Corona-Newsblog in Berlin

33 weitere Tote, Ampel für ITS-Belegung wieder auf Rot

| Lesedauer: 114 Minuten
Ein Jahr Corona: Wann kommt das Ende der Pandemie?

Ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie gibt es wegen der Erfolge bei der Entwicklung von Impfstoffen Hoffnung, dass die Pandemie in absehbarer Zeit in den Griff zu bekommen ist. Eine Rückkehr zur Normalität im Jahr 2021 ist damit aber noch nicht sicher.

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Das Newsblog zum Coronavirus in Berlin: Derzeit sind 20.033 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Aktuelle Nachrichten und Zahlen.

Berlin. Das Coronavirus breitet sich in Berlin weiter aus. In unserem Newsblog halten wir Sie über die aktuelle Corona-Lage in Berlin und Brandenburg auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

9.42 Uhr: Wir starten unser neues Corona-Newsblog für Berlin

Alle aktuellen Nachrichten, Entwicklungen und Zahlen zur Coronavirus-Pandemie für Berlin, die Bezirke und Brandenburg finden Sie in unserem neuen Newsblog.

7.30 Uhr: Gesundheitssenatorin Kalayci fordert strengen Lockdown

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) plädiert im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus dafür, ab Januar einen strikten Lockdown-Plan zu verfolgen. Sie wolle Schulen, Kitas und den Einzelhandel schnellstmöglich schließen, sagte sie dem Sender RBB. "Die Zahlen in Berlin zeigen, dass der Lockdown light leider mehr light war als Lockdown", sagte Kalayci. Zwar seien die Zahlen leicht gesunken, aber nach wie vor auf einem hohen Niveau. "Deswegen brauchen wir weitere Einschränkungen."

Die Menschen hätten ihre Kontakte im November kaum reduziert. "Wir müssen hier nachsteuern", so die Senatorin. Die Lage in den Kliniken sei „sehr dramatisch“. Kalayci appellierte an die Berliner, Weihnachts- und Silvesterpartys zu verringern und nicht auf der Straße zu feiern.

5.30 Uhr: Joy Denalane: In der Live-Branche herrscht Verzweiflung

Die Berliner Soulsängerin Joy Denalane befürchtet schlimme Auswirkungen für die Live-Branche durch den Corona-Lockdown. „Ich persönlich glaube leider, dass es sehr bitter ausgehen wird“, sagte sie. „Ich kann mir vorstellen, dass viele Veranstaltungsorte und Konzerthäuser diese Krise nicht überstehen werden. Vielleicht bleiben die Locations selbst erhalten, aber die Betreiber nicht - was genauso tragisch wäre.“

Die Live-Branche leidet besonders unter den Corona-Beschränkungen, die größere Veranstaltungen seit Monaten nahezu unmöglich machen. Viele Crew-Helfer seien ohne Arbeit und hätten aktuell auch keine Perspektive, sagte Denalane. „Natürlich planen alle von ihnen in Richtung Frühjahr 2021, genauso wie ich selbst auch, obwohl noch gar kein wirkliches Ende in Sicht ist. Von daher herrscht auch Ratlosigkeit und Verzweiflung, weil es für all die Helfer*innen und Crews bedeutet, dass sie keine Einnahmen haben.“

Die Krise decke auch Probleme auf, die es schon vor Corona in der Musikbranche gegeben habe. „Wenn wir zum Beispiel mal die Verwertung von Musik nehmen, dann ist uns in dieser Hinsicht viel entglitten in den letzten Jahren, meine ich.“ Sie hoffe, dass nun ein guter Moment sei, um zu überlegen, „wie das Ganze eigentlich weitergehen kann und wie es eben nicht mehr weitergehen darf“.

Joy Denalane gilt als die beste deutsche Soul-Sängerin. Mit „Let Yourself be loved“ hat die 47-Jährige Berlinerin als erste Deutsche kürzlich ein Album auf dem legendären Motown Label veröffentlicht.

Beim digitalen Festival #lauterwerden (12./13. Dezember) tritt sie mit anderen Stars wie Peter Maffay, Die Fantastischen Vier und Rea Garvey zugunsten der Menschen hinter den Kulissen auf (Livestream bei MagentaMusik 360 und MagentaTV). Der Erlös soll an Solo-Selbstständige verteilt werden.

3.30 Uhr: Hotspot Oberspreewald-Lausitz informiert über weitere Maßnahmen

Im Landkreis Oberspreewald-Lausitz drohen schärfere Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Situation in dem Südbrandenburger Kreis, der landesweit Corona-Hotspot ist, spitzt sich seit Tagen zu. Heute will der Kreis gemeinsam mit dem Klinikum Niederlausitz über die aktuelle Corona-Lage informieren und weitere Maßnahmen ankündigen (13.30 Uhr). Aktuell sei nicht damit zu rechnen, dass sich das Infektionsgeschehen kurzfristig entspanne, hieß es vorab. Vor diesem Hintergrund steige die Notwendigkeit, das Infektionsgeschehen mit weitreichenderen Maßnahmen deutlich abzumildern.

Am Dienstag war die Sieben-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwohner auf den Höchstwert von 450,76 gestiegen. Allein von Montag zu Dienstag wurden nach Angaben des Kreises 142 neue Corona-Fälle registriert. Das Klinikum befindet sich nach eigenen Angaben an seiner Kapazitätsgrenze. Seit Samstag sucht die Einrichtung öffentlich nach Helfern, um handlungsfähig zu bleiben.

Schon seit Montag gelten im Landkreis in Absprache mit dem Land Brandenburg über die neue Eindämmungsverordnung hinausgehende, verschärfte Anti-Corona-Maßnahmen. So gilt ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen. Zudem muss in Grundschulen Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. An weiterführenden Schulen gibt es Wechselunterricht. Nach den neuen Regeln dürfen im Landkreis zudem Patienten in stationären Pflegeeinrichtungen höchstens einen Besucher täglich für maximal eine Stunde empfangen. Bestattungen dürfen nur im engsten Familienkreis stattfinden.

+++ Dienstag, 8. Dezember 2020 +++

18.44 Uhr: Brandenburg sieht „Massenanfall von Erkrankten“ in Corona-Krise

Immer mehr Krankenhäuser in Brandenburg stoßen nach Ansicht von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) wegen der steigenden Zahl von Corona-Patienten an die Belastungsgrenze. „Die Lage spitzt sich sowohl bei der stationären Versorgung in den Krankenhäusern als auch in den Pflegeeinrichtungen zu“, warnte Nonnemacher am Dienstag. „Wir müssen jetzt alle zur Verfügung stehenden Kräfte im Land mobilisieren und die Last auf viele Schultern verteilen.“ Die 24 Reha-Kliniken sollten leichte und mittelschwere Patienten aufnehmen, die nicht an Covid-19 erkrankt seien, damit die Krankenhäuser schwere Fälle sowie Corona-Infizierte versorgen könnten.

Die Lage sei einem Massenanfall von Erkrankten gleichzusetzen, der im Rettungsdienstgesetz formuliert sei, schrieb das Ministerium. Damit hätten die fünf regionalen Notfall-Leitstellen im Land mehr Möglichkeiten, die Verlegung von Patienten in die geeignete Klinik zentral zu steuern. Derzeit sind 581 Covid-19-Patienten im Krankenhaus, davon 131 in Intensivbehandlung. Viele Beschäftigte im Krankenhaus fielen aber durch Erkrankungen oder Quarantäne aus.

Alle Krankenhäuser brauchen laut Nonnemacher dringend finanzielle Hilfe. Mit dem neuen Bevölkerungsschutzgesetz erhielten viele Kliniken keine finanzielle Unterstützung des Bundes mehr. Das müsse sich ändern. Das Ministerium veröffentlichte eine Liste von 26 Krankenhaus-Standorten, die nach diesem Gesetz wegen der Corona- Sonderbelastung eine Ausgleichszahlung bekommen sollen. Die ersten Zahlungen seien für Anfang 2021 geplant.

18.24 Uhr: Haushaltssperre an Berlins Schulen im Dezember

Die hohen Kosten durch Corona und die Pandemie-Bekämpfung machen sich nun auch bei den Schulen der Hauptstadt bemerkbar. Es gilt eine „sofortige Ausgabensperre“ für die Schulen im Dezember. Die habe Senatorin Sandra Scheeres (SPD) „verfügt“, heißt es im Brief unter der Überschrift „Ausgabensperre für die Bewirtschaftung des Haushaltsplans 2020“ vom 4. Dezember. „Für den verbleibenden Zeitraum bis zum Buchungsschluss am 23. Dezember 2020 dürfen nur noch jene Ausgaben zu Lasten des Haushalts 2020 geleistet werden, für die aufgrund bestehender gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen ein Zahlungsanspruch besteht.“

Neue „Verpflichtungen“ dürfen aktuell nicht abgeschlossen werden. So will man verhindern, dass übriggebliebene Mittel in den letzten Wochen vor Jahresende in den Schulen noch schnell ausgegeben werden – wie offenbar in Jahren zuvor geschehen. Im Brief selbst ist von dem „sogenannten Dezemberfieber“ die Rede. Klar ist, dass die Corona-Maßnahmen den Berliner Haushalt belasten. „Diese verschärfte Sachlage verlangt mit Blick auf das bevorstehende Jahresende eine strikte Gegensteuerung im Ausgabeverhalten.“ Ob und inwieweit die Haushaltsperre noch bis 2021 hinein gelten könnte, wollte niemand bei der Senatsverwaltung für Bildung kommentieren.

18.14 Uhr: Schulen sollen nach den Weihnachtsferien mitentscheiden

Nach den Weihnachtsferien soll es in Berlins Schulen besser laufen als nach den Sommer- und Herbstferien. Deshalb schlagen der Verband der Schulleiter der Sekundarschulen (BISSS) und der „Verband für Schulen des gemeinsamen Lernens“, also der Gemeinschaftsschulen, vor, dass in den ersten zwei Wochen nach Schulbeginn im Januar die Schulen mitentscheiden, in welcher Farbe des Coronastufenplans es für sie weitergeht. „Damit wird auch die Möglichkeit geschaffen, die vorliegenden hybriden Unterrichtskonzepte durchzuführen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Denn oft gebe es nicht eine einzige Lösung für die ganze Schule, man müsse je nach Jahrgangsstufe schauen, welches Konzept am besten passt.

Die Zuordnung soll zuerst in der Schulkonferenz besprochen und dann der Schulaufsicht gegenüber begründet werden. „Die Gesundheitsämter folgen dann in der Regel dieser Empfehlung“, heißt es weiter. Klar ist, die Schulleiterverbände wollen diesmal selbst mitsprechen dürfen, wie es nach den Ferien weitergeht. „Für die Zeit nach den Ferien müssen wir diesmal vorsorgen und nicht nur nachsorgen!“, heißt es mahnend am Ende des Positionspapiers. Die Schulen arbeiteten jetzt schon sehr eigenverantwortlich, nachdem die Gesundheitsämter überlastet seien. „Selbst die Kontaktverfolgung bei Infektionsfällen von Schulbeteiligten führen die Schulen selbst durch.“

17.37 Uhr: Oberverwaltungsgericht bestätigt Brandenburger Quarantäne-Regelung

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren die Brandenburger Quarantäne-Regelung für Reiserückkehrer aus internationalen Risikogebieten bestätigt. Das teilte das Gericht am Dienstag unter Hinweis auf eine Entscheidung vom Vortag mit.

Die Antragsteller wollten von Ende Dezember bis Mitte Januar 2021 in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) reisen. Sie sahen keine Rechtsgrundlage für die Verordnung und bezeichneten das Quarantäne-Gebot als unverhältnismäßig. Zudem seien die Inzidenzwerte im Zielland niedriger als in Deutschland, hatten sie argumentiert. Diese geben die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen der vergangenen sieben Tage an.

Der Eilantrag sei unzulässig, da die Verordnung mit Ablauf des 15. Dezembers 2020 außer Kraft trete und die geplante Rückreise der Antragsteller nicht mehr erfasse, begründete das OVG seine Entscheidung. Unterdessen hat die Landesregierung am Dienstag die Quarantäne-Regeln für Einreisende und Rückkehrer aus ausländischen Corona-Risikogebieten bis zum 15. Januar verlängert.

16.37 Uhr: FDP wirft Müller herablassende Corona-Politik vor

Die Berliner FDP hat dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgeworfen, die Berliner in der Corona-Pandemie respektlos und herablassend zu behandeln. Anlass sind Äußerungen Müllers im ARD-„Morgenmagazin“, wo er sich für weitere Einschränkungen nach Weihnachten wie die Schließung von Geschäften stark machte: „Es gibt auch keinen Grund, sich dann wirklich noch am 28. Dezember einen Pullover zu kaufen, das kann man auch vorher machen“, meinte Müller.

„Die Zeiten sind hart genug, auch ohne dass der Regierende Bürgermeister die eigene Bevölkerung mit abstrusen Shopping-Tipps entmündigt“, sagte FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja dazu. „Diese herablassende Kleinkindpolitik löst keine Probleme, sie schafft nur neue, da sie das soziale Klima in der Stadt belastet.“ Müller müsse endlich zu einer „Pandemiebekämpfungs-Strategie“ kommen, die auf Freiheit und Verantwortung basiere, nicht auf Entmündigung und unnötiger Härte, so Czaja.

16.25 Uhr: 33 weitere Tote, Inzidenz steigt auf 190,7

In Berlin sind 33 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 732. 1348 neue Infektionen wurden bestätigt, 640 waren es gestern. 20.033 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 20.118 waren es gestern. 52.666 Menschen gelten inzwischen als genesen.

341 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, 43 mehr als gestern. 1244 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 93 mehr als gestern.

Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 27,3 Prozent auf Rot. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 190,7 weiter auf Rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 1,11 Grün.

Die meisten Neuinfektionen meldete Neukölln (+221), gefolgt von Mitte (+197) und Spandau (+155). Pankow meldete 132 Neuinfektionen, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick meldeten jeweils 116.

15 Uhr: Wirtschaftssenatorin Pop fordert mehr Tempo bei Corona-Hilfen

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop hat beklagt, dass die Corona-Hilfen für Unternehmen zu langsam ausgezahlt würden. „Natürlich führt das die Nothilfe im November ad absurdum, wenn die Zahlungen erst im Januar kommen“, sagte Pop nach der Sitzung des Senats. „Für kleine Unternehmen mag die Abschlagszahlung helfen“, so die Grünen-Politikerin.

Etwa für ein Hotel ohne Umsatz seien Abschlagszahlungen von 10.000 Euro für einen Monat aber eher ein Tropfen auf den heißen Stein. Pop warnte davor, dass man die Unternehmen, die man mit der Novemberhilfe retten wolle, im Januar schon nicht mehr erreichen könnte, weil sie dann nicht mehr da seien. „Hier muss der Bund auch deutlich schneller werden. Wir fragen uns, wann die Dezemberhilfe ausgezahlt werden kann.“

Die ersten Abschlagszahlungen habe es gegeben, sagte Pop, aber eben nicht die Auszahlung der kompletten Summe der Soforthilfe. „Das liegt daran, dass nicht - wie ich und alle anderen ursprünglich naiverweise dachten - ein Programm und ein IT-Programm dafür bereit gestellt wird, um eine Abschlagszahlung zu generieren und dann die gesamte Auszahlung vornehmen zu können“, erklärte die Senatorin. „Es scheint sich um zwei verschiedene Verfahren zu handeln.“ Das zweite Fachverfahren, das prüfe, ob die Abschlagszahlungen zu hoch oder zu niedrig gewesen seien, sei noch in der Programmierung. „Und das scheint etwas zu dauern.“

Währenddessen will die Bundesregierung die Abschlagszahlungen bei den Novemberhilfen erhöhen. Unternehmen sollen statt bisher maximal 10.000 Euro künftig maximal 50.000 Euro bekommen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen nach einer Einigung zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium erfuhr.

14.06 Uhr: Senat: Nach Weihnachten Einschränkungen beim Einkaufen möglich

Auf die Berliner könnten angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie nach Weihnachten weitere deutliche Einschränkungen zukommen. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) stellte nach der Senatssitzung am Dienstag in Aussicht, dass Geschäfte im Einzelhandel dann vorübergehend schließen könnten. Ausnahmen solle es etwa für Lebensmittelgeschäfte und Drogerien geben. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), sei dazu derzeit mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im Gespräch. Entsprechende Beschlüsse fällte der Senat zu Corona-Maßnahmen am Dienstag noch nicht.

13.30 Uhr: Berlin bekommt weniger Impfdosen als erwartet

Nach Zulassung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus stehen für Berlin voraussichtlich weniger Impfdosen zur Verfügung als bisher gedacht. Im ersten Quartal 2021 kann die Hauptstadt nach aktuellen Prognosen mit 720.000 Impfdosen rechnen, wie es am Dienstag nach der Senatssitzung hieß. Die ersten 310.000 Dosen kommen demnach von den Herstellern Biontech/Pfizer und Moderna. Vor Kurzem war der Senat noch davon ausgegangen, das in einer ersten Charge bis zu 900.000 Impfdosen geliefert werden - pro Person werden zwei Dosen benötigt.

In einer ersten Impfwelle sei somit nur ein Teil der Menschen zu erreichen, die als erste geimpft werden sollen, sagte Bürgermeisterin Ramona Pop (Grüne). Die neue Zahl schnell verfügbarer Impfdosen hänge mit der bundesweiten Beschaffung und der Tatsache zusammen, dass die EU die ersten Impfstoffe wohl erst Ende Dezember zulasse. Planungen für einen Impfstart Mitte Dezember seien nicht mehr aufrechtzuerhalten.

In Berlin leben nach früheren Angaben der Gesundheitsverwaltung 390.000 über 75-Jährige. In Krankenhäusern und Pflege arbeiten rund 100.000 Beschäftigte.

Der Aufbau der sechs in Berlin geplanten Impfzentren sei im Zeitplan, ergänzte Pop. „Das Einladungsmanagement steht.“ Schon länger arbeitet der Senat daran, die Zentren ab 15. Dezember betriebsbereit zu haben.

13.15 Uhr: Berlin verlängert Weihnachtsferien bis zum 10. Januar

Der Berliner Senat bereitet die Verlängerung der Schulferien bis zum 10. Januar vor. Danach soll an allen weiterführenden Schulen eine Woche lang Hybrid-Unterricht stattfinden. Darauf richtet sich die Bildungsverwaltung derzeit ein.

„Auf diese Option stellen wir uns ein“, sagte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) nach der Sitzung des Senates am Dienstag. „Es würde dann auch eine Ferienbetreuung für Kinder geben.“

So soll verhindert werden, dass Corona-Infektionen nach den Feiertagen in die Schulen getragen werden, außerdem soll der öffentliche Nahverkehr entlastet werden. Konkret sollen die Schritte auf der nächsten Konferenz der Ministerpräsidenten beschlossen werden. Auch die erneute Schließung des nicht notwendigen Einzelhandels nach den Weihnachtsfeiertagen wird wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen wahrscheinlicher.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) appellierte an die Berliner, Weihnachten zu Hause zu bleiben und nicht zu verreisen. Eine Verschärfung der Corona-Regeln über die Feiertage - z.B. zur Zahl der Menschen, die sich privat treffen dürfen - soll es aber nicht geben.

Derzeit beraten die Ministerpräsidenten und das Kanzleramt über einen Termin für das nächste Treffen. Im Gespräch sind dieser Donnerstag oder erst ein Tag in der kommenden Woche. „Berlin ist immer gut damit gefahren, gemeinsam mit den anderen Bundesländern zu entscheiden“, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne). Unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern hätten zur Verunsicherung der Bevölkerung beigetragen.

13.14 Uhr: Rekord bei Corona-Ansteckungen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz

Im Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat die Zahl der neuen Ansteckungen binnen einer Woche einen Rekordwert erreicht. Die Sieben-Tage-Inzidenz - der Wert der neuen Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - habe einen Wert von 450,8 erreicht, teilte das Gesundheitsministerium mit. Am Vortag war den Angaben zufolge ein Wert von 351,1 ermittelt worden. Der Landkreis Kreis Spree-Neiße lag mit einem Inzidenzwert von 285,8 an zweiter Stelle, am Montag waren 255,9 gemeldet worden. Im Landesdurchschnitt stieg der Wert von 149 binnen eines Tages auf 155,9.

Von Montag auf Dienstag seien 634 neue Infektionsfälle gemeldet worden, teilte das Ministerium mit. Von Sonntag auf Montag seien es 340 gewesen, am Dienstag vor einer Woche 427. Insgesamt gibt es nach den Angaben derzeit 24.698 laborbestätigte Covid-19-Fälle. 581 Patienten werden im Krankenhaus behandelt, 131 davon intensivmedizinisch betreut. Aktuell erkrankt sind im Land 7846 Menschen (+188). 16.371 Menschen gelten den Angaben zufolge als genesen - 428 mehr als einen Tag zuvor.

Wie aus dem Intensivregister hervorgeht, sind in Brandenburger Krankenhäusern knapp ein Fünftel der 755 Intensivbetten frei.

12.45 Uhr: Kenia-Koalition will Landtag stärker in Corona-Regeln einbinden

Der Brandenburger Landtag soll nach dem Willen der Kenia-Koalition stärker in die Entscheidung über neue Corona-Regeln eingebunden werden. Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen schlagen vor, dass das Parlament erstmals die Möglichkeit bekommen soll, einer Verordnung zu widersprechen. Es solle für einen Widerspruch sieben Tage Zeit haben, wenn es eine Verordnung für unverhältnismäßig hält oder anderer Auffassung ist, sagte CDU-Fraktionschef Jan Redmann.

Die Landesregierung soll nach dem Vorschlag außerdem eine neue Verordnung noch vor dem Erlass dem Gesundheitsausschuss des Landtages zuleiten. Die Fachpolitiker könnten dann noch Hinweise geben. SPD-Fraktionschef Erik Stohn sagte: „Ich gehe davon aus, dass wir dadurch auch Akzeptanz steigern können in der Bevölkerung.“ Grundsätzlich aber soll nach dem Vorschlag die Landesregierung weiter für neue Verordnungen zuständig sein.

12.34 Uhr: Berliner Senat beschließt keine Verschärfungen der Corona-Regeln

Der Berliner Senat hat keine Verschärfungen der Corona-Regeln beschlossen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde bei seiner Sitzung am Dienstag zwar über das Thema beraten, aber noch kein Beschluss zur Änderung der Infektionsschutzverordnung gefasst. Das könnte jedoch in der nächsten Woche geschehen.

10.33 Uhr: Creditreform: Zahl der Insolvenzen gesunken

Hilfsgelder und Lockerungen im Insolvenzrecht haben die Zahl der Firmenpleiten im Corona-Jahr bundesweit und auch in Berlin sinken lassen. Pro 10.000 Unternehmen meldeten in Berlin 78 Insolvenz an, wie die Wirtschaftsauskunftei Creditreform auf Grundlage einer Schätzung mitteilte. Im Vorjahr waren es noch 92 gewesen. Der Dienstleister rechnet damit, dass im nächsten Jahr deutlich mehr Unternehmen finanziell die Puste ausgeht.

Denn die aktuellen Daten täuschen demnach über die tatsächliche Lage der Firmen hinweg. Viele Unternehmen erhielten staatliche Hilfsgelder. Zudem hat der Gesetzgeber die Insolvenzantragspflicht für Firmen seit 1. März 2020 ausgesetzt. Unternehmen, die wegen der Corona-Krise in Bedrängnis geraten, sind seither nicht verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen. Die Bundesregierung verlängerte die zunächst bis Ende September geltende Sonderregelung bis Ende 2020. Allerdings nur für Unternehmen, die überschuldet sind, nicht bei bereits eingetretener Zahlungsunfähigkeit. Beim zuständigen Berliner Amtsgericht Charlottenburg lagen die Insolvenzanmeldungen auch im Oktober noch unter dem Vorjahreswert.

„Insbesondere für Gastronomie, Einzelhandel oder die Messe-, Reise- und Veranstaltungsbranche hat die Rezession massive Auswirkungen auf die Liquiditäts- und Finanzlage“, hob Creditreform hervor. „Das wird sich ab dem kommenden Jahr dann in den Insolvenzzahlen niederschlagen.“

10 Uhr: Autokorso von Corona-Gegnern rollt durch Charlottenburg

Am Montagabend haben Corona-Kritiker in Charlottenburg mit einem Autokorso gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern und für eine Ende der Maskenpflicht protestiert. Mehr dazu lesen Sie HIER!

9.16 Uhr: Infektionszahlen bei der Berliner Polizei sinken

Bei der Berliner Polizei ist die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Mitarbeiter deutlich zurückgegangen. Wie der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin, Benjamin Jendro, bei Twitter mitteilte, sind aktuell 99 Personen an Covid-19 erkrankt. Das sind 41 weniger als in der Vorwoche. 220 Polizei-Mitarbeiter befinden sich demnach derzeit in Quarantäne, 115 weniger als vor einer Woche. Dazu schreibt Jendro: „Die Entwicklung ist gut, Maßnahmen greifen, die Zahl der Covid19-Betroffenen nimmt ab.“ Das Infektionsrisiko sei aber weiterhin hoch. „Nicht nachlassen“, so Jendro.

9.10 Uhr: Müller offen für Schließung von Geschäften nach Weihnachten

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) schließt für die Zeit nach den Feiertagen weitere Einschränkungen etwa im Einzelhandel und beim Schulunterricht nicht aus. „Wir haben gesagt, dass wir ein bestimmtes Angebot bis Weihnachten aufrechterhalten wollen“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. „Ich kann mir das sehr gut vorstellen, dass es danach Einschränkungen gibt“, fuhr Müller mit Blick auf die Geschäfte fort. „Es gibt auch keinen Grund, sich dann wirklich noch am 28. Dezember einen Pullover zu kaufen, das kann man auch vorher machen.“

Solche Regelungen müssten aber bundesweit umgesetzt werden. „Einschränkungen im Einzelhandel, Einschränkungen im Schulbetrieb, da bin ich gespannt, ob wirklich dazu alle so bereit sind, wie durchaus wir in Berlin es dann auch sind.“

Außerdem betonte Müller, dass er ein weiteres Treffen zwischen Bund und Ländern zur erneuten Absprache über die Corona-Maßnahmen nicht für nötig halte. „Wir haben ja gerade Grundlagen für jedes weitere Handeln und für alle Beschlüsse, die nötig sind“, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz. Wer angesichts der hohen Zahlen weitere Maßnahmen für Weihnachten und über Weihnachten hinaus beschließen wolle, der könne das bereits tun.

7.35 Uhr: Dietmar Woidke - Treffen der Ministerpräsidenten noch in dieser Woche

Noch in dieser Woche soll es eine Konferenz der Ministerpräsidenten geben, um über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen zu diskutieren. Das sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstagmorgen im RBB-Inforadio. Das Treffen finde "wahrscheinlich Donnerstag" statt, so Woidke. Mit einigen Landeschefs, darunter Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD), will Woidke sich am Dienstagabend abstimmen.

Weiter sagte er: "Wir können nicht tolerieren, wie sich die Lage in Deutschland entwickelt." Die bestehenden Corona-Regelungen hält Wodike auf regionaler Ebene für ausreichend. „Mir fehlt momentan keine Möglichkeit, die ich brauche von der Bundesregierung, um weiter agieren zu können“, so der Ministerpräsident. Den Ruf nach neuen bundesweiten Regeln in der Corona-Krise halte er deshalb für nicht „ganz nachvollziehbar“. Gleichwohl seien die Zahlen weiterhin zu hoch, „sie sind zu hoch auch bei uns in Brandenburg“, sagte Woidke. „Die Konsequenzen sind in unseren Krankenhäusern ablesbar.“

6.05 Uhr: Feuerwehr verlegt Patienten aus dem Vivantes Klinikum Neukölln

Die Berliner Feuerwehr hat am Montagabend Patienten aus dem Vivantes Klinikum Neukölln in andere Rettungsstellen verlegt. Wie ein Sprecher der Berliner Feuerwehr auf Nachfrage der Morgenpost sagte, seien neun Patienten aus Neukölln in andere Krankenhäuser gebracht worden. Drei davon seien Corona-Patienten gewesen. Es habe sich um Amtshilfe gehandelt, nachdem die Klinik eine Überlastung angezeigt hatte, so der Sprecher. Zehn Rettungswagen kamen dabei zum Einsatz, wie die Feuerwehr bei Twitter meldete. Dazu hieß es: "Die Versorgung ist und bleibt gewährleistet. Gute Abstimmung aller Beteiligten."

Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin, dankte den Einsatzkräften der Berliner Feuerwehr, "auf die während dieser Pandemie in allen Fällen Verlass ist und die auch ohne zu murren sämtliche Aufgaben übernehmen, für die sie nicht primär zuständig sind."

3.30 Uhr: Berliner Senat berät über Corona-Pandemie

Der Berliner Senat will am Dienstag über die Corona-Pandemie beraten. Eine Rolle spielt dabei auch die bundesweite Diskussion um mögliche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen. Dazu gehört etwa die Frage, wie die Impfungen organisiert werden, sobald der Impfstoff zur Verfügung steht. Bisher war offen, welche Gruppen der Bevölkerung zuerst geimpft werden sollen. Am Montag hat die Ständige Impfkommission (Stiko) einen Entwurf an Länder und medizinische Fachgesellschaften mit Vorschlägen verschickt.

Demnach wird empfohlen, Impfungen zunächst Personengruppen mit besonders hohem Risiko für schwere oder tödliche Krankheitsverläufe anzubieten - sowie Gruppen, die beruflich besonders gefährdet sind oder engen Kontakt zu Risikogruppen haben. Der Senat muss sich nun damit befassen, was diese Vorschläge für die Arbeit in den Berliner Impfzentren bedeuten.

+++ Montag, 8. Dezember 2020 +++

17.45 Uhr: Viele Hilfsangebote nach Aufruf von Klinikum Niederlausitz

Ein Hilferuf des Klinikums Niederlausitz wegen fehlenden medizinischen Personals ist nach Angaben einer Sprecherin auf ein „überwältigendes“ Echo gestoßen. Seit Samstag hätten sich etwa 90 Freiwillige zurückgemeldet, die im Klinikum mithelfen wollten, sagte Christin Dolk am Montag der Deutschen Presse-Ageentur. Zahlreiche bereitwillige Helfer hätten einen medizinischen Hintergrund, darunter Pflegekräfte und Rettungssanitäter. Sie seien auch bereit, im Pandemie-Bereich und an den Weihnachtsfeiertagen zu arbeiten. „Wir waren alle sehr berührt“, beschrieb die Sprecherin die Stimmung unter den Krankenhaus-Mitarbeitern.

Am Samstag hatte das Klinikum einen Aufruf unter dem Motto: „Medizinische Versorgung gefährdet / Helfer gesucht!“ gestartet. Die aktuellen Infektionszahlen im Landkreis Oberspreewal-Lausitz gäben keinen Anlass zur Entwarnung, hatte es geheißen. Der Kreis ist nach Angaben des brandenburgischen Gesundheitsministeriums derzeit ein Corona-Hotspot in Brandenburg. Bei dem zu erwartenden Zuwachs der Fallzahlen bleibe die Versorgung weiter stark gefährdet, hieß es weiter vonseiten des Klinikums. Aufgrund vieler Ausfälle fehle es an Personal, um alle zur Verfügung stehenden Betten zu betreiben. „Die Gesundheitsversorgung von akut kranken Patienten im Landkreis Oberspreewald-Lausitz ist gefährdet bis kritisch. Wir brauchen jetzt jede Unterstützung, die wir bekommen können“, hatte Geschäftsführer Tobias Vaasen erklärt. Derzeit plant das Klinikum, wie und wann die freiwilligen Helfer eingesetzt werden können.

16.44 Uhr: 640 Neuinfektionen 16 weitere Todesopfer

In Berlin haben sich 640 weitere Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Das geht aus dem aktuellen Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung hervor. Spandau hat am Montag keine Zahlen gemeldet. 16 weitere Menschen sind an oder mit Covid-19 gestorben, die Zahl der Todesopfer steigt damit auf 699. 20.118 Menschen sind in Berlin aktuell mit Corona infiziert, 51.266 gelten als genesen.

1151 Menschen werden in Krankenhäusern behandelt, davon 298 auf Intensivstationen. Die Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht wieder auf Gelb, der Wert ist auf 24,5 Prozent gesunken. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 186,1, die Ampel steht weiter auf Rot. Der R-Wert steht bei 1,20, die Ampel zeigt auf Grün.

Die meisten Neuinfektionen meldet Mitte (+126), gefolgt von Pankow (+93) und Reinickendorf (+74).

16.36 Uhr: Update - 55 Bewohner von Seniorenheim positiv getestet

Im Seniorenheim „Haus an der Spree“ in Friedrichshain hat es einen Corona-Ausbruch gegeben. Das bestätigte die Sprecherin des Gesundheitsamtes Friedrichshain-Kreuzberg, Sara Lühmann, gegenüber der Berliner Morgenpost. Demnach seien 55 Bewohner positiv getestet worden sowie 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diese PCR-Tests aller Heimbewohner wurden Ende vergangener Woche durchgeführt, nachdem Anfang der Woche eine mobile Teststation Bewohner des Heims positiv getestet hatte.

Daraufhin veranlasste das Gesundheitsamt des Bezirksamtes die Testung aller Menschen, die in dem Haus betreut werden, oder andere betreuen. „Aktuell geht es darum“, sagt Sara Lühmann, „dass die Bewohner so aufgeteilt werden, dass Positiv-getestete nicht in einem Gang mit Negativ-getesteten leben.“ Das werde gerade sichergestellt. Die Feuerwehr unterstützt das Gesundheitsamt bei der Arbeit vor Ort. Vom „Haus an der Spree“ war zur Stunde niemand erreichbar.

15.54 Uhr: Laut KV wollen bisher 780 Ärzte Dienst in Impfzentren übernehmen

Für Einsätze in den sechs geplanten Berliner Corona-Impfzentren haben sich binnen einer Woche rund 780 Ärztinnen und Ärzte angemeldet. Das teilte die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV) mit. Vor einer Woche hatte die KV ihre Mitglieder zur Teilnahme aufgerufen. Bisher gehe man davon aus, dass die Zentren am 15. Dezember, also kommenden Dienstag, an den Start gehen, hieß es. Noch steht aber die Zulassung eines Corona-Impfstoffs aus.

Insgesamt sei nun ein Drittel der Dienste von Mitte Dezember bis Mitte Januar besetzt, erklärte eine KV-Sprecherin. „Weitere Dienstplanungen werden folgen.“ Die Ärzte sollen in den Zentren Impfwillige aufklären, die Impfungen medizinisch überwachen oder selbst übernehmen und diese zudem dokumentieren. Der Einsatz wird bezahlt. Laut KV werden pro Tag 120 Ärztinnen und Ärzte benötigt - nicht nur für die Zentren, sondern auch für 30 mobile Teams. Diese sollen etwa Bewohner von Pflegeeinrichtungen impfen. Eine Einladung zur Impfung ist Voraussetzung. Zum Start der Corona-Impfungen sollen Ältere über 80, Pflegeheimbewohner und bestimmtes Personal mit hohem Infektionsrisiko voraussichtlich zuerst zum Zug kommen können.

15.43 Uhr: Rund 50 positive Corona-Fälle in Friedrichshainer Seniorenheim

In einem Seniorenheim in Friedrichshain hat es offenbar einen Corona-Ausbruch gegeben. Das bestätigte ein Sprecher der Feuerwehr am Montagnachmittag der Berliner Morgenpost. In einer Einrichtung seien etwa 50 Bewohner positiv getestet worden. Die Feuerwehr unterstütze das Gesundheitsamt des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg und sondiere zunächst vor Ort die Lage. Weitere Informationen lagen zunächst nicht vor.

15.11 Uhr: Müller sieht keine Notwendigkeit für weiteres Treffen der Ministerpräsidenten

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht derzeit keinen Bedarf für ein weiteres Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Wir haben ja Verabredungen getroffen, die Spielraum lassen“, sagte Müller am Montag. In den einzelnen Regionen könnten je nach Infektionslage eigene Beschlüsse gefasst werden. Alles, was Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für Bayern angekündigt habe, habe Berlin schon vor Wochen beschlossen. Länder mit hohen Infektionszahlen, wie Sachsen und Hessen, könnten dem folgen, Länder mit niedrigen Zahlen, wie Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, könnten Lockerungen beschließen. „Ich glaube, diese Grundlage kann gut für die nächste Zeit tragen“, sagte Müller. Zudem stehe er in permanentem Kontakt zu Söder und Merkel, sowie, bei Bedarf, mit anderen Ministerpräsidenten.

Die Länder und der Bund wollen sich am 4. Januar zu einem nächsten Treffen zusammenfinden und dann über neue Maßnahmen entscheiden.

14.42 Uhr: BVG verhängt 7000 Strafen gegen Maskenmuffel

Das Nicht-Tragen einer Maske kostet bei den Berliner Verkehrsbetrieben seit Juni Geld - rund 7000 solcher Vertragsstrafen hat das Unternehmen seither verhängt. Auch deshalb trügen inzwischen 95 bis 98 Prozent der Fahrgäste ihre Mund-Nase-Bedeckung vorschriftsmäßig, sagte ein Sprecher am Montag. „Das waren schon einmal deutlich weniger.“

Bei den Strafen in Höhe von jeweils 50 Euro handelt es sich demnach nicht um Bußgelder. Sie werden viel mehr fällig, weil die Fahrgäste in einem solchen Fall gegen die Beförderungsbedingungen der BVG verstoßen. Wie beim Fahren ohne Ticket zieht das eine sogenannte Vertragsstrafe nach sich.

Die BVG beteiligte sich am Montag am bundesweiten Aktionstag zur Maskenkontrolle, der von der Deutschen Bahn und der Bundespolizei ausgerufen worden war. Auch in der Hauptstadt habe es schwerpunktmäßige Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen gegeben, sagte der BVG-Sprecher. Kontrolliert werde das aber ohnehin jeden Tag bereits seit April.

13.15 Uhr: Müller "noch unsicher" über weiteres Bund-Länder-Treffen

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Michael Müller (SPD) hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach einem weiteren Bund-Länder-Treffen vor Weihnachten geäußert. „Ich bin da noch unsicher“, sagte Müller am Montag in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk. „Wir werden uns jetzt mit Sicherheit in dieser Woche abstimmen miteinander. Das hatten wir ohnehin verabredet, dass die Kanzlerin, Herr Söder und ich auch miteinander Kontakt haben.“ Er werde auch andere Länderchefs noch anrufen, wie deren Haltung sei. Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) hatte am Sonntag eine weitere Ministerpräsidentenkonferenz noch vor Weihnachten ins Gespräch gebracht.

12.28 Uhr: Keine Quarantäne-Pflicht mehr für ganze Berliner Schulklassen

Schüler der Jahrgangsstufen 5 und 6 müssen ab heute Masken in der Schule tragen, sofern die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei über 200 liegt. Dies betrifft aktuell die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Reinickendorf und Spandau. Diese Verschärfung der Corona-Regeln an Schulen hat Senatsbildungsverwaltung am Freitag den Berliner Schulleitungen mitgeteilt. Die Maskenpflicht gilt überall dort, wo der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann.

Weiter heißt es in dem Schreiben aus dem Haus von Schulsenatorin Scheeres, dass beim Auftreten einer Corona-Infektion nicht mehr ganze Klassen in Quarantäne müssen, sondern nur noch "Personen im unmittelbaren Umfeld des/der Erkrankten".

12.16 Uhr: Brandenburger Klinik richtet dramatischen Appell an Bevölkerung

Das Klinikum Niederlausitz in Senftenberg und Lauchhammer (Oberspreewald-Lausitz) hat in einer Mitteilung um Unterstützung aus der Bevölkerung gebeten. Wie der RBB berichtet, seien Mitarbeiter der Klinik zum Teil selbst am Coronavirus erkrankt. Zudem steige die Anzahl der Corona-Patienten mit schweren Verläufen. "Die Gesundheitsversorgung von akut kranken Patienten im Landkreis Oberspreewald-Lausitz ist gefährdet bis kritisch. Wir brauchen jetzt jede Unterstützung, die wir bekommen können", heißt es in der Mitteilung laut RBB. Die Bitte richtet sich an jeden, der "medizinische Vorerfahrungen oder Vorerfahrungen im Servicebereich hat, gesundheitlich dazu in der Lage ist und sich unter allen zur Verfügung stehenden Schutzmaßnahmen und unter Anleitung von qualifziertem Fachpersonal einen Einsatz in unserem Krankenhaus vorstellen kann", heißt es weiter. Am Montag seien bereits 70 Bewerbungen in dem Klinikum eingegangen, so der RBB.

11.55 Uhr: 340 neue Corona-Fälle in Brandenburg

Innerhalb eines Tages ist die Zahl der neuen Corona-Ansteckungen in Brandenburg leicht zurückgegangen, sie bleibt aber trotzdem auf hohem Niveau. Das Gesundheitsministerium berichtete am Montag von 340 neuen Fällen nach 472 einen Tag zuvor. Allerdings melden die Gesundheitsämter die Zahlen am Wochenende verzögert, es kann zu Abweichungen kommen.

Aktuell liegen 515 Menschen wegen einer COVID-19-Erkrankung im Krankenhaus; davon werden 121 intensivmedizinisch behandelt; 82 Patienten müssen beatmet werden. Erkrankt sind derzeit 7658 Menschen.

Die meisten neuen Infektionen binnen 24 Stunden wurden mit 84 aus der Landeshauptstadt Potsdam gemeldet. Dort haben sich bislang insgesamt 2117 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt.

Die Sieben-Tage-Inzidenz - der Wert der neuen Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - stieg im gesamten Land von 145 auf 149. Corona-Schwerpunkt ist nach wie vor der Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit 351,1, gefolgt vom Kreis Spree-Neiße mit 255,9 und der kreisfreien Stadt Cottbus mit einem Wert von 232.

Seit März - dem Beginn der Zählung - haben sich insgesamt 2064 Menschen in Brandenburg mit dem Coronavirus infiziert. Diese Zahl entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Kleinmachnow (Landkreis Potsdam-Mittelmark). 15.943 Menschen gelten den Angaben zufolge als genesen - 496 mehr als einen Tag zuvor.

11.47 Uhr: Sarah Wiener spricht über ihre Corona-Erkrankung

Die deutsch-österreichische Fernsehköchin Sarah Wiener (58) kann die Vorgaben der Politik, Restaurants im Teil-Lockdown zu schließen, verstehen. „Natürlich sind die Maßnahmen nachvollziehbar, und es müssen auch Entscheidungen getroffen werden. Aber ich kann auch den Ärger der Leute nachvollziehen, deren Existenz ruiniert ist“, sagte Wiener der Deutschen Presse-Agentur.

Im Herbst erkrankte die 58-Jährige außerdem selbst an Corona. „Wenn es damals noch etwas schlimmer geworden wäre, hätte ich ins Krankenhaus gemusst. Dazu kamen Husten und eine Erschöpfung, die teilweise bis heute andauert.“

11.40 Uhr: Silvester - Geisel erwägt Auflagen für „Querdenken“-Demo

Die von der „Querdenken“-Initiative zu Silvester angemeldete Demonstration auf der Straße des 17. Juni betrachtet Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) „mit großer Besorgnis“. Die Teilnehmer solcher Demonstrationen hätten bei bisherigen Versammlungen gezeigt, „dass sie nicht gewillt sind, die Auflagen umzusetzen“, sagte er am Montag im Innenausschuss. Mit Blick auf ein vom Bundesverfassungsgericht bestätigtes Verbot einer „Querdenken“-Demonstration in Bremen sagte Geisel: „Wenn wir die Möglichkeit haben, dort Beschränkungen vorzunehmen, werden wir diese Möglichkeit sicherlich nutzen.“ Alle Details zu Geisels Plänen an Silvester in Berlin lesen Sie hier.

10.26 Uhr: Gewerkschaft - Polizei zu Silvester überfordert

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die für Silvester in Berlin geplanten Böller-Verbotszonen als große Herausforderung für die Sicherheitskräfte. Mit der aktuellen Personalstärke bei der Polizei sei eine Kontrolle in der ganzen Stadt unmöglich, sagte der Berliner GdP-Vorsitzende Norbert Cioma laut einer Mitteilung am Montag. Er forderte baldige Klarheit darüber, wo genau in der Stadt Feuerwerkskörper verboten werden sollen.

Verschärft werde die Lage durch angekündigte Demonstration von Kritikern der Corona-Politik. „Jeder mit Verstand kann sich ausmalen, dass wir diese Baustelle nicht auch noch an Silvester brauchen“, sagte Cioma.

Bei allem Verständnis für die Demonstrationsfreiheit - für Berlins Polizei gebe es Besseres zu tun, als stundenlang Tausenden Menschen klarzumachen, dass sie „gefälligst eine Maske aufzusetzen haben“, sagte Cioma.

7.23 Uhr: Polizeipräsidentin Slowik will Auflagen für Silvester-Demo

Für die Silvester-Demonstration der "Querdenken"-Initiative auf der Straße des 17. Juni drängt Polizeipräsidentin Barbara Slowik auf eine Begrenzung der Teilnehmerzahl. „Viele befürchten, dass es faktisch eine große Silvesterparty der Querdenker unter dem Deckmantel einer Versammlung geben könnte, während nahezu alle anderen sich, teils unter existenziellen Einbußen, solidarisch zurücknehmen“, sagte Slowik. Eine Begrenzung der Teilnehmerzahl sei in der aktuellen Infektionsschutzverordnung des Senats zwar nicht vorgesehen. Slowik verwies aber auf das vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Verbot einer Querdenken-Demonstration in Bremen, die eigentlich für den vergangenen Sonnabend geplant war. Alle Details zur geplanten Silvester-Demonstration in Berlin lesen Sie hier.

7.10 Uhr: Schärfere Beschränkungen in Südbrandenburg treten in Kraft

Im Südbrandenburger Landkreis Oberspreewald-Lausitz gelten von Montag an schärfere Maßnahmen angesichts hoher Corona-Infektionszahlen. Laut der Allgemeinverfügung müssen in Grundschulen Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden. An weiterführenden Schulen gibt es Wechselunterricht. Patienten in stationären Pflegeeinrichtungen dürfen höchstens einen Besucher täglich für maximal eine Stunde empfangen. Auf öffentlichen Plätzen darf kein Alkohol getrunken werden.

Bereits seit Samstag ist die Allgemeinverfügung im Landkreis Spree-Neiße in Kraft, die ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen vorschreibt. Ab Montag gilt nun hier auch die Mund-Nasen-Masken-Pflicht ab der fünften Klasse an Schulen

7.05 Uhr: Innenausschuss diskutiert über Böller-Verbotszonen

Die anstehende Silvesternacht mit Böllern und Feuerwerk trotz Corona-Pandemie ist Thema im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses ab 9 Uhr. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und die Polizei sollen erklären, wie der Stand der Vorbereitungen ist und wie die Infektionsschutzregeln durchgesetzt werden sollen.

Außerdem geht es um die zwei geplanten Böller-Verbotszonen am Alexanderplatz und in Schöneberg. Sie waren im vergangenen Jahr zum ersten Mal eingerichtet worden. Im Gespräch war auch eine weitere Verbotszone auf dem Hermannplatz in Neukölln. Eine konkrete Planung dazu gibt es aber wohl nicht. Möglicherweise sagt der Senator auch etwas zu der angekündigten „Querdenken“-Demonstration gegen die Corona-Regeln am Nachmittag des 31. Dezembers.

+++ Sonntag, 6. Dezember 2020 +++

16.13 Uhr: Bezirke melden 355 weitere Infektionen

In Berlin haben sich nachweislich weitere 355 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Das geht aus dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung von Sonntag hervor. Allerdings haben vier Bezirke keine Zahlen gemeldet: Lichtenberg, Mitte, Pankow und Treptow-Köpenick. Gerade in Mitte und Pankow hatte die Zahl der Neuinfektionen zuletzt sehr hoch gelegen.

Vier weitere Menschen sind an oder mit Covid-19 gestorben, 49.816 Menschen gelten als genesen. Damit sind zurzeit 20.944 Menschen mit Corona infiziert. 1183 Menschen werden zurzeit in Berliner Krankenhäusern behandelt, davon 333 intensivmedizinisch.

Die Corona-Ampel für den R-Wert steht mit 1,05 weiter auf Grün, die 7-Tage-Inzidenz mit 182,9 auf Rot. Auch die Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 26,6 Prozent weiter auf Rot.

15.32 Uhr: Verkaufsoffener Sonntag in Berlin eher ruhig

Am ersten verkaufsoffenen Adventssonntag in Berlin hielt sich der Andrang in den Geschäften in der Hauptstadt in Grenzen. Zwar waren zahlreiche Menschen auf der Friedrichstraße und am Kurfürstendamm unterwegs. Vor einzelnen Läden in Charlottenburg bildeten sich auch Schlangen. Doch wirklich voll war es dem Eindruck eines dpa-Reporters zufolge nirgendwo.

13.59 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in Brandenburg leicht zurückgegangen

In Brandenburg ist die Zahl der neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus binnen eines Tages leicht zurückgegangen. 472 neue Fälle seien gemeldet worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Von Freitag zu Samstag waren es 683. Ein Grund für die geringere Fallzahl könnte Meldeverzug der Gesundheitsämter am Wochenende sein.

Die Zahl der Infektionen ist den Angaben zufolge auf 23 724 Fälle gestiegen. 15 447 Menschen gelten als genesen - 188 mehr als am Vortag gemeldet. Erkrankt sind derzeit 7819 Patienten (+282). Die Zahl der Toten in Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg auf 458 (+2).

12.16 Uhr: Verstöße gegen Corona Regeln - Polizei löst Party auf

Polizisten haben n der vergangenen Nacht eine Party in Lichtenberg aufgelöst. Gegen 1 Uhr meldete ein Anrufer Partylärm in einem Wohnhaus in der Herzbergstraße. Bei der Überprüfung einer Wohnung in der ersten Etage stellten die Kräfte laute Musik fest. Nach Klopfen an der Hauseingangstür wurde die Musik abgestellt und mehrere Personen versuchten erfolglos, über das Dach zu flüchten.

Die Beamten trafen in der Wohnung und auf dem Dach 41 Personen, 24 Männer und 17 Frauen an und überprüften sie. Keine der angetroffenen Personen trug eine Mund-Nasen-Bedeckung. In der Wohnung stellten die Polizistinnen und Polizisten eine Bar mit Ausschank sowie eine Karaoke-Anlage fest. Gegen vier der Anwesenden lagen zudem Haftbefehle vor. Die Beamtinnen und Beamten fertigten 41 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die SARS-CoV-2-InfSVO sowie eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Keiner der kontrollierten Personen zeigte sich für die Wohnung verantwortlich. Diese wurde daraufhin mit einem im Türschloss steckenden Schlüssel verschlossen und selbiger auf dem Polizeiabschnitt hinterlegt.

9.05 Uhr: So planen die Kirchen Gottesdienste in der Weihnachtszeit

Mit neuen Ideen für die Weihnachtszeit wollen die Kirchen in Brandenburg Gottesdienste trotz Corona ermöglichen. Die Evangelische Kirche in Potsdam plant einen begehbaren Gottesdienst zwischen der Friedenskirche Potsdam-Sanssouci und der Erlöserkirche, der auch ein kleines Stück durch den Park führen soll. Das sagte Superintendentin Angelika Zädow. Alles ist unter dem Vorbehalt, wie sich das Infektionsgeschehen bis Weihnachten entwickeln wird.

Mit kurzfristigen Änderungen rechnen alle Kirchen bei ihren Planungen. Nach Angaben der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz wollen die Gemeinden sowohl in als auch um die Kirchen mehrere kurze Gottesdienste an Heiligabend anbieten. Da Plätze in und vor den Kirchen begrenzt seien, würden Kirchengemeinden um Voranmeldung bitten oder Tickets ausgeben.

„Wir sind dankbar, dass wir in diesem außergewöhnlichen Jahr Gottesdienste an Weihnachten feiern können. Uns ist bewusst, dass diese nur unter sicheren Hygienebedingungen stattfinden können“, so Gregor Engelbreth, Leiter des Katholischen Büros Berlin-Brandenburg.

8.55 Uhr: Geisel zu "Querdenkern" - Verfassungsschutz sieht genau hin

Innensenator Andreas Geisel (SPD) schließt eine künftige Beobachtung der „Querdenken“-Bewegung durch den Verfassungsschutz nicht aus. „Wir beobachten ganz klar extremistische und antisemitische Tendenzen. Deswegen muss auch der Verfassungsschutz sehr genau hinsehen“, sagte Geisel der Deutschen Presse-Agentur kurz vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK) in der kommenden Woche. Eine abschließende Bewertung der Frage sei in Berlin „aber noch nicht erfolgt“.

Die eigentliche Herausforderung bei dem Thema ist laut Geisel die Unterscheidung: wer ist Extremist, wer ist Antisemit, und wer steht auf dem Boden des Grundgesetzes. „Es gibt in der Bewegung Verbindungen zu rechtsextremistischen Parteien und Personen, die sichtbar geworden sind. Das ist schon sehr, sehr eindeutig.“ Der Verfassungsschutz müsse klären, ob die Gesellschaft es hier nicht mit einem neuen Extremismusphänomen zu tun habe.

+++ Sonnabend, 5. November +++

16.59 Uhr: 22 weitere Tote, 1320 Neuinfektionen

In Berlin haben sich nachweislich 1320 weitere Menschen mit dem Coronavirus infiziert, wie aus den aktuellen Zahlen der Senatsgesundheitsverwaltung hervorgeht. 22 weitere Menschen sind an oder mit Covid-19 gestorben, 49.406 Menschen gelten inzwischen als gensen.

Damit sind zurzeit 21.003 Menschen in Berlin mit dem Coronavirus infiziert. 1184 von ihnen müssen in Krankenhäusern behandelt werden, 323 davon auf Intensivstationen. Die Corona-Ampel für den 4-Tage-R-Wert steht mit 0,94 auf Grün, die 7-Tage-Inzidenz mit 185,1 weiter auf Rot. Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten ist auf 25,9 Prozent gestiegen, die entsprechende Ampel steht deshalb ebenfalls auf Rot.

Die meisten Neuinfektionen meldet Mitte (+335), gefolgt von Friedrichshain-Kreuzberg (+159) und Spandau (+152). Pankow hat am Sonnabend keine Zahlen geliefert.

16.15 Uhr: Kein Ansturm auf Geschäfte am Adventssamstag

Am Samstag des zweiten Adventswochenendes ist es in den beliebten Einkaufsstraßen in Berlin weitgehend ruhig geblieben. Zumindest am Nachmittag hielt sich der Andrang in den Geschäften etwa am Kurfürstendamm in Charlottenburg in Grenzen. Im Kaufhaus des Westens (KaDeWe) hatten die Kunden viel Platz für ihre Weihnachtseinkäufe. Ein dpa-Reporter verglich die Situation mit einem normalen Werktag in Nicht-Corona-Zeiten.

Auch an Ständen auf dem Platz vor der Gedächtniskirche sowie entlang der Tauentzienstraße kauften zwar vereinzelt Menschen gebrannte Mandeln oder Glühwein. Lange Schlangen oder größere Gruppen bildeten sich dort aber nicht. Ein ähnliches Bild ergab sich im Einkaufszentrum am Leipziger Platz, in dem für einen Adventssamstag ebenfalls wenig los war.

Die Polizei hatte angekündigt, an diesem Wochenende in den beliebten Einkaufsstraßen die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren zu wollen. Gemeinsam mit dem Ordnungsamt würden abends auch Streifen in belebten Kiezen wie in Kreuzberg und Friedrichshain unterwegs sein, sagte ein Sprecher am Freitag.

15.04 Uhr: Schärfere Maßnahmen in einigen Brandenburger Landkreisen

In Brandenburg ist die Zahl der neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus weiter hoch. Landkreise im Süden des Landes mit besonders hohen Werten haben schärfere Beschränkungen in Kraft gesetzt. Seit diesem Samstag gilt etwa im Landkreis Spree-Neiße ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit bis 20. Dezember.

Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz will ab kommenden Montag das steigende Infektionsgeschehen ebenfalls mit weiteren Maßnahmen eindämmen. Ab dann muss unter anderem in der Schule ab der fünften Klasse ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Schüler an weiterführenden Schulen sollen in kleinere Lerngruppen aufgeteilt werden und Wechselunterricht erhalten. In stationären Pflegeeinrichtungen ist höchstens ein Besucher je Patient oder Bewohner täglich für maximal eine Stunde zulässig.

13.20 Uhr: Maskenverweigerer geht Polizistin an die Gurgel

Freitagvormittag ist eine Polizeibeamtin in Mitte tätlich angegriffen worden. Die Gesetzeshüterin hatte gegen 10.30 Uhr auf dem Alexanderplatz an einer Tram Haltestelle einen Mann ohne Mund-Nasen-Schutz festgestellt und ihn auf die Maskentragepflicht aufmerksam gemacht.

Der Mann soll ersten Erkenntnissen zufolge die mehrfachen Aufforderung der Polizistin ignoriert haben. Als der Angesprochene von der Beamtin am Arm festgehalten wurde, soll er sich aus dem Griff gelöst, die Polizistin am Hals ergriffen und an eine Baustellenabsperrung gedrückt haben. Inzwischen hatte die Attackierte sich unter Einsatz ihres Mehrzweckeinsatzstockes des Angriffs erwehrt. Zwei 40 und 42 Jahre alte Männer kamen der Angegriffenen zu Hilfe.

Einsatzkräfte der Wache am Alexanderplatz nahmen den Mann fest. Die Polizistin musste Ihren Dienst mit leichten Verletzungen am Hals beenden. Der Tatverdächtige verweigerte jedwede Auskunft zu seiner Person, so dass er zu einem Polizeigewahrsam zur erkennungsdienstlichen Behandlung überstellt wurde. Anschließend wurde er entlassen. Die Ermittlungen zur Identität des Mannes dauern an.

10.50 Uhr: Leider verzockt - Polizei löst Glücksspielrunde auf

Polizisten lösten vergangene Nacht eine mutmaßlich illegale Glückspielrunde in Charlottenburg-Nord auf. Gegen Mitternacht alarmierte ein unbekannter Anrufer die Polizei zu einem Firmengelände am Saatwinkler Damm. Dort sollten sich mehrere Personen zu einer illegalen Glückspielrunde versammelt haben. Die Einsatzkräfte hörten daraufhin aus einem Gebäude auf dem Gelände, laute Musik und laute Gespräche und klopften an der Tür, worauf es im Haus still wurde.

Mehrere Wiederholungen und Aufforderungen die Tür zu öffnen, blieben erfolglos. Mit einer staatsanwaltschaftlichen Anordnung und nach einer letzten Aufforderung die Tür zu öffnen, drangen die Einsatzkräfte in das Gebäude ein und stellten im Inneren 20 Personen, darunter vier Frauen im Alter von 19 bis 24 Jahren sowie 16 Männer im Alter von 18 bis 32 Jahren fest. Drei weitere Personen konnten unerkannt fliehen. In dem nur ungefähr 30 Quadratmeter großen Haus fanden die Polizeikräfte mehrere Glücksspiele nebst Karten und Spielsteinen. Darüber hinaus hatten mehrere der Anwesenden auch höhere Geldsummen bei sich. Alle Angetroffenen müssen sich nun wegen des Verdachtes der Beteiligung am unerlaubten Glückspiel und des Verstoßes gegen die Infektionsschutzverordnung verantworten. Nach Beendigung der Identitätsfeststellungen entließen die Einsatzkräfte alle Überprüften noch am Ort.

9.54 Uhr: Diakonie zu Schnelltests in Pflegeheimen

Corona-Schnelltests sind aus Sicht von Fachleuten kein Allheilmittel, um Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen zu verhindern. Zwar hätten dadurch bereits einige Einrichtungen vor Ausbrüchen bewahrt werden können, erklärte der Wohlfahrtsverband. Allerdings sind diese Testergebnisse mit Unsicherheiten behaftet: Infektionen können unerkannt bleiben, gesunde Menschen fälschlicherweise ein positives Ergebnis bekommen. Beide Szenarien haben für Heime Folgen.

„Wir haben natürlich die Hoffnung, dank der Schnelltests schon frühzeitig asymptomatische Menschen zu entdecken, statt erst nach Krankheitsfällen einem Ausbruch hinterherzulaufen“, sagte Diakonie-Direktorin Barbara Eschen der Deutschen Presse-Agentur. Absolute Sicherheit gebe es jedoch dadurch nicht, die Tests seien nur eine Momentaufnahme.

9.50 Uhr: Polizei kontrolliert Einhaltung der Corona-Auflagen

Die Berliner Polizei will an diesem zweiten Adventswochenende in den beliebten Einkaufsstraßen die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren. Gemeinsam mit dem Ordnungsamt würden abends auch Streifen in belebten Kiezen wie in Kreuzberg und Friedrichshain unterwegs sein, sagte ein Sprecher am Freitag.

Der Sonntag (6. Dezember) ist in Berlin in dieser Woche verkaufsoffen, viele Geschäfte, Läden und Einkaufscenter haben von 13 bis 18 Uhr geöffnet. In der Hauptstadt gilt auf Wochenmärkten und vielen Einkaufstraßen eine Maskenpflicht.

17.55 Uhr: Berlin will 250 Euro Prämie für Weiterbildung zahlen

Der Berliner Senat will Beschäftigte in kleinen und mittelgroßen Betrieben stärker als bislang für Qualifizierungen gewinnen. Dafür stellte Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) nach dem Arbeitsmarktgipfel am Freitag beim Regierenden Bürgermeister eine Berlin-Prämie in Aussicht. Gerade in Verbindung mit der durch die Corona-Pandemie bedingten Zeit der Kurzarbeit sei eine Qualifizierung der Mitarbeiter eine echte Chance, sagte Breitenbach. „Wir wollen deshalb eine Prämie einführen, die Beschäftigte erhalten sollen, wenn sie sich qualifizieren“, erklärte die Arbeitssenatorin.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit hat die Kurzarbeit in Berlin in den vergangenen Wochen wieder deutlich zugenommen. Abschließende Zahlen gibt es aber noch nicht. Im August haben in Berlin 106.355 Menschen kurzgearbeitet. Berlin will 250 Euro Prämie für Weiterbildung zahlen - lesen Sie hier den kompletten Artikel.

17.18 Uhr: Friseur verschenkt 100 Friseurbesuche an Pflegerinnen und Pfleger in Berlin

Friseurinnen und Friseure in Berlin haben sich angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen und der hohen Belastung von Pflegekräften eine Dankeschön-Aktion ausgedacht. Unter dem Motto „Klatschen kann jeder - wir tun was!“ verschenken sie 100 kostenlose Friseurtermine an Pflegerinnen und Pfleger in Berlin. „Wir sind sehr dankbar dafür, dass wir als Friseurbetriebe weiterarbeiten dürfen und wollen etwas zurückgeben für das, was das medizinische Pflegepersonal momentan für uns leistet“, sagt Salonbesitzer Cengiz Khan Akkoc. An drei Adventsmontagen schneiden, waschen und färben er und sein Team jetzt 100 Mal kostenlos Haare. Normalerweise haben Friseurinnen und Friseure montags frei.

16.39 Uhr: Zahl der infizierten Schüler und Lehrer nimmt leicht ab - mehr Schulen auf "Rot"

Berlinweit nimmt die Zahl der infizierten Schüler und Angehörigen des Schulpersonals leicht ab. 1242 Schüler waren berlinweit in der vergangenen Woche mit Corona infiziert, davon 1012 an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen, die anderen an beruflichen Schulen. Das sind 188 weniger als in der Vorwoche. Bei den Lehrkräften sind insgesamt 405 erkrankt, davon aber nur 18 an beruflichen Schulen. Die meisten erkrankten Angehörigen des Schulpersonals gibt es weiterhin in Grundschulen (242), damit blieb die Zahl etwa gleich hoch. Deutlich zurück ging das erkrankte Personal in Sekundarschulen (von 92 auf 68 Personen). 652 Lerngruppen sind an Berlins öffentlichen Schulen geschlossen, rund fünfzig weniger als in der Vorwoche.

Allerdings nahm die Zahl der Schulen, die auf der Stufe „Rot“ stehen und damit ins „Alternativszenario“ gehen, zu: Sie stieg von 11 auf 16 Schulen; neu ist beispielsweise das Campus Rütli in Neukölln. Allein in Friedrichshain-Kreuzberg stehen nun fünf Schulen in dieser Farbe – eine Grundschule und vier Sekundarschulen. In Mitte sind es vier: drei Grundschulen und eine Sekundarschule. 181 Schulen stehen auf Orange, damit weniger als in der Vorwoche. 580 Schulen befinden sich auf Gelb und 40 auf Grün (fünf mehr als in der Woche zuvor). In dieser Rechnung sind auch die Privatschulen enthalten.

16.12 Uhr: 1260 neue Infektionen, 16 weitere Todesfälle

In Berlin sind 16 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 657. 1260 neue Infektionen wurden bestätigt, 1244 waren es gestern. Der Bezirk Mitte meldete am Freitag keine Zahlen. 20.364 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 20.393 waren es gestern. 48.747 Menschen gelten inzwischen als genesen.

318 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, elf mehr als gestern. 1204 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, zehn mehr als gestern.

Die Berliner Corona-Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten ist mit 24,8 Prozent weiter auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 178,1 auf Rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl steht mit 0,83 auf Grün.

Die Fallzahlen aus den Bezirken

15.06 Uhr: Bisher rund 3300 Anträge für Novemberhilfen - Auszahlung bis 2021

Für die Novemberhilfen für Unternehmen zur Abfederung der Folgen von Corona-Schließungen sind in Brandenburg bisher 3300 Anträge gestellt worden. Mehr als 2500 Unternehmen und Soloselbstständige hätten bislang eine Unterstützung erhalten, teilte die Investitionsbank Brandenburg (ILB) am Freitag in Potsdam mit. Dazu zählten 1581 Unternehmen, die einen Abschlag für die Hilfen von bis zu 10.000 Euro erhalten hätten, sowie 985 Soloselbstständige, die eine Unterstützung bis zu 5000 Euro bekommen können.

Die Auszahlung wird sich voraussichtlich hinziehen: Ab 10. Januar übertrage der Bund die Auszahlung der Hilfen auf die Länder, erklärte die ILB. Erst danach könnten nach der Prüfung von Anträgen die Novemberhilfen weiter ausgezahlt werden. Die Höhe der beantragten Förderung liege derzeit bei über 35 Millionen Euro, sagte ILB-Vorstandschef Tillman Stenger. „Ich gehe davon aus, dass sich diese Zahl jetzt nach Verlängerung der coronabedingten Maßnahmen weiter erhöhen wird.“

15.04 Uhr: ifo-Umfrage: Viele Ost-Unternehmen in Existenznot

In der Corona-Pandemie sieht sich einer Umfrage des ifo-Instituts zufolge etwa jedes fünfte Unternehmen in Ostdeutschland in seiner Existenz bedroht. Damit liege der Anteil höher als in Deutschland insgesamt, sagte Joachim Ragnitz von der ifo-Niederlassung in Dresden am Freitag. Im bundesweiten Schnitt gaben demnach rund 15 Prozent der befragten Unternehmen an, Existenzsorgen zu haben. „Die Gefahr einer Pleitewelle im Osten ist noch längst nicht gebannt“, sagte Ragnitz.

Vor allem im Dienstleistungssektor sei die Angst vor einem Aus seit dem Sommer unverändert hoch. Hier spiegle sich die Situation im Gastgewerbe wider, das von den aktuellen Schließungen stark betroffen ist. Im Durchschnitt rechneten die Unternehmen über alle Branchen hinweg, dass sich ihre Geschäftslage in etwa einem Jahr normalisieren werde, hieß es. Die Einschätzungen beziehen sich auf Daten des Instituts aus der regelmäßigen Befragung von rund 1200 Unternehmen in Ostdeutschland zu ihrem Geschäftsklima.

15.03 Uhr: „Corona geh weg“ - Kinderwünsche an den Weihnachtsmann

In der Weihnachtspostfiliale in Himmelpfort (Oberhavel) sind bis Anfang Dezember schon 100.000 Briefe von Kindern an den Weihnachtsmann eingetroffen. Rund jeder zehnte Brief kam aus dem Ausland, wie die Deutsche Post am Freitag mitteilte. „Dass wir bereits Anfang Dezember die 100.000-Briefe-Marke geknackt haben, belegt den besonderen Wert der Aktion in dieser Vorweihnachtszeit, in der Familien viel Zeit zu Hause verbringen“, sagte Sprecherin Anke Blenn.

Letztes Jahr wurde die 100.000-er Marke erst am Nikolaustag (6. Dezember) geknackt, dieses Jahr schon am 3. Dezember. Die Deutsche Post erklärt sich das mit der besonderen Corona-Situation. 20 Helferinnen und Helfer würden jedes Schreiben mit Sorgfalt bearbeiten, hieß es.

Wunschzettel sollen bis spätestens zum dritten Advent in Himmelpfort eintreffen, dann könne noch rechtzeitig zum Fest eine Antwort losgeschickt werden.

Die „Wunsch-Hitliste“ der Jüngeren führten nach wie vor klassische Spielzeuge wie Puppen, Feuerwehr-, Polizeiautos oder Dinos an. Auch Bücher, Hörbücher und Gesellschaftsspiele lägen wieder im Trend. Laut Post wünschen sich die Kleinen dieses Jahr öfter als sonst auch Gesundheit für die ganze Familie - und dass „Corona weg geht“.

14.08 Uhr: Weniger Infizierte an Schulen in Neuköln

Im Bezirk Neukölln, einem Hotspot, sinkt die Zahl der mit Covid-19 infizierten Schüler, Lehrkräfte und Erziehern deutlich. Nur noch 80 Schüler (38 weniger als in der Vorwoche) und 33 Mitglieder des Schulpersonals (15 weniger als in der Vorwoche) wurden in der letzten Woche positiv getestet. Auch sind diesmal weniger Schulen von Corona betroffen: 42 statt 48. Rund 1100 Schüler befinden sich in dem Bezirk aktuell in Quarantäne.

„Das Infektionsgeschehen in unseren Schulen ist gegenüber der letzten Woche deutlich zurückgegangen, das freut mich sehr“, sagte Schulstadträtin Karin Korte (SPD). Dazu trügen die Schulen mit ihren Hygienekonzepten bei. „Es wäre gut, wenn dieser Trend weiter anhält“, fügt sie noch hinzu.

13.08 Uhr: Berlin eröffnet zweite Quarantäne-Unterkunft für Flüchtlinge

Wegen einer Vielzahl von Corona-Infektionen bei Flüchtlingen wird in Berlin eine zweite Quarantäne-Unterkunft für Zuwanderer eingerichtet. Sie öffnet am 14. Dezember im Stadtteil Biesdorf und bietet Platz für 150 Menschen, wie das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) am Freitag mitteilte. Infizierte sowie enge Kontaktpersonen werden dort in der Regel 14 Tage medizinisch und sozial betreut und verpflegt.

Die erste Quarantäne-Unterkunft für Geflüchtete mit 250 Plätzen befindet sich seit einigen Monaten in Französisch Buchholz im Bezirk Pankow. Allerdings sind die Kapazitäten dort laut LAF mit aktuell 84 positiv auf Corona getesteten Menschen und zahlreichen Kontaktpersonen erschöpft. Deshalb wird nun ein sogenanntes Tempohome im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, das eigentlich längst geschlossen sein sollte, für diesen Zweck bis mindestens 31. März genutzt, womöglich auch länger.

13.05 Uhr: Neues Testzentrum in Zehlendorf öffnet

Am Montag eröffnet in Zehlendorf eine neue COVID19-Teststation als “Walk-In”. Jeder kann sich dort nach einer vorherigen Online-Anmeldung beim SGS Institut Fresenius testen lassen. Das Testzentrum ist in der Goerzallee 305a montags bis freitags in der Zeit von 8 bis 16:30 Uhr geöffnet. Wer dort getestet werden möchte, meldet sich online für einen Termin vor Ort an. Die Testperson wählt dort ein Zeitfenster und erhält nach Bezahlung eine Bestellbestätigung, die beim Termin vorgezeigt wird. Die PCR-Tests mit Rundum-Labor-Service sind zum Preis von 69 Euro (inklusive Mehrwertsteuer) buchbar. Gleich nach dem Test wird die Probe ins Corona-Labor geschickt. Das Ergebnis ist in der Regel nach 24 bis 48 Stunden über eine Online-Plattform abrufbar und kann als Zertifikat heruntergeladen werden.

12.33 Uhr: Soforthilfe für Gastronomie verlängert


Seit dem 23. November 2020 können Schankwirtschaft-Betriebe, die im Oktober von Umsatzeinbußen wegen der coronabedingten Schließzeiten von 23 bis 6 Uhr hatten, bis zu 3.000 EUR Zuschuss pro Betriebsstätte für die Kosten der Gewerbemieten beantragen. Die Antragsfrist wurde dafür bis zum 10. Januar 2021 verlängert und ist nach wie vor ausschließlich online über die IBB möglich. Zielgruppe für die Hilfen sind alle bei einem Berliner Finanzamt gemeldeten Unternehmen mit bis zu 249 Beschäftigten mit dem Branchencode 56.3 „Ausschank von Getränken“ (WZ 2008) und Spätverkaufsstellen, die durch die Schließzeit im Monat Oktober 2020 verursachte existenzgefährdende Umsatzeinbußen (mindestens 20 Prozent) glaubhaft machen können.


Gefördert werden ausschließlich die gezahlten Gewerbemieten (Nettokaltmiete) für den Monat Oktober 2020 bis zu einer Obergrenze von 3.000 Euro pro Mietobjekt. Verbundene Unternehmen bzw. Unternehmen mit mehreren Mietobjekten in Berlin können nur einen Antrag (ggf. mit mehreren Mietobjekten) stellen. Der Umsatzrückgang von mindestens 20 Prozent bezieht sich dann auf jedes einzelne Berliner Mietobjekt.

12.03 Uhr: Datenschützerin kritisiert Defizite bei digitalen Lernmitteln

Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk sieht in der Corona-Krise anhaltende Defizite beim datenschutzkonformen Einsatz digitaler Lernmittel. An vielen Schulen habe sich die Situation seit dem Frühjahr nicht gebessert, erklärte Smoltczyk. Häufig werde noch immer auf digitale Lerntools zurückgegriffen, die mit dem geltenden Datenschutzrecht nicht vereinbar seien. Das betreffe etwa Dienste für Videokonferenzen, schnelle Kommunikation oder E-Learning.

„Von der Senatsverwaltung für Bildung fehlen nach wie vor klare Vorgaben zur Auswahl digitaler Lernmittel“, kritisierte Smoltczyk. „Dabei handelt es sich hierbei um eine technisch und rechtlich komplexe Aufgabe, die weit über pädagogische Erwägungen hinausgeht und daher nicht länger den Schulleitungen und Lehrkräften aufgebürdet werden sollte.“ Der Senat stehe hier in der Pflicht, entsprechende Angebote zu evaluieren und eine für den Einsatz an Berliner Schulen geeignete Vorauswahl zu treffen. Die Schulen dürften dabei nicht länger alleingelassen werden.

11.55 Uhr: Laut Staatssekretär starten Anfang Januar Impfungen in Krankenhäusern

Die Impfungen gegen das Coronavirus könnten in Brandenburg nach Ansicht von Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft möglicherweise schon Anfang nächsten Jahres starten. „Wir hoffen, dass wir Anfang Januar mit den Impfungen in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen beginnen“, sagte Ranft der „Märkischen Oderzeitung“ (Freitag). Wenn genügend Impfstoff da sei, solle auch in den regionalen Impfzentren damit gestartet werden. Vorrangig geimpft werden sollten außerdem Polizei, Rettungsdienste und Feuerwehr. „Darüber hinaus geht es um vulnerable Gruppen - bestimmte Altersklassen und Menschen mit Vorerkrankungen.“

Die Klinikärzte sollten selbst die Impfungen vornehmen, sagte Ranft der „Märkischen Allgemeinen“. Patienten in den Krankenhäusern, die prioritär geimpft werden, könnten dann auch schon an der Reihe sein. Pflegeeinrichtungen sollten von mobilen Teams aufgesucht werden. In den Impfzentren wiederum könnten bis zu 600 Impfungen pro Tag möglich sein, wenn es sechs Impfteams pro Zentrum jeweils mit Arzt und Praxisbelegschaft gebe. Dafür sollten 100 bis 150 Ärzte pro Woche aus ihrer Praxis herausgenommen werden - vor allem Allgemeinmediziner. „Deren Praxis ist dann zu.“ Das seien bei 1500 Hausarztpraxen etwa zehn Prozent der Hausärzte. Angepeilt wird eine Impfung von 70 Prozent der Bevölkerung - das wären für Brandenburg 1,75 Millionen Menschen.

„Meine Hoffnung ist, dass wir spätestens im Herbst/Winter 2021 eine Herdenimmunität erreicht haben und nicht länger auf Eindämmungsmaßnahmen zurückgreifen müssen“, sagte der Staatssekretär der „Märkischen Oderzeitung“. Es werde sicher eine Phase geben, in der parallel auf Schutzmaßnahmen noch nicht verzichtet werden könne, betonte er in der „Märkischen Allgemeinen“. „Das wird insbesondere für Alltagsmasken gelten. Je mehr Menschen sich impfen lassen, desto weniger werden wir andere Maßnahmen brauchen.“

11.44 Uhr: Schulen und Kitas dürfen Schnelltests ab heute selber machen

Ab heute dürfen in Kitas und Schulen Schnelltests bei Schul- und Kitapersonal eingesetzt werden, um in einem Verdachtsfall zu erkennen, ob eine Covid-19-Infektion vorliegt. Die Tests sollen, nach einer Schulung, in Eigenregie von Lehrkräften und Erziehern durchgeführt werden, dafür will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an diesem Freitag eine Verordnung erlassen. Bis zu 6 Millionen Schnelltest will die Senatsverwaltung für Gesundheit noch dieses Jahr anschaffen, viele lagern offenbar schon in Berlin.

Doch wie genau sie an die Schulen und Kitas gelangen sollen und wer das dortige Personal dort schult, ist noch offen. Allerdings reagieren erste private Anbieter auf die Ankündigung von Gesundheitsminister Spahn und verschicken nun in Berlin Mails an Schulleitungen, in denen sie Schnelltest anbieten, die Schulen in großer Stückzahl bei ihnen bestellen können. Bei 25 Stück kostet der Test je 9.90 Euro, ab 500 Stück nur 6.90 Euro. Masken und Schutzkleidung sind auch gleich im Angebot. Nur eine Test-Schulung für das Schul- und Kitapersonal, die kann man nicht kaufen.

11.41 Uhr: Distanz in Corona-Zeiten: Nikolauslauf über drei Wochen

Der Berliner Laufverein „Die Laufpartner“ wird trotz Coronavirus-Pandemie die vierte Auflage des Nikolauslaufs am Schlachtensee austragen. Um allen Interessierten die Teilnahme unter den gängigen Abstandsregeln zu ermöglichen, hat der Verein die Veranstaltung auf drei Wochen ausgedehnt. So können die Teilnehmer die Strecke rund um den See vom 5. bis zum 24. Dezember absolvieren.

Unter Zuhilfenahme einer Timing-App, die der Teilnehmer bei der Anmeldung erhält, kann der Läufer die Strecke so häufig wie er möchte ablaufen und abschließend die beste Zeit notieren. Start- und Zielpunkt befindet sich auf dem Uferweg, gegenüber dem Restaurant der „Alten Fischerhütte“. Um Manipulationen zu vermeiden sind, zwei unmarkierte, zu durchlaufende Wegpunkte auf der Strecke angebracht, die das Smartphone erfassen muss. Erst dann wird die Zeit gewertet.

Die Teilnehmer können beim Laufen zugleich ein Projekt des blinden kenianischen Ausnahmeläufers Henry Wanyoike unterstützen. Der mehrmalige Paralympics-Sieger über 5000 und 10 000 Meter sammelt Spenden für das „Theresia House of Hope“ in seiner Heimat. 75 Kinder aus ärmlichen Familien sowie Waisen erhalten dort täglich durch zwei Lehrerinnen und einen Koch schulvorbereitende Bildung und warme Mahlzeiten, heißt es auf der Internetseite des Laufvereins. Dieses Herzensprojekt steht nun vor der Schließung, ebenso seine „Kinder-Laufgruppe“ in den Kanjeru-Slums, Nahe bei Nairobi.

11.36 Uhr: Nur 6000 November-Fluggäste täglich am neuen Flughafen BER

Im November, dem ersten Monat nach der Eröffnung, starteten und landeten am BER lediglich rund 180 000 Passagiere, wie die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg mitteilte. Umgerechnet waren das im Schnitt nur 6000 Reisende am Tag. 33 000 weitere Fluggäste flogen in der ersten November-Woche über den Standort Tegel, bis dort am 8. November der Flugbetrieb eingestellt wurde. Verglichen mit den mehr als 2,5 Millionen Fluggästen, die im November 2019 über die Berliner Flughäfen Schönefeld und Tegel reisten, bedeutet das insgesamt einen Rückgang von nahezu 92 Prozent.

„Der zweite Lockdown und die massiven Reisebeschränkungen auf Grund der Covid-19-Pandemie haben das Fliegen weiter massiv erschwert“, teilte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup mit. „Ein Ende der Krise ist nicht absehbar. Selbst für den Weihnachtsverkehr sind die Aussichten eher trübe.“ Die Menschen wollten reisen, aber sie wollten auch Sicherheit.

10.50 Uhr: Schlange stehen für einen Corona-Schnelltest im KitKat

Der KitKat-Club an der Köpenicker Straße bietet seit Freitag Corona-Schnelltests an. Die Schlange Wartender ging bis um die nächste Ecke. Anders als bei einem Zehlendorfer Anbieter zahlte man im Club nicht über 80 Euro sondern nur 24,90 Euro. Das Ergebnis sollten die Besucher nach 25 Minuten erhalten.

9.52 Uhr: Weiter hohe Zahl an Corona-Infektionen in Brandenburg

Trotz schärferer Beschränkungen ist die Zahl der neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus in Brandenburg weiter hoch. Von Donnerstag bis Freitag seien zwar 796 Infektionen gemeldet worden, wegen einer umfangreichen Datenkorrektur habe der Landkreis Märkisch-Oderland aber 166 Fälle aus den vergangenen Wochen nachgemeldet, so dass es dort am Freitag nur 25 neue Fälle statt 191 seien, schrieb das Gesundheitsministerium am Freitag. Damit liegt die Zahl neuer Infektionen landesweit bei 603 innerhalb von 24 Stunden.

Der Schwerpunkt bleibt der Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit einem Wert von neuen Infektionen je 100.000 Einwohnern in einer Woche von 381, gefolgt von Cottbus mit fast 220. In Brandenburg waren am Donnerstag laut Bildungsministerium zehn Schulen wegen der Corona-Pandemie geschlossen, so viele wie am Tag zuvor.

9.18 Uhr: Landrat schließt „Reichsbürger“-Gaststätte in Bad Saarow

Wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln hat der Landkreis Oder-Spree die Schließung einer Gaststätte in Bad Saarow verfügt, die offensichtlich von einem „Reichsbürger“ betrieben wird. Der Wirt hatte das Restaurant offengehalten, obwohl das wegen des bundesweiten Teil-Lockdowns nicht erlaubt ist.

„Hier war die Durchsetzung der Regeln unseres Rechtsstaates nötig“, sagte Landrat Rolf Lindemann am Freitag. Da sich der Wirt uneinsichtig zeige und gewerberechtliche Fragen zu klären seien, sei ihm auch der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken, der Lokalen im Teil-Lockdown eigentlich erlaubt ist, vorerst untersagt worden.

Am Abend sei die Polizei vor Ort gewesen, weil das Lokal trotz Verfügung des Landkreises habe öffnen wollen. Auslöser des amtlichen Vorgehens war ein Bericht der „Märkischen Oderzeitung“ über den Wirt. Der behauptete dort, ein „Königreich Deutschland“ habe die Öffnung der Gaststätte erlaubt.

6.30 Uhr: Tausende Berliner erhalten Abschlag auf Novemberhilfe

Vom Gastwirt bis zum Künstler trifft es viele in der Hauptstadt hart, dass das öffentliche Leben wieder runtergefahren wurde. Mehrere Tausend Berlinerinnen und Berliner haben in den vergangenen Tagen einen Abschlag von bis zu 5000 Euro auf die Novemberhilfe erhalten. 4620 Soloselbständige haben die Hilfe bislang beantragt, in 86 Prozent dieser Fälle hat die Bundeskasse schon gezahlt, wie ein Sprecher der Investitionsbank Berlin (IBB) mitteilte. Darüber hinaus gingen demnach knapp 3000 Anträge von Unternehmen über Steuerberater ein, von denen 74 Prozent schon zu Abschlagszahlungen führten.

„Diese Zahlungen laufen über die Bundeskasse, die IBB ist hier nicht involviert“, betonte die Förderbank des Landes. Bei Nachfragen könne nur die Service-Hotline des Bundes weiterhelfen. Erst die abschließende Zahlung läuft nach Prüfung der Anträge über die IBB. Bund und Länder arbeiten aber noch an den Modalitäten und den technischen Voraussetzungen. „Auszahlungen werden wir nach aktuellem Stand erst im Januar tätigen können“, hieß es von der IBB. „Daher sind die Abschlagszahlungen so wichtig für die Unternehmen.“

+++ Donnerstag, 3. Dezember 2020 +++

16.25 Uhr: 23 weitere Menschen gestorben, 1244 Neuinfektionen in Berlin

In Berlin sind 23 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 641. Das meldete die Senatsgesundheitsverwaltung am Donnerstag. 1244 neue Infektionen wurden bestätigt, 958 waren es gestern. 20.393 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 20.496 waren es am Mittwoch. 47.474 Menschen gelten inzwischen als genesen. Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf meldete am Donnerstag keine neuen Zahlen.

307 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, acht mehr als am Mittwoch. 1194 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 20 weniger als am Vortag.

Die Berliner Corona-Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten ist mit 24,5 Prozent weiter auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 179,0 auf Rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl steht mit 0,86 auf Grün.

16.24 Uhr: Spandau erwägt einzelne Weihnachtsmarkt-Buden in der Altstadt

Ein Weihnachtsmarkt ist entsprechend der geltenden Corona-Regeln nicht erlaubt – in Spandau wird nun aber überlegt, einzelne Buden verteilt in der Altstadt zuzulassen. Eine solche Regelung gibt es bereits im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, wobei das Ganze in Spandau in deutlich kleinerem Rahmen stattfinden soll. In der Größenordnung wie im Nachbarbezirk könne er sich das nicht vorstellen, sagte Spandaus Stadtrat Frank Bewig (CDU) in der Bezirksverordnetenversammlung. Vier bis fünf Stände verteilt in der Altstadt hält er aber für möglich. „Ich glaube nicht, dass dadurch ein Infektionsgeschehen entstehen würde“, so Bewig.

Der Stadtrat betonte aber: Die Stände dürften keine sein, um die sich Menschenmengen bilden. „Es darf niemals einen weihnachtsmarktähnlichen Charakter bekommen, dass Menschen sich auf den Weg in die Altstadt machen, um auf den Weihnachtsmarkt zu gehen.“ Mit den Veranstaltern, die normalerweise die Weihnachtsmärkte in der Altstadt und vor dem Rathaus organisieren, habe er gesprochen. Über die möglichen Standorte der Buden soll noch diskutiert werden. „Das Ergebnis ist offen“, so Bewig.

16.02 Uhr: Kultursenator - Alle wissen, dass normale Berlinale nicht kommt

Berlins Kultursenator Klaus Lederer ist weiter skeptisch mit Blick auf eine Berlinale im gewohnten Rahmen im Februar. „Dass eine normale Berlinale wie wir sie hatten nicht kommen wird, wissen wohl alle“, sagte der Linke-Politiker am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die Macherinnen und Macher der Berlinale werden in unterschiedlichen Szenarien denken, davon bin ich fest überzeugt.“ Gleichzeitig verwies Lederer darauf, das Filmfest sei eine Kultureinrichtung des Bundes, über Details sei er nicht informiert.

„Ob im Februar in einem gewissen Maß schon wieder physischer Kulturgenuss möglich sein wird, da bleibe ich zurückhaltend, wenn ich mir die Berliner Pandemie-Zahlen anschaue“, sagte Lederer. „Ich verweise nur darauf, dass viele andere Kulturakteure hybride oder auch rein digitale Veranstaltungen hinbekommen und da auch tolle Sachen draus geworden sind.“

15.39 Uhr: Woidke verteidigt Lockdown-Verlängerung bis 10. Januar

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung des wegen der Corona-Pandemie verhängten Teil-Lockdowns bis zum 10. Januar verteidigt. Brandenburg habe aktuell mit 661 Neuinfizierten den Höchststand seit Beginn der Pandemie, sagte der Regierungschef am Donnerstag in Potsdam. „Und leider auch 16 Menschen, die gestorben sind - insgesamt mittlerweile 425 Menschen, die mit oder an einer Coronainfektion gestorben sind. Das ist viel zu viel.“

Daher müssten die notwendigen Maßnahmen in den kommenden Wochen aufrechterhalten bleiben, unterstrich Woidke. Seit Anfang November sind Restaurants, Museen, Theater und Freizeiteinrichtungen im Teil-Lockdown geschlossen. „Wir wissen, dass wir mit den Maßnahmen, die wir treffen müssen, deutschlandweit - aber auch hier in Brandenburg - tief in das Leben der Menschen eingreifen“, räumte der Regierungschef ein. „Deswegen machen wir uns das nicht leicht, deswegen auch diese häufigen Abstimmungen.“ Diese seien aber erforderlich, um in Deutschland möglichst einheitlich vorzugehen.

14.49 Uhr: Hotspot Oberspreewald-Lausitz beschließt schärfere Corona-Maßnahmen

Als Corona-Schwerpunkt in Brandenburg hat der Landkreis Oberspreewald-Lausitz auf die steigenden Infektionszahlen reagiert und schärfere Beschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen. Sie umfassen Maßnahmen im Schulbetrieb, beim Besuchsrecht in Pflegeheimen und bei Bestattungen. Zudem soll ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit gelten, wie der Landkreis am Donnerstag mitteilte. Die schärferen Auflagen sollen am Freitag in einer Allgemeinverfügung veröffentlicht werden und zum kommenden Montag in Kraft treten.

Binnen 24 Stunden wurden nach Angaben des Landkreises 76 neue Ansteckungen registriert. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen stieg auf einen Wert von 331,9 - nach 317,3 am Vortag.

14.08 Uhr: Patientenschützer alarmiert wegen Corona-Lage in Heimen

Nach dem weiteren Anstieg der Corona-Fallzahlen in Berliner Pflegeheimen hat sich die Stiftung Patientenschutz besorgt gezeigt. „So kommt Deutschland nicht durch den Winter“, sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur. „Die Impfung wird die Menschen zu spät erreichen.“ Berlin sei mit Fällen von Virus-Einschleppung in Heime nicht alleine. Am Donnerstag sprach auch der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, von großen Sorgen wegen der Corona-Lage in Alten- und Pflegeheimen bundesweit und rief zum konsequenten Einhalten der Maßnahmen auf.

Nach Zahlen der Berliner Gesundheitsverwaltung hat sich die Zahl positiv getesteter Heimbewohner seit Mitte November mehr als verdoppelt, auf mehr als 2000 seit Pandemiebeginn. Alte und vorerkrankte Menschen haben bei Covid-19 ein erhöhtes Risiko für schwere und tödliche Verläufe. Über ein Drittel der Berliner Corona-Todesfälle waren Bewohner von Alten- und Pflegeheimen.

13.21 Uhr: Rekord bei Online-Steuererklärungen in Berlin

Bei den Berliner Finanzämtern sind im laufenden Corona-Jahr so viele Einkommensteuererklärungen elektronisch eingereicht worden wie noch nie. Bis Ende November gingen über das sogenannte Elster-Verfahren rund 940 550 Erklärungen ein. Das waren etwa 43 700 mehr als zu dem Zeitpunkt im Vorjahr, wie die Finanzverwaltung am Donnerstag mitteilte. Drei von vier Steuererklärungen werden demnach mittlerweile digital abgegeben. Berlin liege damit im Bundesvergleich auf Platz 1.

Das Verfahren wird den Angaben zufolge kontinuierlich ausgebaut. Neu ist die Möglichkeit, vom Finanzamt angeforderte Belege im Online-Portal Elster hochzuladen. Dadurch haben die zuständigen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter direkten Zugriff auf die Unterlagen. Um das Portal (elster.de) nutzen zu können, ist eine einmalige Registrierung notwendig. Dann können Bürger über Elster nicht nur ihre Steuererklärung elektronisch abgeben, sondern auch viele andere Anträge und Mitteilungen an das Finanzamt senden. Dazu zählen etwa Einsprüche gegen den Steuerbescheid.

12.15 Uhr: Corona-Lage an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg wird kritischer

Die derzeitige Corona-Situation hinterlässt auch in den Schulen von Friedrichshain-Kreuzberg ihre Spuren. So gab es bei den Einstufungen der Corona-Ampel mehrere Veränderungen zum Schlechten. Von Gelb auf Orange gesetzt wurden die Fanny-Hensel-Grundschule sowie das Förderzentrum Liebmann-Schule. Von Orange auf Rot springen die integrierten Sekundarschulen Ferdinand-Freiligrath-Schule und Albrecht-von-Graefe-Schule. Die Adolf-Glaßbrenner-Grundschule wird von Gelb auf Rot gesetzt. Gute Nachricht gibt es lediglich für die Rosa-Parks-Grundschule und die Otto-Wels-Grundschule. Sie wurden statt orange in der Vorwoche nun als gelb eingestuft.

11.41 Uhr: Neuer Höchststand bei Neuinfektionen in Brandenburg

Die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages ist in Brandenburg auf einen neuen Höchststand geklettert. Von Mittwoch zu Donnerstag wurden 661 bestätigte Neuinfektionen gemeldet, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Zuletzt waren hier am 26. November 629 angezeigt worden. Binnen 24 Stunden stieg die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 um 16 auf 425. Am Mittwoch hatte die Zahl der Gestorbenen innerhalb eines Tages mit 26 einen bisherigen Höchststand erreicht.

Aktuell liegen 510 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus; 119 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, 74 müssen beatmet werden. Die Zahl der Erkrankten seit Beginn der Pandemie stieg damit um 95 auf 6899.

Corona-Schwerpunkt bleibt im Süden Brandenburgs der Landkreis Oberspreewald-Lausitz, der am Donnerstag über weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus entscheiden wollte. Allein dort wurden binnen 24 Stunden 76 neue Ansteckungen registriert. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen stieg auf einen Wert von 331,9 nach 317,3 am Vortag. Es folgen die Stadt Cottbus (218), der Kreis Spree-Neiße (197) und die Stadt Frankfurt (Oder) (173,2). Die Sieben-Tage-Inzidenz für ganz Brandenburg erhöhte sich leicht auf 132,3 - nach 131,1 einen Tag zuvor.

Insgesamt haben sich seit März 21.773 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Als genesen gelten 14.449 Menschen - 550 mehr im Vergleich zum Vortag. Nach Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) sind in Brandenburg aktuell 612 Intensivbetten belegt und 156 noch frei. Innerhalb von sieben Tagen können zusätzlich 408 solche Betten aufgestellt werden.

11.36 Uhr: Dilek Kalayci - Impfzentren bis Mitte Dezember startbereit

Berlins Impfzentren sollen bis Mitte Dezember startbereit sein. Das sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstag. Sie präsentierte gemeinsam mit dem früheren Berliner Feuerwehrchef Albrecht Broemme in der Arena Treptow das Konzept, wie in den sechs ausgewählten Standorten die Impfung gegen COVID-19 in der ersten Phase vonstatten gehen soll.

450.000 meist ältere Berliner sollen bis April in den Zentren geimpft werden. In den Zentren werde von 9 bis 19 Uhr geimpft, die Personen sollten im 15-Minuten-Abstand bestellt werden. Ärzte werden die Aufsicht führen, die Personen beraten und überwachen, ob es Komplikationen gibt. Zudem wird es mobile Teams geben, die etwa in Alten- und Pflegeheimen Bewohner und Personal impfen. Den ausführlichen Artikel lesen Sie HIER.

11.30 Uhr: Spandau bestellt 82 Luftfilter für Schulen

Ab Mitte Januar sollen Klassenräume an Spandauer Schulen mit insgesamt 82 Luftfiltern ausgerüstet werden. Wie Bezirksbürgermeister und Schulstadtrat Helmut Kleebank (SPD) am Mittwochabend in der Bezirksverordnetenversammlung sagte, sei die Bestellung in dieser Woche erfolgt. „Wir haben mehrere Angebote für Luftreinigungsfilter eingeholt und gestern ein Gerät ausgewählt“, antwortete Kleebank auf eine Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion. Derzeit wird von 77 Unterrichtsräumen im Bezirk ausgegangen, die nur schlecht belüftet werden können, etwa weil sich nicht alle Fenster öffnen lassen oder weil sie im Inneren liegen, also gar keine Fenster haben. „Solche Räume haben natürlich Vorrang“, sagte Kleebank.

Das heißt aber auch: Ein Großteil der Spandauer Schulen wird keinen einzigen Luftfilter erhalten. Rund 30 Schulen hätten dem Bezirksbürgermeister zufolge keine Räume mit Lüftungsproblemen gemeldet und werden entsprechend nicht bedacht. Die Carlo-Schmid-Oberschule dagegen soll beispielsweise zahlreiche Geräte erhalten, dort gebe es fast 20 Räume, in denen die Belüftung nicht ausreichend ist. Für Eltern oder Schulen, die selbst Luftfilter kaufen wollen, werde angestrebt, ein konkretes Gerät vorzugeben, das alle Anforderungen von Bezirk und Senat erfüllt. „Eine Entscheidung wird in den kommenden Tagen bekannt gegeben“, so Kleebank.

10.35 Uhr: Verdi: Kino-Mitarbeiter gehören zu den Verlierern der Corona-Krise

Die Beschäftigten der Kinobranche gehören zu den sozialen Verlierern der Corona-Krise, sagt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Die Kino-Arbeitgeber in Berlin und Brandenburg leisteten im Zusammenhang mit dem zweiten Lockdown immer weniger Ausgleichszahlungen an ihre Beschäftigten, sagt Gewerkschaftssekretär Jörg Reichel.

Insbesondere die Arbeitgeber der großen Kinounternehmen wie CineStar und Yorck-Kinos hätten das im Frühjahr 2020 bestehende Niveau der Ausgleichsregelungen für Minijobber und Studenten im Herbst wesentlich verschlechtert oder forderten Absenkungen ein. Die Mehrheit der Kinobeschäftigten hätten keinen gesetzlichen Anspruch auf Kurzarbeitergeld und gerieten deshalb in finanzielle Notlagen. "Die öffentlichen Forderungen führen zu renovierten Kinos, die Beschäftigten werden ausgetrickst und schlecht behandelt“, so Reichel.

9.13 Uhr: Lockdown im Gastgewerbe: "Köchinnen und Kellner nicht im Regen stehen lassen"

Nach den neuesten Beschlüssen von Bund und Ländern geht der Lockdown für Hotels, Gaststätten und Kneipen in Berlin weiter – mindestens bis in den Januar hinein. Die Schließungen treffen aber nicht nur die Unternehmen mit voller Wucht. Auch die rund 96.000 Menschen, die in der Stadt in der Hotellerie und Gastronomie arbeiten, sind teils in großer Not. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin und fordert eine Soforthilfe für die Beschäftigten. Die Politik könne nicht Wirtschaftshilfen in Milliardenhöhe bereitstellen, ohne zugleich an die prekäre Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach monatelanger Kurzarbeit zu denken, so die Gewerkschaft.

8.24 Uhr: Mobile Corona-Schnelltests am Rathaus Zehlendorf könnten ausgeweitet werden

Am Rathaus Zehlendorf ist eine Corona-Schnelltest-Station aufgebaut werden. Wie der Bezirk am Mittwoch mitteilte, sei die mobile Teststelle vor dem Gebäudeteil E seit gut einer Woche im Betrieb. Dort werden derzeit ausschließlich Schnelltests für Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste durchgeführt. Aktuell werde diskutiert, auf welche weiteren Zielgruppen, insbesondere im Bildungswesen, die Angebote ausgeweitet werden könnten. Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm teilte dazu mit: "Die Schnelltests sind ein wichtiger Baustein, vor allem im Erkennen von asymptomatischen Personen, die trotzdem das Virus mit sich tragen können." Verbessert werden müsse allerdings das Anmeldesystem für die Tests.

6 Uhr: Das Geschäft mit dem Corona-Schnelltest in Berlin

Angst vor Corona und die Frage: Bin ich ansteckend? Private Anbieter in Berlin eröffnen zunehmend Zentren für Schnelltests. Für sie zahlt nicht die Kasse. Den ganzen Artikel lesen Sie HIER!

5.30 Uhr: Neues Finanzloch bei der BVG wegen der Corona-Krise

Die Corona-Pandemie rüttelt Berlins Finanzen durcheinander. Allein im Nahverkehr gibt es Ausfälle von mehr als 300 Millionen Euro. Den Artikel von Joachim Fahrun lesen Sie HIER!

5 Uhr: Dehoga - Touristische Übernachtungen über Weihnachten freigeben

Berlin sollte private Übernachtungen in Hotels aus Sicht der Branche über Weihnachten komplett freigeben. Der Senat plant bislang, Hotels nur für Privatleute auf Verwandtenbesuch zu den Feiertagen zu öffnen. „Das können wir nicht kontrollieren, wir sind keine Polizei und kein Ordnungsamt“, sagte Thomas Lengfelder, der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Berlin. „Man sollte sagen: Vom 23. bis 27. Dezember sind touristische Übernachtungen erlaubt.“ Viele Gäste seien ohnehin nicht zu erwarten.

Der Dehoga kritisierten Überlegungen des Senats, Hotels für Menschen zu öffnen, die wegen einer Corona-Erkrankung oder als enge Kontaktperson zeitweise in Quarantäne müssen. Viele offene Fragen wären besser im Vorfeld geklärt worden, sagte Lengfelder. „Wer soll die Quarantäne-Gäste einchecken? Wie läuft die Versorgung? Ist medizinisches Personal vor Ort? Ist ein Sicherheitsdienst vor Ort? Wie werden die Zimmer gereinigt?“ Es sei auch unklar, wie die Quarantäne-Gäste von den übrigen Gästen getrennt werden.

Hotels und Pensionen dürfen seit Anfang November keine Touristen mehr aufnehmen, nur Geschäftsreisende sind zugelassen. Damit soll die Ausbreitung des Coronavirus gebremst werden. „Weit unter zehn Prozent der Zimmer sind belegt, es ist eine Katastrophe“, sagte Lengfelder. Manche Hotels hätten ganz geschlossen. In einer nicht repräsentativen Blitz-Umfrage des Verbands unter 100 Betrieben waren es 30.

Auch Ferienwohnungen sind für Touristen tabu. Nach Recherchen des RBB nehmen das aber nicht alle Vermieter besonders genau. Und die Kontrolle ist schwierig. So gehe der allgemeine Ordnungsdienst (AOD) weiter im Rahmen seiner Möglichkeiten in Hotels, Hostels und Pensionen und prüfe die Anwesenheitslisten, erklärte die zuständige Stadträtin in Mitte, Ramona Reiser.

Die Mitarbeiter können demnach aber nur den öffentlich zugänglichen Raum kontrollieren. „Für private Wohnungen hat der AOD kein Betretungsrecht.“ Senat und Bezirke kämpfen noch immer um die Herausgabe von Daten durch Airbnb.

Der Ferienwohnungsvermittler teilt mit, die Nutzer über die Reisebeschränkungen zu informieren und Fragen im Kundenservice zu beantworten. Sicherheit habe „oberste Priorität“. Zugleich erklärte Airbnb, kein Unterkunftsanbieter und kein Reisevermittler zu sein.

Der Dehoga geht davon aus, dass in Ferienwohnungen wenn überhaupt nur wenige Urlauber unterschlüpfen. Schließlich seien Bars, Restaurants und Kultureinrichtungen geschlossen.

3.45 Uhr: Berliner Hotels und Hostels setzen auf Studenten

Einige Berliner Hotels und Hostels bieten in der Corona-Krise ihre Zimmer Studenten an. Kostendeckend seien die Einnahmen aus den sogenannten Longstay-Angeboten (deutsch: längere Aufenthalte) nicht, sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes Dehoga in Berlin, Thomas Lengfelder. „Die Hotels kämpfen um ihr Überleben.“ Da sei jeder Strohhalm recht. Nicht nur für Studierende gebe es Angebote, sondern auch für Obdachlose, Flüchtlinge und Wohnungssuchende.

Corona - Mehr Infos zum Thema

1 Uhr: Erste Insolvenzen auf dem Berliner Großmarkt

Wegen Corona sind Händlern am Berliner Großmarkt die Umsätze weggebrochen. Gleichzeitig türmen sich die Mietschulden. Die FDP fordert einen Erlass der Rückstände. Den ganzen Artikel lesen Sie HIER!

+++ Mittwoch, 2. Dezember 2020 +++

20.59 Uhr: Müller bekräftigt - Keine Lockerungen über Weihnachten in Berlin

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat bekräftigt, dass es in der Hauptstadt über Weihnachten zur Eindämmung der Corona-Pandemie keine Lockerung der Kontaktbeschränkungen für private Treffen geben wird. „Weil wir uns da im Moment aufgrund unserer Zahlen einfach nicht mehr zutrauen können“, sagte Müller am Mittwoch nach einer Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Begründung. Er verwies darauf, dass die Zahl der Neuinfektionen in Berlin seit einigen Tagen zurückgeht. Er sprach von einer positiven Tendenz. Aber: „Wir haben da noch viel zu tun“, unterstrich Müller.

20.29 Uhr: Müller fordert vom Bund Planungssicherheit bei Impfungen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller wünscht sich vom Bund rasche Festlegungen zu den Rahmenbedingungen für die anstehenden Massenimpfungen gegen das Coronavirus. Viele Länder wie auch Berlin seien mit ihren Impfzentren schon gut vorbereitet. „Aber wichtig ist, dass wir hier gemeinsam dranbleiben“, sagte Müller am Mittwoch nach einer Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel.

Nötig seien Regelungen zum Einladungssystem für die Betroffenen, das bundesweit einheitlich gestaltet werden soll. Hier brauchten die Länder schnelle Planungssicherheit. „Das macht sich nicht von alleine“, fügte Müller hinzu und verwies dabei auf die noch ausstehende Klarheit, welche Bevölkerungsgruppen in welcher Reihenfolge geimpft werden sollen.

20.11 Uhr: Bund und Länder: Teil-Lockdown wird bis in den Januar verlängert

Der Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen, wie die CDU-Politikerin im Anschluss mitteilte. „Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist“, sagte Merkel.

18.57 Uhr: Bezirksverordnete fordern Impfzentrum in Spandau

In ihrer Sitzung am Mittwochabend haben die Bezirksverordneten in Spandau gefordert, dass auch in dem Bezirk ein Corona-Impfzentrum eingerichtet wird. Einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion wurde einstimmig zugestimmt. Zwar stünden die Standorte für sechs Impfzentrum in Berlin bereits fest, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner, man wolle aber trotzdem „die Hand heben für Spandau“.

Sollten in einer zweiten Runde noch weitere Impfzentren geplant werden, könne man hier schon einmal den Anspruch anmelden, damit die Bewohner des Bezirks möglichst geringe Fahrtwege haben. Auch Gesundheitsstadtrat Frank Bewig (CDU) sagte, er sehe mehrere Liegenschaften im Bezirk, die man für einen Impf-Standort prüfen könne. Denn für Bewohner mancher Ortsteile, etwa Staaken, seien die bisher feststehenden Impfzentren durchaus mit langen Anfahrten verbunden.

17.39 Uhr: Landesbeauftragte - In Pandemie Augenmaß für Menschen mit Behinderung

Zum Tag der Menschen mit Behinderungen an diesem Donnerstag hat Brandenburgs zuständige Landesbeauftragte Janny Armbruster zu mehr Solidarität und Achtsamkeit aufgerufen. In der Corona-Pandemie sorgten sich viele Menschen um ihre Gesundheit und finanzielle Lage oder litten unter Einsamkeit. Das betreffe Menschen mit Behinderung besonders oft, erklärte sie am Mittwoch. Ihre Belange dürften jetzt in der Krise nicht aus dem Blick geraten. „Ich habe große Sorge, dass die Krise uns auf dem Weg hin zu einer gleichberechtigten Teilhabe zurückwirft“, sagte Armbruster. Sie appellierte an Pflegeeinrichtungen, Besuche unter Auflagen trotzdem zu ermöglichen.

16.05 Uhr: 24 weitere Menschen gestorben, 958 Neuinfektionen

In Berlin sind 24 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 618.

958 neue Infektionen wurden bestätigt, 1161 waren es am Dienstag. 20.496 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 20.839 waren es Dienstag. 46.150 Menschen gelten inzwischen als genesen. Der Bezirk Spandau meldete am Mittwoch keine neuen Zahlen.

299 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, zehn weniger als Dienstag. 1214 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 37 mehr als Dienstag.

Die Berliner Corona-Ampel für die mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten ist mit 24,0 Prozent weiter auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 181,6 auf Rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl steht mit 0,89 auf Grün.

16.02 Uhr: Mehr Verbraucher suchten Rat in Corona-Zeit

Während der Corona-Zeit ist der Beratungsbedarf bei Verbrauchern in Brandenburg gestiegen. Im April suchten 37 Prozent mehr Menschen im Land Rat bei den Verbraucherzentralen als im Vorjahresmonat, wie die Verbraucherzentrale Brandenburg am Mittwoch mitteilte. Neben Kündigungen von Sparverträgen und falschen Zinsberechnungen seien während der Corona-Pandemie verstärkt unerwünschte Telefonanrufe ein Thema.

Probleme meldeten die Ratsuchenden auch bei gebuchten Hotel- und Pensionsaufenthalten, die wegen des Beherbergungsverbotes entfallen mussten. Einige Anbieter verweigerten, den Kunden Geld zurück zu zahlen. „Das ist ein systematischer Rechtsbruch, der da derzeit stattfindet“, so Rumpke.

15.35 Uhr: Steinmeier - Entwickelte Impfstoffe sind „Licht am Ende des Tunnels“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht mit Blick auf die Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus „Licht am Ende des Tunnels“. Deren Entwicklung habe in diesem Jahr erstaunliche Fortschritte gemacht, sagte er am Mittwoch in Oranienburg am Rande eines Betriebsbesuches. „Wir werden wahrscheinlich in wenigen Wochen Impfstoffe haben, die zugelassen worden sind.“ Die zuständigen Behörden würden die notwendigen Prüfungen vornehmen und dann zuverlässig und verantwortbar einen Impfstoff zur Verfügung stellen, zeigte sich Steinmeier sicher.

Durch die Corona-Pandemie habe sich auch seine berufliche Tätigkeit verändert, berichtete das Staatsoberhaupt. So sei das, was ein Bundespräsident üblicherweise tue - etwa Begegnungen mit der Bevölkerung oder Auslandsreisen - weggefallen. Er habe viel über soziale Medien gearbeitet. Vieles sei neu, aber er lerne auch, sagte Steinmeier. Trotzdem freue er sich, wenn wieder Normalität einkehre und erneut andere Veranstaltungen im größeren Rahmen möglich seien.

14.14 Uhr: Brandenburgs Innenminister verteidigt Polizeieinsätze

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Vorgehen der Polizei bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Beschränkungen verteidigt. „In Deutschland gilt ein liberales Versammlungsrecht und es ist auch Aufgabe der Polizei, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten“, betonte er am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags. Selbstverständlich werde von der Polizei auch die Einhaltung der Maskenpflicht und der Abstandsregeln kontrolliert und bei Verstößen eingeschritten, sagte Stübgen.

Allerdings müsse die Polizeiführung stets die Anforderungen des Gesundheitsschutzes und das hohe Gut der Versammlungsfreiheit abwägen, sagte der Minister: „Eine Auflösung der Versammlung kann nur die ultima ratio sein.“

13.53 Uhr: 10.000 Schüler in Brandenburg in Quarantäne

Wegen Corona müssen viele Schüler in Brandenburg in Quarantäne. Derzeit seien mehr als 10.000 der insgesamt 292.659 Kinder und Jugendlichen in Isolation, teilte das Gesundheitsministerium mit. Der Anteil liegt nach Worten von Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft bei 3,7 Prozent.

437 Schülerinnen und Schüler (0,1 Prozent) seien positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Unter den Lehrkräften sind den Angaben zufolge derzeit 3,2 Prozent in Quarantäne. 155 Schulen im Land seien teilgeschlossen, das bedeute, dass sich mindestens eine Lerngruppe in Quarantäne befinde. Von 915 Schulen insgesamt sind das rund 17 Prozent.

In der Kita sind nach Angaben des Ministeriums 1,8 Prozent der Betreuenden in Quarantäne und 1,3 Prozent der Kinder. Von 2000 Einrichtungen landesweit seien 13 komplett geschlossen, 22 seien in Teilschließung.

13.35 Uhr: Mehr Aufenthaltsorte und warmes Essen für Obdachlose

Zusätzlich zu den mehr als 1000 Notübernachtungsplätzen in der Kältehilfe hat der Berliner Senat für Obdachlose in der Corona-Pandemie weitere Angebote geschaffen und finanziert. Dies teilt die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales mit. So können in der Kältehilfe-Einrichtung des sozialen Trägers der Wohnungslosenhilfe Gebewo in der Storkower Straße 133 A bis zu 100 obdachlose Menschen nun auch tagsüber die Einrichtung nutzen. Die Stiftung zur Förderung sozialer Dienste Berlin (FSD) wird eine Einrichtung am Halleschen Ufer 30 als weitere 24/7-Einrichtung mit 30 Plätzen ausschließlich für Frauen und Familien zur Verfügung stellen. In der Lehrter Straße gibt es bereits seit April eine 24/7- Unterkunft der Berliner Stadtmission mit 106 Plätzen und einer Sozialberatung. In der bestehenden Quarantäne-Unterkunft auf dem Gelände der Stadtmission wird die Kapazität von bisher 16 Plätzen auf 120 Quarantäne-Plätze erweitert.

Damit obdachlose Menschen auch tagsüber mit Lebensmitteln versorgt werden können, werden ab dem 15. Dezember täglich 450 warme Mahlzeiten und 450 Lunchpakete angeboten. Darum kümmern sich die Mitglieder des Geflüchteten-Netzwerkes „Be An Engel“. Sie kochen im Integrations-Restaurant „Kreuzberger Himmel“ an der Yorckstraße 89. Weil coronabedingt viele Tagesangebote für obdachlose Menschen weggefallen sind, ist geplant, das „Brauhaus Mitte“ in der Karl-Liebknecht-Straße in Mitte als Tages-Aufenthaltsort mit Sozialberatung für bis zu 150 Gäste zu öffnen. Sie bekommen dort eine warme Mahlzeit und heiße Getränke.

Auch eine Corona-Teststrategie wurde geschaffen. Die Schnelltest-Strategie für obdachlose Menschen ermöglicht durchschnittlich 46.500 Tests von November 2020 bis vorerst März 2021, so die Senatsverwaltung. Ziel ist es, Gäste der Kältehilfe einmal am Tag zu testen, Beschäftigte einmal pro Woche. In sechs Einrichtungen der Kältehilfe werden medizinisch geschulte Mitarbeitende von Hilfsorganisationen die Schnelltests durchführen.

13.14 Uhr: Erste Impfzentren sollen noch vor Weihnachten entstehen

Für den Schutz gegen das Coronavirus sollen die ersten zwei Impfzentren in Brandenburg an den Standorten Cottbus und Potsdam noch vor Weihnachten entstehen. In Cottbus soll die Stelle in der Messehalle aufgebaut werden, wie Gesundheits-Staatssekretär Michael Ranft im Gesundheitsausschuss sagte. In Potsdam ist für eine vorübergehende Nutzung das Filmstudio Babelsberg im Gespräch.

Die weiteren Impfzentren, Ranft sprach von acht bis zehn, sollen dann nach Weihnachten entstehen. Über die genauen Standorte wollten Vertreter von Gesundheitsministerium, Kommunen und der Kassenärztlichen Vereinigung am Mittwoch sprechen. Die Impfungen sind freiwillig.

13.08 Uhr: Eisbären müssen Trainingspause einlegen

Die Eisbären Berlin müssen in der Vorbereitung auf die kommende Saison der Deutschen Eishockey Liga (DEL) eine Zwangspause einlegen. Nachdem mehrere Profis positiv auf das Coronavirus getestet worden waren, wurde das für Donnerstagabend geplante Heimspiel gegen die Adler Mannheim im Magentasport-Cup auf den kommenden Dienstag (19.30 Uhr) verlegt. Derzeit findet kein Mannschaftstraining statt.

Wie viele Fälle es aktuell im Kader gibt, mochte der Club am Mittwoch nicht preisgeben. „Ein paar“ der in Berlin weilenden Profis seien positiv getestet worden, sagte Geschäftsführer Peter John Lee. Einem unbestätigten Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge, soll es sich um vier Spieler handeln.

12.42 Uhr: Rund 100 "Querdenker" protestieren bei "Medienmarsch" in Mitte

In Mitte haben am Mittwochvormittag rund 100 Menschen gegen die Schutzmaßnahmen zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus und die Berichterstattung der Medien demonstiert. Zu dem Protest hatte der Berliner Ableger der in Stuttgart gegründeten Initiative „Querdenken“ aufgerufen. Die Demonstration startete gegen 10 Uhr Unter den Linden vor dem Hauptstadtstudio des ZDF. Die weitere Route führte über die Friedrichstraße zur Zentralredaktion der Funke-Mediengruppe, zu der auch die Berliner Morgenpost gehört. Der Chefredakteur der Zentralredaktion, Jörg Quoos, nahm dort eine Erklärung der „Querdenker“ entgegen.

In einer Pressemitteilung sprechen sich die Organisatoren gegen „Gewalt und extremistisches, menschenverachtendes Gedankengut“ aus und verwahren sich dagegen, sich das Etikett „Nazi“ anheften zu lassen. Außerdem kritisieren sie eine angebliche „Gleichschaltung der Medien“. Gegen „Lügen der Presse“: Querdenker demonstrieren in Mitte - lesen Sie hier den kompletten Artikel.

11.13 Uhr: Zwei Corona-Tests bei Gesundheitsministerin Nonnemacher negativ

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) ist nach Angaben ihres Ministeriums bislang zwei Mal negativ auf das Coronavirus getestet worden. Daher gehe man derzeit davon aus, dass Nonnemacher nicht an Covid-19 erkrankt sei, teilte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse mit. Am Donnerstag solle es einen weiteren Test geben. Die Ministerin befindet sich seit Sonntag als Kontaktperson der Kategorie 1A in häuslicher Quarantäne, nachdem ihr Ehemann positiv getestet worden war.

Nonnemacher leide aber an einer Erkältung und sei daher derzeit nur eingeschränkt arbeitsfähig, sagte Hesse. Daher werde sie am Mittwoch im Gesundheitsausschuss von ihrer Staatssekretärin und ihrem Staatssekretär vertreten.

10.44 Uhr: Corona-Neuinfektionen in Brandenburg nehmen weiter zu - 26 Todesfälle

In Brandenburg steigt die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus weiter. Das Gesundheitsministerium berichtete am Mittwoch von 526 neuen bestätigten Fällen binnen 24 Stunden. Am Dienstag waren es 427 Neuinfektionen. Innerhalb eines Tages kamen 26 Todesfälle hinzu. Damit starben bislang landesweit 409 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19.

Corona-Schwerpunkt bleibt Südbrandenburg. Die meisten neuen Ansteckungen wurden mit 80 aus dem Landkreis Spree- Neiße gemeldet, gefolgt vom Kreis Oberhavel (65) und der Landeshauptstadt Potsdam (51). Im besonders belasteten Landkreis Oberspreewald-Lausitz stieg die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auf einen Wert von 317,3 nach 305,4 am Vortag. Die Sieben-Tage-Inzidenz für ganz Brandenburg erhöhte sich leicht auf 131,1 - nach 128,4 einen Tag zuvor.

Seit Beginn der Pandemie haben sich insgesamt 21.112 Menschen im Land mit dem Coronavirus angesteckt. Aktuell werden 522 Patienten im Krankenhaus behandelt, davon 120 intensivmedizinisch; 70 müssen beatmet werden. 13.899 Menschen gelten als genesen, 514 mehr im Vergleich zum Vortag. Die Zahl der Erkrankten liegt den Angaben zufolge bei 6804. Nach Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) sind in Brandenburg aktuell 612 Intensivbetten belegt und 162 noch frei.

9.31 Uhr: Querdenken plant weiter große Demonstration zu Silvester in Berlin

Die Stuttgarter Initiative Querdenken hält an ihrer geplanten großen Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen am Silvestertag in Berlin fest. Angemeldet seien 22.500 Teilnehmer, teilte der Initiator Michael Ballweg mit. Die Demonstration solle am Nachmittag des 31. Dezember auf der Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und Großem Stern ähnlich wie im August ablaufen. Im Sommer hatten dort Zehntausende Menschen demonstriert.

Die übliche große Silvesterfeier am Brandenburger Tor mit Bühnen und Wurstbuden fällt wegen der Corona-Pandemie aus. Zuletzt war dort ein Konzert ohne Zuschauer, das im Internet übertragen wird, geplant.

Die Berliner Polizei bestätigte, dass Querdenken eine Demonstration mit dem Titel „Berlin invites Europe - Fest für Freiheit und Frieden II“ angemeldet habe. „Aktuell laufen dazu Abstimmungen zwischen der Initiative und der Polizei Berlin.“ Einzelheiten könnten noch nicht mitgeteilt werden. Die Polizei hat dabei auch die aktuellen Corona-Regeln für Demonstrationen - Maskenpflicht und Abstand - im Blick.

Im August hatten sich viele Querdenken-Demonstranten nicht an die Abstandsregel gehalten. Am 18. November war dann eine ähnliche Demonstration von der Polizei mit Hilfe von Wasserwerfern aufgelöst worden, weil fast niemand einen Mund-Nasen-Schutz trug.

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