Donald Trumps Angriff auf die Nato dürfte nicht mehr lange auf sich warten lassen. Bislang begnügt sich der US-Präsident damit, an der Glaubwürdigkeit des Nato-Beistandsversprechens zu rütteln („wenn sie nicht zahlen, werde ich sie nicht verteidigen“), während sein Vertrauter Elon Musk den Austritt der USA aus der Nato verlangt. Doch in absehbarer Zeit wird es konkret, dem sehen Diplomaten im Nato-Hauptquartier in Brüssel mit Sorge entgegen: Trump lässt offenbar die Reduzierung der US-Truppenpräsenz in Europa vorbereiten.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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78.000 US-Soldaten sind derzeit auf dem Kontinent stationiert, davon 35.000 in Deutschland. Offiziell ist nur von einer Überprüfung die Rede, intern ist das Ergebnis schon klar: Die USA brauchen mehr Ressourcen für ihre militärische Präsenz in Asien, wo China Kerninteressen der USA im Indopazifik bedrohe, hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth seinen Nato-Kollegen in Brüssel erläutert. In Warschau warnte er wenig später, die Truppenstationierung in Polen werde „nicht ewig andauern“.
US-Regierung prüft Truppenpräsenz: Verlassen 20.000 US-Soldaten Europa?
Was plant Trump? Unter Nato-Diplomaten wird als relativ beste Option diskutiert, dass im ersten Schritt 20.000 US-Soldaten Europa verlassen – etwa so viel, wie 2022 zusätzlich in Polen und Rumänien stationiert wurden. Würden sie verlegt, müssten Deutschland und andere Nato-Staaten an der Ostflanke mit ihren Soldaten ein größeres Risiko tragen. Die im Januar ausgeschiedene US-Botschafterin bei der Nato, Julianne Smith, hat intern auch gewarnt, dass Trump womöglich Deutschland bestrafen wolle und als Erstes die hierzulande stationierten Soldaten zurückziehe.
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Die größte Sorge im Bündnis: Trump könnte bereit sein, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Zuge eines Ukraine-Friedensdeals einen noch viel umfassenderen Rückzug zuzusagen. Die Mischung aus Abzugsplänen, Trumps feindseliger Rhetorik und der Annäherung an den russischen Aggressor Putin lässt in der Allianz inzwischen das Undenkbare möglich erscheinen: Steht die Nato vor dem Aus?
Ein formeller Austritt der USA ist unwahrscheinlich. Zwar wären die USA mit einer Kündigung des Nato-Vertrags schon nach einem Jahr Übergangszeit nicht mehr dabei. Allerdings hat Trumps Vorgänger Joe Biden vorsichtshalber ein Gesetz beschließen lassen, nach dem der US-Senat einer Kündigung mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen müsste. Ein kompletter Bruch wäre aber gar nicht im Interesse der USA. Verteidigungsminister Hegseth versicherte in Brüssel: „Die USA bleiben der Nato und der Verteidigungspartnerschaft mit Europa verpflichtet. Punkt.“ Er fügte aber hinzu: „Unsere Beziehung wird vor allem darauf angelegt sein, Europa zu seiner eigenen Verantwortung für seine eigene Sicherheit zu ermutigen.“
Konzept der „ruhenden Nato“: Wenn die USA nur noch stiller Teilhaber sind
Die Richtung ist klar: Es geht nicht mehr allein um höhere Verteidigungsausgaben der Verbündeten, es geht um neue Rollen. Unter Trumps Republikanern in Washington bekommt das Konzept einer „ruhenden Nato“, bei der die USA nur noch stiller Teilhaber wären, zunehmend Unterstützung. Die konventionelle Abschreckung, die Verteidigung der Nato-Ostgrenze, wäre nach diesem Plan allein Sache der Europäer. Der atomare Schutzschirm für Europa bliebe erhalten, eine begrenzte Präsenz von Marine und Luftverteidigung auch. Lastenverschiebung, nicht Lastenteilung. Wie schnell und radikal solche Überlegungen umgesetzt werden, ist noch ungewiss.
Aber ohne die Militärmacht USA hätten die Europäer große Schwierigkeiten, zumindest einen längeren Krieg gegen einen russischen Angreifer zu bestehen. Allerdings wären sie auch nicht völlig aufgeschmissen. Das US-Militär verfügt über 1,3 Millionen Soldaten, die europäischen Nato-Staaten über 1,9 Millionen. Die USA haben 2600 Kampfflugzeuge, die europäischen Nato-Staaten, einschließlich der Türkei, 2100. Bei den Kampfpanzern ist Europa deutlich stärker, bei der Artillerie auch.
Die Europäer müssten jenen Teil, den die Nato-Pläne im Verteidigungsfall für die USA vorsehen, ersetzen – mit Reserven wären das 300.000 Soldaten, dazu unter anderem 3400 Panzer und 700 Haubitzen und Raketenwerfer, wie Experten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft kalkuliert haben. Doch es geht nicht nur um Masse. Vor allem fehlen wichtige strategische Fähigkeiten. Die Verteidigungsexpertin Jana Puglierin erklärt: „Die Amerikaner stellen den Löwenanteil der strategischen Enabler“ – also jener Fähigkeiten, die für einen längeren Einsatz unverzichtbar sind.
Ohne die USA müssten Europas Armeen viele Schwachstellen kompensieren
So haben die USA 171 Militärsatelliten im All, die Europäer 36. Bei den Tankflugzeugen beträgt das Verhältnis 480 zu 26 Maschinen. Schwachstellen sind laut internen Nato-Analysen zudem große Flugzeuge für den strategischen Lufttransport, Nachrichtendienst, Überwachung, Aufklärung, integrierte Luft- und Raketenabwehr oder die Fähigkeit zu Präzisionsschlägen über große Distanzen. Spätestens nach den jüngsten Trump-Schocks haben die EU-Regierungen verstanden, dass sie handeln und die Lücken füllen müssen, auch wenn das hunderte Milliarden Euro kostet. Möglich ist das, doch rechnen die europäischen Regierungen mit einem Projekt für mindestens ein Jahrzehnt. Aber: „Die Zeit drängt, wir brauchen es sehr schnell“, sagt Verteidigungsexperte Christian Mölling von der Bertelsmann-Stiftung.
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Die Sorge ist, dass unter Trump ein hektischer Rückzug beginnt und Europa dann zumindest einige Jahre unzureichend gegen eine mögliche russische Aggression geschützt ist. Die USA dürften sich nicht von jetzt auf gleich herausziehen aus der Abschreckung, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Die Sicherheitsexperten Mölling und Puglierin fordern deshalb jetzt mit weiteren Kollegen einen „Transformationsplan“: Die Europäer müssten mit den USA verhandeln, „in welcher Zeit sie die konventionelle Verteidigungsfähigkeit übernehmen und den schrittweisen Abzug von US-Truppen ermöglichen“.
Selbst wenn das gelingt, bliebe ein großes Problem: Garantieren die USA für die Nato-Verbündeten weiter die nukleare Abschreckung, um Russland von einem Angriff abzuhalten? Die Drohung mit einem Atombombeneinsatz ist die zentrale amerikanische Sicherheitsgarantie in der Nato. Bislang steht sie offiziell nicht infrage, auch nicht im Konzept der „ruhenden Nato“. Die Abschreckung funktioniert indes nur, solange sie glaubwürdig ist. Trumps Kurs aber ist eine Einladung, das Bündnis mit Nadelstichen an der Ostgrenze zu testen.
Hält sich Amerika dann heraus, wäre die Nato am Ende. Nach den jüngsten Trump-Eskapaden schwanken die Europäer zwischen Zweifel, Düsternis und Prinzip Hoffnung. Nato-Generalsekretär Mark Rutte gibt sich überzeugt: „Die transatlantische Partnerschaft ist weiterhin das Fundament unseres Bündnisses.“ Der mutmaßlich nächste Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist vorsichtiger: „Wir müssen uns darauf einstellen, dass Trump das Beistandsversprechen des Nato-Vertrages nicht mehr uneingeschränkt gelten lässt.“ Der britische Historiker Timothy Garton Ash ist dagegen sicher: „Die Nato ist tot.“
