Sozialdemokraten

Mit der Tempelhof-Kampagne will die SPD aus der Krise finden

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Foto: Rainer Jensen / dpa

Der erfolgsverwöhnte Landesverband steckt in der Krise: In Umfragen ist die nervöse SPD hinter ihren Koalitionspartner zurückgefallen und es herrscht Unruhe im Vorfeld der Vorstandswahlen.

Am Mittwoch stellt die SPD die Plakate zu ihrer eigenen Tempelhof-Kampagne vor. Landeschef Jan Stöß hatte schon vor Wochen die Auseinandersetzung um die Randbebauung des früheren Flugfeldes zu einer großen Chance für die SPD erklärt. Kaum war die Kompromisssuche mit der Opposition um eine gemeinsame Gegenposition zu den Bebauungsfeinden zum Volksentscheid am 25. Mai gescheitert, zogen die Sozialdemokraten die Entwürfe für die eigene Kampagne aus den Schubladen.

Denn der erfolgsverwöhnte Landesverband steckt in der Krise. Über das Eintreten für Wohnungsbau hofft die SPD, sich wieder als „Berlin Partei“ in Erinnerung zu bringen. Umfragen sehen die SPD in Berlin nur noch bei 23 Prozent, die CDU ist mit 29 Prozent schon weit enteilt. Zudem ist die Partei nervös. Denn am 17. Mai wählen die Sozialdemokraten einen neuen Landesvorstand. Was lange wie eine einigermaßen stressfreie Angelegenheit aussah, lastet nun doch vielen Parteimitgliedern auf der Seele. Es geht darum, wie stark der Landesvorsitzende Jan Stöß noch ist, nachdem er vor zwei Jahren den langjährigen Parteivorsitzenden Michael Müller in einer Kampfabstimmung besiegt hatte.

Aber der Landeschef hat es nicht vermocht, Ruhe in die Partei zu bringen. In der vierköpfigen Riege der Stellvertreter muss Stöß einige Köpfe auswechseln. Der Europa-Experte Philipp Steinberg wird die Parteiführung verlassen. Zudem sickerten Planspiele des Landeschefs in die Öffentlichkeit, die Staatssekretärin Barbara Loth zu ersetzen. Außerdem verlor Fritz Felgentreu, der Frontmann des rechten SPD-Flügels, den Kreisvorsitz in Neukölln. Dort musste der Kreisparteitag nach heftigem Streit sogar abgebrochen werden. In Pankow steht eine Kampfabstimmung zwischen dem Kreischef Alexander Götz und der Vizefraktionschefin im Abgeordnetenhaus Clara West an. In Tempelhof-Schöneberg fordert nach heftigem internen Streit die weithin unbekannte Anett Baron Arbeitssenatorin Dilek Kolat im Kampf um den Kreisvorsitz heraus.

Über allem schwebt die große Frage: Wie geht es weiter nach Klaus Wowereit? Der Regierende Bürgermeister kokettiert zwar noch damit, 2016 noch einmal anzutreten. Aber in der Partei glauben das nur wenige. Der „Bunte“ sagte er, in seiner Situation brauche man manchmal ein gutes Nervenkostüm. „Aber ich bin ein Kämpfer, noch dazu Preuße. Aufgeben ist nicht mein Ding.“ Solange die möglichen Nachfolger Stöß und Fraktionschef Raed Saleh sich nicht untereinander und mit Wowereit verständigen, dürfte es der SPD schwerfallen, ihre Lage zu verbessern.

( jof )