Vertrauen wir uns, vertrauen wir uns nicht? Schaut man dieser Tage auf die Koalition, so kommt es einem inzwischen beinahe wie beim Gänseblümchen-Spiel vor, wo man die weißen Blätter nacheinander abzupfte und so zu einem Ergebnis kam. Mal fällt das Ergebnis so aus, mal so. Sicherheit jedenfalls gibt es nicht. Stattdessen: Unruhe und Streit. Zuletzt wegen des Rücktritts von Bärbel Bas.
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„Caren Miosga“: Das waren die Gäste:
- Thorsten Frei (CDU), Chef der Unionsfraktion
- Matthias Miersch (SPD), Fraktionsvorsitzender
- Mona Jaeger, politische Korrespondentin (FAZ)
Journalistin Mona Jaeger sagt am Ende der Sendung: „Die vergangene Woche war ein Schritt hin zum Abgrund.” Vorher spricht sie von einem „furchtbaren Misstrauenszeichen der Koalition”. Man verliere sich in Vorwürfen, statt Inhalte zu klären. Die SPD habe den Fall genutzt, um an einer Erzählung zu stricken, sollte die Koalition scheitern.
Einen Vorwurf, den Matthias Miersch, der Fraktionsvorsitzende der SPD, vehement von sich weist. Als Politiker müsse man auch einmal Gefühle zeigen dürfen. Ihn stört es, dass, wenn man das mache, „gleich die Koalition infrage gestellt” werde. „Jede Äußerung wird gleich hochstilisiert”, führt er aus.
Sein Kollege, der Chef der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) findet dennoch, dass Äußerungen aus den Reihen der SPD „maßlos” gewesen seien. „Die (Manuela Schwesig und Lars Klingbeil, d. Red.) sind zu weit gegangen”, sagt er. Das alles sei eine „Belastung“, die man nun „abschütteln“ müsse.
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„Caren Miosga” in der ARD: Kein Zeitplan für die Rentenreform
Ein Streit, der nun schon länger andauert, ist der über die Rentenreform. Frei sagt: „Das ist ein Kompromiss zwischen den Parteien und Generationen. Wir werden nichts Besseres finden, da bin ich mir sicher.” Deshalb müsse man nun die Vorschläge in Gesetzesform gießen.
Miersch hingegen findet, dass man über Details – wie etwa die 45 Beitragsjahre – sprechen müsse. Denn „wir haben große Diskussionen” und „brauchen einen Gerechtigkeits-Check“; „Die Regelung widerspricht gegen das Gerechtigkeitsempfinden ganz vieler”, so der SPD-Politiker. Und auf die Frage, wann die Rentenreform denn beschlossen werde, bleiben dann wieder beide vage.
Frei bei „Caren Miosga”: „Vergesellschaftungen sind das Dümmste, was man
machen kann”
Am Ende der Sendung wird es dann noch lokal – und doch geht es wieder um das Thema Vertrauen. Im Bund arbeitet die SPD an einem Gesetz gegen Vergesellschaftungen, in Berlin ist das ein Teil der Sondierungsgespräche. „Wofür steht denn nun die SPD?”, fragt Jaeger da. „Sie widerspricht sich selbst. Wie soll man da Vertrauen fassen?”
Miersch äußert dann „erhebliche Zweifel”, ob es überhaupt zu Koalitionsverhandlungen kommen werde. Bei den Themen Antisemitismus und Clan-Kriminalität, die Die Linke in Teilen als Problem habe, müsse dringend gehandelt werden.
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„Caren Miosga“ und die Frage nach dem Vertrauen
Frei ist da vehementer. Es sei komisch, dass man vier Verhandlungsrunden brauche „um zu dem „Ergebnis zu kommen dass Antisemitismus nicht okay ist.” Mit einer solchen Partei könne man nicht zusammenarbeiten. Enteignungen und Vergesellschaftungen von Wohnungen, die Hauptthemen der Linken in Berlin, bezeichnet Frei als „das Dümmste, was man machen kann“. Man gebe Milliarden aus, um Wohnungen zu kaufen, die es schon gibt, statt das eigentliche Problem – das Fehlen neuer Wohnungen – zu lösen.
Ob die Causa Bas, die geplante Rentenreform oder die Sondierungsgespräche nach der Landtagswahl in Berlin: Das Gänseblümchen, die Frage nach dem Vertrauen taucht immer wieder auf, schwingt zumindest auf. Die Antwort darauf – das zeigt der Talk mit Caren Miosga einmal mehr – scheint genauso Zufall, wie beim Kinderspiel. Mit dem Unterschied, dass es keins ist.
