In Brüssel heißen sie „the frugals“ – die Sparsamen. Gemeint sind Deutschland und einige andere Staaten aus dem Norden Europas, die ihr Geld am liebsten zusammenhalten und es gar nicht mögen, wenn die EU-Kommission oder Länder aus dem Süden mehr ausgeben wollen, als eigentlich da ist. Aus der Sicht des Nordens ist Sparen eine Tugend an sich, aus der Sicht des Südens beraubt man sich damit allerdings auch vieler Chancen.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Das ist ein Konflikt, den die Gemeinschaft seit jeher aushalten muss. Und der immer dann besonders zutage tritt, wenn ein neuer Haushalt für die Union hermuss. So wie im Moment, wo es darum geht, das EU-Budget für die Zeit von 2028 bis 2034 festzulegen. Bis zum Jahresende soll nach Möglichkeit eine Einigung her.
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Am Donnerstag versammelte Kanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin die Staatslenker aus gleich gesinnten Ländern um sich. Ziel war es, den Partnern klarzumachen, dass man nicht bereit ist, sämtlichen Ausgabenwünschen in Europa nachzukommen. Merz sagte: „Wir wollen Realismus und Reformen. Mit einem Haushalt des 20. Jahrhunderts werden wir den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht begegnen können.“
An den Gesprächen nahmen auch die Regierungschefs aus den Niederlanden, Dänemark, Österreich, Finnland und Schweden teil – zum Teil per Video. Die Runde ist der Auffassung, dass sich die EU in Zukunft auf Sicherheit und Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit, Migration und Souveränität konzentrieren solle. Anderen Staaten hingegen ist wichtig, dass weiterhin im großen Stil Geld aus Brüssel für Landwirtschaft und Regionalentwicklung fließt.
Auf dem Tisch liegen bisher im Wesentlichen zwei Papiere – und mit denen sind die Sparsamen ausgesprochen unglücklich. Die EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen hatte im vergangenen Jahr einen mehrjährigen Finanzrahmen mit einem Volumen von rund zwei Billionen – also 2000 Milliarden – Euro vorgeschlagen. Zu erwartende Preissteigerungen sind dabei bereits berücksichtigt. Legt man die Preise des Basisjahres 2025 zugrunde, geht es um 1,76 Billionen Euro. Im Juni wiederum hatte der damalige zyprische EU-Ratsvorsitz einen ersten Entwurf für eine gemeinsame Position der Mitgliedstaaten vorgelegt, der nur minimale Kürzungen vorsah.
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Die genannten Summen seien viel zu hoch, finden Merz und seine Mitstreiter. In ihrer Erklärung von Donnerstag heißt es, der Vorschlag der EU-Kommission müsse auf ausgewogene Art und Weise „um mehrere hundert Milliarden Euro reduziert“ werden. Zwar werde der künftige Haushalt im Vergleich zum gegenwärtigen wachsen, aber das müsse „moderat“ geschehen. Der bisherige Haushalt (2021–2027) hat ein Volumen von rund 1,2 Billionen Euro zu laufenden Preisen plus rund 800 Milliarden Euro im Rahmen des Corona-Wiederaufbaufonds.
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