Corona-Newsblog in Berlin

„Querdenker“-Demo an Silvester wird voraussichtlich verboten

| Lesedauer: 126 Minuten
Corona: Mit diesen Problemen kämpfen die Intensivstationen

Corona: Mit diesen Problemen kämpfen die Intensivstationen

Das Coronavirus hat die Welt fest im Griff. Vor allem die Intensivstationen sind schon längst völlig ausgeschöpft und das bevorstehende Weihnachtsfest sorgt nur für mehr Beunruhigung. Mit welchen Problemen Intensivstationen zu kämpfen haben, sehen Sie im Video.

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Das Newsblog zum Coronavirus in Berlin: Derzeit sind 19.782 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Aktuelle Nachrichten und Zahlen.

Berlin. Das Coronavirus breitet sich in Berlin weiter aus. In unserem Newsblog halten wir Sie über die aktuelle Corona-Lage in Berlin und Brandenburg auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

Wir schließen dieses Newsblog, alle weiteren Entwicklungen zum Coronavirus in Berlin und Brandenburg finden Sie in unserem neuen Newsblog.

15.31 Uhr: Bildungssenatorin sichert Notbetreuung an Schulen auch in den Ferien zu

An Berliner Schulen soll während des gesamten Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine Notbetreuung für jüngere Kinder angeboten werden - auch während der Weihnachtsferien. Das kündigte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Montag bei einer Sondersitzung des zuständigen Ausschusses im Abgeordnetenhaus an.

Demnach soll das Angebot für diejenigen Schüler gelten, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Dazu zählen etwa das Gesundheitswesen, Polizei, Feuerwehr oder Verkehrsbetriebe. Im Blick sind dabei in erster Linie Schüler der Primarstufe, also bis einschließlich der sechsten Klasse.

Im Zuge des zunächst bis 10. Januar geplanten bundesweiten Lockdowns schließen Berliner Schulen am Mittwoch, die Ferien beginnen am Wochenende. Vom 16. bis 18. Dezember sowie in der Woche vom 4. bis 8. Januar sollen die Schüler zu Hause lernen - angeleitet von Lehrern, die an diesen Tagen trotz Schulschließung im Dienst sind. Für Schüler, die in beengten Verhältnissen leben oder aus anderen Gründen nicht zu Hause lernen können, sollen die Schulen Scheeres zufolge „einzelne Lernplätze“ einrichten, wenn das notwendig ist.

Für die Woche danach plant Scheeres, dass die Schulen wieder öffnen und in den Präsenzunterricht übergehen. Bei einer Zahl ab 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche im Bezirk sollen sie indes die Möglichkeit haben, in Hybridunterricht zu wechseln, wie die Senatorin im Ausschuss erläuterte. Dabei lernen Schüler abwechselnd in der Schule in kleineren Gruppen und zu Hause.

Auf Grundschüler käme bei diesen hohen Infektionszahlen eine Maskenpflicht zu. Bisher gilt diese an Schulen je nach Infektionslage nur für ältere Schüler. Denkbar ist aber auch, dass der Lockdown verlängert wird.

13.56 Uhr: Brandenburger AfD-Fraktion lehnt harten Lockdown ab

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich vehement gegen den geplanten harten Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgesprochen. „Warum die Maßnahmen, die seit Anfang November nichts gebracht haben, jetzt fortgesetzt und verstärkt werden soll, erschließt sich mir schon rein logisch nicht“, sagte AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt am Montag in Potsdam. Der Anstieg der Infektionszahlen verlaufe wie bei anderen Grippe-Erkrankungen zu dieser Jahreszeit, meinte Berndt. Er forderte die Rücknahme von allen Schließungen der Gastronomie, Geschäften, Freizeit- und Kultureinrichtung sowie der Maskenpflicht.

13.46 Uhr: Statistiker - Bisher keine Aussage zu Übersterblichkeit möglich

Nach bisherigen Daten des Landesamtes für Statistik können noch keine eindeutigen Angaben dazu gemacht werden, ob in der Corona-Pandemie mehr Menschen in Berlin und Brandenburg gestorben sind. „Dass es viele Corona-Tote gibt, ist klar“, sagte Holger Leerhoff von der Stabsstelle Querschnittsanalysen und Digitale Transformation am Montag bei der Vorstellung des Jahrbuchs 2019 und eines Corona-Dossiers in Potsdam. Allerdings lasse sich anhand der aktuell vorliegenden Daten bis Mitte November bislang weder von einer Übersterblichkeit im Vergleich zu den Vorjahren sprechen, noch davon, dass die Zahlen gleich geblieben seien, so Leerhoff. Verlässliche Angaben könne es nach Angaben des Statistik-Amtes frühestens nach Weihnachten geben. Verglichen wurden die Zahlen aus diesem Jahr mit denen der vergangenen drei Jahre.

Dass noch keine verlässliche Aussage getroffen werden könne liegt laut Leerhoff daran, dass es für die beiden Bundesländer zu wenig Daten gibt. „Das sieht bundesweit anders aus, da gibt es mehr Zahlen“. Denn für die Feststellung einer Übersterblichkeit, also dass mehr Menschen gestorben sind als im Vergleichszeitraum, fließen demnach auch andere Faktoren ein wie Tote bei Verkehrsunfällen.

13.50 Uhr: Noch schnell shoppen vor dem Lockdown? Wenig Trubel an der Wilmersdorfer Straße

An der Wilmersdorfer Straße ist am Nachmittag nicht so viel los wie auf dem Kurfürstendamm, Abstände können eingehalten werden. Allerdings tragen manche Passanten keine Masken, darunter jene, die auf der Straße eine Bratwurst oder einen Döner essen. In den Wilmersdorfer Arcaden tragen hingegen alle Kunden Mund-Nase-Schutz.

In Bekleidungsgeschäfte halten sich nicht viele Menschen auf, aber vor Drogeriemärkten und Supermärkten bilden sich Schlangen. Auch der Buchladen Thalia ist gut besucht. „Viele Kunden wissen anscheinend noch nicht, dass Buchläden weiter öffnen dürfen“ sagt Darline Baatz, die an der Kasse arbeitet. Eine entsprechende Sonderregelung will Kultursenator Klaus Lederer (Linke) erlassen. Es würden wohl weniger Kunden das Geschäft aufsuchen, wenn sie darüber Bescheid wüssten, vermutet Baatz.

13.44 Uhr: Berliner CDU kritisiert "Kommunikationschaos" bei Kinderbetreuung

Die Berliner CDU-Fraktion kritisiert das "rot-rot-güne Durcheinander bei der Kinderbetreuung im anstehenden Lockdown". Roman Simon, familienpolitischer Sprecher, teilte mit: "Gerade Familien müssen sich auf Aussagen der Senatspolitik verlassen können. Denn sie müssen wissen, ob sie sich künftig selbst um ihren Nachwuchs kümmern müssen oder nicht." Dieses "Kommunikationschaos" wäre vermeidbar gewesen, hieß es weiter.

13 Uhr: Verband der Frisöre hofft auf Treue der Kunden

Für die Brandenburger Frisöre fallen mit dem Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab Mittwoch die Einnahmen aus dem traditionell umsatzstärksten Monat des Jahres weg. „Das können die Unternehmen nicht so leicht wegstecken“, sagte Dorrit Mai vom Verband der deutschen Friseurunternehmen in Potsdam am Montag. Der Verband vertritt in Brandenburg Frisöre mit Filialunternehmen. Im Dezember seien in der Vorweihnachtswoche und vor Silvester immer die meisten Kunden bedient worden. Termine seien in den vergangenen Monaten für diese Tage bereits lange ausgebucht gewesen.

Lesen Sie auch: Frisöre vor dem Lockdown: „Das Telefon steht nicht still“

Vor den von Mittwoch an geltenden Schließungen werde vielerorts noch versucht, Kunden wenn möglich zu frisieren, sagte Mai. Das sei aber schwierig, da weiter die Abstands- und Hygienebedingungen eingehalten werden müssten. Da müssten unter anderem Stühle frei bleiben. Viele Betriebe hätten nun an dem traditionell meist geschlossenen Montag ihre Läden geöffnet, um Kunden auf diesen Termin umzudirigieren. „Möglicherweise gab es in dem einen oder anderen Geschäft vielleicht sogar noch einen freien Termin“, sagte Mai.

In den vergangenen Monaten mussten nach Angaben von Mai die Betriebe schon starke Einbußen verkraften. Mitarbeiter gingen in Kurzarbeit. In den Bilanzen würden auch Investitionen für Hygienemaßnahmen zu Buche schlagen. „Diese Einbußen seien nicht einfach zu verkraften“, sagte sie. „Es ist aber eine besondere Zeit. Die Gesundheit steht an erster Stelle“, betonte sie. Die Branche hoffe nun auf Liquiditätshilfen. „Wichtig ist uns auch die Treue der Stammkunden, die in den vergangenen Monaten bereits zu ihren Frisören gehalten haben“, sagte Mai.

12.32 So sieht es jetzt in der City West aus

Am Kurfürstendamm sind viele Berliner unterwegs, die vor dem Lockdown Weihnachtsgeschenke besorgen wollen. Auch Karstadt am Kudamm ist gut besucht. Besonders in der Kosmetik- und Parfumabteilung herrscht Gedränge. Das ist auch Adrian C. aufgefallen. „Die Leute halten keinen Abstand“, sagt er, als er aus dem Laden kommt. In der Hand hält er eine Einkaufstüte mit kleinen Taschen, die er besorgt hat. Er verstehe nicht, wieso die Menschen nicht bei Online-Versandhändlern einkaufen, sagt er. Dort könnten sie alles bequem zu Hause bestellen. „Ich musste heute in das Geschäft, weil ich morgen Berlin verlasse. Aber bei anderen Leuten verstehe ich das Verhalten nicht“, so Adrian C.

Auch im Kaufhaus C&A am Kudamm kaufen viele Kunden ein. Die Schlange an der Kasse ist lang. Es scheint so, als wollten die Berliner sich nochmal für den Winter eindecken - sie halten vor allem Winterkleidung wie Socken und Mäntel in der Hand. Alle tragen Maske. In der Schlange wird der Mindestabstand eingehalten. Anders sieht es zwischen den Regalen und Kleiderständern aus. Dort stehen Menschen dichter zusammen, während sie die Ware aussuchen.

12.28 Uhr: „Querdenker“-Demo an Silvester wird voraussichtlich verboten

Wegen der drastischen Einschränkung des öffentlichen Lebens angesichts der Corona-Pandemie fällt voraussichtlich auch die angekündigte „Querdenker“-Demonstration an Silvester aus. Senat und Polizei gingen davon aus, dass Silvester und Neujahr ein Demonstrationsverbot gelten werde, sagte ein Sprecher der Senatsinnenverwaltung am Montag. Allerdings müsse der Senat die Entscheidungen des Bundes und der Ministerpräsidenten vom Wochenende noch formal beschließen.

Die Polizei werde das dann den Anmeldern von Demonstrationen an diesen Tagen mitteilen. „Ansonsten wird sich die Polizei weiterhin entsprechend auf den Jahreswechsel vorbereiten“, hieß es. Laut früheren Äußerungen hält es die Polizei für möglich, dass Gegner der Corona-Maßnahmen trotz eines Verbots versuchen könnten zu demonstrieren. Dafür hatte es am vergangenen Wochenende in Dresden und Erfurt konkrete Beispiele gegeben.

12.07 Uhr: Eltern kritisieren kurzfristige Corona-Regelung für Schulen

Der Brandenburger Landeselternrat hält das Aussetzen der Anwesenheitspflicht in den Schulen für sinnvoll, kritisiert aber die kurzfristige Regelung. „Auf der einen Seite war es richtig, dass man so schnell wie möglich gehandelt hat“, sagte der Vorsitzende René Mertens am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die Kontakte müssten reduziert werden. Er sprach aber von einem Schnellschuss. „Wenn es für den aufmerksamen Beobachter sowieso klar war, dass der Tag X irgendwann kommt, hätte man ja schon etwas vorbereiten können.“

Seit diesem Montag ist die Präsenzpflicht in den meisten Schulen ausgesetzt, die Schüler sollen, wenn möglich zu Hause, lernen. Ausgenommen davon sind Abschlussklassen und Förderschulen. Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bildungsministerin Britta Ernst (beide SPD) hatten dies am Sonntag angekündigt. Wer keine Betreuungsmöglichkeit für sein Kind hat, soll es in die Schule bringen können. Nach den Weihnachtsferien soll ab 4. Januar für eine Woche nur Unterricht zu Hause stattfinden mit einer Notbetreuung. Der Elternratsvorsitzende kritisierte auch die verschärfte Maskenpflicht. „Gerade für Kinder im Grundschulbereich ist das sehr belastend“, sagte Mertens. Das Kabinett wollte an diesem Dienstag über die neuen Corona-Regeln entscheiden.

Geplant ist, dass bereits Schülerinnen und Schüler ab der ersten Klasse einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Das soll von der ersten bis vierten Klasse nicht für den Außenbereich gelten, außerdem nicht für lange Klausuren, wenn Mindestabstände eingehalten würden und stoßgelüftet werde.

12.06 Uhr: Verbände reagieren auf Lockdown-Maßnahmen

Die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin, darunter AWO, Caritas, Deutsches Rotes Kreuz, die Diakonie und andere sowie der Dachverband Berliner Kinder- und Schülerläden (DaKS) e.V. haben auf den neuerlichen Lockdown reagiert. Es müssten noch einmal Verabredungen für die Kitas im anstehenden harten Lockdown und in der Zeit danach getroffen werden, hieß es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Es solle vor allem eine verlässliche Perspektive für Bildung und Betreuung für alle Kinder aufgezeigt werden, die auch den Gesundheitsschutz für die Belegschaft und die verminderte Leistungsfähigkeit der Einrichtungen aufgrund vieler Personalausfälle und gleichzeitig gestiegener Anforderungen an einen pandemieangepassten Betrieb berücksichtige.

Es gelte jedoch auch eine verlässliche Betreuungs-Perspektive für alle Kinder im Zeitraum danach zu finden. Daher sollte es, so die Verbände, jetzt eine Zusicherung geben, dass nach dem Ende des harten Lockdown umgehend alle Kinder wieder verlässlich betreut werden könnten. In der Annahme, dass es dann immer noch ein relevantes Infektionsgeschehen gibt, sollten die Kitas in die Lage versetzt werden, in kleinen stabilen Gruppen zu arbeiten.

11.42 Uhr: Keine Entspannung bei neuen Corona-Infektionen in Brandenburg

Die Zahl neuer Corona-Infektionen in Brandenburg bleibt auf hohem Niveau. Am Montag wurden 562 neue Fälle innerhalb eines Tages bestätigt, teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Potsdam mit. Das sind 222 Fälle mehr als vor einer Woche. Drei Landkreise meldeten am Montag allerdings noch keine neuen Zahlen. Der bisherige Höchstwert neuer Ansteckungen war am Sonnabend mit 1019 erreicht worden.

Für ganz Brandenburg liegt das Niveau neuer Ansteckungen je 100.000 Einwohner in einer Woche bei knapp 216 - also über dem kritischen Wert von 200. Inzwischen haben zwei Landkreise einen Wert von mehr als 500 erreicht: Im Corona-Hotspot Oberspreewald-Lausitz liegt das Niveau nach Angaben des Gesundheitsministeriums bei 550, gefolgt vom Kreis Elbe-Elster bei rund 523. Seit diesem Montag gelten in Oberspreewald-Lausitz noch schärfere Corona-Regeln.

Derzeit werden 799 Patienten dem Ministerium zufolge wegen einer Covid-19-Erkrankung in Krankenhäusern behandelt, davon 158 auf einer Intensivstation. Von 714 Intensivbetten in Brandenburger Krankenhäusern ist ein Viertel noch frei, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) hervorgeht. Seit März haben sich insgesamt 29.615 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt und 581 starben im Zusammenhang mit Covid-19. Zuletzt kamen 14 Todesfälle hinzu.

11.11 Uhr: Buchläden in Berlin sollen offen bleiben

Berlin will im Detail von den bundesweiten Beschlüssen zur Schließung des Einzelhandels abweichen. So sollen Buchhandlungen in der Hauptstadt offen bleiben, obwohl sie nicht auf der Liste der Aufnahmen in dem Beschlusspapier der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin vom Sonntag auftauchen. „Klaus Lederer liebt uns, deswegen dürfen wir weiter öffnen“, sagte die Verkäuferin in der Buchbox in Friedrichshain am Dienstagmorgen. Der Kultursenator hatte Buchläden als „geistige Tankstellen“ bezeichnet und auf Twitter angekündigt, sie offen lassen zu wollen. Die Kulturverwaltung bestätigte am Montag, Lederer wolle die Ausnahme für den Buchhandel in der nächsten Corona-Eindämmungsverordnung festschreiben, die der Berliner Senat am Dienstag beschließen wird. Ob das so durchgehe, sei aber noch unklar.

11.02 Uhr: GEW - Berliner Schulen nicht richtig auf Schließung vorbereitet

Berlins Schulen sind nach Einschätzung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nur unzureichend auf die anstehende Schließung wegen der Corona-Pandemie vorbereitet. Die technische und personelle Ausstattung sei kaum besser als beim ersten Lockdown im März, sagte der GEW-Landesvorsitzende Tom Erdmann am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe keine einheitliche Plattform für das Lernen von zu Hause aus, noch immer hätten nicht alle Schulen schnelles Internet und Lehrkräfte keine dienstliche Mailadresse.

„Da ist eine Menge verschlafen worden“, sagte Erdmann mit Blick auf die Bildungsverwaltung. „Wie im Frühjahr hängt auch dieses Mal viel vom individuellen Engagement und der Kreativität der Lehrerinnen und Lehrer ab.“ Klare Vorgaben der Bildungsverwaltung fehlten.

10.22 Uhr: Schulwoche in Brandenburg startet ohne Anwesenheitspflicht

Für die meisten Schülerinnen und Schüler in Brandenburg ist die Anwesenheitspflicht in den Schulen seit diesem Montag zum Schutz vor dem Coronavirus ausgesetzt. Sie sollen - wenn möglich - zuhause lernen, um Kontakte zu vermeiden. Das hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Sonntag angekündigt. Ausgenommen davon sind Abschlussklassen und Förderschulen. Wer allerdings keine Betreuungsmöglichkeit für sein Kind hat, soll es in die Schule bringen können. Vorschul-Kitas sollen in Brandenburg offen bleiben, die Eltern sollen ihre Kinder jedoch möglichst zuhause betreuen.

Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hält die Aussetzung der Präsenzpflicht in den Schulen für richtig. Geschäftsführer Jens Graf zeigte sich aber mit Blick auf den geplanten Unterricht zuhause vom 4. Januar bis 10. Januar in Sorge und forderte Bildungsangebote für die Kinder in Notbetreuung während der üblichen Schulzeit. „Ich frage mich, ob Kinder, die vom Distanzlernen der restlichen Lerngruppe ausgeschlossen sind und "notfallbetreut werden", gegenüber ihren Klassenkameraden spürbar zurückgeworfen werden“, sagte Graf der Deutschen Presse-Agentur. „Dies würde gerade Kinder von Eltern, die während der Pandemie in Krankenhäusern, bei der Polizei oder im Einzelhandel hart arbeiten, deutlich benachteiligen.“

Das Kabinett will an diesem Montag über einen harten Lockdown mit nächtlicher Ausgangsbeschränkung, Ladenschließungen und ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit entscheiden, der ab Mittwoch gelten soll. Offen bleiben dürfen etwa Supermärkte, Drogerien oder Apotheken.

9.06 Uhr: Kalayci warnt vor Weihnachtseinkauf vor Lockdown

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat vor kurzfristigen Weihnachtseinkäufen vor dem für Mittwoch angekündigten Lockdown gewarnt. „Jetzt bitte nicht losrennen und Geschenke kaufen“, sagte sie laut Senatsverwaltung im Berliner Rundfunk. Weihnachten sollten die Verbraucher „ruhig angehen“ und an Silvester keine Party feiern. Ob ab dem 10. Januar bereits wieder Lockerungen möglich sind, bleibe abzuwarten, sagte sie weiter. Das komme auch auf die Zahl der Patienten in den Krankenhäusern an, wurde Kalayci von der Senatsverwaltung auf Twitter zitiert.

8.45 Uhr: Bibliotheken mit starkem Online-Plus

Die öffentlichen Bibliotheken Berlins haben wegen der Corona-Pandemie ihr Angebot stark einschränken müssen. Allerdings blicken sie auch positiv auf das Krisenjahr zurück. „Wir haben in diesem Jahr viele gute Ideen entwickelt“, sagte die Sprecherin der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB), Anna Jacobi, der Deutschen Presse-Agentur. Die Wiese vor der Amerika-Gedenkbibliothek sei in den Sommermonaten zur Frischluftbibliothek umfunktioniert worden, mit WLAN, Tischen, Stühlen, Liegestühlen und sogar Sonnenschirmen. Die Büchereien mussten im ersten Lockdown von März bis Mai schließen. Seit dem 11. Mai waren die meisten wieder geöffnet - allerdings mit eingeschränktem Angeboten und verkürzten Öffnungszeiten.

Die Betreiber machten aus der Not eine Tugend: Ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der ZLB sind laut Sprecherin Jacobi die Beratungsangebote, etwa wenn Schüler für Arbeiten Hilfe bei der Fachrecherche benötigen. Da dieses Angebot während der Schließung und auch derzeit nicht möglich ist, seien die telefonischen Angebote und Onlineberatungen ausgebaut worden. Die Nutzerzahlen seien wegen der Pandemie in diesem Jahr zwar etwas zurückgegangen. Allerdings stieg die Nachfrage beispielsweise nach den Angeboten der Digitalen Landesbibliothek um rund 40 Prozent. Besonders beliebt seien wieder die alten Berliner Adressbücher, sagte Jacobi. Schriftsteller recherchierten dort alte Straßennamen und Anwohner die Geschichte ihres Hauses.

Der Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) verzeichnete in diesem Jahr ebenfalls einen deutlichen Nutzungszuwachs von 37 Prozent bei den Online-Angeboten, sagte Moritz Mutter, Projektleiter „Digitale Welten“ im VÖBB-Servicezentrum. Rund 6,1 Millionen Abrufe von E-Books, Filmen, Musik und E-Learning seien gezählt worden - 1,7 Millionen mehr als im Jahr zuvor.

+++ Sonntag, 13. Dezember 2020 +++

18.51 Uhr: Dringender Appell: Eltern sollen Kinder möglichst zu Hause betreuen

Die Senatsverwaltung für Bildung hat ihren Appell an Eltern von Kita-Kindern nocheinmal verschärft, auch kleinere Kinder nach dem harten Lockdown ab Mittwoch, den 16. Dezember, bitte zu Hause zu betreuen. „Die Berliner Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen bieten lediglich eine Notversorgung an“, heißt es nun in einer Erklärung der Behörde.

„Alle Eltern werden eindringlich aufgefordert, ihre Kinder nur in die Einrichtungen zu bringen, wenn dies unbedingt notwendig ist.“ Man wolle auch im Kita-Bereich die Kontakte auf ein Minimum reduzieren.

17.57 Uhr: Berlins Schüler gehen ab Mittwoch wieder ins "Homeschooling"

Auch in Berlin bleiben ab Mittwoch, den 16. Dezember, die Schulen geschlossen. In den letzten drei Tagen vor dem offiziellen Start der Weihnachtsferien ab Sonnabend soll „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ angeboten werden – sprich Homeschooling. „Alle schulischen Dienstkräfte sind im Dienst“, heißt es in einer Erklärung der Senatsverwaltung für Bildung. Allerdings gibt es keinen Präsenzunterricht vor Ort. Die Kitas bleiben dagegen offen. „Alle Eltern werden jedoch dringend gebeten, ihre Kinder nur in die Einrichtungen zu bringen, wenn dies unbedingt notwendig ist“, heißt es aus der Bildungsverwaltung. Auch hier wolle man Kontakte auf ein Minimum reduzieren.

17 Uhr: Senat - Weihnachten mit fünf Personen, Alkoholverbot zu Silvester

Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zum harten Lockdown ab 16. Dezember ist der Berliner Senat am Sonntagnachmittag zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird das öffentliche Leben auch in Berlin weitgehend heruntergefahren.

Der rot-rot-grüne Senat verständigte sich auf einen harten Lockdown ab 16. Dezember mit der Schließung von vielen Geschäften und der Schulen, wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mitteilte. Das soll zunächst bis 10. Januar gelten.

Auf einer Pressekonferenz äußerte er sich zu den Ergebnissen. Die Berliner dürfen Weihnachten mit fünf Personen aus fünf Haushalten aus dem engsten Familienkreis feiern. Das gilt vom Heiligabend bis zum zweiten Weihnachtstag. Ansonsten gilt zunächst bis zum 10. Januar, dass sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten privat treffen dürfen.

Bei der Beratung des Senats am Nachmittag ging es auch darum, wie die Schließung von Schulen und Kitas organisiert werden soll. Geplant sei eine Notbetreuung für Kinder, die nicht zu Hause betreut werden könnten. „Aber es wird ein geringer Umfang sein“, betonte Müller. Er bat dringend, Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu behalten, um die Notbetreuungen nicht zu überlasten.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) forderte die Berliner auf, auf Reisen zu Weihnachten möglichst zu verzichten. Zu den Schließungen im Einzelhandel sagte sie, dass diese den Einschränkungen im März weitgehend entsprechen würden. Baumärkte müssten zwar schließen, dürften aber Weihnachtsbäume verkaufen. Am Silvestertag gilt ab Mittag ein Alkohlverkaufsverbot ab 14 Uhr.

Die Stundung der Gewerbemieten sei mit dem neuerliche Shutdown nun möglich, sagte Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Besonders froh sei er, dass die Notbetreuung von Kindern gesichert sei. Das Versammlungsrecht sei einzig an Silvester und Neujahr eingeschränkt. Damit dürfen auch keine Demonstrationen an diesen beiden Tagen stattfinden. Darüber hinaus gilt ein Feuerwerksverbot auf besonders belebten Plätzen, die die Kommunen festlegen. Die Berliner Innenverwaltung hatte zwei Böller-Verbotszonen rund um die Pallasstraße in Schöneberg und am Alexanderplatz angekündigt. „Dabei soll es auch bleiben“, sagte Senatssprecherin Melanie Reinsch.

16.17 Uhr: Berliner Wirtschaft mahnt Hilfe wegen Lockdowns an

Angesichts des harten Lockdowns ab 16. Dezember zur Eindämmung der Corona-Pandemie mahnt Berlins Wirtschaft flankierende Maßnahmen an. „Der Schutz von Leben und die Abwehr eines Kollapses unseres Gesundheitssystems haben Vorrang, mit der Verhängung des Lockdowns allein ist es aber nicht getan“, erklärte die Präsidentin der Industrie- und Handelskammer (IHK), Beatrice Kramm, am Sonntag.

„Wenn die massiven Einschränkungen ihr Ziel erreichen sollen, müssen Politik in Bund und Land jetzt zum einen die Einhaltung der Regeln konsequent kontrollieren und bei Verstößen umgehend und streng sanktionieren.“ Zum anderen benötigten die betroffenen Betriebe schnelle und unbürokratische Unterstützung.

„Berlin muss dabei bereit sein, besonders betroffenen Unternehmen, die durch das Förderraster der Bundeshilfen fallen, zügig mit zusätzlichen Zuschussprogrammen zu helfen“, forderte Kramm. „Viele Betriebe und Soloselbstständige können nicht mehr lange auf versprochene Gelder warten, weil ihnen nach diesem Katastrophenjahr buchstäblich das Wasser bis zum Hals steht.“

16 Uhr: 548 Neuinfektionen in Berlin, acht weitere Menschen gestorben

In Berlin sind acht weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 821.

548 neue Infektionen wurden bestätigt, 1038 waren es am Sonnabend. 19.693 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 19.782 waren es am Sonnabend. 58.284 Menschen gelten inzwischen als genesen. Fünf Bezirke haben ihre Zahlen allerdings am Sonntag nicht gemeldet.

339 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, elf weniger als am Sonnabend. 1374 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, drei weniger als am Sonnabend.

Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 27,5 Prozent weiter auf Rot. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 192,3 auch weiter auf Rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 0,99 Grün.


15.03 Uhr: Giffey fordert Priorität für Kitas und Schulen bei Öffnung nach Lockdown

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine rasche Wiedereröffnung von Schulen und Kitas gefordert, sobald die Infektionslage dies zulässt. Schulen und Kitas müssten „mit die ersten Orte“ sein, „die so bald wie möglich wieder öffnen“, erklärte Giffey am Sonntag in Berlin. Die Schließung dürfe nur „das letzte Mittel“ sein. „Bei allen Einschränkungen gerade für die Kinder und Jugendlichen muss das Kindeswohl und der Kinderschutz berücksichtigt werden.“

Für Familien sei es eine „große Erleichterung“, dass das Bundesarbeitsministerium in Zusammenarbeit mit ihrem Haus zusätzliche Möglichkeiten für Eltern schaffen wolle, für die Betreuung der Kinder bezahlten Urlaub zu nehmen, erklärte Giffey. Die gesetzlichen Regelungen dafür sollten noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden.

Die Ministerin begrüßte die Beschlüsse von Bund und Ländern für einen harten Lockdown ab Mittwoch ausdrücklich: Diese seien „vernünftig, verantwortungsvoll und notwendig, um dem massiven Infektionsgeschehen in Deutschland einheitlich entgegenzuwirken“. Sie fügte hinzu: „Wir tragen dafür Sorge, dass Familien in dieser sehr angespannten und schwierigen Situation nicht alleine sind und wir die Krise solidarisch bewältigen.“

14.16 Uhr: Senatskreise - Corona-Maßnahmen werden in Berlin wohl eins zu eins umgesetzt

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Senatskreisen ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass Berlin die Corona-Maßnahmen praktisch eins zu eins umsetzt. Am Nachmittag gegen 15 Uhr will der rot-rot-grüne Senat zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um darüber zu beraten und voraussichtlich Beschlüsse zu fassen. Am frühen Abend gegen 17 oder 17.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant. Erfahrungsgemäß kann es nach solchen Runden aber auch später werden.

14.05 Uhr: Kai Wegner - Maßnahmen "unausweichlich und konsequent"

Der Vorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner, hält die von Bund und Ländern getroffenen Maßnahmen "hart und überaus schmerzhaft, aber unausweichlich und konsequent." Die Lage sei sehr ernst und mahne zum entschlossenen Handeln. Wegner betonte, dass es gut ist, dass es einheit