Berlins Grüne sind abgestürzt. Die Verluste in der hauptstädtischen Hochburg sind noch drastischer als im Rest des Landes. 5,1 Prozentpunkte minus im Vergleich zur letzten Bundestagswahl, bundesweit betrug der Schwund weniger als die Hälfte. Nur noch 12,3 Prozent der Berliner Wähler haben am Sonntag ihr Kreuz bei der Partei gemacht, die sich vor kaum zwei Jahren anschickte, bei der Abgeordnetenhauswahl die SPD aus dem Roten Rathaus zu vertreiben.
„Wir sind wieder auf Los“, sagte am Montag Bettina Jarasch, die Landeschefin der Berliner Grünen. Zurückgeworfen auf den Status einer kleinen Oppositionspartei, auf die treuesten Stammwähler. „Wir haben all jene nicht erreicht, die sich grundsätzlich vorstellen können, Grün zu wählen“, sagte die Frau vom Realo-Flügel: „Das ist bitter.“
Die Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, macht keinen Hehl daraus, dass das Abschneiden in Berlin überaus schlecht ist. „Wo man besonders stark ist, verliert man eben auch überproportional“, analysierte Pop. „Unser Politikangebot ist nicht richtig goutiert worden.“
In den Hochburgen verloren
Besonders in ihren Hochburgen haben die Grünen verloren. Sieben Prozentpunkte weniger Zweitstimmen in Friedrichshain-Kreuzberg, nur noch 22,2 Prozent in dem Bezirk, in dem die Grünen seit Jahren so etwas wie die dominierende Staatspartei sind. Fast minus sechs Punkte in Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf, mehr als fünf Punkte Verlust in Mitte.
Das aufgeklärte, gut situierte, ökologisch gesinnte Bürgertum scheint den Berliner Grünen abhanden gekommen zu sein. Dabei hatten die Strategen auf den Wandel in vielen Bezirken gesetzt, der junge, grünen-affine Familien und Singles auch in Kieze treibt, in denen die Öko-Partei wenig zu bestellen hatte. Aber auch im aufstrebenden Neukölln verloren die Grünen an Zustimmung, ebenso in Lichtenberg und weiten Teilen Pankows.
In den Town-House-Gebieten auf dem Schlachthofgelände zwischen Friedrichshain und Prenzlauer Berg, wo viele junge Familien leben, sind die Grünen nur Vierter hinter CDU, SPD und Linker. Die angestrebten Direktmandate von Özcan Mutlu in Mitte, Lisa Paus in der City West und Renate Künast in Tempelhof-Schöneberg versanken im allgemeinen Abwärtsstrudel, der die Grünen in der Stadt erfasst hat.
“Ein Neuanfang ruft auch nach neuen Leuten“
Aus Sicht der Parteispitze muss nun ein Neuanfang her. Es würde zwar viel zu kurz greifen, das ganze Desaster auf ein paar Menschen abzuladen, sagte Landeschefin Jarasch. „Aber klar: Ein Neuanfang ruft auch nach neuen Leuten.“ Viele im Berliner Landesverband sind nun endgültig sauer auf Spitzenkandidatin Renate Künast. Nach der Kampagne zur Abgeordnetenhauswahl 2011 habe sie nun auch den Wahlkampf für den Bund verhauen, heißt es in der Partei.
Dass die einstige Bundeslandwirtschaftsministerin als Person offenbar kaum zieht, hat Künast selbst in ihrem Wahlkreis zu spüren bekommen. Anders als bei anderen Bundes-Promis in ihrem Berliner Wahlkreis überschreitet das persönliche Erststimmenergebnis der Bundestagsfraktionschefin in Tempelhof-Schöneberg die Zahl der grünen Zweitstimmen im Bezirk nur unwesentlich. Dass Künast noch einmal eine tragende Rolle im Berliner Landesverband spielen kann, gilt seit Sonntag als so gut wie ausgeschlossen.
Nun zieht sich Künast vom Amt der Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag zurück. Sie habe diese bereits vor Längerem getroffene Entscheidung bei einem Treffen der Abgeordneten ihres Realoflügels mitgeteilt, sagte sie am Dienstag in Berlin.
Der Habitus des „Besserwissers“ soll weg
Die Berliner Fraktionsvorsitzende Pop, die zur jungen Realo-Fraktion ihrer Partei gehört, hält das Image der Grünen als „Verbotspartei“ für einen Kern der Probleme. Dieser „Habitus“, das Oberlehrerhafte, Besserwisserische, verbinde sich mit den Personen der grünen Gründergeneration, sagte die 35-Jährige. Wenn die Grünen eine andere Kommunikation und andere politische Inhalte wollten, bräuchten sie auch neue Gesichter.
Landeschefin Jarasch setzt auf eine umfangreiche Selbstverständigung unter den grünen Flügeln. Denn auch die mangelnde Machtoption Rot-Grün, die in den Umfragen schon seit Monaten unerreichbar schien, habe schließlich Wähler von den Grünen zur SPD getrieben, um diese wenigstens für die erwartete große Koalition mit der Union zu stärken.
Sie plädiert deswegen wie Ramona Pop für einen Kurs der Eigenständigkeit. Man müsse grundsätzlich reden über Schwarz-Grün, aber auch über die Option eines rot-rot-grünen Linksbündnisses. Jetzt in eine Bundesregierung mit der Union einzusteigen, halten die Berliner Grünen aber für keine gute Idee. „Bei uns wäre Schwarz-Grün ein Verrat, der SPD wird das verziehen“, beschreibt Jarasch die vermeintliche Gefühlslage der grünen Stammwähler.
Der linke Parteiflügel hofft noch auf ein Bündnis mit SPD und Linken. „Das Kopf-an-Kopf-Rennen des konservativen und linken Lagers ist zu Ende“, sagte Hans-Christian Ströbele am Montag, nachdem er trotz deutlicher Verluste wieder das bundesweit einzige Direktmandat für die Grünen geholt hatte. Jetzt habe das linke Lager die Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag. Mit allen Bundestagsparteien zu reden heiße auch, mit den Linken zu reden, so Ströbele: „Also sollten wir jetzt Gespräche mit der Linken führen, um zu versuchen, unsere Wahlziele doch noch zu erreichen.“
Pädophilen-Debatte im Fokus
Die Linken unterscheiden sich in der Fehleranalyse von den Realos. Der Kreuzberger Abgeordnete Dirk Behrendt, einer der führenden Köpfe der Parteilinken, sieht die Steuerpolitik nicht als Problem an, in seinem Wahlkampf sei davon wenig die Rede gewesen. Die Pädophilendebatte habe hingegen viele Wähler verunsichert. Den Weg hin zur Partei der Mitte, wie ihn Renate Künast und Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt noch am Wahlabend als künftigen Kurs skizzierten, sieht Behrendt kritisch.
Die Partei der Mitte sei gerade aus dem Bundestag geflogen, sagt der Justizpolitiker mit Blick auf die FDP. Aber auch die Parteilinke ist für eine gründliche Debatte. Behrendt fasst die Kernfrage aus seiner Sicht zusammen: „Traut man sich noch, unseren Leuten einen Wandel ihres Lebensstils abzuverlangen? Und haben wir den Mut, für die ökologische Wende auch Zumutungen auszusprechen?“




