Es ist nicht so, dass sich Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD) in ihrem Job langweilen würde. Die 64-Jährige ist für eines der wichtigsten Ressorts im Berliner Senat verantwortlich. Ob Bandenkriminalität, innere Sicherheit, Links- und Rechtsextremismus oder Berlins Olympia-Bewerbung – Spranger ist gefragt, muss sich kümmern und noch dazu den Medien Rede und Antwort stehen.
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Dazu kommen die Sitzungen der Fachausschüsse. Eine Anwesenheitspflicht für die Senatorinnen und Senatoren gibt es zwar nicht, doch sind sie gehalten, teilzunehmen, um die Abgeordneten über aktuelle Themen auf den Stand zu halten und Fragen zu beantworten. Spranger hat gleich drei Ausschüsse auf der Terminliste – Inneres, Verfassungsschutz und Sport. Und in allen Fällen ist ihre Anwesenheitsquote die schlechteste aller Senatorinnen und Senatoren. Auf gerade einmal 36 Prozent im Schnitt bringt es Spranger, wie der RBB beim Abgeordnetenhaus erfragt hat. Im Innenausschuss hat Spranger laut der Zahlen seit Amtsantritt der schwarz-roten Koalition im April 2023 bis Mitte März dieses Jahres immerhin an 52 Prozent aller Ausschusssitzungen teilgenommen.
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Opposition wirft Spranger „Respektlosigkeit“ vor
Niklas Schrader, Innenexperte der Linken, kritisiert Sprangers häufiges Fehlen. „Wir diskutieren im Innenausschuss oft kontrovers über wichtige Dinge wie Grundrechtseinschränkungen für die Berlinerinnen und Berliner. Da erwarte ich schon, dass die Senatorin sich der Diskussion auch stellt“, sagte Schrader dem RBB. AfD-Innenpolitiker Thorsten Weiß wirft Spranger gar „Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament und den Abgeordneten“ vor.
Spranger reagierte auf die Vorwürfe gegenüber dem RBB „völlig gelassen“. „Mein Arbeitstag fängt sehr zeitig an und endet meistens sehr spät abends. Da muss ich einfach priorisieren“, erklärt sie. Spranger verweist auf ausgiebiges Aktenstudium und viele externe Termine mit Polizei, Feuerwehr oder Sportvereinen. Außerdem gebe es Sitzungen der Aufsichtsräte, in denen sie Mitglied sei. Wenn sie selbst nicht an einer Sitzung teilnehmen könne, habe sie zwei Staatssekretäre, die an ihrer Stelle in den Ausschüssen säßen, sagt die Senatorin. Das sieht auch der Koalitionspartner CDU so. Burkard Dregger, Sprecher der CDU im Innenausschuss, erklärt: „Wenn die Innensenatorin selbst nicht anwesend ist, wird sie kompetent von Staatssekretär Christian Hochgrebe vertreten.“
Franziska Giffey mit Top-Anwesenheitsquote
Eine ähnlich schlechte Quote hat laut der Zahlen neben Spranger nur noch Finanzsenator Stefan Evers (CDU). Auch der rechtfertigt sich gegenüber dem RBB mit „den vielfältigen Aufgaben eines Querschnittsressorts“. Evers sei in den Ausschüssen präsent, wenn es „politisch erforderlich“ sei. Darüber hinaus verweist auch er auf seine Staatssekretäre, die ihn vollumfänglich vertreten könnten.
Dass es auch anders geht, beweist Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD), die auf eine Anwesenheitsquote von 92 Prozent kommt und damit Spitzenreiterin unter allen Senatorinnen und Senatoren ist. Sie fehle eigentlich nur, wenn sie nicht in der Stadt sei oder „es große öffentliche Veranstaltungen gibt, wo viele Menschen dranhängen“, sagt Giffey. Mit ähnlich guten Werten folgen auf den weiteren Plätzen Bausenator Christian Gaebler (SPD, 89 Prozent), Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU, 88 Prozent) und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU, 87 Prozent). Unter 80 Prozent liegen nur noch Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD, 76 Prozent) und Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU, 75 Prozent).
tok
