Jeder kennt ja solche Phasen, in denen partout nichts gelingen will. Alles Üble kommt scheinbar auf einmal. So ähnlich muss es in diesen Tagen Kai Wegner ergehen. Der Regierende Bürgermeister hat eine echte – Pardon – Scheißwoche hinter sich.
Es begann mit dem Abgang seiner engsten Mitarbeiterin. Martina Klement, Berlins Chief Digital Officer und Wegners Staatssekretärin für dessen wichtigstes Projekt einer großen Verwaltungsreform, wird Ministerin in Brandenburg. Schön für sie. Aber sie hinterlässt eine große Lücke. Ob der eilends engagierte Nachfolger, ein sächsischer Digitalunternehmer namens Matthias Hundt, in den sechs Monaten bis zur Wahl noch große Dinge bewegen kann, wird sich zeigen. Seine Vita lässt jedenfalls keine besondere Verwaltungsexpertise erkennen.
Es scheint, als ob Wegner beim Stromausfall nicht den ganzen Vormittag am Telefon hing
Dazu passt, auch wenn die Chronologie von Wegners Unbill eine andere ist, dass am Dienstag im Senat der letzte zentrale Baustein für die Verwaltungsreform durchgefallen ist. Zwar sind irgendwie alle für das Konnexitätsgesetz mit dem Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“. Wie es aber laufen soll, dass Senatsressorts den Bezirken auch die Mittel für zusätzliche Aufgaben bereitstellen wollen, ist dann doch noch sehr unklar. Mit ein paar „technischen Fragen“, von denen Wegner sprach, ist es sicher nicht getan.
Für den Regierenden persönlich deutlich schlimmer ist die seit Montag wieder aufgeflammte Debatte darüber, was er denn wohl am Morgen des ersten Stromausfall-Tages so gemacht hat. Dass er Tennis spielen war, hatte Wegner erst eingeräumt, als man ihn erwischt hatte. Dass er nach Stunden wichtiger Telefonate „den Kopf frei kriegen“ musste, mochte man ihm vielleicht glauben. Aber nun sieht es so aus, als habe Wegner keineswegs von morgens an am Telefon gehangen, das Kanzleramt, den Innenminister, das Verteidigungsministerium kontaktiert, um Hilfe für Berlin zu organisieren. Auch die Stromnetz GmbH rief Wegner erst am späteren Abend an.
Wenn ein Spitzenpolitiker eine Debatte für beendet erklärt, kommt das schlecht an
Nun kann man sicher sagen, dass die Krisenbewältigung auch ohne den Regierenden ihren Gang nahm an jenem 3. Januar, nachdem unbekannte Täter eine wichtige Stromkabelbrücke in Brand gesetzt hatten. Oder dass es den Menschen in ihren kalten, dunklen Wohnungen wohl wenig geholfen hätte, wenn Wegner mit Entourage in Zehlendorf aufgetaucht wäre. Aber von Anfang an war merkwürdig, dass sich Wegner überhaupt erst gegen 17 Uhr öffentlich zu Wort gemeldet hatte. Womöglich wollte der Spandauer dieses Versäumnis nun mit der Schilderung besonders eifrigen telefonischen Krisenmanagements kaschieren.
Offenbar war es anders, jedenfalls an besagtem Vormittag, in Wegners Haus in Kladow. Nicht nur die politischen Gegner verbreiten nun die Erzählung, Wegner sei seinem Amt nicht gewachsen und nehme es mit der Wahrheit nicht so genau. Das ist für einen Regierenden Bürgermeister ziemlich schlimm. Und lässt sich auch nicht mit der Behauptung entkräften, nun sei aber wirklich alles gesagt. Diesen Satz wiederholte Wegner bei der Pressekonferenz am Dienstag gleich sechs Mal. Der Zusammenschnitt dieser Passagen ist ein Renner im Internet. Nie zuvor wurde die Übertragung einer Senatspressekonferenz fast eine halbe Million Mal geklickt. Was mal wieder beweist, dass nicht ein Politiker entscheidet, wann eine Debatte beendet ist und wann nicht.
Trotz des gestiegenen Drucks auf Kai Wegner ist ein Aufstand in der CDU nicht in Sicht
Wegner hat das Glück, einer machtbewussten Partei anzugehören. Ein Aufstand gegen den CDU-Landeschef und Spitzenkandidaten ist jedenfalls so kurz vor der Wahl nicht in Sicht. Aber die Luft wird dünner. Zumal Wegners traditionelle Alliierte aus der Wirtschaft auf der Zinne sind, weil die CDU beim Hass-Projekt einer Ausbildungsplatzabgabe mitmacht. Und dass die CDU-Verkehrssenatorin die von Wegner gewünschte Erhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken absagt, ist auch eine Blamage für einen Regierungschef.
Es sieht also insgesamt gerade nicht gut aus für Kai Wegner. Die möglichen Koalitionspartner ergehen sich in Häme, Verbündete sind sauer, die eigenen Leute ballen die Fäuste in den Taschen, und ein Kernprojekt stockt. Aber vielleicht kommen ja auch wieder bessere Wochen.



