Stuttgart 21

Bahn will frühe Bürgerbeteiligung bei Großprojekten

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Bahn-Chef Rüdiger Grube zieht Konsequenzen aus dem Debakel um Stuttgart 21 und will die Menschen künftig früher einbeziehen.

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, hat nach der Schlichtung im Konflikt um das Milliardenprojekt Stuttgart 21 bei künftigen Großprojekten eine frühere und intensivere Beteiligung der betroffenen Bürger zugesagt. „Das ist das Wichtigste, was ich aus dieser Diskussion gelernt habe. Man darf keine Scheu und keine Berührungsängste haben und muss frühzeitig in den Dialog mit den Bürgern treten“, sagte Grube der „Morgenpost Online“. „Nur so lassen sich Großprojekte erfolgreich umsetzen.“

Grube nannte ein erstes Vorhaben, bei dem die Bevölkerung stärker eingebunden wird. „Nehmen wir als Beispiel das Projekt Rheintalbahn, den Ausbau der Strecke zwischen Offenburg und Basel. Das wollen wir auf jeden Fall anders angehen als Stuttgart 21“, kündigte der Bahnchef an. „Dort soll in allen Bereichen, in denen das Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist, ausgiebig über Alternativen diskutiert werden, die aus dem Kreis der Bevölkerung kommen. Ich sage hiermit zu, dass wir uns damit auch zukünftig sehr ernsthaft auseinandersetzen werden.“

Der Bahnchef forderte aber auch von den Bürgern und der Politik, Lehren aus dem Konflikt um Stuttgart 21 zu ziehen: „Der Fall in Stuttgart zeigt doch auch, dass ein Unternehmen wie die Bahn nicht alles leisten kann, die Politik muss sich ebenfalls einbringen. Sie ist gefordert, Planungsabläufe transparenter machen, sie muss die Bürger schon im Vorfeld von Großvorhaben intensiver als bislang einbinden.“ Neben der Politik kritisierte Grube auch Teile der Protestbewegung: „Von mündigen Bürgern kann man erwarten, dass sie sich frühzeitig informieren und nicht erst dann aktiv werden, wenn die wichtigen Entscheidungen gefallen sind.“

Nach dem Schlichterspruch kündigte Rüdiger Grube an, unverzüglich die Bauarbeiten an dem Bahnhof der der baden-württembergischen Landeshauptstadt wieder aufzunehmen. „Aber wir machen mit Augenmaß weiter, wir möchten niemanden provozieren.“ Grube begründete das Festhalten an Deutschlands derzeit teuerstem Infrastrukturprojekt unter anderem mit einem Dominoeffekt im Fall dessen Scheiterns. „Die Deutsche Bahn plant und baut derzeit Infrastrukturprojekte in einem Volumen von 80 Milliarden Euro. Deshalb war uns unter anderem Stuttgart 21 so wichtig, denn wenn ich hier Planfeststellungsbescheide aufmachen müsste, was nicht der Fall ist, dann hätte das gravierende Folgen auf alle anderen bestehenden und künftigen Baustellen. Das dürfen wir nicht zulassen.“

Lesen Sie das vollständige Interview in der Morgenpost Online.

( Do./woz )