Erst der Große Tiergarten, nun der Monbijoupark: Das Grillen könnte schon bald in dem zentral gelegenen Park in Mitte verboten sein. Die Bezirksverordneten werden sich in ihrer nächsten Sitzung im Juni mit einem möglichen Verbot befassen. Carsten Spallek (CDU), Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Ordnung, wird eine Empfehlung des Ordnungsamtes und des Straßen- und Grünflächenamtes präsentieren, in der sich die Experten für eine „Aufhebung der Erlaubnis“ aussprechen. Anwohner hatten sich immer wieder über Lärm, Rauchschwaden, Uringestank und Müll beklagt.
Erst im November 2011 hatten die Bezirksverordneten beschlossen, das Grillen im Großen Tiergarten ab Januar 2012 zu verbieten. Sollte das auch im Monbijoupark gelten, können in Mitte keine Roste mit Würstchen und Steaks mehr in der Öffentlichkeit aufgebaut werden. „Persönlich würde ich es in Kauf nehmen, dass es in Mitte keine öffentlichen Grillflächen mehr gibt“, sagte Spallek am Freitag. Es gebe auch andere Bezirke, die keine Grillflächen ausweisen. Dazu gehören laut einer Auflistung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter anderem Reinickendorf, Marzahn-Hellersdorf und Neukölln.
Für den Stadtrat steht aber fest, dass die Entscheidung über das Grillverbot auf politischer Ebene getroffen werden soll. So müsste zunächst eine Fraktion einen entsprechenden Verbotsantrag in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen, über den dann abgestimmt wird. Das Grillverbot im Großen Tiergarten wurde mit nur einer Stimme Mehrheit durchgesetzt. Das Grillen im Monbijoupark ist seit Jahren in der Debatte. Der vier Hektar große Park ist eine öffentliche Grünanlage, in der das Grillen nur mit einer Sondererlaubnis möglich ist. Die gilt seit bald 20 Jahren, seither hat das Grillen dort eine gewisse Tradition. Doch in der Vergangenheit haben nicht nur die Klagen der Anwohner aufgrund der zunehmenden Belästigungen zugenommen. Auch die Amtsmitarbeiter kamen nicht mehr hinterher, zum einen das ordnungsgemäße Grillen zu kontrollieren und zum anderen die Müllberge wegzuräumen. Schätzungsweise 10.000 Euro habe das Amt allein für die Beseitigung der Abfälle im Monbijoupark pro Jahr ausgeben müssen, sagte Spallek.
Ordnungsamt von Berlin-Mitte für Grillverbot im Monbijoupark
Aufgrund dieser Zustände hatten die Bezirksverordneten das Amt aufgefordert, zu prüfen, wie die Probleme zwischen Anwohnern und Grillfreunden nachhaltig verringert werden könnten. Sie schlugen unter anderem vor, den Grillplatz innerhalb des Parks zu verlegen. Als Fläche hatten sie die Wiese im Blick, auf der das mittlerweile abgerissene Atelierhaus stand. Doch die Fachleute des Grünflächenamtes kamen zu der Einschätzung, dass sich die Situation an dieser Stelle noch weiter verschlechtern werde. „In der Nachbarschaft ist ein Kinderspielplatz, der keine Einzäunung hat“, sagte der Baustadtrat. Zudem liege der Platz noch näher an Wohnhäusern. Das Brennen von Müllcontainern und das Urinieren in die Parkanlagen könnten ohnehin auch an einem anderen Ort nicht verhindert werden. Fazit der Prüfung war, dass sich die Konflikte noch deutlich erhöhen würden. Aus diesem Grund habe sich insbesondere das Ordnungsamt dafür ausgesprochen, ein Grillverbot im Monbijoupark zu erlassen. Dafür müsste die Sondernutzungserlaubnis aufgehoben werden.
„Wir haben in der Vergangenheit schon verschiedene Versuche unternommen, die Konflikte zu lösen“, sagte Spallek. Doch egal ob mehr Schilder und mehr Container aufgestellt oder mehr Kontrollen durchgeführt wurden, es sei dabei geblieben: Die Anwohner hätten sich weiterhin beklagt. Als Ausweichfläche schlägt Spallek das Tempelhofer Feld vor. Das Gelände sei eingezäunt und es gebe regelmäßig Kontrollen. Anwohner seien auch nicht betroffen. Eine weitere öffentliche Grünanlage in seinem Bezirk für das Grillen freizugeben, schloss der Stadtrat aus. Eine solche Nutzung führe zu Müll und Schäden und das müsse verhindert werden.
Bezirksstadtrat Spallek könnte Grillverbot allein erlassen
Der Bezirksstadtrat könnte Kraft seines Amts die Anordnung treffen, das Grillen im Monbijoupark zu verbieten. Doch es sei ein Gebot der politischen Klugheit, sich dafür eine Mehrheit bei den Bezirksverordneten zu holen, sagt er. Auf jeden Fall würde der Monbijoupark seiner Ansicht nach ohne Griller an Qualität gewinnen.
Das Thema ist heikel: Bei der Abstimmung im November 2011 zum Grillverbot im Großen Tiergarten fiel erst fünf Minuten vor Mitternacht und damit kurz vor Schluss die äußerst knappe Entscheidung. Mit den Stimmen von CDU und SPD wurde das Verbot durchgesetzt, Grüne, Linke und Piraten stimmten dagegen. Etwa 300.000 Euro musste der Bezirk jedes Jahr aufbringen, um dort Müll und Schäden zu beseitigen.
