Kaum jemals hat eine Fraktionssitzung im Berliner Abgeordnetenhaus bei den Medien so eine starke Aufmerksamkeit gefunden wie das Treffen der 45 künftigen Abgeordneten der Linken in Berlin. Von verschiedenen Beobachtern und von Vertretern der möglichen Koalitionspartner SPD und Grüne war im Vorfeld das Gerücht gestreut worden, die Linksfraktion werde die in Neukölln direkt gewählte Vanessa Emde wegen Israelfeindlichkeit nicht aufnehmen. Doch vor Beginn der Sitzung am Dienstagnachmittag gab es dazu keine Hinweise.

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Emde selbst erschien um kurz vor 14 Uhr und wurde vom Landesschatzmeister und früheren Neuköllner Kreisvorsitzenden Ruben Lehnert in Empfang genommen. Gegenüber der Berliner Morgenpost wollte sie sich aber nicht äußern. Später kam sie zum Sitzungssaal. Leicht verwirrt fand sie zunächst nicht den richtigen Weg. „Links rum“, riefen die Fotografen, und Emde steuerte dann doch die richtige Tür an.
Die Fraktionsvorsitzende und Bürgermeister-Kandidatin Elif Eralp meldete sich nach ihrer Krankheitspause in der vergangenen Woche zurück. Die letzten Tage seien turbulent gewesen, sagte Eralp. Sie verwies auf die gemeinsam verabredete Erklärung zum Schutz jüdischen Lebens, aber auch „muslimischen und palästinensischen Lebens“. Man stehe dazu und sehe sich als Linke ebenso wie die anderen Parteien in der Verantwortung. Es habe viel Lob, aber auch viel Kritik von innerhalb und außerhalb der Partei gegeben. „Das nehme ich alles sehr ernst.“
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Was aber nicht gehe, dass sich ein Herr Bundeskanzler Merz hier in Berlin in die Gespräche zur Regierungsbildung einlässt. „Das halte ich für nicht akzeptabel“, sagte Eralp. Die Linke und sie hätten am 20. September von den Berlinerinnen und Berlinern den Auftrag bekommen, Berlin bezahlbar zu machen, die Mietabzocke zu stoppen, die Vergesellschaftung von privaten Wohnungsgesellschaften umzusetzen und für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sorgen. „Daran fühlen wir uns auch weiterhin gebunden.“
Es habe in den vergangenen Tagen zu diesen Themen „gute Gespräche“ mit Grünen gegeben. Man habe viele Gemeinsamkeiten festgestellt. „Jetzt werden wir mit der Fraktion darüber reden, wie wir diese Verantwortung gemeinsam für diese wundervolle Stadt wahrnehmen“, sagte Eralp, ehe sie, ohne auf Nachfragen zu antworten, mit den beiden Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer im Sitzungssaal verschwand.
Wohl kein Bruch mit Vanessa Emde

Das wichtigste Wort dieses kurzen Statements war „gemeinsam“. Das deutet darauf hin, dass es keinen Bruch mit Abgeordneten wie Emde geben wird. Im Vorfeld hatte der in Neukölln gewählte Rouzbeh Taheri vor den Kameras deutlich gemacht, dass es zu diesem Zeitpunkt keine Ausschlüsse aus der Fraktion geben dürfe.






