Aus Fehlern lernen

Wahlwiederholung: So will Pankow neue Pannen vermeiden

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Szenen aus einem Wahllokal in Prenzlauer Berg von der Pannen-Wahl 2021. Ein erneutes Chaos bei Wahlzetteln und Öffnungszeiten wäre wohl ein Desaster.

Szenen aus einem Wahllokal in Prenzlauer Berg von der Pannen-Wahl 2021. Ein erneutes Chaos bei Wahlzetteln und Öffnungszeiten wäre wohl ein Desaster.

Foto: Hauke-Christian Dittrich / dpa

Vorbereitung einer möglichen Wahlwiederholung im Februar soll dank der Analyse von Fehlern besser glücken – und mit mehr Personal.

Berlin.  Vertauschte oder fehlende Wahlzettel, zwischenzeitlich geschlossene oder zu lange geöffnete Wahllokale – in Pankow sind nicht wenige Fehler bei der Berlin-Wahl im vergangenen September belegt. Es sind genau die Fehler, aus denen man bei der Planung einer möglichen Wahlwiederholung nun lernen will. „Sobald eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes vorliegt, wird diese auch im Bezirk ausgewertet und in die Vorbereitung einer etwaigen Wiederholungswahl einbezogen“, berichtet nun die für Bürgerdienste zuständig Stadträtin Rona Tietje.

Auf Anfrage des CDU-Verordneten Lars Bocian schildert sie den aktuellen Start der Vorbereitungen. Und die läuft bereits vor der endgültigen Entscheidung des Gerichtshofs im November, ob und wie in Berliner Bezirken neu gewählt wird, unter Hochdruck. Den offensichtlichen Fehlern, die Wähler im vergangenen September festgestellt haben – wie vertauschte Wahlzettel oder geschlossene Lokale – baut Pankow jetzt schon vor.

Eine Wiederholung von Fehlern bei einer Wiederholung der Wahl soll laut Tietje ausgeschlossen werden, „indem die Vermeidung der genannten Geschehnisse besonders gewichtet wird.“ Außerdem werde man den Bereich Wahllogistik organisatorisch enger an die Leitung des Bezirkswahlamtes angliedern.

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Es seien bereits regelmäßige Treffen mit relevanten Abteilungen des Bezirksamtes eingerichtet, sagt Tietje zum Stand der Vorbereitungen. „Außerdem werden Konzepte für eine bessere Vorbereitung erarbeitet und die personelle Kapazität des Bezirkswahlamtes mit Mitarbeiter:innen aus den Bürgerämtern verstärkt“, schreibt sie in ihrem Bericht zum Stand der Maßnahmen. Auch dank einer besseren Personaldecke sollen also Störfaktoren ausgeschaltet werden.

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Zugleich kommt laut Tietje bei einer wahrscheinlichen Wahlwiederholung in diesem Winter eine neue Schwierigkeit hinzu, die zum schnellen Handeln zwingt: die Zeit bis zum wahrscheinlichen Termin im Februar ist äußerst knapp. Zumal der Betrieb in Bezirksämtern über Weihnachten eine Weile ruht. „Die Vorbereitung erfolgt zunächst einmal in der aus der Vergangenheit bekannten Art und Weise“, schreibt Tietje - „jedoch mit besonderem Fokus auf die Herausforderungen, die durch die zu erwartende knappe Vorbereitungsphase entstehen“.

Werbung für Briefwahlen wegen Zeitknappheit nicht vorgesehen

Ausdrücklich für Briefwahlen werben, wie es Bocian in seiner Anfrage vorschlägt, ist dem Bezirk allerdings trotz Zeitknappheit bei der Planung von Wahllokalen nicht gestattet, betont Tietje. Dies sei in Pankow und generell im Land Berlin „nicht vorgesehen“.

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