Corona-Liveblog Berlin

Corona-Proteste am Brandenburger Tor beendet

Auch am Sonntag gab es in Berlin Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Ereignisse im Liveblog.

Polizei löst Berliner Corona-Demo auf

Die Berliner Polizei hat am frühen Nachmittag die Auflösung der umstrittenen Corona-Demonstration angekündigt. Mindestabstände seien trotz wiederholter Aufforderung flächendeckend nicht eingehalten worden, hieß es in einer Durchsage an die Demonstranten.

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  • Aus Protest gegen die Corona-Politik haben sich in Berlin am Sonnabend nach Schätzungen der Behörden vom Abend rund 38.000 Menschen versammelt. Rund 300 Menschen wurden festgenommen.
  • Von den Demonstrationen berichten Ulrich Kraetzer, Andreas Gandzior, Joachim Fahrun, Julian Würzer, Dennis Meischen, Holly Hildebrand, Jessica Pillatzki und Michael Bee.
  • Mit dem Coronavirus haben sich in Berlin nachweislich 11.182 Menschen infiziert. 226 Menschen sind bislang mit Covid-19 gestorben. 10.185 Patienten gelten als genesen.
  • Neuinfektionen, Untersuchungsstellen, Hotlines: Die wichtigsten Informationen und Zahlen zum Coronavirus in Berlin in der Übersicht.
  • Symptome, Risikogruppen, Krankheitsverlauf: Fragen und Antworten zum Coronavirus finden Sie hier.

Berlin. In unserem Newsticker berichten wir laufend über die Corona-Lage in Berlin und Brandenburg. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

Wir schließen dieses Newsblog. Alle weiteren Entwicklungen zum Coronavirus in Berlin und die Reaktionen auf die Proteste finden Sie in unserem neuen Blog.

18.00 Uhr: Kundgebung beendet

Die Kundgebung der "Querdenker" am Brandenburger Tor ist beendet. Nach Angaben der Polizei sei zuletzt alles friedlich verlaufen.

15.57 Uhr: Jetzt wird am Brandenburger Tor weiterdemonstriert

Nach einem Marsch durch den Tiergarten, der von der Polizei begleitet wurde, haben sich die Menschen von der Siegessäule inzwischen am Brandenburger Tor versammelt. Die Polizei ist weiterhin mit vor Ort. In der Pressestelle der Berliner Polizei betont man, dass es sich um nicht genehmigte Ansammlungen handelt. Mitglieder der „Querdenker“-Initiative rufen dazu auf, Abstand zu halten und behaupten, die Teilnehmenden würden die gesamte Straße vom Brandenburger Tor bis zur Siegessäule einnehmen. Tatsächlich sind es circa 150 Meter.

15.54 Uhr: Proteste von Corona-Gegnern im Mauerpark

Die Polizei hat angekündigt, die Versammlung von Querdenken im Mauerpark aufzulösen, wenn sich die Teilnehmer nicht an die geltenden Hygieneregeln halten - Mund-Nasen-Schutz und Abstandsregeln. Daraufhin haben die Veranstalter die Versammlung selbst aufgelöst und eine spontane Versammlung angemeldet. Aber auch hierfür gilt: Abstände und Maske. Nur wenige Teilnehmer halten sich daran, viel halten Atteste bereit, die sie von der Maskenpflicht befreien sollen.

15.51 Uhr: Eilantrag gegen Camp-Verbot

Beim Bundesverfassungsgericht ist ein Eilantrag gegen das vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg erlassene Verbot eines Protestcamps der Gegner der Coronapolitik der Bundesregierung eingegangen. Ein Sprecher sagte in Karlsruhe, den Antrag bearbeite der 1. Senat. Der Antragsteller wehre sich dagegen, dass ihm untersagt wurde, in Berlin auf der Straße des 17. Juni zwischen dem 30. August und dem 14. September ein Protestcamp einzurichten.

Zuvor hatte das OVG das Verbot des Polizeipräsidenten für die Dauermahnwache, die das Verwaltungsgericht Berlin erlaubt hatte, bestätigt. Der 1. Senat des OVG hatte bemängelt, es fehle an prüffähigen Angaben des Anmelders dazu, ob und in welchem Umfang Versammlungsort und Infrastruktur für das vorgesehene Versammlungsthema wesensnotwendig seien. Es handele sich überdies um eine weitgehend inhaltsleere Anmeldung. Voraussichtlich werden die Karlsruher Richter noch am Sonntag entscheiden.

15.04 Uhr: Demonstration am Großen Stern aufgelöst

Die Polizei hat die Demonstranten wiederholt zum Gehen aufgefordert. Begründet wurde dies erneut damit, dass es sich um eine nicht angemeldete Versammlung handele. Die Veranstalter kamen der Aufforderung diesmal nach und lösten die Zusammenkunft auf. Kurz vor 15 Uhr zogen noch immer mehrere hundert Teilnehmer die Hofjägerstraße entlang in Richtung Lützowplatz.

14.55 Uhr: Geisel nennt Ereignisse am Reichstag "beschämend"

Berlins Innensenator Andreas Geisel hat das Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin als „beschämend“ kritisiert. „Ich danke der Polizei, dass sie diesen Spuk schnell beendet hat“, teilte der SPD-Politiker am Sonntag mit. Er danke auch den drei Polizisten, die sich zuerst den Rechtsextremen in den Weg gestellt hätten. „Das war sehr mutig.“

„Leider ist gestern genau das eingetreten, was die Sicherheitsbehörden zuvor befürchtet hatten.“ Er höre nun auch Stimmen, die sagten, das hätte man verbieten müssen. „Genau das haben wir deshalb im Vorfeld getan“, sagte er mit Blick auf die Entscheidung, die vor Gericht keinen Bestand hatte.

„Anstatt jetzt aber fahnenschwenkenden Reichsbürgern und anderen Extremisten große Beachtung einzuräumen und vor allem ihre demokratiefeindliche Wortwahl zu übernehmen, sollten wir uns auf die gesamte Arbeit der Polizei an diesem Wochenende konzentrieren und ihr konsequentes Einschreiten für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung würdigen.“ Den Einsatzkräften gebühre Dank und Respekt.

14.33 Uhr: Festnahme im Mauerpark

Auch im Mauerpark fand am Sonntag eine Demonstration statt. Dort wurde ein Mann festgenommen, berichtet unser Reporter vor Ort.

14.24 Uhr: Polizei spricht Platzverweise aus

Auch am Sonntag trat Robert F. Kennedy, Neffe des einstigen US-Präsidenten John F. Kennedy am Großen Stern auf - und wurde von den Demonstrierenden begeistert empfangen.

14.12 Uhr: Bayern prüft Auftritte dreier Polizisten in Berlin

Bayerns Behörden prüfen die Auftritte von drei bayerischen Polizisten bei der Demonstration gegen die Corona-Auflagen in Berlin. Wie Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Sonntag mitteilte, handelte es sich hierbei um private Auftritte, die von den Polizeipräsidien dienstaufsichtlich sehr genau geprüft würden. Im Internet wurden am Wochenende Fotos verbreitet, die drei Polizisten als Redner bei der Großdemonstration zeigen sollen. Die SPD im bayerischen Landtag forderte am Sonntag eine umfassende Aufklärung.

„Polizisten außer Dienst und auch noch im Ruhestand unterliegen der Treuepflicht und müssen bei politischer Betätigung die notwendige Mäßigung und Zurückhaltung zeigen“, sagte Herrmann. Insbesondere wenn es sich um Reichsbürgerideologie handele oder wenn der Betreffende im extremistischen Milieu anzusiedeln sei, „werden wir alle Hebel für harte Sanktionen in Bewegung setzen“. Hier habe die Meinungsfreiheit von Polizisten - auch im Ruhestand - klare Grenzen. „Für so etwas fehlt mir jegliches Verständnis.“

14.11 Uhr: Polizei drängt Demonstranten in Hofjägerallee ab

Inzwischen konnte die Polizei die Demonstrierenden vom Kreisverkehr weg in die Hofjägerallee abdrängen. Unter den Teilnehmenden motiviert man sich untereinander zum „Durchhalten“. Eine weitere größere Gruppe Demonstrierender wird unter tosendem Applaus und Jubel an der Siegessäule begrüßt.

13.57 Uhr: Immer noch viele Demonstranten an Siegessäule

Rund um die Siegessäule sind auch am frühen Sonntagnachmittag noch Hunderte Menschen anzutreffen. Die Polizei geht davon aus, dass sich eine kleine vierstellige Zahl bis in den Tiergarten verteilt hat. Unter den Demonstrierenden sind Vertreter der Initiative „Querdenker711“. Immer wieder rufen sie „Freiheit“, es werden Friedensfahnen geschwenkt, Trommeln sind zu hören, einige haben eine Sitzblockaden eingerichtet und singen. Abstände werden auch am Sonntag nicht eingehalten, Mund-Nase-Maske trägt niemand. Die Polizei, die mit mehreren hundert Beamten im Einsatz ist, fordert die Demonstranten immer wieder auf, den Platz zu verlassen. Dem kommt aber niemand nach. Wie die Polizei mitteilt, hätten Personen am Vormittag versucht, Zelte rund um die Siegessäule aufzubauen. Das konnte die Polizei unterbinden.

12.42 Uhr: Demo-Initiator distanziert sich von Demonstranten am Reichstag

Der Initiator der Demonstration und Kundgebung mit mehreren Zehntausend Menschen am Samstag in Berlin, Michael Ballweg, hat sich von den Demonstranten am Reichstag distanziert. Mehrere Menschen hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gerannt.

Ballweg von der Initiative Querdenken sagte am Sonntag, er distanziere sich von denen, die am Reichstag demonstriert haben. „Die haben mit unserer Bewegung nichts zu tun.“ Querdenken sei eine friedliche und demokratische Bewegung, Gewalt habe da keinen Platz.

Er verstehe nicht, warum der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) „nicht entsprechende Polizeikräfte aufwartet, um solchen Aktionen zu begegnen“ - zumal diese vorher bekannt gewesen seien, meinte Ballweg. „Warum ist er nicht in der Lage, das Gebäude zu schützen?“

11:05 Uhr: Politiker bestürzt über Ereignisse am Reichstag

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstags in Berlin am Samstagabend scharf verurteilt. „Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen“, erklärte Steinmeier am Sonntag. Weitere Politiker äußerten sich ähnlich.

3.54 Uhr: Proteste gehen auch in der Nacht weiter

Auch bis tief in die Nacht gingen die Proteste an der Siegessäule weiter. Etwa 150 Personen blieben auf dem Gehweg sitzen und skandierten Sprüche wie „Corona ist vorbei“ und „keine Gewalt“ Beamte trugen die Menschen dann weg.

23.03 Uhr: Seehofer bestürzt über Ereignisse am Reichstag

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich bestürzt über die Ereignisse vor dem Berliner Reichstagsgebäude gezeigt. „Meinungsvielfalt ist ein Markenzeichen einer gesunden Gesellschaft. Die Versammlungsfreiheit hat aber dort ihre Grenzen, wo staatliche Regeln mit Füßen getreten werden“, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“. „Das Reichstagsgebäude ist die Wirkungsstätte unseres Parlaments und damit das symbolische Zentrum unserer freiheitlichen Demokratie. Dass Chaoten und Extremisten es für ihre Zwecke missbrauchen, ist unerträglich. Ich danke der Polizei, dass sie uns heute schnell und konsequent davor bewahrt hat. Der Staat muss gegenüber solchen Leuten mit null Toleranz und konsequenter Härte durchgreifen.“

22.01 Uhr: Außenminister Heiko Maas zur Demonstration

20.10 Uhr: Polizei löst Zusammenrottung am Platz der Republik auf

19.28 Uhr: Demonstranten stürmen auf Reichstags-Treppe

Demonstranten haben am Sonnabendabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude durchbrochen. Sie seien die Treppe hoch gestürmt, berichtete ein dpa-Reporter am Ort. Polizeibeamte drängten die Menschen zurück, sie setzten Pfefferspray ein. Es kam zu Rangeleien. Am Reichstagsgebäude hatte es zuvor eine Kundgebung gegeben.

Die Polizei meldete, mehrere Personen seien in den abgesperrten Bereich am Platz der Republik vorgedrungen und hätten die Treppe des Reichstagsgebäudes betreten, nicht aber das Gebäude. "Dabei wurden Steine und Flaschen auf unsere Kollegen geworfen. Beim Zurückdrängen mussten wir auch Zwang anwenden", so die Polizei weiter.

19.17 Uhr: Rund 38.000 bei Corona-Protesten in Berlin - 300 Festnahmen

An den Protesten gegen die Corona-Politik in Berlin haben nach Schätzungen der Behörden insgesamt rund 38.000 Menschen teilgenommen. Dies sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Sonnabend vor Journalisten. Insgesamt seien über den Tag verteilt rund 300 Menschen festgenommen worden, allein vor der russischen Botschaft seien es etwa 200 gewesen.

18.59 Uhr: Unter den Linden ist geräumt

Die Polizei hat den Boulevard Unter den Linden geräumt, melden unsere Reporter vor Ort. Die Einsatzkräfte werden jetzt mit Eile zum Bereich am Reichstag verlegt.

18.48 Uhr: 58 Neuinfektionen in Berlin, alle Ampeln auf grün

In Berlin ist keine weitere Person an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 226. Das meldete die Senatsgesundheitsverwaltung am Sonnabendabend. 58 neue Infektionen wurden bestätigt, 114 waren es am Freitag. 771 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 769 waren es am Freitag. 10.185 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt wie am Vortag 20. Insgesamt liegen unverändert 39 Menschen in Krankenhäusern. Die Berliner Corona-Ampel bleibt für den Bereich der Reproduktionszahl mit 0,88 auf Grün. Die Werte für Neuinfektionen und die freien Intensivbetten stehen auch auf Grün.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

Bezirk Fallzahl Genesen
Charlottenburg-Wilmersdorf 1094 (+7) 1003
Friedrichshain-Kreuzberg 986 (+16) 887
Lichtenberg 648 (+2) 569
Marzahn-Hellersdorf 582 (+3) 550
Mitte 1730 (+6) 1586
Neukölln 1410 (+0) 1263
Pankow 974 (+0) 888
Reinickendorf 864 (+7) 795
Spandau 628 (+6) 570
Steglitz-Zehlendorf 749 (+4) 675
Tempelhof-Schöneberg 1035 (+7) 943
Treptow-Köpenick 482 (+0) 456
Berlin 11.182 (+58) 10.185

18.46 Uhr: Lage Unter den Linden beruhigt sich

Derzeit scheint die Polizei die Lage Unter den Linden im Griff zu haben. Die Demonstranten ziehen sich langsam zurück in Richtung Brandenburger Tor. Nur wenige leisten Widerstand. Die Polizei fordert sie nun auf, „unverzüglich“ die Straße zu räumen und über das Brandenburger Tor zur Wilhelmstraße zu gehen.

18.43 Uhr: Polizei - Immer mehr Teilnehmer verlassen Versammlung

Immer mehr Teilnehmende verlassen die Versammlung zwischen dem Brandenburger Tor und der Siegessäule, meldet die Polizei. Das sorge auch dafür, dass die Abstände inzwischen besser eingehalten werden. "Das ist sehr erfreulich", so die Polizei bei Twitter.

18.41 Uhr: Innensenator Geisel - 2000 Reichsbürger und Rechtsextremisten vor russischer Botschaft

Innensenator Andreas Geisel (SPD) spricht in einer Zwischenbilanz von 2000 Reichsbürgern und Rechtsextremisten vor der russischen Botschaft. Bislang habe es etwa 200 Festnahmen geben. Neun Polizisten seien bisher bei dem Einsatz verletzt worden, so Geisel weiter.

18.38 Uhr: Polizeikette drängt Demonstranten vor russischer Botschaft zurück

Einsatzkräfte der Polizei haben auf dem Boulevard Unter den Linden eine Kette gebildet und drängen die Demonstranten nun langsam zurück. Es kommt zu weiteren Festnahmen.

18.25 Uhr: Polizisten retten Person aus der Spree

Einsatzkräfte der hessischen Wasserschutzpolizei haben am Nachmittag am Rande der Demonstration eine Person aus der Spree gerettet. Wie die Polizei bei Twitter meldete, habe sich der Rettungseinsatz in Höhe Schiffbauerdamm ereignet. Die Person sei mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht worden. Die hessischen Polizisten seien mit drei Schlauchboottrupps bei der Demonstration im Einsatz gewesen, hieß es weiter.

18.03 Uhr: Verschwörungsideologe Attila Hildmann festgenommen

Einsatzkräfte der Polizei haben den Verschwörungsideologen Attila Hildmann vor dem Gelände der russischen Botschaft festgenommen. Zuvor hatte er sich bei dem Protest Unter den Linden zu Wort gemeldet und die Demonstranten aufgefordert, trotz Aufforderungen der Polizei zu bleiben.

Die Polizei bestätigte Hildmanns Festnahme bei Twitter und sprach von "zahlreichen Festnahmen" - unter anderem wegen Flaschenwürfen, Gefangenenbefreiungen und weiteren Straftaten.

17.30 Uhr: Polizei räumt Bereich vor russischer Botschaft

Die Polizei hat damit begonnen, die Versammlung vor der russischen Botschaft aufzulösen. Menschen werden aufgefordert zu gehen und in Gewahrsam genommen, falls sie nicht freiwillig gehen.

16.56 Uhr: Polizei will Unter den Linden räumen

Die Polizei fordert die Demonstranten auf, die Straße Unter den Linden zu räumen und in Richtung Brandenburger Tor zu verlassen. Hundertschaften stehen bereit. Es kommt zu ersten Festnehmen.

16.52 Uhr: Polizei-Sperrung am Pariser Platz aufgehoben

Die Polizei beendet die Absperrung am Pariser Platz, die Demonstranten dürfen wieder durch. Sie legen dies als Sieg über die Polizei aus und feiern, als wären sie aus der DDR geflohen.

16.41 Uhr: "Querdenken"-Initiator fordert sofortige Abdankung der Bundesregierung

Bei der Großkundgebung an der Siegessäule fordert Michael Ballweg von der Stuttgarter Initiative "Querdenken" die Aufhebung aller zum Schutz vor dem Virus erlassenen Gesetze sowie die sofortige Abdankung der Bundesregierung. Dafür bekommt er großen Beifall.

Der US-Rechtsanwalt, Umweltaktivist und Impfgegner Robert Francis Kennedy junior, Neffe des US-Präsidenten John F. Kennedy, wandte sich in seinem Redebeitrag gegen den Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes, warnte vor einem Überwachungsstaat und attackierte in diesem Zusammenhang unter anderem Microsoft-Gründer Bill Gates. Unter Verweis auf den berühmten Berlin-Besuch des US-Präsidenten Kennedy im Juni 1963 sagte er, sein Onkel sei damals nach Berlin gekommen, weil in der Stadt die Front gegen Totalitarismus verlaufen sei. „Heute ist Berlin wieder die Front gegen Totalitarismus“, fügte er an.

16.37 Uhr: Polizei sperrt Zugang zum Boulevard Unter den Linden

Die Polizei hat den Zugang vom Boulevard Unter den Linden zum Pariser Platz gesperrt. Die Demonstranten hinter der Absperrung rufen „Lasst uns raus!“ und „Die Mauer muss weg!“

16.32 Uhr: Demonstranten dringen in gesperrten Bereich vor dem Reichstag ein

Demonstranten haben vor der Bühne im Bereich der Reichstagswiese Teile der Absperrung umgeworfen, meldet die Polizei. Personen seien in den gesperrten Bereich eingedrungen. "Dagegen sind wir vorgegangen & werden nun die Anwesenden von der Wiese herunterführen. Gleich gehen dort auch die Rasensprenger an", so die Polizei.

16 Uhr: "Putin"-Chöre vor russischer Botschaft

Viele Demonstrationsteilnehmer, die sich bislang auf dem Boulevard Unter den Linden befanden, ziehen nun in Richtung Siegessäule. Vor der Russischen Botschaft weigern sich aber immer noch Demonstranten, den Ort zu verlassen. „Putin!“-Chöre werden angestimmt, während die Beamten unter Buhrufen Menschen festnehmen.

15.54 Uhr: Festnahmen nach Stein- und Flaschenwürfen auf Polizisten

Polizisten haben vor der russischen Botschaft zwei Personen festgenommen. Dabei kam auch Pfefferspray zum Einsatz. Zuvor sei es aus einer Gruppe gegenüber der Einmündung Unter den Linden/Schadowstraße zu Stein- und Flaschenwürfen auf die Beamten gekommen. Das meldet die Polizei bei Twitter.

15.50 Uhr: Redner fordert Applaus für Berliner Polizei

Ein Redner auf der Bühne der Versammlung auf der Straße des 17. Juni fordert einen "Riesen-Applaus" für die Berliner Polizei. Es habe eine sehr gute Zusammenarbeit bei den Vorbereitungen gegeben.

15.45 Uhr: Bundespolizisten kontrollieren Maskenpflicht

Einsatzkräfte der Bundespolizei kontrollieren Ein- und Ausgänge der Bahnhöfe im Bereich der Friedrichstraße. "Zugang ist nur mit angelegtem MNS möglich", meldet die Bundespolizei bei Twitter.

15.40 Uhr: Rangeleien und Flaschenwürfe vor der russischen Botschaft

Vor der russischen Botschaft kommt es weiterhin zu Rangeleien zwischen Polizisten und Demonstranten. Erste Flaschen werden geworfen. Die Veranstalter rufen zu Sitzblockaden auf.

15.35 Uhr: Versammlung auf der Straße des 17. Juni offiziell gestartet

15.25 Uhr: Polizist schlägt Scheibe von Demo-Fahrzeug ein

Bei der Räumung des Demonstrationszuges auf der Friedrichstraße schlägt ein Beamter die Scheibe eines Fahrzeugs des Zugführers ein. Ein Polizist droht mit Pfefferspray. Organisatoren und Ordner rufen "Schließt euch an". Die Beamten beschlagnahmen das Fahrzeug, der Zugführer darf nicht mehr weiterfahren.

In der Friedrichstraße wollen Polizisten weitere Lkw räumen. Doch die Fahrer melden eine spontane Demonstration an, um eine Räumung zu verhindern.

15.02 Uhr: Polizei und Demonstranten vor der russischen Botschaft

Auch vor der russischen Botschaft fordert die Polizei die Demonstrationsteilnehmer nun auf, den Bereich zu verlassen. Die Demonstranten weigern sich. Es kommt zu Rangeleien. Die Demonstranten skandieren "Widerstand".

14.59 Uhr: Bundespolizei mit 800 Kräften im Einsatz

Die Bundespolizei ist heute über den Tag verteilt mit etwa 800 Kräften im Einsatz. Nach Angaben eines Pressesprechers wurden eine Vielzahl von Zügen mit Maskenverweigerern im Voraus gemeldet. Viele von den dann Kontrollierten hätten Atteste vor bzw. eine Maske angelegt. Zu Festsetzungen sei es nicht gekommen. Man sei am Abend auf den Abreiseverkehr gespannt.

14.50 Uhr: Polizei - Auch auf der Straße des 17. Juni werden Mindestabstände nicht eingehalten

Die Polizei meldet, dass auch bei der Demonstration auf der Straße des 17. Juni die Abstände nicht eingehalten werden. "Wir fragen derzeit den Versammlungsleiter, ob er unter diesen Umständen seine Versammlung überhaupt beginnen möchte und raten vom weiteren Zuströmen ab", so die Polizei weiter.

Die Straße des 17. Juni ist im Westen ab Bachstraße/S-Bahnhof Tiergarten gesperrt. Der Veranstalter ruft dazu auf, die gesamte Fläche zu nutzen, um den Abstand einzuhalten. Genutzt werden sollen auch die Seitenstraßen wie Altonaer Straße und die Wege im Tiergarten. Auch die Straßen zum U-Bahnhof Hansaplatz sollen genutzt werden. Die Ansagen werden in vielen europäischen Sprachen gemacht.

14.40 Uhr: Demonstranten sollen Unter den Linden verlassen

Auch Unter den Linden fordert die Polizei die Demonstranten nun auf, die Straße zu verlassen, da der Zug aufgelöst sei. Wütende Pfiffe und Buhrufe sind die Antwort. Die Demonstranten weigern sich. Die Polizei beginnt mit der Identitätsaufnahme für Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Demonstrationsgesetz. Vereinzelt kommt es zu Festnahmen, Demonstrationsteilnehmer reagieren zum Teil aggressiv.

14.38 Uhr: Einweihung der autofreien Friedrichstraße ist abgesagt

Die ursprünglich für Sonnabendmittag geplante Einweihung des verkehrsberuhigten Abschnitts der Friedrichstraße in Mitte ist abgesagt worden. „Heute ist nicht der richtige Tag dafür“, sagte der stellvertretende Senatssprecher Julian Mieth am Nachmittag. Grund sei die spontane Auflösung der Demonstration der Initiative „Querdenken 711“, die sich gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung richtet. Tausende Demonstranten hatten sich im Umfeld der Friedrichstraße versammelt. „Der Abzug der Menschen wird eine längere Zeit dauern“, sagte eine Polizeisprecherin. In der Friedrichstraße und Umgebung seien „große Menschenmengen“ unterwegs.

14.27 Uhr: Ratloser Stillstand Unter den Linden

Widersprüche unter den teilnehmenden Wagen: Einer der Teilnehmer Unter den Linden fordert dazu auf, das Gebiet Friedrichstraße und Unter den Linden nicht zu verlassen, da man ansonsten nicht mehr hereinkomme. So wolle die Polizei die Demonstranten „ausbluten“. Viele Menschen stehen in diesem Bereich weiterhin ratlos.

14.21 Uhr: Polizei-Hubschrauber sendet Live-Bilder an Einsatzleitung

14.17 Uhr: Polizei beschreibt derzeitige Einsatzlage

Die Berliner Polizei beschreibt in einem Tweet, welche Einsätze aktuell vorliegen:

  • Schiffbauerdamm: 40 Personen legen Boxbandagen an
  • Taubenstraße: 70 Personen stehen auf Fahrbahn
  • Universitätsstraße: Verbringen von Hindernissen auf Fahrbahn
  • Friedrichstraße: Brennender Baucontainer
  • Friedrichstraße: Festnahme nach Flaschenwurf

14.02 Uhr: Teilnehmer ziehen von der Friedrichstraße zur Siegessäule

Demonstrationsteilnehmer machen sich von der Friedrichstraße unter „Jetzt geht's los“-Rufen auf den Weg zur Siegessäule. Die Veranstalter behaupten, die Polizei hätte den Zug zur Siegessäule genehmigt. Vereinzelt bleiben Teilnehmer aber auch weiterhin auf der Straße sitzen.

13.53 Uhr: Aufruf zu geschlossenem Zug zur Siegessäule

An der Friedrichstraße wird zu einem geschlossenen Zug zur Siegessäule aufgerufen. Mit Abstand und Maske. Großer Jubel der Menge.

13.47 Uhr: Gerangel und erste Festnahme

Unsere Reporter vor Ort beobachten Handgreiflichkeiten zwischen Demonstranten und Polizisten an der Friedrich- Ecke Torstraße. Es kommt zu einer Festnahme.

13.40 Uhr: Riesige Deutschland-Fahne auf der Friedrichstraße

Auf der Friedrichstraße nahe Unter den Linden liegt eine riesige Deutschland-Fahne.

13.26 Uhr: „Wir bleiben hier!“- Rufe auf der Friedrichstraße

An der Friedrichstraße ruft einer der Wagen die Menschen dazu auf, die Friedrichstraße friedlich zu verlassen und etwa in Richtung Straße des 17. Juni und zur Siegessäule zu gehen, wo am späten Nachmittag eine weitere Anti-Corona-Demo stattfinden soll. An der Ecke Friedrichstraße/Unter den Linden kommt es allerdings zu lauten „Wir bleiben hier!“- Rufen. Dort wird dazu aufgerufen, friedlich auf der Friedrichstraße sitzen zu bleiben und die Abstände zu halten. So soll die Polizei davon abgehalten werden, die Menschen wegzutragen. Der Polizei wird die Einschränkung der Versammlungsfreiheit vorgeworfen. Gleichzeitig solle sie sich den Demonstranten anschließen.

13.16 Uhr: Überschaubare Gegen-Demonstration

Kurzer Blick zur Gegen-Demonstration am Dorothea-Schlegel-Platz: Dort befinden sich mehr Polizisten als Demonstranten.

13.13 Uhr: Organisatoren fordern Teilnehmer zum Bleiben auf

Die Organisatoren fordern die Teilnehmer dazu auf, sich zu setzen und auf der Friedrichstraße zu bleiben. "Bleibt alle hier, bleibt bitte alle sitzen", so ein Sprecher an der Friedrichstraße. An der Torstraße ergeht derweil die Aufforderung an die Beamten, ihre Helme aufzusetzen.

13.04 Uhr: Polizei löst Demonstration auf

Die Demonstration wird aufgelöst. Das teilte die Polizei per Lautsprecher-Durchsage mit. Bei Twitter hieß es dazu: "Es bleibt uns leider keine andere Möglichkeit: Wir sind an den Versammlungsleiter der Demo herangetreten und haben ihm mitgeteilt, dass seine Versammlung polizeilich aufgelöst wird. Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt." Die Demonstranten werden aufgefordert, die Friedrichstraße in kleinen Gruppen über die Hannoversche Straße zu verlassen

Die Durchsage der Polizei zur Auflösung im Wortlaut:

"Achtung, Achtung, es erfolgt eine Durchsage der Berliner Polizei! Die Durchsage richtet sich an alle Personen, die sich im Sammelbereich des Aufzuges in den Straßenzügen Unter den Linden zwischen Wilhelmstraße und Friedrichstraße beziehungsweise Friedrichsstraße bis Torstraße befinden und Teilnehmende des Aufzuges sind. Die nach der Infektionsschutzverordnung vorgesehenen Mindestabstände werden von Ihnen flächendeckend trotz wiederholter Aufforderung nicht eingehalten. Der Versammlungsleiter hat keine Möglichkeit auf Sie einzuwirken. Aus diesem Grund besteht keine andere Möglichkeit, als die Versammlung aufzulösen. Ich wiederhole: Ihre Versammlung ist hiermit aufgelöst! Entefernen Sie sich aus dem Bereich der Versammlung."

12.57 Uhr: Organisatoren schicken Kinder als "Ordner" zwischen Demonstranten und Polizisten

Morgenpost-Reporter vor Ort beobachten, wie die Organisatoren Kinder als "Ordner" zwischen Demonstranten und Polizisten schicken.

12.49 Uhr: Organisatoren sprechen von "bewusster Provokation" durch die Polizei

Organisatoren sprechen von einer "bewussten Provokation" durch die Polizei, den Demonstrationszug nicht ziehen zu lassen. Nach ihrer Ansicht "müssen" Geisel und Müller heute noch zurücktreten, so der Anwalt der Organisatoren.

12.44 Uhr: Wasserwerfer stehen bereit

An der Chaussee- Ecke Hannoverschen Straße herrscht weiter Stillstand. Vier Wasserwerfer der Polizei stehen bereit. An der Friedrichstraße werden die Demonstranten derweil zum Protest-Sitzen aufgefordert.

12.40 Uhr: Demonstration soll aufgelöst werden

Die Demonstration soll aufgelöst werden. Das hat die Polizei soeben dem Veranstalter mitgeteilt und diesen aufgefordert, die Auflösung den Teilnehmern mitzuteilen. Der Veranstalter weigert sich aber nach Rücksprache mit einem seiner Anwälte. Dieser spricht zurzeit per Lautsprecherdurchsage zu den Demonstranten.

12.29 Uhr: Polizei - Demo darf erst loslaufen, wenn Abstände eingehalten werden

Die Polizei meldet bei Twitter, dass sich viele Teilnehmer des geplanten Aufzugs im vorderen Bereich der Antretefläche befänden und dabei die Mindestabstände unterschreiten würden. "Nutzen Sie die gesamte Antretefläche bis zum BB Tor. Erst wenn die Abstände eingehalten werden, kann die Demo loslaufen", so die Polizei.

12.25 Uhr: Polizei sammelt sich am Bahnhof Friedrichstraße

12.11 Uhr: Polizei - 18.000 Menschen bei Corona-Demo

Aus Protest gegen die Corona-Politik haben sich in Mitte nach Schätzungen der Polizei fast 18.000 Menschen versammelt. Es gebe aber noch Zustrom zu einem geplanten Demonstrationszug, sagte eine Sprecherin am Sonnabendmittag. Erwartungsgemäß anders sehen das die Organisatoren der Demonstration. In einem Newsletter des "Demokratischen Widerstands" ist von 8,5 Millionen Demonstrationsteilnehmern auf Berliner Stadtgebiet die Rede.

12.09 Uhr: Organisatoren wollen mit "aller Härte zurückschlagen"

Wenn die Polizei den Demonstrationszug nicht laufen lässt und die Demonstration auflösen will, wollen Organisatoren mit "aller Härte zurückschlagen". Außerdem kündigen sie an, notfalls ihre Kundgebung in der Friedrichstraße durchzuführen.

12.04 Uhr: Kreuzung Torstraße/Friedrichstraße ist abgeriegelt

An der Torstraße ist Schluss: Die Polizei hat die Kreuzung Torstraße, Friedrichstraße weiterhin abgeriegelt und lässt den Demonstrationszug nicht starten. Die Teilnehmer werden von den Organisatoren von Lautsprecherwagen aufgefordert, die Auflagen zu beachten, dass Abstände eingehalten werden oder Masken getragen werden müssen. Fast alle Demonstranten folgen dem jedoch nicht.

Keine hundert Meter von der Absperrung und den Demonstranten entfernt, hat die Polizei zwei Wasserwerfer abgestellt. Ob sie eingesetzt werden sollen, ist unklar.

12 Uhr: Demonstranten fordern, dass es weitergeht

Es staut sich auf der Friedrichstraße. Laute Buhrufe der Demonstranten sind die Folge. Sie fordern, dass es weiter geht! „Die machen das extra, damit wir die Abstände nicht einhalten können und sie auflösen können“, behauptet ein Teilnehmer des Zuges.

11.48 Uhr: Organisatoren - Teilnehmer sollen sich auf den Boden setzen

Nachdem die Polizei eine Maskenpflicht durchsetzen will, rufen die Organisatoren die Teilnehmer auf, sich auf den Boden zu setzen. Lautsprecher-Durchsagen der Polizei werden von Rufen der Demonstranten und Durchsagen der Organisatoren übertönt.

11.43 Uhr: Wasserwerfer fahren zur Demonstration

Zwei Wasserwerfer der Polizei sind mit Sirene und Blaulicht aus der Lehrter Straße auf dem Weg zur Demonstration

11.42 Uhr: Polizei - Demonstranten müssen Maske tragen

Die Polizei gibt durch: Es besteht nun eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Falls die Demonstranten dem nicht folgen, darf der Zug nicht starten.



11.36 Uhr: Polizei lässt Demonstranten nicht losziehen

Solange die Demonstranten keine Abstände einhalten oder Masken aufsetzen, lässt die Polizei den Demonstrationszug nicht losziehen. Teilnehmer rufen "Weg frei, Weg frei". Organisatoren versuchen immer wieder über Durchsagen, die Menschenmasse zum Einhalten der Regeln zu animieren. Einige setzen ihre Masken daraufhin auf - längst nicht alle.

11.34 Uhr: Rapper Chris Ares bei Corona-Demo

Chris Ares (2.v.l), ein deutscher rechtsextremer Rapper, kommt zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.

11.28 Uhr: Teilnehmer sollen Masken tragen

Da Abstände nicht eingehalten werden können, rufen Organisatoren die Teilnehmer dazu auf, Masken zu tragen.

11.22 Uhr: Brandenburger Tor ist wieder offen

Die Polizei hat die Durchgänge am Brandenburger Tor wieder geöffnet. Die Demonstranten jubeln.

11.16 Uhr: Polizei droht mit Gegenmaßnahmen

Die Polizei hat auf dem Pariser Platz per Lautsprecher auf die Einhaltung des Mindestabstands hingewiesen, was zu Pfiffen und Buhrufen führte. Die Polizei drohte bei weiterer Nichteinhaltung mit Gegenmaßnahmen. Die Menschen weigern sich weiterhin, den Platz zu verlassen.

11.15 Uhr: Demonstranten skandieren "Widerstand" und "Schließt euch an"

Auf der Friedrichstraße vor dem Friedrichstadt-Palast rufen Teilnehmer der Demonstration lautstark "Widerstand" und "Schließt euch an". Eine Absperrung der Polizei ignorieren die Demonstranten, die Beamten lassen die Demonstranten passieren. Abstandsregeln werden nicht mehr beachtet.

11.11 Uhr: Gegen-Demo am Dorothea-Schlegel-Platz

Am S-Bahnhof Friedrichstraße gibt es getrennte Ein- und Ausgänge. Nicht jeder ist damit einverstanden. Am Ausgang direkt am Dorothea-Schlegel-Platz gibt es eine Gegendemonstration.

11.07 Uhr: Demonstranten verlassen Pariser Platz nicht

Jeder Versuch der Polizei die Demonstranten per Lautsprecher vom Pariser Platz zu beten, wird mit lauten Buhrufen und Pfiffen beantwortet. Die Menschen gehen nicht.

10.56 Uhr: Auftakt der Demonstration - Rund 1000 Menschen versammelt

In Berlin haben sich auf der Straße Unter den Linden am Samstagvormittag bereits rund 1000 Teilnehmer für eine größere Demonstration gegen die Corona-Politik versammelt. Von dort soll ein Aufzug mit Protestierern durch Berlin ziehen zum Tiergarten und bis zur Straße des 17. Juni.

10.53 Uhr: Immer mehr Demonstranten kommen

Es gibt einen starken Zulauf von Demonstranten über die Wilhelmstraße zur Straße Unter den Linden.

10.52 Uhr: Sperrkreis um Brandenburger Tor erweitert

Nach vereinzelten Zusammenstößen wurde der Sperrkreis um das Brandenburger Tor von der Polizei erweitert. Demonstrierende schrien „Tor auf“ und skandierten „Wir sind das Volk“. Eine riesige Deutschlandflagge war auf dem Boden vor dem Brandenburger Tor ausgelegt. Zu sehen waren auch Fahnen im Stil der bei Rechtsextremisten beliebten Reichskriegsflagge.

10.37 Uhr: Demonstranten sollen sich an Abstandsregeln halten

Auf der Friedrichstraße versammelt sich der Demonstrationszug. Die Stimmung ist friedlich. Ordner bitten die Teilnehmer über Megafone, sich an die Abstandsregeln zu halten.

10.36 Uhr: Pariser Platz leert sich nur langsam

Die Polizei hat den Zugang durch das Brandenburger Tor nun von beiden Seiten gesperrt. Einige Demonstranten stehen noch immer vor den Beamten und fordern sie auf, sich ihnen anzuschließen. Die Beamten fordern die Demonstranten im Gegenzug per Lautsprecher auf, in Richtung Unter den Linden zu ziehen, wo die Demonstration angemeldet ist. Der Pariser Platz leert sich zwar, doch noch immer folgen nicht alle den Anweisungen der Polizei.

10.26 Uhr: Polizei sperrt Straßen am Hauptbahnhof

Die Berliner Landespolizei hat die Gustav-Heinemann-Brücke und die Moltkebrücke Richtung Reichstag gesperrt.

10.18 Uhr: Lage am Hauptbahnhof ruhig

Die Lage am Hauptbahnhof ist ruhig und übersichtlich. Die Berliner Bundespolizei wird von Einheiten aus Nordrhein-Westfalen unterstützt. Wird beim Anreiseverkehr festgestellt, dass sich Reisende nicht an die Maskenpflicht halten, werde man eingreifen und die Personalien feststellen hieß es.

10.10 Uhr: Polizei sperrt den Zugang zum Pariser Platz

Die Berliner Polizei hat nach mehrmaligen Aufrufen zum Verlassen des Pariser Platzes den Zugang durch das Brandenburger Tor gesperrt. Darauf kam es an einem der gesperrten Durchgänge zu lauten Protestrufen und zu vereinzelten aggressiven Auseinandersetzungen mit den Beamten. Mittlerweile hat sich die Lage wieder beruhigt, die Zugänge bleiben bis auf einen geschlossen, raus kommen die Demonstranten in Richtung Straße des Juni.

9.56 Uhr: Björn Höcke auf dem Weg zum Brandenburger Tor

9.47 Uhr: Innensenator Geisel - Gericht gibt Demonstranten zweite Chance

Nachdem das Oberverwaltungsgericht die Corona-Demonstration in Berlin erlaubt hat, äußerte sich Innensenator Andreas Geisel (SPD) zur Entscheidung. „Das OVG ist der Ansicht, dass die Erfahrungen aus den Demonstrationen Anfang August keinen Verbotsgrund für die aktuellen Versammlungen darstellen, obwohl damals massiv und bewusst gegen die Infektionsschutz-Auflagen verstoßen wurde. Das Gericht gibt den Versammlungsteilnehmern damit eine zweite Chance zu zeigen, dass sie sich an die Auflagen halten. Es liegt jetzt an den Demonstrierenden das auch unter Beweis zu stellen."

An der Pandemie-Situation habe der Beschluss des OVG nichts geändert, so Geisel. Er erwarte von den Demonstranten, dass sie alles für den Infektionsschutz tun und dass es friedlich abläuft. "Denn große Sorge bereitet mir nach wie vor die europaweite Mobilisierung unter Rechtsextremisten, die unabhängig von der Verbotsdiskussion im Vorfeld stattgefunden hat. Ich appelliere an alle, sich gewaltfrei in Berlin zu versammeln.“

9.43 Uhr: Protestkundgebung auf Bebelplatz verlegt

Die Protestkundgebung „Solidarität! Kein Schulterschluss mit Nazis“ ist aus Sicherheitsgründen vom Simsonweg auf den Bebelplatz verlegt worden. Das Bündnis teilte mit, dass es "diverse Drohungen von Nazis und „Querdenkern“" gab, die Kundgebung am Simsonweg zu überfallen oder „infiltrieren“.

9.38 Uhr: Demonstranten sollen Pariser Platz verlassen

Die Polizei ruft die Demonstranten auf, den Pariser Platz zu verlassen. Sie sollen sich auf der Straße Unter die Linden sammeln. Es gibt erste Buhrufe.

9.28 Uhr: Polizei bereitet sich auf Demo vor - "Nacht war überwiegend ruhig“

Die Berliner Polizei hat sich auf einen Großeinsatz zur Demonstration gegen staatliche Corona-Auflagen vorbereitet. Vor dem Brandenburger Tor standen am frühen Samstagmorgen bereits zahlreiche Polizeifahrzeuge. „Die Nacht war überwiegend ruhig“, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz. An mehreren Versammlungsorten seien bereits Polizeikräfte im Einsatz.

Insgesamt sollen rund 3000 Polizisten am Samstag bereit stehen. Im Regierungsviertel waren bereits vor Tagen Absperrgitter bereitgestellt worden.

9.16 Uhr: Marcel Luthe (FDP): Innensenator ist krachend gescheitert

Nachdem auch das Oberverwaltungsgerichts die Corona-Demo erlaubt hat, kritisierte Marcel Luthe (FDP) den Innensenator Andreas Geisel (SPD): "Der Innensenator hat mit markigen Worten versucht, in populistischer Diktion das Anliegen von Demonstranten zu diskreditieren und die Versammlung zu verbieten und ist am Rechtsstaat - gleich zwei Mal - krachend gescheitert. Es werde genau zu beobachten sein, ob er die klaren Vorgaben des Verwaltungsgerichts, die dem polizeilichen Handeln Grenzen setzten, auch umsetze oder sich schon wieder gegen das Gesetz stellt. Dann würde er als Senator unhaltbar."

9.07 Uhr: Demonstranten versammeln sich

Am Samstagvormittag haben sich die ersten Demonstranten auf dem Pariser Platz versammelt. Der Demonstrationszug soll sich ab 11 Uhr in Bewegung setzen.

8.40 Uhr: Corona-Demo in Berlin - das ist die Route

Der umstrittene Demonstrationszug sowie die Kundgebung gegen die Corona-Politik können am Samstag in Berlin stattfinden. Das ist die Route:

  • Der Zug soll ab ­­­­11 Uhr von der Friedrichstraße durch die Torstraße am Roten Rathaus vorbei führen.
  • Es geht weiter über die Leipziger Straße, Leipziger Platz, Ebertstraße, Lennéstraße, Tiergartenstraße und Hofjägerallee
  • Auf der Straße des 17. Juni soll ab 15.30 Uhr eine Kundgebung stattfinden. Angemeldet sind rund 22.000 Menschen.

Linke Aktivisten wollen wiederum gegen den Aufmarsch demonstrieren. Das Berliner Bündnis gegen Rechts rief zu einer Kundgebung ab 9.30 Uhr auf dem Bebelplatz in Mitte auf.

3.06 Uhr: Oberverwaltungsgericht: Demo gegen Corona-Politik in Berlin erlaubt

Der umstrittene Demonstrationszug sowie die Kundgebung gegen die Corona-Politik können am Samstag in Berlin stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am frühen Samstagmorgen in zweiter Instanz, dass das Verbot der Berliner Polizei keinen Bestand hat. Diese Entscheidung ist nun rechtskräftig.

Nach seinem Beschluss teilte das Gericht mit, die von mehreren Initiativen für den 29. August 2020 geplanten Versammlungen gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern könnten stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg habe zwei Eilbeschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin vom 28. August 2020 im Wesentlichen bestätigt. „Damit sind die beiden Versammlungsverbote des Polizeipräsidenten in Berlin für diesen Tag vorläufig außer Vollzug gesetzt.“

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2.46 Uhr: Verluste für Brandenburger Kliniken wegen Corona

Kliniken und auch Arztpraxen in Brandenburg haben wegen der Corona-Pandemie ihren Betrieb erheblich reduzieren und umrüsten müssen. Für viele bedeutet das deutliche finanzielle Verluste, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Getrennte Versorgungsbereiche, andere Wegeführungen und maximal Zwei-Bett-Zimmer mussten organisiert werden. Das Ernst von Bergmann Klinikum am Standort Potsdam etwa kann deshalb nach eigenen Angaben maximal 870 Betten vorhalten - von 1098.

Freitag, 28.08. 2020

20.50 Uhr: Rund 1500 Demonstranten am Brandenburger Tor

Rund 1500 Demonstranten der Initiative Querdenken haben sich am Freitagabend am Brandenburger Tor versammelt und gegen die deutsche Corona-Politik protestiert. Die angemeldete Kundgebung verlief laut Polizei friedlich, es habe aber mehrmals Appelle zum Abstandhalten geben müssen. Die Polizei hatte am frühen Abend zunächst von 120 Teilnehmern gesprochen, ihre Schätzung aber gegen 20.30 Uhr aktualisiert.

19.34 Uhr: Erste Querdenken-Demonstranten am Brandenburger Tor

Mehr als 100 Demonstranten der Initiative Querdenken haben sich am Freitagabend am Brandenburger Tor versammelt. Die Kundgebung sei angemeldet gewesen und friedlich zu Ende gegangen, teilte die Polizei am Abend mit. Es habe von Seiten der Polizei aber mehrmals Appelle zum Abstandhalten geben müssen. Die Behörde nannte die Zahl von 120 Teilnehmern.

Berlin steht voraussichtlich ein Wochenende mit breiten Protesten gegen die deutsche Corona-Politik bevor. Das Verwaltungsgericht der Stadt kippte am Freitag eine Verbotsverfügung der Polizei und stellte klar, dass eine am Samstag geplante Demonstration der Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart mit Tausenden Teilnehmern aus ganz Deutschland unter Auflagen stattfinden kann. Der Beschluss war zunächst noch nicht rechtskräftig, die Polizei legte Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht ein. Dieses wollte seine Entscheidung voraussichtlich noch am Freitagabend verkünden.

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