Wladimir Putin träumt offenbar von einer Neuauflage jener Weltordnung, in Großmächte über das Schicksal kleinerer Staaten verhandeln. Drei Männer an einem Tisch. Drei Atommächte. Und eine Entscheidung über Krieg und Frieden in der Ukraine, bei der ausgerechnet die Ukraine nichts zu sagen hätte.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Der russische Präsident hat Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping einen Dreiergipfel vorgeschlagen, bei dem über ein Ende des russischen Angriffskriegs beraten werden soll. Das berichtet das „Wall Street Journal“. Als Schauplatz ist Shenzhen im Süden Chinas im Gespräch, wo am 18. und 19. November der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) stattfindet.
Putins Traum: Die Großmächte teilen sich die Welt auf
Die Initiative soll Putin bei seinem Telefonat mit Trump am 9. Oktober vorgebracht haben. Kremlsprecher Dmitri Peskow hat bestätigt, dass die Möglichkeit eines solchen Treffens erörtert wurde. Bereits zuvor hatte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow erklärt: „Diese Frage wurde besprochen, ja.“ Aus Washington und Peking liegt keine Zusage zu dem konkreten Vorhaben vor. Trump soll dem Gedanken allerdings aufgeschlossen gegenüberstehen.
Für Putin wäre allein das Zustandekommen ein diplomatischer Triumph. Der Mann, gegen den der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl erlassen hat, könnte sich vor laufenden Kameras als gleichberechtigter Partner der beiden anderen großen Atommächte inszenieren. Nicht mehr als Aggressor, der einen souveränen Nachbarstaat überfallen hat. Sondern als vermeintlich unverzichtbarer Friedensstifter, ohne den die Welt ihre Probleme nicht lösen kann.
Moskau kann sein Glück kaum fassen
Der Zeitpunkt ist raffiniert gewählt. Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau erleben gerade eine bemerkenswerte Annäherung. Trump hat Sanktionen gegen russische Diesellieferungen gelockert, obwohl die Einnahmen aus Energieexporten Putins Kriegswirtschaft stützen. Gleichzeitig erhöht er den Druck auf Wolodymyr Selenskyj. Der ukrainische Präsident soll Angriffe auf russische Raffinerien einstellen. Trump stellte dessen politische Zukunft infrage und machte Kiew für die ausbleibende Friedenslösung
Moskau kann sein Glück kaum fassen. Während russische Raketen und Drohnen weiterhin ukrainische Städte und Energieanlagen zerstören, behandelt der amerikanische Präsident zunehmend den Angegriffenen als Störenfried. Selenskyj nannte Trumps Friedensbemühungen zuletzt eine „Parodie“.
In diesem politischen Klima wäre ein Dreiergipfel für Putin weit mehr als eine weitere Gesprächsrunde. Er könnte versuchen, die Bedingungen eines Waffenstillstands auf höchster Ebene vorzustrukturieren: territoriale Zugeständnisse, Sicherheitsgarantien, Sanktionserleichterungen, womöglich die künftige geopolitische Zugehörigkeit der Ukraine. Ob darüber tatsächlich verhandelt würde, ist offen.
Artikel über die Ukraine – für Sie recherchiert
Jalta mit Hitler am Tisch: Eine Demütigung für Europa
Doch schon die Zusammensetzung des Gipfels hätte eine Botschaft. Die Ukraine wäre nicht am Tisch. Europa ebenso wenig. Damit droht die Wiederkehr einer verhängnisvollen Logik der Machtpolitik: Die Großen entscheiden, die Kleineren müssen sich fügen. In Europa weckt das Erinnerungen an die Konferenzen von Jalta und Potsdam, als die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs über die politische Nachkriegsordnung verhandelten. Nur dass diesmal der Aggressor selbst mit am Tisch säße und über die Zukunft seines Opfers mitbestimmen wollte.
Für Europa wäre dies eine Demütigung. Die europäischen Staaten tragen inzwischen einen erheblichen Teil der finanziellen und militärischen Unterstützung Kiews. Sie müssten auch mit den Folgen eines schlechten Friedens leben: mit einer möglicherweise dauerhaft bedrohten Ukraine, mit neuen russischen Gebietsansprüchen und mit der Frage, ob internationale Grenzen künftig wieder durch militärische Gewalt verschoben werden dürfen.
Trump lockt die große Bühne
Auch Xi Jinping müsste abwägen. China könnte sich als globale Ordnungsmacht präsentieren und seinen Einfluss auf eine Friedenslösung demonstrieren. Zugleich würde Peking Gefahr laufen, seinen europäischen Handelspartnern vor Augen zu führen, wie eng es mit Moskaus imperialen Ambitionen verbunden ist. Hinzu kommt die Taiwan-Frage. Ein Abkommen, das russische Eroberungen faktisch belohnt, könnte gefährliche Präzedenzwirkung entfalten.
Für Trump wiederum lockt die große Bühne. Ein Friedensschluss vor den Fernsehkameras, ausgehandelt mit Putin und Xi, wäre ganz nach seinem Geschmack. Doch der vermeintliche Triumph könnte zum politischen Bumerang werden, wenn Washington unter russischem Druck ukrainische Souveränität zur Verhandlungsmasse erklärt.
News aus den USA
Wer entscheidet über das Ende des Ukraine-Kriegs?
Der Kreml denkt bereits über Shenzhen hinaus. Für den G20-Gipfel am 14. und 15. Dezember in Miami hat Trump Putin eingeladen. Ein Dreiertreffen in China könnte dessen Rückkehr auf die westlich geprägte diplomatische Weltbühne vorbereiten. Noch ist das alles ein Vorschlag, kein vereinbarter Gipfel. Und selbst eine Übereinkunft zwischen Washington, Moskau und Peking könnte Kiew nicht automatisch zu territorialen Zugeständnissen verpflichten. Selenskyj hat seinerseits ein Treffen mit Trump und Putin unter Beteiligung der Ukraine ins Gespräch gebracht.
Das macht Putins Vorstoß nicht weniger brisant. Denn die entscheidende Frage lautet inzwischen nicht mehr nur, ob dieser Krieg beendet werden kann. Sondern wer darüber entscheiden darf.
Sollte Trump dem russischen Präsidenten die Bühne bereiten, könnte der Preis für einen vermeintlichen Frieden darin bestehen, dass über die Freiheit eines europäischen Landes verhandelt wird, ohne dessen Bevölkerung eine Stimme zu geben
