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Entscheidung vertagt„Keine Arbeitsgrundlage“ mit Emde? Linken-Politikerin plötzlich auffallend still
Berlin. Das Schicksal der umstrittenen Neuköllner Abgeordneten bleibt aber auch nach dem dritten abgesagten Showdown offen. Noch bleibt sie drinnen.Von Joachim Fahrun
WasteBerlin Produces Less Waste – But Is Still Far from Its Goal
Berlin. Berlin’s prospective red-green-red coalition has reaffirmed its zero waste goal. Achieving it would require much more recycling or incineration.Von Joachim Fahrun
Vor dem WochenendeBundeswehr gegen Schülerproteste? CDU distanziert sich von Forderung der JU
Berlin. Die Jugendorganisation der Partei macht mit verfassungswidrigem Anliegen von sich reden. Dem Generalsekretär gefällt das gar nicht.Von Joachim Fahrun
GrundgesetzWarum der SPD der Vergesellschaftungsparagraf mal wichtig war
Berlin. 1949 wollten die Väter des Grundgesetzes den Weg in eine andere Eigentumsordnung offenhalten. Ohne diese Option hätte die SPD nicht zugestimmt.Von Joachim Fahrun
Kenia-KoalitionCDU, Grüne und SPD wollen über Nachtragshaushalt reden – ohne die Linke
Berlin. Kurz vor dem Start der Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD hat CDU-Chef Evers eingeladen. Was er genau will, ist unklar.Von Joachim Fahrun
Revolution im Sozialwesen?Wie Rot-Grün-Rot trotz Geldnot das soziale Angebot in Berlin sichern will
Berlin. Weniger Bürokratie, mehr Planungssicherheit: Ein Pakt mit den Sozialträgern soll in Berlin die Finanzen schonen. Das ist der Plan.Von Joachim Fahrun
MeinungAus dem Roten RathausWie Berlins Landespolitik jetzt via Instagram gemacht wird
Berlin. Wer etwas auf sich hält in der Hauptstadt, muss auf der Plattform Präsenz zeigen. Das ist nicht ohne Risiko und erschwert Diskussionen.
Ein Kommentar von Joachim Fahrun
AbfallBerlin erzeugt weniger Müll – ist aber noch lange nicht am Ziel
Berlin. Die Sondierer von Rot-Grün-Rot haben Zero Waste als Ziel bekräftigt. Dafür müsste noch viel mehr Abfall recycelt oder verbrannt werden.Von Joachim Fahrun
Linke AbgeordneteWie geht es weiter mit Vanessa Emde? Das ist ein mögliches Szenario
Berlin. Die umstrittene Neuköllnerin hat sich beim Fraktionsvorstand krankgemeldet. Ein Hindernis für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen ist sie wohl nicht.Von Joachim Fahrun
Investitions-GipfelInvestoren gegen Vergesellschaftung: „Neubau wird strukturell abgeschafft“
Berlin. Beim „Invest in Germany“-Gipfel des Kanzlers sind auch Berlins Pläne für die Mietenpolitik ein Thema unter den Teilnehmern.Von Joachim Fahrun
Interview mit Grünen-ChefinErst Berlin, dann Rot-Grün-Rot im Bund? „Bündnis kann ein Zeichen sein“
Berlin. Sie ist eine der Chefverhandlerinnen für Rot-Grün-Rot. Nina Stahr (Grüne) über Sondierungen, Sorgen und Szenarien für die Zukunft.Von Joachim Fahrun und Hans Cord Hartmann
Neue KoalitionStreit um Israel-Post: Wie viel Rückhalt hat Vanessa Emde in der Linken noch?
Berlin. Die extrem israelkritische Abgeordnete muss sich am Dienstag im Fraktionsvorstand erklären. Ein Rauswurf droht ihr vorerst nicht.Von Joachim Fahrun
LandesverbandErste SPD-Mitglieder fordern Votum über Rot-Grün-Rot in Berlin
Berlin. Die Führung der Berliner Sozialdemokraten steht unter massivem Druck aus Partei und Bundesregierung. Krachs Abteilung ist für Opposition.Von Joachim Fahrun
Rot-Grün-RotLinke, Grüne und SPD in Berlin: Wer beim Sondieren welche Kröte schlucken musste
Berlin. Linke, Grüne und SPD haben sich auf die Grundlagen einer möglichen Koalition verständigt. Dabei mussten alle Kompromisse machen. Ein Überblick.Von Joachim Fahrun
Vor den KoalitionsverhandlungenMieten, Sicherheit und Finanzen: Das plant Rot-Grün-Rot in Berlin
Berlin. Die Sondierungen sind beendet. Im möglichen Regierungspapier trägt SPD-Chef Steffen Krach den entscheidenden Kompromiss mit.Von Joachim Fahrun
MeinungAus dem Roten RathausWas will eigentlich die Berliner SPD?
Berlin. Jahrzehntelang waren sie die Staatspartei in der Hauptstadt, jetzt kämpfen die Sozialdemokraten vielstimmig mit dem Bedeutungsverlust.
Ein Kommentar von Joachim Fahrun
Hohe MietenWährend Berlin sondiert, will die SPD-Bauministerin Vergesellschaftung verbieten
Berlin. Linke, Grüne und SPD ringen weiter um den Umgang mit großen privaten Wohnungskonzernen. Der Bund schaltet sich mit klarer Ansage ein.Von Joachim Fahrun
Neue ProvokationNach Emdes Video: Vorstand der Linksfraktion sieht gemeinsame Erklärung verletzt
Berlin. Die extrem israelkritische Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hat die eigene Führung extrem strapaziert. Nun reagiert die Fraktionsspitze.Von Hans Cord Hartmann und Joachim Fahrun
RegierungsbildungTag 2 nach dem Knall: Linke, Grüne und Sozialdemokraten sondieren wieder
Berlin. Nach eintägiger Unterbrechung gehen die Sondierungen in Berlin weiter. Zumindest öffentlich zeigten sich die Parteienvertreter ziemlich einig.Von Joachim Fahrun
„De facto ausgehebelt“Streikende Charité-Pflegekräfte empört über Gericht – Verdi stellt Ultimatum
Berlin. Sondierungsteams von Rot-Grün-Rot sagten Unterstützung bei Gesprächen mit dem Vorstand zu. Pfleger fürchten schlechtere Arbeitsbedingungen.Von Joachim Fahrun
AbgeordnetenhausElif Eralp erzielt Traum-Ergebnis: Linke bestimmt ihre Fraktionsspitze
Berlin. Der Personalvorschlag der Führung wurde von den Abgeordneten bestätigt, aber es gab Stimmen gegen den StellvertreterVon Joachim Fahrun
Fragen und AntwortenSondierungsstopp in Berlin: Ist Rot-Grün-Rot noch zu retten?
Berlin. Die Sondierungen für Rot-Grün-Rot sind unterbrochen. Tot ist diese Koalition aber noch nicht. Das ist der Stand der DingeVon Joachim Fahrun
On the Path to Forming a GovernmentHow the Left, Greens and SPD Plan to Deal with Antisemitism
Berlin. The preliminary talks are over. Anyone who violates the antisemitism rules is to face sanctions. The CDU says the agreement states the obvious.Von Joachim Fahrun
SondierungenBerliner SPD rätselt über Motive des Sondierungsstopps
Berlin. Sozialdemokraten wundern sich über das Verhalten von Steffen Krach. Der steht von zwei Seiten unter massivem Druck.Von Joachim Fahrun
Tagung der FrakitonKein Bruch mit Emde: Linke unterschreiben Grundsätze – „Weg von Polarisierung“
Berlin. Die Linke trifft sich zur ersten Fraktionssitzung. Im Vorfeld gab es Gerüchte um Vanessa Emde. Am Ende ist sich die Linke einig.Von Joachim Fahrun
Finanzlage in der HauptstadtSo knapp ist das Geld für eine neue Berliner Regierungskoalition
Berlin. Während Linke, Grüne und SPD in ihren Sondierungen auch über Finanzen beraten, liefert der CDU-Finanzsenator Zahlen zum Konsolidierungsdruck.Von Joachim Fahrun
Platzt das Dreierbündnis?Streitthema Vergesellschaftung – Berliner Koalition offenbar „sehr wackelig“
Berlin. Nach Kompromissen zum Start der Sondierungen geht die Linke bei der Vergesellschaftung in die Vollen – möglicherweise bis zum Scheitern der Gespräche.Von Hans Cord Hartmann und Joachim Fahrun
Neue Berliner Regierung?Kampf gegen Müll als erster Kitt für ein rot-grün-rotes Bündnis
Berlin. Beim ersten vollen Tag offizieller Sondierungen näherten sich Linke, Grüne und SPD ein wenig an. Welche Themen die Parteien verbinden.Von Joachim Fahrun
MeinungAus dem Roten RathausKomplizierte Sondierungen: Es geht um Berlin, nicht um Palästina
Berlin. Teile der Linken torpedieren mit störrischem Beharren auf Positionen eine Regierung und stellen die Versprechen aus dem Wahlkampf infrage.
Ein Kommentar von Joachim Fahrun
LinksfraktionNeuköllnerin Vanessa Emde bekommt eine Bewährungschance
Berlin. Die neue Abgeordnete hatte das Existenzrecht von Staaten infrage gestellt. Sie soll aber nicht vorab aus der Fraktion ferngehalten werden.Von Joachim Fahrun
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