Die Demonstration von Gegnern der staatlichen Corona-Politik an der Berliner Siegessäule hat kein Verkehrschaos verursacht. Es sei auch zu keinen Zwischenfällen gekommen, sagte ein Sprecher der Polizei am Dienstagabend. Gegen 18 Uhr seien gut 180 Teilnehmer am Großen Stern in Berlin-Tiergarten gewesen. Die Verkehrsinformationszentrale (VIZ) Berlin teilte am späten Nachmittag mit, wegen der geringen Anzahl sei nicht mehr mit einer Sperrung des Kreisverkehrs zu rechnen. Schon zuvor hatte sie darauf hingewiesen, dass der Verkehr nicht beeinträchtigt worden sei. Bei der Polizei angemeldet war eine Demonstration mit 500 Teilnehmern.

Die Gegner der Corona-Maßnahmen wollen nach eigenen Angaben in der nächsten Zeit täglich an der Siegessäule demonstrieren. Das hatten sie im Messengerdienst Telegram angekündigt. Es gehe ihnen um „Demokratie und Meinungsfreiheit und gegen die Corona-Maßnahmen“, hieß es dort. Ein direkter Bezug zu der Initiative Querdenken, die am Wochenende die große Demonstration veranstaltet hatte, ist der Polizei zufolge nicht zu erkennen. Allerdings wurde der Aufruf auch auf Kanälen von Querdenken geteilt.

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Nach Corona-Protesten am Wochenende: Senat beschließt Maskenpflicht

Am Samstag hatten sich Zehntausende Menschen in der Hauptstadt versammelt, um gegen staatliche Corona-Auflagen zu protestieren. Zuvor wollte die Polizei die Demonstration verbieten, weil sie geringe Abstände zwischen den Menschen und deshalb eine hohe Ansteckungsgefahr befürchtete. Die Gerichte kippten das Verbot.

Als Reaktion darauf beschloss der Senat nun eine Maskenpflicht für Demonstrationen. „Bei Versammlungen unter freiem Himmel von über 100 Personen, insbesondere Demonstrationen, ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nunmehr Pflicht“, hieß es in einer Mitteilung am Dienstag nach der Senatssitzung. „Die geänderte Infektionsschutzverordnung tritt mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt am Samstag, den 05.09.2020 in Kraft“.

Ob demnächst eine weitere große Querdenken-Demonstration geplant ist, stand noch nicht fest. Aufrufe oder Ankündigungen dazu gab es noch nicht. Allerdings sind am 3. Oktober bereits kleinere Veranstaltungen von sehr rechtslastigen Organisationen oder Einzelpersonen angekündigt. Bei der Polizei liegt eine offizielle Anmeldung mit dem Titel „Frieden, Freiheit, Wahrheit“ und 1000 Teilnehmern vor.

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