Corona-Newsblog Berlin

Marke von 1000 Corona-Toten in Berlin überschritten

Das Newsblog zum Coronavirus in Berlin: Derzeit sind 20.210 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Aktuelle Nachrichten und Zahlen.

Corona-Impfstoff von Moderna erhält Notfallzulassung in den USA

Der Corona-Impfstoff des US-Pharmaunternehmens Moderna hat erstmals eine Notfallzulassung bekommen. Das Mittel dürfe ab sofort in den USA eingesetzt werden, teilte die nationale Arzneimittelbehörde FDA mit.

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Berlin. Das Coronavirus breitet sich in Berlin weiter aus. In unserem Newsblog halten wir Sie über die aktuelle Corona-Lage in Berlin und Brandenburg auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

11 Uhr: Wir starten unser neues Corona-Newsblog für Berlin

Alle aktuellen Nachrichten zur Coronavirus-Lage in Berlin und Brandenburg lesen Sie in unserem neuen Newsblog.

10.03 Uhr: Freie Straßen rund um das Weihnachtsfest erwartet

In der Corona-Krise bleiben die üblichen Staus im Weihnachtsverkehr dieses Jahr aus. Davon gehen der ADAC Berlin-Brandenburg und die Verkehrsinformationszentrale (VIZ) der Hauptstadt aus. Sie verwiesen darauf, dass die Zahl der Kontakte beschränkt ist und die Bürger aufgerufen sind, Begegnungen einzuschränken. Das soll gewährleisten, dass die Seuche sich nicht noch weiter ausbreitet.

An den Feiertagen selbst ist auf den Straßen ohnehin immer relativ wenig los. Aber auch vor und nach dem Fest dürften Staus in diesem Jahr die Ausnahme bleiben, teilte der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC) in München mit. Das sei in Berlin und Brandenburg nicht anders, hieß es beim Regionalclub.

„Kaum belastet sind die Straßen rund um die Ballungszentren, weil keine Last-Minute-Geschenkejäger und Weihnachtsmarktbesucher unterwegs sind“, sagte der Verein voraus. Auch der Skiurlauber-Verkehr falle aus.

8.56 Uhr: BVG-Busse erhalten Glas-Spuckschutz bis Februar

Die provisorischen Corona-Schutzfolien in vielen Berliner Bussen sollen bis Ende Februar verschwinden. Bis dahin werden alle Fahrerplätze mit Sicherheitsglasscheiben ausgestattet, wie die Berliner Verkehrsbetriebe ankündigten. Der „Spuckschutz“ soll eine Corona-Infektion der Fahrer verhindern und gleichzeitig Fahrgästen ermöglichen, wieder vorn einzusteigen. Sie können dann auch Fahrkarten wieder im Bus kaufen.

Zu Beginn der Pandemie im März hatte die BVG erst einmal Folien in die Busse geklebt und damit jeweils den gesamten Eingangsbereich abgetrennt. Inzwischen sind etwa 750 Fahrzeuge auf Sicherheitsglas am Fahrerplatz umgerüstet, etwa die Hälfte der Flotte, wie das Unternehmen der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

8.45 Uhr: FDP fordert Taxi-Gutscheine für Senioren

Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja fordert Taxi-Gutscheine für Senioren, die in der Corona-Pandemie als besonders gefährdete Gruppe gelten. „Der Gesundheitsschutz muss an vorderster Stelle stehen, deswegen müssen wir alles tun, um Menschen aus Risikogruppen vor Situationen zu schützen, die ein erhöhtes Infektionspotenzial haben“, sagte Czaja der Deutschen Presse-Agentur. Dazu gehöre das Fahren in vollen Zügen oder Bussen.

„Es genügt dabei nicht, die Taktung der Linien zu erhöhen“, meinte der FDP-Politiker. „Wir fordern daher, dass der Berliner Senat den Risikogruppen ein entsprechendes Angebot an Taxi-Gutscheiden für Fahrten zum Arzt, zur Familie oder auch für Besorgungen bereitstellt. Dabei kann auch die Flotte des Berlkönigs miteinbezogen werden.“

20.28 Uhr: Berliner Lehrer an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben

Ein Berliner Lehrer ist an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Das meldet Gökhan Akgün, Personalrat der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Friedrichshain-Kreuzberg, bei Twitter. Laut Akgün war der Familienvater an einer Schule in Kreuzberg tätig. Er habe keine Vorerkrankungen gehabt. "Die Infektion erfolgte höchstwahrscheinlich im Dienst!", so Akgün. Laut "Tagesspiegel" unterrichtete der Lehrer an der Carl-Ossietzky-Gemeinschaftsschule.

17.40 Uhr: Mehrere Dutzend Menschen demonstrieren gegen Corona-Einschränkungen

In Eberswalde haben nach Angaben der Polizei etwa 50 bis 60 Menschen gegen Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie demonstriert. Zu dem Schweigemarsch hatte eine Initiative in mehreren deutschen Städten aufgerufen. Sie fordert unter dem Motto „Wir müssen reden!“ ein Ende einer „Pandemie von nationaler Tragweite“ ohne Impfstoff und wendet sich gegen die Einschränkungen des Versammlungsrechts wegen des Coronavirus. Außerdem verlangt sie einen selbstbestimmten Umgang mit alten und kranken Angehörigen.

Die Aktion in Eberswalde im Landkreis Barnim durfte nur an einem festen Ort stattfinden, nicht als Marsch. Der Veranstalter hatte im Internet dazu aufgerufen, die Corona-Masken symbolisch wegzuwerfen und sich bei geltender Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz eine zweite Maske mitzubringen. Ein Polizeisprecher sagte, die Demonstration sei ohne Verstöße verlaufen.

Auch in Cottbus war am Samstag eine Kundgebung von der gleichen Initiative geplant. Die Demonstration wurde aber nach Polizeiangaben nicht zugelassen, weil sie nicht den Vorgaben der Brandenburger Corona-Verordnung entsprach. Vor rund einem Monat hatten rund 300 Menschen in Cottbus bei einer ähnlichen Aktion gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. In Berlin ist für diesen Sonntag ein Schweigemarsch mit 2000 Teilnehmern angemeldet.

16.35 Uhr: 17 weitere Tote, 1325 neue Infektionen

In Berlin sind 17 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle liegt bei 1001. Das meldete die Senatsgesundheitsverwaltung am Sonnabend. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg lieferte am Sonnabend keine neuen Zahlen.

1325 neue Infektionen wurden bestätigt, 1545 waren es am Freitag. 20.210 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 19.554 waren es am Freitag. 65.350 Menschen gelten inzwischen als genesen.

366 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, drei weniger als am Freitag. 1521 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 39 mehr als am Freitag.

Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 29,8 Prozent weiter auf Rot. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 208,9 auch weiter auf Rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 0,91 Grün.

Die Corona-Zahlen in den Berliner Bezirken

16.28 Uhr: Aufnahmestopp in Notunterkunft für Obdachlose nach Corona-Fällen

Wegen Corona-Fällen bei Obdachlosen hat ein Berliner Gesundheitsamt für eine große Notunterkunft einen Aufnahmestopp verhängt. „Die zehn Erkrankten werden nun ihre häusliche Quarantäne in der Traglufthalle verbringen“, teilte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit. Wie lange die Halle am Containerbahnhof mit ihren 100 Plätzen damit für die Kältehilfe ausfällt, blieb am Samstag zunächst unklar. Unter anderem hatte der „Tagesspiegel“ über das Thema berichtet.

Weitere negativ getestete Besucher der Einrichtung sind laut Bezirk als Kontaktpersonen ersten Grades in einem Hostel untergebracht worden. Dort würden sie versorgt und betreut. Mit weiteren regelmäßigen Tests soll geprüft werden, ob sie sich womöglich ebenfalls angesteckt haben. Dabei soll es um 45 Menschen gehen.

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hatte erst am Freitag von deutlich mehr positiven Corona-Testergebnissen bei Obdachlosen gesprochen. Insgesamt stehen im Rahmen der Kältehilfe bisher 1000 Notübernachtungsplätze zur Verfügung.

Zu Ausbrüchen von Krankheiten - nicht nur von Covid-19 - kann es in Gemeinschaftsunterkünften wegen des oft engen Zusammenlebens leichter kommen. In Berlin sind in der Pandemie bisher insbesondere Alten- und Pflegeheime betroffen. Die Obdachlosen-Unterkunft, in der die Infektionen nun zunächst mit Schnelltests auffielen, bietet in diesem Winter coronabedingt bereits eine reduzierte Zahl an Schlafplätzen.

15.33 Uhr: Treffen im Lokal trotz Corona - Polizei schließt Gaststätte in Lankwitz

Ein illegal geöffnetes Lokal ist von der Polizei in Berlin-Lankwitz geschlossen worden. Etwa 20 Menschen hatten sich bei dem Wirt in der Straße Alt-Lankwitz am Freitagabend zu einer politischen Veranstaltung getroffen, wie die Polizei am Sonnabend mitteilte. Alle hätten demnach keinen Mund-Nase-Schutz getragen und keinen Abstand gehalten. Ein Hygienekonzept zum Schutz vor Corona habe ebenfalls gefehlt. Der Wirt habe den Gästen alkoholische Getränke serviert. Er bekam eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die Infektionsschutzverordnung. Auch die Gäste wurden angezeigt. Das Lokal wurde geschlossen.

15.03 Uhr: Deutsche Bahn - Züge zu 20 bis 25 Prozent ausgelastet

Am Samstag vor Weihnachten ist die Lage im Zugverkehr in Deutschland nach Einschätzung der Bahn bis zum Nachmittag insgesamt ruhig gewesen. Die Auslastung der Züge habe wie an den Vortagen bei 20 bis 25 Prozent gelegen, sagte eine Sprecherin des Unternehmens am Samstag auf Anfrage. Alle angekündigten Sonderzüge fuhren oder fahren demnach.

Geplant waren rund 100 Sonderzüge für den Weihnachtsverkehr zwischen 18. und 27. Dezember. Das seien doppelt so viele wie normalweise an Weihnachten, hieß es. So soll den Fahrgästen in Anbetracht der Pandemie möglichst viel Platz geboten werden. Zudem wollte die Bahn über die Weihnachtsfeiertage an 14 Bahnhöfen sogenannte FFP2-Masken vor allem an ältere Fahrgäste verteilen. Die Masken, die einen höheren Schutz für den Träger bieten sollen als Stoff- oder OP-Masken, würden ab sofort an den Bahnsteigen vor dem Einsteigen ausgehändigt, hatte ein Sprecher am Freitag mitgeteilt.

14.58 Uhr: Das Missachten der Corona-Regeln kann teuer werden

Wer sich in Brandenburg nicht an die Corona-Regeln hält, muss bis zu 25 000 Euro Bußgeld zahlen. Wenn ein Theater, ein Museum, ein Kino, ein Schwimmbad oder eine Disco trotz Schließung öffnet, drohen dem Betreiber 10 000 bis 25 000 Euro Geldbuße, wie aus der aktuellen Verordnung des Landes hervorgeht. Das Anfertigen einer Kopie eines Arztzeugnisses für Ausnahmen der Maskenpflicht kann 250 bis 5000 Euro Bußgeld kosten. Wenn sich in der Öffentlichkeit mehr als fünf Menschen treffen, droht für jeden ein Bußgeld von 50 bis 250 Euro. Werden bei einer Demonstration im Freien der Mindestabstand und die Maskenpflicht nicht eingehalten, muss ein Veranstalter 100 bis 5000 Euro zahlen.

Seit Freitag gilt eine aktualisierte Corona-Verordnung in Brandenburg. Die rot-schwarz-grüne Landesregierung stellte darin klar, dass die Ausgangsbeschränkung zwischen 22.00 und 5.00 Uhr auch für private Feiern und andere Treffen von Familien, Freunden oder Bekannten gilt. Die Zeiten sind an Heiligabend und Silvester etwas gelockert. Ab 4. Januar sind Schulen für den Präsenzunterricht geschlossen. Für Kinder, von denen mindestens ein Elternteil im Gesundheitsbereich, als Lehrkraft, Erzieher, bei der Polizei, Feuerwehr und im Rettungsdienst oder in den Medien arbeitet, gibt es dann eine Notbetreuung - bis zur sechsten Klasse.

13.54 Uhr: Brandenburger Krankenhäuser bitten um Unterstützung

Die beiden größten Krankenhäuser in Potsdam haben um Unterstützung bei der Behandlung von Corona-Patienten gebeten. Die Stadt Potsdam twitterte am Samstag, das Klinikum Ernst von Bergmann und das St. Josefs-Krankenhaus suchten Helferinnen und Helfer, Studierende der Medizin, ausgebildete Pflegekräfte, Notfallsanitäter und Rettungsassistenten, „die sich mit uns gegen das Coronavirus stellen“. „Jede helfende Hand wird gebraucht“, hieß es auf der Internetseite der Landeshauptstadt. Potsdam rief am Freitag einen Massenanfall von Erkrankten aus. Damit kann die Koordination besser gesteuert werden, es ist die letzte Stufe vor dem Katastrophenfall.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) rechnet noch mit einer Verschlimmerung. „Die aktuelle Situation in den Krankenhäusern ist nur der Blick in den Rückspiegel. Wir haben jetzt so viele aktuelle Neuinfektionen, dass es tatsächlich sehr eng wird“, sagte Schubert der „Märkischen Allgemeinen“ (Samstag). Er schlug vor, dass Sanitätskräfte der Bundeswehr, die in Berlin stationiert sind, auch in Brandenburg aushelfen könnten. „Damit wäre uns eher geholfen als mit Menschen ohne medizinische Vorbildung.“

Die Lage im Klinikum Niederlausitz in Senftenberg im Landkreis Oberspreewald-Lausitz ist weiter angespannt. Die steigenden Zahlen von Covid-19-Patienten seien nur durch Verlegungen zu bewältigen, hatte das Klinikum am Freitag mitgeteilt. Zwölf der 16 Intensivbetten seien mit Covid-19-Patienten belegt. Bisher waren Patienten unter anderem nach Berlin und Frankfurt (Oder) verlegt worden. Im Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus werden derzeit 57 Patienten behandelt, die an Covid-19 erkrankt sind, davon 17 auf der Intensivstation. Die Zahlen seien trotz einer Verlegung von Patienten anhaltend hoch, teilte die Stadt am Samstag mit.

13.30 Uhr: FDP-Kritik an angekündigter Impfdosen-Zahl - „Nicht zu verstehen“

Nach der Ankündigung von voraussichtlich rund 18 000 Dosen zum Start der Corona-Impfungen in Berlin kommt aus der FDP-Fraktion Kritik. Dass anfangs nur diese Menge zur Verfügung stehe, sei „nicht zu verstehen und skandalös“, teilte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Florian Kluckert, am Samstag mit. Er verwies auf wesentlich höhere Stückzahlen, von denen zuletzt die Rede gewesen sei. Allerdings ist bisher völlig unklar, in welchem Zeitraum Berlin mit rund 18 000 Dosen auskommen soll. Welche Menge nachkomme, hänge von den Bestell- und Lieferketten ab, die der Bund verantworte, teilte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Samstag auf Anfrage mit.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte am Freitagabend in der RBB-„Abendschau“ gesagt, nach derzeitigen Informationen gehe sie von zunächst rund 18 000 Impfdosen für den Impfstart am 27. Dezember aus. „Das wird noch nicht einmal für die Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeheimen reichen.“ Zuletzt hieß es, dass in Berlin für das erste Quartal 2021 mit maximal 720 000 Impfdosen zu rechnen sei. Da die Impfung - je nach Stoff - im Abstand von zwei oder drei Wochen einmal wiederholt werden muss, würde das für 360 000 Berlinerinnen und Berliner reichen. Damit wäre Ende März zunächst nicht einmal ein Zehntel der Hauptstädter geimpft.

„Die Situation zeigt, dass sich der Senat hier nicht allein auf das Impfen verlassen kann“, betonte Kluckert. Da die Pandemie auch nach ersten Impfungen noch Monate andauern werde, müsse der Senat in anderen Bereichen nachsteuern, etwa bei der Kontaktnachverfolgung und dem Schutz von Pflegeheimen.

12.54 Uhr: Keine Entspannung bei Corona-Infektionen in Brandenburg

Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen in Brandenburg ist am Samstag nur wenig unter dem jüngsten Höchstwert geblieben. Innerhalb eines Tages seien 1316 neue Fälle hinzugekommen, teilte das Gesundheitsministerium am Samstag mit. Darin waren allerdings keine neuen Zahlen aus Potsdam enthalten. Auf ihrer Internetseite meldete die Landeshauptstadt 90 hinzugekommene Fälle. Die Stadt hatte am Freitag einen Massenanfall von Erkrankten ausgerufen, die letzte Stufe unter einem Katastrophenfall. Die meisten neuen Infektionen meldete der Landkreis Potsdam-Mittelmark mit 159. Landesweit kamen 23 neue Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19-Krankheit hinzu.

Der Schwerpunkt ist wie schon am Freitag der Landkreis Elbe-Elster mit fast 517 neuen Ansteckungen je 100 000 Einwohner in einer Woche. Dahinter folgen der frühere Hotspot, der Landkreis Oberspreewald-Lausitz, mit einem Wert von 458 und der Kreis Spree-Neiße mit knapp 439. In ganz Brandenburg stieg das Niveau neuer Infektionen je 100 000 Einwohner in einer Woche weiter auf fast 267. Als aktuell erkrankt gelten laut Ministerium derzeit 12 805 Menschen, fast 1000 mehr als am Tag zuvor.

8.25 Uhr: Kultur-Sponsoren brechen in Brandenburg weg

In Brandenburg sind wegen der Corona-Krise in diesem Jahr zahlreiche Veranstaltungen ausgefallen oder verschoben worden. Für Veranstalter und Planer wird es auch aufgrund der wirtschaftlich angespannten Lage schwieriger, Sponsoren zu finden. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. „Selbstverständlich springen Sponsoren und Investoren ab“, berichtet etwa der Vorsitzende des Verbands der Veranstaltungsorganisatoren in Berlin und Brandenburg (VDVO), Bernd Fritzges.

Während das Land seine Förderung aufrechterhalten hat und Geld zur Unterstützung von Kunst und Kultur in die Hand genommen hat, brechen Veranstaltern vor allem Förderer aus dem Mittelstand weg. Diese Erfahrung haben auch die Brandenburger Festspiele gemacht, wie deren Präsident, Walter Schirnik, berichtet. Durch gezielte Reisen in die Regionen habe man aber neue Unterstützer ins Boot holen können.

+++ Freitag, 19. Dezember 2020 +++

20.32 Uhr: Kalayci - Berlin erhält zunächst 18.000 Corona-Impfdosen

Berlin bekommt für den Start der Corona-Impfungen voraussichtlich zunächst etwa 18.000 Impfdosen. Das sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Freitag der RBB-"Abendschau". "Das wird noch nicht einmal für die Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeheim reichen", so Kalayci. Die Impfungen sollen am 27. Dezember beginnen, die Betroffenen werden von den Behörden eingeladen. Die ersten Impfungen sollen Bewohner von Pflegeheimen, Menschen im Alter von über 80 Jahren sowie Beschäftigte im Pflege- und im medizinischen Bereich erhalten.

Die Beschaffung des Impfstoffs liegt in den Händen des Bundes. Zuletzt war Kalayci davon ausgegangen, dass in Berlin für das erste Quartal 2021 mit maximal 720.000 Impfdosen zu rechnen sei. Da die Impfung - je nach Stoff - im Abstand von zwei oder drei Wochen einmal wiederholt werden muss, würde das für 360.000 Berlinerinnen und Berliner reichen. Damit wäre Ende März zunächst nicht einmal ein Zehntel der Hauptstädter geimpft.

19.23 Uhr: Ein Viertel weniger Insolvenzverfahren eröffnet

In Berlin sind wie auch bundesweit bis zum Herbst deutlich weniger Insolvenzverfahren eröffnet worden. Die Zahl für den Zeitraum Januar bis September sank verglichen mit dem Vorjahreszeitraum um 26 Prozent auf 2659, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Die wirtschaftliche Not vieler Unternehmen spiegele sich in den Zahlen noch nicht wider.

„Ein Grund dafür ist, dass die Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen vom 1. März bis zum 30. September 2020 ausgesetzt wurde“, hieß es zur Erklärung. Damit hatte der Bund auf den Konjunktureinbruch in der Corona-Krise reagiert. Auch im Oktober lagen die Zahlen nach Angaben des Amtsgerichts Charlottenburg unter dem Vorjahreswert.

Für pandemiebedingt überschuldete Firmen bleibt die Pflicht zum Stellen einen Insolvenzantrags mindestens bis Ende Januar ausgesetzt - vor allem weil sich die Auszahlung der staatlichen Corona-Hilfen verzögert hat. Normalerweise muss ein Insolvenzantrag spätestens drei Wochen nach Eintritt eines Insolvenzgrunds wie Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit gestellt werden. Für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie überschuldet, aber nicht zahlungsunfähig sind, war diese Pflicht im Frühjahr jedoch ausgesetzt worden - zunächst bis September, dann bis Ende Dezember. Jetzt gilt diese Ausnahmeregelung noch mindestens für den Januar 2021.

16.54 Uhr: Innenminister hat kein Verständnis für Einkaufsausflüge nach Polen

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat sich verärgert über die Einkaufsausflüge von Berlinern in Polen inmitten des Corona-Lockdowns gezeigt. „Ich habe in der jetzigen Situation überhaupt kein Verständnis dafür, dass Bürgermeister Müller seinen Berlinern weiterhin erlaubt, Ausflüge nach Polen zu machen, um Schnaps, Zigaretten und Böller einzukaufen“, sagte Stübgen der Deutschen Presse-Agentur. Seit Anfang des Jahres habe Brandenburg versucht, sich mit Berlin abzusprechen, sagte der Innenminister. „Was die Berliner machen, ist jedoch nicht berechenbar.“

Berliner dürfen ohne anschließende Quarantäne zum Kurztrip und Einkaufen nach Polen einreisen - für Brandenburger gilt dies im harten Lockdown nicht mehr. Diese Lage hat zu einer Debatte in beiden Ländern geführt. Es gab Berichte, wonach die Leute aus Berlin zum Böllerkauf oder zu anderen Einkäufen nach Polen fahren.

16.42 Uhr: Brandenburg setzt Sonntagsfahrverbot für LKW aus

Wegen der Corona-Pandemie hat das Brandenburger Verkehrsministerium das Fahrverbot für Lastwagen an Sonn- und Feiertagen vorübergehend aufgehoben. Die entsprechende Ausnahmeregelung gelte für den Einzelhandel zunächst bis zum 31. Januar und für die Belieferung der geplanten Impfzentren bis zum 30. Juni, teilte das Ministerium am Freitag mit. „Mit der zeitlich befristeten Lockerung des Sonntagsfahrverbots wollen wir sicherstellen, dass die Impfstoffe zeitnah die Impfzentren erreichen und die Geschäfte des täglichen Bedarfs durchgehend beliefert werden können“, sagte Verkehrsminister Guido Beermann (CDU).

16.25 Uhr: 1545 Neuinfizierte in Berlin, 26 weitere Tote

In Berlin haben sich 1545 weitere Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Das geht aus dem täglichen Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung hervor. 26 weitere Menschen sind an oder mit dem Coronavirus gestorben, die Zahl der Toten steigt damit auf 984.

64.698 Menschen gelten in Berlin inzwischen als genesen, 19.554 sind aktuell mit Corona infiziert. 1482 Menschen werden in Berliner Krankenhäusern behandelt, davon 369 auf Intensivstationen.

Die meisten Neuinfektionen meldete Reinickendorf mit 215, gefolgt von Mitte (+182) und Tempelhof-Schöneberg (+175). Neukölln hat keine Zahlen gemeldet.

Die Corona-Ampel für den 4-Tage-R-Wert steht mit 0,80 auf Grün, die Ampel für die 7-Tage-Inzidenz mit 202,5 auf Rot, ebenso wie die Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten, der bei 30,1 Prozent liegt.

Die Corona-Zahlen in den Berliner Bezirken

15.30 Uhr: Istaf feiert 100. Geburtstag mit begrenztem Kartenkontingent

Das Internationale Stadionfest ISTAF begeht seinen 100. Geburtstag im kommenden Jahr am 12. September. Für das älteste Leichtathletik-Meeting der Welt wird aufgrund der Coronavirus-Pandemie allerdings zunächst nur ein begrenztes Kartenkontingent verfügbar sein, teilte der Veranstalter am Freitag mit.

Wie schon bei der Veranstaltung in diesem Jahr werden auf der Grundlage des Hygienekonzeptes nur personalisierte Tickets ausgegeben, die bereits jetzt gekauft werden können. Beim letzten Istaf am 13. September 2020 wurden nur 3500 Zuschauer im Berliner Olympiastadion zugelassen. Sollte sich die Situation innerhalb der Pandemie ändern und mehr Zuschauer zugelassen werden, wird es auch weitere Karten geben.

Für die Jubiläumsveranstaltung unter dem Motto „Die besten Deutschen gegen die Besten der Welt“ werden fünf Wochen nach den Olympischen Spielen in Tokio rund 100 Topathleten in den einzelnen Disziplinen antreten. Bereits Anfang des Jahres werden die Leichtathleten in zwei Istaf-Indoor-Veranstaltungen die Saison eröffnen. Premiere feiert das Hallenevent am 31. Januar 2021 im ISS Dome (ARD) in Düsseldorf, eine Woche später treten die Sportler in der Mercedes-Benz-Arena in Berlin (ZDF) an. Zuschauer sind bei beiden Hallen-Veranstaltungen nicht zugelassen.

15.07 Uhr: Jetzt offiziell: Berlinale findet nicht im Februar statt

Die Berlinale wird im nächsten Jahr nicht wie geplant im Februar stattfinden. Stattdessen soll es im März einen digitalen Branchentreff geben, im Juni sei ein Festival mit Publikum geplant, teilten die Filmfestspiele in Berlin am Freitag mit. Über die Pläne hatte das US-Branchenblatt "Variety" bereits am Mittwochabend berichtet.

14.25 Uhr: Mehr positive Corona-Tests bei Obdachlosen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) schätzt die Mehrkosten für die Berliner Obdachlosenhilfe in der Pandemie auf 10 bis 13 Millionen Euro. Zuvor seien 3,8 Millionen Euro für das System der Kältehilfe kalkuliert gewesen, sagte sie am Freitag. Zu den geplanten Ausgaben kommen nun zum Beispiel Kosten für Schnelltests in Obdachlosenunterkünften hinzu. Es gebe jetzt deutlich mehr positive Ergebnisse, sagte Breitenbach. Auf sie folgt ein regulärer PCR-Test, um falsch-positive Schnelltests auszuschließen. Die Quarantänestation für Obdachlose ist bereits aufgestockt worden.

Mit 1000 Notübernachtungsplätzen und 230 Betten in Unterkünften, die Tag und Nacht geöffnet haben, sieht Breitenbach Berlin aber „relativ gut aufgestellt“. Das liege auch an der großen Hilfsbereitschaft in der Stadt. In der Pandemie sei die Lage für Obdachlose dennoch prekär. Die Ansage „Zu Hause bleiben“ klinge für sie wie Hohn.

13.30 Uhr: 30 mobile Teams sollen zunächst in Pflegeheimen impfen

In Berlin werden die Impfungen am 27. Dezember begonnen, wenn bis dahin Impfstoff vorhanden ist. Als erste der vulnerablen Gruppen stehen die Bewohner und Beschäftigten in den knapp 400 Berliner stationären Pflegeeinrichtungen auf dem Plan. Es geht im ersten Schritt um zusammen rund 55.000 Menschen. Die Impfungen werden aus den sechs Berliner Impfzentren heraus organisiert. Insgesamt stünden dort 30 mobile Teams zur Verfügung, die die Heime aufsuchen würden, so ein Sprecher der Berliner Gesundheitsverwaltung.

Bis die ersten Berliner über 80, die nicht in Pflegeheimen leben, in die sechs Zentren zur Impfung gehen könnten, werde es noch einige Tage dauern. Erst müssten die Behörden diese Personen schriftlich einladen und mit ihnen zwei Termine für die beiden nötigen Impfungen vereinbaren. Das soll auch über eine Telefonnummer erfolgen. Mit den ersten Impfungen dieser Gruppe sei womöglich in der zweiten Januarwoche zu rechnen, hieß es aus dem Haus von Senatorin Dilek Kalayci.

Wie viel Impfstoff Berlin bekommt, ist noch nicht klar. Sollte es bei den vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) genannten elf bis 13 Millionen Dosen im ersten Quartal für ganz Deutschland bleiben, stünden der Hauptstadt bis März etwa 600.000 Portionen zu. Damit könnten 300.000 Menschen vor schweren Verläufen einer Corona-Infektion geschützt werden. Insgesamt gehören in Berlin 222.000 Menschen zur besonderen Risikogruppe der über 80-Jährgen.

13.29 Uhr: Corona-Impfungen in Brandenburger Pflegeheimen ab 27. Dezember

Die Impfungen gegen das Coronavirus sollen in Brandenburg voraussichtlich am 27. Dezember in den Pflegeheimen beginnen. Für die erste Impfung mit einem mobilen Team sei ein Heim im Landkreis Oberspreewald-Lausitz vorgesehen, sagte Landrat Siegurd Heinze (parteilos) am Freitag auf einer Pressekonferenz mit Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) und weiteren Beteiligten. Vom 29. Dezember an sollen die Mitarbeiter in den Krankenhäusern geimpft werden.

Der Start der ersten beiden Impfzentren ist am 5. Januar in Potsdam und Cottbus vorgesehen, wie der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, Peter Noack, mitteilte. Zur Bewerbung um einen Impftermin könnten sich die Bürger ab dem
4. Januar an ein Call-Center wenden. Beim Anspruch auf eine Impfung werde es aber eine strenge Reihenfolge geben, die noch bekannt gegeben werde, sagte Noack. Zunächst hätten aber über 80-Jährige vorrangig die Möglichkeit, sich impfen zu lassen.

11.58 Uhr: 51 Corona-Patienten aus Brandenburg nach Berlin verlegt - 10 nach Sachsen-Anhalt

In Brandenburg hat eine umfangreiche Verlegung von Covid-19-Patienten in Krankenhäuser in Berlin und Sachsen-Anhalt begonnen. Koordiniert von der Leitstelle Lausitz würden 51 Patienten in Berliner Krankenhäuser verlegt, teilte die Stadt Cottbus am Freitag mit. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) ergänzte am Mittag, dass zehn weitere Patienten in Kliniken in Sachsen-Anhalt verlegt worden seien.

Unter den Patienten aus Südbrandenburg seien 13 aus dem örtlichen Carl-Thiem-Klinikum sowie weitere Patienten aus Krankenhäusern in Senftenberg, Finsterwalde und Lübben, teilte die Stadt Cottbus mit. Die Erkrankten wurden in Covid-19-Abteilungen, aber nicht auf Intensivstationen behandelt. Beteiligt an den Verlegungen sind Krankentransporter der Johanniter, des Deutschen Roten Kreuzes und des Katastrophenschutzes.

11.23 Uhr: Neuer Höchstwert - Mehr als 1300 Neuinfektionen in Brandenburg

Die Zahl neuer Ansteckungen mit dem Coronavirus steigt in dieser Woche in Brandenburg weiter steil an: Innerhalb eines Tages sei der Rekordwert von 1328 Covid-19-Fälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Potsdam mit. Die bisherige Höchstmarke war am Donnerstag mit 1217 neuen Infektionen erreicht worden. Am Mittwoch wurden noch 913 Neuinfektionen gemeldet.

Die Zahl der aktuell Erkrankten wuchs von Mittwoch auf Donnerstag um 729 auf 11.848. Knapp tausend Menschen müssen in Krankenhäusern behandelt werden, davon 161 auf Intensivstationen; 111 Patienten wurden zuletzt beatmet. Die Zahl der im Zusammenhang mit Covid-19 Gestorbenen kletterte um 34 auf 710.

Ganz Brandenburg liegt mit der Zahl neuer Ansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche mit 255,0 deutlich über der Schwelle von 200, ab der zum Beispiel in den Landkreisen Demonstrationen grundsätzlich verboten sind. Mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 518,5 Ansteckungen verzeichnete der Landkreis Elbe-Elster den höchsten Wert. Danach folgen die Landkreise Oberspreewald-Lausitz mit 446,2 und Spree-Neiße mit 444,1.

Die meisten Neuansteckungen meldete am Donnerstag mit 147 die Landeshauptstadt Potsdam, gefolgt vom Landkreis Prignitz (plus 144) und dem Landkreis Oder-Spree (plus 120). Seit Beginn der Pandemie wurden im ganzen Land 33.715 Ansteckungen bestätigt, 21.157 Menschen gelten als genesen.

11.11 Uhr: Senioren-Hotline beunruhigt - Nachbarschaftshilfe wieder nötig

Eine Hotline für einsame Senioren sieht im zweiten Corona-Lockdown bedenkliche Entwicklungen und ruft zu mehr Nachbarschaftshilfe auf. „In den vergangenen Tagen, seit der Ankündigung des Lockdowns, hatten wir mehrere Anrufe älterer Menschen, die sich nicht mehr zum Einkaufen nach draußen trauen und die nicht wissen, was sie über die Feiertage essen sollen“, sagte die Gründerin des Angebots „Silbernetz“, Elke Schilling. Während Nachbarschaftshilfe zu Beginn der Pandemie im Frühjahr noch gut funktioniert habe, sei dies nun für die betroffenen Anrufer nicht spürbar, erklärte der Verein am Freitag.

Bisher sind es einzelne solche Notlagen, von denen die Hotline erfährt, wie Schilling erläutert. „Aber es ist wohl nur die Spitze des Eisbergs.“ Sie hält die Situation für „besorgniserregend“. Bisher empfehlen die Hotline-Mitarbeiter den betroffenen Anrufern, die Feuerwehr zu rufen, die bei Gefahr für Leib und Leben zuständig sei. Das könne aber keine Dauerlösung sein, sagte Schilling.

10.17 Uhr: Probleme mit Schul-Cloud wegen mehr Nutzern - technisch verbessert

Die stärkere Nutzung der Lernplattform HPI-Schul-Cloud Brandenburg für den Distanzunterricht in der Corona-Pandemie hat in den vergangenen Tagen nach Angabgen des Bildungsministeriums zu einigen technischen Problemen geführt. Es sei im Netz zu verlängerten Reaktionszeiten gekommen, weil die Lernplattform von ursprünglich 54 Schulen auf 573 ausgeweitet worden sei, teilte das Ministerium am Freitag mit.

Mittlerweile seien die Probleme aber behoben und das System durch die Inbetriebnahme von insgesamt 100 neuen Servern stabilisiert worden. Damit solle die stark wachsende Nutzung bewältigt werden. Die aktuelle Auslastung werde kontinuierlich überprüft, und bei Bedarf erfolgten notwendige Erweiterungen und Anpassungen. Auch in Bayern und Berlin hatte es bei Lernplattformen für den Distanzunterricht Ausfälle gegeben.

8.47 Uhr: Senat mahnt - Keine Schlupflöcher zum Polen-Trip nutzen

Der Berliner Senat hat die Menschen indirekt ermahnt, bei der Einreise nach Polen nicht die aktuelle Corona-Verordnung auszunutzen. Aus der Berliner Infektionsschutzverordnung gehe klar hervor, dass man die Wohnung nur „aus triftigem Grund“ verlassen dürfe, stellte eine Senatssprecherin am Donnerstagabend klar. „Ein Böllerkauf in Polen gehört nicht dazu.“ Ob das Thema noch mal im Senat besprochen werde, sei offen.

Der Hintergrund: Berliner dürfen ohne anschließende Quarantäne zum Kurztrip und Einkaufen nach Polen einreisen - für Brandenburger gilt dies nicht. Diese Lage hat zu einer Debatte in beiden Ländern geführt. Es gab Berichte, wonach die Leute zum Böllerkauf oder zu anderen Einkäufen nach Polen fahren.

Der „Polenmarkt“ an der deutsch-polnischen Grenze bei Hohenwutzen wirbt auf seiner Homepage damit, dass es keine Einschränkungen für Besucher aus Berlin gebe. Der Markt habe geöffnet, auch die Friseure. Der „Tagesspiegel“ hatte über die Einkäufe in Polen berichtet.

8.31 Uhr: Bundespräsident sagt Neujahrsempfang im Schloss Bellevue ab

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird aufgrund der Corona-Pandemie Anfang des Jahres nicht den Neujahrsempfang im Schloss Bellevue in seiner klassischen Form geben. Dies gilt nach Angaben des Bundespräsidialamts sowohl für den Empfang für Vertreter des öffentlichen Lebens und engagierte Bürger wie auch für das Treffen mit dem Diplomatischen Korps.

Es würden aber Alternativen gesucht, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. So werde es - wenn die Entwicklung der Pandemie dies erlaube - möglicherweise ein Treffen mit 16 Bürgerinnen und Bürgern geben, eine beziehungsweise einen aus jedem Bundesland.

7.42 Uhr: Massive Verstöße gegen Infektionsschutz

Beamte einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe von Zoll und Polizei haben in der Nacht von Donnerstag zu Freitag eine Shisha-Bar und Restaurant an der Bundesallee durchsucht. In der Shisha-Bar Bar in Wilmersdorf wurden zahlreiche Personen angetroffen, die gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen haben. Diese wurden zum Teil im Kellerraum an einem Tisch sitzend beim Spielen angetroffen. In dem Restaurant wurden Gäste bedient.

6.01 Uhr: „Querdenken“ will gegen Demonstrationsverbot an Silvester klagen

Die Stuttgarter Initiative „Querdenken“ will voraussichtlich gegen das Demonstrationsverbot an Silvester in Berlin klagen. Zugleich rechnet die Initiative damit, dass in jedem Fall Gegner der Corona-Einschränkungen am 31. Dezember in Berlin demonstrieren werden. Initiator Michael Ballweg teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: „Da wir weiterhin davon ausgehen, dass die Maßnahmen hier in Deutschland sowohl verfassungswidrig sind, als auch gegen internationale Verträge und Grundrechte verstoßen, werden wir aller Voraussicht nach rechtliche Schritte einleiten.“

„Querdenken“ hatte eine große Demonstration am Nachmittag des 31. Dezembers auf der Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und Großem Stern mit 22.500 Teilnehmern angemeldet. Die übliche große Silvesterfeier am Brandenburger Tor mit Bühnen und Buden fällt wegen der Corona-Pandemie aus. Nach den aktuellen Corona-Regeln sind Demonstrationen am 31. Dezember und 1. Januar nicht erlaubt.

4.03 Uhr: Impfgegner rufen erneut zum „Schweigemarsch“ auf

Ungeachtet des Lockdowns wollen am Sonntag in Berlin Impfgegner gegen die staatlichen Corona-Beschränkungen demonstrieren. Laut Polizei wurden zu der Demonstration um 14.00 Uhr an der Holzmarktstraße 2000 Teilnehmer angemeldet. Anmelder sei eine Privatperson, der Titel: „Schweigemarsch gegen Diskriminierung und für Menschenrechte“. Ein Polizeisprecher kündigte an, dass auf die Einhaltung des Infektionsschutzes gezielt geachtet werde.

In Berlin besteht bei Versammlungen mit mehr als 20 Teilnehmern Mund-Nasenschutz-Pflicht. Teilnehmer-Begrenzungen für Versammlungen werden in der aktuellen Verordnung des Senats nicht genannt.

4.01 Uhr: Brandenburger Landesfeuerwehrverband setzt auf Einsicht - Böller-Verbot einhalten

Der Brandenburger Feuerwehrverband setzt zum Jahreswechsel unter Lockdown- und Corona-Maßnahmen auf die Einsicht der Bürger und fürchtet keine Angriffe. „Die Hoffnung ist, dass sich die Bürger an das Böllerverbot halten und die Anti-Corona-Regelungen beherzigen“, sagte Werner-Siegwart Schippel, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg, auf Anfrage. Vielleicht werde das Silvesterfest dann sogar etwas ruhiger als in den Jahren zuvor.

„Wir rechnen nicht mit Übergriffen auf Feuerwehrleute“, sagte Schippel. Für das Durchsetzen von Ordnungsmaßnahmen oder das Auflösen von Gruppen seien die Ordnungsämter und die Polizei zuständig. Die Brandenburger Feuerwehrleute seien aber wie in jedem Jahr einsatzbereit.

3.31 Uhr: Nonnemacher stellt Pläne für Impfungen vor

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) stellt am Freitag (12.00 Uhr) die Pläne für die Impfungen gegen das Coronavirus im Land vor. An der Pressekonferenz sind auch Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung und des Deutschen Roten Kreuzes beteiligt, die für die Impfungen in den Impfzentren beziehungsweise in den Pflegeheimen zuständig sind.

Impfteams des Deutschen Roten Kreuzes wollen nach der Zulassung mit mobilen Teams die Impfungen in den Heimen beginnen. Ein Termin dafür war zunächst nicht bekannt. Der Start der ersten beiden Impfzentren in Potsdam und Cottbus ist für den 5. Januar vorgesehen. Im Laufe des Januar sollen in Brandenburg neun weitere Impfzentren eingerichtet werden. Das Land stellt für die Impfungen insgesamt 289 Millionen Euro bereit.

Donnerstag, 17. Dezember 2020

23.12 Uhr: Mobilitätsforscher der TU: Ausreizen der Corona-Regeln dürfte zu steigenden Infektionszahlen führen

Dass die Maßnahmen des Lockdown-light von Anfang November 2020 die Corona-Infektionszahlen nur zum Stagnieren gebracht haben, ist für Prof. Dr. Kai Nagel, Mobilitätsforscher an der TU Berlin, nicht weiter verwunderlich: „Die Mobilitätseinschränkung war gerade einmal halb so stark wie im Frühjahr, zusätzlich sind die Schulen weitgehend offen geblieben.“ In seinem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekt „MODUS-COVID“ modelliert er das Infektionsgeschehen in Berlin auf der Basis von anonymisierten Mobilfunkdaten.

Nach ihrem jüngsten Bericht an das Bundesministerium von Anfang Dezember 2020 sind der Wissenschaftler und sein Team überzeugt: „Selbst wenn die Bevölkerung weitgehend auf private Treffen an den Feiertagen verzichtet, wird es mindestens bis zum Frühjahr dauern, bis die Kontaktnachverfolgung wieder in vollem Umfang greift. Sollten die Feiertagsregeln aber so ausgereizt werden, dass sich über mehrere Tage immer wieder fünf Personen aus zwei Haushalten treffen, werden die Infektionszahlen deutlich steigen und nicht sinken.“ Den ausführlichen Artikel lesen Sie hier.

22.39 Uhr: Vivantes-Mitarbeiter mit Corona gestorben

Der Berliner Klinikbetreiber Vivantes hat den ersten Corona-Todesfall in seiner Belegschaft bestätigt. Ein Mitarbeiter der Rettungsstelle Neukölln habe eine Infektion mit dem Coronavirus nicht überlebt, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Wo er sich angesteckt hatte, sei unbekannt. Durch den Tod „wurde einmal mehr auf tragische Weise deutlich, dass diese Krankheit sehr ernst genommen werden muss“, hieß es in einer Twitter-Mitteilung von Vivantes. Das Unternehmen ist nach eigenen Angaben der größte kommunale Krankenhauskonzern Deutschlands und betreibt über 100 Kliniken und Institute in Berlin.

22.03 Uhr: Berliner Kliniken nehmen am Freitag Patienten aus Brandenburg auf

Berliner Krankenhäuser nehmen an diesem Freitag Covid-19-Patienten aus Brandenburg auf. Die Transporte gingen am Morgen los, sagte der Sprecher von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstagabend auf Nachfrage. Zuvor berichtete der „Tagesspiegel“ darüber. Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) bat Berlin wegen eines drohenden Engpasses in Krankenhäusern um Hilfe. Die rund 50 Patienten kämen in verschiedene Kliniken in der Hauptstadt, sagte der Sprecher. Es handle sich um Covid-19-Patienten, die auf Normalstationen behandelt werden, nicht um Intensiv-Patienten. In Brandenburg ist vor allem im Süden des Landes die Lage sehr angespannt.

19.32 Uhr: Berlinale-Sprecherin: Mitteilung für Freitag geplant

Die Festivalleitung der Berlinale will sich nun voraussichtlich erst am Freitag in einer Mitteilung zu den Filmfestspielen im nächsten Jahr äußern. Das sagte eine Sprecherin am Donnerstagabend. Nachdem ein Bericht des US-Branchenmagazins „Variety“ erschienen war, war zunächst eine Mitteilung für Donnerstag in Aussicht gestellt worden. In dem Bericht wird unter anderem davon ausgegangen, dass die Berlinale nicht wie geplant im Februar stattfinden kann. An dem Datum hatte es schon länger Zweifel gegeben.

So hatte etwa Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) Anfang Dezember gesagt, er glaube nicht an volle Kinosäle im Februar. Wegen der Corona-Pandemie ist das öffentliche Leben in Deutschland vorerst heruntergefahren. Nicht nur die Kinos, auch viele andere Einrichtungen sind bundesweit seit Wochen geschlossen.

18.35 Uhr: Charité: Betrieb ab Montag auf „reines Notfallprogramm“ reduziert

Wegen eines erwarteten weiteren Anstiegs an Covid-19-Patienten schränkt Berlins Universitätsklinikum Charité den Betrieb in anderen Bereichen ab Montag deutlich ein. „Während wir bislang mit eher mäßigen Einschränkungen der klinischen Versorgung ausgekommen sind, [...] müssen wir nun zunächst in den kommenden 14 Tagen unsere Aktivitäten auf ein reines Notfall-Programm reduzieren“, teilte der Vorstand Krankenversorgung, Ulrich Frei, der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend mit. „Wir befinden uns nach wie vor in einer ungewöhnlich schweren Krise, wie wir sie noch nicht erlebt haben. Wir haben noch schwere Wochen vor uns.“

Die Bettenbelegung wird demnach um mindestens weitere 300 Betten reduziert. Notfälle werden nach Klinikangaben weiterhin behandelt und Tumoroperationen durchgeführt. Es gebe keine Einschränkungen für die Rettungsstellen. Weitere Betten in der stationären Pflege müssen geschlossen oder zusammengelegt werden, um Personal umverteilen zu können. Fehlendes Pflegepersonal gilt derzeit in der Pandemie bundesweit als ein Kern-Problem..

18.12 Uhr: Corona-Ausbruch in zwei Berliner Gefängnissen

Es gibt einen Corona-Ausbruch in zwei Berliner Gefängnissen. Das bestätigte Justizsprecher Sebastian Brux der Berliner Morgenpost. Betroffen sind jeweils die Teilanstalten II in den Gefängnissen in Moabit und Tegel. Beide Teilanstalten werden jetzt isoliert. Das heißt, dass die Insassen bis Ende des Jahres keinen Besuch empfangen dürfen und keine Arbeit ausgeführt werden darf. Betroffen sind mehr als 500 Häftlinge.

Wie es zu dem Ausbruch kommen konnte, ist noch nicht klar. Positiv getestet wurde eine Insasse der Teilanstalt II in Moabit. Auch vier seiner Kontaktpersonen wurden positiv getestet. Dass die Teilanstalten nun isoliert werden, sei eine Vorsichtsmaßnahme, sagte Justizsprecher Brux weiter. In den kommenden Woche sollen alle Insassen der Häuser getestet werden.

17.17 Uhr: Mehr als 40.000 Nutzer auf Lernplattform - Aber noch Probleme

Nach massiven Schwierigkeiten bei der digitalen Plattform Lernraum Berlin am Mittwoch lief das System am Donnerstag deutlich besser, aber noch nicht ohne Probleme. Mehr als 40.000 Schüler und Lehrer hätten die Plattform bis zum Nachmittag für das angeleitete häusliche Lernen genutzt, teilte die Bildungsverwaltung mit. Der Lernraum stehe wieder zur Verfügung und werde „weiter optimiert“.

Allerdings sahen sich etliche Schüler und Lehrer auch am Donnerstag mit Problemen konfrontiert. Manche Nutzer berichteten, am Morgen sei es zunächst wie schon am Vortag erneut nicht möglich gewesen, sich einzuloggen. Andere wiesen darauf hin, dass dieser Prozess besser funktioniert habe, aber die Systeme teils so langsam liefen, dass nicht alle Angebote ohne weiteres nutzbar seien, etwa das Herunterladen von Unterlagen. Schulplattform Lernraum steht wieder zur Verfügung - lesen Sie hier mehr zum Thema.

17.10 Uhr: RKI veröffentlicht offizielle Empfehlung für Corona-Impfung

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat ihre offizielle Empfehlung zur Impfung gegen das Coronavirus veröffentlicht. Da anfangs nur eine begrenzte Menge an Impfstoffdosen zur Verfügung steht, sollten wie geplant zunächst Menschen über 80 Jahren und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen geimpft werden, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Diese seien besonders gefährdet für schwere Krankheitsverläufe.

Die Stiko empfiehlt die Impfung zugleich medizinischem Personal mit sehr hohem Ansteckungsrisiko und dem Personal in der Altenpflege. „Der alles entscheidende Risikofaktor für eine schwere Covid-19-Erkrankung ist das hohe Alter“, erklärte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens.

17.01 Uhr: Brandenburger Landtag bestätigt den harten Lockdown

Der Brandenburger Landtag hat die neuen scharfen Corona-Regeln mit dem harten Lockdown im Nachhinein bestätigt. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen stimmten am Donnerstag für die neue Verordnung, die AfD lehnte sie ab, während sich die Linksfraktion und die Freien Wähler enthielten. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) ging auf Bedenken ein - zum Beispiel wegen der Einschränkung der Grundrechte. „Wir diskutieren das auch sehr intensiv durch.“ AfD-Fraktionschef Christoph Berndt forderte eine Aufhebung des Lockdowns und mehr Schutz gefährdeter Gruppen. „Der verschärfte Lockdown ist nicht alternativlos“, sagte er.

Seit Mittwoch gelten Ausgangsbeschränkungen, Läden außer für Dinge des täglichen Bedarfs sind geschlossen, Alkoholtrinken ist in der Öffentlichkeit verboten. Die Lage in den Krankenhäusern verschärft sich vor allem in Südbrandenburg angesichts steigender Infektionszahlen. Der Landtag hatte am Dienstag beschlossen, dass er sich stärker beteiligen kann, wenn die Landesregierung neue Corona-Regeln verkündet hat. Damit ist auch ein Widerspruch möglich.

16.58 Uhr: Brandenburg erhöht Sportförderung - Corona-Sofortmaßnahmen verlängert

Brandenburg verlängert die Corona-Sofortmaßnahmen für Vereine und erhöht die Sportförderung dauerhaft. Das beschloss am Donnerstag der Landtag in Potsdam. Die jährliche Förderung des Landes für den Sport wird um 1,5 Millionen auf 20,5 Millionen Euro steigen. Der Landessportbund will die zusätzlichen Gelder mehrheitlich direkt an seine Vereine und Verbände weitergeben, teilte der LSB mit. Unter anderem soll es eine größere Unterstützung der hauptamtlichen Trainer im Kinder- und Jugendsport geben.

16.09 Uhr: 1473 Neuinfektionen in Berlin, 30 weitere Todesopfer

In Berlin sind 30 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle liegt bei 958. 1473 neue Infektionen wurden bestätigt, 1283 waren es gestern. 19.392 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 19.243 waren es gestern. 63.341 Menschen gelten inzwischen als genesen.

373 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, vier mehr als gestern. 1476 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 21 mehr als gestern.

Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 29,8 Prozent weiter auf Rot. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 199,3 auch weiter auf Rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 0,81 Grün.

Die Fallzahlen aus den Bezirken

15.54 Uhr: Brandenburger Landtag beschließt Haushalt 2021 mit Rekordschulden

Der Brandenburger Landtag hat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres den Landeshaushalt für 2021 beschlossen. Für den Haushalt mit Rekordausgaben in Höhe von knapp 15,5 Milliarden Euro stimmte die Mehrheit der rot-schwarz-grünen Koalitionsfraktionen. Die Opposition votierte dagegen. Beschlossen wurde auch die Aufnahme neuer Schulden in Höhe von mehr als 2,7 Milliarden Euro, vor allem wegen der Corona-Krise. Das ist ebenfalls ein Rekordwert. Dafür erklärte der Landtag wegen der gesetzlichen Schuldenbremse eine außergewöhnliche Notlage bis zum Jahr 2022. Die Opposition hatte die hohe Schuldenaufnahme und die Feststellung der Notlage gleich für mehrere Jahre scharf kritisiert.

15.49 Uhr: FDP sammelt nur noch online Unterschriften zum Tempelhofer Feld

Die Berliner FDP sammelt derzeit keine Unterschriften mehr auf der Straße für ein neues Volksbegehren zur Zukunft des Tempelhofer Felds. „Während des Lockdowns findet die Unterschriftensammlung vor allem online statt“, sagte der Sprecher des FDP-Landesverbands, Peter Kastschajew, am Donnerstag. Unterschriftenlisten könnten heruntergeladen und ausgedruckt werden, die FDP schicke sie aber auch per Mail oder Post zu. Die Partei will mit dem Volksbegehren durchsetzen, dass das Gelände des 2008 geschlossenen Flughafens Tempelhof am Rand bebaut werden darf.

15.45 Uhr: Berliner Halbmarathon wegen Corona-Krise erst im Spätsommer 2021

Der Berliner Halbmarathon wird aufgrund der Coronavirus-Pandemie vom Frühling in den Spätsommer 2021 verlegt. Wie die Veranstalter am Donnerstag mitteilten, kann der ursprünglich geplante Termin für das Laufevent im April nicht gehalten werden. Stattdessen wird das Rennen nun für den 22. August angesetzt. „Wir wollen ganz einfach, dass ihr sorgenfrei und spaßoptimiert trainiert, damit einem erfolgreichen Finish nichts im Wege steht“, hieß es auf der Internetseite der Veranstaltung. In diesem Jahr hatte die Veranstaltung am ersten April-Wochenende wegen der Corona-Krise komplett abgesagt werden müssen.

15.11 Uhr: Deutlich weniger Fahrgäste bei Bussen und Bahnen in Berlin

Busse und Bahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) werden seit Beginn des Lockdowns am Mittwoch deutlich weniger genutzt. Die Zahl der Fahrgäste sei spürbar zurückgegangen, sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken am Freitag. Zuvor habe die Nachfrage bei 75 Prozent des Vorkrisen-Niveaus gelegen, als die BVG täglich noch rund 3,5 Millionen Passagiere transportiert hat. „Bei den Bussen und U-Bahnen sind es nun 50, bei der Straßenbahn 60 Prozent“, sagte Nelken. Es mache sich bemerkbar, dass viele Unternehmen während des harten Lockdowns noch stärker auf Arbeit im Homeoffice setzten.

14.37 Uhr: DRK bereitet in Brandenburg mobile Impfteams vor

In Brandenburg bereitet sich das Deutsche Rote Kreuz (DRK) gemeinsam mit weiteren Hilfsorganisationen auf das Impfen gegen das Coronavirus in Pflegeheimen vor. Noch ist für Deutschland kein Impfstoff zugelassen. Wenn es soweit ist, sollen laut Pressesprecherin Marie-Christin Lux mobile Teams bestehend aus einem Rettungssanitäter, einer medizinischen Fachkraft und einem Arzt den Impfstoff aus den Impfzentren des Landes in einer Kühlbox in die Einrichtungen bringen, Bewohner sowie Pflegekräfte impfen und den Vorgang dokumentieren. Auch könnten die Hausärzte der Einrichtung die Impfung vornehmen.

Gerade werden nach DRK-Angaben Infomappen verschickt, in denen die Heime über den genauen Ablauf des Impfens aufgeklärt werden. Parallel werde ein Online-Tool eingerichtet, mit dem die Häuser ihre Termine eintragen können. „Da zwei Mal nacheinander geimpft werden muss, ist die Terminkoordinierung sehr wichtig“, sagte Lux. Da die Impfung gegen das Coronavirus freiwillig ist, müssten Heime von Mitarbeitenden und Bewohnern oder ihren rechtlichen Betreuern vorab Einwilligungen einholen.

14.15 Uhr: Staatsanwaltschaft - Ermittlungen gegen Hildmann wegen Volksverhetzung

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Attila Hildmann wegen des Verdachts auf Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung. Es gehe um eine Vielzahl öffentlicher Äußerungen in sozialen Netzwerken und Demonstrationen, teilte die Anklagebehörde am Donnerstag auf Twitter mit. Hildmann nennt sich selbst „ultrarechts“ und einen Verschwörungsprediger.

Jetzt könnten Mobiltelefone, Computer, Festplatten und Speicherkarten ausgewertet werden, hieß es. Die Beweismittel seien bei einer Durchsuchung bei Hildmann zunächst präventiv sichergestellt worden, jetzt habe das Amtsgericht Berlin-Tiergarten die Beschlagnahme angeordnet, sagte Staatsanwaltschafts-Sprecher Martin Steltner. In der nächsten Woche werde das Landeskriminalamt im Auftrag der Staatsanwaltschaft mit der Prüfung beginnen.

Im November hatte Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) bekanntgegeben, dass die Ermittlungen gegen Hildmann, der früher als veganer Kochbuchautor bekannt war, in Berlin gebündelt werden. Begründet wurde dies mit einer effektiven Strafverfolgung. Mehrere Ermittlungsverfahren aus Brandenburg waren an die Berliner Behörde übergeben worden. Durchsucht worden war auch die Wohnung Hildmanns in Brandenburg.

Der 39-Jährige trat wiederholt bei Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf. Nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft soll aufgeklärt werden, ob und in welchem Umfang Attila Hildmann durch seine Äußerungen die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten und sich strafbar gemacht haben könnte.

14.03 Uhr: Berlin bereitet sich auf geplanten Impfstart am 27. Dezember vor

Angesichts des bundesweit geplanten Starts der Corona-Impfungen am 27. Dezember bereitet Berlin die Einladung der ersten Gruppen in die dafür vorgesehenen Impfzentren vor. Man sei in der Lage, Menschen ab einer bestimmten Altersgruppe, etwa über 80, zu einer Impfung einzuladen, erklärte die Senatsgesundheitsverwaltung am Donnerstag.

„Die Daten werden über das Melderegister zur Verfügung gestellt“, hieß es aus dem Haus von Senatorin Dilek Kalayci (SPD). „Angehörige prioritär zu impfender Bevölkerungsgruppen erhalten dafür ein Einladungsschreiben, das die Möglichkeiten zur Buchung eines Impftermins beschreibt.“ Es werde sowohl die Möglichkeit geben, telefonisch als auch online einen Termin zu vereinbaren. Und: In dem Schreiben steht, in welches Impfzentrum die Person zur Impfung eingeladen wird.

12.57 Uhr: Nonnemacher - Atteste zur Masken-Befreiung werden überprüft

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat angekündigt, dass Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht im Zweifelsfall genau überprüft würden. In der Eindämmungsverordnung sei festgelegt, dass auf den Attesten neben dem Namen und dem Geburtsdatum auch Angaben zur Diagnose und den daraus folgenden Konsequenzen für das Tragen einer Maske enthalten sein müssten, sagte Nonnemacher am Donnerstag in der Fragestunde des Landtags. Es habe auch schon in Stadtparlamenten und Kreistagen Fälle gegeben, in denen Abgeordnete keine Maske tragen wollten und sich auf Atteste berufen hätten. Dies müsse vor Ort durch ein Attest im Original nachgewiesen werden, sagte Nonnemacher.

12.53 Uhr: Neuer Höchstwert - Mehr als 1200 neue Infektionen in Brandenburg

In Brandenburg hat die Zahl zusätzlicher Ansteckungen mit dem Coronavirus einen neuen Höchstwert erreicht. Innerhalb eines Tages seien 1217 Fälle hinzugekommen, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag in Potsdam mit. Der bisherige Höchstwert war am vergangenen Samstag mit 1019 neuen Infektionen erreicht worden. Hinzu kamen bis Donnerstag 42 Todesfälle - so viele wie noch nie bisher. Die meisten neuen Infektionen kamen mit 152 aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark.

Brandenburg liegt mit dem Wert neuer Ansteckungen je 100.000 Einwohner in einer Woche mit fast 241 deutlich über der Schwelle von 200, ab der zum Beispiel in den Landkreisen Demonstrationen grundsätzlich verboten sind. Hotspot im Land ist weiterhin der Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit einer Inzidenz von 539, gefolgt von Elbe-Elster mit 524 und Spree-Neiße mit knapp 441. Aktuelle Zahlen der Corona-Patienten in Krankenhäusern gab es am Donnerstag nicht.

11.36 Uhr: „Geschlossen für morgen“ - Hilfskampagne für Kultur und Szene

Die Aktion „Geschlossen für morgen“ will der unter der Corona-Pandemie leidenden Kultur-, Club- und Gastroszene helfen. Dazu gehört ein Video, das in leerstehenden Berliner Institutionen gedreht wurde, darunter im Delphi Theater, im Metropol und im Club Tresor. Ein Bon-Drucker wirft in dem Beitrag leere Bons aus - als Sinnbild für fehlende Umsätze und laufende Fixkosten. „Trotz der angelaufenen Hilfsprogramme kämpfen viele Betriebe noch immer ums Überleben“, erklärten die Initiatoren dazu am Donnerstag.

Hinter der Aktion steckt laut der Mitteilung neben der Solidaritätskampagne United We stream die Berliner Digitalagentur Buddybrand. Ziel ist, Initiativen wie United We Stream, #Alarmstuferot und Kiezretter mehr Unterstützung zu bringen. Auf einer Website gibt es Tipps, wie man helfen kann: „Bezahl für digitale Konzerte“, „Besorg dir geiles Take-Away Food“ oder „Spende für die Clubszene“.

Kampagne

11.32 Uhr: CDU - Müller muss Bildung zur Chefsache machen

Für die Berliner CDU verstärken die Ausfälle der digitalen Schul-Plattform Lernraum die Vertrauenskrise unter Schülern, Lehrern und Eltern. Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärte in einer Mitteilung: "Uns erreichen nach dem gestrigen Ausfall viele Eltern-Beschwerden. Sie sind genervt, dass nicht mal das klappt. Viele Lehrer sind vor lauter Frustration dazu übergegangen, ihre Aufgaben per Email zu versenden." Die Leistungsfähigkeit des Systems hätte zuvor geprüft und entsprechend vergrößert werden müssen, so Stettner. Auch der Aufbau von Parallel-Strukturen sei unterblieben. "Das haben wir seit Monaten immer wieder gefordert und das nicht erst seit Ausbruch der Pandemie – passiert ist leider nichts", hieß es weiter. "Die CDU-Fraktion erwartet, dass der Regierende Bürgermeister die Sicherheit unserer Kinder und ihrer Bildung endlich ernst nimmt und zur Chefsache macht“, so Stettner.

10.48 Uhr: Berlin will Corona-Patienten aus Brandenburg aufnehmen

Berlin ist bereit, auf den Hilferuf aus Brandenburg zu reagieren und Patienten aus den schwer belasteten Krankenhäusern des Nachbarlandes aufzunehmen. „Ich bin mit Gesundheitsministerin Ursula Nonnenmacher im Gespräch“, sagte Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstag der Berliner Morgenpost. „Es geht um Patienten auf Normalstationen, besonders auch um Covid-Patienten“, so Kalayci. „Wir haben in Berlin rund 2300 Betten auf Normalstationen frei. Selbstverständlich sind wir hilfsbereit und werden diese Menschen versorgen.“ Dabei gehe es aber nicht um Intensivpatienten.

Nonnenmacher hatte im Gesundheitsausschuss des Landtages den Hilferuf ausgesprochen. Viele Kliniken im Land seien wegen der hohen Anzahl von Covid-Patienten überlastet, einige Landräte im Süden Brandenburgs seien kurz davor, den Katastrophenfall auszurufen. Sie habe Gesundheitssenatorin Kalayci gebeten, 50 Covid-19-Patienten aus Brandenburg im Notkrankenhaus am Messegelände zu übernehmen, so die Ministerin.

Diese Lösung kommt aber aus Sicht der Berliner Gesundheitsverwaltung nicht in Frage, solange noch ausreichend Platz in den normalen Krankenhäusern sei.

10.43 Uhr: Verlängerte Regelstudienzeit gilt auch im Wintersemester 2020/21

Wegen der Corona-Pandemie wird die Regelstudienzeit an Berlins Hochschulen erneut verlängert. Nach dem Sommersemester wird nun auch das Wintersemester 2020/2021 nicht als reguläres Semester gezählt: Studenten müssen Verzögerungen im Studienablauf nicht aufholen, sondern haben dafür ein Semester mehr Zeit.

BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger, die wegen der Pandemie länger studieren, verlieren ihre Förderungsansprüche nicht, wie der Regierende Bürgermeister und Wissenschaftssenator Michael Müller (SPD) am Donnerstag mitteilte. In Berlin beziehen etwa 22 000 Studierende die Ausbildungsförderung BAföG, die jedoch nur im Rahmen der Regelstudienzeit gezahlt wird.

10.39 Uhr: Probleme bei digitaler Plattform Lernraum Berlin halten an

Die Probleme bei der digitalen Plattform Lernraum Berlin für das häusliche Lernen nach Schließung der Schulen halten an. Auch am Donnerstag konnten sich wie schon am Vortag viele Schüler und Lehrer dort nicht einloggen. Auf der Website selbst war am Morgen zu lesen, es werde daran gearbeitet, die Plattform den neuen Anforderungen anzupassen. Die Anzahl der gleichzeitigen Zugriffe habe sich am Mittwoch - dem Beginn des harten Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie - „von einem Tag auf den anderen deutlich gesteigert“.

10.05 Uhr: Brandenburger Landeshaushalt mit neuen Corona-Schulden nimmt weitere Hürde

Der Brandenburger Landeshaushalt hat im Finanzausschuss des Landtags eine weitere Hürde genommen: Mit der Mehrheit der rot-schwarz-grünen Regierungsfraktionen stimmte der Ausschuss am Donnerstagmorgen für die Annahme des Haushalt mit Ausgaben von knapp 15,5 Milliarden Euro und einer neuerlichen Kreditaufnahme in Höhe von insgesamt mehr als 2,7 Milliarden Euro. Die Oppositionsfraktionen von AfD, Linke und Freien Wählern stimmten geschlossen dagegen.

9.35 Uhr: Brandenburg bittet wegen Klinik-Engpass Berlin um Hilfe

Brandenburg will wegen eines drohenden Engpasses in Krankenhäusern wegen der Corona-Krise andere Länder um Hilfe bitten. Die Zahl neuer Infektionen sei auf einen Rekordwert von 1021 gestiegen, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Donnerstag im zuständigen Landtagsausschuss. Einige Landräte im Süden Brandenburgs seien kurz davor, den Katastrophenfall auszurufen.

Sie habe Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) gebeten, 50 Covid-19-Patienten aus Brandenburg im Notkrankenhaus am Messegelände zu übernehmen, die nicht auf der Intensivstation versorgt werden müssten. Wann das Notklinikum öffne, sei unklar. Außerdem werde Brandenburg voraussichtlich Sachsen-Anhalt um Bettenkapazitäten für Patienten bitten. Sachsen komme nicht infrage, weil die Lage dort katastrophal sei.

8.21 Uhr: Berlinale soll im Februar nicht stattfinden

Die Berlinale soll nicht wie geplant stattfinden. Wegen der Corona-Pandemie werde es zunächst nur eine Online-Veranstaltung geben. Das berichtete das US-Branchenblatt "Variety" am Mittwochabend. Ursprünglich sollte das Filmfestival vom 11. bis 21. Februar 2021 stattfinden. Geplant sei nun, dass das Filmfestival im März als rein digitale Branchenveranstaltung stattfindet. Im Juni sollen dann in einem "Mini-Festival" eine Reihe von Weltpremieren in Berlin gezeigt werden.

8.06 Uhr: Neue Verordnung für Pflegeeinrichtungen - Tests, Masken, wenig Besuch

In Berliner Pflegeeinrichtungen muss sich das Personal jetzt alle zwei Tage einem Corona-Schnelltest unterziehen. Das sieht eine neue Verordnung der Senatsverwaltung für Gesundheit vor, die seit Donnerstag gilt. Wird eine Testung versäumt, dürfe diese Person nicht mehr für körpernahe Tätigkeiten eingesetzt werden. Zudem müssten Besucher in den Häusern zu jeder Zeit eine FFP2-Maske tragen. Bewohnerinnen und Bewohner von stationären Pflegeeinrichtungen sowie Menschen in teilstationären Einrichtungen dürfen laut der neuen Verordnung täglich von einer Person für eine Stunde pro Tag Besuch bekommen. Die 1-1-1-Regel gelte aber nicht vom 24. Dezember bis 28. Dezember.

Besuchende müssten aber das Negativ-Ergebnis eines Schnelltests vorlegen. Dies gelte nicht für den Besuch von Schwerstkranken und Sterbenden. Besuchende sollten nur durch einen zentralen, kontrollierten Eingang in die Häuser kommen. Die neue Verordnung gilt zunächst bis zum 15. Januar.

Der deutliche Anstieg der Corona-Todesfälle in Berlin seit Anfang Dezember geht größtenteils auf gestorbene Bewohner von Pflegeeinrichtungen zurück. 492 Menschen, die in solchen Heimen lebten, sind seit dem Frühjahr nach Corona-Infektionen gestorben. Das hatte die Gesundheitsverwaltung am Mittwoch auf Anfrage mitgeteilt (Stand 15. Dezember). Anfang Dezember waren es noch 224 gewesen.

3.30 Uhr: Brandenburg entscheidet über Rekordhaushalt und harten Lockdown

Der Brandenburger Landtag stimmt in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr am Donnerstag (10 Uhr) über den Landeshaushalt für das kommende Jahr ab. Der Haushaltsentwurf sieht Rekordausgaben in Höhe von knapp 15,5 Milliarden Euro vor. Geplant ist auch die Aufnahme neuer Schulden in Höhe von mehr als 2,7 Milliarden Euro vor allem wegen der Corona-Krise, das ist ebenfalls ein Rekordwert. Dafür soll der Landtag wegen der geltenden Schuldenbremse eine außergewöhnliche Notlage bis zum Jahr 2022 erklären. Am Donnerstagnachmittag entscheidet der Landtag auch über den harten Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie, der nach einem Beschluss des Kabinetts seit Mittwoch gilt. Er sieht Ausgangsbeschränkungen, Ladenschließungen, ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit und ein Verkaufsverbot von Feuerwerk vor.

+++ Mittwoch, 16. Dezember 2020 +++

18.33 Uhr: Verdi - Rettungsdienst-Mitarbeiter erhalten Corona-Sonderzahlung

Kommunale Rettungsdienst-Kräfte in mindestens neun Landkreisen und Städten in Brandenburg bekommen nach Angaben der Gewerkschaft Verdi im Dezember eine Corona-Prämie. Mit der einmaligen steuerfreien Corona-Sonderzahlung von 600 Euro solle die hohe Arbeitsbelastung während der Corona-Pandemie zusätzlich anerkannt werden, teilte Verhandlungsführer Ralf Franke vom Verdi-Bezirk Cottbus am Mittwoch mit.

In Potsdam, Cottbus, Brandenburg/Havel und Frankfurt (Oder) sowie in den Landkreisen Elbe-Elster, Teltow-Fläming, Prignitz und Uckermark gelte der Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes und damit auch ein Corona-Tarifvertrag mit Sonderzahlung, erklärte Franke. Der Kreis Oberspreewald-Lausitz habe einen Tarifvertrag mit einzelnen Betreibern von Rettungswachen abgeschlossen. Bei den anderen Landkreisen sei unklar, ob es dort auch eine Sonderzahlung gibt.

17.32 Uhr: Impfzentren in Potsdam und Cottbus sollen am 5. Januar starten

Als erste Brandenburger Impfzentren gegen das Coronavirus sollen die Standorte in Potsdam und Cottbus am 5. Januar starten. Das bestätigte der Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, Christian Wehry, am Mittwoch. Zuerst hatte der RBB berichtet. Im Laufe des Monats Januar sollten dann neun weitere Impfzentren im Land eröffnet werden, erklärte der Sprecher. In jedem Impfzentrum sei zunächst der Einsatz von sechs Impfteams mit jeweils einem Arzt und zwei medizinischen Mitarbeitern geplant. Hinzu komme an jedem Standort ein weiteres Team, das mobile Impfungen anbieten soll.

Eröffnet werden die ersten beiden Impfzentren in der Metropolishalle des Potsdamer Filmparks Babelsberg und in der Cottbuser Messehalle. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums könnte jedes Impfteam in den Zentren täglich etwa 100 Impfungen vornehmen. Wehry erklärte, je nach Art und Verfügbarkeit des Impfstoffs könne die Zahl der Impfteams auch noch erhöht werden.

16.58 Uhr: 1283 Neuinfektionen in Berlin, Zahl der Todesopfer steigt auf 928

In Berlin haben sich 1283 weitere Menschen mit dem Coronavirus infiziert, wie aus dem aktuellen Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung hervorgeht. 29 weitere Menschen sind demnach an oder mit Covid-19 gestorben. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg meldete am Mittwoch keine Zahlen.

62.047 Menschen gelten als genesen, damit sind 19.243 Menschen aktuell mit Corona infiziert. Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie in Berlin 82.218 Menschen mit Corona infiziert.

Die meisten Neuinfektionen meldete Neukölln (+220), gefolgt von Reinickendorf (+173) und Spandau (+132). Tempelhof-Schöneberg meldete keine Zahlen. 1455 Menschen werden in Krankenhäusern behandelt, davon 369 auf Intensivstationen.

Die Corona-Ampel für den R-Faktor zeigt mit 0,89 weiter Grün, die 7-Tage-Inzidenz steht bei 197,3, die entsprechende Ampel zeigt Rot. Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten liegt bei 29,2 Prozent, auch diese Ampel steht auf Rot.

Die Corona-Zahlen in den Berliner Bezirken

16.17 Uhr: Gesundheitssenatorin: Kapazitäten für Corona-Patienten ausreichend

An Berlins Krankenhäusern muss nach Angaben von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci weiterhin nicht entschieden werden, welcher Corona-Patient auf Intensivstationen beatmet werden kann und welcher nicht. „In Berlin reichen die Kapazitäten für die Versorgung der Covid 19-Patienten aus“, erklärte die SPD-Politikerin am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Ein Sprecher des Universitätsklinikums Charité erklärte, die Intensivkapazitäten seien aktuell stark ausgelastet und würden zur Zeit weiter ausgebaut, Zahlen wurden nicht genannt. „Eine Triagesituation hatten wir bislang nicht und haben wir in Berlin aktuell auch nicht.“

Bereits nach der Senatssitzung am Dienstag hatte Kalayci die Lage in Berliner Krankenhäusern wegen einer Vielzahl von Corona-Infizierten als „sehr angespannt“ beschrieben. Indes: „Wir haben noch über 200 Intensivbetten, die frei sind, und auch über 2000 Normalbetten.“ Fakt sei aber auch, dass die Personalsituation an Kliniken angespannter werde, weil auch Mitarbeiter sich mit dem Virus anstecken oder als Kontaktpersonen von Infizierten zeitweise in Quarantäne müssen.

Kalayci verwies auf Verabredungen, nach denen sich Kliniken bei Überlastung einzelner Häuser gegenseitig helfen. „Wenn Patienten verlegt würden, dann ist hierfür insbesondere das „Kleeblatt-Konzept“ vorgesehen, nachdem über Bundesländergrenzen hinweg verlegt werden kann“, so die Senatorin. Berlin bildet in dem Konzept einen Verbund mit Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Auch wenn die Charité die Option geprüft und Gespräche geführt habe, würden momentan keine Patienten - auch keine Covid-19-Fälle - aufgrund der Pandemie in andere Bundesländer verlegt, erklärte der Sprecher. Gemäß des Berliner Covid-19-Konzepts gebe es aber Verlegungen zwischen den Notfallkrankenhäusern der Hauptstadt. Die Arbeitsbelastung für Ärztinnen, Ärzte und das Pflegepersonal beschrieb er als „fortwährend sehr hoch“.

16.09 Uhr: Gewerkschaft fordert Stopp des Präsenzbetriebs in Schulen und KItas

Die Brandenburger Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die Landesregierung aufgefordert, den Präsenzunterricht in den Schulen sofort zu beenden und auch in den Kitas nur noch eine Notbetreuung anzubieten. Anstatt klarer Vorgaben zur Eindämmung der Pandemie herrsche im Bildungsministerium das Prinzip „Augen zu und durch“, erklärte der GEW-Landesvorstand am Mittwoch in einer Mitteilung.

Dies gefährde die Gesundheit aller Beteiligten und habe zu einem Chaos in den Schulen und Kitas in Brandenburg geführt. Der GEW-Landesvorstand forderte zudem, dass es ab 50 Neuinfektionen pro
100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen keine Rückkehr zum Präsenzunterricht geben dürfe.

Das Bildungsministerium hatte den Eltern in dieser Woche freigestellt, ihre Kinder zur Schule zu schicken. Nach einer Blitzumfrage des Ressorts waren am Montag noch mehr als die Hälfte der Schüler zum Unterricht erschienen. Nach den Weihnachtsferien soll es abgesehen von den Abschlussklassen und Förderschulen nur noch Heimunterricht geben.

15.45 Uhr: Unbekannte versenden falsche Quarantäne-Bescheide

Unbekannte haben in Berlin gefälschte Corona- Quarantänebescheide im Namen des Gesundheitsamts Mitte verschickt. „Ich bin fassungslos, dass von unbekannter Seite vorsätzlich gefälschte Dokumente an Unbeteiligte versendet werden“, sagte der zuständige Bezirksstadtrat Ephraim Gothe am Mittwoch. „Hinweise zur Aufklärung nimmt das Gesundheitsamt sehr gerne entgegen.“ Das Bezirksamt werde Anzeige gegen unbekannt erstatten.

Echte Bescheide erhalten Menschen, die wegen einer Corona-Infektion oder als enge Kontaktpersonen von Infizierten zeitweise in häusliche Quarantäne müssen. Sie können das amtliche Papier dann beispielsweise ihrem Arbeitgeber vorlegen oder bei der Beantragung von Lohnausgleich.

Die falschen Bescheide wurden Gothe zufolge in einem A4-Umschlag mit Briefmarke versendet. Echte Bescheide des Gesundheitsamtes kämen grundsätzlich in kleinen Briefumschlägen und würden von der Pin AG zugestellt. Eine Bürgerin hatte die Fälschung bemerkt und das Bezirksamt alarmiert. Hinweise können an die Mailadresse corona@ba-mitte.berlin.de gerichtet werden.

15.32 Uhr: Mehr als jeder zweite Corona-Tod in Berlin in Pflegeheimen

Der deutliche Anstieg der Corona-Todesfälle in Berlin seit Anfang Dezember geht größtenteils auf gestorbene Bewohner von Pflegeeinrichtungen zurück. 492 Menschen, die in solchen Heimen lebten, sind seit dem Frühjahr nach Corona-Infektionen gestorben. Das teilte die Gesundheitsverwaltung am Mittwoch auf Anfrage mit (Stand 15. Dezember). Anfang Dezember waren es noch 224 gewesen. Insgesamt sind bisher 899 Corona-Todesfälle in Berlin erfasst (Stand 1. Dezember: 594). Mehr als jeder zweite nachgewiesene Fall betrifft damit Bewohner von Pflegeeinrichtungen. Auch der „Tagesspiegel“ hatte über die Zahlen berichtet.

Auch die Zahl der Infektionen bei Pflegeheimbewohnern schnellte seit Anfang des Monats weiter in die Höhe: von damals 2050 auf nun 3425. Zudem wurden in dem Zeitraum rund 600 Pflegekräfte positiv getestet. Zuletzt war der Einsatz von Schnelltests in den Heimen deutlich ausgeweitet worden, einen Überblick über deren Einsatz gibt es allerdings nicht. Positive Ergebnisse müssen mit einer Laboruntersuchung abgesichert werden.

Beim bislang größten bekannt gewordenen Ausbruch in einem Gesundheits- und Pflegezentrum in Mitte wurden laut Gesundheitsverwaltung bisher 115 Bewohner und 50 Mitarbeiter positiv getestet. Die Behörden vermuten als Grund für die rasche Verbreitung des Virus das Verhalten psychisch erkrankter Bewohner, denen häufig die Einsicht für die Maßnahmen fehle.

14.50 Uhr: Trickbetrüger nutzen Corona-Krise aus

Trickbetrüger haben in Berlin versucht, die Corona-Krise für ihre Machenschaften auszunutzen und Geld von einer Seniorin zu erbeuten. Wie die Polizei am Mittwoch nach ersten Erkenntnissen mitteilte, hatte eine 74-Jährige in Kreuzberg einen Anruf von ihrem angeblichen Sohn erhalten, der um Hilfe wegen seiner schweren Corona-Erkrankung bat. Er gab an, in einem Krankenhaus in Berlin-Mitte zu liegen und eine Spritzenkur aus Amerika zu benötigen.

Der Betrüger bat um eine sechsstellige Summe in Euro und den Schmuck der Seniorin. Die getäuschte 74-Jährige übergab ihren Schmuck im Wert einer fünfstelligen Summe dann auch an eine Frau, die auf der Straße auf sie wartete - die Gaunerin verschwand mit den Wertsachen. Die Überweisung eines erbetenen Betrags an ein Geldinstitut in Berlin zur Barabholung konnte aber verhindert werden, weil die Bank den Transfer verweigerte. Das Betrugskommissariat des Landeskriminalamtes führt nun die Ermittlungen.

Dies ist kein Einzelfall. Auch die Brandenburger Polizei warnte davor, dass Betrüger aus der Corona-Pandemie Profit schlagen wollten. Die Täter gäben sich dabei unter anderem als Mitarbeiter des Gesundheitsamts aus, hatte das Polizeipräsidium Brandenburg bereits im März berichtet.

14.20 Uhr: Dehoga - Berlins Hotels Weihnachten geschlossen oder leer

Die Berliner Hotelbranche rechnet für die Zeit um Weihnachten mit weitgehend leeren Häusern. „Die Belegung wird bei fünf Prozent liegen, wenn überhaupt“, sagte Thomas Lengfelder, der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Berlin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Ein Drittel der Berliner Hotels sei über Weihnachten ohnehin geschlossen. Gäste, die auf Verwandtenbesuch nach Berlin kommen, erwartet der Dehoga kaum: „Das werden eher ein paar Dutzend als einige Hundert sein“, sagte Lengfelder. Grundsätzlich ist das in Berlin trotz des Lockdowns wegen der Corona-Pandemie aber weiter möglich.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop erklärte die Regelung nach der Senatssitzung am Dienstag: „Bei den Übernachtungen ist es so, dass wir sehr klar appelliert haben, Reisen im Rahmen der Weihnachts- und Silvesterfeiertage zu unterlassen, wo nicht nötig“, so die Grünen-Politikerin. „Notwendige private Gründe“, die Hotelübernachtungen in Berlin erlauben, könnten aber auch bei Familienbesuchen geltend gemacht werden, etwa wenn die 87-jährige Tante sonst ganz alleine wäre. Der Dehoga sieht das kritisch: „Die Hotellerie hätte sich eine ganz klare Ansage gewünscht: Ist es erlaubt oder nicht? Halb schwanger gibt's nicht“, sagte Lengfelder.

„Wenn jemand anruft und möchte was reservieren. Dann frage ich als Hotelier: "Warum kommen Sie denn?" Das ist doch praxisfremd“, kritisierte der Berliner Dehoga-Hauptgeschäftsführer. „Ein Reservierungsmitarbeiter kann nicht dokumentieren, ob das tatsächlich ein Verwandtschaftsbesuch ist und der darüber hinaus auch noch notwendig ist.“ Das sei nicht praktikabel. „Wir gehen aber nicht davon aus, dass die Ordnungsämter am Heiligabend die Gästelisten durcharbeiten und bei jedem Gast versuchen herauszufinden, ob der seine Tante besucht. Und dann auch noch, ob die 87 ist.“

13.28 Uhr: Wegen Corona-Regeln: Hertha-Profis bleiben Weihnachten in Berlin

Die ausländischen Profis von Hertha BSC werden ihren kurzen Weihnachtsurlaub in Berlin verbringen müssen. Das bestätigte Trainer Bruno Labbadia bei einem Mediengespräch am Mittwoch. Hintergrund sind die Regularien zu den von der Deutschen Fußball Liga und dem Berliner Gesundheitsamt vorgeschriebenen Corona-Testungen. Alle fünf Tage müssen die Spieler sich auch in der kurzen Festtagspause einem Test unterziehen. Alternativ müssten vor dem Wiedereinstieg ins Mannschaftstraining zwei negative Tests nachgewiesen werden. Das ist aus terminlichen Gründen nicht möglich.

13.21 Uhr: Gesundheitssenatorin - Kapazitäten für Corona-Patienten ausreichend

An Berlins Krankenhäusern muss nach Angaben von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci weiterhin nicht entschieden werden, welcher Corona-Patient auf Intensivstationen beatmet werden kann und welcher nicht. „In Berlin reichen die Kapazitäten für die Versorgung der Covid 19-Patienten aus“, erklärte die SPD-Politikerin am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Ein Klinikum im sächsischen Zittau prüft Berichte zu einer möglichen Triage bei Corona-Patienten. Triage kann grob gesagt bedeuten, dass Ärzte bei knappen Ressourcen entscheiden müssen, wem sie zuerst helfen, und dabei auch mögliche Überlebenschancen der Betreffenden abwägen. Der Ärztliche Direktor der Klinik soll sich in einem Patientenforum und gegenüber Medien entsprechend geäußert haben.

Kalayci verwies in dem Zusammenhang auf Verabredungen, nach denen sich Kliniken bei Überlastung einzelner Häuser gegenseitig helfen. „Wenn Patienten verlegt würden, dann ist hierfür insbesondere das „Kleeblatt-Konzept“ vorgesehen, nachdem über Bundesländergrenzen hinweg verlegt werden kann“, so die Senatorin. Momentan stellen Corona-Infizierte 28 Prozent aller Patienten auf Berlins Intensivstationen. Die Politik hofft, mit dem seit Mittwoch geltenden harten Lockdown die hohen Infektionszahlen und den wachsenden Druck auf das Gesundheitswesen in den Griff zu bekommen.

13.14 Uhr: Zoll kontrolliert Einfuhr illegaler Böller aus Polen

Mit Stichproben kontrollieren derzeit Beamte des Hauptzollamtes Frankfurt (Oder), ob nicht in Deutschland zugelassene Böller aus Polen illegal eingeführt werden. „Es hat einige Fälle in den vergangenen Tagen gegeben“, sagte die Pressesprecherin des Hauptzollamtes Frankfurt (Oder), Astrid Pinz, am Mittwoch auf Anfrage. Es sei jedoch nicht bemerkt worden, dass sich mehr Menschen vor dem Lockdown mit Feuerwerkskörpern eindecken wollten.

In Polen kann laut Pinz das ganze Jahr über Pyrotechnik gekauft werden. Die beschlagnahmte Ware habe jeweils etwa ein Kilogramm gewogen. „In einem Fall hatte ein Autofahrer die Knaller unter dem Fahrer- und unter dem Beifahrersitz versteckt.“ Ihm sei bewusst gewesen, dass er schmuggelte. Die Knaller würden eingezogen und es drohe ein Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz.

13.01 Uhr: BVV Charlottenburg-Wilmersdorf tagt digital

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf tagt am kommenden Donnerstag wegen der Corona-Pandemie digital. Das bestätigte Bezirksverordnetenvorsteherin Annegret Hansen (SPD) gegenüber der Berliner Morgenpost. Die digitale Sitzung sei ein „Experiment“, sagte Hansen. Sie könne jedoch schon einige Aussagen über den Ablauf treffen.

Ursprünglich war eine Präsenzsitzung in der Gretel-Bergmann-Sporthalle in Wilmersdorf geplant. Nun soll die BVV als Zoom-Meeting stattfinden. In der digitalen Sitzung sollen laut Hansen keine Beschlüsse gefasst werden. Die neuen Anträge sollen in Ausschüsse überwiesen werden, damit diese „arbeitsfähig bleiben.“ Die Wahlen entfielen ebenso wie die spontanen Anfragen. Einwohneranfragen sollen schriftlich beantwortet werden. Mehr dazu lesen Sie HIER.

12.30 Uhr: Mehr als 900 Corona-Neuinfektionen in Brandenburg

Die Zahl neuer Corona-Infektionen ist in Brandenburg gegenüber dem Vortag deutlich gestiegen: Innerhalb eines Tages seien 913 von den Gesundheitsämtern gemeldet worden, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Potsdam mit. Am Dienstag waren 642 neue Covid-19- Erkrankungen registriert worden.

Die Zahl der Patienten, die in Kliniken behandelt werden, stieg um 43 auf 879. 156 Menschen liegen auf Intensivstationen und 111 von ihnen müssen beatmet werden. 634 Brandenburger sind bisher in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben; gegenüber dem Vortag waren dies 22 mehr.

12.19 Uhr: Ärzte-Dienstpläne für Covid-19-Impfungen werden geändert

Es geht womöglich doch früher los als zuletzt gedacht: Vor dem Start von Covid-19-Impfungen in Berlin muss der Einsatz von Ärztinnen und Ärzten noch einmal umgeplant werden. „Die KV Berlin ist aktuell dabei, die bisherigen Planungen an die neue Situation anzupassen“, teilte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) am Mittwoch auf Anfrage mit.

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte am Dienstag angekündigt, dass sie am 21. Dezember ihr Gutachten über die Zulassung des Impfstoffs von Pfizer und Biontech vorlegen werde - acht Tage früher als ursprünglich geplant. Laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) könnte es auch in Deutschland nächste Woche mit den Impfungen losgehen.

Die KV hatte erst am Freitag erklärt, sie gehe nun vom 4. Januar als Starttermin für die sechs in Berlin geplanten Impfzentren aus - statt wie zuvor gedacht vom 15. Dezember. Als Grund wurde die erwartete verzögerte Anlieferung von Impfdosen genannt. Bereits daraufhin sollte die Dienstplanung geändert werden. Für die Impfzentren sind nach KV-Angaben pro Tag 180 Schichten und für die mobilen Teams 32 Tagesschichten zu besetzen.

12.14 Uhr: Lockdown in Berlin - Bergmannstraße in Kreuzberg trotzdem belebt

Am ersten Tag der strengsten Vorschriftsregeln seit Monaten muss man auf der Kreuzberger Bergmannstraße schon genau hinschauen, um einen Unterschied zu merken. Der Autoverkehr ist geringer. Es ist stiller. Aber auf den Bürgersteigen sind viele Menschen unterwegs. Fraglich ist allerdings, ob sie alle - wie es die Vorgaben vorsehen - wirklich Wichtiges, Unaufschiebbares auf die Straße treibt.

11.53 Uhr: Polizei setzt 100 Beamte für Corona-Kontrollen ein

Die Brandenburger Polizei hat am ersten Tag des harten Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie landesweit mit verstärkten Kontrollen begonnen. Dafür würden täglich unter anderem Bereitschaftspolizisten in einer Gesamtstärke von etwa 100 Beamten eingesetzt, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Mittwoch auf Anfrage. Ziel sei es, bei festgestellten Verstößen unterstützend für die zuständigen Behörden tätig zu werden.

11.02 Uhr: Schulplattform "Lernraum Berlin" zusammengebrochen

Schon am ersten Tag von Lockdown und Homeschooling ist der „Lernraum“, in dem die Schüler online arbeiten und Aufgaben erledigen, zusammengebrochen. Das berichtet eine Mutter aus Prenzlauer Berg. „Der vom Land Berlin vorgeschriebene „Lernraum“ (lernraum-berlin.de) ist seit heute 8 Uhr bis jetzt nicht erreichbar und wie im ersten Lockdown überlastet“, berichtet sie der Berliner Morgenpost. Ein Lernen der Schüler wie geplant sei somit nicht möglich. Andere Eltern berichten davon, dass die Lernplattform nur zeitweise funktioniert. Schulplattform "Lernraum Berlin" zusammengebrochen - lesen Sie hier mehr zum Thema.

10.49 Uhr: Landeselternausschuss Kita - Gespräche statt Vorgaben sind sinnvoll

Aus Sicht der Berliner Elternvertretung für Kita-Kinder ist die neue Regelung des Senats zur Notversorgung sinnvoll. Während des Lockdowns, der am Mittwoch begonnen hat, gibt es diesmal keine Liste der systemrelevanten Berufe, mit der im Frühjahr festgelegt wurde, welche Kinder Anspruch auf Kita-Betreuung hatten.

„Eine Liste wäre sicher einfacher, aber sie wird sehr vielen Situationen in den Familien nicht gerecht“, sagte die Vorsitzende des Berliner Landeselternausschusses Kita (LEAK), Corinna Balkow, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „taz“. „Ich denke, dass jetzt auf Gespräche statt starrer Vorgaben gesetzt wird, ist sinnvoll“, sagte Balkow.

10.44 Uhr: Corona-Testzentrum am Mauerpark eröffnet

Mit steigenden Corona-Infektionszahlen in Berlin wird es zunehmend schwieriger, durch einen Test in Arztpraxen oder staatlichen Anlaufstellen Klarheit zu bekommen – denn die Labor-Kapazitäten sind begrenzt. Weil zu Weihnachten Familientreffen bevorstehen, haben private Anbieter eine besondere saisonale Nische entdeckt. Immer mehr Schnellteststellen eröffnen im Stadtgebiet, auch im Bezirk Pankow bieten sich nun mehrere Möglichkeiten. Mehr darüber lesen Sie HIER.

10.26 Uhr: Laster mit Corona-Impfstoffen dürfen in Berlin auch sonntags fahren

Lastwagen, die den Corona-Impfstoff transportieren, sollen in Berlin auch an Sonn- und Feiertagen fahren dürfen. „Die Senatsverwaltung für Verkehr und Umwelt wird kurzfristig eine Ausnahmeregelung für das Sonn- und Feiertagsfahrverbot erlassen, so dass der Transport von Impfstoffen im Land Berlin auch mit schweren Lkw zu allen Zeiten möglich wird“, teilte ein Sprecher der Verkehrsverwaltung am Mittwoch auf Anfrage mit.

10.07 Uhr: Brandenburger Koalition verteidigt Corona-Rekordschulden gegen Oppositionskritik

Die Brandenburger Kenia-Koalition hat im Landtag die geplanten Rekordschulden von rund 2,8 Milliarden Euro gegen vehemente Kritik der Opposition verteidigt. „Dieser Haushalt ist Ausdruck der Gewissheit, dass wir Corona besiegen können und besiegen werden“, sagte SPD-Fraktionschef Erik Stohn am Mittwoch in der Generaldebatte im Potsdamer Landtag. Für 2021 und 2022 solle eine außergewöhnliche Notlage erklärt werden, damit 2,4 Milliarden Euro Schulden wegen Corona aufgenommen werden könnten. Auch 2022 werde die Krise Auswirkungen haben. Zugleich solle in mehr Polizisten, mehr Lehrkräfte, mehr Geld für Krankenhäuser und Pflege investiert werden.

7.24 Uhr: Humboldt Forum eröffnet mit Livestream

Mit dem Humboldt Forum beginnt eines der zentralen deutschen Kulturprojekte im Herzen Berlins am Mittwoch (19 Uhr) seinen Eröffnungsreigen. Nach fast drei Jahrzehnten heftiger Auseinandersetzungen um Form und Inhalt sowie sieben Jahren Bauzeit wird das inzwischen 677 Millionen Euro teure Projekt coronabedingt zunächst nur digital eröffnet. In der angekündigten digitalen Eröffnung ist ein einstündiger Livestream aus dem Humboldt Forum geplant – zentrale Akteure wie Staatsministerin Monika Grütters, Generalintendant Hartmut Dorgerloh, der Archäologe George Abungu und andere werden bei einem ersten Rundgang dabei sein. Die Eröffnung der einzelnen Bereiche ist in drei Etappen bis Ende 2021 geplant. Den ausführlichen Artikel lesen Sie HIER.

3.31 Uhr: Berlin startet heute in den harten Lockdown

In Berlin beginnt am Mittwoch ein mehrwöchiger Lockdown mit einer Reihe von neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Darüber hatte der Senat bereits am Sonntag entschieden, nachdem sich Bund und Länder zuvor auf weitere Einschränkungen verständigt hatten. Danach wird das öffentliche Leben zunächst bis zum 10. Januar heruntergefahren. Unter anderem müssen Geschäfte mit Ausnahme von Läden für den täglichen Bedarf schließen. Das gilt etwa für Bau- und Möbelmärkte und große Kaufhäuser, aber auch Friseure und Kosmetiksalons.

Der Unterricht in den Berliner Schulen wird ab Mittwoch ebenfalls runtergefahren. Bis zu den Ferien inklusive Freitag (18. Dezember) und in der Woche vom 4. bis 8. Januar sollen die Schüler angeleitet von ihren Lehrern zu Hause lernen. Auch Kitas bieten nur noch eine Notversorgung in Einzelfällen an. Weiterhin gelten die strengen Regeln für private Treffen - maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten plus Kinder bis 12 Jahren - etwa für den Weg zur Arbeit.

Dienstag, 15. Dezember 2020

18.18 Uhr: Landtag setzt automatische Diätenerhöhung aus

Der Brandenburger Landtag hat die automatische Erhöhung der Diäten wegen der Corona-Krise für das nächste Jahr ausgesetzt. „Die Abgeordneten (...) sehen sich gehalten, sich mit den Menschen im Land solidarisch zu zeigen, die mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie kämpfen“, heißt es im Antrag der drei Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen. Ohne das Einfrieren wäre die Entschädigung für 2021 um 3,4 Prozent gestiegen.

17.55 Uhr: GEW wirft Senat Ignoranz gegenüber Kitas vor

Die Gewerkschaft GEW hat dem Senat vorgeworfen, die Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas nicht genug zu unterstützen. Sie müssten überwiegend ohne Masken und Mindestabstände arbeiten und seien einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt, kritisierte die Vorsitzende der GEW Berlin, Doreen Siebernik, am Dienstag. „Sie kommen an ihre Grenzen. Tag für Tag.“ Es sei außerdem unhaltbar, dass die Kitas entscheiden sollten, welche Familien während des am Mittwoch beginnenden Lockdowns einen Anspruch auf Notbetreuung hätten, sagte Siebernik. Schon während des ersten Lockdowns hätten unklare Regelungen zu Rangeleien an den Kita-Türen geführt.

17.32 Uhr: Gefälschte Quarantänebescheide

Im Bezirk Mitte verteilen Unbekannte gefälschte Quarantäneberichte. Das bestätigte Mittes Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) am Dienstagabend. Auf der angeblichen Mitteilung des Bezirksamts Mitte werden häusliche Quarantänen bis zum 24. Dezember 2020 ausgesprochen.

„Ich bin fassungslos, dass von unbekannter Seite vorsätzlich gefälschte Dokumente an Unbeteiligte versandt werden“, sagte Gothe der Berliner Morgenpost und kündigte an, Anzeige gegen Unbekannt zu erstatten. Hinweise zu den Schreiben nimmt das Bezirksamt per Mail an corona@ba-mitte.berlin.de entgegen.

16.37 Uhr: 53 weitere Tote, 1129 Neuinfektion in Berlin

In Berlin sind binnen 24 Stunden 53 weitere Menschen an oder mit Covid-19 gestorben. Das geht aus dem aktuellen Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung hervor. Die Zahl der Todesopfer steigt damit auf 899. 1129 Menschen haben sich nachweislich neu mit Corona infiziert, 60.920 Menschen gelten als genesen. Zurzeit sind 19.116 Menschen in Berlin nachweislich mit dem Coronavirus infiziert.

1401 Menschen werden derzeit in Berliner Krankenhäusern wegen Corona behandelt, davon 350 auf Intensivstationen. Die Corona-Ampel für den 4-Tage-R-Wert steht mit 0,94 auf Grün. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 200,6, die Ampel zeigt damit weiter Rot. 28 Prozent der Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt, auch diese Ampel steht deshalb auf Rot.

Die meisten Neuinfektionen meldete Mitte mit 221, gefolgt von Reinickendorf mit 200 und Pankow mit 133. Neukölln meldete keine Zahlen.

15.53 Uhr: Gesundheitssenatorin Kalayci zum Impfstart: Wir sind gut vorbereitet

Berlin will so schnell wie möglich mit den Corona-Impfungen beginnen, wenn der Impfstoff zur Verfügung steht. „Wir haben uns innerhalb der Bundesländer verständigt, dass, wenn der Impfstoff kommt, wir sofort mit dem Impfen starten“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci am Dienstag nach der Sitzung des Senats. „Wir sind in Berlin gut vorbereitet. Die Impfzentren werden Anfang der Woche fertig sein.“

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA will den Weg dafür freimachen, dass der Corona-Impfstoff der Unternehmen Pfizer und Biontech bereits vor Weihnachten auch in der EU zugelassen wird. Bereits am 21. Dezember werde sie ihr Gutachten dazu vorlegen, kündigte die Behörde am Dienstag in Amsterdam an. Es gilt als so gut wie sicher, dass die EMA grünes Licht geben wird. Formell muss dann noch die EU-Kommission zustimmen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Dienstag, er sei optimistisch, dass der Impfstoff am 23. Dezember zugelassen werde.

15.47 Uhr: Abgeordnetenhaus plant Sondersitzung am 7. Januar wegen Corona

Angesichts der ernsten Situation in der Corona-Krise plant das Berliner Abgeordnetenhaus eine Sondersitzung am 7. Januar. Dabei soll es ausschließlich um das Thema Corona gehen, wie die Parlamentsverwaltung am Dienstag mitteilte. Eine zentrale Rolle dürften in der Plenarsitzung die Beschlüsse spielen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer nächsten Schalte am 5. Januar fassen wollen. Sie müssen darüber entscheiden, ob der am Mittwoch beginnende harte Lockdown verlängert wird oder nicht. Bisher ist er bis zum 10. Januar befristet.

Der Ältestenrat und der Krisenstab Pandemie des Abgeordnetenhauses beschlossen am Dienstag zudem, im Zuge des Lockdowns alle Ausschusssitzungen bis zum 10. Januar abzusagen.

15.22 Uhr: Gewebo Pro und Hofbräu Berlin eröffnen Tagestreff für Obdachlose

Das Hofbräu Berlin öffnete seine Räume nahe dem Alexanderplatz als Tagestreff für Obdachlose. Das gaben die Gewebo pro und das Hofbräu Berlin am Dienstag bekannt. Der Tagestreff Mitte an der Karl-Liebknecht-Straße in Mitte ist zunächst Montag bis Freitag von 10 bis 16 Uhr geöffnet. Bei Bedarf sei eine Erweiterung auf das Wochenende geplant.

Dem Hygienekonzept folgend können sich jeweils bis zu 80 Menshen in zwei Durchläufen gleichzeitig im Tagestreff aufhalten. Köchinnen und Köche des Hofbräu bereiten Mahlzeiten zu. Zudem bieten Beschäftigte der Gebewo pro mehrsprachige Beratungs-, Vermittlungs- und Beschäftigungsangebot an. Auch ein medizinisches Angebot sei geplant.

14.54 Uhr: Pop - Hotelübernachtungen für Familienbesuche möglich

Hotels in Berlin sollen über Weihnachten nur in Ausnahmefällen Gäste beherbergen. Das gilt aber grundsätzlich auch für Familienbesuche, wie Wirtschaftssenatorin Ramona Pop am Dienstag nach der Sitzung des Senats erläuterte. „Bei den Übernachtungen ist es so, dass wir sehr klar appelliert haben, Reisen im Rahmen der Weihnachts- und Silvesterfeiertage zu unterlassen, wo nicht nötig“, sagte die Grünen-Politikerin. „Notwendige private Gründe“, die Hotelübernachtungen erlauben, können Pop zufolge auch bei Familienbesuchen gelten, etwa wenn die 87-jährige Tante sonst ganz alleine wäre. „Dann soll man lieber ins Hotel gehen, als bei der 87-jährigen Tante einzuziehen über Weihnachten“, sagte Pop.

14.45 Uhr: Abgeordnetenhaus bleibt bis Ende März im Krisenmodus

Das Berliner Abgeordnetenhaus bereitet sich darauf vor, dass die Corona-Pandemie bis mindestens Ende März andauert. Bis zum 31. März werden weiter die bisher geltenden Beschlüsse zur Kontaktvermeidung gelten, teilte die Parlamentsverwaltung nach einer Sitzung des Krisenstabes und des Ältestenrates mit. Auch der Mund-Nasen-Schutz ist bis Ende März im Hause zu tragen. Alle Ausschusssitzungen wurden für die bisher festgelegte Zeit des Lockdowns bis 10. Januar abgesagt. Am 7. Januar trifft sich das Landesparlament zu einer Sondersitzung, um über die Corona-Pandemie zu beraten. Regulär tagt das Plenum wieder am 14. Januar.

14.33 Uhr: Mehr als die Hälfte der Schüler in Brandenburg im Unterricht

In Brandenburg sind am Montag noch mehr als die Hälfte der Schüler zum Unterricht in der Schule erschienen. Eine Abfrage in den Schulen habe ergeben, dass am Montag rund 55 Prozent der Schüler in den Schulen waren, teilte das Bildungsministerium am Dienstag mit. Also seien 45 Prozent der Schüler, darunter etwa 5 Prozent mit einer Krankschreibung, zuhause geblieben.

14.23 Uhr: Schärfere Besuchsregeln und mehr Tests in der Pflege

Im Zuge des Lockdowns zur Eindämmung der Corona- Pandemie ab Mittwoch gelten für Pflegeheime in Berlin neue Regeln. So müssen die Beschäftigten verpflichtend alle zwei Tage auf das Coronavirus getestet werden, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung mitteilte. Besucher dürfen nur dann in die Einrichtungen kommen, wenn sie Maske tragen und ein negatives Testergebnis vorweisen. Dieses darf nicht älter als 24 Stunden alt sein, andernfalls sollen sich Besucher vor Ort testen lassen können.

14.10 Uhr: Woidke rechnet auch nach Impfstart noch mit Corona-Beschränkungen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Bürger auch für das nächste Jahr auf weitere Einschränkungen in der Corona-Krise vorbereitet. „Wir müssen uns ehrlich machen: Auch wenn die Impfungen starten werden, wird es weiterhin für eine gewisse Zeit Beschränkungen geben müssen“, sagte Woidke am Dienstag im Landtag in Potsdam. „Was ist dieser Verlust an Lebensqualität und liebgewonnen Freiheiten gegen Krankheit und Tod?“ Er verteidigte den harten Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen und Ladenschließungen, der an diesem Mittwoch beginnt. Woidke appellierte an alle Bürger, zusammenzuhalten und sich an die Regeln zu halten.

13.49 Uhr: DRK probt mit mobilem Impfteam in Brandenburger Pflegeheim

Ein Team des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) hat im Brandenburger Pflegeheim „Saalower Berg“ die Impfung von Bewohnern gegen das Coronavirus geprobt. „Es ging darum die Abläufe und den Zeitrahmen für die bevorstehenden Impfungen zu testen“, erläuterte DRK-Sprecherin Marie-Christin Lux nach dem Probelauf am Dienstag. Der DRK-Landesverband organisiert in Brandenburg die mobilen Teams, die Bewohner und Mitarbeiter von Seniorenheimen impfen sollen.

13.38 Uhr: Kein verkaufsoffener Sonntag am 20. Dezember

Der Berliner Senat hat zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Einschränkungen und Verbote am Montag offiziell beschlossen und veröffentlicht. Demnach wird es am 20. Dezember 2020 keinen verkaufsoffenen Sonntag geben. Das teilte die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales am Dienstag mit.

13.19 Uhr: Senatorin Pop nennt Lockdown „unausweichlich“

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat den mehrwöchigen Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab Mittwoch als „unausweichliche Maßnahme“ bezeichnet. Es gebe nach zwischenzeitlicher Stabilisierung auf hohem Niveau wieder einen Anstieg der Infektionszahlen und mehr Todesfälle, sagte Pop am Dienstag nach der Senatssitzung. Krankenhäuser und Intensivstationen seien zunehmend belastet, viele Beschäftigte hier „am Ende ihrer Kräfte.“ Am Mittwoch wird das öffentliche Leben in Berlin weitgehend heruntergefahren - zunächst befristet bis 10. Januar.

12.23 Uhr: Berliner Apotheken verteilen kostenlose FFP2-Masken für Risikogruppen

In den Berliner Apotheken hat die Ausgabe von kostenlosen FFP2-Masken für bestimmte Gruppen begonnen. Schon morgens gab es vor einigen Apotheken daher Warteschlangen. „Zum Teil war der Andrang groß“, sagte Stefan Schmidt, Sprecher des Berliner Apotheker-Vereins am Dienstag. Manche Apotheken hätten Zeitfenster für die Ausgabe der Masken festgelegt. Schmidt empfahl, wer noch Masken habe, solle nicht gleich am Anfang in die Apotheke gehen, sondern besser noch warten. So lasse sich verhindern, dass durch Warteschlangen ein zusätzliches Infektionsrisiko entstehe. Zum Abholen der kostenlosen FFP2-Masken ist Zeit bis zum 6. Januar.

12 Uhr: FFP2-Masken gratis in Brandenburger Apotheken

In Brandenburgs Apotheken hat die Ausgabe von kostenlosen FFP2-Masken an Menschen begonnen, die zur Corona-Risikogruppe gehören. „Die Masken können in den Apotheken abgeholt werden, unter der Maßgabe der Verfügbarkeit“, sagte der Sprecher des Apothekerverbandes Brandenburg, Mathias Braband-Trabandt, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

11.12 Uhr: Gasag schließt Kundenzentren

Die Unternehmen der Gasag-Gruppe schließen wegen der Corona-Pandemie ab Mittwoch ihre Kundenzentren. Die Maßnahme gilt für die Gasag und ihre brandenburgischen Tochtergesellschaften EMB Energie Mark Brandenburg, SpreeGas sowie die Stadtwerke Forst. Dsa teilte die Gasag am Dienstag mit. Damit wollen die Unternehmen der Ausbreitung des Coronavirus entgegenwirken und Kunden sowie Mitarbeiter vor einer möglichen Ansteckung schützen. Für Auskünfte und Änderungen können Kundinnen und Kunden stattdessen den Online-Service des zuständigen Energieversorgers nutzen.

11.04 Uhr: Mehr als 30.000 Corona-Infektionen in Brandenburg

Die Zahl der registrierten Corona-Infektionen ist in Brandenburg seit Beginn der Pandemie auf 30.257 gestiegen. Innerhalb von 24 Stunden stieg die Zahl der Neuinfektionen um 642 auf diesen Gesamtwert, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte. 10.342 Brandenburger sind akut an Covid-19 erkrankt, davon müssen 836 in Krankenhäusern behandelt werden. 154 Patienten liegen auf Intensivstationen, davon müssen 109 beatmet werden. Insgesamt 612 Brandenburger sind bisher in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben, gegenüber dem Vortag waren dies 31 mehr.

10.59 Uhr: Impfzentren in Berlin werden mit leichter Verspätung fertig

Die sechs für Berlin geplanten Impfzentren werden erst mit leichter Verspätung fertig. Vorgesehen war, dass sie Mitte Dezember startklar sein sollten. Der Projektleiter für den Aufbau, Albrecht Broemme, sagte der RBB-„Abendschau“, der Termin verschiebe sich. Ein Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit versicherte am Dienstag: „Die Impfzentren sind am 21. Dezember fertig.“

Sie sollen auf dem früheren Flughafen Tegel (Terminal C), in einer Halle auf dem Messegelände, im Hangar 4 in Tempelhof, dem Velodrom in Pankow, der Arena in Berlin-Treptow und im Erika-Heß-Eisstadion in Wedding entstehen. In den sechs Impfzentren sollen die Impfkandidaten der ersten Phase, zum Beispiel Ältere über 80 Jahre, geimpft werden.

Die Verspätung um eine Woche hat voraussichtlich keine praktischen Folgen: Impfungen sind derzeit noch nicht möglich, weil der Impfstoff in Deutschland noch nicht zur Verfügung steht. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte am vergangenen Donnerstag außerdem angekündigt, dass es für die Impfungen bei Menschen in Berliner Pflegeheimen mobile Impfteams geben soll.

10.05 Uhr: Corona-Ausbruch in Pflegeheim in Mitte - 23 Tote

In Berlin-Mitte hat es einen Corona-Ausbruch in einem Pflegeheim mit 23 Toten gegeben. Wie der Tagesspiegel berichtet, handelt es sich um das Gesundheits- und Pflegezentrum „Goldenherz“. Dem Bericht zufolge haben sich mehr als 150 Personen mit dem Virus infiziert. Davon seien 108 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 46 Mitarbeiter infiziert. Unter den Verstorbenen sind laut Tagesspiegel 22 Bewohner und ein Mitarbeiter.

9.02 Uhr: Grenze zwischen Frankfurt (Oder) und Slubice bleibt teilweise geöffnet

In Frankfurt (Oder) können bestimmte Personen trotz des bevorstehenden Corona-Lockdowns weiter die Grenze nach Slubice überqueren. Oberbürgermeister René Wilke (Die Linke) sagte am Dienstag im Inforadio vom RBB, möglich sei das für Berufspendler, Schüler, Studierende und für Menschen, die Familienmitglieder im jeweils anderen Teil der Doppelstadt besuchen möchten. „Es ist eine bessere Situation als im Frühjahr“, so Wilke. „Wir haben ja sehr darum gekämpft, dass man nicht einfach jetzt die Grenze wieder schließt.“

7.29 Uhr: Lockdown in Berlin offiziell beschlossen

Der Berliner Senat hat zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Einschränkungen und Verbote auch offiziell beschlossen und veröffentlicht. Das teilte die Senatskanzlei am späten Montagabend mit. „Die Verordnung tritt am 16. Dezember 2020 in Kraft und gilt zunächst bis zum Ablauf des 10. Januar 2021“, hieß es dazu.

Der Senat hatte sich am Sonntag darauf verständigt, weitgehend die zuvor getroffene Bund-Länder-Vereinbarung zu übernehmen und das öffentliche Leben ab Mittwoch noch weiter herunterzufahren. Welche Corona-Regeln in Berlin ab Mittwoch gelten, lesen Sie HIER.

Montag, 14. Dezember 2020

19.45 Uhr: Grünen-Fraktionschefin Kapek will auch „Zündverbot“ zu Silvester

Die Berliner Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek fordert Nachbesserungen bei dem von Bund und Ländern wegen der Corona-Pandemie vereinbarten Verkaufsverbot für Silvesterböller. „Nur wenn es eine konsequente Regelung inklusive eines Kauf- und Zündverbots gibt, können wir wirklich davon ausgehen, dass es keine Böllerei in der Silvesternacht geben wird“, sagte Kapek am Montag aus Anfrage.

„Um Verletzungen vorzubeugen und das überlastete Rettungs- und Pflegepersonal zu entlasten, fordern wir daher Bundesinnenminister Horst Seehofer auf, die Sprengstoffverordnung entsprechend anzupassen und die Regelungslücke zu schließen.“

19.30 Uhr: FFP2-Masken werden an Senioren und chronisch Kranke verteilt

Von Dienstag an können Berliner, die zu einer Corona-Risikogruppe gehören, die ersten kostenlosen FFP2-Masken erhalten. Eine entsprechende Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums tritt dann in Kraft, wie ein Ministeriumssprecher bestätigte. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände rechnet mit enormem Kundenandrang und warnt vor langen Warteschlangen.

In einem ersten Schritt sollen ab Dienstag über 60-Jährige und Menschen mit bestimmten chronischen Erkrankungen drei Masken gratis in der Apotheke holen können. Zum Abholen ist Zeit bis zum 6. Januar. Dazu genügt die Vorlage des Personalausweises oder die nachvollziehbare Eigenauskunft über die Zugehörigkeit zu einer der Risikogruppen. Zur Abholung könne auch eine andere Person bevollmächtigt werden.

19 Uhr: Buchläden dürfen in Berlin offen bleiben

Tierbedarf, Fahrräder, Lebensmittel, Sanitäts- und Drogeriebedarf: Diese und einige andere Sortimente finden sich auf der Liste der Ausnahmen vom harten Lockdown, den die Ministerpräsidenten der Bundesländer und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag in ihrem Beschlusspapier aufgeführt haben. In Berlin soll ein gerade in der Vorweihnachtszeit bedeutender Sektor hinzukommen: die Buchläden. Lesen Sie hier den ganzen Artikel!

18.57 Uhr: Ausgangsbeschränkungen in Brandenburg ab Mittwoch

Ab Mittwoch gilt in Brandenburg gegen das Coronavirus ein harter Lockdown. Das rot-schwarz-grüne Kabinett beschloss die schärferen Regeln am Montag, einen Tag nach der Vereinbarung von Bund und Ländern. Dazu zählt auch eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr bis 5 Uhr, das Schließen von Läden bis auf den täglichen Bedarf und ein Feuerwerksverbot an belebten Plätzen für Silvester.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sprach von tiefen Einschnitten, die Maßnahmen seien aber nötig: „Die Lage ist dramatisch in Brandenburg.“ Er appellierte an alle Bürger mitzumachen. Die Regeln sollen zunächst bis 10. Januar gelten.

Ab Mittwoch (16.12.) dürfen die Brandenburger tagsüber nur noch mit Ausnahmen nach draußen - zum Arbeiten, Einkaufen, zum Besuch von Schulen und Kitas, Ärzten und Behörden und für Sport allein, zu zweit oder mit Mitgliedern des eigenen Hausstands.

18.47 Uhr: Schüler demonstrieren gegen Corona-Leugner

Eine Gruppe von Schülern und Studenten hat am Montagabend am Anger in Pankow gegen Corona-Leugner, rechte Verschwörungsmythen und „besorgte Eltern“ demonstriert, die seit einigen Wochen Passanten an der Breite Straße gegen Infektionsschutzmaßnahmen aufbringen wollen. Lesen Sie HIER mehr!

18 Uhr: Corona-Ausbruch in Reinickendorfer Pflegeheim - bisher zwölf Tote

In Berlin-Reinickendorf sind in einem Pflegeheim mehrere Menschen mit bzw. an einer Corona-Infektion gestorben.

Das Gesundheitsamt Reinickendorf bestätigte dem Sender RBB, dass es sich dabei um eine Einrichtung an der Techowpromenade handele. Bei dem Corona-Ausbruch seien bisher zwölf Menschen gestorben. Amtsarzt Patrick Larscheid sagte, es hätten sich bisher 80 Bewohner und 30 Mitarbeiter mit dem Virus infiziert.

Man gehe davon aus, dass das Cornavirus von Besuchern in das Pflegeheim getragen worden sei. Der Betreiber kündigte an, sich am Dienstag zu den Vorfällen zu äußern.

17.31 Uhr: Berliner Senat berät über Corona-Lage

Einen Tag vor dem mehrwöchigen Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie berät der Berliner Senat am Dienstag (PK 13 Uhr) über den letzten Stand der Umsetzung. Unter anderem wollen die Senatorinnen und Senatoren einige Detailfragen besprechen, die sich nach dem Lockdown-Beschluss vom Sonntag stellen. Dazu gehört unter anderem die Frage, wo Menschen mit Holz- oder Kohleheizungen Brennstoff herbekommen, wenn etwa Baumärkte geschlossen sind.

Daneben soll es im Senat um die Teststrategie gehen. So sind in der Pflege regelmäßige Tests von Mitarbeitern, Heimbewohnern oder Besuchern vorgesehen. Mancherorts gibt es aber Umsetzungsprobleme, weil dafür Personal fehlt.

Lesen Sie auch: Schule, Weihnachten, Läden: Was in Berlin im Lockdown gilt

Der Senat hatte sich am Sonntag darauf verständigt, gemäß der zuvor beschlossenen Bund-Länder-Vereinbarung das öffentliche Leben vom Mittwoch an zunächst bis zum 10. Januar herunterzufahren. Geschäfte mit Ausnahme von Läden für den täglichen Bedarf und Schulen müssen schließen, in Kitas soll nur eine Notversorgung angeboten werden.

16.47 Uhr: Menschen eher zu Fuß oder mit Auto unterwegs

Während der Corona-Pandemie sind die Menschen in Berlin und Brandenburg nach Angaben des Landesamtes für Statistik weniger mit öffentlichen Verkehrsmitteln und mehr mit dem Auto oder zu Fuß unterwegs. Mit Beginn des Lockdowns Mitte März gingen die Suchanfragen beim Navigationsdienst des Handyherstellers Apple in den beiden Bundesländern massiv zurück, wie das Amt am Montag bei der Vorstellung des Jahrbuchs 2019 und eines Corona-Dossiers in Potsdam mitteilte. Dafür stiegen die Anfragen für Strecken zu Fuß und mit dem Auto an.

16.38 Uhr: Blutspenden in Berlin auch während Lockdown möglich und nötig

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) weist darauf hin, dass eine Blutspende in Berlin auch während des Lockdowns möglich und nötig ist. "Das Blutspendewesen gilt als systemrelevante Einrichtung in der Krankenversorgung. Deshalb wird der DRK-Blutspendedienst Nord-Ost in den kommenden Wochen weiterhin regelmäßig Blutspendetermine anbieten", heißt es in einer Mitteilung vom Montag. Das Terminangebot weise ausschließlich Spendeorte aus, die die Einhaltung notwendiger Hygiene- und Abstandsregeln zum Schutz der Spender und des Personals sowie ehrenamtlicher Helfer ermöglichen. Für die Blutspende ist eine Online-Terminreservierung erforderlich.

16.14 Uhr: KaDeWe öffnet heute und morgen länger

Das Kaufhaus KaDeWe öffnet vor dem Lockdown länger seine Türen. „Wir freuen uns, unsere Kundinnen und Kunden am 14.12. und 15.12. zu unseren verlängerten Öffnungszeiten bis jeweils 22 Uhr im KaDeWe zu begrüßen“, teilte eine Sprecherin am Montag der Berliner Morgenpost mit.

16.04 Uhr: 1008 weitere Neuinfizierte in Berlin, 25 weitere Todesfälle

In Berlin haben sich binnen 24 Stunden weitere 1008 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, seit Beginn der Pandemie haben sich damit nachweislich 79.806 Menschen angesteckt. 25 weitere Menschen sind an oder mit Covid-19 gestorben, die Zahl der Todesfälle steigt auf 846. 59.579 Menschen gelten inzwischen als genesen, damit sind 19.381 Menschen in Berlin akut mit dem Coronavirus infiziert.

1372 Menschen werden derzeit mit Covid-19 in Berlins Krankenhäusern behandelt, davon müssen 337 intensivmedizinisch versorgt werden. Die Corona-Ampel für den 4-Tage-R-Wert steht mit 1,02 auf Grün, die Ampel für die 7-Tage-Inzidenz ist mit 197,5 nach wie vor rot. Auch die Ampel für den Anteil der Intensivbetten, die mit Covid-19-Patienten belegt sind, steht mit 27,4 Prozent auf Rot.

16 Uhr: GdP-Sprecher - Corona-Zahlen bei der Berliner Polizei steigen leicht

Die Corona-Zahlen bei der Berliner Polizei sind wieder angestiegen. Das meldet der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin, Benjamin Jendro, bei Twitter. Demnach gebe es derzeit 104 infizierte Polizei-Mitarbeiter (+ 4 zur Vorwoche), 362 befänden sich in Quarantäne (+146). Zu den Zahlen schrieb Jendro: "Mobiles Arbeiten da, wo es geht, bitte forcieren".

Wir starten unser neues Corona-Newsblog für Berlin. Alle bisherigen Nachrichten, Entwicklungen und Zahlen zur Coronavirus-Pandemie für Berlin, die Bezirke und Brandenburg finden Sie in unserem vorangegangenen Newsblog.

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