Auf den ersten Blick könnte es so einfach sein: Auf Platz 1 in der Politbarometer-Rangliste der beliebtesten Politiker in Deutschland liegt wie seit Monaten Boris Pistorius. Neu eingestiegen auf Platz 2 ist in der vergangenen Woche Manuela Schwesig. Die SPD verfügt also über die beiden Persönlichkeiten, die in der Bevölkerung am besten ankommen. Was läge für die mit schlechten Umfragewerten kämpfende Partei also näher, als dem Verteidigungsminister und der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern den SPD-Vorsitz anzuvertrauen?
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Gedankenspiele um Pistorius und Schwesig gibt es in der SPD schon lange. Doch nun stellt sich den Sozialdemokraten akut die Frage, wer die SPD künftig führen soll. Nach dem Rücktritt von Parteichefin Bärbel Bas hat der verbliebene SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil angekündigt, dass spätestens im Januar auf einem Parteitag die gesamte Führung neu gewählt werden soll. Und somit hat die SPD die Chance, ihre Aufstellung komplett zu überdenken.
SPD-Spitze wird erneuert: Bleibt Klingbeil?
Derzeit ist in der SPD alles offen. Organisatorisch wie personell. Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, dass es auch künftig eine Doppelspitze geben soll. Doch sicher ist das nicht. Geklärt werden muss zudem, ob nur der Posten von Bas durch eine andere Frau nachbesetzt wird – oder ob auch Klingbeil weichen muss. Die Rede ist von einer Aufstellung, die schon die nächste Bundestagswahl in den Blick nimmt und somit eine Kanzlerkandidatur.
Schwesig ist in der Partei beliebt und gilt vielen Genossen als Wunschkandidatin für den Parteivorsitz – und sie kann für die SPD gute Wahlergebnisse erkämpfen. Das hat sie gerade erst unter Beweis gestellt: Zwar lag die Partei bei der Landtagswahl im September mit 35,5 Prozent rund drei Punkte hinter der AfD, aber deutlich über dem Bundestrend von mageren 13 Prozent. Schwesig wird deswegen aller Voraussicht nach eine Koalition bilden können und Ministerpräsidentin bleiben.
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Schwesig und Pistorius: Pragmatische Sozialdemokraten mit Erfahrung
Die 52-Jährige schreibt sich zudem auf die Fahne, konsequent Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu machen – und dafür auch harte Auseinandersetzungen mit dem Bundeskanzler nicht zu scheuen. Das Verhältnis zwischen Schwesig und Friedrich Merz wird als angespannt beschrieben. In den eigenen Reihen punktet sie damit. Außerdem ist Schwesig Ostdeutsche und vertritt einen Teil der Bevölkerung, der in der Spitzenpolitik unterrepräsentiert ist.
Schwesig und Pistorius gelten beide als pragmatische Sozialdemokraten, beide haben umfangreiche Regierungserfahrung – sie könnten auch Wähler über die schrumpfende SPD-Klientel hinaus ansprechen. Vor allem Pistorius ist auch in der Union anerkannt. Hinzu kommt: Der 66-jährige Niedersache Pistorius wird für seine klare und schnörkellose Ansprache geschätzt. Auch Schwesig gilt als Klartext-Politikerin.
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Bisher lehnt Schwesig den SPD-Vorsitz ab
Kann angesichts dieses vermeintlichen Traumpaares die Debatte über die künftige SPD-Spitze damit beendet werden? Mitnichten. Es gibt mehrere Haken. Erst einmal sind beide nicht bereit, den Parteivorsitz zu übernehmen.
Direkt nach dem Bas-Rücktritt lehnte Schwesig in internen Gesprächen den SPD-Vorsitz ab. Sie will sich auf die laufenden Verhandlungen über eine Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern konzentrieren. In der SPD wird darüber spekuliert, dass Schwesig zu einer Kandidatur bereit sein könnte, wenn sie im Schweriner Landtag als Ministerpräsidentin wiedergewählt worden ist. Das muss bis Mitte November passieren.
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Wenn Manuela Schwesig will, hat sie den Job als Parteichefin
Für Schwesig gilt: Wenn sie will, hat sie den Job als Parteichefin. Sie gilt sogar als so mächtig, dass die SPD die Doppelspitze aufgeben könnte, wenn Schwesig darauf besteht. Bei Pistorius ist die Lage anders.
Spekulationen über seine Absichten rief Pistorius hervor, als er kürzlich aus Protest gegen einen AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt die SPD-Bundestagsabgeordneten durchs Brandenburger Tor zum Bebelplatz führte, dort auf einer Getränkekiste stehend eine flammende Rede zur Verteidigung der Demokratie hielt und dann die Nationalhymne anstimmte. Der Verteidigungsminister weist alle Ambitionen jedoch strikt zurück: „Ich werde als Parteivorsitzender definitiv nicht antreten, weil ich mit meiner Aufgabe, die Sicherheit dieses Landes zu garantieren, wirklich ausgelastet bin, um das ein für alle Mal klar zu sagen.“
Es ist allerdings schwer zu sagen, ob Manuela Schwesig und Boris Pistorius als SPD-Doppelspitze funktionieren.
Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder
Passen die beiden Alpha-Sozialdemokraten überhaupt zueinander?
Eine Kehrtwende wäre prinzipiell möglich, wenn er drum gebeten wird. Wer sich in der SPD umhört, stößt jedoch auf weitere Argumente, die gegen eine Kandidatur von Pistorius sprechen. Als Verteidigungsminister, dessen wichtigstes Projekt die schnelle Aufrüstung der Bundeswehr ist, stößt er auf Vorbehalte in Teilen der Partei, die diesen Kurs mit Unbehagen verfolgen. Zudem wird Pistorius nachgesagt, dass er allenfalls Interesse an einer Kanzlerkandidatur hat, nicht jedoch am mühsamen SPD‑Vorsitz. Vor der letzten Bundestagswahl hatte Pistorius lange offengelassen, ob er anstatt Olaf Scholz als Kanzlerkandidat antreten will, schließlich aber zurückgezogen.
Trotz aller Gemeinsamkeiten gibt es zudem Zweifel, ob Schwesig und Pistorius zusammenpassen. Mit den beiden an der Spitze würde sich die SPD breiter aufstellen, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel. „Es ist allerdings schwer zu sagen, ob Manuela Schwesig und Boris Pistorius als SPD-Doppelspitze funktionieren. Es gibt bisher keine Zusammenarbeit der beiden, die auf den Erfolg eines gemeinsamen Parteivorsitzes schließen lässt.“ In der SPD wird zudem gerätselt, ob die beiden Alpha-Sozialdemokraten sich nicht zu sehr ins Gehege kämen – etwa bei der Kanzlerkandidatur.
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Duo wäre keine Garantie für steigende Umfragewerte
Schroeder warnt zudem davor, ein Duo Schwesig-Pistorius als Heilsbringer für die um ihre Bedeutung kämpfende SPD zu sehen. Er hält es für fraglich, ob auf den ersten Blick beliebte Parteivorsitzende der SPD helfen, auch in den Umfragen wieder zu steigen. „Diese Hoffnungen hatte die Partei in der Vergangenheit zweimal, als sie die beliebten Peer Steinbrück und später Martin Schulz zu Kanzlerkandidaten machte“, erinnert Schroeder. „Nach ihrer Kür ging es aber bei beiden dramatisch nach unten. Das wäre auch bei Schwesig und Pistorius nicht ausgeschlossen.“ Trotzdem müsse die SPD ihre beliebten Vertreter „anders und besser positionieren“, sonst werde die Partei aus ihrem Tief kaum herauskommen.
Dass Schwesig plus Pistorius nicht gleich Erfolg für die SPD bedeutet, glaubt auch Andrea Wolf aus dem Vorstand der Forschungsgruppe Wahlen. Ihr Institut hat das Politbarometer erhoben, das Pistorius und Schwesig auf Platz 1 und 2 des Politikerrankings sieht. „Manuela Schwesig und Boris Pistorius sind zwei Persönlichkeiten, die von den Wahlberechtigten in Deutschland sehr positive Werte bekommen. Die hohen Imagewerte beruhen aber auf ihrer momentanen Rolle“, analysiert Wolf. „Es lässt sich anhand der aktuellen Zahlen nicht sagen, ob das so bliebe, wenn sie den SPD-Vorsitz übernähmen. Auch Rückschlüsse auf die Umfragewerte der Partei lassen sich nicht ziehen.“
