1. Mai in Berlin

Wowereit will „Gewalttätern keine Chance geben“

| Lesedauer: 2 Minuten

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit appelliert an alle Berliner, den Tag der Arbeit „zu einem friedlichen Fest zu machen“. In den Vorjahren waren Flaschen und Steine gegen Polizisten geflogen.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat zu friedlichen Demonstrationen in der Walpurgisnacht und am 1. Mai aufgerufen. „Ich appellierte an alle, für einen gewaltfreien Ablauf der Demonstrationen Sorge zu tragen“, erklärte er am Dienstag in Berlin im Vorfeld der Kundgebungen. Das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit dürfe „von niemandem zur Gewaltanwendung missbraucht werden“. Er rief dazu auf, den Tag der Arbeit „zu einem friedlichen Fest zu machen und Gewalttätern keine Chance zu geben“.

In der Vergangenheit war es in Berlin in der Walpurgisnacht und am 1. Mai häufig zu gewalttätigen Ausschreitungen am Rand von Demonstrationen der linken Szene gekommen. In diesem Jahr wollen sowohl linke Gruppen als auch die NPD in Berlin demonstrieren.

3000 Polizisten sollen im Einsatz sein

Die Polizei hofft, dass Berlin friedlich in den Mai feiert und auch am Tag der Arbeit alles ruhig bleibt. In den Vorjahren flogen immer wieder Steine und Flaschen gegen Polizisten.

Am 1. Mai sind in der Hauptstadt mehr als ein Dutzend Demos angemeldet. In den Vorjahren waren gerade nach Einbruch der Dunkelheit am Abend des 1. Mai immer wieder Steine und Flaschen gegen Polizisten geflogen. In der Walpurgisnacht – vom 30. April auf den 1. Mai – sind diesmal 3000 Polizisten im Einsatz, am 1. Mai rund 7000. Wie in den Vorjahren wird die Berliner Polizei von Kräften aus anderen Bundesländern unterstützt.

Gegen einen von der rechtsextremen NPD angemeldeten Aufzug hat ein Bündnis aus Politik, Gewerkschaften und Kulturschaffenden massive Proteste mit bis zu 10.000 Gegendemonstranten angekündigt. Es soll Sitzblockaden geben.

10.000 Teilnehmer werden erwartet

Neben dem NPD-Aufzug ist für die Polizei eine Demonstration linker und linksradikaler Gruppe am Mittwochabend Schwerpunkt des Einsatzes. Aus dem Zug der sogenannten Revolutionären-1.Mai-Demonstration heraus war es wiederholt zu Gewaltausbrüchen gekommen. Gerechnet wird mit etwa 10.000 Teilnehmern.

Das Verwaltungsgericht hatte am Montag die Route dieser Demo bestätigt, die nicht direkt am Axel-Springer-Gebäude vorbeiführt. Die lange Glasfront der Axel-Springer-Passage und ein nahes Jobcenter seien als traditionelle Reizobjekte der Szene besonders gefährdet, begründete das Gericht.

Der neue Berliner Polizeipräsident Klaus Kandt hatte angekündigt, die Polizei halte an ihrer erprobten Doppelstrategie fest. Danach halten sich die Beamten bei friedlichen Demonstrationen zurück. Bei Ausbruch von Gewalt soll aber konsequent und schnell eingeschritten werden.

( dpa/seg )