Rund um den Jahrestag des Hamas-Massakers am 7. Oktober ist die Polizei bei vielen Demos mit rund 2000 Beamten im Einsatz. Bereits am Samstag zog eine pro-palästinensische Demonstration von Tempelhof zum Brandenburger Tor. Am Sonntag fand eine Demo in Kreuzberg und Neukölln statt. Zum eigentlichen Jahrestag der Terroranschläge am Montag finden Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen statt.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Demos live im Blog.

Demo heute in Berlin – die News vom 7. Oktober: Aktivisten zünden Pyrotechnik

23.52 Uhr: Am späten Abend haben auf der Sonnenallee mehrere Gegenstände gebrannt. Videoaufnahmen zeugen davon. Einer RBB-Reporterin zufolge zündeten Aktivisten Pyrotechnik auf der Sonnenallee.

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Die Polizei schrieb auf der Plattform X, dass sich im Weserkiez in Neukölln mehrere Personen auf der Fahrbahn befunden hätten. Dabei wurden laut Polizei auch Einsatzkräfte mit Pyrotechnik beworfen. Dem Lagezentrum der Berliner Polizei zufolge wurden Bereitschaftskräfte eingesetzt. „Schlagartig“ habe dies die Situation vor Ort beruhigt, hieß es auf Nachfrage unserer Redaktion. Es kam unter anderem zu Festnahmen.  

Erste Zahlen zur pro-palästinensischen Kundgebung am Südstern

21.10 Uhr: Nach Angaben eines Polizeisprechers haben etwas über 500 Personen an der pro-palästinensischen Kundgebung am Südstern teilgenommen. Erste Zahlen für eine Bilanz würden allerdings noch nicht vorliegen. „Es gab diverse freiheitsbeschränkende Maßnahmen“, sagte der Polizeisprecher weiter. Während der Versammlung sei mindestens eine Polizeikraft verletzt worden. Allerdings konnte sie im Dienst verbleiben.

Augenscheinlich wurden auch Teilnehmer der Kundgebung verletzt. Eine Frau musste am Rande von Sanitätern versorgt werden. Zum Zustand und der Schwere der Verletzung liegen aktuell keine Kenntnisse vor.

Mittlerweile hat sich die Situation rund um den Südstern beruhigt. Greta Thunberg verblieb als eine der letzten Teilnehmer vor Ort, verließ ihn am Ende allerdings auch.

Versammlung größtenteils aufgelöst

20.36 Uhr: Die Versammlung ist größtenteils aufgelöst. Ein Teil verbleibt noch immer in der Blücherstraße, darunter auch Greta Thunberg. Zuvor kam es zu kleinen Tumulten als Teilnehmer der Versammlung über eine nachgelegte Absperrung kletterten.

Zusammenstöße nach Demo-Auflösung

20.08 Uhr: Rund eine halbe Stunde, nachdem die Polizei die Pro-Palästina-Demo am Südkreuz aufgelöst hat, sind viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch immer nicht bereit, zu gehen. Vor Ort wird die Situation zunehmend unübersichtlich: Einsatzkräfte versuchen, die Demonstranten in alle Richtungen vom Südstern zu treiben. Dabei kommt es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Teilnehmern.

Brandenburger Tor in israelischen Nationalfarben angestrahlt

19.57 Uhr: Das Brandenburger Tor leuchtet in den Farben der israelischen Flagge. Die Senatskanzlei hat entschieden, das Berliner Wahrzeichen am ersten Jahrestag des Terrorangriffs der islamistischen Hamas auf Israel für zwei Stunden anzustrahlen. Auf das Brandenburger Tor wurde entsprechend ab dem frühen Abend die israelische Flagge mit den Farben Weiß und Blau und einem blauen Davidstern projiziert.

„Berlin sendet ein Zeichen in die Welt, dass wir an der Seite Israels stehen, dass wir mit den Familien der Geiseln hoffen, dass Menschlichkeit und Mitgefühl immer stärker sein werden als der Hass“, teilte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu mit. „Berlin ist die Stadt der Freiheit.“

Polizei beendet Pro-Palästina-Demo am Südstern

19.43 Uhr: Nach mehreren Zwischenfällen zieht die Polizei Konsequenzen: Die Einsatzkräfte haben die Pro-Palästina-Demo am Südstern beendet und versuchen, den Protest aufzulösen. Aktuell bittet die Polizei die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, den Versammlungsort zu verlassen, berichtet unser Reporter von vor Ort.

Teilnehmer vermummen sich mit Masken und Palästinenser-Tüchern

19.36 Uhr: Zwischenzeitlich ist die Kundgebung etwas ruhiger geworden. Derweil haben sich zahlreiche Teilnehmer mit Masken und Palästinenser-Tüchern vermummt, einzelne Aktivisten versuchen, die Stimmung immer wieder anzuheizen. Die Polizei zeigt allerdings nun von mehreren Seiten Präsenz mit behelmten Einsatzkräften.

Geisel-Gedenken am Brandenburger Tor

19.16 Uhr: Während die Stimmung in Kreuzberg und Neukölln immer aufgeheizter wird, gedenkt man am Brandenburger Tor den Geiseln, die sich noch immer in der Gewalt der Hamas befinden. Die Forderung: Bring them home now! (Bringt sie jetzt nach Hause!)

Polizei leuchtet Südstern aus

19.10 Uhr: Die Polizei leuchtet den Bereich am Südstern nun aus. Nach kurzen Ausschreitungen hat sich die Situation für einen Moment beruhigt, bleibt aber aufgeheizt.

Flaschen fliegen, Polizei setzt Pfefferspray ein

19.06 Uhr: Nachdem sich Demonstranten und Polizei minutenlang gegenübergestanden hatten, die Stimmung aber weiter von einzelnen Demonstranten aufgeheizt wurde, haben die Einsatzkräfte erneut eingegriffen. Dabei kam es zu Rangeleien zwischen Polizisten und Demonstranten. Die Polizei setzte auch Pfefferspray ein, während Flaschen flogen.

Klima-Aktivistin Thunberg bei pro-palästinensischer Demo

18.59 Uhr: Unter den pro-palästinensischen Demonstranten war laut „BILD“ auch die Klima-Aktivistin Greta Thunberg (21). Die Schwedin hatte sich mit dem Angriff der Hamas auf Israel und dem anschließenden Krieg in Gaza mehrfach mit den Palästinensern solidarisiert und Israel Völkermord vorgeworfen.

Rund 500 Personen am Südstern – Wann die Auflösung droht

18.53 Uhr: Einem Polizeisprecher zufolge haben sich bislang rund 500 Personen am Südstern versammelt. Nach mehreren verbotenen Parolen hätten die Einsatzkräfte etwa nach einer Stunde eingegriffen. Dabei, so der Polizeisprecher weiter, seien mindestens drei Personen vorläufig festgenommen worden. Während des Eingriffs seien auch vereinzelt Flaschen auf Einsatzkräfte geflogen, verletzt wurde dabei nach bisherigem Kenntnisstand kein Polizist.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte kürzlich ein striktes Vorgehen bei Versammlungen rund um den 7. Oktober angekündigt. Darauf angesprochen, wie das in der Praxis aussieht, verwies der Polizeisprecher auf das Versammlungsrecht des Landes Berlin sowie auf die „jahrzehntelange“ Erfahrung, die man im Umgang mit Demonstrationen habe. Er nannte die „ausgestreckte Hand“ als Vorgehensweise. Kommt es zu verbotenen Parolen, würden vereinzelt Personen aus der Demonstration genommen. Gleichzeitig versuche man, auf den Versammlungsleiter einzuwirken. Verbessere sich dies nicht, könnten auch Gruppen und „Rädelsführer“ aus der Demonstration genommen werden. Habe alles keine Auswirkungen, bliebe nur noch die Auflösung.

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Weiterhin antisemitische Parolen zu hören

18.20 Uhr: Die Stimmung hat sich nach dem ersten Eingreifen der Polizei zunächst etwas beruhigt. Allerdings riefen die Demonstranten weiterhin antisemitische Parolen. Ein junger Mann kletterte auf ein Bahnhofsdach und schwenkte eine Palästina-Fahne. Daraufhin griff die Polizei erneut ein. Dabei flog auch eine Flasche in Richtung der Einsatzkräfte.

Erste Festnahmen am Südstern

17.55 Uhr: Nach einer knappen Stunde schreitet die Polizei mit behelmten Einsatzkräften ein. Dabei kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten. Die Stimmung ist entsprechend aufgeheizt. Es gibt auch erste Festnahmen.

Südstern: Stimmung von Anfang an aufgeheizt

17.47 Uhr: Die Stimmung bei der propalästinensischen Kundgebung am Südstern ist von Beginn an aufgeheizt. Immer wieder richten sich Parolen gegen Israel, zudem werden antisemitisch Ausrufe wie „From the River to the sea“ gerufen. Die Polizei hat den weiten Kreis um die Kundgebung mittlerweile mit Hamburger Gittern abgesperrt, erste Polizisten stellen sich enger an die Kundgebung und zeigen Präsenz. Erst am Sonntag kam es zu heftigen Ausschreitungen bei einer propalästinensischen Versammlung. Dabei flogen Pflastersteine und Flaschen, eine Polizistin wurde schwer getroffen.

Zahlreiche propälästinensische Demonstranten am Südstern

17.18 Uhr: Zahlreiche propalästinensische Demonstranten haben sich am frühen Abend am Südstern in Kreuzberg versammelt. Dort findet die Kundgebung „Solidarität mit Palästina“ statt. Nach Angaben der Polizei waren 300 Menschen angemeldet. Viele Teilnehmer tragen Palästinenser-Tücher, manche vermummen ihre Gesichter damit. Unter ihnen auch linke Gruppierungen. Die Polizei ist mit einem größeren Aufgebot vor Ort, auch ein Gefangenentransport steht bereit. Dabei provozieren die Teilnehmer gleich zu Beginn ein Eingreifen der Polizei. Zunächst bezeichnen sie Israel als Terrorstaat. Dann folgen auch vereinzelte verbotene Parolen wie „From the River to the sea“.

Senat: Kinder verbreiten Hass bei propalästinensischen Demos

16.22 Uhr: Bei propalästinensischen Demonstrationen in Berlin werden nach Einschätzung von Polizei und Verfassungsschutz zunehmend Kinder und Jugendliche zum Aufstacheln der Menge eingesetzt. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte im Ausschuss für Verfassungsschutz: „Es tritt jetzt vermehrt auf, dass Minderjährige dafür missbraucht werden, auf Demonstrationen Parolen zu rufen und massiv auch anzuheizen.“

Das werde „bewusst als Mittel derer eingesetzt, die massiv Hass und Hetze verbreiten wollen.“ Natürlich würden die Bilder aus dem Krieg im Gazastreifen die Menschen aufwühlen, trotzdem sollten Demonstranten nicht mit Hass und Hetze agieren. Einige Demonstranten würden aber gezielt den Rechtsstaat infrage stellen. 

Selbstverständlich dürften Minderjährige nicht ohne Begleitung Erwachsender auf solche Veranstaltungen gehen, sagte Spranger weiter. „Geschweige denn, massivst Parolen zu rufen. Und das passiert zurzeit. Und das passiert nicht nur in Berlin, das passiert auch in anderen Ländern, wir haben das in Paris gesehen, wir sehen das in London, dass immer wieder junge Menschen dafür missbraucht werden.“ 

Der Leiter der Berliner Landespolizeidirektion (LPD), Roman Seifert, berichtete, auch am Freitag seien bei einer Demonstration von der Polizei wieder Kinder festgestellt worden, „die Parolen skandieren und provozieren sollten“. Gegen die Eltern seien Ermittlungen wegen des Verdachts der Verletzung der Fürsorgepflicht eingeleitet worden. 

Spranger und Seifert sprachen in dem Zusammenhang von einem Kern von etwa 40 Menschen, die der Polizei inzwischen bekannt seien und die immer wieder bei Demonstrationen gezielt massiven Hass verbreiten würden. Viele seien auch bekannt für ihre Gewaltbereitschaft gegen Andersdenkende. Spranger sagte, die Polizei werde diese Demonstranten auch in den sogenannten Gewahrsam nehmen, also zeitweise einsperren, um sie wegen Gewaltaufrufen von Demonstrationen fernzuhalten. 

Gedenken am Abgeordnetenhaus 

11.36 Uhr: Um 11 Uhr trafen Senatoren, Abgeordnete und Mitarbeiter sich auf Initiative der Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld vor dem Abgeordnetenhaus. „Berlin steht an der Seite Israels und der Israelis“, sagte Seibeld und erinnerte daran, dass immer noch 101 Geiseln im Gaza-Streifen festgehalten würden. „Juden, Christen und Muslime, die sich einer freiheitlichen Grundordnung verbunden fühlen, müssen jetzt zusammenstehen“, sagte Seibeld. Das Existenzrecht Israels sei nicht verhandelbar. „Man darf gegen die israelische Regierungspolitik demonstrieren. Aber Gewalt darf nie ein Mittel der Auseinandersetzung sein“, sagte Seibeld: „Wir weichen nicht vor den Feinden der Demokratie zurück.“

Israels Botschafter Ron Prosor sagte, der 7. Oktober sei der „traurigste Tag, den Israel seit seiner Gründung erlebt hat“. Positiv sei aber, dass durch den Terrorangriff klar geworden sei „mit wem wir es zu tun haben“, so der Botschafter: „Sie wollen uns vernichten.“ Es gehe nicht um Errichtung eines Palästinenserstaat, sondern um die Existenz des jüdischen Staates. Israel werde das Recht auf Verteidigung eingeräumt. Wenn Israel sich aber verteidige, gebe es Kritik.

Prosor kritisierte auch, dass Deutschland sich bei diversen Israel-kritischen Stellungnahmen der UNO enthalten habe. „Enthaltung ist keine Haltung“, sagte Prosor. Es gebe eine Dämonisierung Israels. Man versuche, Israel durch internationale Gremien auf die Knie zu zwingen. „Wir müssen zusammenhalten gegen alle, die versuchen, unseren Way of Life zu stören“, sagte Israels Botschafter. Sein Land stehe dabei in der ersten Reihe. „Wir werden diesen Krieg gewinnen, weil wir überhaupt keine Wahl haben.“ Anschließend zogen Prosor und Seibeld vor dem Abgeordnetenhaus Israels Fahne auf. Sie weht aber nur auf Halbmast.

2000 Polizisten sichern Gedenken in Berlin

11.15 Uhr: Zum Jahrestag des Massakers der islamistischen Hamas in Israel mit zahlreichen Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen ist die Berliner Polizei mit einem Großeinsatz dabei. Mehr als 2000 Polizisten aus der Hauptstadt und vielen anderen Bundesländern sichern die hochrangig besetzten Veranstaltungen zum Gedenken und die vielen Kundgebungen zur Unterstützung Israels oder der Palästinenser ab.

An einem interreligiösen Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche (17 Uhr) in Charlottenburg nimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teil. Mehr als 1000 Demonstranten werden danach bei einer stillen Demonstration zum nahegelegenen Jüdischen Gemeindehaus in der Fasanenstraße erwartet. Ebenfalls 1000 Menschen sind für eine Mahnwache auf dem Bebelplatz in Mitte (18 Uhr) angemeldet. 

Bei zwei propalästinensischen Demonstrationen sind am Südstern in Kreuzberg um 17 Uhr 300 und am Potsdamer Platz um 18 Uhr 200 Teilnehmer angegeben. Am Sonntag war eine ähnliche Demonstration mit mehr als 1000 Teilnehmern nach Stein- und Flaschenwürfen auf Polizisten vorzeitig beendet worden. 

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Rabbiner Teichtal: „Wir werden in Berlin ein Leuchtturm sein“

10.02 Uhr: Mit einer Gedenkveranstaltung in der Synagoge der Jüdischen Gemeinde Chabad in Wilmersdorf wurde an den Terrorangriff erinnert. Rabbiner Yehuda Teichtal begrüßte zunächst die Schüler der jüdischen Schule Chabad und dann die Ehrengäste, darunter auch Botschafter und Vertreter von Religionsgemeinschaften. Rabbiner Teichtal sagte, es sei nun ein Jahr her, „seit die Erde bebte. Ein Jahr voller Trauer und Schmerz. Zehntausende Israelis könnten nicht in ihre Häuser im Norden Israels zurückkehren“, sagte der Rabbiner mit Blick auf die Angriffe der Hisbollah.

Er dankte Wegner für seine Aussagen, es dürfe keinen Antisemitismus in Berlin geben. „Wir werden nie aufgeben“, sagte Teichtal. Wir werden stärker. Juden, Christen und Muslime, die gemeinsam für eine tolerante Gesellschaft stehen“, sagte der Rabbiner. „Jeder Stein, der auf uns geworfen wird, wird zum Grundstein für eine neue jüdische Gemeinde werden“, so Teichtal: „Wir werden in Berlin ein Leuchtturm sein für ein gemeinsames Zusammenleben in der Zukunft.“ Das sei „kein Kampf nur gegen Juden, sondern gegen alle Menschen, die die Demokratie respektieren“. Er forderte alle auf, gerade an diesem Tag eine gute Tat zu tun. Mehr dazu lesen Sie hier.

Namen der Opfer des 7. Oktober in Berlin verlesen

7.01 Uhr: Genau ein Jahr nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel haben Aktivisten am Montagmorgen die Namen von 1170 Ermordeten und 255 Entführten am Brandenburger Tor in Berlin verlesen. Das Gedenken begann um 5.29 Uhr, dem Zeitpunkt des Überfalls vom 7. Oktober 2023. Dieser gilt als schlimmstes Pogrom gegen Juden seit den Verbrechen der Nazi-Zeit. Etwa 100 Menschen sind weiter in der Hand von Terroristen im Gazastreifen. Wie viele von ihnen noch leben, ist unklar.

Die Namenslesung trug den Titel „Never Forget October 7th“ und sollte zeitgleich in Dutzenden Städten weltweit stattfinden, darunter Leipzig, Düsseldorf, Warschau, Belfast, Lima oder New York. Nach Angaben der Veranstalter ist sie Teil einer internationalen Kampagne der „Marsch des Lebens“-Bewegung.

Die Veranstalter wollen nach eigenen Angaben mit dem Gedenkakt „die Trauer des jüdischen Volkes teilen, sich unabhängig von aktueller Politik an die Seite des jüdischen Staates stellen und die Stimme gegen Antisemitismus und Antizionismus erheben“.

Die News vom 6. Oktober: Gaza-Demonstration in Berlin – Polizei zieht erschreckende Bilanz

 21.15 Uhr: Verbotene Parolen, Boykott-Aufrufe, Übergriffe. Der Sonnabend gab einen Vorgeschmack, was am Montag noch drohen könnte. Polizeireporter Dennis Meischen mit einer vorläufigen Bilanz der propalästinensischen Demonstrationen vom Wochenende:

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GdP-Sprecher sieht „sinnfreie Gewaltexzesse“

19.26 Uhr: Die Ausschreitungen am Ende der Pro-Palästina-Demo am Sonntag führt zu Kritik von Seiten der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Wer Steine, Flaschen, Kisten und andere Gegenstände auf unsere Kollegen (Menschen) wirft, dem geht es nicht um Frieden in Nahost“, teilte GdP-Sprecher Benjamin Jendro über die soziale Plattform X mit. „Hört auf, das hart erkämpfte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit im demokratischen Rechtsstaat für Eure sinnfreien Gewaltexzesse zu missbrauchen!“

Stimmung wird aggressiver – Flaschenwürfe und Reizgas – Polizei beendet die Veranstaltung

18.09 Uhr: Die Stimmung wird zunehmend aggressiver. Demonstranten versuchen mit Gewalt in Richtung Hermannplatz vorzudringen. Die Polizei hält dagegen. Es kommt zu Gerangel zwischen Polizisten und Demonstranten. Flaschen werden geworfen. Steine fliegen. Die Polizei setzt Reizgas gegen die erste Reihe der Demonstranten ein. Vereinzelt wird Pyrotechnik gezündet und es kommt zu Festnahmen. Die Veranstaltung wird „aufgrund der Unfriedlichkeiten (. . .) abgebrochen“, sagt eine Polizeisprecherin.

Demozug am Ziel – Polizei macht Vorgaben zur Auflösung

17.56 Uhr: Kurz vor dem Hermannplatz ist für den Demonstrationszug Schluss. Teilnehmer dürfen die Veranstaltung nur noch über die Nebenstraßen verlassen, was für einigen Unmut sorgt. Die Versammlung ist noch bis 20 Uhr angemeldet. Der Demo-Stimmung im Inneren tut das keinen Abbruch.

Erste Festnahmen bei Pro-Palästina-Demo

17.39 Uhr: Kurz vor dem Hermannplatz kommt es vereinzelt zu Festnahmen durch die Polizei. Die Menge skandiert „Shame on you“ und „Ganz Berlin hasst die Polizei!“.

Jubelrufe für Palästina-Flagge

17.04 Uhr: Auf der Strecke in Richtung Neukölln kommt es zu Jubelrufen, als Anwohner eine große Palästinaflagge von einem Balkon hängen.

Redner bezeichnet Israel als Unrechtsstaat – und bekommt Applaus

16.27 Uhr: Ein Redner fordert nahe der Kottbusser Brücke die Auflösung des „kriminellen Unrechtsstaates Israel“ und erntet tosenden Applaus. Frieden im Nahen Osten könne es nur durch ein Ende des „zionistischen Projekts“ geben.

1200 Menschen bei propalästinensischer Demo in Berlin

15.58 Uhr: Laut Polizeiangaben haben sich mittlerweile 1200 Menschen dem Zug angeschlossen.

Pro-Palästina-Demo setzt sich in Bewegung

15.36 Uhr: Zahlreiche Menschen haben sich am Kottbusser Tor in Kreuzberg versammelt. Jetzt setzt sich der propalästinensische Demonstrationszug in Richtung Sonnenallee in Bewegung.

„Palestine will be free“-Sprechrufe

14.43 Uhr: Die Menge vor dem Kottbusser Tor in Kreuzberg verfällt in Sprechchöre, darunter „Palestine will be free“.

Propalästinensische Auftaktkundgebung am Kottbusser Tor beginnt

14.28 Uhr: Die propalästinensische Auftaktkundgebung am Kottbusser Tor hat begonnen. Ein Redner spricht von „einem Jahr Genozid und Widerstand dagegen“.

Polizei zeigt Präsenz – auch um Demos zu schützen

14.21 Uhr: Die Polizei zeigt heute mit 600 Einsatzkräften im Stadtgebiet Präsenz, auch um die zahlreichen proisraelischen Veranstaltungen etwa am Bebelplatz oder am Fraenkelufer vor Übergriffen zu schützen.

Demo „Gegen den Genozid in Gaza“ versammelt sich am Kottbusser Tor

14.04 Uhr: Die Teilnehmer der propalästinensischen Demonstration „Gegen den Genozid in Gaza“ sammeln sich derzeit am Kottbusser Tor in Kreuzberg. 1000 Teilnehmende sind angemeldet. Der Zug will am heutigen Nachmittag bis zur Sonnenallee nach Neukölln ziehen und gegen Israels Militäraktionen im Libanon und vor allem in Gaza demonstrieren. Zahlreiche Teilnehmer tragen Palästinenserschals. Neben palästinensischen Fahnen dominieren die Flaggen linker und kommunistischer Organisationen.

Schwerpunkt der Polizei am Sonntag: Die propalästinensische „Demo gegen Genozid in Gaza“

13.30 Uhr: Mit weiteren Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen wird in Berlin an das Hamas-Massaker in Israel und den Gaza-Krieg erinnert.

Schwerpunkt des Einsatzes wird ein propalästinensischer Protestzug mit dem Titel „Demo gegen Genozid in Gaza“ sein, der am Kottbusser Tor in Kreuzberg startet und zur arabisch geprägten Sonnenallee in Neukölln führen soll. Dazu werden 1000 Menschen erwartet. 

Zu einer proisraelischen Demonstration mit dem Titel „Gemeinsam gegen das Verbrechen der Hamas an Israelis und Palästinensern. Für die Freilassung der Geiseln und das Ende der Hamas Herrschaft in Gaza.“ am Bebelplatz in Berlin-Mitte werden 500 Menschen erwartet. Neben den Kundgebungen sind in der Stadt bis zum Abend Gebete und Mahnwachen geplant, beispielsweise vor der Kreuzberger Synagoge am Fraenkelufer. 

Demo heute in Berlin – die News vom 5. Oktober: Auch Pro-Palästina-Demo beendet – vereinzelte Festnahmen

20.07 Uhr: Die Pro-Palästina-Demonstration ist beendet. Die Menschen verlassen nach und nach den Checkpoint Charlie. Es kommt vereinzelt noch zu Festnahmen.

„Intifada“-Gesänge bei Pro-Palästina-Demo

19.06 Uhr: Die Pro-Palästina-Demonstration nähert sich der Kochstraße in Berlin-Kreuzberg. Aus der Menge heraus werden Rufe, wie „Boycott Israel“ und „Intifada Israel“ skandiert.

Einige Demonstranten versuchten den nachgestellten Grenzkontrollposten am Checkpoint Charlie zu erklimmen. Die Polizei verhinderte das rechtzeitig. Zudem kommt es rund um den Checkpoint Charlie vereinzelt zu Identitätsfeststellungen und Festnahmen durch die Polizei.

Demozug wächst – Immer mehr Teilnehmer

17.56 Uhr: Mittlerweile ist die Teilnehmerzahl laut Polizei auf über 1000 angestiegen. Es schließen sich auch immer wieder Personen dem Zug an.

Redner von „Juden gegen den Genozid“ bezeichnet Israels Regierung als „faschistisch“

16.47 Uhr: Ein Redner vor dem Zug „Ein Jahr Genozid in Gaza“ wirft den deutschen Behörden einen „Kampf gegen die Muslime in diesem Land“ vor, das Vorgehen gegen die propalästinensischen Proteste sei „antimuslimischer Rassismus“. Man wollen hingegen nur friedlich gegen Israels Gewalt in Nahost demonstrieren und sei nicht antisemitisch. Ein Redner von „Juden gegen den Genozid“ bezeichnet Israels Regierung als „faschistisch“ und mahnt unter großem Applaus ein friedliches Zusammenleben zwischen Juden und Arabern an.

Pro-Palästina Umzug verzögert sich – rund 500 Teilnehmer

16.30Uhr: Wegen Problemen mit dem Lautsprecher wird der propalästinensische Zug „ein Jahr Genozid in Gaza“ erst mit über eine Stunde Verspätung starten. Die Polizei schätzt die Zahl der Teilnehmenden auf 500.

Der Anti-Israel-Influencer Sehat Sisik hält vor dem Beginn des Zugs „Ein Jahr Genozid in Gaza“ eine Rede, in der er angebliche Polizeigewalt bei Pro-Palästina-Demonstrationen beklagt und der deutschen Medienlandschaft Heuchelei vorwirft. In den sozialen Netzwerken ist er als „Aggressionsprobleme“ bekannt.

Pro-Israel-Demo stoppt am Rosenthaler Platz

15.40 Uhr: Am Rosenthaler Platz macht die Demonstration einen Zwischenhalt. „Hier wurde der FU-Student Lahav Shapira halb tot geschlagen“, sagt ein Sprecher. Hamas Dreiecke seien in Berlin zur Popkultur geworden. Es sei schmerzhaft, durch Berlin zu gehen.

Israelfeindliche Ausrufe und verbrannte Fahne bei Demos

15.23 Uhr: Wegen israelfeindlicher Ausrufe und Aktionen bei propalästinensischen Demonstrationen am Berliner Alexanderplatz ist am Freitagabend die Polizei eingeschritten. Nach Angaben der Polizei vom Samstag gab es zehn vorübergehende Festnahmen. In einem Fall betraf das einen Mann, der bei einer Kundgebung mit dem Motto „Mahnwache für Gaza“ Papierfahnen des Staates Israel zerriss. 

Bei einer Versammlung mit dem Titel „Stoppt den Krieg“ mit in der Spitze etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden laut Polizei wiederholt israelfeindliche beziehungsweise Israel diffamierende Parolen gerufen. Die Versammlungsleitung sei aufgefordert worden, mäßigend auf die Menschen einzuwirken. 

Redebeiträge von minderjährigen Kindern

An der Mahnwache beteiligten sich laut Polizei rund 60 Menschen. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit etwa 400 Beamten vor Ort. Es werde unter anderem wegen des Verdachts der Beleidigung sowie des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ermittelt, hieß es. 

Gegen die Mutter (40) eines elfjährigen Kindes wird zudem wegen des Verdachts der Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht ermittelt. Hintergrund ist, dass laut Polizei bei der Kundgebung „Stoppt den Krieg“ Redebeiträge gezielt von minderjährigen Kindern gehalten wurden, die noch nicht strafrechtlich belangt werden können. 

Pro-Palästina-Demo startbereit

15.21 Uhr: Am Platz der Luftzug machen sich die Teilnehmer der Pro-Palästina-Demo startbereit.

Polizei hält Gegendemonstranten auf

14.59 Uhr: Die Polizei hält einige pro-palästinensische Gegendemonstranten auf, die sich sehr laut bemerkbar machen und offenbar den pro-israelischen Aufzug stören wollen. In der Tuchoskystraße kommt es zu Gerangel mit den Polizeibeamten, es gibt offenbar erste Festnahmen. Laut wird „Free Lebanon“ und „Free free Palestine“ gerufen. Die pro-israelische Demo läuft weiter und biegt auf die Oranienburger Straße ab.

„Lang lebe Israel“ bei pro-israelischer Demo

14.53 Uhr: Fast alle tragen komplett Schwarz als Zeichen der Trauer, es erklingen „Lang lebe Israel“-Rufe. Die Rap-Beats der umstrittenen Indie- und Antifa-Hymne „Oktober in Europa” der Antilopen Gang wummern durch die Geschwister-Scholl-Strasse, sie mischen sich mit den lauten Parolen der Demonstrierenden: „Was wir verlangen ist nicht viel - Solidarität mit Israel.”

Teilnehmer der pro-palästinensischen Demo sammeln sich

14.50 Uhr: Vor dem Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke sammeln sich die Demonstranten des pro-palästinensischen Aufzugs unter dem Motto „Gegen den Gaza-Genozid“. 300 Teilnehmer sind Polizeiangaben zufolge angemeldet. Neben Palästinenserflaggen sind einige Wagen auch mit Fahnen des Libanon bestückt. Die Polizei ist rund um den Platz der Luftbrücke mit einem Großaufgebot präsent.

Demonstrationszug startet

14.36 Uhr: Der Demonstrationszug setzt sich mit lauter Musik und unter Polizeischutz in Bewegung.

1000 Teilnehmer zur pro-israelischen Demo angemeldet

14.10 Uhr: Laut einer Polizeisprecherin haben sich 1000 Menschen zur Versammlung angemeldet. Die Polizei ist mit rund 500 Einsatzkräften in ganz Berlin unterwegs. Zu den demonstrierenden Gruppen gehören auch Omas gegen Rechts, Punks gegen Antisemitismus und Reclaim Antifa.

Erste pro-israelische Demonstranten versammeln sich

13.57 Uhr: Vor der Humboldt-Uni versammeln sich erste pro-israelische Demonstranten mit Landesflaggen. Viele Teilnehmer reagieren nervös, sobald Fotos gemacht werden. Sie rechnen mit Angriffen, wollen nicht erkannt werden. Einige tragen Sonnenbrillen, Gesichtsmasken und Kopfbedeckungen.

Berlins Innensenatorin – Gegen Antisemitismus durchgreifen

9.48 Uhr: Berlins Innensenatorin Iris Spranger hat für den Fall antisemitischer Äußerungen zum ersten Jahrestag des Terrorangriffs auf Israel ein hartes Durchgreifen angekündigt. „Meine Position ist klar: Hass, Hetze und Antisemitismus gehören nicht auf die Straßen von Berlin“, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. 

Berliner Polizisten und Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sowie die Bundespolizei würden Straftaten mit aller Konsequenz verfolgen, sagte Spranger. „Wir werden alles dafür tun, dass Demonstrationen rund um den 7. Oktober friedlich und sicher durchgeführt werden können.“ 

Zugleich rief die Innensenatorin zu einem respektvollen Umgang bei Demonstrationen auf. „Ich appelliere an alle Teilnehmenden, ihre Meinung, ihre persönliche Betroffenheit, ihren Protest friedlich, respektvoll und gewaltfrei kundzutun“, so Spranger.

Rund 3200 Fälle bei Staatsanwaltschaft Berlin zu Gaza-Krieg

4.43 Uhr: Ein Jahr nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel hat die Berliner Staatsanwaltschaft knapp 3200 Verfahren im Kontext mit dem Gaza-Krieg auf den Tisch bekommen. In 1070 Fällen (Stand: 4. Oktober) geht es dabei um Straftaten bei Demonstrationen zu dem Nahost-Konflikt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Bei der Berliner Polizei sind nach seinen Angaben weitere rund 5300 Fälle (Stand: 10. September), von denen noch etliche bei der Staatsanwaltschaft landen dürften. 

Seit dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 registrieren Polizei und Justiz auch in der Hauptstadt einen deutlichen Anstieg antisemitischer Straftaten. Als antisemitische Hasskriminalität wertete die Behörde nach eigenen Angaben bislang 103 Fälle der knapp 3200 Verfahren. 

Zu den bekanntesten Vorfällen gehört eine Attacke auf den jüdische Studenten Lahav Shapira am 2. Februar 2024. Die Staatsanwaltschaft hat einen 23-Jährigen wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt und geht dabei von antisemitischen Motiven des Kommilitonen des Opfers aus. 

dpa/BM