Es ist heiß und feucht im Konzertsaal Elysée-Montmartre, am Rand des Rotlichtdistriktes Pigalle. Die Musik stampft, die Menge skandiert „Rachida“. Aber die kleine, schwarz gekleidete Frau auf der Bühne ist kein DJ, kein Rockstar. Rachida Dati ist die Ex-Kulturministerin Frankreichs. Sie ist konservativ und glamourhaft, aus der Banlieue-Armut hochgekommen. Jetzt hat sie Chancen auf den Bürgermeisterposten von Paris – eines der wichtigsten Ämter in Frankreich.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Ihr kennt Rachida!“, schreit der Einheizer. „Alle lieben sie, die Bürgerlichen und die Immigranten!“ Im kosmopolitischen Paris ist das möglich: Die bourgeoise Bezirksvorsteherin des noblen, von Botschaftern und Palästen gesäumten 7. Stadtbezirks hat eine algerische Mutter, zum Vater einen marokkanischen Maurer. Lautes Gejohle erntet sie, als sie verspricht, die Verkehrsberuhigung der abtretenden Bürgermeisterin Anne Hidalgo, einer Sozialdemokratin, rückgängig zu machen: „Auf der Ringautobahn um Paris soll wieder Tempo 70 herrschen, nicht nur 50!“
Spannende Politik-Einblicke aus der EU
Am selben Abend, ein paar hundert Meter weiter, tritt der sozialistische Gegenkandidat Emmanuel Grégoire im Cirque d’Hiver vor seine Anhängerschaft. Sie ist gesetzter, dafür zahlreicher als bei Dati. Viele erhalten keinen Einlass in den Winterzirkus, schwingen draußen grüne und rote Fahnen. Grégoire wirkt in seinem weißen Hemd etwas farblos; ihn trägt nicht das Publikum, sondern sein politischer Ehrgeiz. Der bisherige Stellvertreter Hidalgos verspricht die Fortsetzung der grünen Verkehrs- und Baupolitik, mehr Wohnstraßen, mehr Beamte, mehr Hilfe für Obdach- und Papierlose. Starker Applaus, abgelöst von Buhrufen, als Grégoire endlich Dati angreift: „Sie will die Autos zurück nach Paris holen, Parkplätze verbilligen, auf denen Hidalgo höhere SUV-Tarife durchgesetzt hatte!“
Der Wahlkampf ist nicht nur in Paris gehässig und hart
Grégoire (38 Prozent Stimmen im ersten Durchgang) wird mit Dati (25,5 Stimmenprozent) das Rennen ausmachen. Während die Konservative nach mehr oder weniger ausgehandelten Verzichtserklärungen auf ihrer Seite allein zur Stichwahl antreten kann, wird Grégoire von der Linksaußen Sophia Chikirou (11,7 Prozent) bedrängt. Die aus Algerien stammende Vertreterin von „La France insoumise“ (LFI) hatte eine Fusion der zwei linken Listen vorgeschlagen. Grégoire lehnte aber ab, weil LFI-Gründer Jean-Luc Mélenchon neuerdings antisemitische Kalauer von sich gibt und für viele Sozialisten nicht mehr tragbar ist.
Am Mittwochabend sind die drei Pariser Kandidaten auf dem Fernsehsender BFM gegeneinander angetreten. In der äußerst aggressiven Debatte sah sich nicht die konservative Dati durch zwei Linke in die Mangel genommen, sondern Grégoire. Er habe als Zuständiger für das Bildungswesen im Pariser Rathaus mehrere Fälle sexueller Gewalt in schulbegleitenden Kursen nicht verhindert, attackiert die Bürgerliche. Der Sozialdemokrat versucht sich zu verteidigen, Dati habe einen Korruptions- und Chikirou einen Betrugsprozess am Hals. Worauf die Konservative spöttisch einen früheren Grégoires Spruch abwandelt: „Ah, die beiden Araberinnen kennen sich.“
Gehässig, beinhart ist der Wahlkampf nicht nur in Paris. In Nizza lassen die Konservativen den wieder kandidierenden Macron-Bürgermeister Christian Estrosi (30,9 Prozent) fallen, weil er einen Angriff auf sich – mit einem ominösen Schweinskopf – selber inszeniert haben soll. Das erhöht die Wahlchancen des mit der Rechtspopulistin Marine Le Pen verbündeten Rechtskandidaten Eric Ciotti (43,4 Prozent). Zumal die Grünen (11,9 Prozent) ihre Kandidatur aufrechterhalten, damit eine Brandmauer verunmöglichen. Dabei würde Ciottis Wahlsieg Le Pen landesweit Auftrieb verleihen, auch für ihre Präsidentschaftskandidatur 2027. Wobei die ersten Analysen der Kommunalwahl bestätigen: Wirklich stark ist das RN nur im mediterranen Süden Frankreichs, wo wegen der Nähe zu Algerien eigene Gesetze herrschen, und dem desindustrialisierten Norden. Außer in Perpignan haben die Lepenisten bisher keine Großstadt erobert.
Kommt am Sonntag Marseille dazu? Die RN-Chancen sind dort diese Woche gesunken: Die Unbeugsamen von LFI habe sich zugunsten des sozialdemokratischen Bürgermeisters Benoît Payan (36,7 Prozent) zurückgezogen. Der RN-Kandidat Franck Allisio (35 Prozent) wird die rechten Stimmen dagegen mit der Konservativen Martine Vassal (12,4) Prozent) teilen müssen.
Dritter Weg für Frankreich? Macrons Strategie ist tot
Die Sozialisten hoffen deshalb, Paris und Marseille zu bewahren. Und dazu weitere wichtige Städte wie Nantes oder Lyon dank der Linksfront zu bewahren. Bloß brauchen sie dafür LFI. In Toulouse müssen sie sich sogar hinter den LFI-Spitzenmann reihen. Dabei hatte Sozialistenchef Oliver Faure jede „nationale“ Absprache mit LFI ausgeschlossen. Die Konservativen werfen ihm deshalb vor, er halte sich nicht an die Brandmauer gegen die Mélenchon-Partei, die mindestens so extremistisch und wie die Lepenisten, die sich heute betont staatstragend geben.
Faure stellt jede „Symmetrie“ zwischen RN und LFI in Abrede: Mélenchon sei nicht so antirepublikanisch wie Le Pen. Die Rechte hält Mélenchon dagegen antiparlamentarische Reflexe vor, nachdem eine LFI-Miliz im Februar einen Rechtsextremisten zu Tode geprügelt hatte. Das Innenministerium wie auch der Staatsrat ordnen LFI jedenfalls in diesem Urnengang erstmals in den Wahlresultaten als „Linksextreme“ ein, so wie das RN unter den „Rechtsextremen“ figuriert.
Hinter dem Streit um die Symmetrie der Radikalität offenbart sich das erbitterte Links-Rechts-Duell, das den zweiten Durchgang der Kommunalwahlen beherrscht. Die geläuterte Mitte, die Präsident Emmanuel Macron als dritten Weg Frankreichs propagiert hatte, wird zwischen den Fronten aufgerieben. Das erste Wahlfazit lautet: Der Macronismus, der fast zehn Jahre lang die französische Politik beherrschte, hat ausgedient.
