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Corona-News vom 11.2.: Gericht kippt kurzen Genesenenstatus

| Lesedauer: 48 Minuten
Omikron vs. Heuschnupfen: So unterscheiden sich die Symptome

Omikron vs. Heuschnupfen: So unterscheiden sich die Symptome

Wer in Zeiten der Corona-Pandemie niest und sich schwach fühlt, denkt sofort an eine mögliche Infektion. Diese Tipps helfen, die Symptome zu unterscheiden.

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Ein Gericht hat die umstrittene Regel zum Genesenenstatus kassiert. Die Omikron-Welle erreicht wohl bald den Höhepunkt. Mehr im Blog.

  • Ein Gericht in Bayern hat den verkürzten Genesenenstatus kassiert
  • Der Höhepunkt der Omikron-Welle wird wohl bald erreicht
  • Das RKI hat die Liste der Corona-Hochrisikogebiete aktualisiert
  • Kanzler Scholz will beim Corona-Gipfel erste Lockerungen angehen
  • Das Bundesverfassungsgericht hat über die Teil-Impfpflicht entschieden
  • Das RKI meldet am Donnerstag eine neue Rekord-Inzidenz
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Berlin. Die Corona-Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege bleibt in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz am Freitagmorgen veröffentlicht.

Betroffene müssen demnach wie geplant bis 15. März 2022 nachweisen, dass sie voll geimpft oder genesen sind, oder ein Attest vorlegen, dass sie nicht geimpft werden können. Zuletzt waren 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Klägerinnen und Klägern gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal in Karlsruhe eingegangen.

Mehr dazu: Corona in Deutschland – Die aktuellen Zahlen des RKI im Überblick

Tag für Tag meldet das Robert Koch-Institut neue Rekordwerte bei der Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland. Am Freitagmorgen lag sie bei 1472,2. Es wurden insgesamt 240.172 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Doch weil es dabei zu vielen milden Verläufen kommt, dreht sich die politische Debatte vorrangig um Corona-Lockerungen.

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Corona-News von Freitag, 11. Februar 2022: Trucker-Proteste: Kanadische Provinz Ontario ruft Notstand aus

18.08 Uhr: Wegen der seit über zwei Wochen anhaltenden Trucker-Proteste in Kanada hat die Provinz Ontario den Notstand ausgerufen. Ontarios Ministerpräsident Doug Ford kündigte am Freitag Maßnahmen zur Beendigung der Blockaden unter anderem in der kanadischen Hauptstadt Ottawa und an einer wichtigen Grenzbrücke nach Detroit an. Dazu gehörten Geldstrafen von umgerechnet bis zu 70 000 Euro und ein Jahr Gefängnis gegen die Demonstranten. Außerdem könnten den Lastwagenfahrern die Lizenzen entzogen werden. Einsatzkräfte würden zum Schutz wichtiger Straßen, Flughäfen, Häfen und anderer Infrastruktureinrichtungen abgestellt.

Die Proteste gegen die Corona-Politik der kanadischen Regierung hatten sich zuletzt auf Wirtschaft und Grenzverkehr des Landes zu ausgewirkt, nachdem Trucker über Tage eine Brücke zwischen der Stadt Windsor und Detroit blockiert hatten.

Lauterbach: Bezeichnung als "Angstminister" für mich nicht maßgeblich

17.20 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat seinen vorsichtigen Kurs in der aktuellen Corona-Lage verteidigt. "Bei allem Respekt ist für mich die Einschätzung der 'Bild'-Zeitung, ob ich ein Angstminister sei oder nicht, nicht maßgeblich. Ich muss mit den Fakten arbeiten, und ich muss die Leute schützen, die mir auch anvertraut sind", sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Lauterbach wurde bei einem Pressestatement in seinem Ministerium danach gefragt. Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß hatte in der "Bild"-Zeitung davon gesprochen, dass Lauterbach zum "Angstminister" werde.

Der Minister verwies auf aktuelle Rekordzahlen an Infizierten und täglich zwischen 150 und 200 Toten. "Ich finde es schade, dass wir uns daran fast schon gewöhnt haben und daher sehe ich einfach nicht den Spielraum für schnellere Lockerungen."

Verwaltungsgericht kassiert umstrittene Regelung zum Genesenenstatus

16.38 Uhr: Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus nach einer Corona-Infektion ist nach Ansicht eines bayerischen Verwaltungsgerichts in der jetzigen Form nicht zulässig. Das Gericht im mittelfränkischen Ansbach gab am Freitag den Eilanträgen von zwei Genesenen statt. Demnach gilt bei den Klägern weiterhin der alte Genesenenstatus von sechs Monaten. Die Gerichtsentscheidung gilt zunächst einmal jedoch nur für die beiden Antragsteller.

In Deutschland war der Genesenenstatus Mitte Januar auf Basis neuer Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) auf eine Zeitspanne von höchstens 90 Tagen verkürzt worden. Zuvor hatten die Betroffenen ein halbes Jahr lang den Status. Die Entscheidung hatte teilweise heftige Kritik ausgelöst.

Frankreich lockert bei stark sinkenden Zahlen weitere Corona-Beschränkungen

15.43 Uhr: Angesichts der fallenden Infektionszahlen lockert Frankreich einige Corona-Beschränkungen an den Schulen. Nach den Winterferien, die je nach Region zwischen dem 20. Februar und dem 6. März enden, werde es an Grundschulen keine Maskenpflicht mehr auf dem Pausenhof geben, teilte das Bildungsministerium am Freitag in Paris mit. In den Klassenräumen müssen aber weiter Masken getragen werden.

Für Kontaktfälle an Schulen ist künftig nur noch ein einziger Selbsttest erforderlich, nicht mehr drei innerhalb von fünf Tagen wie bisher. Auch die schriftliche Erklärung der Eltern zum Testergebnis entfällt.

Italien lockert Maskenpflicht und öffnet Nachtclubs

15.09 Uhr: Italien hat am Freitag mit der Aufhebung der Maskenpflicht im Freien und der Wiedereröffnung von Nachtclubs einen weiteren Schritt in Richtung Normalität gemacht. Zwar ist in belebten Gegenden und öffentlichen Innenräumen weiterhin das Tragen von Masken zum Schutz vor Corona vorgeschrieben, draußen jedoch können die Menschen nun wieder maskenlos unterwegs sein. Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Innenräumen soll am 31. März auslaufen, könnte aber angesichts der immer noch grassierenden Omikron-Variante verlängert werden.

Auch die Nachtclubs sollten am Freitag wieder öffnen, nachdem sie im Dezember wieder geschlossen worden waren. Nachtschwärmer müssen einen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen. Für den Zugang zu den meisten öffentlichen Einrichtungen, von Restaurants bis zum Postamt, ist der so genannte grüne Coronavirus-Pass erforderlich.

Regierung streicht Malta, Kanada und Kuba von Corona-Risikoliste

14.18 Uhr: Die Bundesregierung streicht am Sonntag neun Länder von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete, darunter Malta, Kanada, Kuba und die Dominikanische Republik. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag mit. In der Karibik werden die Reisebeschränkungen wegen Corona auch für Jamaika, die Bahamas, St. Kitts und Nevis sowie St. Vincent und die Grenadinen aufgehoben. Außerdem wird das zentralasiatische Kirgistan von der Risikoliste gestrichen. Neu als Hochrisikogebiete eingestuft werden nur der Iran und die Salomonen im Südpazifik.

Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft, also in der Regel zwei Mal, oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.

Italien: Eltern lehnen Blutspende Geimpfter ab – Sorgerecht entzogen

13.00 Uhr: Ein Fall aus Italien erschüttert: Ein Gericht hat den Eltern eines Kindes das Sorgerecht entzogen, weil sie einer Bluttransfusion aus religiösen Gründen nur unter der Bedingung zustimmen wollten, dass dafür Blut Ungeimpfter verwendet wird. Das Kind müsse am Herzen operiert werden.

Da die Eltern dem Eingriff allerdings nicht ohne die Zusicherung zustimmen wollten, habe der Junge nun einen Vormund erhalten, so die Nachrichtenagentur Ansa am Donnerstag. Dementsprechend könne der Eingriff in den kommenden Tagen oder Wochen in die Wege geleitet werden.

Medienberichten zufolge legten die Eltern legten der Klinik zu Beginn eine Liste mit rund 40 freiwilligen Blutspendern vor, die keine Impfung gegen das Coronavirus erhalten haben.

Experte Brockmann: Maximum der Omikron-Welle in nächsten Tagen

11.59 Uhr: Der Physiker und Corona-Modellierers Dirk Brockmann rechnet damit, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle demnächst erreicht wird. "Der Verlauf dieser Omikron-Welle scheitelt jetzt und wir rechnen damit, dass dann die nächsten Tage das Maximum erreicht ist", sagte der Professor der Berliner Humboldt-Universität am Freitagmorgen im Deutschlandfunk.

Brockmann verwies darauf, dass Omikron einen klassischen Verlauf aufweise, der an andere Corona-Wellen erinnere. Nach einem exponentiellen Wachstum sehe man, "dass der Anstieg langsam zurückgeht. Das heißt die Zahlen steigen zwar noch sehr, aber es wird weniger". Nach seinen Prognosen sei Mitte Februar das Maximum erreicht, sagte der Physiker, der Infektionskrankheiten modelliert.

Zu möglichen Lockerungen sagte er, dass sie bald möglich seien, dennoch Vorsicht geboten sei. "Wenn man sich die Dynamik dieser Pandemie anschaut, dann weiß man, dass man Geduld haben sollte, bis die Zahlen wieder runtergegangen sind". Daher sollte die Politik nicht "in die fallenden Fallzahlen reinlockern, weil das nur nach hinten verzögert". In der Vergangenheit habe man gesehen, dass die Pandemie immer für Überraschungen gut gewesen sei.

Streeck gegen Unterschiede zwischen Geimpften und Ungeimpften

11.45 Uhr: Der Bonner Virologe Hendrik Streeck plädiert im Kampf gegen Corona für die Abschaffung von Unterschieden zwischen Geimpften und Ungeimpften. "Wir müssen vorsichtig zur Normalität zurück. Da darf es aus meiner Sicht keinen Unterschied zwischen Geimpften und Ungeimpften mehr geben", sagte er dem "Münchner Merkur" (Freitag). "Doppelt Geimpfte übertragen das Virus wie Ungeimpfte. Das ändert sich mit der Boosterung ein wenig, aber gesichert nur für ein paar Monate. Daher muss man sich generell die Frage stellen, ob man an den G-Regeln festhalten will."

Für den Sommer hält er eine Abschaffung von Corona-Maßnahmen wie der Maskenpflicht für wünschenswert. "Ich plädiere für einen Sommer-Modus und für einen Winter-Modus. Im Sommer könnten wir daher auf Maßnahmen verzichten, im Herbst und Winter wiederum müssten Maßnahmen sein. Ich vergleiche das gerne mit Sommer- und Winterreifen-Modus."

Ärztepräsident Reinhardt warnt vor verfrühten Corona-Lockerungen

11.15 Uhr: Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat vor zu frühen Lockerungen der geltenden Corona-Beschränkungen gewarnt. Zwar hätten die Bürgerinnen und Bürger nach vielen Monaten der Disziplin ein Anrecht auf eine Öffnungsperspektive, über die nun nachgedacht werden müsse. "Trotzdem ist Vorsicht geboten", sagte der Präsident der Bundesärztekammer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Er begründete dies vor allem mit dem Fehlen einer zuverlässigen Datengrundlage über das aktuelle Infektionsgeschehen. "Das macht es schwer, die Lage klar einzuschätzen", sagte Reinhardt der "NOZ". So sei unklar, wie viele Menschen sich tatsächlich mit Corona infiziert hätten und damit immun seien. Er riet dazu, ähnlich wie in Großbritannien regelmäßig Stichproben zu erheben, "um die Verbreitung bestimmter Virusvarianten sowie die Immunitätsentwicklung in der Bevölkerung genau zu analysieren".

Omikron-Höhepunkt steht noch bevor - RKI macht dennoch Hoffnung

10.45 Uhr: Der RKI-Wochenbericht meldet: Omikron sei zwar noch nicht in Deutschland auf dem Höhepunkt. Doch andere Coronazahlen machen Hoffnung. Lesen Sie dazu: RKI-Wochenbericht: Omikron-Höhepunkt steht noch bevor

Scholz will bei Bund-Länder-Treffen ersten Öffnungsschritt angehen

10.30 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch einen ersten Öffnungsschritt in der Corona-Pandemie angehen. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte Scholz am Freitag in einer Ansprache vor dem Bundesrat. "Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen."

Die Bundesregierung hatte es abgelehnt, bereits vor den Bund-Länder-Beratungen am 16. Februar einen Lockerungsplan auszuarbeiten. Dies will Scholz nun offenbar angehen. Details nannte er aber am Freitag vor dem Bundesrat nicht. Nach Überzeugung des Bundeskanzlers hat sich der Föderalismus in der Corona-Pandemie bewährt. Die vielen und häufig sehr eiligen Gesetze seien nicht immer einfach zu bewältigen zu gewesen, aber: "Im Ergebnis hat sich unsere föderale Ordnung in der Pandemie bewährt."

Abgeordnete legen Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 18 vor

9.55 Uhr: Die Vorschläge für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren nehmen konkrete Formen an. Sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP legten am Freitag einen ausgearbeiteten Entwurf für ein "Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen" vor. Demnach sollen die Krankenkassen zunächst bis zum 15. Mai 2022 alle Erwachsenen persönlich kontaktieren und über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informieren. Ab 1. Oktober müssen dann alle Erwachsenen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland Nachweise über drei Impfungen oder als Genesene haben und sie auf Anforderung vorlegen - bei Behörden oder der Krankenkasse.

Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann und Frauen zu Beginn der Schwangerschaft sollen ausgenommen sein. Das Gesetz soll bis 31. Dezember 2023 befristet sein und bis dahin alle drei Monate auf seine Wirksamkeit hin überprüft werden.

Bundesverfassungsgericht gibt Entscheidung zur Impfpflicht bekannt

9.30 Uhr: Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen, wie am Freitag mitgeteilt wurde. Die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit im eigentlichen Verfahren steht noch aus.

Erfolge beim Impfen in Apotheken

6.10 Uhr: Wenige Tage nach dem Start der Corona-Impfungen in Apotheken haben sich bereits mehrere Tausend Menschen in Nordrhein-Westfalen die schützende Spritze dort abgeholt. "Die Apotheken in Nordrhein haben für den Start ihrer Impfkampagne in dieser Woche 2500 Impfdosen bestellt", sagte der Vorsitzende des Apothekerverband Nordrhein Thomas Preis. "Diese werden bis zum Ende der Woche in den 200 an Rhein und Ruhr impfenden Apotheken verimpft sein."

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Wieder etwas mehr Corona-Fälle bei Winterspielen

5.13 Uhr: Die Zahl der Corona-Fälle bei den Olympischen Winterspielen in Peking ist den zweiten Tag nacheinander wieder leicht gestiegen. Nach einem Tiefstand am Dienstag mit fünf Fällen wurden am Donnerstag elf Infektionen festgestellt, wie die Organisatoren am Freitag in Peking mitteilten. Am Mittwoch waren es neun.

Zwei der neu Infizierten wurden am Flughafen bei der Ankunft identifiziert, während bei den täglichen Tests aller Teilnehmer in der abgeschlossenen "Olympia-Blase" neun Fälle entdeckt wurden. Seit dem Beginn der Anreise zu den Winterspielen am 23. Januar wurden insgesamt 418 Infektionen nachgewiesen. Insgesamt wurden in diesem Zeitraum knapp 1,2 Millionen PCR-Tests genommen.

Ohne Test nach Großbritannien: Einreiseregeln werden weiter gelockert

4.08 Uhr: Wer geimpft nach Großbritannien einreist, muss künftig keinen Corona-Test mehr vorweisen. Am Freitagmorgen hob die britische Regierung damit eine der letzten Corona-Regeln auf. Bislang mussten Einreisende bei einem zertifizierten Anbieter einen Test buchen und diesen bis Tag Zwei nach der Einreise durchführen und melden. Für Ungeimpfte gilt diese Pflicht auch weiterhin. Allerdings müssen sie sich nach der Einreise nicht mehr in Isolation begeben.

Seit Januar gehen die Infektionszahlen in Großbritannien deutlich zurück. Zuletzt wurden täglich etwa zwischen 60.000 und 70.000 neue Corona-Fälle registriert, die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei rund 800 (Stand: 5. Februar). Allerdings gibt es noch immer täglich 200 bis 300 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19.

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Fehlende Daten: Ärztepräsident mahnt zu Vorsicht in Lockerungsdebatte

1.30 Uhr: Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat angesichts der unklaren Corona-Datenlage vor verfrühten Lockerungen gewarnt. Zwar hätten die Bürgerinnen und Bürger nach vielen Monaten der Disziplin ein Anrecht auf eine Öffnungsperspektive, über die nun nachgedacht werden müsse. "Trotzdem ist Vorsicht geboten", sagte Reinhardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Uns fehlen nach wie vor verlässliche und umfassende Daten zum aktuellen Infektionsgeschehen. Das macht es schwer, die Lage klar einzuschätzen."

Corona-News von Donnerstag, 10. Februar 2022: Bundestagsdebatte um Impfpflicht verschiebt sich

22.50 Uhr: Die Impfpflicht für alle wird wohl noch länger auf sich warten lassen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, sollen die Gesetzesentwürfe nun doch nicht, wie bisher geplant, kommende Woche im Bundestag beraten werden. Der Grund: Ein Gruppenantrag wird offenbar nicht rechtzeitig fertig. Dies hat wahrscheinlich zur Folge, dass die erste Lesung im Bundestag erst in der Woche vom 14. März möglich sein wird. Auch die "Bild" hatte darüber berichtet.

RKI: 420.000 Arztbesuche wegen Corona binnen einer Woche

22.42 Uhr: Nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts (RKI) hat es in Deutschland zuletzt binnen sieben Tagen 420.000 Arztbesuche wegen Covid-19 gegeben. In der vergangenen Woche habe sich die Zahl entsprechender Arztbesuche im Vergleich zur Vorwoche noch deutlich gesteigert, geht aus dem am Donnerstagabend veröffentlichten RKI-Wochenbericht hervor. Seit dem Jahreswechsel stieg die Zahl der Arztbesuche demnach an, und in fast allen Altersgruppen werden die Werte voriger Corona-Wellen deutlich überschritten.

Berechnungen für die fünfte Woche des Jahres zeigen laut RKI zudem, dass etwa 1,9 bis 4,3 Prozent der Kinder und Jugendlichen bis 14 Jahre und 1,4 bis 2,7 Prozent der Menschen ab 15 an Covid-19 mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung erkrankten. Kalkulationen wie diese legt die Behörde seit einigen Wochen in der Publikation vor. Hintergrund ist etwa eine mutmaßlich steigende Unvollständigkeit der Meldedaten wegen begrenzter Kapazitäten von Laboren und Gesundheitsämtern.

Geschätzte Werte zu Krankenhausaufnahmen von mit Sars-CoV-2 infizierten Patientinnen und Patienten blieben dem Institut zufolge zuletzt auf konstantem Niveau, beziehungsweise stiegen sie wieder an.

Intensivmediziner warnen vor Rückschlag durch vorzeitige Lockerungen

22.00 Uhr: Intensivmediziner warnen vor einem Rückschlag durch vorzeitige Lockerungen der Corona-Maßnahmen: "In Deutschland können wir es schaffen, durch die Omikron-Welle zu kommen, ohne das Gesundheitssystem zu überlasten", sagte Christian Karagiannidis, Mitglied des Corona-Expertenrats, unserer Redaktion. "Wir sollten aber mit Lockerungen warten, bis die Zahlen wieder stabil nach unten gehen." Es sei unvernünftig, kurz vor dem Ziel die Schutzmaßnahmen aufzugeben. "Das wäre so, als würde man bei einem Marathon bei Kilometer 41 aufhören zu laufen." In Ländern, die die Corona-Maßnahmen stark gelockert oder ganz abgeschafft hätten, sähe man einen deutlichen Anstieg bei den Todeszahlen. Das gelte etwa für Dänemark, Großbritannien, Südafrika und Frankreich.

In Deutschland steige im Moment der Anteil der Ungeimpften und der über 60-Jährigen auf den Intensivstationen deutlich. Aktuell kämen im Schnitt täglich bereits mehr als 200 Patienten neu auf die Intensivstationen. "Die Zahl der Neuaufnahmen wird in den kommenden Wochen noch zunehmen", erwartet der Mediziner. Das liege auch am zeitlichen Verzug zwischen Infektion und Erkrankung.

Brandenburgs Justizministerin will Luca-App bei Strafverfolgung nutzen

21.01 Uhr: Für die Verfolgung schwerer Straftaten befürwortet Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann eine Nutzung von Kontaktdaten der Luca-App. Das erläuterte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Rechtsausschuss des Landtages, wie ein Ministeriumssprecher sagte. Zuvor hatten "B.Z." und "Bild" sowie der RBB berichtet. Staatsanwaltschaft und Gerichte müssten im Einzelfall entscheiden, wenn Daten der Corona-Kontakt-App als Beweismittel für die Ermittlungen genutzt werden sollten, hieß es. Hoffmann erklärte, die Generalstaatsanwalt des Landes und sie seien sich einig, dass dieses Vorgehen nicht bei weniger schwere Taten infrage komme.