Corona-Newsblog in Berlin

Kalayci: Immer mehr Infektionen unter jungen Berlinern

In Berlin sind derzeit 838 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Aktuelle Entwicklungen, Nachrichten und Zahlen im Newsblog.

Corona: 15-Minuten Schnelltest soll im September kommen

Ein neuer Corona-Schnelltest soll schon nach 15 Minuten eine Diagnose liefern. Das Schweizer Unternehmen Roche will die Tests bereits Ende September ermöglichen.

Beschreibung anzeigen

Berlin. In unserem Newsticker berichten wir laufend über die Corona-Lage in Berlin und Brandenburg. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

Montag, 7. September

12.26 Uhr: Wir starten unseren neuen Newsblog. Alle aktuellen Nachrichten und Entwicklungen zum Coronavirus in Berlin und Brandenburg lesen Sie in unserem neuen Newsblog.

11.40 Uhr: Umsatz mit Neuwagen coronabedingt gesunken

Ein neues Auto haben derzeit vermutlich relativ wenige Berliner und Brandenburger vor der Tür. Denn im ersten Halbjahr brach durch die coronabedingte Schließung der Kfz-Handel ein. In Berlin machten die Händler 14,9 Prozent weniger Umsatz, in Brandenburg waren es 12,1 Prozent, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Montag mitteilte. Auch Kurzarbeit und steigende Arbeitslosenzahlen dürften eine Rolle dabei gespielt haben, dass die Käufer fernblieben.

Auch das Werkstattgeschäft litt, aber nicht ganz so stark. Unterm Strich stand für die Autohäuser in Umsatzminus von 7,7 Prozent in Berlin und von 9,1 Prozent in Brandenburg. Dabei haben die Statistiker die Veränderung der Preise herausgerechnet. Einige Betriebe haben wegen des Einbruchs Personal abgebaut, die Beschäftigtenzahl ist in beiden Ländern leicht gesunken.

10.34 Uhr: Eilantrag gegen Pop-up-Radwege erfolgreich

Die Voraussetzungen zur Einrichtung acht verschiedener temporärer Radfahrstreifen (sog. Pop-up-Radwege) im Berliner Stadtgebiet lagen nicht vor. Das hat das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden. Mehr über die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu den Pop-up-Radwegen lesen Sie hier.

10.15 Uhr: Kalayci besorgt über Infektionen bei jungen Menschen

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus unter jungen Menschen gewarnt. "Das Thema Party spielt hier eine Rolle", sagte Kalayci. Sichtbar werde das Problem beim Blick auf die Verbreitung des Virus in den einzelnen Altersgruppen. Unter den 20- bis 24-Jährigen liege die Inzidenz bei 43,1 pro 100.000 Einwohner dieser Altersgruppe. Der Berliner Durchschnitt liege bei 13,7. Unter den 80 bis 90-Jährigen sei die Inzidenz nur bei 1,1. Es sei sehr gut gelungen, die älteren Menschen zu schützen, sagte Kalayci: "Aber die höhere Inzidenz bei Jugendlichen macht mir Sorgen." Der Altersdurchschnitt der Infizierten in Berlin liege bei 36 Jahren.

+++ Sonntag, 6. September 2020 +++

21.03 Uhr: Meiste Empfänger wollen Kinderbonus direkt ausgeben

Fast zwei von drei Empfängern wollen den einmaligen Kinderbonus ganz oder teilweise direkt wieder ausgeben. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der Deutschen Presseagentur in Berlin vorliegt. 1202 Menschen wurden für die repräsentative Umfrage befragt.

Ab diesem Montag gibt es den Kinderbonus in Höhe von je 300 Euro für Familien in Deutschland. Die Familienkassen wollen das Geld schrittweise auszahlen. Insgesamt sollen rund 18 Millionen Kinder davon profitieren. Die große Koalition hatte die Maßnahme im Rahmen ihres Konjunkturpakets gegen die Folgen der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus kostet den Staat rund 4,3 Milliarden Euro.

24 Prozent der Befragten mit einem kindergeldberechtigten Kind wollen den Kinderbonus nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft vollständig ausgeben. 37 Prozent wollen dies zumindest teilweise tun. 39 Prozent der Befragten gaben an, dass sie den Kinderbonus vollständig sparen wollen.

Diejenigen, die den Kinderbonus nur anteilig ausgeben wollen, wurden auch gefragt, welchen Teil sie davon genau ausgeben wollen. Rund zehn Prozent von ihnen wollen demnach bis zu ein Viertel davon für den Konsum aufwenden. Weitere 49 Prozent planen, 26 bis 50 Prozent auszugeben. 33 Prozent wollen 51 bis 75 Prozent des Kinderbonus für den Konsum einsetzen. Acht Prozent haben nach IW-Angaben vor, 76 bis 99 Prozent davon auszugeben. Insgesamt schätzen die meisten Befragten laut IW die Wirkung des Kinderbonus’ positiv ein. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nannte den Bonus eine „gute und praktische Hilfe“. Sie komme da an, wo sie wirklich gebraucht werde. „In den vergangenen Monaten hatten gerade Familien viel durchzustehen“, so Scholz.

18.10 Uhr: 24 Corona-Neuinfektionen in Berlin

In Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. 24 neue Infektionen wurden bestätigt, 80 waren es am Sonnabend. 838 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 866 waren es am Sonnabend. 10.662 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 12, so viele wie am Sonnabend gemeldet. Insgesamt liegen 36 Menschen in Krankenhäusern und damit ebenfalls so viele wie gestern gemeldet. Die Berliner Corona-Ampel ist für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,89 auf Grün. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen ebenfalls auf Grün.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

13.48 Uhr: Sechs neue Corona-Fälle in Brandenburg

In Brandenburg sind von Sonnabend auf Sonntag sechs weitere Corona-Neuinfektionen hinzugekommen. Das sind deutlich weniger als am Tag zuvor. Von Freitag zu Sonnabend wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums 19 neue Fälle erfasst.

Insgesamt haben sich in Brandenburg seit März 3960 Menschen mit dem Virus infiziert. Die Zahl derjenigen, die bislang im Zusammenhang mit der durch das Virus ausgelösten Krankheit Covid-19 starben, liegt weiterhin bei 173. Etwa 3632 Menschen gelten als genesen - das waren drei mehr als am Sonnabend.

Die meisten Infizierten in Brandenburg verzeichnet nach wie vor die Landeshauptstadt Potsdam mit insgesamt 708 Personen wie am Vortag. An zweiter Stelle steht der Landkreis Potsdam-Mittelmark mit 622 Fällen - ebenfalls wie am Vortag. Die wenigsten Infektionen wurden weiter aus den Landkreisen Prignitz mit 47 und Uckermark mit 49 gemeldet.

11.18 Uhr: Querdenker zeigen Innensenator Geisel an

Eine Rechtsanwältin aus Dortmund hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) angezeigt. In dem Schreiben, das der Berliner Morgenpost vorliegt, wird Geisel der Rechtsbeugung beschuldigt, weil er die Querdenker-Demonstration am vergangenen Wochenende verbieten lassen wollte. Als Grund nennt Rechtsanwältin Ivett Kaminski, dass Geisel das Versammlungsverbot mit einer „sachfremden Erwägung“ ausgesprochen habe. Alle Details zur Anzeige gegen den Berliner Innensenator lesen Sie hier.

9.24 Uhr: Antisemitismusbeauftragter für Bannmeile am Reichstagsgebäude

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich nach der Besetzung der Reichstagstreppe für eine Bannmeile mit generellem Demonstrationsverbot um den Bundestag ausgesprochen. „Ich halte dies für sinnvoll“, sagte er der „Welt am Sonntag“ auf eine entsprechende Frage. „Und das hat auch nichts damit zu tun, der Bundestag würde sich verbarrikadieren. Hier geht es um die Achtung der wichtigsten demokratischen Institution.“ Diese solle auch geschützt werden, wenn das Parlament keine Sitzungswoche hat. „Das gebietet der Respekt vor der Institution.“

8.21 Uhr: IFA 2021 wieder in vollem Umfang geplant

Die Berliner Technikmesse IFA will im kommenden Jahr wieder mit vollem Tempo durchstarten. Das kündigte die Berlin Messe am Sonnabend zum Abschluss der „IFA 2020 Special Edition“ an. Die auf drei Tage verkürzte Technikschau war in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nur für Fachbesucher und akkreditierte Medienvertreter geöffnet. Nach Angaben der Messegesellschaft kamen 6100 Besucher auf das Gelände unter dem Funkturm. Im Vorjahr hatten knapp 250.000 Menschen die IFA besucht. In diesem Jahr kamen virtuell 78.000 Besucher hinzu, die die Messe online besuchten.

+++ Sonnabend, 5. September 2020 +++

18.58 Uhr: 80 Neuinfektionen mit Corona in Berlin

In Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. Das meldete die Berliner Senatsgesundheitsverwaltung am Sonnabend. 80 neue Infektionen wurden bestätigt, 98 waren es am Freitag. 866 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 830 waren es am Freitag. 10.610 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 12, eine Person weniger als am Vortag. Insgesamt liegen 36 Menschen in Krankenhäusern und damit eine Person mehr als am Freitag. Die Berliner Corona-Ampel ist für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,79 auf Grün. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen ebenfalls auf Grün.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

15.59 Uhr: Erster Tag mit Maskenpflicht auf Demonstrationen

Erstmals hat in Berlin für Hunderte Demonstranten auf mehreren Veranstaltungen am Samstag die Maskenpflicht gegolten. Größere Verstöße gegen die Maßnahme waren der Polizei am Nachmittag zunächst nicht bekannt. Ausgewertet würden die Einsätze allerdings erst am Sonntag, sagte eine Sprecherin der Polizei. Um eine Verbreitung des Coronavirus zu verhindern, gilt in Berlin bei öffentlichen Versammlungen wie Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Am Samstag galt das in der Hauptstadt etwa für die Demonstration „Für den sozialen Frieden“ mit 200 Teilnehmern. Die Linke veranstaltete am Samstag drei Fahrrad-Korsos in Prenzlauer Berg, Kreuzberg und Friedrichshain unter dem Motto „Wem gehört die Stadt?“. Demonstrierende Radfahrer sind aber von der Maskenpflicht befreit.

14.35 Uhr: Spahn - Herbst- und Weihnachtsurlaub in Deutschland verbringen

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bürger angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie eindringlich aufgerufen, Herbstferien und Weihnachtsurlaub in Deutschland zu verbringen. Man habe beim Winterurlaub in Ischgl und im Sommerurlaub gesehen, dass „zumindest bestimmte Arten von Reisen und Urlaub Risiken mit sich bringen und Infektionen mit zurück nach Deutschland bringen, sagte Spahn am Samstag in Berlin. „Das haben wir mit großem Aufwand, aber jetzt für diese Reiserückkehrer-Situation gut in den Griff bekommen.“

Zugleich appellierte Spahn an die Menschen: „Aber vielleicht schaffen wir es ja auch alle zusammen, mal für den Herbsturlaub und vielleicht auch gleich für den Weihnachtsurlaub mit, nicht so weit zu fahren. Sondern einfach mal die Schönheit Deutschlands zu genießen.“ Der Minister fügte hinzu: „Das macht's uns allen, übrigens auch den Gesundheitsämtern vor Ort, deutlich leichter.“

14.28 Uhr: Feiern zum 30. Jahr der Deutschen Einheit in Potsdam eröffnet

Die vierwöchige Schau zum 30. Jahr der Deutschen Einheit ist am Samstag in Potsdam eröffnet worden. Sie ersetzt das ursprünglich geplante, aber wegen der Corona-Pandemie abgesagte große Bürgerfest, zu dem Hunderttausende erwartet wurden. „Wir hatten uns das Fest ganz anders vorgestellt“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) als amtierender Bundesratspräsident. „Nun können die Besucher an einem Tag alle 16 Bundesländer besuchen.“

Vertreten sind unter anderem auch Bundesrat, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht. Das Motto lautet „30 Jahre - 30 Tage - 30 x Deutschland“. Auf einer 3,5 Kilometer langen Strecke durch die Stadt - vom Luisenplatz bis zum Landtag - präsentieren sie sich bis 4. Oktober in gläsernen Ausstellungspavillons. Aus Hygienegründen dürfen die nicht betreten, sondern nur umringt werden.

12.56 Uhr: 19 neue Corona-Fälle in Brandenburg

In Brandenburg sind zwischen Freitag und Samstag 19 weitere Corona-Neuinfektionen registriert worden. Damit liegt die Zahl der aktuell Infizierten im Land bei 152, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Am Vortag waren elf neue Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 vermeldet worden. Insgesamt haben sich in Brandenburg seit März 3954 Menschen mit dem Virus infiziert. Die Zahl derjenigen, die bislang im Zusammenhang mit der durch das Virus ausgelösten Krankheit Covid-19 starben, blieb am Samstag bei 173. Etwa 3629 Menschen gelten als genesen - das waren 12 mehr als am Donnerstag.

Die meisten Infizierten in Brandenburg verzeichnet nach wie vor die Landeshauptstadt Potsdam mit insgesamt 708 Personen und damit drei mehr als am Vortag. An zweiter Stelle steht der Landkreis Potsdam-Mittelmark mit 622 Fällen. Die wenigsten Infektionen verzeichneten die Landkreise Prignitz mit 47 und die Uckermark mit 49.

12.08 Uhr: Bund und Länder - 5000 neue Stellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst

Bund und Länder wollen als Konsequenz aus der anhaltenden Corona-Pandemie bis Ende 2022 mindestens 5000 neue und unbefristete Vollzeitstellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) schaffen. In einem ersten Schritt solle es bis zum 31. Dezember 2021 mindestens 1500 Stellen für Ärzte, weiteres Fachpersonal und Verwaltungsmitarbeiter geben, teilten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Vorsitzende der Länder-Gesundheitsminister, Berlins Senatorin Dilek Kalayci (SPD), am Samstag in Berlin mit.

Neben den neuen Stellen geht es um eine bessere Digitalisierung der Gesundheitsämter und -behörden sowie darum, die Arbeit im Öffentlichen Gesundheitsdienst attraktiver zu machen und zukunftsfähige Strukturen zu schaffen. Die 375 Gesundheitsämter spielen etwa beim Verfolgen von Infektionsketten sowie bei Anordnungen von Tests und Quarantäne eine wesentliche Rolle.

12.04 Uhr: Negative Testergebnisse - BR Volleys kehren ins Training zurück

Volleyball-Bundesligist BR Volleys kann seine Coronavirus bedingte Quarantäne verlassen und den Trainingsbetrieb wieder aufnehmen. Nachdem am Montag ein Spieler positiv getestet worden war, hatten sich Mannschaft und Trainerteam innerhalb dieser Woche zwei Testungen unterzogen. Der am Freitag vorgenommene Test ergab kein positives Ergebnis, so dass Volleys-Trainer Cedric Enard die Mannschaft für Samstagnachmittag wieder in die Trainingshalle des Horst-Korber-Sportzentrums bat, wie der Verein am Samstag mitteilte.

Dabei betonten die Volleys, dass der positiv getestete Spieler weiterhin in der Quarantäne bleibt. Einen Namen nannte der Verein nicht. Am 17. Oktober soll die neue Saison bei den Männern starten, sechs Tage zuvor empfangen die United Volleys den Pokalsieger BR Volleys in der Frankfurter Fraport Arena zum Supercup. In der wegen der Pandemie abgebrochenen vergangenen Saison wurde kein Meister ermittelt. Die Volleys hatten bis zu diesem Zeitpunkt alle nationalen Punktspiele gewonnen.

10.11 Uhr: Elke Breitenbach - „Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ist dramatisch“

Mit 11,6 Prozent liegt die Jugendarbeitslosigkeit in Berlin so hoch wie in keinem anderen Bundesland, nun warnt Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) vor einem weiteren Anstieg der Erwerbslosigkeit bei jungen Menschen. „Die Situation ist dramatisch“, sagt die Senatorin. Durch die Corona-Krise fiel in diesem Jahr die Berufsberatung für Schulabgänger weitgehend aus, Unternehmen zögerten mit der Einstellung von Auszubildenden, und in der Hotellerie seien Auszubildende sogar entlassen worden. Das Interview mit der Arbeitssenatorin lesen Sie hier.

9.21 Uhr: Schärfere Corona-Regeln für private Feiern und Demos

Für größere private Feiern wie Hochzeiten oder Geburtstagspartys gelten ab heute in Berlin schärfere Regeln. Die Gastgeber müssen ein Hygienekonzept haben und dieses auf Verlangen etwa der Polizei oder des Ordnungsamtes vorlegen. Zudem müssen sie Sorge dafür tragen, dass die Mindestabstandsregel von 1,50 Meter eingehalten wird. Die Vorgabe gilt für Feiern ab 50 Teilnehmern - und zwar drinnen wie draußen, in Wohnungen oder anderswo. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte nach dem Senatsbeschluss am Dienstag gesagt, dass es auch Kontrollen geben kann.

Das verpflichtende Hygienerahmenkonzept mit Muster-Checkliste für private Feiern mit mehr als 50 Personen kann hier eingesehen werden.

Für Gaststätten gelten ebenfalls neue Corona-Regeln: Die Pflicht zur Erfassung von Gästedaten besteht nun nicht nur für die Innenräume, sondern auch für die Außengastronomie. Und nicht nur die Betreiber müssen sich daran halten, sondern auch die Gäste. Sie sind nunmehr verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Machen sie das nicht, droht ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro.

Für geschlossene Gesellschaften in Gaststätten gelten ab Samstag die Corona-Vorgaben, die in anderen Gasträumen ohnehin schon praktiziert werden müssen: Dazu gehört etwa die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, solange man nicht am eigenen Platz sitzt.

Eine wichtige Neuerung gibt es schließlich für Demonstrationen: Bei öffentlichen Versammlungen mit mehr als 100 Teilnehmern gilt Maskenpflicht. Die Vorgabe soll auch bei einer geringeren Teilnehmerzahl gelten, wenn bei der Demonstration skandiert oder gesungen wird. Ausnahmen sind etwa für Autokorsos vorgesehen.

7.36 Uhr: Union-Test vor bis zu 4500 Zuschauern in der Alten Försterei

Der 1. FC Union Berlin wird heute (17.30 Uhr) vor maximal 4500 Zuschauern sein letztes Testspiel für den Pflichtspielstart absolvieren. Die Köpenicker empfangen im Stadion an der Alten Försterei 100 Jahre nach dem Einweihungsspiel am 7. August 1920 wieder den 1. FC Nürnberg. Es wird das erste Spiel des Berliner Fußball-Bundesligisten vor mehreren tausend Zuschauern seit der Corona-Krise sein. In Berlin sind seit dem 1. September Veranstaltungen mit bis zu 5000 Anwesenden im Freien erlaubt.

4.31 Uhr: Corona-Krise kostet märkische Sportvereine Geld und Mitglieder

Die Corona-Krise hat Brandenburgs Sportvereine wegen der Spiel- und Trainingspause Mitglieder und Geld gekostet. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. „Finanzielle Schäden in den Vereinen sind definitiv da. Etwa durch ausgefallene Veranstaltungen, fehlende Zuschauereinnahmen oder Sponsorenverluste“, sagte der Sprecher des Landessportbundes, Fabian Klein. Die Höhe der Verluste könne derzeit noch nicht beziffert werden, es gebe aber Vereine, die in ihrer Existenz bedroht seien. Der Landessportbund habe dafür zunächst zwei Hilfspakete mit initiiert. Die Krise kommt Vereine wie etwa den SC Potsdam nicht nur finanziell teuer zu stehen. Durch Trainingsausfall verzeichnet er auch einen Mitgliederschwund.

3.31 Uhr: 30-Jahre-Einheits-Feier startet in Potsdam

Die „Einheits-Expo“ zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit wird am Samstag in Potsdam (12.00 Uhr) eröffnet. Statt eines ursprünglich zum 3. Oktober geplanten großen Festes wird nun an 30 Tagen gefeiert. Hygienebeschränkungen können aus Sicht der Organisatoren so besser eingehalten werden. Statt in eine Bummelmeile mit Bratwurst verwandeln sich etwa 3,5 Kilometer Strecke in der Stadt in eine Freiluftausstellung. Alle Bundesländer und Verfassungsorgane präsentieren sich.

Als Gastgeberland präsentiert sich Brandenburg auf dem Alten Markt unter dem Motto „Auf zu neuen Ufern“ mit Steg und Hausboot und zeigt unter anderem Original-Handschuhe von Box-Weltmeister Henry Maske. Der Bundestag erinnert an die Verhüllung des Reichstagsgebäudes vor 25 Jahren, Künstler Christo wäre in diesem Jahr 85 geworden. Eine Video-Collage mit 30 Stimmen zur Deutschen Einheit ist im Kubus des Bundespräsidialamts zu sehen.

0.04 Uhr: Pianist Levit: Zuhören im Saal nicht wertvoller als online

In der Corona-Krise hat der Pianist Igor Levit täglich Konzerte aus seiner Wohnung gestreamt - und das Handy-Publikum ähnlich genossen wie das im Konzertsaal. „Ich weiß, da sind Menschen, und die schenken mir das Wertvollste, was sie haben - ihre Zeit. Und das reicht“, sagte Levit der „Berliner Zeitung“. „Wer bin ich zu sagen, dass das Zuhören offline wertvoller ist als online?“, fragte Levit.

Andere Musiker hätten die missglückte Frage gestellt, ob ihre Online-Zuhörer während des Konzerts auf der Toilette säßen. Levit bemerkte, diesen Kollegen würde er sagen: „Was bildest du dir ein? Die Leute können auf der Toilette sitzen oder wo auch immer: Sie hören dir zu. Hab mal ein bisschen Demut.“

Freitag, 4. September

16.54 Uhr: Erstmals Maskenpflicht bei Demonstrationen am Wochenende

Zum ersten Mal gilt in Berlin an diesem Wochenende bei größeren Demonstrationen die neue Masken-Pflicht gegen eine Corona-Ansteckung. Angemeldet waren - im Gegensatz zum vergangenen Wochenende - in den nächsten Tagen vor allem überschaubare Demonstrationen, bei denen einige hundert Teilnehmer erwartet werden. Die Partei Die Linke veranstaltet am Samstag drei Fahrrad-Korsos in Prenzlauer Berg, Kreuzberg und Friedrichshain mit dem Motto „Wem gehört die Stadt?“. Demonstrierende Radfahrer sind aber von der Maskenpflicht befreit.

Dann gibt es eine Demonstration „Für den sozialen Frieden“ mit 200 Teilnehmern und ein tägliches Protestcamp „Rettet die Blauwale“ am Großen Stern. Am Sonntag geht es bei einer Kundgebung am Brandenburger Tor um „Frieden in Kurdistan“, angemeldet sind 500 Teilnehmer. Die Polizei wird die Veranstaltungen wie üblich begleiten und dabei auch auf die neuen Regelungen hinweisen.

16.44 Uhr: 94 Neuinfektionen, alle Ampeln auf Grün

In Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. 94 neue Infektionen wurden bestätigt, 98 waren es am Donnerstag. 830 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 795 waren es Donnerstag. 10.566 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 13, eine Person weniger als am Vortag. Insgesamt liegen 37 Menschen in Krankenhäusern und damit eine Person mehr als Donnerstag.

Die Berliner Corona-Ampel ist für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,84 auf Grün. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen ebenfalls auf Grün.

Fallzahlen nach Bezirken

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 1139 (+6) 1042
Friedrichshain-Kreuzberg 1030 (+12) 927
Lichtenberg 673 (+8) 595
Marzahn-Hellersdorf 592 (+2) 562
Mitte 1812 (+13) 1649
Neukölln 1470 (+11) 1316
Pankow 1032 (+10) 912
Reinickendorf 887 (+7) 826
Spandau 651 (+5) 593
Steglitz-Zehlendorf 775 (+7) 706
Tempelhof-Schöneberg 1068 (+12) 973
Treptow-Köpenick 493 (+1) 465
Berlin 11.622 (+94) 10.566

16.41 Uhr: Schausteller setzen auf Herbst-Rummel

Volksfeststimmung unter Corona-Auflagen: Trotz Corona-Pandemie soll in Berlin seit Freitag ein Herbst-Rummel für ausgelassene Atmosphäre sorgen. Auf ein Festzelt haben die Organisatoren wegen des Virus aber verzichtet. Der Herbst-Rummel des Schaustellerverbandes findet in diesem Jahr zum ersten Mal statt, sagte eine Sprecherin. 70 Attraktionen sind geplant, darunter mehrere Achterbahnen, Autoscooter und Bungee-Jumping.

Die Veranstalter haben nach eigenen Angaben für das Volksfest ein Konzept entwickelt, mit dem sich Feiern und Sicherheit verbinden lassen: Einlasskontrollen, Abstand zwischen den Fahrgeschäften und Essensständen, wie Roden berichtete. Auch gebe es Wegemarkierungen und Hinweisschilder. Eine Maskenpflicht bestehe nicht. In Berlin sind wegen der Corona-Pandemie Großveranstaltungen mit mehr als 5000 Teilnehmern bis Ende des Jahres verboten - das soll auch die maximale Zahl von Besuchern werden, die gleichzeitig auf dem Festgelände sind.

15.51 Uhr: Gesundheitssenatorin - Kürzere Quarantäne wäre eine Erleichterung

Für Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist denkbar, die allgemeine Quarantänezeit von bisher 14 Tagen zu verkürzen. Sie gilt etwa für Kontaktpersonen, die sich möglicherweise mit dem Coronavirus infiziert haben. „Es gibt unterschiedliche wissenschaftliche Untersuchungen dazu und auch Erfahrungen in anderen europäischen Ländern, beispielsweise von 14 auf zehn Tage zu gehen“, sagte Kalayci am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Wir haben das Robert Koch-Institut beauftragt durchzurechnen, wie ist die Infektiosität nach zehn Tagen, nach 14 Tagen, wie ist es eventuell nach sieben Tagen“, sagte die Senatorin, die auch Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ist.

Wenn das Robert Koch-Institut (RKI) seine Ergebnisse vorgelegt habe, könne man über eine Verkürzung entscheiden. Ein anderes Thema sei die Frage, ob die Isolierung verkürzt werden solle, sagte Kalayci. Sie bezieht sich auf Infizierte, die das Virus ausscheiden und dauert bisher zehn Tage.

„Für viele Menschen ist die 14-tägige Quarantäne eine ganz große Herausforderung, wenn Kitas, Schulen betroffen sind, Eltern, Arbeitgeber“, sagte Kalayci am Freitag im ZDF-„Mittagsmagazin“. Eine Verkürzung wäre für viele eine Erleichterung.

14.45 Uhr: Gesundheitssenatorin Kalayci - Starke Gesundheitsämter sind wichtig

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat begrüßt, dass die Gesundheitsämter in der Corona-Pandemie gestärkt werden sollen. Für die Eindämmung der Infektionen sei die Kontaktnachverfolgung die wichtigste Strategie, sagte die SPD-Politikerin, die derzeit Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ist, am Freitag im „Mittagsmagazin“ des ZDF. „Es ist unheimlich viel Aufwand von den Gesundheitsämtern, jeden positiven Fall aufzugreifen, die Kontakte zu ermitteln, zu isolieren und zu testen.“ Details dazu wollen die Gesundheitsminister der Länder zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einer Schaltkonferenz am Freitagnachmittag besprechen.

Dabei solle es insbesondere um die Frage gehen, wie sich die Gesundheitsämter personell, aber auch in der IT-Ausstattung stärken ließen, sagte Kalayci. Das dafür angekündigte Vier-Milliarden-Programm begrüße sie sehr. Es werde schon viel unternommen, um den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zu stärken, etwa durch Personal für die Gesundheitsämter aus anderen Bereichen. „Aber das reicht natürlich nicht. Und bei der Bewältigung der Pandemie, das haben wir gemerkt, sind starke und moderne Gesundheitsämter sehr wichtig. Deswegen ist es gut, dass hier weiter investiert werden soll.“

14.31 Uhr: Ärztepräsident kritisiert „Entgleisung“ von Medizinern bei Demo

Nach dem Zeigen von umstrittenen Plakaten auf einer Berliner Demonstration gegen Coronamaßnahmen hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt berufsrechtliche Schritte gegen beteiligte Ärzte angekündigt. Es sei „eine unerträgliche Entgleisung, wenn Ärzte, noch dazu Bundestagsabgeordnete, Transparente tragen, auf denen sie ihre ärztlichen Kollegen in Sträflingskleidung darstellen und als Verbrecher verunglimpfen“, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). Neben Politikern und Journalisten waren auf den Plakaten der Berliner Virologe Christian Drosten sowie der SPD-Gesundheitspolitiker und Arzt Karl Lauterbach abgebildet.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse hatte auf Facebook ein Foto gepostet, auf dem sein Fraktionskollege Robby Schlund mit einem solchen Plakat mit dem Konterfei Drostens posiert. Er habe das Plakat nicht selbst erstellt, es in Berlin aber zeitweise gehalten, sagte Schlund am Freitag der dpa. Schlund betreibt eine Privatpraxis in Gera. Er sehe die Darstellung als „politische Satire“, die vom Grundgesetz gedeckt sei. Drosten stehe inzwischen dermaßen in der Öffentlichkeit, dass er mit solch einer „satirischen Kritik“ leben müsse. Wenn Ärzte sich an diesen Protesten nicht beteiligen dürften, hätte die Ärztekammer darauf hinweisen müssen, erklärte Schlund.

12.38 Uhr: Elf neue Corona-Fälle in Brandenburg

In Brandenburg sind Elf weitere Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages registriert worden. Das teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Potsdam mit. Von Mittwoch zu Donnerstag waren vier neue Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 registriert worden. Insgesamt haben sich in Brandenburg damit seit März 3935 Menschen mit dem Virus infiziert. 173 Menschen starben bislang nach einer Infektion. Etwa 3617 Menschen gelten als genesen - das waren 24 mehr als am Donnerstag.

Die meisten Infizierten in Brandenburg verzeichnet nach wie vor die Landeshauptstadt Potsdam mit insgesamt 705 Personen. An zweiter Stelle steht der Landkreis Potsdam-Mittelmark mit 622 Fällen. Die wenigsten Infektionen verzeichneten die Landkreise Prignitz mit 47 und die Uckermark mit 48.

11.17 Uhr: Polizei kontrolliert 20 Friseure und Bars

Bei Kontrollen der Corona-Hygieneverordnungen in Tempelhof-Schöneberg sind zahlreiche Verstöße bei Friseuren, in Bars und anderen Geschäften aufgefallen. Polizei und Ordnungsamt besuchten 20 Läden und zeigten 41 Verstöße an, wie am Freitag mitgeteilt wurde. Vor allem ging es um fehlende Aushänge der Infektionsschutzhinweise und fehlende Gesichtsmasken beim Personal oder den Kunden.

+++ Donnerstag, 3. September 2020 +++

17.49 Uhr: Alle ohne Maske im Bus nach Berlin - 8500 Euro Strafen

Ein Reisebus auf dem Weg von Bayern nach Berlin und alle ohne Maske: Das kann teuer werden. Weil bei einer Kontrolle in der Oberpfalz keiner der Fahrgäste einen Mund-Nasen-Schutz trug, werden nun voraussichtlich Bußgelder von 8500 Euro fällig. Den Schleierfahndern sei an der Raststätte Mitterteich an der A93 am Donnerstag sofort aufgefallen, dass alle 14 Fahrgäste ohne Maske unterwegs waren, teilte die Polizei mit. Das Berliner Unternehmen habe eine Reisegruppe von einer Kreuzfahrt in Passau in die Hauptstadt befördert. Die Fahrgäste erwartet nun eine Strafe von je 250 Euro, den Busunternehmer von 5000 Euro. Nach der Kontrolle konnte die Gruppe weiterfahren - allerdings dieses Mal mit Maske.

In Bayern gilt wegen der Corona-Pandemie generell eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und an allen Orten, an denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Verstöße werden mit 250 Euro und im Wiederholungsfall mit 500 Euro geahndet.

17.10 Uhr: 98 Neuinfektionen in Berlin, Ampeln auf Grün

In Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. 98 neue Infektionen wurden bestätigt, 84 waren es am Mittwoch. 795 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 764 waren es Mittwoch. 10.507 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 14, eine Person mehr als am Vortag. Insgesamt liegen 36 Menschen in Krankenhäusern und damit zwei mehr als Mittwoch.

Die Berliner Corona-Ampel ist für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,91 auf Grün. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen ebenfalls auf Grün.

Fallzahlen nach Bezirken

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 1133 (+16) 1035
Friedrichshain-Kreuzberg 1018 (+10) 921
Lichtenberg 665 (+9) 591
Marzahn-Hellersdorf 590 (+3) 561
Mitte 1799 (+11) 1644
Neukölln 1459 (+13) 1310
Pankow 1022 (+3) 907
Reinickendorf 880 (+7) 821
Spandau 646 (+12) 586
Steglitz-Zehlendorf 768 (+6) 700
Tempelhof-Schöneberg 1056 (+5) 966
Treptow-Köpenick 492 (+3) 465
Berlin 11.528 (+98) 10.507

16.37 Uhr: Corona-Infizierter bei Sexparty im Bezirk Mitte

Eine Sexparty könnte zu einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus in Berlin führen. Wie aus einem Bericht des Bezirksamts Mitte hervorgeht, wurde auch auf dieser Party ein „Infektionskontakt gemeldet“. Neben der Sexparty stufte das zuständige Gesundheitsamt 34 weitere Ereignisse und Einrichtungen als mögliche Infektionsherde ein, darunter auch vier Schulen und fünf Arztpraxen. Die verschiedenen Kontakte könnten dem Bezirksamt zufolge das „Potenzial eines Super-Spreading-Ereignis“ haben. Um welche vier Schulen es sich handelt, ließ das Bezirksamt unbeantwortet.

16.10 Uhr: Disziplinarverfahren nach Auftritt von Polizist bei Corona-Demo

Nach dem Auftritt von drei bayerischen Polizisten bei der Demonstration gegen die Corona-Auflagen am Samstag in Berlin gibt es erste Konsequenzen. Das Polizeipräsidium in Augsburg hat gegen einen Kriminalbeamten ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Der Mann werde vorläufig nur im Innendienst eingesetzt, erklärte ein Sprecher des Präsidiums am Donnerstag. Zunächst hatte der Bayerische Rundfunk über das Verfahren gegen den Kommissar berichtet.

Auch die Polizeipräsidien in München und Nürnberg prüfen derzeit die Teilnahme von eigenen Beamten an der Demo dienstaufsichtlich. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte bereits unmittelbar nach den Protesten in der Bundeshauptstadt erklärt, dass es sich zwar um private Auftritte der bayerischen Polizisten gehandelt habe, diese jedoch sehr genau geprüft würden. „Polizisten außer Dienst und auch noch im Ruhestand unterliegen der Treuepflicht und müssen bei politischer Betätigung die notwendige Mäßigung und Zurückhaltung zeigen“, sagte er.

Im Internet wurden Fotos verbreitet, die die drei Polizisten als Redner bei der Großdemonstration zeigen sollen. Im Umfeld der Demo waren auch Rechtsextremisten aufgetreten.

16.01 Uhr: Einheitsfest in Potsdam unter Corona-Bedingungen

Diesmal ist fast alles anders bei der zentralen Einheitsfeier in Brandenburg - gefeiert wird trotzdem. Am Samstag (5. September) startet unter Corona-Bedingungen in Potsdam die „EinheitsExpo“ zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands. Neben den 16 Ländern sowie Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht, die sich bis 4. Oktober in Glaskästen präsentieren, gibt es eine Premiere: „Der Bundespräsident beteiligt sich zum allerersten Mal an einem Bürgerfest“, sagte Projektleiter Thomas Braune am Donnerstag. Eine Video-Collage mit 30 Stimmen zur Deutschen Einheit ist im Kubus des Bundespräsidialamts zu sehen.

15.51 Uhr: Planungen für Berliner Sechstagerennen - Vorbereitungen laufen weiter

Die Planungen für das Berliner Sechstagerennen 2021 laufen auch nach der Absage der Londoner Sixdays unverändert weiter. „Wir würden das Rennen im Velodrom natürlich gerne veranstalten und haben für eine Entscheidung noch Zeit“, sagte Pressesprecher Cem Herder. Die Madison Sports Group als Veranstalter beider Rennen hatte am Donnerstag die Sixdays in London aufgrund der Covid-19-Pandemie neu angesetzt. Vor London hatten bereits die Veranstalter in Rotterdam und Bremen ihre Rennen, die für den Winter 2020/21 geplant waren, jeweils ein Jahr verschoben. Die 110. Auflage des Berliner Sechstagerennens soll vom 9. bis 14. Februar 2021 stattfinden.

15.32 Uhr: Hertha vor rund 4000 Fans im Olympiastadion gegen Frankfurt

Hertha BSC bestreitet das erste Heimspiel der neuen Saison gegen Eintracht Frankfurt vor rund 4000 Fans im Berliner Olympiastadion. Wie der Hauptstadtclub am Donnerstag mitteilte, ist dies zum einen durch die Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin möglich. Zum anderen habe das gemeinsam mit externen Experten und den zuständigen Behörden abgestimmte und intensiv vorbereitete Hygienekonzepte Zustimmung gefunden. Nach 202 Tagen kommen demnach erstmals in der Corona-Krise wieder Zuschauer zur Freitagabend-Begegnung der Hertha am 25. September (20.30 Uhr).

Nur Dauerkarteninhaber der vergangenen Spielzeit, die zugleich auch Hertha-Vereinsmitglied sind, haben ab sofort die Chance, sich via Bewerbung ein Kaufrecht für ein Sitzplatz-Ticket zu sichern. Möglich ist das bis zum 10. September, fünf Tage später werden die Gewinner benachrichtigt. Der Ticketverkauf erfolgt personalisiert.

15 Uhr: Ältestenrat des Bundestags gegen Schnellschüsse nach Treppenbesetzung

Der Ältestenrat des Bundestags erwartet nach der Besetzung der Treppe des Reichstagsgebäudes durch Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen einen ausführlichen Bericht der Berliner Sicherheitsbehörden. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz soll darlegen, welche Erkenntnisse und Hinweise auf mögliche Bedrohungen es vor dem Vorfall vom vergangenen Samstag hatte. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur nach der Sitzung des Ältestenrats am Donnerstag aus Teilnehmerkreisen. Schnellschüsse wie ein absolutes Demonstrationsverbot rund um das Reichstagsgebäude wurden demnach abgelehnt.

Mit dem Vorfall würden sich nun auch der Bundestag-Innenausschuss und das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium befassen, hieß es weiter. Mit Ausnahme der AfD sei man sich einig gewesen, dass Bilder mit Flaggen aus der vordemokratischen Zeit vor dem demokratisch gewählten Parlament nicht hinnehmbar seien.

14.24 Uhr: Schüler an Elinor-Ostrom-Schule positiv auf Corona getestet

Nach Angaben des Pankower Schulstadtrats ist am Oberstufenzentrum Elinor Ostrom in Prenzlauer Berg ein Schüler positiv auf das Coronavirus getestet worden. 20 Kontaktpersonen seien ermittelt und in Quarantäne geschickt worden, teilte Torsten Kühne (CDU) mit.

14.20 Uhr: FDP fordert Aufhebung des Heizpilzverbots in ganz Berlin

Die Berliner FDP-Fraktion ist dafür, Heizpilze in der gesamten Stadt zu erlauben, um der Gastronomie in der Corona-Krise zu helfen. „Corona zwingt die Gastronomie auch im Winter, meist provisorisch, zur Nutzung städtischer Außenflächen. Die meisten Gastronomen können sich gerade jetzt aber keine Investitionen leisten“, sagte Fraktionschef Sebastian Czaja am Donnerstag. „Deshalb fordern wir die Aussetzung des Heizpilz-Verbots in der ganzen Stadt, zunächst begrenzt auf die nächsten sechs Wintermonate.“

Lesen Sie auch: Warum Berlins Bezirke Heizpilze für Gaststätten ablehnen

„Wir müssen so viele Restaurants, Cafés und Kiezkneipen vor der Insolvenz bewahren wie möglich. Schließlich gehört zum Klimaschutz auch der Schutz des sozialen Klimas und unserer Kiezkultur“, so der FDP-Politiker. Nach Vorstellung der FDP müssen außerdem die Sondernutzungsgenehmigungen von Straßenraum erweitert oder unbürokratisch verlängert werden.

13.33 Uhr: Kalayci rechnet mit genügend Grippe-Impfstoff

Beim Grippe-Impfstoff ist nach Angaben von Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci nicht mit Engpässen zu rechnen. „Für diese Saison stehen bundesweit 25 Millionen Impfdosen zur Verfügung“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in der Fragestunde im Abgeordnetenhaus. „Das ist auf jeden Fall ein Anstieg im Vergleich zur letzten Saison, wir gehen davon aus, dass diese Impfdosen ausreichend sind.“ Es gebe keine Anzeichen für Engpässe. „Im Gegenteil, wir haben eher Befürchtungen, dass die Impfmöglichkeit nicht ausreichend genutzt wird“, so die SPD-Politikerin. „Wir haben auch in den letzten Grippesaisonzeiten gesehen, dass leider die Impfquoten nicht so hoch sind, wie wir uns das vorgestellt haben.“

13.13 Uhr: Wieder mehr Corona-Patienten in Brandenburg im Krankenhaus

Die Zahl der im Krankenhaus behandelten Corona-Patienten ist in Brandenburg gestiegen. Derzeit würden sechs Menschen stationär versorgt, teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam am Donnerstag mit. Am Vortag war es ein Patient. Auch die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus stieg: Von Mittwoch auf Donnerstag seien neun bestätigte Fälle hinzugekommen: drei in Frankfurt (Oder), zwei in Potsdam und je einer in den Kreisen Märkisch-Oderland, Oberspreewald-Lausitz, Oder-Spree und Teltow-Fläming.

12.49 Uhr: Geisel - Demokraten müssen lauter werden

Innensenator Andreas Geisel hat dazu aufgerufen, Verächtern der Demokratie sowie Verschwörungstheoretikern lauter und klarer entgegenzutreten. „Wir dürfen uns nicht wegducken vor den Lautschreiern und die Meinungsfreiheit nur für sie gelten lassen“, sagte der SPD-Politiker im Abgeordnetenhaus. „Meinungsfreiheit gilt für alle. Und wir müssen klar sagen, was richtig und was falsch ist.“ Demokraten müssten für ihre Werte einstehen und sich laut für die Demokratie stark machen.

„Es gibt eine unsichtbare Bedrohung durch das Coronavirus, und es gibt zugleich eine Bedrohung durch ein Virus, das sich Populismus nennt“, so Geisel weiter: „Und der Impfstoff der Demokraten dagegen ist Haltung.“ Bestandteile dieser Haltung seien Mut zur Wahrheit, „sagen, was ist“, die Fähigkeit zum Widerspruch und die Gabe, Gräben zu überwinden. „Diesen Impfstoff gibt es bereits, der kostet manchmal Mut und Zivilcourage“, so Geisel.

11.44 Uhr: CDU-Fraktionschef - "Verteidiger des Reichstagsgebäudes befördern"

Der Berliner CDU-Fraktionschef Burkard Dregger hat vorgeschlagen, die Polizisten zu befördern, die sich am Sonnabend den Demonstranten auf der Reichstagstreppe entgegengestellt haben. "Den drei Verteidigern des Reichstagsgebäudes sage ich, Sie haben mutig und vorbildlich gehandelt. Und sie haben sich eine Beförderung mehr als verdient", sagte Dregger am Donnerstag in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus. "Was wäre eigentlich passiert, wenn es nicht diese drei tapferen Berliner Polizisten gegeben hätte, die sich auf den Stufen des Reichstagsgebäudes als letzte Rettung der herauf stürmenden Meute entgegen gestellt haben?" "Solche beschämenden Bilder, wie wir sie am Wochenende erlebt haben, dürfen nicht aus Berlin um die Welt gehen", sagte Dregger.

Der CDU-Fraktionschef kritisierte Innensenator Andreas Geisel (SPD) außerdem für das behördliche Verbot der Demonstrationen, das von Gerichten gekippt wurde. "Es war nicht einfach für unsere Polizei, in dieser aufgeheizten Gemengelage durchzugreifen, ohne das Gebot der Verhältnismäßigkeit zu verletzen", sagte Dregger. "Unsere Beamten mussten ausbaden, was Berlins Innensenator in seinem unglücklichen Versuch eines Demonstrationsverbotes angerichtet hatte."


Geisel habe mit einer schlecht begründeten Verfügung zur Mobilisierung des Protests beigetragen, sagte Dregger. "Es macht mir Sorge, wenn ich daran denke, was noch auf unsere Stadt in den nächsten Wochen und Monaten zukommen kann."

11.26 Uhr: AfD - Besetzer der Reichstagstreppe keine Gefahr für Demokratie

Die Besetzung der Treppe zum Reichstagsgebäude am vergangenen Sonnabend durch mehrere Hundert Demonstranten stellt nach Ansicht der Berliner AfD keine Gefahr für die Demokratie dar. AfD-Fraktionschef Georg Pazderski sieht auch keinen Zusammenhang mit den anderen Protesten gegen die Corona-Politik, wie er im Abgeordnetenhaus deutlich machte.

"Zehntausende friedliche Corona-Demonstranten werden vorsätzlich kriminalisiert und stigmatisiert, weil mehrere Hundert Meter weiter Durchgeknallte mit kaiserlichen und türkischen Flaggen die Stufen zum Reichstag hochlaufen, Unsinn skandieren", sagte er. "Das ist in keiner Weise gutzuheißen, aber eine Gefahr für die Berliner oder gar unsere Demokratie geht von dieser Gruppe ganz sicher nicht aus."

Pazderski behauptete, unter den Besetzern seien "sehr wahrscheinlich" auch V-Leute der Sicherheitsbehörden gewesen. "Es wäre auch schlecht bestellt um unsere Demokratie, wenn einige Hundert sehr wahrscheinlich sogar mit V-Leuten durchsetzte Verrückte sie in Gefahr bringen könnten", sagte er. "Es sind Verwirrte, die jetzt politisch benutzt werden, um von der Unfähigkeit eines überforderten Innensenators abzulenken."

8.54 Uhr: Verfassungsschutz - Chaotische Anti-Corona-Mixtur bei Demonstration

Der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, spricht von einer "chaotischen Anti-Corona-Mixtur", die am Wochenende in Berlin demonstriert hat – bestehend aus bürgerlichen Gegnern der Corona-Maßnahmen, Esoterikern, Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremisten. Dieser Aufzug sei "ein bisschen wie die Love-Parade" dahergekommen, sagte Müller der Zeitung "Die Welt". "Vermutlich nahmen nicht wenige gerade deshalb daran teil." Wenn Corona überwunden sei, falle diese Mixtur schnell wieder auseinander. "Unsere politische Kultur nimmt aber Schaden."

Müller sagte: "Natürlich sind das nicht alles Extremisten." Diese Bewegung ziehe sich durch die gesamte Gesellschaft, "vom Hochschulprofessor über die alleinerziehende Mutter zum Fußballfan. Sie bilden einen Querfront-Komplex gegen den demokratischen Staat und seine Entscheidungen." Allerdings seien Extremisten darunter und der organisierte Rechtsextremismus würde "die ganze Sache gerne steuernd übernehmen".

Gefährlich seien auch bestimmte Verschwörungsmythen, sagte Müller weiter. "Wer finstere Mächte für alles verantwortlich macht und sich dabei beispielsweise an QAnon orientiert, bewegt sich mitten im Antisemitismus." Bei der QAnon-Bewegung würden mittelalterliche Mythen bedient. Es gehe um eine "uralte antisemitische Ritualmordlegende", sagte Müller. "Das sind Geschichten, die vernünftige Menschen gar nicht glauben würden. Trotzdem gehen so viele mit einem "Q" auf ihren Pullovern auf diese Demonstrationen. (...) Wir reden hier nicht nur von hundert Verrückten." Möglicherweise müsse man dieses Phänomen "irgendwann als verfassungsschutzrelevante Verschwörungsbestrebung bewerten".

8.22 Uhr: Berlins Bezirke lehnen Heizpilze für Gaststätten ab

Eine mögliche temporäre Erlaubnis für das Aufstellen von Heizpilzen auf Terassen Berliner Gastronomen ist in den Bezirken auf Widerstand gestoßen. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) hatte vorgeschlagen, die Heizpilze zeitlich begrenzt zu erlauben und so Cafés und Restaurants auch in den kälteren Monaten in der Corona-Krise einen Draußen-Betrieb zu ermöglichen. Im Gegenzug regte die IHK an, dass die Gastronomiebetriebe eine Klimaabgabe zahlen. Seit 2009 sind die klimaschädlichen Wärmequellen auf öffentlichem Grund in vielen Berliner Bezirken verboten. Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte sind gegen eine temporäre Genehmigung der Heizpilze.

6 Uhr: IFA 2020 startet als erste Messe in Berlin seit Corona

In Berlin findet seit Donnerstag die Internationale Funkausstellung (IFA) nicht nur im Netz, sondern als erste Messe seit Ausbruch der Corona-Pandemie auch ganz analog auf dem Gelände unter dem Funkturm statt. An der auf drei Tage verkürzten Technik-Schau können aber nur akkreditierte Medienvertreter, Händler und Hersteller teilnehmen.

Statt des gesamten Messegeländes stehen nur vier Hallen im Südbereich sowie der Citycube zur Verfügung. Die Anzahl der Besucher jeder Halle ist auf 750 begrenzt, ein Ampel-System zeigt an, ob weitere Personen hinein dürfen oder ob sie warten müssen. Die anderen Hallen sind geschlossen. In der Messehalle 26 steht weiterhin das Spezial-Krankenhaus mit rund 500 Betten bereit, um mögliche Corona-Patienten einer zweiten Infektionswelle aufnehmen zu können.

+++ Mittwoch, 2. September +++

18.48 Uhr: Profi der BR Volleys positiv getestet - Team in Quarantäne

Volleyball-Bundesligist BR Volleys meldet einen Corona-Fall. Ein Profi sei schon am Montag positiv auf das Virus getestet worden und habe sich umgehend in Quarantäne begeben, teilte der Berliner Verein am Mittwoch mit. Die anschließenden Tests der gesamten Mannschaft sowie des Betreuerstabs ergaben ein negatives Ergebnis. Dem Spieler, dessen Namen nicht bekannt gegeben wurde, gehe es „soweit gut“, heißt es in der Mitteilung der BR Volleys.

Das Team muss zunächst eine Trainingspause einlegen und befindet sich komplett in einer strengen Quarantäne. Am Freitag steht eine zweite Testung für die Mannschaft an. Falls diese ebenfalls negativ ausfällt, könnte am Samstag die Vorbereitung auf die neue Saison wieder aufgenommen werden, heißt es von den Berliner Volleys.

18.41 Uhr: Ältestenrat des Bundestag berät über Treppenbesetzung bei Corona-Demo

Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich am Donnerstag (12 Uhr) mit der Besetzung der Treppe des Reichstagsgebäudes durch Demonstranten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hatte anschließend den Sicherheitskräften gedankt, die Schlimmeres verhindert hätten. Zugleich erklärte er: „Dass es allerdings überhaupt dort, wo früher die Bannmeile schützte, zu diesem Angriff kommen konnte, muss schnell und umfassend aufgearbeitet werden.“

17.55 Uhr: Waldbühne öffnet wieder - „Back to live“ mit Roland Kaiser

Nach monatelanger Corona-Zwangspause gibt es in der Berliner Waldbühne wieder Konzerte - unter dem Motto „Back to live“. Den Auftakt macht am Donnerstag (19.30 Uhr) Schlagerstar Roland Kaiser, danach folgen bis zum Sonntag noch der Rapper Sido und Multitalent Helge Schneider. Für die Auftritte ist entsprechend der Hygiene-Regelungen nur eine begrenzte Publikumskapazität zulässig. Nur 5000 der rund 22.000 Plätze dürfen besetzt werden - mit gebührendem Abstand untereinander, wie der Veranstalter Semmel Concerts mitteilte.

Wirtschaftlich seien die Konzerte ein Kraftakt und „natürlich kein Zukunftsmodell“, hatte Semmel-Chef Dieter Semmelmann Ende Juli erklärt. Man wolle aber damit ein Zeichen für den Neustart von Großveranstaltungen setzen.

Lesen Sie auch: Waldbühne Berlin: Weitere Konzerte bestätigt

17.24 Uhr: 84 Neuinfektionen - alle Ampeln wieder auf Grün

In Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. 84 neue Infektionen wurden bestätigt, 81 waren es am Dienstag. 764 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 733 waren es am Dienstag. 10.440 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 13, eine Person mehr als am Vortag. Insgesamt liegen 34 Menschen in Krankenhäusern und damit zwei mehr als am Dienstag.

Die Berliner Corona-Ampel ist für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,96 wieder auf Grün. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen ebenfalls auf Grün.

Fallzahlen nach Bezirk

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 1117 (+9) 1028
Friedrichshain-Kreuzberg 1008 (+3) 918
Lichtenberg 656 (+2) 582
Marzahn-Hellersdorf 587 (+2) 558
Mitte 1788 (+22) 1636
Neukölln 1446 (+10) 1297
Pankow 1019 (+8) 906
Reinickendorf 873 (+8) 816
Spandau 634 (+2) 580
Steglitz-Zehlendorf 762 (+9) 696
Tempelhof-Schöneberg 1051 (+6) 962
Treptow-Köpenick 489 (+3) 461
Berlin 11.430 (+84) 10.440

15.09 Uhr: 90 Millionen Euro Corona-Soforthilfen vom Bund für Brandenburg

Kleinen Unternehmen und Soloselbstständigen in Brandenburg sind bis Ende Juli Corona-Soforthilfen des Bundes in Höhe von 490 Millionen Euro zugewiesen worden. Bundesweit wurden 13,4 Milliarden Euro ausgezahlt, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums hervorgeht, der dem Haushaltsausschuss des Bundestages übermittelt wurde. Demnach gingen die Beträge über die Länder an rund 1,75 Millionen Empfänger. Den größten Anteil - rund 3,77 Milliarden Euro - erhielten kleine Firmen und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen.

Die Betroffenen konnten den einmaligen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro von Anfang April bis Ende Mai beantragen. Finanziert werden sollten damit laut Regierung „laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen“. Die Soforthilfe war dazu gedacht, in der Corona-Krise die wirtschaftliche Existenz der Firmen und Selbstständigen zu sichern und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen. Personalkosten und private Lebenshaltungskosten durften mit dem Geld nicht gedeckt werden.

12.40 Uhr: Vier neue Corona-Infektionen in Brandenburg

Die Zahl der Corona-Infektionen steigt in Brandenburg weiter auf niedrigem Niveau. Von Dienstag auf Mittwoch sind vier neue Ansteckungen mit dem Erreger Sars-CoV-2 registriert worden, wie das Gesundheitsministerium Brandenburg mitteilte. Damit steigt die Zahl der Infizierten seit Anfang März auf insgesamt 3915.

In Potsdam liegt die Zahl der Ansteckungen mit mehr als 700 bekannten Fällen landesweit am höchsten. Von Dienstag auf Mittwoch wurden in der Landeshauptstadt zwei neue Fälle registriert. Daneben wurde ein neuer Fall im Landkreis Elbe-Elster und einer in Frankfurt (Oder) bekannt.

12.31 Uhr: GEW - Berlins Hochschulen brauchen mehr Geld

Die Bildungsgewerkschaft GEW verlangt mehr Geld für Berlins Hochschulen in der Corona-Krise. Notwendig sei ein Sonderprogramm des Landes für zwei Jahre. „Senat und Hochschulen haben sich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie entschlossen, das Wintersemester 2020/21 als Hybrid-Semester durchzuführen“, erläuterte der Berliner GEW-Landesvorsitzende Tom Erdmann. Zusätzliches Geld sei dringend erforderlich, um die Hochschulen etwa bei der Umstellung auf kleinere Gruppen und beim Wechsel zwischen Präsenz- und Digitallehre durch zusätzliche studentische Beschäftigte und Lehrbeauftragte zu unterstützen.

11.40 Uhr: "Covidioten"-Äußerung von Saskia Esken - Verfahren eingestellt

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Verfahren gegen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken eingestellt. Wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte, waren bei der Behörde Hunderte Strafanzeigen gegen Esken eingegangen, nachdem sie bei Twitter Teilnehmer der Demonstration gegen die staatliche Corona-Politik in Berlin als "Covidioten" bezeichnet hatte. Die Staatsanwaltschaft gab nun bekannt, dass die Verfahren ohne die Aufnahme von Ermittlungen eingestellt wurden. "Die zugespitzte Äußerung 'Covidiot' ist als Meinungsäußerung in der politischen Auseinandersetzung in der Corona-Pandemie nicht strafbar und von der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit gedeckt", so die Staatswaltschaft.

Esken hatte am 1. August getwittert: "Tausende Covidioten feiern sich in Berlin als „die zweite Welle“, ohne Abstand, ohne Maske. Sie gefährden damit nicht nur unsere Gesundheit, sie gefährden unsere Erfolge gegen die Pandemie und für die Belebung von Wirtschaft, Bildung und Gesellschaft. Unverantwortlich!"

8.14 Uhr: Berliner Amateurfußball in dieser Saison ohne Rückrunde

Der Berliner Fußball-Verband (BFV) hat beschlossen, die kommende Saison in allen Spielklassen unterhalb der Berlin-Liga ohne Rückrunde zu absolvieren. Grund seien die Hygienevorgaben, wie es in einer Mitteilung des BFV am Montagmorgen hieß. "Durch die behördlich angeordneten reduzierten Anstoßzeiten werden die Spieltage auf zwei Wochenenden aufgeteilt. Mit dieser Maßnahme findet eine Entzerrung der Spielansetzungen statt. Die Rückrunde entfällt", heißt es weiter. Die Saison starte am kommenden Wochenende.

6 Uhr: Querdenken 711 - Vorerst keine weitere große Demonstration in Berlin

Die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 will zunächst keine weitere große Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin organisieren. Das sagte der Organisator Michael Ballweg am Dienstag in einem Interview mit dem Sender SWR, das in dem Messenger-Kanal des Vereins gepostet wurde. „Wir haben jetzt zwei große Demos gemacht in Berlin, sind aber eigentlich Querdenken 711, also die Organisatoren für Stuttgart, und haben jetzt beschlossen, dass wir keine Demo in Berlin machen, sondern in die Heimat zurückgehen.“ Der für Berlin zuständige Ableger Querdenken 30 werde nun Demonstrationen in der Hauptstadt organisieren. Die Verlegung ist Ballweg zufolge aber keine Reaktion auf die EInführung einer Maskenpflicht auf Demonstrationen in Berlin. „Ne, also gar nicht. Das ist ja auch schon am 29. auf der Bühne verkündet worden“, sagte Ballweg dem Deutschlandfunk.

Laut dem Sender RBB ist eine für den 3. Oktober in Berlin geplante Querdenken-Demonstration nach Konstanz verlegt worden. Das twitterte der RBB-Journalist Olaf Sundermeyer nach der RBB-Talksendung „Wir müssen reden“, an der Ballweg am Dienstagabend teilnahm. Ballweg habe das im Anschluss an die Live-Sendung angekündigt. Die Verlegung sei eine Reaktion darauf, dass Rechtsextreme für die Corona-Demonstrationen in der Hauptstadt mobilisierten und mitliefen, so der RBB.

+++ Dienstag, 1. September 2020 +++

21.45 Uhr: Veranstaltungsbranche plant Demo am 9. September

Mit einer Demonstration um „fünf nach 12“ will die Veranstaltungsbranche am 9. September in Berlin auf ihre Existenznöte wegen der Corona-Pandemie aufmerksam machen. „Die vergessene Branche steht in großen Teilen unmittelbar vor dem Kollaps“, hieß es in einer Ankündigung vom Dienstag. „Der sechstgrößte Wirtschaftszweig Deutschlands mit 130 Milliarden Euro Umsatz und 1 Million direkt Beschäftigten steht seit Beginn der Covid-19-Krise still. Faktisch ist den Unternehmen der Veranstaltungswirtschaft die Arbeitsgrundlage fast vollständig entzogen worden.“

Zur Demonstration aufgerufen hat das Bündnis „#AlarmstufeRot“, das die mitgliederstärksten Initiativen, Verbände und Vereine aus der Veranstaltungswirtschaft vereint. Mehr als 5000 Teilnehmer würden erwartet. Die Demonstration werde ab 12.05 Uhr über zwei Routen zur großen Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor ziehen.

19.36 Uhr: Teilnehmerzahl bei Corona-Demo an Siegessäule bleibt überschaubar

Die Demonstration von Gegnern der staatlichen Corona-Politik an der Berliner Siegessäule hat kein Verkehrschaos verursacht. Es sei auch zu keinen Zwischenfällen gekommen, sagte ein Sprecher der Polizei am Dienstagabend. Gegen 18 Uhr seien gut 180 Teilnehmer am Großen Stern in Berlin-Tiergarten gewesen. Die Verkehrsinformationszentrale (VIZ) Berlin teilte am späten Nachmittag mit, wegen der geringen Anzahl sei nicht mehr mit einer Sperrung des Kreisverkehrs zu rechnen. Schon zuvor hatte sie darauf hingewiesen, dass der Verkehr nicht beeinträchtigt worden sei. Bei der Polizei angemeldet war eine Demonstration mit 500 Teilnehmern.

Die Gegner der Corona-Maßnahmen wollen nach eigenen Angaben in der nächsten Zeit täglich an der Siegessäule demonstrieren. Das hatten sie im Messengerdienst Telegram angekündigt. Es gehe ihnen um „Demokratie und Meinungsfreiheit und gegen die Corona-Maßnahmen“, hieß es dort. Ein direkter Bezug zu der Initiative Querdenken, die am Wochenende die große Demonstration veranstaltet hatte, ist der Polizei zufolge nicht zu erkennen. Allerdings wurde der Aufruf auch auf Kanälen von Querdenken geteilt.

18.14 Uhr: Mitglied von AfD-Nachwuchsorganisation vor Reichstag dabei

Unter den Demonstranten vor dem Reichstagsgebäude am Samstag in Berlin war auch ein Mitglied der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) in Brandenburg. Der Mann aus Rathenow sei nach Berichten über seine Teilnahme freiwillig ausgeschieden, um „Schaden von der JA abzuwenden“, sagte ein Sprecher der Bundes-JA am Dienstag. Zunächst hatte der Sender RBB berichtet.

Mehrere hundert Menschen waren während der Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen mit Reichsflaggen und anderen Fahnen und zum Teil auch mit Geschrei die Treppe zum Besuchereingang des Reichstagsgebäudes hochgelaufen, wo nur wenige Polizisten standen.

Die Brandenburger JA war am Dienstag nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Die Landes-Jugendorganisation gilt als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Bundesorganisation distanzierte sich dem Sprecher zufolge von der Aktion vor dem Reichstag.

17.47 Uhr: Drosten für Verkürzung der Quarantänezeit auf fünf Tage

Der Berliner Virologe Christian Drosten hat sich für eine Verkürzung der Quarantänezeit für Menschen mit Verdacht auf eine Coronainfektion von 14 auf 5 Tage ausgesprochen. Mit diesem Vorschlag gehe er „bis an die Schmerzgrenze der Epidemiologie“, sagte er am Dienstag in seinem ersten NDR-Podcast nach der Sommerpause.

„Das ist schon, sagen wir mal, eine steile These, dass man sagt, nach fünf Tagen ist eigentlich die Infektiosität vorbei“, so Drosten. Die Überlegung sei aber: „Was kann man denn in der Realität machen, damit man nicht einen de-facto-Lockdown hat?“, erklärte er. „Es nützt ja nichts, wenn man alle möglichen Schulklassen, alle möglichen Arbeitsstätten unter wochenlanger Quarantäne hat.“ Drosten regte zudem an, die fünf Tage nicht für Tests zu „verschwenden“, sondern erst nach Ablauf zu testen, ob die Betroffenen infiziert waren und noch infektiös sind.

17.25 Uhr: 81 Neuinfektionen, eine Ampel jetzt auf Gelb

in Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. 81 neue Infektionen wurden bestätigt, 77 waren es am Montag. 733 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 727 waren es am Montag. 10.387 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 12, sechs Personen weniger als am Vortag. Insgesamt liegen 32 Menschen in Krankenhäusern und damit fünf weniger als am Montag.

Die Berliner Corona-Ampel springt für den Bereich der Reproduktionszahl mit 1,14 auf Gelb. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen derweil auf Grün.

Fallzahlen nach Bezirken

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 1108 (+1) 1023
Friedrichshain-Kreuzberg 987 (+18) 915
Lichtenberg 654 (+0) 577
Marzahn-Hellersdorf 585 (+0) 557
Mitte 1766 (+7) 1624
Neukölln 1436 (+26) 1293
Pankow 1011 (+19) 901
Reinickendorf 865 (+0) 811
Spandau 632 (+4) 576
Steglitz-Zehlendorf 753 (+0) 692
Tempelhof-Schöneberg 1045 (+6) 958
Treptow-Köpenick 486 (+0) 460
Berlin 11.364 (+81) 10.387

16.27 Uhr: Corona-Proteste täglich an Siegessäule - Bislang 100 Demonstranten vor Ort

Die Gegner der staatlichen Corona-Politik wollen in der nächsten Zeit täglich an der Berliner Siegessäule auf dem Großen Stern demonstrieren. Das kündigten sie im Messengerdienst Telegram an. Es gehe um „Demokratie und Meinungsfreiheit und gegen die Corona-Maßnahmen“, hieß es dort. Für den Dienstagnachmittag war bereits eine Demonstration mit 500 Teilnehmern bei der Polizei angemeldet. Wie die VIZ gegen 16 Uhr mitteilte, sind bislang etwa 100 Personen am Großen Stern. Der Verkehr sei nicht beeinträchtigt.

Ein direkter Bezug zu der Initiative „Querdenken“, die am Wochenende die große Demonstration veranstaltet hatte, sei nicht zu erkennen, sagte ein Polizeisprecher. Allerdings wurde der Aufruf auch auf Kanälen von Querdenken geteilt.

Ob demnächst eine weitere große Querdenken-Demonstration geplant ist, stand noch nicht fest. Aufrufe oder Ankündigungen dazu gab es noch nicht. Allerdings sind am 3. Oktober bereits kleinere Veranstaltungen von sehr rechtslastigen Organisationen oder Einzelpersonen angekündigt. Bei der Polizei liegt eine offizielle Anmeldung mit dem Titel „Frieden, Freiheit, Wahrheit“ und 1000 Teilnehmern vor.

15.56 Uhr: Dilek Kalayci - Positiver Trend bei Reiserückkehrern

In Berlin gibt es aus Sicht des Senats in der Corona-Pandemie keinen Grund zur Entwarnung. So große Ausbrüche wie zu Beginn der Corona-Krise gebe es zwar nicht mehr, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung. Auch bei den Reiserückkehrern, die zeitweilig für mehr als die Hälfte der Neuinfektionen verantwortlich waren, ist der Trend positiv. „Inzwischen ist diese Zahl auf 25 Prozent runtergegangen“, so die Senatorin. „Nichtsdestotrotz haben wir auch in Berlin steigende Infektionszahlen. Deswegen ist es nach wie vor wichtig, Hygieneregeln hochzuhalten.“

14.54 Uhr: Brandenburg beschließt Obergrenze für private Feiern

Private Feiern in Wohnung oder Garten sind in Brandenburg wegen der Corona-Krise künftig nur noch mit bis zu 75 Teilnehmern möglich. Das beschloss das Kabinett am Dienstag in Potsdam. Die Begrenzung gilt nicht für Feiern in Gaststätten.

Zudem kostet der bewusste Verzicht auf eine Corona-Maske künftig zwischen 50 und 250 Euro Bußgeld. Die Maskenpflicht gilt unter anderem im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel. Wer vorsätzlich gegen die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz verstößt, muss 50 Euro zahlen. Wiederholungstätern und notorischen Maskenverweigerern droht ein Bußgeld bis zu 250 Euro. Die Maskenpflicht gilt derzeit unter anderem in Bussen und Bahnen des öffentlichen Nahverkehrs und für den Einkauf im Einzelhandel.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) forderte weitere Vorsorge, damit es nicht zu Corona-Infektionen kommt: „Deshalb müssen wir weiter Abstand halten und dort wo es nicht geht, Mund- und Nasenschutz tragen.“ Er betonte mit Blick auf das Bußgeld: „Jeder muss wissen: Jederzeit kann eine Kontrolle kommen.“

14.28 Uhr: Wer in Restaurants falsche Angaben macht, muss zahlen

In Berliner Restaurants gelten von diesem Mittwoch an strengere Regeln für die mögliche Verfolgung von Kontakten wegen der Corona-Pandemie. Die Pflicht zur Erfassung von Gästedaten gilt künftig nicht nur für die Innenräume der Gaststätten, sondern auch für Plätze außerhalb. Das beschloss der Senat am Dienstag. Zudem werden in der geänderten Corona-Verordnung auch die Gäste in den Blick genommen: Sie sind nun verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Andernfalls droht ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro.

Die Erfassung der Daten soll dabei helfen, Gäste zu informieren, wenn sich herausstellt, dass in Restaurants jemand mit dem Coronvirus infiziert war. Gesundheitssenatorin Delek Kalayci (SPD) sagte, dies sei ein Thema, „wo wir viel Nachlässigkeit beobachten“. Sie hoffe nun darauf, dass sich Besucher nicht mehr mit Namen wie „Mickey Mouse“ in den Unterlagen eintragen.

12.56 Uhr: Keine weiteren Corona-Fälle bei Kassenärztlicher Vereinigung

Nach einem Corona-Fall bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Brandenburg in Potsdam sind keine weiteren Infektionen festgestellt worden. Insgesamt wurden mehr als 250 Beschäftigte der KV sowie Angestellte von weiteren Organisationen und Unternehmen im Haus der Brandenburgischen Ärzteschaft getestet, wie die Vereinigung. Alle Tests seien negativ ausgefallen. Vergangene Woche war eine Corona-Infektion in der Verwaltung entdeckt geworden.

12.27 Uhr: Pyronale wird im Mai 2021 nachgeholt

Die für den 21. und 22. August angesetzte Pyronale findet aufgrund der Corona-Pandemie nicht statt. Das Feuerwerk-Festival wird stattdessen am 28. und 29. Mai 2021 auf dem Maifeld am Berliner Olympiastadion nachgeholt. Bereits gekaufte Karten behalten ihre Gültigkeit. Weitere Informationen gibt es unter www.pyronale.de.

12.20 Uhr: Senat beschließt Maskenpflicht bei Demonstrationen

Der Senat hat in seiner Sitzung die Infektionsschutzverordnung verschärft. Bei Demonstrationen mit mehr als 100 Personen gilt ab dem heutigen Dienstag eine Maskenpflicht, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) erklärte. Bei Veranstaltungen unter 100 Personen muss eine Maske auch dann getragen werden, wenn Parolen skandiert werden. Für Autokorsos und Fahrrademos soll es Ausnahmen geben.

12.11 Uhr: Senat will keine neuen Obergrenzen für private Feiern festlegen

Der Berliner Senat will in der Corona-Krise nicht dem Vorbild anderer Bundesländer folgen und wird vorerst keine neuen Obergrenzen für private Feiern festlegen. Stattdessen benötigen solche Veranstaltungen ab einer Größe von 50 Teilnehmern künftig ein Hygienekonzept. Die Gastgeber müssen auch sicherstellen, dass sich die Kontakte nachverfolgen lasse. Damit bleibt es bei der schon vor längerem beschlossenen Obergrenze für private wie kommerzielle Veranstaltungen von 750 Teilnehmern in geschlossenen Räumen und 5000 Teilnehmern im Freien. Diese Grenzen gelten seit Dienstag, wurden aber schon vor längerer Zeit in einem Stufenplan festgelegt. Ab 1. Oktober sind demnach in Räumen sogar 1000 Menschen erlaubt.

Verschärft wurden die bisherigen Regelungen mit Blick auf Gaststätten. Sie galten nicht für geschlossene Gesellschaften, also etwa bei Hochzeitsfeiern. „Deswegen haben wir das jetzt glatt gezogen“, sagte Kalayci. Alle Regeln gelten entsprechend nun auch in diesem Fall, also etwa die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, solange man nicht am eigenen Platz sitzt.

12.05 Uhr: CDU verurteilt Reichstags-Vorfälle - Forderung nach härteren Strafen

Als Konsequenz aus den Zusammenstößen vor dem Berliner Reichstagsgebäude fordert die CDU härtere Strafen für Angriffe auf Polizisten. „Um diejenigen besser zu schützen, die uns schützen, wollen wir bei tätlichen Angriffen die Mindeststrafe auf sechs Monate Haft anheben“, heißt es seitens des CDU-Präsidiums. Bislang sieht das Strafgesetzbuch bei Attacken auf Vollstreckungsbeamte als Untergrenze lediglich eine dreimonatige Freiheitsstrafe vor.

Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen hatten am Samstag nach Polizeiangaben mehrere Hundert Demonstranten die Treppe vor dem Reichstagsgebäude gestürmt, wo sich ihnen anfangs nur drei Polizisten entgegenstellten. In ihrer Erklärung verurteilt die CDU-Spitze den Vorfall als „verstörendes, verabscheuenswürdiges“ Ereignis. „Die Demonstranten, die versucht haben, den Reichstag zu stürmen, haben ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit missbraucht.“

11.35 Uhr: Fünf neue Corona-Infektionen in Brandenburg

Von Montag auf Dienstag sind fünf neue Corona-Infektionen in Brandenburg registriert worden. Damit steigt die Zahl der seit Frühjahr Infizierten auf 3911, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte. Von Sonntag auf Montag wurde ein neuer Fall gemeldet. Jeweils ein neuer Fall wurde in den Landkreisen Havelland und Uckermark sowie in Frankfurt (Oder) registriert. Zwei neue Fälle meldete die Landeshauptstadt. Seit Anfang März sind es damit 700 Infektionen in Potsdam und damit die höchste Zahl im Land. 173 infizierte Menschen sind bislang gestorben. Derzeit müssen zwei Corona-Patienten im Krankenhaus behandelt werden, einer wird davon künstlich beatmet. 3558 Menschen gelten als genesen, das sind 22 Menschen mehr als am Vortag. Die Zahl der aktuell Erkrankten wird auf 180 geschätzt.

9.56 Uhr: Trotz Corona - Arbeitslosigkeit in Berlin gesunken

Nach einem starken Anstieg im Frühjahr und Frühsommer ist die Zahl der Arbeitslosen in Berlin im August wieder leicht gesunken. 214.303 Menschen waren arbeitslos gemeldet, 1002 weniger als im Juli, wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Der Arbeitsmarkt habe sich inmitten der Corona-Pandemie für viele unerwartet positiv entwickelt, hieß es. Allerdings lag die Zahl der Arbeitslosen damit um 58.055 höher als ein Jahr zuvor.

Die Arbeitslosenquote in Berlin erreichte im August 10,7 Prozent. Das waren 0,1 Prozentpunkte weniger als im Vormonat, aber 2,7 Prozentpunkte mehr als ein Jahr zuvor.

7 Uhr: Polizeigewerkschaft: Rechte "kapern" Corona-Proteste

Nach den Protesten in Berlin gegen staatliche Corona-Beschränkungen nehmen die Warnungen vor einem wachsenden Einfluss von Rechtsextremen auf die Demonstrationen zu. „Seit den ersten Hygiene-Demonstrationen verfestigt sich der Einfluss rechtsextremer Gruppen auf die Corona-Protestbewegung“, sagte der GdP-Vizevorsitzende Jörg Radek der Berliner Morgenpost.

Radek sagte: „Die Rechten sind dabei, die Bewegung komplett zu kapern.“ Seit dem vergangenen Wochenende habe die Corona-Protestbewegung ihre Unschuld endgültig verloren. „Jetzt kann niemand mehr sagen, er sei nur ein Mitläufer. Jeder, der jetzt noch dabei bleibt, muss sich die Frage stellen, ob er sich mit den Rechtsextremisten gemein machen will und seine persönlichen Sorgen in der Corona-Krise mit den demokratiefeindlichen Zielen der Extremisten verbinden will.“

Die Vorfälle vor dem Reichstag hatten auch eine Debatte über den Schutz des Parlamentsgebäudes ausgelöst. Anfangs standen nur drei Polizisten direkt am Westeingang des Reichstagsgebäudes der Menge gegenüber. Nach wenigen Minuten kam Verstärkung. Die Berliner Polizei ist für den Außenschutz zuständig. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller räumte am Montag in der ARD-Sendung „hart, aber fair“ ein: „Das müssen wir anders koordinieren. Das müssen wir in Zukunft besser sichern“.

6.05 Uhr: Senat berät über Demos und private Feiern in Corona-Zeiten

Gibt es bei Demonstrationen in Berlin bald eine Maskenpflicht? Mit dieser und weiteren Fragen beschäftigt sich der Berliner Senat am Dienstag um 10 Uhr. Er berät erneut über mögliche Änderungen der Infektionsschutzverordnung. Ob sich die rot-rot-grüne Koalition in dieser Frage einig wird, gilt noch als offen - und damit auch, ob schon am Dienstag ein Beschluss gefasst wird. Das ist beim Thema private Feiern ähnlich. Bei der Runde mit der Kanzlerin hat es dazu keine bundesweite Verständigung gegeben. In Berlin sind ab Dienstag Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 750 Menschen erlaubt. Ob die Grenze abgesenkt werden sollte, will der Senat nun diskutieren.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Beratung über die Frage, wie in Restaurants besser als bisher sichergestellt werden kann, dass Gäste ihre korrekten und vollständigen Daten hinterlassen. Das ist für die Kontaktnachverfolgung im Fall eines positiven Covid-19-Tests wichtig. In der Vergangenheit haben Gäste häufig falsche Angaben gemacht oder Gastronomen gar nicht erst darauf bestanden, dass die Daten erhoben werden.

6.01 Uhr: Corona - Was in Frisörsalons erlaubt ist und was nicht

Nach dem ersten bestätigten Coronafall in Berlin am 2. März wurden alle rund 2500 Friseursalons am 23. März für sechs Wochen geschlossen. Inzwischen sind sie seit fast vier Monaten wieder geöffnet. Manches geht aber nach wie vor nicht: Trockenschnitt zum Beispiel bleibe tabu, sagte Jan Kopatz, Obermeister der Berliner FriseuriInnung. Die Haarwäsche sei für alle Kunden vorgeschrieben.

Und in allen Salons müssen sowohl Friseure als auch Kunden Maske tragen. Laut den Arbeitsschutzvorschriften der Berufsgenossenschaft ist bei bestimmten körpernahen Dienstleistungen wie Rasieren eine FFP-2-Maske plus Gesichtsvisier Pflicht. Ob im Salon rasiert wird, darf der Saloninhaber entscheiden - muss dann aber die entsprechenden Schutzvorschriften einhalten.

Waschen, Föhnen, Legen ist kein Problem, aber zwischen den Plätzen, an denen die Kunden bedient werden, sind 1,50 Meter Abstand einzuhalten. Die Friseure können entsprechend weniger Kundinnen und Kunden bedienen. Die Preise sind Kopatz zufolge etwas höher als vor der Corona-Krise - Grund seien gestiegene Nebenkosten. Manche Salons verlangten einen sogenannten Hygienezuschlag, andere hätten die Preise direkt angehoben.

Mit Blick auf die Umsatzentwicklung stabilisiere sich der Markt langsam wieder, so Kopatz. Die Branche in Berlin rechnet mit einem Umsatzminus für das Jahr 2020 von durchschnittlich 15 Prozent. Er fürchtet nicht, dass es zu einer Pleitewelle kommt. „Bei Einhaltung aller Schutzvorschriften ist die Lage relativ sicher.“

5.50 Uhr: Brandenburg entscheidet über Bußgeld für Verstoß gegen Maskenpflicht

Wer in Brandenburg keinen Mund-Nasen-Schutz in Bussen, Bahnen und im Handel trägt, muss künftig mit einem Bußgeld von mindestens 50 Euro rechnen. Das Kabinett berät an diesem Dienstag in Potsdam über Änderungen der Corona-Regeln. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte das geplante Bußgeld nach einer Bund-Länder-Konferenz am vergangenen Donnerstag bereits angekündigt. Das Verbot von Großveranstaltungen wie Konzerten für mehr als 1000 Besucher soll voraussichtlich bis zum Jahresende verlängert werden. Das Kabinett berät auch über eine Lockerung für Sportarten wie Basket- und Handball, Judo oder Ringen in Hallen, die derzeit verboten sind. Die bisherige Corona-Verordnung läuft bis zum 4. September. Großveranstaltungen sind derzeit noch bis Ende Oktober verboten.

+++ Montag, 31. August 2020 +++

22.13 Uhr: Müller zu Polizeieinsatz - „Das müssen wir in Zukunft besser machen“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat Versäumnisse beim Polizeieinsatz am Samstag am Berliner Reichstagsgebäude eingeräumt. Mit Blick auf die Besetzung der Treppen vor dem Parlament von Demonstranten und der zunächst geringen Polizeipräsenz dort sagte der SPD-Politiker am Montagabend in der ARD-Sendung „hart, aber fair“: „Das müssen wir anders koordinieren. Das müssen wir in Zukunft besser sichern“. Die Berliner Polizei ist für den Außenschutz des Bundestages zuständig. Trotz des Demonstrationsgeschehens mit vielen Orten in der Stadt „muss das trotzdem natürlich anders gesichert werden in Zukunft, gar keine Frage“, räumte Müller ein.

21.47 Uhr: Spahn - Corona-Demos spiegeln nicht Gesamtstimmung im Land wider

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat davor gewarnt, die Berliner Demonstration gegen staatliche Corona-Auflagen als exemplarisch für die Stimmungslage im Land anzusehen. „Wir sehen in Umfragen und ich spüre in Veranstaltungen, dass es insgesamt eine große Unterstützung für unsere Politik gibt“, sagte der CDU-Politiker am Montagabend im ZDF-„heute journal“. „Wir dürfen diese Bilder nicht als die Gesamtstimmung im Land nehmen.“

Aber es gebe auch Kritik, mit der man sich auseinandersetzen könne. „Oder eben Szenen, wo purer Hass zu erleben ist. Da ist natürlich eine Diskussion am Ende nicht möglich. Die hat keine Grundlage. Weil man einander nicht zuhört“. Spahn war am Samstag am Rande eines Wahlkampftermins in Nordrhein-Westfalen von Demonstranten angefeindet und beschimpft worden.

Er könne verstehen, dass viele Menschen enttäuscht seien und Frust hätten, sagte der Minister. „Aber die Frage ist: welcher Frust rechtfertigt diesen Hass“, fügte er hinzu. Er erlebe beides: Jene, die berechtigte Fragen hätten, wo es aber eine Bereitschaft gebe zuzuhören. „Es gibt aber auch eben diesen Hass, diese Verschwörungstheorien. Was mich echt beschäftigt, ist, dass die Regenbogenflagge, die Flagge von Freiheit, Recht, Emanzipation der Schwulenbewegung, auf der gleichen Demo wie die Reichsflagge ist und die Nazi-Symbole – da fragt man sich schon, was ist da los?“

21.35 Uhr: Rede bei Corona-Demo: Grüner aus Flensburger Fraktion ausgeschlossen

Ein Grünen-Kommunalpolitiker ist wegen seiner Rede auf einer Demonstration gegen die staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen am Samstag in Berlin aus der Fraktion in der Flensburger Ratsversammlung ausgeschlossen worden. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende Clemens Schmidt am Montagabend mit. Der Grüne David Claudio Siber hatte in Berlin die Schutzmaßnahmen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie, die Medien und die eigene Partei vehement kritisiert. Die Flensburger Grünen und der Landesverband distanzierten sich daraufhin scharf von Siber. „Der Auftritt fand explizit als Fraktionsmitglied statt, war aber keineswegs abgesprochen“, teilte die Ratsfraktion am Montagabend mit.

18.45 Uhr: 77 Neuinfektionen in Berlin, alle Ampeln auf Grün

In Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. 77 neue Infektionen wurden bestätigt, sechs waren es am Sonntag. 727 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 742 waren es am Sonntag. 10.312 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 18, eine Person mehr als am Vortag. Insgesamt liegen 37 Menschen in Krankenhäusern und damit genau so viele wie am Sonntag. Die Berliner Corona-Ampel bleibt für den Bereich der Reproduktionszahl mit 1,25 auf Grün. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen auch auf Grün.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 1107 (+13) 1017
Friedrichshain-Kreuzberg 987 (+0) 902
Lichtenberg 654 (+6) 576
Marzahn-Hellersdorf 585 (+0) 551
Mitte 1759 (+29) 1610
Neukölln 1410 (+0) 1286
Pankow 992 (+18) 898
Reinickendorf 865 (+0) 803
Spandau 628 (+0) 573
Steglitz-Zehlendorf 753 (+4) 688
Tempelhof-Schöneberg 1039 (+3) 951
Treptow-Köpenick 486 (+4) 457
Berlin 11.265 (+77) 10.312

18.20 Uhr: Lehrerin an Templiner Schule mit Coronavirus infiziert

An einer Schule in Templin ist bei einer Lehrerin das Coronavirus nachgewiesen worden. Für ihre Kontaktpersonen aus der Schule - acht Schüler und vier Mitarbeiter - wurde eine häusliche Quarantäne angeordnet, wie der Landkreis Uckermark am Montag mitteilte. Die privaten Kontaktpersonen der Lehrerin seien vom Gesundheitsamt rasch ermittelt worden. Sie sollen in den kommenden Tagen getestet werden.

Die Lehrerin habe bislang keine Covid-19-Symptome gezeigt, sagte eine Sprecherin des Landkreises auf Nachfrage. Dem positiven Befund sei eine Reihe von Testungen an der Waldhofschule vorangegangen, so der Landkreis. Die freiwilligen Tests finden demnach seit Beginn des neuen Schuljahres stichprobenartig an der Schule der Stephanus-Stiftung statt.

17.54 Uhr: Gewerkschaft GEW: Schutzmaßnahmen in Kitas greifen nicht

Die Corona-Schutzmaßnahmen in Berliner Kitas greifen nach Einschätzung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) oftmals nicht oder nur unzureichend. Der Senat tue zu wenig, um den vorgegebenen Musterhygieneplan mit Regeln etwa zu Abstand, Lüften, Desinfektion oder Mund-Nasen-Schutz vor Ort auch in die Praxis umzusetzen, erklärte die GEW-Landesvorsitzende Doreen Siebernik am Montag. Oftmals sei das in Kitas schlicht unmöglich, viele Erzieherinnen fühlten sich im Stich gelassen.

Die GEW fordert unter anderem mehr Personal, kleinere Gruppengrößen, bessere räumliche Bedingungen und mehr Verbindlichkeit bei den Vorgaben des Senats. Zudem müssten Senat und Kita-Träger aufhören, sich gegenseitig die Verantwortung für Corona-Schutz zuzuschieben.

Eine Sprecherin von Familiensenatorin Sandra Scheeres (SPD) wies die Vorwürfe zurück. Der Musterhygieneplan und mittlerweile 18 zusätzliche Informationsschreiben für die Träger dazu würden in den Kitas gut angenommen. Im übrigen sei schon seit vielen Wochen ein konstant niedriges Infektionsgeschehen an den 2700 Berliner Kitas zu beobachten. Momentan seien an 11 Einrichtungen Corona-Fälle bekannt, zwei Kitas seien deswegen vorrübergehend geschlossen.

17.39 Uhr: Mann mit Schusswaffe unter den Festgenommenen

Nach Angaben von Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat die Polizei am Wochenende im Zusammenhang mit den Demonstrationen 308 Freiheitsbeschränkungen vorgenommen – darunter Platzverweise und Festnahmen –, 255 Ordnungswidrigkeiten festgestellt und 134 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Unter den Festgenommenen befand sich ein Mann mit einer Schusswaffe. Er war am Sonnabend im Bereich der Siegessäule aufgefallen. Die Polizei leitete ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz ein. Nähere Angaben machte die Polizei nicht. 33 Polizisten wurden verletzt, darunter fünf Bundespolizisten und ein Beamter aus Brandenburg.

17.14 Uhr: Opposition kritisiert Senat nach Besetzung der Reichstagstreppe

Nach dem Vordringen von Demonstranten auf die Reichstagstreppe hat der Berliner CDU-Fraktionschef Burkard Dregger deutliche Kritik am Senat geübt. „Der Innensenator muss sich die Frage stellen: Waren insgesamt genug Polizeikräfte im Einsatz, um das Demonstrationsgeschehen zu beherrschen? Der Eindruck ist, dass das nicht der Fall ist“, sagte Dregger der dpa am Montag. „Die Tatsache, dass diese durchgeknallten Typen auf den Stufen des Reichstages angekommen sind, zeigt ja, dass irgendetwas nicht gut gelaufen ist.“ Im entscheidenden Moment sei dort offenbar zu wenig Polizei gewesen. „Das muss man polizeitaktisch auswerten und daraus für die Zukunft die notwendigen Konsequenzen ziehen“, forderte der CDU-Politiker.

Noch dringender stelle sich die Frage, welchen Beitrag Innensenator Andreas Geisel (SPD) dazu geleistet habe, die Stimmung aufzuheizen. Dregger kritisierte in dem Zusammenhang vor allem das Versammlungsverbot, das Geisel ausdrücklich verteidigt hatte. „Er hat dilettantisch gehandelt, weil er in seinen öffentlichen Stellungnahmen gesagt hat, er wolle diesen Rechtsextremisten Berlin nicht als Bühne überlassen“, sagte der CDU-Fraktionschef. Dadurch sei der Eindruck entstanden, für die Begründung des Verbots seien sachfremde Argumente herangezogen worden. „Das führt dazu, dass sich die Legendenbildung bei den Verschwörungstheoretikern verfestigt.“

Paul Fresdorf, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, nannte das Sicherheits- und Einsatzkonzept für das Reichstagsgebäude „eine Katastrophe“. Bilder wie die Erstürmung der Reichstagsstufen mit Reichs- und anderen Flaggen dürften sich in Berlin nie mehr wiederholen.

17.11 Uhr: Chef der Innenministerkonferenz: Bannmeile löst Problem nicht

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der Thüringer Ressortchef Georg Maier (SPD), hält nicht viel von Vorschlägen, eine Bannmeile um Länderparlamente zu ziehen oder zu erweitern. „Ich weiß nicht, ob das die richtige Debatte ist. Mit Bannmeilen löst man das eigentliche Problem nicht“, sagte Maier am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Er wundere sich über den Aufschrei, den die Ereignisse rund um die Demonstration gegen Anti-Corona-Maßnahmen in Berlin erzeugt hätten. „Was wir gesehen haben, ist eine Ausprägung des seit Langen zunehmenden Rechtsextremismus“, sagte Maier.

Viele Politiker äußerten sich schockiert. Bundespolitiker von CSU und Grünen regten an, die Beschränkungen für Demonstrationen in unmittelbarer Nähe des Bundestags zu erweitern. Demonstrationen sind derzeit nur an Sitzungstagen des Bundestags in einer Bannmeile um das Reichstagsgebäude untersagt.

Maier sagte, es gebe normale Bürger, die keine Hemmungen mehr haben, sich in einer Demonstration neben Rechtsextremen zu bewegen. „Das ist ein gesellschaftliches Problem“, betonte der 53-Jährige, der in Thüringen Innenminister ist. Man müsse ergründen, warum es Rechtsextremisten gelinge, eine Entgrenzung voranzutreiben und sich unter andere Demonstranten zu mischen. „Die Entgrenzung gibt es aber nicht erst seit der Corona-Krise“, sagte Maier.

15.05 Uhr: Kühnert warnt vor Aufmerksamkeit für rechtsextreme Demonstranten

Nach der Erstürmung der Reichstagstreppe durch Demonstranten warnt Juso-Chef Kevin Kühnert vor zu viel Aufmerksamkeit für rechtsextreme Demonstranten. „Wir sollten nicht den gleichen Fehler machen, den wir in der Vergangenheit schon bei Pegida und anderen gemacht haben, dass man sich immer nur denen zuwendet, die am lautesten schreien“, sagte der Politiker am Montag in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. „Mit Nazis spielt man nicht.“ Er forderte stattdessen, dass Sicherheitsbehörden sich noch stärker mit dem Problem des Rechtsextremismus beschäftigten.

Kühnert, der auch stellvertretender SPD-Vorsitzender ist, sieht ein Verbot der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen kritisch: „Gerade wenn Menschen auf die Straße gehen, die den Eindruck vermitteln wollen, wir wären hier auf dem Weg halb in eine Diktatur oder Ähnliches hinein, gilt natürlich besondere Vorsicht, ihnen nicht die Stichworte dafür am Ende noch zu bieten.“

14.44 Uhr: Bischofskonferenz-Chef Bätzing - Szenen vor Reichstag „inakzeptabel“

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), Georg Bätzing, hat das Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstags am Samstag als „inakzeptabel“ bezeichnet. „Mit Erschütterung habe ich die ausufernden Proteste in Berlin am vergangenen Wochenende wahrgenommen“, teilte der Limburger Bischof am Montag in Bonn mit. „Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit stehen außer Frage. Aber die Szenen vor dem Deutschen Bundestag sind inakzeptabel.“ Solche „Entgleisungen“ dürften nicht wieder vorkommen.

14.11 Uhr: Krawall am Reichstag - Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs

Wegen der Besetzung der Reichstagstreppe bei den Demonstrationen am Samstag in Berlin ermittelt die Polizei wegen des Verdachts auf Landfriedensbruchs. Das sagte ein Sprecher am Montag. Möglicherweise könnten noch weitere Delikte dazukommen. Das müssten die Untersuchungen ergeben. Ob die Demonstranten versucht hätten, mit Gewalt in den Reichstag einzudringen oder das Gebäude zu beschädigen, sei noch nicht bekannt.

Auch gegen die Frau, die auf der Bühne einer Reichsbürger-Demonstration direkt vor dem Reichstag zum Sturm auf das Gebäude aufgerufen habe, würden Ermittlungen laufen. Die Identität der Frau sei der Polizei bekannt. Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ soll es sich um eine bekannte Vertreterin der Reichsbürgerszene handeln, die aus der Eifel stammt, als esoterische Heilpraktikerin arbeitet und schon oft bei Demonstrationen öffentlich auftrat.

13.58 Uhr: Polizei ermittelt zu Boxschlägen gegen Frau - Aufregung über Video

Die Berliner Polizei ermittelt wegen eines Vorfalls, bei dem eine 60 Jahre alte Demonstrantin am Sonnabend von einem Polizisten auf den Rücken geschlagen wurde. Es gehe um eine Anzeige und den Verdacht der Körperverletzung im Amt, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Ermittelt werde durch das Kommissariat für Beamtendelikte beim Berliner Landeskriminalamt (LKA). Videos, die den Vorfall zeigen, seien der Polizei bekannt. „Behauptungen, nach denen die Frau gestorben ist, stimmen nicht.“

Die Frau habe sich an der Siegessäule im Tiergarten an einer verbotenen Versammlung beteiligt, sagte der Sprecher. Trotz mehrfacher Aufforderung habe sie sich nicht entfernt. Sie habe sich anschließend auf den Boden gekauert und soll einen Polizisten in den Bauch getreten haben. Als die Beamten sie wegtragen wollten, soll sie versucht haben, einem Polizisten in den Arm zu beißen. Da sie sich weiterhin wehrte, habe ein Beamter ihr mit der Faust auf den Rücken geschlagen. Die Frau sei bei der Festnahme leicht verletzt worden, habe aber auf eine Behandlung durch einen Arzt verzichtet. Sie sei nach der Feststellung ihrer Personalien noch vor Ort entlassen worden.

Im Internet kursierten Behauptungen, die Frau sei nach dem Einsatz gestorben. Auf Filmen im Internet ist zu sehen, wie sie halb auf dem Bauch auf der Straße liegt, schreit und von vier Polizisten festgehalten wird. Die Polizisten versuchen anfangs vergeblich, der Frau die unter dem Bauch festgeklemmten Arme auf den Rücken zu ziehen, um ihr Fesseln anzulegen. Ein Polizist boxt ihr daraufhin zweimal hart in die Mitte des oberen Rückens zwischen die Schulterblätter. Ein Polizist zieht ihr dann den rechten Arm hinter den Rücken.

13.57 Uhr: Schwangere Frau soll versucht haben, Absperrung zu durchbrechen

In den sozialen Medien ist ein Video zu sehen, das die Festnahme einer schwangeren Frau zeigt. Die Festnahme ereignete sich im Bereich des Großen Sterns in Tiergarten. Einsatzkräfte gaben an, dass die 42-Jährige gegen 13.45 Uhr versucht hatte, eine Absperrung zu durchbrechen. Sie soll im weiteren Verlauf einen Beamten geschlagen und angespuckt haben. Die Frau wurde zu Boden gebracht und festgenommen. Sanitäter stellten keine Verletzungen fest. Einen Transport in ein Krankenhaus lehnte die Schwangere ab. Sie sieht Strafermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte durch einen tätlichen Angriff und Körperverletzung entgegen. Anders als in den sozialen Medien behauptet wird, gibt es keine Anhaltspunkte für eine Gesundheitsbeeinträchtigung der Mutter und des ungeborenen Kindes.

13.15 Uhr: Klingbeil - Ereignisse am Reichstag sind Angriff auf Demokratie

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht in den Ereignissen vom Wochenende am Berliner Reichstag einen „Angriff auf unsere Demokratie“. „Ich möchte gar nicht, dass unser Parlament jetzt auf einmal ein verbarrikadierter, ein mit Sicherheitskräften umstellter Raum ist“, sagte er am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. „Aber diese Bilder, die wir am Wochenende gesehen haben, die sind in keinster Weise akzeptabel.“ Deshalb werde man jetzt im Ältestenrat des Bundestags und mit dem Berliner Senat darüber reden, wie man das Parlament schützen könne.

Verwundert zeigte sich Klingbeil über den Verfassungsschutz: „Ich habe mich ein bisschen gewundert, dass der Verfassungsschutz noch zwei Tage vor der Demonstration gesagt hat, es gibt keinerlei Hinweise, dass Rechtsextreme versuchen, diese Demonstration für sich zu kapern.“ Man müsse sich ganz klar damit auseinandersetzen, dass man in Deutschland ein wachsendes Problem mit Rechtsextremismus hat. „Da müssen jetzt alle Mittel des Rechtsstaats ergriffen werden.“ Man müsse genau schauen, welche Demonstrationen zugelassen werden könnten.

Am Freitag hieß es allerdings von Seiten des Verfassungsschutzes, Rechtsextremisten seien vor der Demo am vergangenen Wochenende aktiver als bei der letzten größeren Protestveranstaltung Anfang August gewesen. „Die Mobilisierungsaufrufe von Rechtsextremisten sind breiter und intensiver als im Vorfeld der Demonstration vom 1. August 2020 in Berlin“, so der Inlandsgeheimdienst. „Insofern ist es durchaus möglich, dass die jetzigen Aktivitäten zu einer über das bisherige Maß hinausgehenden Teilnahme von Rechtsextremisten führen werden“, teilte die Behörde weiter mit, schränkte aber ein, dass sich dies nicht belastbar voraussagen lasse.

12.58 Uhr: Polizei-Einsatzleiter: Gab genug Polizisten im Bereich des Reichstags

Die Berliner Polizei war nach eigenen Angaben am Sonnabend vor dem Reichstagsgebäude grundsätzlich mit ausreichender Stärke aufgestellt. Man habe 250 Polizisten zum Schutz des Reichstags im Regierungsviertel gehabt, sagte der Polizei-Einsatzleiter an dem Tag, Stephan Katte, am Montag im Berliner Innenausschuss. Der Vorfall hätte so nicht passieren dürfen, betonte er. „Kräfte allerdings waren genug im Einsatz.“ Das habe sich auch dadurch gezeigt, dass innerhalb weniger Minuten Unterstützungseinheiten dort gewesen seien. „Es ist auch nicht so, dass nur oben die drei Kollegen standen, auch unten standen Kollegen, die aber schlichtweg überrannt wurden und beiseite geschoben wurden.“

Nach Darstellung der Polizei hatte sich am Samstagabend allerdings ein großer Teil der Polizei seitlich zwischen Reichstag und Tiergarten verlagert, um den Zustrom von Demonstranten zu stoppen. Dadurch standen offenbar direkt vor dem Gebäude nicht mehr genug Polizisten hinter den Absperrgittern.

Nach Polizeiangaben hatten am Sonnabendabend etwa 300 bis 400 Demonstranten Absperrgitter am Reichstagsgebäude überrannt und sich triumphierend und lautstark vor dem verglasten Besuchereingang aufgebaut. Dabei wurden vor dem Sitz des Bundestags auch schwarz-weiß-rote Reichsflaggen geschwenkt. Nach einer Weile bekamen die drei ersten Polizisten Verstärkung, und die Beamten drängten die Menschen auch mit Pfefferspray zurück.

Die Polizei habe natürlich von den immer wiederkehrenden Aufrufe, den Reichstag zu stürmen, seit Jahren gewusst, sagte Katte. „Die sind ja nicht neu. Natürlich waren die uns auch bekannt. Aber die wiederholen sich in einer Vielfältigkeit, dass wir auch abwägen müssen, wie ernsthaft das an der einen oder anderen Stelle ist.“ Die Demonstration direkt vor dem Reichstagsgebäude sei von dem Verein Staatenlos veranstaltet worden. Der Verein werde der Reichsbürgerszene zugeordnet und sei der Polizei schon lange bekannt.

12.39 Uhr: Gesundheitssenatorin Kalayci unterstützt Geisels Maskenpflicht-Plan

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) unterstützt den Vorschlag von Innensenator Andreas Geisel (SPD), eine Maskenpflicht auf Demonstrationen vorzuschreiben. „Maskenpflicht auf Demonstrationen muss sein – zum Schutze aller, auch der Demonstrierenden. Freiheitsrechte und Schutzpflichten können und müssen zusammen funktionieren“, so Kalayci bei Twitter.

12.35 Uhr: Nur eine neue Corona-Infektion in Brandenburg

- Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bewegt sich in Brandenburg weiter auf niedrigem Niveau. Das Gesundheitsministerium berichtete am Montag von einem bestätigten Fall innerhalb eines Tages. Demnach hat sich im Landkreis Dahme-Spreewald ein Mensch mit dem Coronavirus angesteckt, dort sind bislang insgesamt 296 Fälle registriert. Von Freitag zu Sonnabend waren es neun neue bestätigte Infektionen im ganzen Land. Die Zahl der aktuell Erkrankten liegt bei 197. Vier Menschen werden zurzeit in Krankenhäusern behandelt, intensivmedizinisch beatmet wird den Angaben zufolge kein Patient.

Damit haben sich seit März im Land insgesamt 3906 Menschen mit dem Virus infiziert. Circa 3536 Menschen gelten als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 - das sind 18 mehr als einen Tag zuvor.

Ein Corona-Schwerpunkt bleibt die Landeshauptstadt Potsdam mit 698 gemeldeten Fällen, gefolgt vom Kreis Potsdam-Mittelmark mit 621 bestätigten Infektionen.

12.31 Uhr: Weitere Berliner Museen öffnen nach Corona-Zwangspause

Nach der monatelangen Zwangspause wegen der Corona-Pandemie öffnen im September weitere Berliner Museen für Besucher. So sind ab Sonnabend (5. September) das Museum Berggruen und die Sammlung Scharf-Gerstenberg in Charlottenburg wieder zugänglich. Ab dem 18. September folgen die neue James-Simon-Galerie auf der Museumsinsel sowie ab Oktober das Bode-Museum, das Pergamonmuseum und die Friedrichswerdersche Kirche. In allen Häusern gelten weiter die Corona-Hygieneregeln, wie die Staatlichen Museen zu Berlin am Montag mitteilten. Der Besuch ist nur mit einem vorab gebuchten Zeitfensterticket möglich.

12.20 Uhr: Steinmeier - Verteidigung der Demokratie nicht nur Aufgabe der Polizei

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Polizei für ihren Einsatz bei den Demonstrationen am Sonnabend in Berlin gedankt und zugleich alle Bürger zum Einsatz für die Demokratie aufgerufen. Die Verteidigung der freiheitlichen Demokratie obliege nicht allein der Polizei, sagte er am Montag nach einem Treffen mit Beamten, die bei den teils gewaltsamen Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen im Einsatz gewesen waren. „Sie ist Aufgabe und Pflicht der gesamten Zivilgesellschaft – und jedes Einzelnen. Aktiv, entschieden und mutig müssen wir gemeinsam den Feinden unserer Demokratie die Stirn bieten.“

Die vielen Tausend Polizistinnen und Polizisten hätten am Sonnabend „unter hohem persönlichem Risiko mit großer Professionalität Recht und Gesetz verteidigt“, sagte Steinmeier. Sie hätten dafür gesorgt, dass Zehntausende Menschen ihr Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausüben konnten. „Wirksam und beherzt, aber ebenso maßvoll und angemessen haben Sie gezeigt, dass unser Rechtsstaat funktioniert.“

Der Bundespräsident verurteilte erneut scharf die Besetzung der Treppe des Reichstagsgebäudes vorwiegend durch rechte Demonstranten. „Reichsflaggen auf den Stufen des frei gewählten deutschen Parlaments, das Herz unserer Demokratie – das ist nicht nur verabscheuungswürdig, sondern angesichts der Geschichte dieses Ortes geradezu unerträglich“ sagte er. „Wir dulden keine antidemokratische Hetze und keine Herabwürdigung der Bundesrepublik Deutschland am Bundestag.“

12.11 Uhr: Bundesregierung spricht von „schändlichen Bildern am Reichstag“

Die Bundesregierung hat die Erstürmung der Reichstagstreppe durch Demonstranten am Sonnabend harsch kritisiert. Das Demonstrationsrecht sei von einigen missbraucht worden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Das Ergebnis waren schändliche Bilder am Reichstag, die so nicht hinzunehmen sind: Antidemokraten, die sich auf den Stufen unseres demokratischen Parlaments breitzumachen versuchen“, erklärte Seibert.

„Natürlich muss immer über Maßnahmen debattiert werden und gestritten werden, erst recht in einer so beispiellosen Herausforderung, wie es die Pandemie ist, in der wir ständig dazulernen“, sagte Seibert. Dazu gebe es jedoch die demokratische Auseinandersetzung, die freie Presse, eine kritische Öffentlichkeit oder auch Demonstrationen, bei denen sich die Teilnehmer an die Auflagen hielten.

Am Sonnabend überwanden mehrere Hundert Menschen eine Absperrung und besetzten kurzfristig eine Treppe des Reichstagsgebäudes. Zunächst stellten sich ihnen nur wenige Polizisten entgegen. Seibert dankte den Beamten. „Das war geistesgegenwärtig und tapfer.“ Er dankte auch den anderen eingesetzten Polizistinnen und Polizisten und wünschte den verletzten Beamten gute Besserung.

„Schließlich möchte ich der überwiegenden Mehrheit der 83 Millionen Menschen in diesem Land danken. All denen nämlich, die sich in dieser Pandemie, auch wenn es nicht immer leicht fällt, vernünftig, umsichtig und rücksichtsvoll verhalten und die die Regeln einhalten“, sagte Seibert. „Die Szenen dieser Demonstration am Wochenende sollten uns nämlich nicht den Blick darauf verstellen, dass die übergroße Mehrheit der Menschen in Deutschland anders denkt und anders handelt als die Demonstranten von Berlin und dass Deutschland deswegen bisher insgesamt so gut durch die Pandemie gekommen ist.“

11.48 Uhr: Habeck warnt vor „Verbarrikadierung“ des Reichstagsgebäudes

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich zwar dafür ausgesprochen, den Schutz des Reichstagsgebäudes nach der versuchten Erstürmung durch Demonstranten besser zu schützen. „Wir halten es aber auch für wichtig, dass es nicht eine Verbarrikadierung gibt“, sagte er am Montag vor einer Klausurtagung des Parteivorstands in Berlin. Man müsse nun „angemessen auf die Situation auch in sitzungsfreien Wochen reagieren“, also je nach Gefährdungslage.

Demonstrationen sind derzeit nur an Sitzungstagen des Bundestags in einer „Bannmeile“ um das Reichstagsgebäude untersagt. Es wird nun darüber diskutiert, ob dieses Beschränkungen ausgeweitet werden sollen.

Habeck betonte, es gehe jetzt darum aufzuklären, welche Erkenntnisse die Sicherheitsbehörden vor der Demonstration über die Gefahrenlage hatten. „Die politischen Erkenntnisse waren ja offensichtlich da. Warum wurde dann die Polizei so überrascht?“, fragte er.

10.59 Uhr: Protest-Bilanz - 308 Platzverweise und Festnahmen

Die Polizei hat an diesem Wochenende insgesamt 134 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 255 Ordnungswidrigkeiten verfolgt. Nach Angaben von Polizeipräsidentin Barbara Slowik wurden 308 Freiheitsbeschränkungen durchgeführt, darunter Platzverweise und Festnahmen. Insgesamt wurden nach Polizeiangaben 33 Polizisten verletzt, davon fünf Bundespolizisten und ein Beamter aus Brandenburg.

10.06 Uhr: GdP - Sieben Polizisten stellten sich gegen "wilde Horde aus Rechtsextremen"

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin spricht am Montagvormittag von sieben Polizisten, die sich am Sonnabendabend den Demonstranten auf der Treppe des Reichstagsgebäudes entgegengestellt haben. In Videoaufnahmen des Vorfalls, die sich im Netz verbreitet hatten, waren lediglich drei Beamte zu sehen. Auch in Berichten und Schilderungen der Behörden war bisher stets von drei Polizisten die Rede. Norbert Cioma, Berliner GdP-Landeschef, teilte mit, die sieben Kollegen hätten sich "gegen die wilde Horde aus Hunderten Rechtsextremen" gestellt.

9.26 Uhr: Geisel will Maskenpflicht bei Demonstrationen

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat angekündigt, nach den Erfahrungen des Wochenendes das Demonstrationsrecht zu verschärfen. „Ich werde dem Senat am Dienstag vorschlagen, dass der Mund-Nasenschutz für Demonstrationen verpflichtend wird und nicht nur als Auflage gefordert werden kann“, sagte Geisel im Innenausschuss des Abgeordnetenhaus. Bei den Hygienekonzepten allein auf Abstand zu setzen, reiche nicht aus. Das hätten die Demonstrationen am Wochenende gezeigt.

Geisel bedauerte die Bilder von der besetzten Treppe des Bundestages. „Ich bedaure zutiefst, dass solche Bilder entstanden sind“, so der Innensenator. „Es hat leider auch einen kurzen Moment gegeben, der die Kraft der Bilder entfaltete.“ Gleichzeitig wies er Kritik am Vorgehen der Polizei zurück. „Der Reichstag war zu keinem Zeitpunkt ungeschützt.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik schloss sich der Bewertung Geisels an. „Auch mich beschämen diese Bilder von Samstag sehr“, so Slowik. Insgesamt waren demnach 250 Einsatzkräfte rund um den Bundestag im Einsatz. Ein Großteil davon habe versucht, den Zustrom von Demonstranten aus Richtung des 17. Juni zu stoppen.

Als von der Bühne vor dem Reichstag zusätzlich zum Sturm der Reichstagstreppe aufgerufen worden sei, sei es etwa 300 Demonstranten gelungen, die Absperrungen zu überwinden. Überwiegend seien das Menschen gewesen aus der Reichsbürgerszene sowie zu einem kleineren Teil auch Demonstranten, „die sich selbst als Patrioten oder Bürgerwehr bezeichnen“. Auch Slowik bedauerte, dass „wenige Minuten ausreichten, die Kraft der Bilder zu entfalten“.

„Wir werden künftig noch deutlicher, noch enger die Absperrlinien zum Reichstag schützen.“ Das genaue Vorgehen werde man mit der Bundestagspolizei erörtern. Slowik sagte, die Polizei habe unverzüglich interveniert.

8.27 Uhr: Roth - Reichstag darf nicht zur Festung werden

Nach den Krawallen vor dem Berliner Reichstag am Wochenende hat sich Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) für einen weiterhin offenen Reichstag ausgesprochen. „Wir sind kein Hochsicherheitstrakt“, sagte sie am Montag im Deutschlandfunk. „Der Bundestag ist und bleibt ein offenes Haus, das Bürgerinnen und Bürger, das Gäste aus der ganzen Welt empfängt, einlädt, unsere Demokratie zu erleben.“ Um dennoch Situationen wie am Wochenende zu verhindern, brauche es ein Sicherheitskonzept. „Das wird sicher auf der Berliner Ebene zu diskutieren sein, das wird aber auch bei uns im Haus zu diskutieren sein“, sagte Roth.

Demonstranten gegen die Corona-Politik hatten am Sonnabend im Rahmen von Protesten in Berlin Absperrgitter am Reichstagsgebäude überwunden. Sie stürmten die Treppe hoch - dabei waren die von den sogenannten Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen, aber auch andere Fahnen. Anfangs standen nur drei Polizisten der grölenden Menge entgegen. Nach einer Weile kam Verstärkung, die Polizei drängte die Menschen auch mit Hilfe von Pfefferspray zurück. „Das ist wirklich nicht zu ertragen“, sagte Roth. .

8.04 Uhr: Polizei - Lage nach Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen entspannt

Nach den Demonstrationen gegen die Corona-Politik am Wochenende hat sich die Lage in Berlin in der Nacht zum Montag entspannt. Laut einem Polizeisprecher hat es keinerlei Vorkommnisse in der Nacht gegeben. Die Polizei hatte am Sonntagabend den Einsatz offiziell beendet. Am Wochenende hatten nach Schätzungen der Polizei knapp 40.000 Menschen aus ganz Deutschland weitgehend friedlich auf der Straße des 17. Juni gegen die Corona-Politik demonstriert. Insgesamt waren laut Polizei noch deutlich mehr Demonstranten bei weiteren Veranstaltungen in der Innenstadt unterwegs.

7.11 Uhr: Innensenator Geisel - "War nicht so, dass der Bundestag nicht geschützt war"

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich am Montagmorgen im RBB Inforadio zum Polizeieinsatz am Bundestag vom Wochenende geäußert. "Was die Polizei am Wochenende leisten musste und geleistet hat, war schon hervorragend", so Geisel. Die mutigen Polizisten, die zeitweise nur zu dritt das Reichstagsgebäude gegen aggressive Demonstranten verteidigten, die versuchten, in das Gebäude vorzudringen, werde man "in jedem Falle würdigen".

Er selbst wolle eine Einsatzhundertschaft besuchen. Die Szenen von Menschen, die versuchten, Absperrungen zu überwinden, seien "beschämende Bilder". "Kurze Zeit danach, nur eine Minute später, waren dann genug Einsatzkräfte vor Ort", so Geisel weiter. Der Einsatz sei aber "aufzuarbeiten".

Auf die Frage, ob im Vorfeld nicht in Erwägung gezogen worden sei, dass Demonstranten versuchen könnten, zum Reichstag vorzudringen, sagte Geisel. "Das ist in Erwägung gezogen worden, selbstverständlich."

Die Polizei habe Unter den Linden Verstärkung gebraucht, daher habe es "eine Verschiebung von Kräften" gegeben. "Es war nicht so, dass der Deutsche Bundestag nicht geschützt war."

Ob die Bannmeile am Bundestag erweitert werden müsse, müsse der Bundestag für sich entscheiden. "Da ist es jetzt noch zu früh, solche ad-hoc-Entscheidungen zu verkünden. Dass sich solche Demonstrationen wiederholen können, wird ja leider der Fall sein."

Auf die Frage, ob man künftig Demonstrationsverbote besser vorbereiten müsse, sagte Geisel: „Das ist eine Frage der Bewertung. Die Berliner Sicherheitsbehörden hatten ja gesagt, dass die Lage schwierig wird und dass die Demonstranten die Abstandsregeln nicht einhalten werden.“

Deshalb habe man die Demonstration verboten. Das Gericht habe dann geurteilt, man könne nicht von Vornherein davon ausgehen, dass das passiert. Es sei dann aber "erwartbar das eingetreten, was prognostiziert worden ist." Die Gefahrenbewertung der Berliner Behörden sei „offenbar nicht falsch oder fehlerhaft“ gewesen.

"Es ist klar geworden, dass dort auch eine ganze Menge Gegner der freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf der Straße waren, und dass wir denen entgegentreten müssen", so Geisel.

3.31 Uhr: Krawall auf Reichstagstreppe - Innenausschuss debattiert Polizeipanne

Nach der Besetzung der Treppe vor dem Reichstagsgebäude in Berlin müssen Innensenator Andreas Geisel und die Polizeiführung am Montag (9 Uhr) im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses Rede und Antwort stehen. Die Grünen hatten am Sonnabend angekündigt, das Thema als aktuellen Punkt zu behandeln. Die Einsatztaktik der Polizei müsse überprüft werden.

300 bis 400 Demonstranten hatten am Sonnabendabend noch während der Kundgebung gegen die Corona-Politik Absperrgitter am Reichstagsgebäude überwunden, waren die Treppe hochgestürmt und hatten sich auf dem Absatz vor dem verglasten Besuchereingang aufgebaut. Dabei waren auch die von den sogenannten Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen, aber auch andere Fahnen. Anfangs standen nur drei Polizisten der lauten Menge gegenüber. Nach einer Weile kam Verstärkung und die Polizei drängte die Menschen auch mit Hilfe von Pfefferspray zurück. Die SPD-Bundestagsfraktion will dazu eine Sondersitzung des Ältestenrats beantragen.

+++ Sonntag, 30. August 2020 +++

21.34 Uhr: Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Protest-Camp

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot eines Protestcamps von Gegnern der Corona-Politik der Bundesregierung bestätigt. Das teilte das Gericht am Sonntagabend in Karlsruhe mit. Die Dauermahnwache in Berlin war vom 30. August bis zum 14. September auf der Straße des 17. Juni geplant.

Die Richter in Karlsruhe bestätigten damit eine Entscheidung des Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg. Dieses hatte die Einschätzung der Versammlungsbehörde geteilt, dass durch ein solches Camp eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu befürchten sei. Der Grund: Die Veranstaltungsteilnehmer würden die Mindestabstände zum Eindämmen der Corona-Epidemie nicht einhalten.

19.31 Uhr: Bilanz von Sonnabend: 33 Polizisten verletzt

Bei den Demonstrationen am Sonnabend wurden nach Angaben der Berliner Polizei 316 Personen festgenommen sowie 131 Strafanzeigen gestellt, unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte, Widerstandes, Gefangenenbefreiung, Beleidigung, Körperverletzung, Verstoß gegen das Waffengesetz und 255 Ordnungswidrigkeitenanzeigen. 33 Beamtinnen und Beamte wurden verletzt.

19.23 Uhr: Müller nach Corona-Demos: Werden Einsatzkonzept auswerten

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat nach dem Vordringen von Demonstranten vor das Reichstagsgebäude angekündigt, das Einsatzkonzept der Polizei auszuwerten. Bei Twitter teilte Müller am Sonntag mit: „Mit Besonnenheit und einem klare Grenzen setzendem Konzept konnte die Polizei an vielen Stellen in der Stadt Schlimmeres verhindern. Wir werden jetzt auswerten, wie das Einsatzkonzept der Polizei verbessert werden kann, um auf solche Vorfälle noch besser vorbereitet zu sein.“

Er dankte den Polizistinnen und Polizisten, „die den Bundestag vor der Menge geschützt haben, die zum Sturm auf den Reichstag aufgerufen hat“. Jedem müsse spätestens jetzt bewusst sein, dass ein Mitlaufen bei diesen Demonstrationen nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit vieler Menschen darstelle, sondern „dass man sich auch mit Rechtsextremen und Rechtspopulisten gemein macht, die ganz andere Ziele verfolgen“. Müller sagte: „Wir alle sind jetzt aufgefordert, uns diesen Umtrieben mit aller Klarheit entgegen zu stellen.“

18.40 Uhr: Sechs Neuinfektionen, Ampeln bleiben auf Grün

in Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. Das meldete die Senatsgesundheitsverwaltung am Sonntagabend. Sechs neue Infektionen wurden bestätigt, 58 waren es am Sonnabend. 742 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 771 waren es am Sonnabend. 10.220 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 19, einer weniger als am Vortag. Insgesamt liegen 37 Menschen in Krankenhäusern und damit zwei weniger als am Sonnabend. Die Berliner Corona-Ampel bleibt für den Bereich der Reproduktionszahl mit 1,04 auf Grün. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen auch auf Grün.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 1094 (+0) 1006
Friedrichshain-Kreuzberg 987 (+1) 890
Lichtenberg 648 (+0) 569
Marzahn-Hellersdorf 585 (+3) 550
Mitte 1730 (+0) 1599
Neukölln 1410 (+0) 1268
Pankow 974 (+0) 890
Reinickendorf 865 (+1) 796
Spandau 628 (+0) 570
Steglitz-Zehlendorf 749 (+0) 681
Tempelhof-Schöneberg 1036 (+1) 944
Treptow-Köpenick 482 (+0) 457
Berlin 11.188 (+6) 10.220

14.40 Uhr: Lauterbach fürchtet nach Corona-Demo mehr Infektionen

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fürchtet nach der Demonstration in Berlin steigende Infektionszahlen in ganz Deutschland. „Es war die erste große Demonstration ohne Masken und Abstand während der zweiten Welle der Pandemie, in der die Infektionszahlen wieder steigen. Es besteht die Wahrscheinlichkeit, dass Infizierte aus ganz Deutschland angereist sind und hier zu Superspreadern wurden“, sagte Lauterbach am Sonntag.

Das Risiko einer Ansteckung bestehe nicht nur bei der Demonstration selbst, fügte der SPD-Politiker hinzu. Bei An- und Abreise sei es noch viel größer. „Somit erwarte ich Auswirkungen auf die Infektionszahlen sowohl in Berlin als auch in Deutschland.“ Zehntausende hatten am Sonnabend in Berlin gegen die Corona-Regeln demonstriert.

9.16 Uhr: Berliner Hotelbranche steckt in tiefer Krise

Ein halbes Jahr nach dem ersten Coronafall in Berlin steckt die Hotelbranche der Hauptstadt tief in der Krise. Zwar dürfen in den Hotels und Pensionen seit dem 25. Mai wieder Touristen und nicht nur Geschäftsreisende übernachten, aber die Zahlen liegen immer noch weit unter dem Niveau des Vorjahres. „Es ist absolut dramatisch“, beschreibt Thomas Lengfelder, Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga Berlin, die Situation.

Am 2. März war in Berlin der erste Fall einer Infektion mit dem Covid-19-Virus nachgewiesen worden. Die Folge der zunehmenden Infektionszahlen waren ab Mitte März weitreichende Einschränkungen auch für Gastronomie und Hotellerie. In den drei Monaten seit dem 25. Mai habe das Umsatzminus der Berliner Hotellerie im Vergleich zum Vorjahr immer noch 68,9 Prozent betragen. „Das ist existenzbedrohend“, sagte Lengfelder der dpa.

Der schlechteste Monat sei ganz klar der April gewesen. Im April waren nur 8,3 Prozent der Zimmer belegt - der Umsatz pro verfügbares Zimmer, eine der wichtigsten Kennzahlen für die Branche, lag bei 6,80 Euro, mehr als 90 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Zu der Zeit waren praktisch keine Touristen in der Stadt. In den drei Monaten seit dem 25. Mai lag der Wert den Dehoga-Daten zufolge bei 24,70 Euro - im Vorjahr bei 78,80 Euro - das Minus betrug immer noch 68,9 Prozent.

„Zu befürchten ist, dass die Belegung im September wieder sinkt, weil die Urlaubszeit vorbei ist und das Messe-, Kongress- und Firmengeschäft fast komplett fehlt“, sagte der Dehoga-Geschäftsführer. Große Messen im September wie die Ifa oder die Innotrans finden nur noch für wenige Fachbesucher statt oder wurden verschoben. „Die Umsätze und Belegungszahlen werden dramatisch unter dem Vorjahr liegen. Für den Herbst habe ich ein ganz schlechtes Gefühl.“

„Wir gehen für dieses Jahr von einer maximalen Auslastung von 40 Prozent der Hotelzimmer aus - 2019 lag die Belegung bei über 80 Prozent“, sagte Lengfelder. „Der Umsatz pro verfügbares Zimmer wird noch mehr im Vergleich zum Vorjahr verlieren, weil viele Hotels die Zimmerraten deutlich gesenkt haben. Wegen der geringen Zimmerbelegung kämpfen die Hotels um jeden Gast.“

Lengfelder rechnet damit, dass das Vorkrisenniveau beim Umsatz frühestens 2022 wieder zu erreichen ist. Und selbst daran gebe es noch große Zweifel. Insolvenz angemeldet hätten bisher nur wenige Häuser. Und noch einen Lichtblick gibt es: „Bisher sind uns keine Fälle einer Infektion mit dem Coronavirus in der Berliner Hotellerie bekannt.“

9.05 Uhr: Die Berliner Corona-Zahlen vom Sonnabend

In Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. Das meldete die Senatsgesundheitsverwaltung am Sonnabendabend. 58 neue Infektionen wurden bestätigt, 114 waren es am Freitag. 771 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 769 waren es am Freitag. 10.185 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt wie am Vortag 20. Insgesamt liegen unverändert 39 Menschen in Krankenhäusern. Die Berliner Corona-Ampel bleibt für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,88 auf Grün. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen auch auf Grün.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 1094 (+7) 1003
Friedrichshain-Kreuzberg 986 (+16) 887
Lichtenberg 648 (+2) 569
Marzahn-Hellersdorf 582 (+3) 550
Mitte 1730 (+6) 1586
Neukölln 1410 (+0) 1263
Pankow 974 (+0) 888
Reinickendorf 864 (+7) 795
Spandau 628 (+6) 570
Steglitz-Zehlendorf 749 (+4) 675
Tempelhof-Schöneberg 1035 (+7) 943
Treptow-Köpenick 482 (+0) 456
Berlin 11.182 (+58) 10.185

9.02 Uhr: Wir starten unser neues Newsblog. Alle bisherigen Entwicklungen, auch zu den Corona-Protesten in Berlin, lesen Sie hier.

Corona – Mehr zur Pandemie: