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Coronavirus: Kurzarbeiter sollen bald mehr Geld bekommen

| Lesedauer: 98 Minuten
Spahn nennt Corona-Ausbreitung "beherrschbar"

Spahn nennt Corona-Ausbreitung beherrschbar

Nach dem starken Anstieg der Corona-Zahlen in den vergangenen Wochen betrachtet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Ausbreitung des Virus nunmehr als beherrschbar. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen gehe zurück, zudem gesundeten mehr Menschen, als sich ansteckten, sagte Spahn in Berlin.

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Das Coronavirus breitet sich in Deutschland und der Welt aus. Alle aktuellen Entwicklungen, Zahlen und Nachrichten im Newsticker.

Berlin. 
  • 31 Tote binnen weniger Wochen: Das ist die tragische Bilanz in einem kanadischen Seniorenheim, nachdem fast alle Pflegekräfte das Heim aus Angst vor einer Ausbreitung des Coronavirus fluchtartig verlassen hatten
  • Gesundheitsbehörden fanden die Menschen in dem Heim in Dorval bei Montréal erst Tage später vor
  • Nachdem das öffentliche Leben wegen der Coronavirus-Pandemie zurückgefahren wurde, werden nun Maßnahmen in Deutschland gelockert – unter Auflagen
  • Am Samstag vermeldete das Robert-Koch-Institut weiter leicht steigende Fallzahlen
  • Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern erlassen eine Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel, in Sachsen gilt die Regel auch für Kunden im Einzelhandel
  • Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass der Coronavirus-Ausbruch „beherrschbarer“ geworden ist
  • Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine baldige Anhebung des Kurzarbeitergeldes in Aussicht gestellt
  • Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rät wegen der Einschränkung der Reisefreiheit zu Urlauben in Deutschland
  • Die Vereinten Nationen rechnen mit bis zu 300.000 Corona-Toten in Afrika in den kommenden Monaten
  • In Deutschland haben sich mehr als 141.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 4300 Menschen starben an den Folgen der Krankheit. Das geht aus Zahlen der Johns-Hopkins-Universität und Meldedaten der Gesundheitsbehörden hervor
  • Weltweit haben sich bisher mehr als 2,25 Millionen Menschen mit dem neuartigen Erreger Sars-CoV-2 infiziert – rund die Hälfte der Infizierten lebt in Europa

Während es in der Coronavirus-Pandemie in Deutschland erste Anzeichen der Entspannung gibt, geht die Krise weltweit weiter: Allein in den USA sind rund 700.000 Menschen an Covid-19 erkrankt. Weltweit sind laut Zahlen der Johns-Hopkins-Universität mehr als zwei Millionen Menschen infiziert. Laut einer Schätzung der Nachrichtenagentur AFP müssen weltweit 4,5 Milliarden Menschen aufgrund von Ausgangsbeschränkungen zuhause bleiben.

In Deutschland haben sich laut Johns-Hopkins-Universität und Meldedaten der Gesundheitsbehörden mindestens 141.000 Menschen mit dem Erreger infiziert. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilte, ist die Ansteckungsrate zugleich deutlich gesunken. Die sogenannte Reproduktionsrate (R) liegt bei 0,7 – was bedeutet, dass die Zahl der täglichen Neuansteckungen zurückgeht.

Bund und Länder verständigten sich am Mittwoch über die Regeln für die kommenden Wochen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel (CDU) sprach danach von einem „zerbrechlichen Zwischenerfolg“ im Kampf gegen das Virus.

Viele der strengen Regeln – unter anderem Kontaktbeschränkungen, Gastro-Sperren, Kita-Schließungen – gelten zunächst für weitere Wochen. Bei Schulen und kleineren Geschäften wurden Regeln hingegen gelockert.

Coronavirus-News-Ticker: Alle Entwicklungen im Überblick

Samstag, 18. April 2020: Pfleger flüchten – 31 Menschen sterben in kanadischem Seniorenheim

14.35 Uhr: Wir schließen diesen Corona-Newsticker. Alle weitere Nachrichten finden Sie in unserem neuen Coronavirus-Newsticker.

13.52 Uhr: 31 Tote binnen weniger Wochen: Das ist die tragische Bilanz in einem kanadischen Seniorenheim, nachdem fast alle Pflegekräfte das Heim aus Angst vor einer Ausbreitung des Coronavirus fluchtartig verlassen hatten. Gesundheitsbehörden fanden die Menschen in dem Heim in Dorval bei Montréal erst Tage später vor – viele der Überlebenden dehydriert, unterernährt und teilnahmslos. Zwei Todesfälle blieben tagelang unbemerkt.

Der Premierminister von Quebec, Francois Legault, kündigte Ermittlungen wegen grober Fahrlässigkeit an. Nach Legaults Angaben waren am Ende nur noch zwei Pflegekräfte in dem Heim, um die insgesamt 130 Bewohner zu versorgen. „Mir war schlecht, mir war wirklich schlecht“, sagte Moira Davis, deren Vater am 8. April in dem Pflegeheim gestorben war, der Nachrichtenagentur AFP. Der 86-jährige soll sich eine Woche vor seinem Tod mit dem Coronavirus infiziert haben. Offiziellen Angaben zufolge starben mindestens fünf Heimbewohner an der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19.

Der Todesursache der weiteren 26 Fälle geht nun ein Gerichtsmediziner nach. In kanadischen Medien ist das „Horror-Altenheim“ in Dorval bereits zum Symbol der Corona-Krise geworden. Die Hälfte aller knapp 1300 Corona-Todesfälle in Kanada trat in Langzeit-Pflegeheimen auf. Das Heim ihres Vaters sei ein „Paradebeispiel für das, was in unserer Altenpflege schiefläuft“, sagte Davis.

12.53 Uhr: Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat vor verheerenden Auswirkungen der Corona-Krise auf afrikanische Staaten gewarnt. Nicht nur die Gesundheitskrise selbst stelle eine Gefahr für afrikanische Länder da, „sondern es erwachsen daraus Spannungen, Unruhen, Hunger, bis hin zur Gefahr des Staatsverfalls in bestimmten Regionen“, sagte Müller im Deutschlandfunk.

Auch die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) warnten vor den Folgen der Pandemie auf dem ärmsten Kontinent der Welt und riefen zu weiteren Milliardenhilfen auf. Müller verwies auf äußerst schwache Gesundheitsstrukturen in vielen afrikanischen Ländern.

Zugleich hob er die afrikanischen Erfolge im Kampf gegen Ebola hervor. Als Konsequenz aus diesen Erfahrungen hätten afrikanische Regierungen sofort beim Auftreten der ersten Corona-Fälle Isolation angeordnet.

11.03 Uhr: Das seit Ende März nach Corona-Infektionen an Bord in Australien ankernde Kreuzfahrtschiff „Artania“ hat sich auf die Heimreise gemacht. Das Schiff des Bonner Reiseveranstalters Phoenix habe am Samstag den Hafen der Stadt Fremantle verlassen, bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums des Bundesstaates Westaustralien auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

„Thank you Fremantle“, war auf einem Transparent mit Herz an Deck zu sehen. Die „Artania“ werde auf dem Weg in Indonesien und den Philippinen Halt machen, um Crewmitglieder abzusetzen, hieß es weiter.

Das Schiff, bekannt aus der ARD-Dokuserie „Verrückt nach Meer“, war vor zwei Wochen unter Quarantäne gestellt worden. Seit Ende März lag es in Fremantle südlich von Perth. Grund war, dass auf dem Schiff mehrere Coronavirus-Fälle aufgetreten waren.

Mehr als 840 Passagiere und Besatzungsmitglieder wurden nach Deutschland geflogen, 23 Gäste und 13 Crewmitglieder kamen in australische Krankenhäuser. Ein 69 Jahre alter deutscher Passagier und zwei Besatzungsmitglieder starben.

10.43 Uhr: Um den Kampf gegen das Coronavirus zu unterstützen und Spenden zu sammeln, werden heute zahlreiche Stars aus Musik, Film und Fernsehen in einem Streaming-Event auftreten. Unter dem Motto „One World: Together At Home“ treten unter anderem die Rolling Stones, Billie Eilish, Elton John, Taylor Swift und Stevie Wonder auf. Organisiert wurde das Event von der Aktivisten-Bewegung Global Citizen und Lady Gaga, auch die Weltgesundheitsorganisation unterstützt die Veranstaltung. Erfahren Sie hier mehr über die geplanten Auftritte und darüber, wie Sie das Event verfolgen können: „Diese Megastars treten bei „One World: Together At Home“ auf

10.00 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin hat die Zahl der in Deutschland mit dem Coronavirus infizierten Menschen am Samstag mit 137.439 angegeben – ein Plus von 3609 seit dem Vortag. Die in der US-Stadt Baltimore ansässige Johns-Hopkins-Universität (JHU) meldete 141.397 Infizierte.

Das RKI, das nur die elektronisch übermittelten Zahlen aus den Bundesländern berücksichtigt und seine Aufstellung einmal täglich aktualisiert, registrierte bislang 4110 Todesfälle, die JHU 4352 Tote. Die Zahl der Genesenen betrug etwa 85.400.

Für die einzelnen Bundesländer übermittelte das RKI die folgenden Zahlen (Infizierte / Differenz zum Vortag / Tote):

  • Baden-Württemberg: 27.258 / +715 / 919
  • Bayern: 36.881 / +854 / 1198
  • Berlin: 5066 / +121 / 91
  • Brandenburg: 2161 / +41 / 62
  • Bremen: 567 / +11 / 24
  • Hamburg: 4118 / +113 / 90
  • Hessen: 6916 / +211 / 212
  • Mecklenburg-Vorpommern: 645 / +11 / 14
  • Niedersachsen: 8649 / +207 / 281
  • Nordrhein-Westfalen: 28.006 / +976 / 791
  • Rheinland-Pfalz: 5324 / +113 / 99
  • Saarland: 2289 / +35 / 86
  • Sachsen: 4140 / +92 / 103
  • Sachsen-Anhalt: 1315 / +36 / 29
  • Schleswig-Holstein: 2387 / +38 / 61
  • Thüringen: 1717 / +35 / 50
  • Gesamt: 137.439 / +3609 / 4110

8.16 Uhr: Viele Sparten in der Unterhaltungsindustrie leiden wegen der Corona-Krise. Eine der wenigen Ausnahmen: Autokinos. Nach Angaben der Bundesnetzagentur gibt es derzeit so viele Anträge auf die Erteilung entsprechender Frequenzen wie nie zuvor. Lesen Sie hier, wie Autokinos derzeit eine Renaissance erleben – und wo welche zu finden sind: „Renaissance der Autokino-Romanik – 10 Autokino-Tipps“

6.44 Uhr: Die Grünen im Bundestag sehen in der derzeit weit verbreiteten Heimarbeit eine langfristige Chance und fordern einen Rechtsanspruch auf mobiles Arbeiten. „Viele Menschen merken, dass mobiles Arbeiten viele Vorteile mit sich bringt – mehr Zeitsouveränität und Flexibilität für den Einzelnen“, sagte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der Nachrichtenagentur AFP. „Das sollten wir uns dringend auch für die Zeit nach der Corona-Krise bewahren.“

In einem Positionspapier zur Digitalisierung fordert die Fraktion den Rechtsanspruch auf freiwilliges mobiles Arbeiten mit Rückkehrrecht an den festen Arbeitsplatz. Für die Ausrüstung eines Heimarbeitsplatzes müssten demnach die Arbeitgeber sorgen. Dass Dienstreisen durch Videokonferenzen ersetzt werden, sei auch ein ökologischer Vorteil.

„Gravierender Nachholbedarf“ besteht aus Sicht der Grünen-Fraktion in Behörden, wo digitales Arbeiten trotz geeigneter Aufgaben technisch nur bedingt möglich sei. „Gerade unsere öffentliche Verwaltung und Justiz liegen in der Digitalisierung meilenweit zurück“, sagte Göring-Eckardt AFP. Hier brauche es einen „Bund-Länder-Pakt Digitales“ und einen Investitionsschub für die elektronische Aktenführung. Die parlamentarischen Voraussetzungen seien hier schon lange geschaffen.

6.12 Uhr: Bei der Versorgung mit dringend benötigtem medizinischen Schutzmaterial zeichnet sich in Deutschland eine leichte Entspannung ab. „Die Versorgungslage verbessert sich, das ist momentan die Botschaft“, sagte der Präsident des Technischen Hilfswerks (THW), Gerd Friedsam, der Nachrichtenagentur AFP. Bei manchen Gütern – etwa Schutzhandschuhen und Desinfektionsmitteln – könne der Bedarf des THW inzwischen weitgehend erfüllt werden.

Diese Erfolge im Einsatz gegen die Corona-Pandemie könnten aber schnell wieder zunichte gemacht werden – nämlich dann, wenn die Infektionszahlen wieder steigen, warnte Friedsam. „Wenn die Lockerungen jetzt zu Umkehrungen führen würden, kann das nächste Woche wieder ganz anders aussehen“, sagte der THW-Präsident, dessen Organisation für die Bundesregierung die Verteilung von Schutzmaterialien an die Bundesbehörden organisiert. „Wir müssen an dem hohen Schutzniveau festhalten - bei allem Druck, viele Dinge wieder zur Normalität zurückkehren zu lassen.“

5.37 Uhr: Eines der meistdiskutierten Themen derzeit: Wie und wann wird um nächsten Mal Urlaub möglich sein? Viele Deutsche sehnen sich nach der Aussicht auf Erholung, auch die Tourismusbranche hofft auf ein absehbares Ende der Corona-Krise. Im Sommer 2020 werden die Urlaubsmöglichkeiten allerdings wahrscheinlich sehr eingeschränkt sein, sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, unserer Redaktion.

Im Moment spricht viel dafür, dass die Fernreisen dieses Jahr ausfallen müssen, was für viele Reisebüros und Reiseveranstalter einen enormen Einschnitt mit sich bringen würde“, sagte der CDU-Politiker. „Der Sommerurlaub dieses Jahr wird wahrscheinlich eher in Deutschland stattfinden.“

Lesen Sie hier, wie es derzeit in deutschen Urlaubsregionen aussieht – und wie die Branche zittert: Wird der Sommerurlaub (nur) in Deutschland möglich sein?

4.54 Uhr: Das Bundesfinanzministerium hält trotz der Corona-Krise am Zeitplan für die geplante europäische Finanztransaktionssteuer fest. Die Arbeiten an der Einführung der Finanztransaktionssteuer liefen, und das Finanzministerium halte auch am Zeitplan fest, sagte eine Ministeriumssprecherin unserer Redaktion. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte im vergangenen Dezember einen Gesetzentwurf für eine solche Steuer vorgelegt, die in zehn Mitgliedsstaaten der EU im kommenden Jahr in Kraft treten soll.

Die FDP dagegen dringt angesichts der Corona-Krise darauf, die Steuer zu kippen. „Die Wirtschaft leidet im Moment unter einer Kernschmelze. Märkte brechen weg, Lieferketten funktionieren nicht mehr, Geschäftsmodelle stehen auf dem Prüfstand. In diesem Moment maximaler wirtschaftspolitischer Verunsicherung eine neue Steuer etablieren zu wollen, wäre maximaler politischer Leichtsinn“, sagte Volker Wissing, FDP-Präsidiumsmitglied und rheinland-pfälzischer Wirtschaftsminister, unserer Redaktion. „Wir müssen Wirtschaft und Märkte stabilisieren und dürfen sie nicht mit einer zusätzlichen Steuer weiter destabilisieren. Deutschland braucht Zusammenhalt und Zuversicht, aber keine neue Steuer.“

4.01 Uhr: Die neue Wirtschaftsweise Monika Schnitzer ist zuversichtlich, dass Deutschland gut aus der Corona-Krise kommen wird. „Ich erwarte, dass die Wirtschaft mit der langsamen Lockerung der Maßnahmen auch rasch wieder ins Laufen kommt“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Der Anreiz, wieder aktiv zu werden bei den Unternehmen und auch der Nachholbedarf der Konsumenten seien groß.

All dies gelte nur, wenn es gelinge, die Infektionen so unter Kontrolle zu bekommen, dass keine zweite Infektionswelle drohe, betonte die Wirtschaftswissenschaftlerin. Doch dafür sei „gerade Deutschland mit seinem starken Gesundheitssystem gut aufgestellt“. Allerdings werde nicht alles gleich schnell wieder ins Laufen kommen. „Aber dafür haben wir Rücklagen und Hilfen, um dort für Ausgleich zu sorgen, wo es nötig ist.“

Größere Sorgen als um Deutschland macht sie sich um den internationalen Bereich: „Wenn unsere Absatzmärkte wie China und die USA einbrechen und im Krisenmodus bleiben, wird es uns schwerfallen, wieder auf die Umsatzzahlen zu kommen, die wir vorher hatten.“

2.37 Uhr: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angesichts der Corona-Krise eine baldige Anhebung des Kurzarbeitergeldes in Aussicht gestellt. Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeute Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch, sagte Heil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung.“

Der Minister stellte sich hinter die unserer Redaktion gegenüber geäußerte Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die staatlichen Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld von 60 auf 80 Prozent der Nettoeinbußen (87 Prozent bei Arbeitnehmern mit Kindern) für die Monate Mai, Juni und Juli aufzustocken. „Die Forderung des DGB ist plausibel“, sagte Heil der „NOZ“. In den Beratungen gehe es darum, „wie wir Kaufkraftverluste ausgleichen können, wenn die Krise fortdauert“.

Er gehe davon aus, dass wegen der Corona-Krise mehre Millionen Menschen „in Kurzarbeit sind oder gehen werden“. Es seien deutlich mehr Branchen betroffen als bei der Finanzkrise von 2008/2009, vor allem in der Gastronomie und im Tourismus. „Die Herausforderung ist gewaltig, aber wir haben die Rücklagen, um das gemeinsam zu überstehen. Und Kurzarbeit sichert Millionen von Arbeitsplätzen“, sagte der Minister.

Derzeit liegen in Deutschland rund 725.000 Anträge auf Kurzarbeit vor. Die deutliche Mehrheit kommt von kleineren Unternehmen.

Freitag, 17. April 2020: Coronavirus: RKI-Fallzahlen steigen – 133.830 Infizierte in Deutschland

22.37 Uhr: Italien hat am Freitag eine Rekordzahl von Menschen gemeldet, die eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus überstanden haben. Binnen 24 Stunden seien 2563 Menschen genesen, teilte Zivilschutzchef Angelo Borrelli mit. Allerdings seien auch 575 Menschen seit Donnerstagabend gestorben.

Die Zahl der Erkrankten gab Borrelli mit knapp 107.000 an, das waren 355 mehr als am Vortag. Die Zahl der Todesfälle seit Beginn der Pandemie liegt in Italien bei mindestens 22.745 – das ist die zweithöchste Zahl weltweit nach den USA, wo mehr als 34.500 Menschen starben.

In Frankreich starben binnen 24 Stunden 761 Menschen in Krankenhäusern und Pflegeheimen, wie der Generaldirektor für Gesundheit, Jérôme Salomon, am Freitag mitteilte. Aber auch hier sank die absolute Zahl der Coronavirus-Patienten. Dies sei der seit vier Wochen bestehenden Ausgangssperre zu verdanken, sagte Salomon. Insgesamt starben in Frankreich mindestens 18.681 Menschen nach einer Coronavirus-Infektion.

21.54 Uhr: Trotz weltweiter Maßnahmen gegen das neue Coronavirus sind nach Daten von US-Forschern inzwischen mehr als 150.000 damit infizierte Menschen gestorben. Die Zahl der weltweit nachgewiesenen Infektionen lag der Johns-Hopkins-Universität zufolge am Freitagabend bei mehr als 2,2 Millionen. Das bis vor gut drei Monaten praktisch noch völlig unbekannte Virus Sars-CoV-2 kann die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen.

Die meisten Todesfälle infolge der Coronavirus-Pandemie gab es der Hochschule in Baltimore zufolge bislang in den USA (rund 34.000), Italien (23.000), Spanien (19.000), gefolgt von Frankreich und Großbritannien. Die Daten der US-Forscher zeigen in der Regel höhere Stände als jene der Weltgesundheitsorganisation (WHO), weil sie regelmäßiger aktualisiert werden. In manchen Fällen wurden Infektions- und Todeszahlen zuletzt aber auch wieder nach unten korrigiert. Die WHO hatte bis Donnerstag weltweit gut 130.000 Corona-Todesfälle und rund 2 Millionen bekannte Infektionen gemeldet.

Die Zahl der bekannten Infektionen pro Land wiederum lässt sich wegen der unterschiedlichen Testquote und einer hohen Dunkelziffer nur begrenzt vergleichen. Rein an den absoluten Zahlen gemessen gab es die meisten Infektionen der Universität zufolge mit fast 700.000 Fällen in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern. An zweiter Stelle stand Johns Hopkins zufolge Spanien mit rund 190 000 bekannten Infektionen, in Italien waren es mehr als 170.000.

Zwei deutsche Bundesländer führen Maskenpflicht ein

19.09 Uhr: Nach Sachsen führt auch Mecklenburg-Vorpommern eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ein. Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Freitag in Schwerin sagte, müssen Nutzer von Straßenbahn, Bus oder Taxi einen Mund- und Nasenschutz tragen. Alternativ könne auch ein Tuch als Schutz getragen werden.

18.53 Uhr: Bei wiederholten Verstößen gegen Quarantäne-Auflagen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie könnten Menschen in Hamburg demnächst im Ausreisegewahrsam am Flughafen landen. „Das könnte ein geeigneter Ort sein“, sagte der Sprecher der Innenbehörde, Frank Reschreiter, am Freitag. Er sprach von einer Option und betonte zugleich: „Wir haben noch keinen Fall.“ Die Einrichtung sei dafür geeignet, weil sie kein Gefängnis, aber abgeschlossen und zurzeit nicht belegt sei. Wegen des nahezu eingestellten Flugverkehrs sind zurzeit keine Abschiebungen möglich.

17.24 Uhr: Die Migranten von dem Rettungsschiff „Alan Kurdi“ bleiben nun zwei Wochen in Quarantäne auf einer italienischen Fähre. Der Transfer der rund 145 Menschen von dem deutschen Schiff auf die Fähre „Raffaele Rubattino“ des privaten Betreibers Tirrenia begann am Freitag vor Sizilien. Im Hafen von Palermo halfen mehrere Boote der Küstenwache, wie das Verkehrsministerium in Rom mitteilte. An Bord sollten die Menschen auf das Coronavirus getestet werden, erklärte Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando. Sie werden vom Roten Kreuz versorgt.

Die Crew der „Alan Kurdi“ werde auf dem eigenen Schiff isoliert, erklärte der Sprecher der Hilfsorganisation Sea-Eye, Gorden Isler. Italien hatte erklärt, dass man wegen der Corona-Pandemie keine Migranten an Land lassen könne, weil diese nicht gesundheitlich versorgt werden könnten. Wohin die Geflüchteten nach der Quarantäne kommen, ist unklar. Möglich ist eine Verteilung auf andere EU-Länder. Lesen Sie auch: Rettungsschiff „Alan Kurdi“ auf Irrfahrt im Mittelmeer

EU gibt drei Milliarden Euro für Kampf gegen Coronavirus frei

17.16 Uhr: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erwägt angesichts schwieriger Vorbereitungen einen Stufenplan zur Einführung der Grundrente für Geringverdiener. Ein zügiges Inkrafttreten des Gesetzes und die Umsetzung zum 1. Januar 2021 würden weiter angestrebt, heißt es in einer Gegenäußerung zu einer Stellungnahme des Bundesrats. Es werde aber auch nicht verkannt, dass die Umsetzung mit hohem Aufwand besonders für die gesetzliche Rentenversicherung verbunden sei, bei der die Corona-Krise zu Belastungen führe. Zuerst berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstag) darüber.

Die Bundesregierung hatte beschlossen, die Grundrente zum 1. Januar 2021 einzuführen. Damit sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Geringverdiener, die mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege vorweisen können, sollen Grundrente erhalten können. Im Startjahr soll sie 1,4 Milliarden Euro kosten.

16.56 Uhr: Das EU-Parlament hat drei Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt für den Kampf gegen die Coronavirus-Krise freigegeben. Mit dem Geld sollen auf EU-Ebene medizinische Hilfsgüter wie Masken und Beatmungsgeräte gekauft und verteilt werden. Zudem soll der grenzübergreifende Transport von Patienten bezahlt werden. Die Maßnahme gehört zu einem Hilfspaket, das die Abgeordneten am Freitag billigten.

Das EU-Parlament stimmte außerdem für eine Änderung der Richtlinien für den bereits bestehenden Hilfsfonds für besonders arme und benachteiligte Menschen, darunter Obdachlose. Der Hilfsfonds kann damit während der Coronavirus-Pandemie schneller auf Finanzmittel zugreifen. Neben direkten Hilfen an die Menschen wird damit Schutzausrüstung für Helfer finanziert. Außerdem bekommen Hilfsstellen die Möglichkeit, zur Verringerung des Ansteckungsrisikos elektronische Gutscheine beispielsweise für Nahrungsmittel auszustellen.

Die Abgeordneten billigten auch die Verschiebung der neuen Zertifizierungsregeln für Medizinprodukte. Dies hatte die EU-Kommission wegen der Krise vorgeschlagen. Ab Ende Mai sollten in der Europäischen Union eigentlich nur noch besonders zertifizierte Medizinprodukte auf den Markt gebracht werden; das ist eine Konsequenz aus dem Brustimplantate-Skandal 2010. Die Anwendung soll nun um zwölf Monate verschoben werden, um keine zusätzlichen bürokratischen Hürden aufzubauen.

4,5 Milliarden Menschen weltweit in Isolation

16.42 Uhr: Noch nie in der Geschichte der Menschheit hat eine Pandemie das Leben so vieler Menschen verändert: Mindestens 4,5 Milliarden Menschen in aller Welt müssen derzeit zuhause bleiben, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen. Damit sind rund 58 Prozent der Menschheit von strikten Ausgangssperren oder Ausgangsbeschränkungen betroffen, wie eine Zählung der Nachrichtenagentur AFP ergibt.

Nach Angaben der Vereinten Nationen leben derzeit 7,79 Milliarden Menschen auf der Welt. Ausgangssperren traten seit Mitte März in immer mehr Ländern in Kraft: Am 18. März galten sie für 500 Millionen Menschen, am 23. März bereits für über eine Milliarde, am 24. März für zwei Milliarden, am 25. März für drei Milliarden Menschen, und am 7. April wurde die Schwelle von vier Milliarden Menschen erreicht. Inzwischen fassen die ersten Länder aber wieder Lockerungen der Maßnahmen ins Auge – darunter auch Deutschland.

16.01 Uhr: Bisher zählten China, Mittel- und Südeuropa sowie die USA zu den Regionen, die von der Coronavirus-Krise besonders betroffen waren. Die Vereinten Nationen (UN) rechnen nun damit, dass der afrikanische Kontinent in den kommenden Wochen besonders stark von der Coronavirus-Pandemie betroffen sein wird. Die UN-Wirtschaftskommission für Afrika (UNECA) rechnet mit bis zu 300.000 Coronavirus-Toten in den nächsten sechs Monaten. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.