum dürfen Friseursalons öffnen?

Kabarettist Dieter Hallervorden (85) hat erneut für die Öffnung von Theatern in der Corona-Krise geworben. Er halte die Schließung für unverhältnismäßig. „Warum dürfen Friseursalons öffnen und Bühnen müssen schließen?“, fragte Hallervorden in einem Beitrag, der am Montagabend in der RBB-Abendschau gezeigt wurde.

„Ich meine, Friseure kommen ihren Kunden ja deutlich näher als die Schauspieler ihren Zuschauern“, sagte Hallervorden. Er finde es wichtig, dass sich die Regierung darum bemühe, dass die Gesunden nicht krank würden. „Aber doch bitte nicht an der falschen Stelle.“ Wegen der Pandemie müssen Theater, aber zum Beispiel auch Kinos, Museen und Restaurants bis Monatsende schließen. Läden bleiben offen. Hallervorden geht beim Berliner Verwaltungsgericht gegen die vorübergehende Schließung seines Schlosspark Theaters vor. Eine Entscheidung steht noch aus.

Psychologen hätten erklärt, wie Menschen litten, wenn ihnen Kultur genommen werde, sagte Hallervorden. Für ihn komme es nicht infrage, sein Theater in so schweren Zeiten im Stich zu lassen. „Ich habe gewisse Rücklagen. Und die bin ich bereit zu opfern. Zum Wohl des Theaters und ganz besonders auch für unsere Zuschauer.“

19.26 Uhr: Ministerium - Schnelle Vorbereitungen für Corona-Impfzentren

Die Vorbereitungen für die Einrichtung von Corona-Impfzentren laufen in Brandenburg auf Hochtouren. Für die Lagerung und Verteilung von Impfstoffen soll dem Gesundheitsministerium zufolge ein zentraler Logistikstandort errichtet werden. Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB) und anderen Partnern werde zudem zeitnah eine Konzeption zu Anzahl und Standorten der Impfstellen festgelegt, wie das Ressort am Montag weiter mitteilte. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen) will am Dienstag das Kabinett über die Planungen informieren.

Nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffs geht das Gesundheitsministerium in Potsdam zunächst von einer begrenzten Anzahl verfügbarer Impfdosen aus. Das bedeute, dass es Priorisierungen bei der Impfung geben müsse, hieß es weiter. Die ständige Impfkommission in Deutschland habe dazu Empfehlungen bekannt gegeben.

Demnach sollen folgende Gruppen zuerst geimpft werden: Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen, Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen, Mitarbeiter von Gesundheitsämtern und Sicherheitsbehörden, Polizisten, Feuerwehrleute, Lehrer und Erzieher. Das geht aus einem neuen Positionspapier des Deutschen Ethikrats, der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina und der am Robert Koch-Institut (RKI) angesiedelten Ständigen Impfkommission hervor.

18.40 Uhr: Ministerium will bei Hilfen für Veranstaltungsbranche nachbessern

Die durch die Corona-Pandemie gebeutelte Veranstaltungsbranche hat nach Angaben von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) zu einem großen Teil noch nicht von den Hilfen des Landes profitiert. Die Leistungen müssten daher nachgebessert werden, sagte der SPD-Politiker am Montag nach einem Gespräch mit Vertretern der Veranstaltungsbranche. „Wir haben zur Kenntnis nehmen müssen, dass außer der Soforthilfe ansonsten alle anderen Programme bisher an der Branche vorbeigegangen sind (...).“

Damit das Ministerium sehe, warum Überbrückungshilfen nicht zum Tragen kämen, sei die betroffene Branche nun um Zuarbeit gebeten worden, ergänzte Steinbach. So könne man spezielle Belange der Branche gezielter unterbringen, etwa Kosten für coronabedingte Absagen von Veranstaltungen.

16.50 Uhr: Corona-Fall in der Berliner SPD-Fraktion - Raed Saleh in Quarantäne

In der Berliner SPD-Fraktion ist ein neuer Corona-Fall aufgetreten. Die jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Melanie Kühnemann-Grunow, ist positiv auf das Virus getestet worden, bestätigte die SPD am Montag. Alle, die engeren Kontakt zu ihr hatten, wurden aufgefordert, sich in Isolation zu begeben und einen Test durchführen zu lassen. Fünf der 38 Abgeordneten der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus befinden sich derzeit als direkte Kontaktpersonen in Quarantäne, darunter auch Fraktionschef Raed Saleh. Das sagte der Sprecher der Fraktion, Markus Frenzel. Weitere Parlamentarier hätten sich vorsichtshalber in freiwillige Quarantäne begeben, sagte Frenzel, ohne genaue Zahlen zu nennen. Die Fraktion sei aber weiterhin arbeitsfähig, betonte er.

Bislang sind nach Angaben der Partei keine weiteren Infektionen in der Fraktion oder bei Mitarbeitern aufgetreten. In einem Schreiben an alle Parlamentarischen Geschäftsführer im Abgeordnetenhaus hat die SPD auf die aktuelle Lage hingewiesen und um gesteigerte Vorsicht im Umgang mit den Beschäftigten des Abgeordnetenhauses gebeten.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte am Samstagabend auf Twitter bekannt geben, dass sie sich in Corona-Quarantäne befinde. Der RBB hatte am Montag berichtet, dass nach Kalayci auch weitere Abgeordnete in Quarantäne sind.

16.09 Uhr: 840 Neuinfektionen, sechs weitere Tote

In Berlin sind sechs weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 301.

840 neue Infektionen wurden bestätigt, 214 waren es gestern. Ein Bezirk scheint keine Zahlen gemeldet zu haben. 15.115 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 14.957 waren es gestern. 25.044 Menschen gelten inzwischen als genesen.

Neue Zahlen zu den Menschen auf den Intensivstationen wurden nicht gemeldet: 249 Patienten waren es gestern. 935 Menschen liegen in Krankenhäusern, 14 mehr als gestern gemeldet.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 1,04 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 189,2 weiter auf Rot, die Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten mit 20,3 Prozent weiterhin auf Gelb.

16.03 Uhr: Müller ruft zu weiterem Einhalten der Corona-Regeln auf

Eine Woche nach Beginn des Teil-Lockdowns hat Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller, dazu aufgerufen, sich weiter unbedingt an die Corona-Regeln zu halten. „Man muss ganz klar sagen, die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Da gibt es nicht viel zu interpretieren, sondern es ist deutlich, dass wir nach wie vor in einer Krise sind“, sagte Müller am Montag bei einem gemeinsamen Besuch mit Finanzminister Olaf Scholz (beide SPD) in der Charité.

„Es ist an uns allen, unseren Teil dazu beizutragen, dass diese Krise beherrschbar bleibt und dass wir ausreichende Infrastruktur zur Verfügung zu haben“, sagte Müller und ergänzte: „Um vor allen Dingen gut reagieren zu können auf die Schwersterkrankten, um auf die reagieren zu können, die dann tatsächlich die intensivmedizinische Versorgung brauchen.“ Der Regierungschef verteidigte die Einschränkungen, die der Senat beschlossen hat: „Es ist zu erkennen, dass vor allem die privaten Kontakte einen großen Teil dazu beigetragen haben in den letzten Wochen, dass die Zahlen so nach oben gegangen sind.“ Genau dem sollten die neuen Maßnahmen entgegenwirken.

16 Uhr: Charité warnt vor immer mehr Intensivpatienten

Die Universitätsklinik Charité warnt vor immer mehr Intensivpatienten, möchte jedoch in der Pandemie zu starke Beeinträchtigungen des sonstigen Betriebs vermeiden. Deshalb werden 200 Intensivbetten für Nicht-Covid-Patienten frei gehalten, kündigte die Charité-Spitze bei einem Besuch von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) am Montag an. Derzeit verfügt die Charité nach Angaben des ärztlichen Direktors Ulrich Frei über 437 Intensivbetten. 86 davon sind derzeit mit Corona-Fällen belegt.

Ehe man entscheiden müsse, welchen Patienten man noch helfen könne und welchen nicht, werde man die Kapazitäten noch einmal aufstocken, sagte Frei der Berliner Morgenpost. In der sogenannten Campus-Klinik ließe sich eine komplette Etage mit 63 weiteren Intensivbetten einrichten. Mehr darüber lesen Sie HIER.

14.47 Uhr: Renitente Masken-Verweigerin aus Supermarkt gebracht

Polizisten haben in Hohen Neuendorf (Oberhavel) eine renitente Masken-Verweigerin aus einem Supermarkt gebracht. Die Frau habe sich am Samstagabend geweigert, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und erklärt, sie verfüge über eine Befreiung, berichtete die Polizei am Montag. Als sie diese jedoch nicht vorzeigte, hätten Mitarbeiter sie vergeblich aufgefordert, das Geschäft zu verlassen. Als die Frau dann von Mitarbeitern aus dem laden gedrängt werden sollte, habe sie eine 18-Jährige verletzt. Erst herbeigerufene Polizisten konnten das Hausrecht durchsetzen. Bei der Aufnahme der Anzeige habe sich die Masken-Verweigerin als Mitglied einer Bewegung bezeichnet, berichtete die Polizei.

14.20 Uhr: Schulschließung in Reinickendorf nach Quarantäne-Fall rechtens

Wird eine Schule geschlossen, weil ein Mitglied der Schulleitung und eine Hort-Angestellte in engem zeitlichen Zusammenhang Corona-positiv getestet wurden, ist das juristisch nicht zu beanstanden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden.

Ein Schüler aus Reinickendorf war mit der Sammel-Quarantäne-Anordnung nicht einverstanden. Eine vollständige Schließung der Schule sei für ihn nicht erforderlich, eine partielle Quarantäne der Infizierten hätte ausgereicht, zumal inzwischen hinreichend verlässliche Schnelltests zur Verfügung stünden.

Diesen Eilantrag hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen. Die Maßnahme sei rechtmäßig. Wegen der hohen Gefahr durch das Virus gelte hinsichtlich der Ansteckungsgefahr ein abgesenkter Wahrscheinlichkeitsmaßstab. Zu Kontaktperson der Kategorie I zählten optional auch Personen in relativ beengter Raumsituation oder schwer zu überblickender Kontaktsituation mit dem bestätigten COVID-19-Fall (z.B. Schulklassen) ungeachtet der individuellen Risikoermittlung. Die Maßnahme sei überdies verhältnismäßig. Auch wenn der Antragsteller hierdurch zeitlich befristet in seinen Grundrechten beschränkt werde, müsse er dies im Hinblick auf die staatliche Pflicht zum Gesundheits- und Lebensschutz und den dynamischen Verlauf der Pandemie hinnehmen, zumal der Schulunterricht online fortgesetzt werde.

14.01 Uhr: Polizei kontrolliert Bar in Mitte

12.09 Uhr: Neue Quarantäne-Regeln in Brandenburg - Corona-Test nach fünf Tagen

Seit diesem Montag gelten in Brandenburg neue Quarantäne-Regeln für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten im Ausland. Wer nach Brandenburg einreist, muss nur noch 10 statt 14 Tage in Quarantäne. Aber: Bisher konnten Rückkehrer einen höchstens 48 Stunden alten negativen Corona-Test vorlegen, um nicht in Quarantäne zu müssen. Nun darf ein Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise gemacht werden und bis zum Ergebnis muss man auf jeden Fall in Isolation bleiben. Das Robert Koch-Institut listet die von der Bundesregierung ausgewiesenen Corona-Risikogebiete im Ausland im Internet auf.

Wenn innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise typische Corona-Symptome auftreten, muss man einen weiteren Test vornehmen lassen. Neu ist auch, dass man sich vor der Einreise nach Brandenburg digital anmelden muss. Mehrere Ausnahmen gelten für die Isolation: für Berufspendler, Schüler, Lehrlinge und Studenten, für die Durchreise, für den „kleinen Grenzverkehr“ mit Aufenthalt in Polen bis zu 24 Stunden, für Besuche direkter Verwandter oder Lebenspartner bis zu 72 Stunden. Ärzte, medizinische -und Pflegekräfte sowie Polizisten fallen - mit einem höchstens 48 Stunden alten negativen Corona-Test - ebenfalls unter die Ausnahmen.

11.18 Uhr: Staatssekretär - Corona-Situation in Krankenhäusern noch zu handhaben

Trotz der Zunahme der Covid-19-Fälle in Berliner Krankenhäusern ist die Situation aus Sicht der Gesundheitsverwaltung momentan noch zu bewältigen. Die Patientenzahlen seien zurzeit in Hinblick auf Bettenzahl und Personal noch zu handhaben, sagte der Staatssekretär für Gesundheit, Martin Matz (SPD), am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Der weitere Zustrom an stationären Aufnahmen könne derzeit abgewickelt werden, auch dank Freihaltevorgaben. Das seit Sonnabend angeordnete Verschieben planbarer Eingriffe diene nicht nur dem Freihalten von Betten, sondern ermögliche es den Kliniken auch, Personal umzuschichten.

Sorge bereite die dynamische Entwicklung der Krankenhausbehandlungen mit einer hohen Steigerungsrate, sagte Matz. In erster Linie müsse nun ein Rückgang der Neuinfektionszahlen erreicht werden, damit mit drei bis vier Wochen Verzögerung auch die Zahl der Krankenhauspatienten wieder eine Begrenzung finde.

Das Corona-Behandlungszentrum auf dem Messegelände sei nach wie vor in Betriebsbereitschaft, schilderte Matz. Ein Teil sei auch schon betriebsfähig und könne jederzeit in Betrieb genommen werden. Für die volle Inbetriebnahme aller Kapazitäten müsse man relativ kurzfristig Pflegekräfte hinzuziehen, „da wo sie verfügbar sind“, so Matz. Es seien bereits Kräfte gefunden worden, die auf Abruf zur Verfügung stehen.

Wichtig sei aber, dass das Personal hochgefahren werden könne, wenn es auch tatsächlich gebraucht werde, betonte der Staatssekretär. Man sei zuversichtlich, dass dies gut funktionieren werde sobald nötig. Welche Schritte als nächstes anstehen, hänge von der weiteren Entwicklung der Behandlungszahlen ab, sagte Matz. Das Zentrum auf der Messe ist vor allem für die Versorgung leichterer Covid-19-Fälle gedacht, falls die Krankenhäuser überlastet werden sollten.

10.23 Uhr: Ursprung von Corona-Infektionen in Berlin meist nicht nachvollziehbar

In der Debatte über Ansteckungsorte in der Corona-Pandemie hat der Berliner Staatssekretär für Gesundheit bekräftigt, dass diese mittlerweile meist nicht mehr nachvollzogen werden können. Anders als im Frühjahr seien die Infektionen „breit durchs Stadtgebiet überall vertreten“, sagte der SPD-Politiker Martin Matz am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Wenn man bei 90 Prozent und mehr der Ansteckungen den Ursprung nicht kenne, könne es sein, dass sie auch aus Gastronomie und Hotels kämen. Man wisse es einfach nicht, sagte Matz. Deshalb bleibe nur, die Zahl der Kontakte insgesamt möglichst herunterzufahren. Im Teil-Lockdown im November seien Restaurants und Gastronomie besonders von Maßnahmen betroffen, weil ganz bewusst Schulen, Kitas und Teile des Arbeitslebens ausgenommen sein sollten.

10.14 Uhr: Mehr Covid-19-Patienten in Brandenburger Krankenhäusern

Die Zahl der Corona-Patienten in Brandenburger Krankenhäusern nimmt zu. Derzeit würden dort 324 Menschen behandelt, ein Viertel davon intensivmedizinisch, teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Potsdam mit. Am Freitag waren 286 Patienten in Krankenhäusern, etwas mehr als ein Viertel davon in der Intensivmedizin.

Die Zahl gemeldeter neuer Corona-Infektionen in Brandenburg ist zurückgegangen, allerdings melden die Gesundheitsämter die Zahlen am Wochenende zeitverzögert. Von Sonntag auf Montag seien 218 neue Fälle hinzugekommen, teilte das Gesundheitsministerium mit. Am Sonntag wurden 356 neue Ansteckungen gezählt, am Samstag 409. Der bisherige Höchstwert wurde am Freitag mit 525 zusätzlichen Fällen erreicht.

Seit März haben sich 11 435 Brandenburger mit dem Coronavirus infiziert; derzeit gelten etwa 6649 als genesen. Den höchsten Wert neuer Ansteckungen je 100 000 Einwohner in einer Woche weist Cottbus mit fast 194 auf, während es in Brandenburg/Havel nur rund 49 sind.

9.39 Uhr: 276.000 Corona-Schnelltests ausgeliefert

In Berlin sind bislang 276.000 Corona-Schnelltests an Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser ausgeliefert worden. Insgesamt stehen aktuell 610.000 dieser Tests zur Verfügung. Bis zum Ende des Jahres sollen 6,1 Millionen Schnelltests eintreffen, die der Senat bei vier Herstellern bestellt hat, sagte Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Für das erste Quartal des kommenden Jahres erwartet Berlin weitere 6,5 Millionen Schnelltests.

Die Tests sollen die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Corona-Infektionen entlasten und vor allem in besonders gefährdeten Einrichtungen eingesetzt werden. Dazu zählen Pflegeeinrichtungen und die Obdachlosenhilfe (Priorität 1), Krankenhäuser und die ambulante Pflege (Priorität 2) sowie der öffentliche Gesundheitsdienst und Arztpraxen (Priorität 3).

Gleichzeitig bereitet die Gesundheitsverwaltung die Einrichtung von Impfzentren vor, in denen Patienten gegen Corona geimpft werden sollen, wenn ein Impfstoff zur Verfügung steht. Auch hier sollen zunächst besonders gefährdete Gruppen versorgt werden. Der Senat erwartet, dass der Ethikrat der Bundesregierung dazu heute eine Prioritätenliste vorstellt, die klärt, welche Gruppen zuerst versorgt werden sollen.

6.01 Uhr: 41.500 Berliner Schüler sollen ein Tablet bekommen

Berlinweit sollen sozial benachteiligte 41.500 Schüler ein Tablet bekommen. Die Schulaufsicht hat diesen Bedarf inzwischen ermittelt, wie die Senatsverwattung für Bildung mitteilte. Für die Finanzierung sind 1,3 Millionen Euro zusätzlich aus Landesmitteln notwendig. Berlin erhält aus dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes rund 25,7 Millionen Euro, mit denen 40.000 Tablets für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler angeschafft werden können. Die fehlenden 1500 Geräte finanziere das Land Berlin, so Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD).

Bereits in der ersten Jahreshälfte haben Berliner Schüler 9500 Tablets für das digitale Arbeiten während der Corona-Pandemie erhalten, die mit Landesmitteln finanziert wurden. An allgemeinbildenden Schulen in Berlin gibt es rund 350.000 Schüler.

Nach Angaben der Bildungsverwaltung wurde die Ausschreibung für die weiteren 41.500 Tablets in mehrere sogenannte Lose aufgeteilt. Dabei sind drei verschiedene Geräteanbieter mit den Betriebssystemen Android, iOS und Windows berücksichtigt worden. Außerdem sollen Berlins Lehrerinnen und Lehrer mit Laptops ausgestattet werden. Dazu laufe die Abstimmung zwischen Bund und Ländern derzeit noch.

+++ Sonntag, 8. November 2020 +++

16.20 Uhr: Jetzt 20 Prozent der Intensivbetten in Berlin belegt

In Berlin ist ein weiterer Mensch an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 295. 241 neue Infektionen wurden bestätigt, 697 waren es am Sonnabend. Sechs Bezirke scheinen keine Zahlen gemeldet zu haben. 14.957 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 15.060 waren es am Sonnabend. 24.368 Menschen gelten inzwischen als genesen. 249 Menschen werden intensivmedizinisch behandelt, elf mehr als am Sonnabend gemeldet. 921 Menschen liegen in Krankenhäusern, 23 mehr als Sonnabend gemeldet. Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 1,07 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 188,2 weiter auf Rot, die Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten mit 20 Prozent weiterhin auf Gelb.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

14.16 Uhr: Mehrheit der Berliner hält sich am Wochenende an Corona-Regeln

Am ersten Wochenende seit dem Inkrafttreten der verschärften Corona-Verordnung in Berlin haben sich die Anzeigen durch die Polizei zunächst in Grenzen gehalten. „Wir haben am Samstag überwiegend regelkonformes Verhalten festgestellt“, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Demnach waren von 10 bis 17 Uhr rund 120 Beamte in der Stadt unterwegs. Dabei wurden 17 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Corona-Regeln notiert. Zwei Strafanzeigen wurden aufgenommen: eine wegen eines gefälschten Attests für die Befreiung vom Tragen eines Mund-Nase-Schutzes, eine weitere wegen Beleidigung.

12.49 Uhr: Berliner Polizei löst Party in Oberschöneweide auf

Einsatzkräfte der Polizei und Mitarbeiter des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick haben am Sonnabendabend eine Party in Oberschöneweide aufgelöst. Wie die Polizei mitteilte, wurde die gemeinsame Streife gegen 20.30 von Zeugen zu einem Wohnhaus an der Wilhelminenhofstraße gerufen. Dort befanden sich vor und in dem Haus 28 Personen, die Gäste einer Geburtstagsparty seien sollten. Bei der Überprüfung trafen die Beamten auf 13 weitere Personen, die mit Glücksspielen beschäftigt gewesen sein sollen. In dem Zusammenhang beschlagnahmten die Einsatzkräfte sieben Spielautomaten. Die Personalien der 41 Personen wurden am Ort festgestellt. Gegen alle Personen wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Infektionsschutzverordnung eingeleitet. Die Ermittlungen gegen einen 59-jährigen Mann wegen Verdachts der unerlaubten Veranstaltung eines Glücksspiels dauern an.

12.36 Uhr: 356 neue Corona-Fälle in Brandenburg - drei Menschen gestorben

Die Zahl der neuen Corona-Infektionen in Brandenburg ist auch am Wochenende weiter hoch. Von Sonnabend auf Sonntag wurden 356 neue Fälle gemeldet, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. Am Vortag waren es 409 Fälle. Von Donnerstag auf Freitag waren es erstmals mehr als 500 Neuinfektionen binnen 24 Stunden und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie im März.

Jeweils drei neue Todesfälle registrierten die Gesundheitsämter der Kreise Märkisch-Oderland, Spree-Neiße und Potsdam-Mittelmark. Seit Pandemie-Beginn sind in dem Kreis im Westen Brandenburgs 46 Menschen gestorben. Bereits am Sonnabend meldete das Ministerium sechs neue Todesfälle landesweit. Damit stieg die Zahl der seit Frühjahr im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorbenen Menschen auf 229.

Im Kreis Teltow-Fläming wurden 50 Neu-Infektionen registriert, Potsdam kam auf 43, die beiden Kreise Oder-Spree und Potsdam-Mittelmark auf jeweils 39 neue Fälle. Landesweit wurden seit März mehr als 11 000 Ansteckungen gezählt.

Sieben Kreise und kreisfreie Städte liegen bei den neuen Infektionen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche über dem Inzidenzwert 100. Der landesweite Wert stieg von 95,7 weiter auf 98,7.

6479 Menschen gelten als genesen, 71 mehr als am Vortag. Die Zahl der aktiv Erkrankten liegt im Land derzeit bei 4509.

11.39 Uhr: Polizei stellt mehrere Hundert Verstöße gegen Maskenpflicht fest

In Brandenburg hat die Polizei am Wochenende mehrere Hundert Verstöße gegen Corona-Regeln festgestellt. Bei gemeinsamen Kontrollen der Polizei und des Ordnungsamtes in der Potsdamer Innenstadt wurden am Sonnabend 248 Verstöße gegen die Maskenpflicht registriert, wie die Polizeidirektion West am Sonntag mitteilte. „Wir haben die Betroffenen angesprochen und auf die Verstöße hingewiesen. Die meisten sind unserer Aufforderung nachgekommen“, sagte der Dienstgruppenleiter der Polizeiinspektion Potsdam, Stefan Kronemann. Polizisten seien mit Mitarbeitenden des Ordnungsamtes zu Fuß und im Fahrzeug unterwegs gewesen, in der Brandenburger Straße und weiteren Bereichen der Innenstadt.

Die Polizei in der Uckermark hat nach eigenen Angaben drei Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung am Wochenende festgestellt. Dabei handelte es sich um zwei Feierlichkeiten in privaten Wohnungen, wie die dortige Polizeiinspektion am Sonntag mitteilte. Mehrere Menschen aus verschiedenen Haushalten seien angetroffen worden, in einem Fall wurde ein Kindergeburtstag gefeiert. Ein Betroffener hat sich den Angaben zufolge nicht an die verordnete Quarantäne gehalten.

Nach Angaben des Lagedienstes Brandenburg hielten sich die meisten Brandenburger aber an die Regeln der Corona-Eindämmungsverordnung. Auch in der Grenzregion zu Polen, das am Wochenende noch einmal die Regeln verschärft hatte, habe es keinen größeren Verkehr gegeben.

11.22 Uhr: Häusliche Gewalt - Berlin erhält kurzfristig ein weiteres Frauenhaus

Berlin bekommt bis Jahresende ein weiteres Frauenhaus. Damit soll zunehmend von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern eine weitere Unterkunft angeboten werden können, teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Sonntag mit. Dafür werde kurzfristig eine Notunterkunft in ein reguläres Frauenhaus umgewandelt.

Das soll den Angaben zufolge nicht zu Lasten der Notunterbringungsplätze gehen. Sie seien bis Anfang November um 50 Notplätze erweitert worden und zusätzliche seien bereits geplant. Bisher gibt es berlinweit sechs Frauenhäuser. Beabsichtigt ist der Senatsverwaltung zufolge, in den kommenden beiden Jahren zwei weitere einzurichten.

„Leider nimmt die häusliche Gewalt in dieser Pandemie zu. Wir haben bereits im April zwei Notunterkünfte geschaffen, so dass Frauen und ihren Kindern bisher gut 150 Plätze zur Verfügung stehen“, sagte Barbara König, Staatssekretärin der Gesundheitsverwaltung. „Wir wollen auch dauerhaft Sicherheit schaffen und werden daher kurzfristig mit dem siebten Frauenhaus weitere 55 Schutzplätze einrichten.“

8.31 Uhr: Mit Brandbrief an Länder will Grütters Hilfen für Kulturszene sichern

Mit einem dringenden Appell an ihre Länderkollegen hat sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters für die Beibehaltung der geplanten Hilfen für Soloselbstständige aus der Kulturszene eingesetzt. Die CDU-Politikerin wirbt in einem Brief dafür, die Regelungen für die Betroffenen wie auf Bundesebene geplant umzusetzen. „Es ist essenziell und wird, wie Sie wissen, im gesamten Kulturbereich erwartet, dass diese Regelung in dieser Form jetzt so kommt“, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Schreiben.

+++ Sonnabend, 7. November 2020 +++

21.37 Uhr: Berlins Gesundheitssenatorin Kalayci in Corona-Quarantäne

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) befindet sich in Corona-Quarantäne. Das teilte sie am Sonnabend bei Twitter mit. Sie sei als Kontaktperson eines Infizierten genannt worden und werde noch bis Freitag ihre Amtsgeschäfte aus dem Homeoffice führen. „Mir geht es gut“, schrieb Kalayci. „Passen Sie bitte auf sich und andere auf!“ Ob sie bereits auf Corona getestet wurde und wann mit dem Ergebnis zu rechnen ist, teilte sie nicht mit.

16.39 Uhr: 697 Neuinfektionen in Berlin, zwei weitere Todesfälle

In Berlin sind zwei weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 294.

697 neue Infektionen wurden bestätigt, 1329 waren es am Freitag. 15.060 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 14.738 waren es am Freitag. 24.025 Menschen gelten inzwischen als genesen.

238 Menschen werden intensivmedizinisch behandelt, sechs weniger als am Freitag gemeldet. 898 Menschen liegen in Krankenhäusern, zwölf weniger als am Freitag gemeldet.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,92 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 188,9 weiter auf Rot, die Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten mit 19,2 Prozent weiterhin auf Gelb.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 3595 (+79) 2239
Friedrichshain-Kreuzberg 4001 (+20) 2638
Lichtenberg 1958 (+54) 1243
Marzahn-Hellersdorf 1570 (+56) 1090
Mitte 5809 (+112) 3604
Neukölln 5884 (+25) 3737
Pankow 3026 (+0) 2041
Reinickendorf 2928 (+62) 1897
Spandau 2387 (+119) 1467
Steglitz-Zehlendorf 2532 (+57) 1160
Tempelhof-Schöneberg 4150 (+71) 2106
Treptow-Köpenick 1539 (+42) 803
Summe 39.379 (+697) 24.025

13.51 Uhr: 409 neue Corona-Fälle in Brandenburg - sechs Menschen gestorben

Die Zahl der neuen Corona-Infektionen in Brandenburg ist weiter hoch. Von Freitag auf Sonnabend wurden 409 neue Fälle gemeldet, wie das Gesundheitsministerium am Sonnabend mitteilte. Am Vortag waren es erstmals mehr als 500 Neuinfektionen binnen 24 Stunden und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie im März. Von Mittwoch auf Donnerstag waren es landesweit 446 neue Fälle.

226 Menschen sind seit dem Frühjahr im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben - das sind sechs mehr als am Vortag. 6408 Menschen gelten als genesen, 143 mehr als am Vortag. Die Zahl der aktiv Erkrankten liegt im Land bei 4227.

Im Kreis Potsdam-Mittelmark, wo bisher 1146 Infektionen gezählt worden sind, wurden 67 neue Fälle registriert. Im Kreis Oder-Spree und der kreisfreien Stadt Cottbus waren es jeweils 35 neue Infektionen. Landesweit wurden seit März mehr als 10.000 Ansteckungen gezählt.

12.48 Uhr: In Gastronomie und Hotels in Berlin ist wenig los

Viele Berliner Restaurants nutzen die Möglichkeit, während des Teil-Lockdowns bis Ende November zumindest mit dem Außer-Haus-Geschäft etwas zu verdienen. An den Wochenenden machten vor allem Familien und Privatpersonen von dem Angebot Gebrauch, während der Woche eher Geschäftsleute, sagte Thomas Lengfelder, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Berlin, am ersten Sonnabend des Teil-Lockdowns. Das könne aber nur ein Beitrag sein, die Kosten zu decken. Restaurants seien keine Spezialisten für das Außer-Haus-Geschäft, und die Zusammenarbeit mit Lieferdiensten rechne sich oft nicht.

In den Berliner Hotels sei die Situation derzeit unterirdisch. Die Belegung sei häufig unter zehn Prozent. „Es ist deprimierend“, sagte Lengfelder, „fast wie bei einem Komplett-Shutdown“. Seit Anfang November dürfen Hotels und Pensionen keine Touristen mehr beherbergen. Am Wochenende sei die Situation noch schlimmer, weil dann auch die Geschäftsreisenden nicht in Berlin seien. „Mit zehn Prozent Belegung sind Hotels dann schon ganz vorne mit dabei.“

12.44 Uhr: Zwei Gefangene in Brandenburg mit Coronavirus infiziert

In Brandenburger Gefängnissen haben sich seit Beginn der Corona-Pandemie zwei Gefangene nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Einer der beiden Infizierten sei inzwischen wieder gesund, bei dem anderen sei ein weiterer Test negativ ausgefallen, wie das Justizministerium Brandenburg der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam auf Anfrage mitteilte (Stand: 5. November). Damit gebe es derzeit keine bekannten aktiven Corona-Fälle in den Gefängnissen im Land.

11.15 Uhr: Lockdown wird für Berlin zur Konjunkturbremse

Der erneute coronabedingte Teil-Lockdown bremst den konjunkturellen Aufholprozess in Berlin. Die Wirtschaft in der deutschen Hauptstadt leide noch noch immer stark unter der anhaltenden Corona-Pandemie, hieß es am Freitag von der Investitionsbank Berlin (IBB) anlässlich der Vorstellung des neusten Konjunkturberichts. Volkswirte der Förderbank rechnen daher für das laufenden Jahr mit einem Rückgang des Berliner Bruttoinlandsprodukts um insgesamt sechs Prozent. Für das kommende Jahr könnte dann wieder ein Wachstum von vier Prozent erzielt werden. Das wirtschaftliche Niveau des Jahres 2019 dürfte aber wohl erst 2022 wieder erreicht werden, teilte die Bank mit. Alle Details zum Konjunkturbericht der Investitionsbank Berlin lesen Sie hier.

4.49 Uhr: Kliniken verschieben wieder planbare Eingriffe - Verordnung in Kraft

Wegen der Corona-Pandemie dürfen viele große Berliner Krankenhäuser vorerst nur noch solche planbaren Aufnahmen, Operationen und Eingriffe durchführen, die medizinisch dringlich sind. Das geht aus einer Verordnung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hervor, die zum Sonnabend in Kraft tritt. Die Gesundheitsverwaltung machte auf Anfrage keine Angaben, in welcher Größenordnung nun Eingriffe ausgesetzt oder verschoben werden.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte das Verschieben planbarer Eingriffe in den 38 Notfallkrankenhäusern bereits am Donnerstag angekündigt und davon gesprochen, dass die Kliniken 25 Prozent ihrer Intensivbetten für Covid-19-Patienten freihalten müssten. Den Bund forderte sie auf, wie im Frühjahr wieder Freihaltepauschalen einzusetzen.

+++ Freitag, 7. November 2020 +++

19.19 Uhr: Drei Berliner Schulen in höchster Corona-Warnstufe

Derzeit bieten in Berlin nach dem Corona-Stufenplan der Senatsverwaltung für Bildung nur drei Schulen keinen Regelunterricht mehr an. Dabei handelt es sich um zwei berufliche Schulen und eine Grundschule. Sie wurden bei einer Überprüfung aller Schulen durch die Gesundheitsämter in die Stufe Rot eingeordnet. Entsprechend stellen sie auf kleinere Lerngruppen und eine Mischung aus Präsenzunterricht und Lernen zu Hause um. Dagegen sind 47 Schulen als grün und damit als unproblematisch mit Blick auf die Corona-Lage eingestuft, wie die Bildungsverwaltung am Freitag weiter mitteilte.

586 Schulen wurden in die Stufe Gelb eingeordnet. Dort sollen verstärkte Hygieneschutzmaßnahmen ergriffen werden. 154 Schulen sind auf der orangenen Stufe, wo weitere Maßnahmen wie eine Maskenpflicht im Unterricht greifen sollen. Insgesamt wurden 787 öffentliche und allgemeinbildende Schulen in freier Trägerschaft erfasst.

Der Plan mit vier Stufen war vor den Herbstferien als Reaktion auf steigende Corona-Infektionszahlen in Berlin beschlossen worden. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat dagegen am Freitag gefordert, sich berlinweit vom Regelbetrieb zu verabschieden und zu einer Mischung aus digitalem Unterricht zu Hause und Präsenzunterricht in der Schule überzugehen.

16 Uhr: 1329 Neuinfektionen in Berlin, fünf weitere Todesfälle

In Berlin sind fünf weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 292.

1329 neue Infektionen wurden bestätigt, 1387 waren es am Donnerstag. 14.738 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 14.065 waren es am Donnerstag. 23.652 Menschen gelten inzwischen als genesen.

Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 244, 203 von ihnen werden beatmet. In den Krankenhäusern liegen insgesamt 910 Menschen.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,80 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 188,4 weiter auf Rot, die Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten mit 19,5 Prozent weiterhin auf Gelb.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 3516 (+112) 2200
Friedrichshain-Kreuzberg 3981 (+96) 2543
Lichtenberg 1904 (+36) 1225
Marzahn-Hellersdorf 1514 (+37) 1067
Mitte 5697 (+194) 3583
Neukölln 5859 (+203) 3700
Pankow 3026 (+109) 2015
Reinickendorf 2866 (+178) 1856
Spandau 2268 (+73) 1419
Steglitz-Zehlendorf 2475 (+113) 1149
Tempelhof-Schöneberg 4079 (+132) 2093
Treptow-Köpenick 1497 (+46) 802
Summe 38.682 (+1329) 23.652

15.33 Uhr: 97-Jährige mit Vorerkrankungen übersteht Corona-Infektion

Die Geschichte von Else Troches macht Hoffnung. MIt Verdacht auf einen Schlaganfall wurde die 97 Jahre alte Frau aus Bernau ins Helios-Klinikum in Berlin-Buch eingeliefert. Die Diagnostik in diese Richtung zeigte aber nichts. Eine Computertomographie der Lunge gab uns dann deutliche Hinweise auf eine Lungenentzündung durch COVID-19. Im Rachenabstrich gelang schließlich der Virusnachweis und bestätigte die Diagnose.

Nach zehn Tagen intensiver medizinischer Betreuung und der Gabe von Sauerstoff hätten sich alle Symptome aber deutlich gebessert, so die behandelnden Ärzte in Buch. Mittlerweile habe die unter mehreren Vorerkrankungen wie Diabetes mellitus, Bluthochdruck und Nierenbeschwerden leidende Frau nach einem negativen Abstrichergebnis wieder nach Hause entlassen werden können. Kommentar der älteren Dame: „Ich freue mich auf mein Zuhause in Bernau und meine Familie genauso wie auf die Schwestern vom Pflegedienst. Aber eigentlich ist es auch schade, dass ich schon gehen muss. Denn hier war es auch sehr schön. Alle sind so freundlich und gesprächig. Dass ich allein im Zimmer sein musste, hat mich gar nicht gestört.“

15.30 Uhr: Weitere Tattoo-Studios scheitern vor Gericht

Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg sind nun auch weitere Betreiber von Tattoo-Studios mit dem Versuch gescheitert, gegen die Schließung wegen der Corona-Pandemie vorzugehen. Am Donnerstag wiesen die Richter zwei weitere Eilanträge ab, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte.

Wie auch in der bereits am Mittwoch ergangenen Entscheidung gegen den Eilantrag eines Tattoo-Studiobetreibers begründeten die Richter ihre ablehnende Entscheidung mit dem derzeitigen Infektionsgeschehen. Dieses erfordere ein sofortiges effizientes Handeln. Die persönlichen und wirtschaftlichen Interessen des Betreibers müssten dahinter zurücktreten. Wie auch seine Kollegen hatte der Betreiber beantragt, das Verbot körpernaher Dienstleistungen in der Corona-Verordnung des Landes - in diesem Fall das Tätowieren - vorläufig auszusetzen.

15.04 Uhr: Schnelltests werden in Brandenburg bereits zum Teil verwendet

Die zusätzlichen Corona-Schnelltests des Bundes für Pflegeheime und Krankenhäuser werden in Brandenburg zum Teil bereits verwendet. "Die Schnelltests werden noch nicht flächendeckend eingesetzt, einzelne Einrichtungen nutzen sie aber schon", sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Dominik Lenz, am Freitag in Potsdam.

Parallel laufe bis Ende November die Teststrategie des Landes weiter - das sind freiwillige Tests in Schulen, Kitas und Pflegeheimen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, die Zahl der Corona-Schnelltests für Pflegeheime und Krankenhäuser deutlich zu erhöhen, um flächendeckend Tests anwenden zu können und Bewohner, Personal und Besucher besser zu schützen.

14.12 Uhr: Landesschülersprecher: "Schulen nicht um jeden Preis offenhalten"

Landesschülersprecher Richard Gamp fordert, Schulen in Berlin nicht um jeden Preis offen zu halten. "Auf Grund der aktuellen Corona-Situation sind wir berlinweit an einem Punkt angekommen, an dem dies weder sinnvoll noch gesundheitstechnisch vertretbar ist", erklärte er. Gamp schlägt vor, dass Schülerinnen und Schüler ab Klassenstufe neun zwei bis drei Tage die Woche im Homeschooling und an den jeweils anderen Tagen in geteilten Klassen in der Schule unterrichtet werden. Das würde an den Präsenztagen die Einhaltung von Corona-Abstandsregeln deutlich erleichtern. In den oberen Klassenstufen bestünde sowieso bereits ein großer Teil des Unterrichts aus Einzelarbeit - dies könne sehr gut von zuhause erledigt werden. Das Lehrpersonal sollte hier via Videochat zur Verfügung stehen. „Wenn die Infektionsgeschehen an Schulen nicht mehr vertretbar und kein ausreichender Schutz für Schüler*innen und Lehrer*innen gewährleistbar ist, müssen Schulen auch komplett geschlossen werden“, so Gamp. Jedoch sollte Präsenzunterricht so lange wie möglich aufrecht erhalten bleiben.

13.37 Uhr: 365 Lerngruppen an öffentlichen Schulen in Berlin coronabedingt geschlossen

Die gestiegene Zahl an Corona-Infektionen in Berlin schlägt sich auch an den Schulen nieder. Die Senatsbildungsverwaltung meldet insgesamt 365 geschlossene Lerngruppen. In der Vorwoche wurden nur 27 Lerngruppen als geschlossen gemeldet.

326 geschlossene Lerngruppen sind es an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen, also Grundschulen, Gymnasien, Sekundarschulen und Förderschulen (Vorwoche: 22). 744 Schülerinnen und Schüler und 221 Personen des Personals fehlten dort in dieser Woche wegen eines positiven Corona-Tests in der Schule. An den öffentlichen beruflichen Schulen sind aktuell 39 Lerngruppen geschlossen (Vorwoche: 5). 207 Schülerinnen und Schüler und 15 Personen des Personals fehlten wegen eines positiven Corona-Tests.

13.27 Uhr: Bildungsgewerkschaft GEW fordert Halbierung von Lerngruppen an Schulen

Die GEW Berlin fordert, für den Schutz von Beschäftigten und Schülern an Schulen in Berlin das Alternativszenario im Corona-Stufenplan jetzt umzusetzen. „Aus den Schulen erreichen uns vermehrt Hilferufe. Die Pädagog*innen fühlen sich an ihrem Arbeitsort nicht ausreichend vor möglichen Ansteckungen geschützt“, erklärte Tom Erdmann, Vorsitzender der GEW Berlin. „An keinem anderen Ort kommen aktuell so viele Menschen in geschlossenen Räumen ohne Abstand und in den meisten Fällen ohne Masken zusammen. Die Beschäftigten in den Schulen haben den Eindruck, dass Infektionen an den Schulen billigend in Kauf genommen werden.“ Zum Schutz aller und für den Erhalt der Bildungsangebote fordert die GEW Berlin eine zeitweise Umsetzung des Alternativszenarios mit Halbierung der Lerngruppen und festen Zuordnungen der Pädagogen zu den Lerngruppen.

12.40 Uhr: Gutachten sieht generell keine Bedenken gegen Corona-Notlagekredite

Die Pläne der Brandenburger Kenia-Koalition für Notlagen-Kredite wegen der Corona-Krise bis 2023 sind einem Gutachten des Landtags zufolge grundsätzlich zulässig. „Der Bildung eines Sondervermögens zur Überwindung einer Notlage und ihrer Folgen stehen keine grundsätzlichen Bedenken entgegen“, heißt es in dem Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes im Auftrag der SPD-Fraktion. Die „Märkische Allgemeine“ hatte zuvor darüber berichtet, das Gutachten liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Das gilt auch für eine mehrjährige Finanzierung.

Die rot-schwarz-grüne Landesregierung hatte in ihrem Entwurf für den Landeshaushalt 2021 neue Schulden von 1,9 Milliarden Euro vorgesehen, von denen rund 900 Millionen Euro für Corona-Maßnahmen in den Jahren 2022 und 2023 reserviert werden sollten. Dafür soll die außergewöhnliche Notsituation wegen der Corona-Pandemie bis 2023 festgeschrieben werden, um von der Schuldenbremse abzuweichen. Das hatte der Landesrechnungshof kritisiert. Angesichts der im September prognostizierten Steuermindereinnahmen hält Finanzministerin Katrin Lange (SPD) eine Neuverschuldung von 3 Milliarden Euro für denkbar, will aber die Steuerschätzung im November abwarten.

12.14 Uhr: Bundeswehr unterstützt weiterhin das Bezirksamt Lichtenberg

Die Bundeswehr unterstützt das Bezirksamt Lichtenberg in der Corona-Krise über den bisher vereinbarten Zeitraum hinaus. Die Zusammenarbeit wurde bis zum Ende des Jahres verlängert und das Personal aufgestockt. Die Soldaten werden zur Kontakt-Nachverfolgung und an der Hotline des Gesundheitsamtes in Lichtenberg eingesetzt. Sie bearbeiten Anfragen aus der Bevölkerung und gehen Hinweisen zu Kontakten von positiv auf Corona getesteten Personen nach.

12.07 Uhr: Zwei Minuten Stille - Prominente Musiker zeigen Flagge

„Ohne Kunst & Kultur wird's still“: Prominente Musiker und Musikerinnen machen sich unter diesem Motto für ihre in der Corona-Pandemie leidende Branche stark. Am Freitag stellten sie als symbolisches Zeichen zwei Minuten Stille als Single ins Netz - zu verfolgen etwa auf den Spotify-Kanälen von Anne-Sophie Mutter, Sarah Connor, Nico Santos, Howard Carpendale und Wincent Weiss. Die Aktion soll ein Bewusstsein für die Kunst- und Kulturszene schaffen, die aktuell fast komplett zum Stillstand gekommen ist, wie die Plattenfirma Universal erklärte. „Die Krise bedroht tausende Existenzen, Selbstständige und Firmen und die kulturelle Vielfalt im Land.“

11.16 Uhr: Notfalls mehr als 2000 Intensivbetten in den Berliner Krankenhäusern

Zurzeit stehen in den Berliner Krankenhäusern 1521 Intensivbetten zur Verfügung. Das sind rund 500 zusätzliche Beatmungsbetten im Vergleich zum Frühjahr. Eine gemeinsamer Stresstest der Senatsverwaltung für Gesundheit und der Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) habe zum Ergebnis, dass diese innerhalb von 24 Stunden in Betrieb genommen werden könnten, teilt die Senatsverwaltung für Gesundheit mit. In einer maximalen Eskalationsstufe könnten unter Zurückfahren sonstiger Behandlungen nach Eigenauskunft der Krankenhäuser insgesamt sogar über 2000 Intensivbetten in Berlin betrieben werden. Die Kosten für die zusätzliche Ausstattung der Intensivkapazitäten benötigten Geräte habe das Land bereits übernommen.

„Ich danke der BKG und insbesondere den Berliner Krankenhäusern für den gemeinsamen erfolgreichen Stresstest und für das große Engagement in der Versorgung Ihrer Patientinnen und Patienten“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Um bei steigenden Patientenzahlen insbesondere möglichen Engpässe bei Mitarbeitenden in den Krankenhäusern Behandlungsengpässe entgegenzuwirken, hat Kalayci als Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz einen Beschlussentwurf initiiert, der den Bund auffordert, die wieder eingeführten Pflegepersonaluntergrenzen in der Intensivmedizin auszusetzen.

10.42 Uhr: Erstmals über 500 neue Corona-Infektionen in Brandenburg

Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen in Brandenburg ist so stark wie noch nie seit Beginn der Krise gestiegen. Von Donnerstag auf Freitag seien landesweit 525 bestätigte Fälle hinzugekommen, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Potsdam mit. Der bisherige Rekordwert mit 446 neuen Infektionen von Donnerstag ist damit deutlich übertroffen. Seit März wurden mehr als 10.000 Ansteckungen in Brandenburg gezählt; 220 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.

Im Kreis Spree-Neiße wuchs die Zahl neuer Ansteckungen mit 103 sprunghaft, allerdings wurden am Donnerstag keine Zahlen gemeldet. Derzeit sind 286 Patienten in Krankenhäusern - 10 mehr als am Vortag -, davon werden 43 künstlich beatmet, ein Plus von 4 Patienten. Sechs Kreise und kreisfreie Städte liegen bei den neuen Infektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche über dem Inzidenzwert 100. Die Stadt Brandenburg/Havel und die Uckermark sind allerdings kein Risikogebiet mehr und haben weniger als 50. Der landesweite Wert nahm weiter zu: von 90,3 auf 94,4.

10.05 Uhr: Grütters erfreut über Grönemeyers Soli-Appell an reiche Menschen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat sich erfreut gezeigt über einen Solidaritätsappell des Musikers Herbert Grönemeyer an wohlhabende Menschen. „Ich finde diese Idee von Grönemeyer ganz großartig“, sagte die CDU-Politikerin in der RBB-Sendung „Talk aus Berlin“. Sie freue sich, wenn „ein berühmter Künstler wie Herbert Grönemeyer eine solche Initiative startet und sich selber beispielhaft äußert“. Dies sei eine von vielen Initiativen direkt von Künstlerinnen und Künstlern.

Grönemeyer („Mensch“) hatte zur Stützung der coronabedingt leidenden Kulturszene mehr Einsatz von Wohlhabenden gefordert. In der „Zeit“ sprach sich der 64-Jährige für eine „Kultur der gemeinsamen Verantwortung und des Mitgefühls“ aus. „Wäre die Zeit nicht günstig für eine Solidaritätssonderzahlung der Vermögendsten“, fragte Grönemeyer. Wenn sich die Wohlhabendsten zu Sonderzahlungen bereit erklären würden, stünde Geld zur Verfügung, um Existenzen zu sichern, Pleiten aufzufangen und Ängste zu mildern.

8.16 Uhr: Gewerkschaft - Arbeitsbelastung der Klinikärzte schon vor Corona hoch

Viele Mitarbeiter im Gesundheitswesen arbeiten nach Darstellung der Ärztegewerkschaft Marburger Bund an der Belastungsgrenze. In einer Umfrage hätten schon vor der Corona-Krise viele Klinikärzte von täglichem Zeitdruck und Frustration berichtet, sagte der Berlin-Brandenburger Vorsitzende Peter Bobbert der „Berliner Zeitung“. „Die, die dafür da sind, den Patienten zu helfen, sind selbst oft angeschlagen oder krank.“

In der zweiten Welle der Pandemie sei nun der Personalmangel auf Intensivstationen ein Problem. „Wir haben eine hohe Anzahl an Betten und Beatmungsplätzen.“ Es fehlten aber die Ärzte und Pflegekräfte, um die Patienten dort zu betreuen. Insgesamt sind die Krankenhäuser aus Bobberts Sicht aber besser vorbereitet als bei der ersten Welle der Pandemie im Frühjahr.

5.18 Uhr: Mehr Insolvenzen in Berlin - aber keine große Pleitewelle

Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Berlin ist im Oktober gestiegen, liegt aber niedriger als vor einem Jahr. Die befürchtete große Pleitewelle in der Corona-Krise ist damit zunächst ausgeblieben. Beim zuständigen Amtsgericht Charlottenburg gingen im Oktober 309 Insolvenzanträge ein, wie ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Das waren 57 mehr als im September und 82 weniger als im Oktober 2019.

Wegen der Seuche hatte die Bundesregierung die Meldepflichten monatelang außer Kraft gesetzt. Im Frühling erreichten das Amtsgericht zeitweise weniger als halb so viele Insolvenzanträge wie üblich. Seit Oktober müssen wieder all jene Betriebe den Gang zum Amtsgericht antreten, die zahlungsunfähig sind.

4.31 Uhr: Brandenburg gibt einen Überblick über Schulschließungen

Die landesweit steigenden Zahlen von neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus in Brandenburg haben nach Angaben des Bildungsministeriums auch deutliche Folgen für den Schulunterricht. Seit dem Start des Schuljahres im August mussten demnach 14 Schulen zeitweise ganz geschlossen werden. Diese Schließungen sind mittlerweile aufgehoben. Aktuell sind den Angaben zufolge vier Schulen geschlossen. Zudem habe es 163 inzwischen abgeschlossene Fälle gegeben, in denen Lerngruppen in Quarantäne geschickt werden mussten, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. 110 Lerngruppen sind aktuell noch im Fernunterricht.

+++ Donnerstag, 5. November 2020 +++

18.57 Uhr: Kulturministerin drängt auf schnelle Corona-Hilfen

Die geplanten Bundeshilfen für Selbstständige in der Kultur müssen aus Sicht von Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle (SPD) schnell und ohne Bürokratie kommen. „Ein "fiktiver Unternehmerlohn" hilft gerade denjenigen, die nicht über regelmäßige Einkünfte verfügen“, teilte Schüle am Donnerstag in Potsdam mit. „Das wäre ein echter Fortschritt für unsere vielen freischaffenden Künstlerinnen und Künstler.“ Die Bundesregierung will Soloselbstständigen mit der Anrechnung ausgefallener Umsätze helfen. Wer direkt betroffen ist, kann 75 Prozent des Umsatzes aus einem vergleichbaren Vorjahreszeitraum ansetzen. Andere staatliche Leistungen werden gegebenenfalls angerechnet.

18.33 Uhr: Prenzlau verbietet Aktion gegen Corona-Maßnahmen

Die Stadt Prenzlau hat den Antrag einer Bürgerinitiative für eine Solidaritätsaktion mit Kritikern von Corona-Einschränkungen abgewiesen. Die Veranstalter hätten fast täglich Windlichter aufstellen wollen, um ihre Solidarität mit denen zu zeigen, die wegen „Maßnahmeregelungen des Landes im Zusammenhang mit dem Coronavirus starke Nachteile haben, verunsichert sind und den kritischen Diskurs“ suchten, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Dort lagen bereits Windlichter und Blumen, die zunächst entfernt werden sollten. Verbunden mit der Aktion seien kleine Lichtermärsche durch die Stadt, wie der „Uckermark Kurier“ zuvor berichtet hatte.

Bürgermeister Hendrik Sommer (parteilos) entschied dann nach Angaben der Stadt, dass die bisher abgelegten Kerzen und Blumen geduldet würden und dort bleiben dürften. Eine Genehmigung der Aktion hätte nach Ansicht der Stadt jedoch dem Neutralitätsgebot von Prenzlau widersprochen und einem Verstoß gegen die Corona-Regeln Vorschub geleistet, denn Spaziergänge und Märsche seien nicht erlaubt.

17.34 Uhr: Kollatz und Pop ebenfalls negativ auf Corona getestet

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) und Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) sind negativ auf das Coronavirus getestet worden. Das teilten Sprecher von Wirtschafts- und Finanzverwaltung am Donnerstag auf Anfrage mit. Beide hatten genau wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD) am vergangenen Samstag an der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld teilgenommen. Woidke hatte am Dienstag die Nachricht erhalten, dass sein Corona-Test positiv war. Eine Sprecherin des Berliner Senats hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass Müllers Testergebnis negativ war.

Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hatte am Dienstag betont, es sei bei der Veranstaltung am vergangenen Samstag sehr genau darauf geachtet worden, dass Abstände eingehalten werden und alle Teilnehmer Maske tragen. Außerdem sei ein sogenannter Hygienewächter dabei gewesen, der auf Fehlverhalten achten sollte.

17.05 Uhr: 1387 Neuinfektionen in Berlin, 15 weitere Tote

In Berlin sind 15 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 287.

1387 neue Infektionen wurden bestätigt, 1148 waren es gestern. 14065 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 13.277 waren es gestern. 23.001 Menschen gelten inzwischen als genesen.

Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen wurde nicht aktualisiert, sie beträgt deshalb nach wie vor 234. Das betrifft auch die Zahl der Menschen in Krankenhäusern, sie liegt weiter bei 863.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,81 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 180,9 weiter auf Rot, die Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten mit 19,1 Prozent weiterhin auf Gelb.

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 3404 (+208) 2143
Friedrichshain-Kreuzberg 3885 (+180) 2492
Lichtenberg 1868 (+69) 1174
Marzahn-Hellersdorf 1477 (+41) 1045
Mitte 5503 (+151) 3516
Neukölln 5656 (+251) 3548
Pankow 2917 (+123) 1950
Reinickendorf 2688 (+0) 1812
Spandau 2195 (+101) 1374
Steglitz-Zehlendorf 2362 (+46) 1118
Tempelhof-Schöneberg 3947 (+150) 2037
Treptow-Köpenick 1451 (+67) 792
Summe 37.353 (+1387) 23.001

16.11 Uhr: Passagierzahlen an Flughäfen wieder gesunken

Der Berliner Luftverkehr ist wieder tiefer in die Krise gerutscht. Im Oktober wurden in Tegel und Schönefeld nur noch 581 322 Fluggäste gezählt, 16 Prozent weniger als im Vormonat, wie die Betreiber am Donnerstag mitteilten. Nach einer leichten Erhöhung in den Sommerferien-Monaten schlägt die Corona-Krise nun wieder voll durch. Die Passagierzahl lag im Oktober 82 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Die Zahl der Flüge sank mit einem Minus von 65 Prozent nicht ganz so stark. In den Flugzeugen bleiben also mehr Plätze frei als sonst. Am 31. Oktober wurde der neue Flughafen BER eröffnet. Tegel beendet am Samstag den regulären Flugverkehr.

15.55 Uhr: Brandenburger Polizei zieht positive Bilanz nach Kontrollen wegen Maskenpflicht

Die Brandenburger Polizei hat nach dem Start der gemeinsamen Kontrollen mit Mitarbeitern der Ordnungsämter und des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) zur Maskenpflicht eine positive Bilanz gezogen. „Die meisten Bürger halten sich an die Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen, in Einkaufszentren und im Nahverkehr“, sagte der Sprecher der Polizeidirektion Ost, Roland Kamenz. Die gemeinsamen Streifen hatten am Donnerstag in der Stadt Frankfurt (Oder) und in den Landkreisen Oder-Spree und Barnim begonnen. Sie sollen bis Ende November auch in anderen Teilen des Landes fortgeführt werden.

Wir haben allerdings festgestellt, dass einige Bürger in Einkaufszentren die Maske erst beim Betreten der Geschäfte aufsetzten oder an Haltestellen, wo ebenfalls Maskenpflicht gilt, absetzten“, berichtete Kamenz. In diesen Fällen hätten die Beamten das Gespräch mit den Betroffenen gesucht und seien in der überwiegenden Zahl der Fälle auf Verständnis gestoßen. Nur in wenigen Fällen seien gegen hartnäckige Masken-Verweigerer Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen gestellt worden. Insgesamt waren etwa 50 Bereitschaftspolizisten im Einsatz.

15.08 Uhr: Berliner Krankenhäuser suchen Pflege-Verstärkung wegen Covid-19

Angesichts der stark wachsenden Zahl von Covid-19-Patienten in Berlin suchen die Krankenhäuser Verstärkung für die Pflege. Mit einem am Donnerstag veröffentlichten Aufruf bittet die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) „alle ehemaligen und frei verfügbaren examinierten Pflegefachkräfte“, sich direkt bei den Kliniken zu bewerben. Es sei „absehbar, dass insbesondere die Verfügbarkeit von Pflegepersonal in den nächsten Wochen das entscheidende Kriterium sein wird, um die Versorgung der erwarteten hohen Zahl an Covid-19 Erkrankten gut bewältigen zu können“, erklärte die BKG-Vorstandsvorsitzende Brit Ismer. Der Aufruf wird von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) unterstützt.

Im Frühjahr war ein Höchststand bei den Intensivpatienten laut Divi-Intensivregister im April mit rund 150 Fällen erreicht worden. Insgesamt haben die Berliner Krankenhäuser laut Senatorin Kalayci bislang 2500 Covid-19-Patienten behandelt. „Wir sind gut vorbereitet und mit besseren Voraussetzungen in den Corona-Herbst gestartet, als dies im Frühjahr der Fall war“, betonte Ismer. Die Krankenhäuser wollten aber alle Möglichkeiten zur Personalverstärkung nutzen.

14.40 Uhr: Zwei Grundschulen aus Tempelhof-Schöneberg auf Gelb hochgestuft

Zwei Grundschulen aus Tempelhof-Schöneberg mussten in dieser Woche von Gelb auf Orange hochgestuft werden. Somit befinden sich 27 Grundschulen auf Stufe Gelb, fünf auf Orange. Bei den weiterführenden Schulen wurden zwölf mit Gelb und weitere zwölf mit Orange bewertet. Das heißt auch bei den Oberschulen wurden fünf hochgestuft. Bei den privaten Schulen stehen zurzeit sieben auf Stufe Gelb und eine auf Orange.

13.55 Uhr: Hertha BSC - Keine Länderspielabstellungen bei Quarantäne-Pflicht

Fußball-Bundesligist Hertha BSC wird im Fall einer Quarantäne-Pflicht bei einer Rückkehr aus Risikogebieten keine Profis für die kommenden Länderspiele abstellen. Das machte Manager Michael Preetz bei der Pressekonferenz des Berliner Bundesligisten am Donnerstag deutlich. „Wenn das Gesundheitsamt Charlottenburg ähnlich verfügen würde, würden wir auch so reagieren“, sagte Preetz zum Vorgehen von Werder Bremen, das wegen der Regularien in der Hansestadt im November keine Nationalspieler abstellen will. Derzeit genügt für Hertha-Profis allerdings ein negativer Corona-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist, um nach der Rückkehr nach Berlin wieder mit dem Team trainieren zu dürfen. Daher werde man „wenn auch schweren Herzens“ seine Spieler nach derzeitiger Lage abstellen, merkte Preetz an.

13.32 Uhr: Sitzung des Brandenburger Corona-Untersuchungsausschusses abgesagt

Die Sitzung des Untersuchungsausschusses im Brandenburger Landtag zur Corona-Krisenpolitik an diesem Freitag fällt aus. Das kündigte der Vorsitzende Daniel Keller am Donnerstag an. Die Tagesordnungspunkte sollten beim nächsten Termin des Untersuchungsausschusses mitberaten werden. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke hatte dringend empfohlen, dass die Ausschüsse angesichts zunehmender Corona-Infektionen bis zum Jahresende per Videokonferenz tagen sollen. Das ist allerdings bei Untersuchungsausschüssen laut dem entsprechenden Gesetz nicht möglich.

Am Freitag sollte es hinter verschlossenen Türen um das weitere Verfahren und um organisatorische Fragen gehen. Im Dezember steht nach bisheriger Planung die nächste Sitzung an. Das Gremium will im Januar mit der inhaltlichen Arbeit loslegen. Die AfD-Fraktion hatte den Ausschuss im September durchgesetzt. Sie will hinterfragen, ob die Eingriffe in die Freiheit verhältnismäßig waren und dabei halfen, die Verbreitung des Virus einzuschränken. Die übrigen Fraktionen stehen dem Ausschuss ablehnend gegenüber.

13.07 Uhr: Einstufung der Schulen in Steglitz-Zehlendorf

Seit der vergangenen Woche ist in Berlin gar keine Schule mehr grün eingestuft, heißt es am Donnerstagmittag aus dem Gesundheitsamt Steglitz-Zehlendorf. Das niedrigste Farbschema sei momentan Gelb, so Carolina Böhm (SPD), Bezirksstadträtin für Gesundheit. Wie sieht es in Steglitz-Zehlendorf aus? „Das Gesundheitsamt hat der Schulaufsicht heute empfohlen, die Grundschulen im Bezirk bei Gelb zu belassen, die Oberschulen jedoch insgesamt als Orange einzustufen“, sagt die Stadträtin. Ob die Schulaufsicht dieser Empfehlung folge, sei ihr zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Die Einstufung in Gelb und Orange bedeutet Regelunterricht mit verstärkten Hygienevorkehrungen.

13.01 Uhr: Offener Brief von Kita-Trägern

Der Unmut unter den Kita-Trägern wird größer. „Auch wir können uns mit COVID 19 infizieren. Und wenn das passiert, dann begeben wir uns natürlich sofort in Quarantäne – genau wie die Kollegen und Kolleginnen, mit denen wir in der fraglichen Zeit Kontakt hatten. Kindertagesstätten ohne Personal können nicht geöffnet bleiben, auch wenn die Politik gerade gebetsmühlenartig das Gegenteil beteuert“, heißt es in einem Offenen Brief an die Politik, der von 30 Kita-Trägern aus Deutschland unterschrieben wurde, viele von ihnen stammen aus Berlin.

Die Kita-Träger verlangen darin von den politischen Verantwortlichen, realistisch zu sein – wenn das Personal fehle, müssten beispielsweise die Öffnungszeiten in Kitas verkürzt werden. Die Kita-Träger wollen deshalb „festdefinierte Lösungsmodelle“, die „rechtssicher“ für diesen Krisenfall sind, um den Familien eine klare Perspektive zu geben.

12.59 Uhr: Berlins Krankenhäuser sollen planbare OPs verschieben

Die Krankenhäuser im Land Berlin sind wieder verpflichtet, planbare Aufnahmen von Patienten und Operationen zu verschieben, um Kapazitäten für Corona-Patienten freizuhalten. Eine entsprechende Verordnung gelte ab Sonnabend, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Eine solche Regel gab es auch während der ersten Welle der Pandemie im Frühjahr.

Bereits jetzt sind die Kliniken vom Senat verpflichtet worden, Betten freizuhalten. Zunächst seien zehn Prozent der Intensivbetten verlangt gewesen, inzwischen seien 25 Prozent gefordert, sagte Kalayci. Sie kritisierte, dass der Bund die durch die freien Betten entstandenen Einnahmeverluste nicht wie in der ersten Welle der Pandemie durch Freihaltepauschalen ausgleicht. Stattdessen sollten die Budgets von 2019 garantiert werden und über Zusatzkosten durch Covod-19 im Nachhinein mit den Krankenkassen verhandelt werden.

"Wir brauchen dringend eine Finanzierung der Bundesebene", sagte Kalayci. Sie habe sich in der Gesundheitsministerkonferenz ebenso dafür eingesetzt wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller in der Ministerpräsidentenkonferenz. Insgesamt hätten die Berliner Krankenhäuser in der ersten Phase inklusive der Investitionen in zusätzliche Intensivbetten 400 Millionen Euro erhalten, um die finanziellen Folgen der Pandemie abzudecken.

12.35 Uhr: Künstlerverband sieht Existenzen ohne anhaltende Hilfen bedroht

Ohne weitere Hilfen während der coronabedingten Einschränkungen ihrer Arbeit drohen aus Sicht des Künstlerverbands BBK deutliche Konsequenzen für die Betroffenen. „Es geht um die Existenz der Menschen“, sagte Zoë Claire Miller vom Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK) in Berlin am Donnerstag der dpa.

Die Einschränkungen würden sich auch über den November hinaus auswirken. Entsprechend müsste auch ein fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige weiter in Anspruch genommen werden können. Bisherige Hilfe etwa über die Grundsicherung Hartz IV bezeichnete Miller als dysfunktional.

„Ob das neue Programm greift ist auch die Frage, wie es umgesetzt wird“, sagte Miller. Bisher sei „völlig unklar, wer unter welchen Voraussetzungen für welchen Zeitraum wieviel bekommen soll“. Die bisherigen Erfahrungen mit Bundesprogrammen für die Kultur zwingen ais Millers Sicht zur Skepsis. „Wir lassen uns gern positiv überraschen.“

12.16 Uhr: Nonnemacher - Ein Drittel der Gesundheitsämter ist „am Limit“

Die Corona-Krise bringt die Gesundheitsämter der Kreise und kreisfreien Städte in Brandenburg an den Rand der Belastbarkeit. „Auch bei uns ist ein Drittel der Gesundheitsämter absolut am Limit“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Donnerstag in einer Videokonferenz der Fachpolitiker des Landtages. Ein weiteres Drittel der Ämter sei deutlich überlastet, ein Drittel komme einigermaßen hinterher.

Die Gesundheitsämter kümmern sich unter anderem um Maßnahmen zum Infektionsschutz und zur Nachverfolgung von Kontakten Infizierter. Eine Überlastung der Kapazität der Krankenhäuser ist Nonnemacher nach eigener Darstellung bisher nicht bekannt. Sie nannte die Zunahme der Ansteckungen besorgniserregend. „Wir müssen alles Erdenkliche tun, um dieses Infektionsgeschehen wieder abzubremsen.“

11.59 Uhr: Knapp 80 Eilanträge gegen Corona-Beschränkungen in Berlin

Gegen die Corona-Beschränkungen in diesem Monat sind beim Berliner Verwaltungsgericht inzwischen knapp 80 Eilanträge eingegangen. Zwei Kammern des Gerichts seien damit befasst, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Wann sie entscheiden werden, sei noch offen. Ein großer Teil der Anträge kommt von Gastronomen. Sie wenden sich dagegen, dass sie ihre Lokale im November für Gäste schließen müssen. Zu den Antragstellern zählen auch ein Fitnessstudio und das Schlosspark-Theater des Kabarettisten Dieter Hallervorden. Das Verbot eines Konzerts am Dienstag diese Woche hatte das Gericht im Eilverfahren bestätigt.

11.57 Uhr: Nordost-Regionalliga will wieder spielen - Brief an Sportminister

Die Nordost-Regionalliga will „möglichst zeitnah und flächendeckend“ wieder in den Wettkampf- und Spielbetrieb zurückkehren. Das erklärte NOFV-Geschäftsführer Holger Fuchs einen Tag nach einer Videokonferenz des Verbandes mit den 20 Vereinen. „Das ist eine Spielklasse mit professionellen Strukturen, 88 Prozent der Akteure sind Vertragsspieler“, sagte Fuchs.

Derzeit bereitet der Nordostdeutsche Fußball-Verband ein Schreiben an die Sportminister in den fünf zuständigen Landesregierungen vor, in denen um Unterstützung und andere Sichtweise geworben wird. Die Vereine waren sich einig: Es müssten auch bei der Regionalliga die Ausnahmeregelungen für den Berufssport gelten. Ziel ist, dass Mitte November die derzeitige Zwangspause aufgehoben wird.

11.44 Uhr: Kulturrat: Mit Hilfen für Soloselbstständige Tür geöffnet

Die angekündigten neuen Bundeshilfen für Soloselbstständige sind aus Sicht des Deutschen Kulturrats ein Schritt in die richtige Richtung. „Die Politik hat erkannt, dass sie ihre harte Haltung nicht aufrecht erhalten kann“, sagte der Geschäftsführer der Dachorganisation der Bundeskulturverbände, Olaf Zimmermann, am Donnerstag der dpa in Berlin. Soloselbstständige in Kulturbereich seien „besonders gebeutelt“.

Mit der nun geöffneten Tür könne über die Bedingungen gesprochen werden. Dabei komme es darauf an, „die Hilfe nicht mit bürokratischen Hürden zu verstellen“. Zimmermann verwies darauf, Künstler hätten in der Regel keinen Steuerberater.

11.38 Uhr: Nur noch 15 von 62 Schulen in Reinickendorf auf Warnstufe "Orange"

Vergangene Woche hatte der Bezirk Reinickendorf präventiv alle seine Schulen im Coronastufenplan auf die Stufe „Orange“ eingeordnet – das hieß: Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz für die gesamte Schulgemeinschaft im Schulgebäude. Diese Woche ist das Bild anders: Von 62 Schulen stehen nur noch 15 Schulen auf der Stufe Orange, nur zwei davon sind Grundschulen, dazu eine Gemeinschaftsschule, eine Förderschule und vier Gymnasien. Der Rest sind Sekundarschulen.

10.22 Uhr: Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses findet statt

Die Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses soll trotz mindestens eines Corona-Falles in der Grünen-Fraktion und mehrerer Koalitionsparlamentarier in Quarantäne heute stattfinden. Der Ältestenrat hat sich aber darauf verständigt, die geplante Abstimmung über die Einsetzung des umstrittenen Polizeibeauftragten abzusetzen. Rot-Rot-Grün hätte wohl keine Mehrheit, sollten die Oppositionsfraktionen komplett anwesend sein. Normalerweise haben SPD, Grüne und Linke elf Stimmen Mehrheit.

Nach Informationen der Berliner Morgenpost hat bei mehreren Abgeordneten die Corona-Warnapp auf rot geschaltet. Das kann aber auch daran liegen, dass sie am Sonntag bei der Sondersitzung in der Nähe der nun positiv getesteten Grünen-Abgeordneten gewesen waren.

10.15 Uhr: Höchststand - 446 Corona-Neuinfektionen in Brandenburg

Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Neuinfektionen hat in Brandenburg einen Höchststand erreicht: Von Mittwoch auf Donnerstag seien 446 neue Fälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Der bisherige Rekordwert lag bei 422 neuen Infektionen mit dem Virus am 30. Oktober. Mit 79 neuen Fällen verzeichnete die Landeshauptstadt Potsdam den stärksten Anstieg, gefolgt von Cottbus mit 44.

10.14 Uhr: 480.000 Einweg-Schutzmasken und Desinfektionsmittel für Schulen

Berlins Schulen bekommen weitere Ausrüstung für einen besseren Schutz vor dem Coronavirus. Die Gesundheitsverwaltung stelle den Schulämtern jeweils bis zu 40.000 Mund-Nasen-Schutzmasken zur Verfügung - insgesamt 480.000 Stück, teilte die Bildungsverwaltung am Donnerstag mit. Die medizinischen Einwegmasken sollen den Bezirksämtern demnach in den nächsten Tagen geliefert und von dort an die Schulen verteilt werden. Zudem könnten die Bezirke palettenweise Handdesinfektionsmittel abrufen; 8500 Liter habe ein Pharmakonzern gespendet, hieß es. Auch Schutzbrillen seien auf Paletten à 2000 Stück verfügbar.

9.57 Uhr: Berliner SPD-Parteitag soll Ende November nachgeholt werden

Die Berliner SPD will ihren bereits zweimal verschobenen Landesparteitag Ende November nachholen. Das teilte die Sprecherin des Landesverbands, Claudia Kintscher, am Donnerstag auf Anfrage mit. Ein exakter Termin stehe noch nicht fest. Auf einen Präsenzparteitag, bei dem alle Mitglieder zusammenkommen, werde die Partei verzichten, kündigte Kintscher an. Er solle stattdessen in neuer Form als hybride Veranstaltung stattfinden. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ in seinem Newsletter „Checkpoint“ darüber berichtet.

9.34 Uhr: Corona-Fall in Grünen-Fraktion: R2G hat im Abgeordnetenhaus keine Mehrheit

In der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus gibt es einen Corona-Fall, teilte die Partei am Donnerstag mit. "Eine unserer Abgeordneten hat am Mittwoch ein positives Testergebnis erhalten. Sie hatte am Montagabend erste Krankheitssymptome, hat sich daraufhin umgehend in häusliche Quarantäne begeben und sich auf das Virus testen lassen", hieß es weiter. Die Kontaktpersonen seien informiert worden.

6.31 Uhr: Verband: Alleinerziehende zu wenig unterstützt

Der Landesverband der Selbsthilfegruppen Alleinerziehender in Brandenburg kritisiert in der Corona-Pandemie mangelnde Unterstützung der Betroffenen und ihrer Kinder. „Sie leiden derzeit besonders unter den Auswirkungen“, sagte Birgit Uhlworm, Geschäftsführerin des Brandenburger Landesverbandes der Selbsthilfegruppen Alleinerziehender (SHIA) und Sprecherin im Rat der Landesarmutskonferenz. „In dieser Gruppe spitzen sich alle Probleme, die Familien mit Kindern haben, noch einmal zu.“

6.01 Uhr: Berliner Amtsarzt: Vier Mal mehr Infizierte als wir sehen

Der Berliner Amtsarzt Patrick Larscheid hält die Corona-Ansteckungszahlen in der Hauptstadt für unterschätzt. „Wir gehen von einer viermal höheren Zahl Infizierter aus, als wir tatsächlich sehen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. In Berlin schnellte die Zahl der Positivtests mit 7,6 Prozent Ende Oktober über den Höchstwert im Frühjahr von 7,4 Prozent.

Larscheid ist Amtsarzt im Bezirk Reinickendorf. Von Berlins Gesundheitsämtern würden nur noch Menschen mit Symptomen getestet, sagt er. „Da ist die Positivrate naturgemäß etwas höher.“ Im Frühjahr seien viel breiter Menschen ohne Symptome getestet worden. „Das können wir uns jetzt überhaupt nicht mehr leisten.“ Die Interpretation der Amtsärzte sei mit Blick auf die aktuellen Positivraten, dass es eine höhere Dunkelziffer gebe. „Auf jeden Getesteten, den wir sehen, kommen mehr Positive als wir sehen.“ Wer sich jetzt in einer Menschenmenge bewege, habe deshalb ein höheres Infektionsrisiko als noch im Frühjahr. Vier Mal mehr Infizierte als wir sehen: Lesen Sie hier den vollständigen Artikel.

+++ Mittwoch, 5. November 2020 +++

18.10 Uhr: Grütters - Hilfe für Soloselbstständige in Kultur bis zu 5000 Euro

Mit den neuen Corona-Hilfen soll es Unterstützung für Soloselbstständige auch aus der Kulturszene geben. Darauf hat sich die Bundesregierung nach Angaben von Kulturstaatsministerin Monika Grütters verständigt. „Es ist gelungen, eine eigene Strecke für Soloselbstständige zu kreieren, da dürfte die größte Zielgruppe neben anderen Branchen aus der Kreativwirtschaft kommen“, sagte Grütters am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Dafür hätten alle Kulturminister auch der Länder quer durch alle parteipolitischen Farben seit dem Frühjahr geworben. „Es ist ein sehr wichtiges Signal, dass die Soloselbstständigen jetzt eine eigene Förderung bis zu einem Höchstsatz von 5000 Euro bekommen“, sagte die CDU-Politikerin. „Dies ist auch eine Anerkennung ihrer Lebens- und Arbeitsweise.“ Mehr darüber lesen Sie HIER.

18.05 Uhr: Gericht lehnt Eilantrag von Tattoo-Studio gegen Corona-Schließung ab

Ein Tattoo-Studio aus Brandenburg ist mit dem Versuch gescheitert, die Schließung wegen der Corona-Krise zu stoppen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies am Mittwoch einen Eilantrag ab, das Verbot körpernaher Dienstleistungen in der Corona-Verordnung - in diesem Fall Tätowieren - vorläufig auszusetzen (OVG 11 S 94/20). Die Regelung sei geeignet, erforderlich und angemessen, erklärten die Richter. Der Betreiber hatte vor erheblichen Einnahmeverlusten gewarnt und eine Ungleichbehandlung gesehen, weil Friseure und Einzelhandel noch öffnen dürften. Seit Montag gelten verschärfte Beschränkungen in Brandenburg.

17.49 Uhr: Infektionen auch in Berliner Gefängnissen

Das Coronavirus macht auch vor den Mauern der Berliner Gefängnisse nicht halt. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) informierte die Abgeordneten im Rechtsausschuss am Mittwoch, dass sich neun Bedienstete der Justizvollzugsanstalten mit dem Virus infiziert hätten. Auch neun Gefangene seien positiv getestet worden. Momentan sei ein Seuchengeschehen im offenen Vollzug zu beobachten. Dort hätten sich in einer Wohngruppe sieben der zwölf Bewohner angesteckt. Fälle habe es aber auch in den anderen Anstalten gegeben. Betroffene würden in Quarantäne-Bereichen untergebracht. Jeder neue Gefangene werde vor Haftantritt getestet.

17.38 Uhr: Pankow zählt 17 Verstöße gegen Corona-Regeln in Barbershops

Wie oft Gastronomen in Pankow seit Einführung der Corona-Verordnung gegen die Regeln verstoßen haben, kann Ordnungsstadtrat Daniel Krüger (für AfD) nur grob wiedergeben: Die Zahl liege im dreistelligen Bereich, sagte er auf Morgenpost-Anfrage. Genau erfasst hingegen sind die Verstöße in Frisiersalons, Nagelstudios, Kosmetiksalons und Barbershops. Insgesamt 18 Verstöße wurden vom Ordnungsamt in Pankow gezählt – davon 17 in Barbershops und einer bei einem Friseur. Für Kosmetik- und Nagelstudios gab es keinen einzigen Befund. Insgesamt kamen aufgrund der genannten Tatvorwürfe 14 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen zustande. Diese neuen Daten ergeben sich aus einer Anfrage der Pankower AfD-Fraktion, die sich speziell auf diese Läden bezog.

16.55 Uhr: "Kleiner Grenzverkehr" nach Polen weiter möglich

Polen fährt das öffentliche Leben angesichts eines massiven Anstiegs neuer Corona-Infektionen ab Sonnabend stärker herunter. Brandenburger können aber weiter im Rahmen des „kleinen Grenzverkehrs“ ins Nachbarland reisen und umgekehrt. Die Landesregierung verwies am Mittwoch auf die Quarantäne-Verordnung, die ab Montag in Kraft tritt. Darin ist auch künftig geregelt, dass eine Quarantäne von zehn Tagen - bisher 14 Tagen - nicht nötig ist, wenn man sich weniger als 24 Stunden in einem Nachbarstaat als Risikogebiet aufhält oder bis zu 24 Stunden nach Brandenburg einreist.

16.43 Uhr: Hallervorden geht gegen Theaterschließung vor

Der Kabarettist Dieter Hallervorden (85) geht juristisch gegen die vorübergehende Schließung seines Berliner Theaters vor. Wegen der Corona-Pandemie muss auch das Schlosspark Theater bis Monatsende schließen. Er habe einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht, erklärte Hallervorden am Mittwoch. Zuvor hatte die „FAZ“ darüber berichtet.

16.23 Uhr: 1148 Neuinfektionen - 7 weitere Todesopfer

In Berlin sind sieben weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 272.

1148 neue Infektionen wurden bestätigt, 1513 waren es gestern. 13.277 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 12.703 waren es gestern. 22.417 Menschen gelten inzwischen als genesen.

Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 234, 16 Patienten mehr als gestern. Insgesamt liegen 863 Menschen in Krankenhäusern, 37 Personen mehr als gestern gemeldet.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,77 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 182,5 weiter auf Rot, die Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten mit 18,2 Prozent weiterhin auf Gelb.

15.56 Uhr: Grüne verschieben Landesdelegiertenkonferenz

Die Berliner Grünen haben ihren für den 28. November vorgesehenen Parteitag coronabedingt abgesagt. „Aufgrund der aktuellen Umstände haben wir entschieden, unsere für den 28. November geplante Landesdelegiertenversammlung (LDK) zu verschieben“, heißt es in einer Mitteilung des Landesverbandes. Auf dem Parteitag sollte Bettina Jarasch zur Spitzenkandidatin der Partei für die anstehenden Wahlen 2021 gekürt werden.

Die Grünen wollen Jarasch nun am 12. Dezember wählen – vorausgesetzt die Corona-Lage lässt eine Delegiertenversammlung zu diesem Zeitpunkt zu.

15.48 Uhr: Trotz Verbots - SEZ öffnet Badminton-Halle

Das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landesberger Allee öffnet am Nachmittag trotz der vom Senat verhängten Verbote für Sport in geschlossenen Räumen seine Badmintonhalle. Betreiber Rainer Löhnitz beruft sich dabei auf eine Lücke in der geltenden Verordnung zum Schutz vor der Corona-Pandemie. Dazu hat der Unternehmer eigens ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Laut Verordnung seien Fitness- und Tanzstudios, Saunen, Dampfbäder, Thermen und ähnliche Einrichtungen geschlossen zu halten. Dazu zähle eine Ballsporthalle jedoch nicht. Es handele sich dabei auch nicht um eine im Verordnungstext so genannte „ähnliche Einrichtung“. Auch Kontaktverbote würden beim Badminton nicht verletzt, solange nur zwei Spieler durch das Netz getrennt gegeneinander antreten und auf Doppel verzichtet würde. Das gleiche gilt nach Löhnitz´ Einschätzung auch für Tischtennis, das er ebenfalls wieder anbiete. Umkleidekabinen und Duschen blieben aber geschlossen, die Anwesenheit werde dokumentiert.

Falls Behördenvertreter gegen die Öffnung einschreiten, sollte Löhnitz das Gutachten vorlegen, rät ihm sein Anwalt. Würde das SEZ dennoch wieder geschlossen, werde er im Eilverfahren vor Gericht dagegen vorgehen, so Löhnitz.

15.16 Uhr: #UnitedWeStream aus geschlossenen Berliner Clubs wieder online

Parallel zu den jüngsten coronabedingten Einschränkungen auch für die Kulturszene meldet sich #UnitedWeStream mit täglichen Musikübertragungen aus den coronabedingt geschlossenen Clubs zurück. Bis zum 1. Dezember werde es wieder einen täglichen Stream geben, kündigte die Clubcommission in Berlin an. In Kooperation mit Arte Concert war die erste Übertragung am Mittwoch aus dem Atelier im Aufbauhaus mit Sets der DJs Lucia Lu, Roman Flügel und Sally C vorgesehen. Mit der Aktion soll auf die Menschen auf und hinter den Bühnen hingewiesen werden, „die das Nachtleben mit Leidenschaft zu dem machen, was es ist und Clubkultur überhaupt erst ermöglichen“.

15.03 Uhr: Testergebnisse von Spohr und Scheuer ebenfalls negativ

Nach der bekanntgewordenen Corona-Infektion von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sind auch die Tests von Lufthansa-Chef Carsten Spohr und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) negativ ausgefallen. Beide waren bei der Eröffnung des BER anwesend, ebenso wie der Easyjet-Chef Johan Lundgren. Spohrs Test fiel negativ aus, wie ein Sprecher der Fluggesellschaft auf Anfrage erklärte. Ein Schnelltest bei Scheuer fiel am Dienstag ebenfalls negativ aus, er gehe aber nach Absprache mit Ärzten in Selbstisolation, sagte eine Sprecherin.

14.57 Uhr: Berliner Traditionsmasters verschoben

Das Berliner Traditionsmasters kann nicht wie geplant am 8. und 9. Januar 2021 in der Max-Schmeling-Halle stattfinden. Wie der Berliner Fußball-Verband am Mittwoch mitteilte, wurde die Veranstaltung wegen der Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben. In diesem Jahr hatte die Legendenauswahl von Hertha BSC um Ex-Trainer Pal Dardai im Januar im Finale gegen Dinamo Tiflis gewonnen.

Statt des Fußball-Budenzaubers wollen die Veranstalter nun in Corona-Zeiten mögliche Ersatz-Events anbieten. Fans können mit prominenten Sportlern eine Autorallye, eine Fahrradtour oder ein Golfturnier bestreiten. Termine für diese Events gibt es allerdings noch nicht.

14.15 Uhr: Berlin kauft zwölf Millionen Corona-Schnelltests

Die Berliner Gesundheitsverwaltung kauft mehr als zwölf Millionen Corona-Schnelltests und geht damit in Vorleistung für die Krankenkassen. Diese sollen vor allem verwendet werden, um Mitarbeiter, Patienten und Besucher in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern zügig auf eine Corona-Infektion untersuchen zu können. Aber auch Lehrer und Erzieher sollen regelmäßig getestet werden. Dafür hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses am Mittwoch für das laufende Jahr 33,6 Millionen Euro für sechs Millionen Tests zusätzlich freigegeben, weitere 37 Millionen Euro sind für 6,5 Millionen Tests im Jahr 2021 vorgesehen. Die Menge an beschafften Tests, die pro Stück im Einkauf 5,61 Euro kosten, soll für vier Monate reichen. Mehr dazu lesen Sie HIER.

13.43 Uhr: Rund ein Viertel der Intensivbetten in Brandenburg noch frei

Rund ein Viertel der Intensivbetten in den Brandenburger Krankenhaus-Standorten ist derzeit noch frei - der Stand entspricht prozentual etwa dem von Bayern. In Brandenburg sind 609 von 814 Intensivbetten belegt, wie aus Daten der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Mittwoch hervorgeht. Der Anteil der freien Intensivbetten schwankt zwischen 12,3 Prozent in Berlin und fast 36 Prozent in Rheinland-Pfalz. In Brandenburg werden nach DIVI-Angaben 61 Patienten mit Covid-19 in der Intensivmedizin behandelt - das entspricht einem Anteil von 7,5 Prozent. Am höchsten ist diese Quote in Berlin mit 18,4 Prozent, am niedrigsten in Sachsen-Anhalt mit 2,7 Prozent.

12.22 Uhr: Woidkes Kontaktpersonen in Regierung nicht mit Corona infiziert

In Brandenburgs Landesregierung ist außer Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kein weiteres Regierungsmitglied mit dem Coronavirus infiziert. „Alle Testergebnisse zu weiteren Mitgliedern des Kabinetts (...) sind negativ“, teilte Regierungssprecher Florian Engels am Mittwoch in Potsdam mit. Darunter seien Innenminister Michael Stübgen (CDU), Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne), Staatskanzleichefin Kathrin Schneider, Finanzministerin Katrin Lange und Wissenschaftsministerin Manja Schüle (alle SPD). Engels selbst hat nach eigenen Angaben ebenfalls ein negatives Testergebnis.

Der Ministerpräsident habe nur geringe Symptome mit abnehmender Tendenz, sagte der Regierungssprecher. Woidke bleibe - wie nach Positivtests vorgegeben - 14 Tage in häuslicher Quarantäne und führe von dort seine Amtsgeschäfte. Dazu zählten mehrere Telefonkonferenzen am Mittwoch.

12.10 Uhr: Michael Müller ist negativ auf Corona getestet und verlässt Quarantäne

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist negativ auf das Coronavirus getestet worden. Da er nach der bekannt gewordenen Coronainfektion des Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) nicht als Kontaktperson 1 gilt, werde er die Quarantäne verlassen, teilte Senatssprecherin Melanie Reinsch am Mittwoch mit. Müller hatte zusammen mit Woidke an der BER-Eröffnung teilgenommen.

10.49 Uhr: Polizei unterstützt Ordnungsämter bei Maskenkontrollen

Brandenburgs Polizei will die Ordnungsämter der Städte und Gemeinden mit gemeinsamen Streifen bei der Kontrolle der Maskenpflicht im öffentlichen Raum und im Nahverkehr unterstützen. Diese Einsätze seien zunächst bis Ende November geplant, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst. Etwa 50 Beamte der Bereitschaftspolizei sollen am Donnerstag in Frankfurt (Oder) sowie in den Landkreisen Oder-Spree und Barnim im Einsatz sein. „Dort gab es bereits Amtshilfeersuchen der zuständigen Behörden“, sagte Herbst. „Wir sind aber mit allen Landkreisen und kreisfreien Städten im Gespräch.“

Die Brandenburger Polizei sei noch verhältnismäßig gering von Corona-Infektionen betroffen. „Bislang wurden 17 Bedienstete positiv getestet, das sind 0,2 Prozent des gesamten Personals.“ Aktuell seien 114 Bedienstete coronabedingt nicht im Dienst, was zwei Prozent der Belegschaft entspreche.

10.38 Uhr: Sitzung im Abgeordnetenhaus findet statt - unabhängig von Müllers Testergebnis

Die Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am Donnerstag soll unabhängig vom Ergebnis des Corona-Tests des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) wie geplant stattfinden. Das teilte ein Sprecher des Parlaments mit. Müller hatte sich am Dienstag in Selbstisolation begeben und auf Corona testen lassen, nachdem das positive Testergebnis bei Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke bekannt geworden war. Beide hatten am Samstag an der Eröffnung des Flughafens BER in Schönefeld teilgenommen. Woidke hatte das Testergebnis am Dienstagmorgen erhalten.

Das Testergebnis für den Regierenden Bürgermeister wurde laut Senatskanzlei noch für Mittwoch erwartet.

9.52 Uhr: Corona-Infektionen: Landtagsausschüsse werden verschoben

Nach den Corona-Infektionen von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Landtagsvizepräsident Andreas Galau sind die Tagungen der Fachausschüsse im Brandenburger Landtag am Mittwoch abgesagt worden. Wegen der bekannt gewordenen Infektionen hätten sich zahlreiche Kontaktpersonen im Landtag auf das Coronavirus testen lassen, sagte Landtagssprecher Gerold Büchner. „Nun sollen zunächst die Ergebnisse abgewartet werden.“ Daher würden die Beratungen der Ausschüsse auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Die Plenarsitzungen in der kommenden Woche sollen jedoch am Mittwoch und Donnerstag stattfinden, wie Büchner erklärte.

9.33 Uhr: BER-Chef Lütke Daldrup negativ auf Corona getestet - Müllers Ergebnis steht noch aus

Der Corona-Test des Hauptstadtflughafen-Chefs Engelbert Lütke Daldrup ist negativ ausgefallen. Das teilte die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg mit. Am Vortag war Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) positiv getestet worden, nachdem er am Samstag als Ehrengast bei der Eröffnung des Hauptstadtflughafens (BER) dabei war. Das Testergebnis von Berlins Regierendem Bürgermeister, Michael Müller (SPD), der ebenfalls dabei war, stand am Dienstagmorgen noch aus. Wo und wann Woidke sich infiziert hatte, war zunächst unklar.

Ebenfalls anwesend bei der Eröffnung waren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sowie die Chefs der Fluggesellschaften Lufthansa und Easyjet, Carsten Spohr und Johan Lundgren. Ein Schnelltest bei Scheuer fiel am Dienstag ebenfalls negativ aus, er gehe aber nach Absprache mit Ärzten in Selbstisolation, sagte eine Sprecherin.

Lütke Daldrup hatte am Dienstag betont, es sei bei der Veranstaltung sehr genau darauf geachtet worden, dass Abstände eingehalten werden und alle Maske tragen. Zudem sei ein sogenannter Hygienewächter dabei gewesen, der auf Fehlverhalten achten sollte.

7.53 Uhr: Trend zum Online-Kauf hält Berliner Versandhändler Zalando in Schwung

Die Corona-Pandemie beschert dem Berliner Versandhändler Zalando weiterhin schwungvolle Geschäfte. Im dritten Quartal konnte der Internethändler seinen Umsatz um fast 22 Prozent auf 1,85 Milliarden Euro steigern, wie der MDax-Konzern am Mittwoch in Berlin zur Vorstellung seiner endgültigen Zahlen mitteilte. Neben der steigenden Nachfrage der Kunden nach Digitalangeboten im Zuge der Corona-Krise profitiert das Unternehmen auch von der guten Entwicklung der Partnerprogramme - hier verdient Zalando mit, wenn Händler auf seiner Internetplattform Waren verkaufen.

6.20 Uhr: Intendant des Friedrichstadt-Palastes kritisiert Schließung von Kultureinrichtungen

Der Intendant des Friedrichstadt-Palastes meint, dass die Politik es sich mit der Schließung von Kultureinrichtungen zu leicht macht. "Nein, in meinen Augen sind nicht alle Maßnahmen ,geeignet, erforderlich und verhältnismäßig', so Berndt Schmidt in der Berliner Morgenpost. "Natürlich kann ein Lockdown auch Kultureinrichtungen treffen, aber wenn nicht alle gesellschaftlichen Bereiche betroffen sind, ist zu hinterfragen, inwieweit die explizite Festlegung einzelner Sündenböcke und Büßer gerechtfertigt ist." Den ganzen Text von Berndt Schmidt in der Berliner Morgenpost lesen Sie hier.

4.12 Uhr: Nach Corona-Infektion bei Woidke weitere Test-Ergebnisse erwartet - auch von Müller

Nach Bekanntwerden der Corona-Infektion von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) werden weitere Ergebnisse von Corona-Tests bei Kontaktpersonen erwartet. Mehrere Mitglieder der Landesregierung gingen in Quarantäne und ließen untersuchen, ob sie möglicherweise ebenfalls infiziert sind. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der die Amtsgeschäfte von zuhause aus führen wollte, unterzog sich einem Corona-Test. Dessen Ergebnis sollte laut Senatskanzlei vom Dienstag spätestens am heutigen Mittwoch vorliegen.

Müller war wie Woidke bei der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER am vergangenen Samstag dabei. Dort traten neben Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Lufthansa-Vorstandsvorsitzender Carsten Spohr und Easyjet-Geschäftsführer Johan Lundgren auf. Die Infektion Woidkes zog auch bei diesen Teilnehmern an der BER-Eröffnung Tests nach sich.

+++ Dienstag, 4. November 2020 +++

18.05 Uhr: Corona-Beschränkungen - Ausschuss berät über Parlaments-Beteiligung

Nach dem zweiten Lockdown wegen der Corona-Pandemie berät der Hauptausschuss des Brandenburger Landtags am Mittwoch (11 Uhr) über eine Beteiligung des Parlaments bei weiteren Corona-Beschränkungen. Bislang hatte die Landesregierung im Kabinett über die Maßnahmen entschieden und dabei auf die Eilbedürftigkeit der Beschlüsse verwiesen. Am vergangenen Freitag hatte es aber vor dem Kabinettsbeschluss zur zeitweisen Schließung der Unternehmen in der Gastronomie-, Freizeit- und Kulturbranche eine Sondersitzung des Landtags gegeben.

Die Linke hat einen Gesetzentwurf eingebracht, nach dem die Landesregierung den Landtag frühzeitig über geplante Änderungen informieren soll. Außerdem soll dem Rechtsausschuss vor Erlass einer Verordnung Gelegenheit zu einer Stellungnahme gegeben werden. Auch die Freien Wähler hatten eine Beteiligung des Parlaments gefordert. Die AfD hat zu den Corona-Beschränkungen einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt.

17.34 Uhr: Kliniken in Westbrandenburg arbeiten in Corona-Krise zusammen

Mehrere Krankenhäuser in Westbrandenburg haben wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen ihre bisherige Zusammenarbeit erneuert. Damit könnten Krankenhausbetten für schwer erkrankte Covid-19-Patienten freigehalten werden, teilte das Potsdamer Klinikum Ernst von Bergmann am Dienstag mit. Kliniken mit Intensivbetten würden entlastet, indem Patienten ohne Covid-19-Erkrankung unkompliziert verlegt werden könnten. Damit werde die bestmögliche Versorgung erreicht und die Funktionsfähigkeit für die Behandlung anderer akuter Erkrankungen gesichert. Die Kooperation werde von Potsdam aus koordiniert.

16.59 Uhr: Krankenhausgesellschaft - Personal für Intensivbetten vorhanden

Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) sieht in der Corona-Pandemie aktuell keine Engpässe in der Intensivpflege - und für den Fall einer Verschlimmerung der Lage Handlungsspielräume. Das notwendige Personal für den Betrieb der Intensivbetten der Hauptstadt sei „zurzeit noch gegeben“, teilte eine BKG-Sprecherin am Dienstag auf Anfrage mit. „Falls es nicht gelingen sollte, das Infektionsgeschehen einzudämmen, gibt es weitere Maßnahmen, die ergriffen werden können, um noch mehr Pflege am Bett zu generieren.“

So könnten die Kliniken zusätzlich externe Kräfte, ehemalige Pflegekräfte und Freiwillige gewinnen sowie intern weitere Umschulungen anbieten und zum Beispiel Teilzeitkräfte um Aufstockung bitten, erklärte die Krankenhausgesellschaft. Auch könnten Schichten verlängert werden. „Eine solche massive Krisensituation können die Häuser natürlich nicht mit normaler Personalbesetzung der Intensivstationen stemmen“, so BKG-Geschäftsführer Marc Schreiner. „Wir schieben jetzt bereits wenn möglich planbare Behandlungen und fahren den Regelbetrieb zurück.“ Die Kliniken seien allen Patienten mit dringendem medizinischen Behandlungsbedarf verpflichtet.

16.53 Uhr: Verwaltungsgericht bestätigt Konzertverbot

Die verschärften Corona-Regeln im Land Berlin haben den ersten juristischen Test bestanden. Das Verwaltungsgereicht bestätigte in einer Eilentscheidung am Dienstagnachmittag das geltende Verbot für Konzerte. Geklagt hatten unter anderem ein sechsjähriger Pianist und eine erwachsene Pianistin, die gemeinsam am Abend des 3. November 2020 zwei Konzerte im Apollo-Saal der Staatsoper Unter den Linden geben wollten, wie das Gericht mitteilte. Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts wies den Eilantrag zurück. In dem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes sei nicht mit der erforderlichen sehr hohen Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich das angegriffene Verbot in einem etwaigen Hauptsacheverfahren als rechtswidrig erweisen werde, hieß es zur Begründung. Vielmehr erscheine der Ausgang eines solchen Verfahrens als offen.

16.42 Uhr: Quarantäneregeln für Einreisende in Berlin leicht entschärft

Die Berliner Quarantäneregeln für Einreisende aus Corona-Risikogebieten im Ausland werden leicht entschärft. In Zukunft müssen Betroffene nur noch 10 statt bisher 14 Tage in häusliche Isolation. Zudem endet die Quarantäne ab dem fünften Tag vorzeitig, wenn ein Test zu dem Zeitpunkt negativ ausfällt. Die neue Regelung sieht eine Reihe von Ausnahmen vor, etwa für Menschen, die aus beruflichen Gründen reisen. In Kraft tritt sie voraussichtlich am kommenden Samstag, wie die Gesundheitsverwaltung mitteilte.

16.41 Uhr: Verkehrsverbünde und Polizei planen strengere Maskenkontrollen

In Berlin und Brandenburg soll das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen im November häufiger kontrolliert werden als sonst. Der erste Tag mit schwerpunktmäßigen Kontrollen sei für den Donnerstag in Brandenburg geplant, teilte der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) am Dienstag mit. Darauf hätten sich die Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ländern und Kommunen sowie der Polizei verständigt. Vier weitere regionale Aktionstage mit Schwerpunktkontrollen sollen folgen. „Der weit überwiegende Teil unserer Fahrgäste hält sich an die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen“, teilte VBB-Geschäftsführerin Susanne Henkel mit. „Wo diese Einsicht fehlt, muss dann auch konsequent nachgeholfen werden.“

16.19 Uhr: 1513 Neuinfektionen - Ampel für Intensivbetten auf Gelb

In Berlin sind vier weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle erhöht sich auf 265.

1513 neue Infektionen wurden bestätigt, 713 waren es gestern. 12.703 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 11.714 waren es gestern. 21.850 Menschen gelten inzwischen als genesen.

Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 218, 48 Patienten mehr als gestern. Insgesamt liegen 826 Menschen in Krankenhäusern, 124 Personen mehr als gestern gemeldet. In unserem Newsblog finden Sie die Zahlen für jeden der Bezirke.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,92 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 178,1 weiter auf Rot, die Ampel für die belegten Intensivbetten steht mit 17,1 Prozent erstmals auf Gelb.

16.17 Uhr: Brandenburg verkürzt Corona-Quarantäne aus Risikogebieten auf 10 Tage

Wer aus einem Corona-Risikogebiet im Ausland nach Brandenburg einreist, muss ab kommendem Montag nur 10 statt 14 Tage in Quarantäne. Das Kabinett beschloss am Dienstag per Videokonferenz eine neue Regelung, die vom 9. November bis 15. Dezember gelte, teilte die Staatskanzlei mit. Das Land setzt eine Musterverordnung des Bundes um. Neu ist auch, dass die Isolation bei Vorlage eines negativen Corona-Tests frühestens nach fünf Tagen endet. Dieser Test darf erst ab dem fünften Tag nach Einreise vorgenommen werden. Wenn innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise typische Corona-Symptome auftreten, muss man einen weiteren Test machen lassen.

Bisher steht in der Verordnung, dass die Quarantänepflicht endet, wenn die zuständige Behörde innerhalb von 14 Tagen nach der Einreise einen negativen Test erhält. Neu ist auch, dass man sich bei der Einreise nach Brandenburg digital anmelden kann. Wie bisher gibt es Ausnahmen für die Quarantäne: etwa für Berufspendler, Schüler, Lehrlinge und Studenten, für den „kleinen Grenzverkehr“ mit Aufenthalten bis zu 24 Stunden sowie für Besuche direkter Verwandter oder Lebenspartner.

16.08 Uhr: Hertha-Spieler Jordan Torunarigha mit Corona infiziert

Jordan Torunarigha ist mit dem Coronavirus infiziert. "Jordan befindet sich in Quarantäne und ist symptomfrei", teilte der Bundesligist Hertha BSC mit. Aufgrund seiner Sprunggelenksverletzung trainierte Torunarigha zuletzt individuell. "Der Trainingsbetrieb läuft deshalb für alle anderen Spieler wie geplant weiter", erklärte Hertha.

15.49 Uhr: Erzbischof Koch setzt auf kleine Gottesdienste in Weihnachtszeit

Die Katholische Kirche im Erzbistum Berlin setzt für die Advents- und Weihnachtszeit eher auf kleine Gottesdienste als auf große Feiern in den Gotteshäusern. Die Kirche plane möglichst viele dezentrale, kleinere Gottesdienste und solche mit kurzen Wegen für die Gläubigen, sagte Erzbischof Heiner Koch am Dienstag nach einem Treffen mit dem Senat. Auch Gottesdienste im Freien, die dann deutlich kürzer als üblich sind, gehörten zum Konzept.

Alle Planungen würden abhängig vom Infektionsgeschehen verfolgt, so Koch. „Ich gehe davon aus, dass viele Regeln aus dem November auch im Dezember gelten.“ Er sei dankbar und froh, dass Gottesdienste auch während des Teil-Lockdowns im November weiter stattfinden könnten und sich die Gläubigen an die strengen Regeln dabei hielten.

15.44 Uhr: Brandenburger Gastronom erteilt Politikern Hausverbot

Der Brandenburger Gastronom Max Zimmler hat Politikern der Bundes- und Landesregierung nach den Beschlüssen zu einem zweiten Lockdown wegen der Corona-Pandemie Hausverbot in seinem Restaurant „Seeschloss Lanke“ in Wandlitz (Barnim) erteilt. „Damit protestiere ich gegen die verordnete Schließung für unsere gesamte Branche, sagte Zimmler am Dienstag auf Anfrage. „Damit werden zahlreiche Existenzen vernichtet.“ Zimmler nannte insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) und Landesgesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Zuerst hatte die „Märkische Oderzeitung“ berichtet.

15.33 Uhr: Polizeipräsidentin - Mehr Gewaltbereitschaft bei Anti-Corona-Demos

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet mit einer zunehmenden Aggression und Gewaltbereitschaft bei künftigen Demonstrationen gegen die aktuellen Beschränkungen durch die Corona-Politik. Die Polizei beobachte „bei den Demos eine deutlich stärkere Emotionalisierung. Die Protestierenden sind deutlicher gewaltbereit“, sagte Slowik der Zeitung „Die Welt“. „Wir mussten auch schon Menschen, die mit Messern bewaffnet sind, feststellen. Ich gehe davon aus, dass das in den nächsten Wochen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Lockdown light, weiter zunimmt.“

Eine große Demonstration mit Tausenden Teilnehmern wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht aufzulösen, sei aber nicht so einfach. Die Polizei müsse immer „rechtsstaatlich, verhältnismäßig und neutral vorgehen“, sagte Slowik. Zuerst müsse der Leiter der Demonstration seine Leute auffordern, die Auflagen einzuhalten. Die Polizei müsse den Demonstranten auch genug Zeit zur Umsetzung lassen. „Erst wenn das nicht gelingt, dürfen wir aktiv werden und gegebenenfalls auch auflösen. Diese Auflösung haben wir aber ebenfalls mehrfach anzukündigen und abzuwarten, ob dem freiwillig nachgekommen wird. Das alles kostet Zeit.“ Slowik betonte: „Wir leben ja Gott sei Dank nicht in einem Land, in dem die Polizei die Menschen mit brutaler Gewalt willkürlich aus dem Weg räumen kann.“

Wir starten unser neues Newsblog über die Corona-Pandemie in Berlin. Alle bisheringen Nachrichten, Entwicklungen und Zahlen für Berlin und die Berliner Bezirke finden Sie in unserem bisherigen Newsblog.

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