Streit um Millionen

Wieso in Thüringen die Ärzte im Geld schwimmen

Nach der Honorarreform wissen Kassen und Ärzte nicht, wie sie das Geld verteilen sollen. In Thüringen liegen plötzlich drei Millionen Euro einfach so herum.

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Die Wortwahl zeigt, dass hier etwas im Argen liegt. Von "Verwunderung" ist die Rede, von "äußerster Befremdung" und von "fehlendem Hintergrundwissen". Diejenige, die so spricht, ist Regina Feldmann, Vorstandschefin der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen.

Genau genommen spricht sie nicht, sondern lässt nur ein "Statement" verschicken. Es richtet sich gegen Michael Domrös, den Chef des Verbandes der Ersatzkassen in Thüringen. Der wiederum findet es "unerklärlich", warum Frau Feldmann "jegliche Kompromissbereitschaft" fehlt.

Es ist ein bizarrer Streit, der in Thüringen zwischen den Ärzten und den Krankenkassen tobt. Wie immer dreht sich alles ums Geld, aber dieser Konflikt ist anders. Geht es sonst um zu wenig Geld, streiten sich beide Seiten nun um zu viel. Konkret liegen rund drei Millionen Euro – salopp gesagt – einfach so herum. Und das, obwohl die Hausärzte in Thüringen schon alles bezahlt bekommen haben, was sie bezahlt bekommen müssen.

Vor allem aber: Die drei Millionen sind nur die Summe, die nach der Endabrechnung für das Jahr 2009 übrig ist. Für 2010 wird ein noch höherer Überschuss von zehn Millionen Euro erwartet. Wohin damit? Und: Warum gibt es den Überschuss – in einem Gesundheitswesen, in dem Geld doch so knapp ist?

Um das zu klären, muss man wissen, wie ärztliche Honorare verhandelt werden. Verkürzt gesagt geht das so, dass sich Krankenkassen und Kassenärzte in jedem Bundesland an einen Tisch setzen und beraten, wie viel Geld die Ärzte im folgenden Jahr zur Verfügung haben. Entscheidend ist dabei nicht die Zahlungsbereitschaft der Kassen, sondern das, was den Kassenärzten für die Versorgung ihrer Patienten zusteht, und zwar auf Basis genauer gesetzlicher Vorgaben.

Es hat also nichts mit Großzügigkeit von Krankenkassen zu tun, dass Hausärzte in Thüringen – die Fachärzte haben ihr eigenes Honorar – so viel Geld bekommen. Dass sie mehr bekommen als früher, war das Ziel der jüngsten Honorarreform für Ärzte. Jahrelang verdienten ostdeutsche Ärzte viel weniger als ihre Kollegen im Westen.

Jetzt hat sich das dramatisch verändert: Laut Ersatzkassenverband bekommt ein thüringischer Hausarzt pro Quartal und Patient derzeit so viel wie kein anderer Kollege bundesweit: 45,61 Euro.

Warum dennoch so viel Geld übrig ist, kann niemand genau erklären. Die Kassenärztliche Vereinigung spricht unkonkret von einem "Systemfehler". Auch Krankenkassen-Mann Domrös kann nicht erklären, warum der nach Recht und Gesetz ermittelte Honorarbedarf der Hausärzte über ihren tatsächlichen Ausgaben liegt. Diese sonderbare Wirkung der Honorarreform gebe es aber nicht nur in Thüringen.

Ursprünglich konnten im Freistaat für 2009 sogar 20 Millionen Euro "unter den gesetzlichen und vertraglichen Rahmenbedingungen nicht verteilt werden", wie es die Kassen formulieren. Nachdem die Hausärzte nachträglich wirklich alle erbrachten Leistungen voll vergütet bekamen – was in Deutschland einmalig ist – müssen noch drei Millionen Euro unters Ärztevolk gebracht werden.

Die Kassen wollen das Geld nachhaltig investieren, um möglichem Ärztemangel vorzubeugen. Kassenarzt-Chefin Feldmann aber wehrt sich. Ihrer Meinung nach verdienen Hausärzte in Thüringen noch immer zu wenig, es müsse weitere Honorarzuschläge geben. Wer – wie Kassen-Mann Domrös – etwas anderes behauptet, sei ahnungslos.