Zehn Tage ist Friedrich Merz (CDU) jetzt im Amt. Nach den ersten anderthalb Wochen ist klar: Sein Politikstil unterscheidet sich sichtbar von seinem Vorgänger Olaf Scholz (SPD). Mit zwei Worten: Merz geht auch als Kanzler in vielerlei Hinsicht „all in“. Politik mit vollem Einsatz. Das ist nicht ohne Risiko. Gerade in der Außenpolitik.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Merz ist an diesem Freitag in die albanische Hauptstadt Tirana gereist – zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der knapp 50 Staaten, die Teil der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) sind. In den Kreis gehören auch Nicht-EU-Länder wie die Ukraine, Großbritannien – und die Türkei.
Merz trifft nicht nur seine wichtigsten europäischen Partner, sondern auch den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Auch Wolodymyr Selenskyj ist gekommen. Am frühen Nachmittag kommt die Nachricht, dass die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland beendet sind. Merz hatte das kommen sehen. Er mache sich „keine Illusionen“, erklärte er am Vorabend seiner Reise im ZDF, dass es zügig Ergebnisse gebe.
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Für Merz ist es Tag zehn im Amt. Ein erster Rückblick auf fünf wichtige Momente – und was sie über den Kanzler aussagen:
Tag 1, Warschau:
Merz Gesicht ist ein offenes Buch. Während Scholz seine Mimik komplett einfrieren konnte, ist Merz anzusehen, was in ihm vorgeht. Wer am ersten Tag nach seiner Wahl, beim Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk seine Mimik verfolgt, kann darin das ganze Dilemma dieses Moments ablesen.
Merz‘ Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Kontrollen an den Grenzen verschärft, es hat zwar Gespräche mit den Nachbarn gegeben, die Stimmung aber ist angespannt. Persönlich und politisch verstehen sich Tusk und Merz sehr gut, doch in dieser konkreten Lage müssen beide zeigen, dass sie keinen Millimeter von nationalen Interessen abrücken können.
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Tag 4, Kiew:
Merz setzt auf starke Bilder. Solche wie dieses: Der deutsche Kanzler hockt auf der Sesselkante, links von ihm sitzen seine europäischen Kollegen Keir Starmer, Wolodymir Selenskyj, Emmanuel Macron und Donald Tusk. Die fünf telefonieren gemeinsam mit Donald Trump. Merz hofft zu diesem Zeitpunkt, dass er Trump ins Boot der Europäer holen und eine 30-tägige Waffenruhe zur Bedingung für Friedensgespräche machen kann. Doch der US-Präsident denkt gar nicht daran, sich an die Verabredung zu halten. Die Gespräche beginnen auch ohne Waffenruhe.
Merz aber bringt das vorerst nicht davon ab, weiter an seiner Botschaft an Trump festzuhalten: Deutschland übernimmt Verantwortung. Am Donnerstag erklärt sein Außenminister Johann Wadephul (CDU), dass Deutschland Trumps Forderung nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung folge. Es ist ein Paukenschlag, der bis nach Washington zu hören ist – doch die SPD ist sauer über die unabgestimmte Ansage. Mal wieder: voller Einsatz, volles Risiko.
Tag 6, Kanzleramt:
Merz wird bald 70 Jahre alt und hat bis vor kurzem noch Instagram-Reels wie einen Brief beendet – „Herzliche Grüße, Ihr Friedrich Merz“. Aber sein Social-Team ist auf Zack, wie Merz wohl sagen würde: Kaum ein Merz-Auftritt, von dem nicht Minuten später die ersten Videoschnipsel online gehen. Das Video, das am Tag 6 online geht, zeigt den Kanzler mit seinem Besucher, dem israelischen Staatpräsidenten Jitzchak Herzog. Merz zeigt ihm sein Büro und hier vor allem die Fotografie über seinem hellen Dreisitzer: Es ist der Zikim-Beach, ein Ort, der für immer mit der Erinnerung an den Terror der Hamas verbunden ist. Das Instagram-Reel zeigt Merz in einem fast privaten Moment – überraschend persönlich.
Tag 8, Bundestag:
Es ist nicht mehr der scharf attackierende Oppositionsführer, sondern der Staatsmann Friedrich Merz, der jetzt am Rednerpult steht. Viele werfen ihm nach seiner ersten Regierungserklärung vor, er habe ungewohnt still, fast schon dröge gewirkt. Doch Merz hat sich sichtbar zwei Dinge vorgenommen: sich nicht von der AfD provozieren lassen. Und seinen Koalitionspartner nicht mit scharfen Tönen bei strittigen Fragen zu reizen. Er hält sich nicht immer dran: Bei seinem Votum für ein europäisches Ende der strengen Lieferkettenregeln triggert Merz die SPD an einem heiklen Punkt.
Tag 10, Tirana:
Es ist sein erster internationaler Gipfel als Kanzler – und er gibt Merz die Gelegenheit, am Rande mit Amtskollegen zu sprechen, die er trotz seiner guten internationalen Kontakte bislang noch nie persönlich getroffen hat: Erdogan etwa, aber auch viele Regierungschefs der kleineren europäischen Länder, auf die es am Ende ankommt, wenn Mehrheiten organisiert werden müssen.
Am kommenden Dienstag will die EU das nächste Sanktionspaket gegen Russland beschließen – es ist das mittlerweile siebzehnte. Ein achtzehntes wird gerade beraten. „Ich hoffe sehr auf einen großen europäischen Zusammenhalt“, sagt Merz in Tirana. Er ist an diesem Tag der zumindest vorläufig beendeten Ukraine-Verhandlungen nötiger denn je: Bevor Merz abreist, stellt er sich wieder mit Macron, Starmer und Tusk vor die Kameras. Sie haben bereits mit Trump telefoniert. Eine neue Runde im Ringen um den Frieden beginnt.
