In den Vereinigten Staaten finden alle zwei Jahre Kongresswahlen statt. Jede zweite dieser Wahlen fällt in die Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten. Sie wird deshalb als Midterm Election bezeichnet – auf Deutsch Zwischenwahl. Bei den Midterms wählen die Amerikaner keinen neuen Präsidenten. Sie entscheiden aber darüber, welche Parteien künftig im Kongress Gesetze beschließen, die Regierung kontrollieren und wichtige politische Entscheidungen beeinflussen können.

Was wird bei den US-Zwischenwahlen gewählt?

Im Mittelpunkt steht der US-Kongress, das amerikanische Bundesparlament in Washington D.C. Er besteht aus zwei Kammern: dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Das Repräsentantenhaus besitzt 435 stimmberechtigte Sitze. Sämtliche Abgeordnete werden alle zwei Jahre neu gewählt. Jeder vertritt einen geografisch festgelegten Wahlkreis. Die Zahl der Wahlkreise pro Bundesstaat richtet sich nach dessen Bevölkerungszahl.

Der Senat besteht aus 100 Mitgliedern. Jeder der 50 Bundesstaaten entsendet unabhängig von seiner Einwohnerzahl zwei Senatoren. Ihre Amtszeit beträgt sechs Jahre. Die Sitze sind in drei Gruppen eingeteilt, sodass alle zwei Jahre ungefähr ein Drittel zur Wahl steht.

Zusätzlich finden bei Zwischenwahlen zahlreiche Abstimmungen auf Ebene der Bundesstaaten statt. Dazu gehören Gouverneurswahlen, Wahlen zu Landesparlamenten, kommunale Ämter und Volksabstimmungen. Welche Positionen jeweils neu besetzt werden, ist von Staat zu Staat unterschiedlich.

Warum finden die Midterms alle zwei Jahre statt?

Der Wahlrhythmus ist in der amerikanischen Verfassung angelegt. Er soll sicherstellen, dass insbesondere das Repräsentantenhaus regelmäßig neu legitimiert wird. Die Gründerväter der Vereinigten Staaten wollten politische Macht auf verschiedene Institutionen verteilen.

Präsident, Repräsentantenhaus und Senat verfügen deshalb über unterschiedliche Amtszeiten und Befugnisse. Ein Präsident wird für vier Jahre gewählt, Abgeordnete des Repräsentantenhauses für zwei und Senatoren für sechs Jahre. Dadurch können sich politische Mehrheiten auch während einer laufenden Präsidentschaft verändern.

Welche Macht hat das Repräsentantenhaus?

Das Repräsentantenhaus wirkt an der Gesetzgebung mit und besitzt besondere Rechte bei Haushalts- und Steuergesetzen. Seine Mehrheit bestimmt den Speaker, der die Arbeit der Kammer organisiert und großen Einfluss auf die parlamentarische Tagesordnung hat.

Außerdem kann das Repräsentantenhaus Untersuchungen gegen die Regierung durchführen. Es ist auch für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen einen Präsidenten oder andere bestimmte Bundesamtsträger zuständig. Ein solcher Schritt bedeutet jedoch noch keine Amtsenthebung. Darüber entscheidet anschließend der Senat.

Welche Aufgaben hat der Senat?

Auch der Senat muss den meisten Bundesgesetzen zustimmen. Hinzu kommen besondere Aufgaben: Er bestätigt zahlreiche vom Präsidenten nominierte Regierungsmitglieder, Botschafter und Bundesrichter.

Bei einem Amtsenthebungsverfahren verhandelt der Senat über die Vorwürfe. Für die Verurteilung und Amtsenthebung eines Präsidenten ist eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Senatoren erforderlich. Auch bei bestimmten internationalen Verträgen besitzt der Senat eine besondere Zustimmungsbefugnis.

Nach den US-Midterms: Was bedeutet eine Mehrheit im Kongress?

Besitzt eine Partei sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat die Mehrheit, kann sie ihre Gesetzesvorhaben leichter voranbringen. Gehört auch der Präsident derselben Partei an, spricht man von einer einheitlichen Parteikontrolle der Bundesregierung.

Kontrollieren dagegen unterschiedliche Parteien das Weiße Haus und mindestens eine Kongresskammer, ist die politische Macht geteilt. Dann sind Kompromisse erforderlich oder Gesetzesvorhaben scheitern. Allerdings ist auch eine einheitliche Parteimehrheit keine Garantie dafür, dass jedes Vorhaben umgesetzt wird. Im Senat können Verfahrensregeln, insbesondere die Möglichkeit eines Filibusters, für viele Gesetzesvorhaben eine Unterstützung von 60 Senatoren erforderlich machen.

Sind die Midterms eine Abstimmung über den Präsidenten?

Formal nicht. Der Präsident steht bei Zwischenwahlen nicht zur Wahl und bleibt unabhängig vom Ergebnis bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt.

Politisch werden Midterms aber häufig als Stimmungstest für den Amtsinhaber verstanden. Seine Popularität, die wirtschaftliche Situation und die Bewertung seiner Regierungsarbeit beeinflussen vielfach die Wahlentscheidungen. Historisch betrachtet verliert die Partei des amtierenden Präsidenten bei Zwischenwahlen häufig Sitze im Repräsentantenhaus. Die Gründe sind vielfältig: Unzufriedenheit mit der Regierung, unterschiedliche Mobilisierung der Parteien oder der Wunsch nach politischem Gegengewicht.

Wann stehen die Ergebnisse der US-Zwischenwahlen fest?

Die Wahl findet traditionell am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. Weil die USA mehrere Zeitzonen und unterschiedliche Wahlgesetze haben, schließen die Wahllokale nicht gleichzeitig. Erste Ergebnisse werden meist noch am Wahlabend veröffentlicht. Bei knappen Rennen kann es jedoch mehrere Tage oder sogar Wochen dauern, bis die Sieger feststehen. Die amtliche Bestätigung erfolgt in den einzelnen Bundesstaaten nach deren jeweiligen Wahlgesetzen.

Wann tritt der neue Kongress zusammen? 

Nach dem 20. Zusatzartikel zur US-Verfassung beginnen die Amtszeiten der neu gewählten Kongressmitglieder grundsätzlich am 3. Januar nach der Wahl um 12 Uhr Washingtoner Zeit. Ein anderes Datum kann durch Gesetz festgelegt werden.

Im Repräsentantenhaus wird zu Beginn einer neuen Legislaturperiode der Speaker gewählt. Anschließend werden die Abgeordneten vereidigt und die parlamentarischen Strukturen eingerichtet.

Die nächste Präsidentenwahl folgt nach weiteren zwei Jahren, also im November 2028. Die Midterms sind damit ein fester Bestandteil der amerikanischen Gewaltenteilung. Sie erlauben den Wählern, die politische Zusammensetzung des Kongresses während einer laufenden Präsidentschaft neu zu bestimmen – ohne gleichzeitig über die Person des Präsidenten zu entscheiden.