Monatsbericht

Finanzministerium prognostiziert Konjunkturdelle

Die deutsche Wirtschaft sinkt in den Winterschlaf: Der Export hat bereits an Dynamik verloren, doch die Konsumenten verhindern einen Einbruch.

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Das Bundesfinanzministerium sagt eine Konjunkturdelle voraus. „Die aktuellen Wirtschaftsdaten deuten auf eine spürbare Abschwächung der konjunkturellen Dynamik im Winterhalbjahr hin“, hieß es im aktuellen Monatsbericht. „Insbesondere in der Industrie zeigt sich inzwischen eine ruhigere Gangart.“

Wegen der schwächeren Nachfrage aus Europa hatte sie zuletzt deutlich weniger exportiert. Weil auch die Weltwirtschaft vorerst ihre besten Zeiten hinter sich habe, werde die Exportdynamik weiter an Tempo verlieren. Allerdings befürchtet das Ministerium keine Dauerflaute . In den Sommermonaten werde es wieder aufwärts gehen .

Stabilisiert werde die Wirtschaft von steigenden Konsumausgaben . Die Kauflaune der Deutschen sei vor allem wegen der Hoffnung auf höhere Einkommen gut. „Damit scheint sich die durch die Schuldenkrise hervorgerufene Verunsicherung der Verbraucher derzeit nicht in ein vorsichtigeres Ausgabenverhalten zu übersetzen, worauf auch ein erneuter Rückgang der Sparneigung hindeutet“, schrieb das Ministerium. Die Bundesregierung rechnet für 2012 mit einem Wirtschaftwachstum von rund einem Prozent. Das Ifo-Institut erwartet dagegen nur 0,4 Prozent, das gewerkschaftsnahe IMK-Institut sagt gar ein Minus von 0,1 Prozent voraus.

Trotz abebbender Konjunktur klingelt es bisher kräftig in den Kassen der Öffentlichen Hand. Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern lagen im November mit knapp 38 Milliarden Euro um 7,6 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Im Oktober hatte es ein Plus von 8,5 Prozent gegeben. Von Januar bis November nahmen Bund und Länder damit gut 456 Milliarden Euro ein – 8,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

Für Schub sorgte vor allem das stark steigende Aufkommen aus der Lohnsteuer, das um 9,8 Prozent zulegte. Der Staat profitiert dabei von steigender Beschäftigung und höheren Löhnen . Die Einkünfte aus den Umsatzsteuern kletterten um 3,6 Prozent. Der Bundeshaushalt sieht für 2012 eine Neuverschuldung von 26,1 Milliarden Euro vor, nach rund 20 Milliarden Euro in diesem Jahr.

Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen warnte aber vor Sonderbelastungen. „Die sich abschwächende Konjunktur, mögliche Zinsänderungen und auch die weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung der Staatsschuldenkrise einiger europäischer Staaten bergen erhebliche Risiken für den Bundeshaushalt“, schrieb Asmussen im Vorwort des Monatsberichts des Ministeriums.