Das eilig einberufene Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den europäischen Partnern der Ukraine ist unfallfrei verlaufen, und kann schon deshalb als ein Erfolg gewertet werden. Der US-Präsident hat sich offensichtlich von der Wucht der europäischen Solidarität – auch dem selbstbewussten Auftreten von Bundeskanzler Friedrich Merz – beeindrucken lassen. Die Ergebnisse aber sind noch zu vage, um auf ein rasches Schweigen der Waffen hoffen zu können.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Trump hat signalisiert, sich im Fall einer Friedensvereinbarung auf Sicherheitsgarantien für die Ukraine einlassen zu können. Wie diese ausgestaltet würden – unklar. Sicherheitsgarantien, die nur auf dem Papier existieren, sind nicht viel wert. Bereits 1994 hatten die USA, Großbritannien und nicht zuletzt Russland der Ukraine im Budapester Memorandum Sicherheit und die Unverletzbarkeit der territorialen Integrität garantiert, im Gegenzug gab das Land seine Atomwaffen ab.
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Ukraine-Krieg: Nato-Truppen in der Ukraine wären eine robuste Sicherheitsgarantie
Heute ist ein Fünftel des Landes von einem der Unterzeichner des Memorandums besetzt. Es bräuchte also eine robuste und glaubhafte Absicherung künftiger Sicherheitsgarantien bis hin zur Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine. Darauf wird sich Moskau schwerlich einlassen. Andererseits kann Kiew ohne solche robusten Garantien nicht den Donbass kampflos räumen (wofür es ohnehin eine Änderung der ukrainischen Verfassung geben müsste).
Der Festungsgürtel dort ist wie ein Schild für das Zentrum und den Westen der Ukraine. Die Frage ist auch, ob und was der erratische US-Präsident verstanden hat – und ob sein neuer Kurs das nächste Gespräch mit Putin überdauert.
