Das Feuer in der Petrochemie-Anlage am Rande von Omsk ist kilometerweit zu sehen. Ukrainische Drohnen haben die Fabrik, die ein wichtiges Glied in der russischen Lieferkette für Raketentreibstoff ist, schwer beschädigt. Videoaufnahmen in russischen Medien zeigen, wie hohe Flammen aufsteigen, eine Rauchwolke hängt über der sibirischen Stadt, die 2500 Kilometer östlich der Ukraine liegt. Der Angriff ist einer der jüngsten in einer neuen Serie von ukrainischen Attacken auf die russische Ölinfrastruktur.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Kiew hat die von US-Präsident Donald Trump ausgerufene Energiewaffenruhe längst beendet, nachdem Moskau die Pause ignoriert hatte. Bei einzelnen Angriffswellen gehen über 1000 Drohnen auf Russland nieder – mal gerät ein Ölexportterminal in St. Petersburg in Brand, dann eine Raffinerie in der Region Rjasan oder ein Öltanker im Schwarzen Meer. Mehr als die Hälfte der Ölraffinerie-Kapazitäten habe die Ukraine inzwischen zerstört, sagt Verteidigungsminister Jewheni Chmara in Kiew. „Ein schwerer Schlag für die Wirtschaft des Feindes und seine Fähigkeit zur Aggression“, meint Chmara.
Russland: Putin räumt ukrainische Erfolge bei Angriffen auf Raffinerien ein
Russland bestätigt die Angaben im Detail nicht, aber Präsident Wladimir Putin räumt nun immerhin offen Erfolge der Ukraine ein. Beim jährlichen Waldai-Forum vor internationalen Außenpolitik-Experten räsonierte Putin vor Kurzem, erklärtes Ziel der Ukraine sei es, mit Angriffen auf Raffinerien der russischen Wirtschaft zu schaden. „Waren sie erfolgreich? Teilweise“, räumte Putin ein. Laut Protokoll, das unserer Redaktion vorliegt, fuhr er fort: „Nach unserer Schätzung haben wir ein Prozent des Bruttosozialprodukts verloren.“
Putins Geständnis ist ungewöhnlich, aber angesichts der Treibstoff-Knappheit im Land unvermeidbar. Nur: Aus Sicht westlicher Experten ist Putins Lagebild weiterhin geschönt und unvollständig. Zwar entstand zuletzt der Eindruck, Trump helfe dem Kremlherrscher mit Diesel-Käufen aus der Bedrouille. Aber Putin hat bei seinem Energieexport kein Absatzproblem, sondern wegen der ukrainischen Angriffe ein Produktionsproblem – im Juli hatte der Kreml deshalb ein Exportverbot für Diesel erlassen.
Russlands Wirtschaft gerät zunehmend unter Druck
Immer mehr Fachleute sehen die russische Wirtschaft in Bedrängnis, nicht nur wegen der Angriffe auf die Ölversorgung. „Die Luft für Russland wird dünner, es sieht nicht gut aus“, sagt Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Janis Kluge, Osteuropa-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), meint: „Die Zahlen zeichnen ein beunruhigenderes Bild für den Kreml und verstärken die Zweifel, wie lange Russland den Krieg noch durchhalten kann.“
Der Direktor des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, hatte bei seinem von vielen Spekulationen umrankten Besuch kürzlich in Moskau offenbar eine ähnliche Botschaft für Putin: Russlands Wirtschaft drohe unter den Belastungen des Krieges zusammenzubrechen, soll Ratcliffe gewarnt haben. Russland drohe ein Schicksal wie das der Sowjetunion, der in den 1980er-Jahren im Rüstungswettlauf mit den USA wirtschaftlich die Luft ausgegangen war. Auch Kanzler Friedrich Merz (CDU) verweist jetzt häufiger auf Putins Probleme: „Die russische Wirtschaft wird diesen Krieg nicht mehr unbegrenzt durchhalten.“ Russland sei mittlerweile an der Schmerzgrenze dessen angekommen, was es wirtschaftlich verkraften könne: „Kein Wachstum mehr, sieben Prozent Inflation, 14 Prozent Zinsen, sinkende Einnahmen aus den Öl- und Gasverkäufen und ein immer größer werdendes Staatsdefizit.“
Wirtschaftsexperte: Russlands Reserven sind aufgebraucht
Allerdings: Bei seinem mehrstündigen Auftritt im Waldai-Forum tat Putin alle Fragen nach wirtschaftlichen Schwierigkeiten ab. Seit dem Einmarsch in die Ukraine 2022 hat Russland schon mehrfach düstere Wirtschaftsprognosen des Westens widerlegt. Aber es gibt gute Argumente, warum sich das Blatt nun tatsächlich wenden dürfte. „In den ersten Jahren des Krieges hat sich die russische Wirtschaft als widerstandsfähiger erwiesen, als viele erwartet hatten, doch die Reserven sind aufgebraucht“, sagt Wirtschaftsprofessor Schularick, der mit anderen Autoren eine gründliche Lageanalyse vorgelegt hat. Die wirtschaftlichen Grundlagen hätten sich deutlich abgeschwächt, die fiskalischen Reserven seien weitgehend verzehrt, das Wachstum sei zum Stillstand gekommen.
Die Weltbank schätzt, dass das russische Wirtschaftswachstum dieses Jahr nur noch 0,8 Prozent beträgt und nächstes Jahr weiter auf 0,7 Prozent sinkt. Vor einem Jahr prognostizierte die russische Regierung noch einen leichten Rückgang der Militärausgaben, doch weil der Krieg eskaliert ist, sollen die Kriegsausgaben nun stark steigen.
Um die Belastung abzufedern, wird Russland die Steuern erneut erhöhen. Nachdem bereits die Mehrwertsteuer und die Abgaben für kleine Unternehmen angehoben wurden, kündigte der russische Finanzminister Ende September an, dass die Regierung auch die Steuern auf Bankzinsen, Dividenden und Vermögensverkäufe, einschließlich Immobilien, erhöhen werde. Die Ausgaben für Bildung und das Gesundheitswesen werden um sechs Prozent gekürzt. Russland wird seine Staatsverschuldung weiter erhöhen, das Haushaltsdefizit wird im nächsten Jahr 60 Milliarden Dollar übersteigen.
Russlands Kriegskasse schrumpft durch sinkende Energieexporte
Russlands Fähigkeit, den Krieg zu finanzieren, hängt noch mehr als bisher von den Einnahmen aus dem Gas- und Ölexport ab. Wegen der anhaltenden ukrainischen Angriffe und westlicher Sanktionen sind die Ausfuhrerlöse aber massiv zurückgegangen. Die Staatseinnahmen aus den Energieexporten sanken von Januar bis September um 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Ohne die Preissteigerungen durch den Iran-Krieg wäre der Einbruch noch weit höher. Darauf muss sich Putin einstellen.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) meint: „Russland wird Schwierigkeiten haben, diesen Krieg durchzuhalten.“ Ähnlich wie die Sowjetunion Ende der 80er-Jahre werde Russland an schwindender ökonomischer Kraft scheitern. Die Kieler Wirtschaftsforscher sprechen von einer „wachsenden wirtschaftlichen Verwundbarkeit Russlands“ – und von einem Zeitfenster für wirksamere politische Maßnahmen des Westens, das jetzt genutzt werden müsse: Neue Preisdeckel für die Energieexporte, Sanktionen, ein konsequenteres Vorgehen gegen die russische Schattenflotte seien notwendig, um Putins Kriegskasse weiter zu schmälern.
Putin gerät innenpolitisch zunehmend unter Druck
Russland-Experte Kluge sieht Putin vor allem politisch in Bedrängnis: „Der Kreml hat große Anstrengungen unternommen, die russische Öffentlichkeit vor den Auswirkungen des Krieges abzuschirmen und den Schein der Normalität zu wahren.“ Doch nun würden die Belastungen immer deutlicher, der innenpolitische Druck auf Putin nehme zu. „Russlands Wirtschaftselite hat allen Grund zur Sorge. Die Haushaltslage verschlechtert sich rapide, während die Kriegskosten weiter explodieren.“ Alexandra Prokopenko vom Thinktank Carnegie Russia Eurasia Center meint: „Die Zeit, in der einfache Russen glauben konnten, der Krieg finde irgendwo weit entfernt statt, ist vorbei. Auch wenn sich diese Krise nicht als plötzlicher Zusammenbruch äußern wird, wird sie ebenso schmerzhaft sein.“
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Was das für den Ukraine-Krieg bedeutet, ist unklar. Ein Teil westlicher Sicherheitsexperten warnt, Putin werde den Krieg jetzt womöglich über die Ukraine hinaus eskalieren, um den Bürgern so eine Begründung für einen harten Kurs der Kriegswirtschaft und Mobilisierung liefern zu können. Für die US-Seite riet CIA-Chef Ratcliffe dagegen in Moskau dringend, Putin solle beizeiten einlenken und Gesprächen über ein Kriegsende zustimmen. Auch Merz verbindet seine düstere Beschreibung der russischen Wirtschaftslage mit einem Appell an Putin: „Ich will Russland noch einmal auffordern, jetzt in Gespräche und auch in Friedensverhandlungen einzutreten.“
