Der Senat ist eine der beiden Kammern des amerikanischen Kongresses. Gemeinsam mit dem Repräsentantenhaus bildet er das Parlament der Vereinigten Staaten. Wegen seiner besonderen Befugnisse gilt er als eine der einflussreichsten politischen Institutionen des Landes.

Wie setzt sich der Senat zusammen? Die wichtigsten Infos vor den Midterms

Der Senat besteht aus 100 Mitgliedern. Jeder der 50 Bundesstaaten entsendet genau zwei Senatoren – unabhängig von seiner Einwohnerzahl. Damit hat das bevölkerungsreiche Kalifornien mit rund 40 Millionen Einwohnern genauso viele Senatoren wie Wyoming mit weniger als 600.000 Einwohnern. Diese Regel soll sicherstellen, dass auch kleine Bundesstaaten auf Bundesebene politisches Gewicht besitzen. Senatoren werden direkt von den Bürgern ihres jeweiligen Bundesstaates gewählt.

US-Zwischenwahlen: Wie lange dauert die Amtszeit im Senat?

Senatoren bleiben sechs Jahre im Amt. Allerdings werden nicht alle 100 Sitze gleichzeitig neu besetzt. Stattdessen ist der Senat in drei Wahlgruppen eingeteilt. Alle zwei Jahre wird ungefähr ein Drittel der Sitze neu vergeben. Dadurch bleibt ein großer Teil der Senatoren im Amt, auch wenn sich die politische Mehrheit verändert. Für Senatoren gibt es keine Begrenzung der Wiederwahl. Sie können theoretisch über Jahrzehnte im Amt bleiben.

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Kongresswahlen in den USA: Welche Aufgaben hat der Senat?

Die wichtigste Aufgabe des Senats ist die Gesetzgebung. Fast alle Bundesgesetze müssen sowohl vom Senat als auch vom Repräsentantenhaus verabschiedet werden. Stimmen die beiden Kammern unterschiedlichen Fassungen eines Gesetzes zu, müssen sie sich zunächst auf einen gemeinsamen Text verständigen. Erst danach kann das Gesetz dem Präsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden. Der Senat wirkt auch an Entscheidungen über den Bundeshaushalt, Steuern, Verteidigung, Sozialleistungen und andere wichtige Politikbereiche mit.

Welche besonderen Befugnisse besitzt der Senat?

Seine wichtigste Sonderaufgabe betrifft die Personalentscheidungen des Präsidenten. Viele hohe Regierungsämter können nur mit Zustimmung des Senats besetzt werden. Dazu gehören Minister, Botschafter, zahlreiche Spitzenbeamte und Bundesrichter. Auch die Richter am Obersten Gerichtshof, dem Supreme Court, benötigen eine Bestätigung durch den Senat. Weil Bundesrichter grundsätzlich auf Lebenszeit ernannt werden, können solche Entscheidungen die amerikanische Politik über Jahrzehnte beeinflussen.

Eine weitere Sonderbefugnis betrifft internationale Verträge. Für die Zustimmung zu förmlichen Verträgen nach Artikel II der Verfassung sind zwei Drittel der anwesenden Senatoren erforderlich. Allerdings werden nicht alle internationalen Vereinbarungen der USA auf diesem Weg abgeschlossen.

Infos zu den US-Zwischenwahlen: Kann der Senat einen Präsidenten absetzen?

Ja, allerdings nur nach einem besonderen Verfahren. Zunächst muss das Repräsentantenhaus eine Amtsenthebung, das sogenannte Impeachment, beschließen. Anschließend verhandelt der Senat über die Vorwürfe. Für eine Verurteilung und Amtsenthebung sind zwei Drittel der anwesenden Senatoren erforderlich. Diese hohe Hürde macht die Absetzung eines Präsidenten sehr schwierig.

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Midterms: Welche Rolle spielt der Vizepräsident?

Der Vizepräsident der USA ist zugleich Präsident des Senats. Normalerweise leitet er dessen Sitzungen nicht persönlich. Bei einem Patt von 50 zu 50 Stimmen kann er jedoch eine entscheidende Stimme abgeben. Das ist besonders wichtig, wenn beide großen Parteien über jeweils 50 Sitze verfügen. Dann kann die Parteizugehörigkeit des Vizepräsidenten darüber entscheiden, welche Seite bei Abstimmungen mit einfacher Mehrheit die Oberhand behält.

Nach den Kongresswahlen: Warum sind im Senat oft 60 Stimmen wichtig?

Anders als im Repräsentantenhaus können Senatoren die Behandlung vieler Gesetzesvorhaben durch ausgedehnte Debatten oder Verfahrensmittel verzögern. Um eine solche Blockade zu beenden, sind normalerweise 60 Stimmen notwendig. Diese Regel wird im Zusammenhang mit dem sogenannten Filibuster angewendet. Für bestimmte Haushaltsgesetze und für die Bestätigung von Personen gelten Ausnahmen.

Warum ist der Senat für den Präsidenten so wichtig?

Eine Mehrheit seiner eigenen Partei erleichtert dem Präsidenten Gesetzgebung und Personalentscheidungen. Verfügt die Opposition über die Mehrheit, kann sie zahlreiche Ernennungen verhindern und Gesetzesvorhaben blockieren. Der Senat ist deshalb nicht nur eine gesetzgebende Kammer. Er besitzt auch eine besondere Kontrollfunktion gegenüber dem Weißen Haus.