An dem Tag, an dem über ihre Zukunft abgestimmt wurde, war EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weit, weit weg. Statt in Straßburg beim Europaparlament war sie in Rom, wo die Ukraine-Wiederaufbaukonferenz stattfand. Die CDU-Politikerin konnte die Dinge gelassen angehen: Der Misstrauensantrag gegen sie, ins Parlament eingebracht von einer Gruppe um einen nationalkonservativen Abgeordneten aus Rumänien, war von Anfang an chancenlos.
Auch interessant
Und so kam es dann auch – er fiel bei der Abstimmung durch und erreichte nicht einmal annähernd die erforderliche Mehrheit. Von der Leyen bleibt im Amt und mit ihr die 26 übrigen EU-Kommissare.
Die gute Nachricht ist: Es braucht schon deutlich mehr, um die Europäische Union in eine institutionelle Krise zu stürzen. Nationalisten und Populisten von rechts wie links sind überall auf dem Vormarsch. Aber von Mehrheiten sind sie vielerorts noch weit entfernt.
EU-Kommission: Der Frust im Parlament hat deutlich zugenommen
Die schlechte Nachricht, zumindest für Ursula von der Leyen, hingegen lautet: Der pro-europäische Block im Europaparlament steht, aber er wird löchrig. Es gibt eine weit verbreitete Unzufriedenheit mit der Amtsführung der Kommissionspräsidentin und dem Agieren ihrer Parteienfamilie, der Europäischen Volkspartei um CDU und CSU. Sie sehen sich dem Vorwurf ausgesetzt, verstärkt Mehrheiten rechts der Mitte zu suchen – insbesondere wenn es um Umwelt- und Klimapolitik geht.
Fast 170 Abgeordnete nahmen am Donnerstag gar nicht an der Abstimmung teil. Viele von ihnen gaben auf diese Weise eine Antwort auf die Frage, ob sie von der Leyen noch vertrauen. Ob das die Präsidentin beeindruckt hat, wird sich noch zeigen müssen. Fest steht jedenfalls: Gestärkt geht sie aus diesem Votum nicht hervor.
