Als die Grünen-Politikerin Britta Haßelmann vorne im Bundestag am Rednerpult steht und wütend ins Mikrofon ruft, sitzt Jens Spahn auf seinem Abgeordnetensitz. Mal blickt er nach unten, mal in Richtung Haßelmann. In den Momenten, in den ihn die Kamera erwischt, verzieht er keine Miene. Er belächelt nichts, er regt sich nicht auf, er ruft nicht dazwischen. Er sitzt nur da – und schweigt.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Haßelmann redet sich in Rage, spricht von einer „unverantwortlichen Situation“ und einem „Desaster“ in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. Mehrfach adressiert Haßelmann Jens Spahn direkt, macht ihn verantwortlich. Es ist erst wenige Augenblicke her, als die Wahl für neue Richterinnen und Richter für das hohe Amt in Karlsruhe scheiterten. Viele – und nicht nur die Opposition im Bundestag – sagen, dass dies auch eine Niederlage für Jens Spahn ist. Sein Scheitern.
Spahn ist Fraktionschef von CDU und CSU im Bundestag. Seine Aufgabe ist es, die eigenen Abgeordneten auf Kurs der Fraktionsführung zu halten, eine Sensorik in die eigenen Reihen aufzubauen, Konflikte zu erkennen – und im Idealfall zu lösen. Hier funktionierte das nicht. Spahn erscheint überrascht, genauso wie sein Parteivorsitzender und Bundeskanzler Friedrich Merz, wie schief die Debatte zur Richterwahl für die Koalition lief. Es ist das zweite Mal, dass er es nicht geschafft hat, die Reihen zu schließen. Beim ersten Mal war es die Kanzlerwahl von Friedrich Merz. Als erster Kandidat überhaupt scheiterte Merz im ersten Wahlgang, es war die erste Feuertaufe für Spahn als Fraktionschef – und sie ging gründlich daneben.
Während die vermasselte Kanzlerwahl noch viele überrascht hatte, auch innerhalb der Union, liegt der Fall dieses Mal anders. Gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hatte es schon vor der Wahl im Bundestag politische Vorbehalte aus den Reihen von CDU/CSU unter anderem wegen ihrer liberalen Haltung beim Thema Abtreibung gegeben, aber auch aufgrund ihrer Haltung zur Impfpflicht in der Corona-Pandemie. Doch Spahn erkannte offenbar nicht, welche Welle da auf das Plenum zurollte. Oder wollte es nicht erkennen?
Zu lange ließ Spahn die Debatte in der Fraktion laufen, intervenierte nicht, steuerte nicht
Spahn hat Vertrauen verloren. Bei der Opposition der Grünen, wie es Vize-Bundestagspräsident Omid Nouripour sagt: „Die Koalition scheitert einmal mehr daran, eine stabile Mehrheit zu organisieren. Eine instabile Regierung ist schlecht fürs Land.“ Aber Wut auch beim Koalitionspartner SPD. Sogar der Kanzler muss sich fragen, wie sehr er Absprachen mit seinem Fraktionschef noch trauen kann. Auch der CDU-Kandidat für das Verfassungsrichteramt, Günter Spinner, wurde nun nicht gewählt.
Zu lange ließ Spahn die Debatte in der Fraktion laufen, intervenierte nicht, steuerte nicht. Als er dann ahnte, dass die viele in der eigenen Fraktion gegen SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf aufbegehrten, verbreitete die Union zweifelhafte Mutmaßungen über angebliche Plagiatsvorwürfe gegen die Professorin. Auch diese Kampagne, so ist später auf den Fluren des Bundestags zu hören, untergrabe das Vertrauen der SPD in ihren Koalitionspartner. Und deren Fraktionschef.
Spahn gilt als begabter Netzwerker – doch er offenbart Probleme
Dabei hatte Merz nach dem Ampel-Fiasko mehr Ruhe in der Regierungsarbeit versprochen. Und auch die Opposition von Grünen und Linken ist verbittert. Dabei sind diese Parteien angesichts knapper Mehrheiten und einer starken AfD-Fraktion für die Union nicht ganz unwichtig. Das alles kann dem Kanzler nicht gefallen.
Spahn ist 45 Jahre alt. Doch ist er ein politisches Urgestein. Seit 2002 sitzt er im Bundestag. Er war Parlamentarischer Staatssekretär, er war Gesundheitsminister, gilt als begabter Netzwerker und ein schlagfertiger Redner. Ein Polit-Profi, eigentlich. Spahn ist hinter Merz der mächtigste Mann in der Union, er wurde mit mehr als 91 Prozent gewählt, war des Kanzlers Wunschkandidat.
| Name | Jens Georg Spahn |
| Geburtsdatum | 16. Mai 1980 |
| Amt | ehem. Fraktionsvorsitzender, Gesundheitsminister |
| Partei | Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) |
| Parteimitglied seit | 1997 (seit 1995 Junge Union) |
| Familienstand | verheiratet |
| Wohnort | Berlin |
Spahns Problem: Es läuft nicht gut für ihn in diesen Wochen. Immer wieder Vorwürfe, immer wieder Unruhe. Immer wieder auch Fragen nach seiner Loyalität zum eigenen Kanzler. Denn klar ist auch: Spahn ist machtbewusst, hoch ambitioniert. Immer wieder ist zu hören, dass er sich selbst einmal im Amt des Kanzlers sieht.
Spahn steht wegen überteuerter Masken unter Druck
Schon kurz nach Beginn der Legislatur machte er einen Vorstoß, der auch viele in der Union vor den Kopf stieß. Spahn normalisierte das Verhältnis zur in Teilen rechtsextremen AfD, indem er sagte, man müsse die AfD zumindest organisatorisch im Parlament „wie jede andere Oppositionspartei“ behandeln.
Bei den Vorwürfen wiegen am schwersten die fragwürdigen Maskenbestellungen während der Corona-Pandemie, als Spahn Gesundheitsminister war. Ein Gutachten im Ministerium hatte später festgestellt, dass Spahn gegen den Rat seiner Fachabteilungen zu Beginn der Pandemie in Beschaffungen damals knapper Masken eingestiegen war. Das Gesundheitsressort griff auch zu einem Verfahren mit festen hohen Preisen ohne weitere Verhandlungen. Wegen dann nicht abgenommener Masken klagten Lieferanten. Dem Bund drohen aus Rechtsstreitigkeiten darüber noch Milliardenrisiken.
Was Jens Spahn jetzt braucht, um am Ende nicht zu scheitern: gute Krisenkommunikation
Spahn wurde für das Gutachten nicht befragt. Viele kritisieren das. Und der Ex-Gesundheitsminister verteidigt sich, verweist auf die Notlage in der Pandemie. Der Tenor seiner Argumentation: Alles musste damals schnell gehen, es ging um Menschenleben. Masken waren gerade zu Beginn von Corona Mangelware – und teuer. Spahn bekam in der Maskenaffäre viel Zuspruch aus den eigenen Reihen.
Doch die Debatte um die Maskenkäufe des Ministers hält seit Wochen an. Und wahrscheinlich ist das der unangenehme Teil für Spahn. Erst das Corona-Management, nun die gescheiterte Richterwahl – es ist auch die Art der Kommunikation, die Parlamentarier des Koalitionspartners an Spahn kritisieren. Genau das ist es, was er jetzt braucht, um am Ende nicht zu scheitern: gute Krisenkommunikation.
Lesen Sie auch: „Wir müssen verzeihen“: Sollte das Ihr Freibrief werden, Herr Spahn?
