Alexander Dobrindt betritt das Risikogebiet. Er hat Jackett und Krawatte abgelegt. Um ihn herum laufen die Personenschützer mit Knopf im Ohr, dahinter Journalisten, seine Sprecherinnen. Vor ihm: der Marktplatz von Eisenach, die Stadt im Westen Thüringens, wo jeder Dritte die rechtsextreme AfD gewählt hat und die AfD ein Direktmandat für den Bundestag holte. Rechtes Kernland. Dobrindts Delegation reitet ein. Geht das gut?
Dobrindt geht langsam über die Pflastersteine, Blick nach vorne, wo sich im Schatten der Kirche Menschen in Liegestühlen fläzen. Blick nach rechts, zum Brunnen mit der goldenen Statue, wo der „Heilige Georg“ thront, christlicher Schutzpatron. Der Legende nach: ein Drachentöter.
Alexander Dobrindt schaltet in den Wahlkampfmodus – und sucht sich erst mal einfache Ziele. Da ist der Info-Stand einer Hilfsorganisation. „Magst du dich zwischen uns setzen?“, fragt Dobrindt einen Grundschüler vor ihm. Dann schnibbelt der Bundesinnenminister für den Jungen ein Schildchen aus. Kameraleute filmen, Passanten auch.
Minister Dobrindt mit Besucherinnen mitten auf dem Eisenacher Marktplatz. Er zeigt das freundliche Gesicht der Berliner Politik-Blase.
Nicht mehr Vegetarier und Grüne: Heute sind Dobrindts Gegner Agenten, Terroristen. Und die AfD
„Darf ich?“, fragt Dobrindt wieder den Jungen – und steckt ihm die gepresste Brosche ans T-Shirt. „Zusammen geht was“ steht da klein gedruckt. Dobrindt lächelt. Der Junge auch. Ein erstes, kleines Symbolbild gegen den Rechtsruck im Land, gegen die AfD-Übermacht, das der Minister gerade für die Kameras produziert hat. Es muss ja nicht gleich der Drache sein.
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Alexander Dobrindt, der Legende nach politischer Scharfschütze aus Bayern und CSU-Frontkämpfer, wetterte einst gegen die „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ (Alliterationen mag er bis heute) und beschimpfte die Grünen wahlweise als „Brandstifter“ und „Krawallmacher“. Jahre der Republik, als Dobrindts Gegner noch Vegetarier und Atomkraftgegner waren. Doch heute ist der Drache gewachsen, Atem und Feuer heißer geworden für Dobrindt. Für Deutschland. Er zieht los, gegen Terroristen, gegen russische Agenten, gegen Cyberangreifer. Gegen die radikale politische Konkurrenz, die AfD. Dobrindts Ungeheuer speien Gift.
Seit Jahrzehnten ist der Bayer im politischen Betrieb an wichtigen Stellschrauben unterwegs. Inzwischen ist er nicht mehr Generalsekretär der CSU. Seine Rolle ist eine andere: Minister. Vielleicht sogar Staatsmann. Vor allem aber ist Dobrindt Merz’ schärfstes Schwert gegen die blaue AfD-Welle, die über das Land schwappt. Die Rechtsaußen kleinhalten, wenn nicht gar halbieren, mit strikter Migrationspolitik und klarem Kurs bei der Sicherheit. So etwa hatte Merz sich seinen süddeutschen Helden vorgestellt.
Eis essen, anstoßen, lachen: Dobrindt schaltet in den Wahlkampfmodus
Früher politischer Scharfmacher, heute Staatsmann? Dobrindt (r.) sucht eine neue Rolle. Ein neues Image.
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Man kann Alexander Dobrindt nicht vorwerfen, dass er nicht alles versucht. Nicht alles reinwirft in seine neue Rolle. Auch hier, in Eisenach, beim „Heiligen Georg“. Der Minister ist vom Hilfsstand weitergezogen, erst zur Eisdiele am Marktplatz, wo er ein paar Packungen „Buddha Beach“ (Mango-Joghurt) aus der Tiefkühltruhe fischt und an die Passanten und Journalisten verteilt. Auch der Broschen-Junge ist mitgezogen und nascht mit ihm am Eis.
Dann wieder rüber, zu den Liegestühlen. Dobrindt quatscht Frauen an, die gerade Aperol trinken, fragt interessiert, macht ein Selfie, wechselt noch ein paar Worte, geht weiter zu der Traube junger Männer und Frauen, die gerade gemeinsam auf das Ende ihres Praktikums beim Bosch-Werk in Eisenach anstoßen. Dobrindt ruft seinen Sprecher, schmeißt eine Runde Bier. Zehn, vielleicht zwölf Minuten redet der Minister mit der Eisenacher Jugend, erzählt von Investitionen in Fahrzeuge bei den Sicherheitsbehörden. Dann fragt Dobrindt nach ihren Plänen. Erst mal arbeiten? Studieren? Weltreise? „Weltoffenheit entwickeln“, rät Dobrindt.
Er hört zu, fragt, lacht. Dobrindt muss in diesen Momenten sein Schwert nicht zücken, nicht den Hardliner geben. Seine Waffe ist die Nähe, das freundliche Gesicht der Bundespolitik.
Kanzler Merz lässt sich gerade im Osten der Republik kaum blicken, dort, wo entscheidende Wahlen der deutschen Geschichte bevorstehen. Und wenn Merz doch durch Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern reist, schlägt ihm Protest entgegen, Schilder, die sagen „Nicht mein Kanzler“.
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Im Politiker-Ranking der „Bild“-Zeitung lag er zuletzt bundesweit auf Platz fünf
Alexander Dobrindt ist da. Er wird an diesem Nachmittag in Eisenach nicht beschimpft, nicht als „Versager“ oder „Kartellpolitiker“ gebrandmarkt, so wie es Politiker der AfD gern mit dem Merz-Kabinett tun. Die rechte Partei aber scheint in diesen Momenten weit weg. Aus dem Gefahrengebiet Thüringer Marktplatz macht der Minister ein Heimspiel. Es läuft gut für ihn, nicht nur hier in Thüringen. „Ich bin ein Fan des Ostens“, sagt er euphorisch.
Im Politiker-Ranking der „Bild“-Zeitung lag er zuletzt bundesweit auf Platz fünf. Vor Markus Söder. Nicht nur Parteikollegen nennen ihn in der Berliner Koalition einen „klugen Strategen“ mit „gutem Standing“. Einer sagt, er sei „der einzige Gewinner“ in der GroKo. Sozialdemokraten schätzen ihn für seine „ordnende Hand“, wenn es im Kanzleramt wieder chaotisch zugehe.
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Als 2025 die Wahl von Merz im Bundestag auf der Kippe steht, kurbelt Dobrindt bei der Linkspartei um Hilfe. Er sei schließlich der Einzige gewesen, der eine Handynummer von der Linken parat gehabt habe, sagt er selbst. Dobrindt, der Feuerlöscher, wenn es in der Koalition brennt. So sieht er sich selbst auch gern. Kurz galt Dobrindt in diesem Sommer schon als Kanzler-Ersatz für Merz. Nach den Ost-Wahlen könnte diese Diskussion wieder aufflammen.
Ihm hilft genauso seine neue Rolle. Als Innenminister sendet er auf allen Kanälen: Geheimdienstreform, Terror und Razzien, Russlands hybride Angriffe, Brandanschläge auf Stromleitungen, Drohnenspionage, Messerangriffe, illegale Waffenfunde – es vergeht kaum eine Woche, in der Dobrindt nicht irgendeine Großlage erklären muss. Gerade erst verkündete er, dass Russlands Geheimdienste hinter dem gescheiterten Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen stecken. Nicht der Kanzler stand in diesem heiklen Moment vor der internationalen Hauptstadtpresse, sondern Außenminister Wadephul und Dobrindt.
Show-Minister? Alexander Dobrindt auf Spritztour mit einem Schnellboot der Spezialkräfte auf der Flensburger Förde.
Aufmerksamkeit ist eine Währung in der Politik
Und wenn es einen Moment doch mal ruhig um ihn ist, produziert Dobrindt selbst Bilder. So wie vergangene Woche, als er mit anderen EU-Innenministern auf einem Schnellboot von Polizeispezialkräften über die Flensburger Förde rast. Oder die Woche davor, wo er nach dem Besuch auf dem Marktplatz in Eisenach noch mit der Ortsfeuerwehr einen brennenden Haufen Holzpaletten löscht. Oder auf der Innenministerkonferenz im vergangenen Winter, wo Dobrindt die Tagung mit einer Drohnenshow der Bundespolizei kapert.
Aufmerksamkeit ist eine Währung in der Politik. Die AfD hat dieses Geschäft verstanden. Dobrindt auch – und hält dagegen. Die Symbolbilder sollen einzahlen auf das Sicherheitskonto der Menschen in Deutschland. Robuste Bilder aussenden gegen die Panikmacher von rechts; die AfD-Angstmacherei festketten mit Spezialkräften seiner Polizeieinheiten. Vielleicht ist das Dobrindts Idee hinter dem, wo Kritiker vor allem einen ziemlichen Zirkus sehen. Einen Show-Minister.
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Schon am Tag eins seiner Amtszeit verschärft Dobrindt die Grenzkontrollen
Doch das allein ist es nicht. Alexander Dobrindt macht harte Sicherheitspolitik: die anlasslose Speicherung von IP-Adressen – verabschiedet. Die Reform der Nachrichtendienste mit Ausbau der Befugnisse bis an juristische Schmerzgrenzen – auf dem Weg. Drohnenabwehr-Spezialeinheit – gegründet.
Und vor allem: eine rigide Migrationspolitik. Schon am Tag eins seiner Amtszeit verschärft Dobrindt die Grenzkontrollen, weist Schutzsuchende zurück. Selbst wer Asyl sucht, soll aus sicheren EU-Staaten nicht mehr einreisen dürfen. Es hagelt Kritik, vor allem von Grünen und Linken, doch auch ein Gericht nennt die Praxis rechtswidrig. Dobrindt betritt eine Grauzone, vor der laut Medienberichten sogar manch einer in seinem eigenen Ministerium warnt. Seine Rolle bleibt: Hardliner, der alte Modus.
Menschen stranden in der spanischen Exklave Ceuta. Migration ist das Dauerthema, auch von Dobrindt. Hat er sich verkalkuliert?
„Wenn er die AfD hier kleinhalten will, dann soll er mal nicht die ganze Zeit AfD-Politik machen“
Die AfD ist mit radikaler Migrationsrhetorik groß geworden. Alexander Dobrindt will sie mit rigider Migrationspolitik wieder kleinkriegen.
Nur was hat es ihm gebracht – all das Regieren im Krisenmodus, die guten persönlichen Werte, das Lob selbst in der Opposition, die spektakulären Bilder, die dichten Grenzen? Dobrindt ist im Umfrage-Rausch. Aber die AfD fliegt weiter, höher, steht nach fast anderthalb Jahren Merz-Kabinett auf Bestwerten und in Sachsen-Anhalt vor der Chance auf eine Alleinregierung.
Auf dem Marktplatz in Eisenach sagt eine Frau mit lila gefärbten Haaren und Aperol-Glas in der Hand einen Satz, der Dobrindt gar nicht mehr erreicht, weil er schon wieder weiterwahlkämpft in der nächsten Menschentraube. „Wenn er die AfD hier kleinhalten will, dann soll er mal nicht die ganze Zeit AfD-Politik machen.“
Der „Feuerlöscher“: So sieht sich Dobrindt auch selbst gern. Hier ist er zu Besuch bei der Feuerwehr in Eisenach.
Hat sich Dobrindt verkalkuliert?
Politikwissenschaftler sprechen von „Issue Ownership“. Einfach gesagt, dem „Besitzrecht“ einer Partei für ein Thema. Hier liegt ihre Kernkompetenz, ihre Glaubwürdigkeit. Bei den Grünen der Klimaschutz, bei der Union die Wirtschaftskompetenz. Bei der AfD: die restriktive Migrationspolitik. Und jede Debatte zahlt auf das Konto des Eigentümers ein. Von jeder Dobrindt‘schen Grenzkontroll-Rhetorik profitiert vor allem die äußere Rechte.
Noch schlimmer für den Innenminister: Die AfD vergrößert ihren Besitz, propagiert einen angeblich dysfunktionalen Staat, schürt Vertrauensverlust in die Institutionen, sagt, dass die Regierung dieses Land nicht mehr sicher halte, nicht mehr schütze.
Darauf gibt es zwei Antworten. Einerseits: Je mehr Dobrindt Sicherheitsgipfel steigen lässt, je öfter er warnt vor Terror und illegaler Migration, je schärfer er Gesetze formuliert – desto mehr wächst das Konto der AfD. „Issue Ownership“.
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Dobrindt steckt in einem sicherheitspolitischen Dilemma
Oder aber Dobrindt hat – andererseits – noch nicht genug geliefert, um der AfD die Themen wieder zu enteignen, die Hoheit über Migration und Sicherheitsdebatte zurückzuholen. Beispiel: Drohnenabwehr. Die Spezialeinheit der Bundespolizei soll 300 Beamte stark sein, bisher sollen es nicht einmal 100 sein (bei weit über 40.000 Bundespolizisten im Dienst). Und Beispiel Abschiebungen: Die Zahl geht nicht steil nach oben, im Gegenteil. Nur freiwillig reisen mehr abgelehnte Asylsuchende aus, sonst sähe Dobrindts Bilanz noch magerer aus.
Beide Antworten sind nicht gut für den Minister. Es ist das sicherheitspolitische Dobrindt-Dilemma. Und die Erkenntnis, dass die AfD längst mehr ist als eine Anti-Migrations-Partei, sich im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt in Ost-Identität suhlt, gegen die Rundfunkhäuser und Geschlechterforschung schießt. Da kann Dobrindt noch so viel abschieben, die Flanke kann ein Innenminister kaum schließen.
AfD-Chefin Alice Weidel feiert mit Sachsen-Anhalts Spitzenkandidat Ulrich Siegmund. Scheitert auch Dobrindt daran, die AfD klein zu regieren?
Einst polarisiert er, in Thüringen wirbt Dobrindt für „Akzeptanz“
Was er aber will, ist: sich nicht wegducken. Will dorthin gehen, wo die Menschen AfD wählen, und ein wenig von dieser Lücke schließen, die gewachsen ist zwischen Ost und West. Dobrindt, der viele Jahre die Polarisierung als Markenkern mit sich trug, nennt heute die AfD einen „Verstärker der Polarisierung“ mit dem erklärten Ziel, „die Gegnerschaft in der politischen Mitte auszumerzen“. In manchen Momenten zieht er doch das scharfe Schwert.
In Thüringen aber wirbt Dobrindt für „gegenseitige Akzeptanz“. Für die „Suche nach dem Ausgleich“, wie er sagt. Und auch deshalb ist er auf seiner Sommerreise in Thüringen, spaziert an diesem Nachmittag die Wartburg hoch, wo er 1987 das letzte Mal zu Besuch gewesen sei, als Schüler aus Bayern, Politik-Leistungskurs. Damals stand die Mauer noch. Heute sind Touristen aus Baden-Württemberg und Hessen mit ihm hochgestiegen zu diesem Weltkulturerbe, in dem sich einst Martin Luther, verfolgt von der Obrigkeit, versteckte.
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Alexander Dobrindt geht entlang der Burgmauer in Richtung Zugbrücke und Torbogen. Er plaudert mit Rentnern, eine christliche Jugendgruppe macht ihm ein Ständchen, „Jesus ist der schönste Name“, dann posieren sie für ein Gruppenfoto, der Minister verteilt eine Einladung nach Berlin.
Im Hof der Burg blickt Dobrindt über die Hügel des Thüringer Waldes. Neben ihm steht eine historische eiserne Kanone, auf einem Holzträger mit schwerem Räderwerk. Mitgereiste Journalisten schießen Fotos. Minister, Thüringer Wald, Kanone. Alexander Dobrindt erkennt die Steilvorlage: „Da können Sie jetzt titeln ‚Dobrindt, das Sturmgeschütz‘.“ Und ergänzt dann noch schnell: „Aber ich bin ja jetzt in einer anderen Aufgabe hier.“
