Gedenkstätten-Direktor

Stasi-Experte Knabe fordert Verbot von DDR-Symbolen

Hubertus Knabe hat erneut ein Verbot von DDR-Symbolen gefordert. Deutschland könne sich dabei an Ländern wie Litauen orientieren, in denen das Tragen von Uniformen aus der Sowjetzeit Bußgeld kostet.

Foto: JOERG KRAUTHOEFER

Der Stasi-Experte Hubertus Knabe fordert erneut ein Verbot von DDR-Symbolen. Es sei sehr bedauerlich, dass sich die ostdeutschen CDU-Abgeordneten bei den Koalitionsverhandlungen nicht mit entsprechenden Forderungen durchsetzen konnten, sagte der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen. In vielen anderen ehemaligen kommunistischen Staaten gebe es bereits solche Verfügungen, sagte Knabe weiter.

Im Frühjahr waren in Berlin Uniformierte eines früheren Stasi-Wachregiments aufmarschiert. Daraufhin hatte der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), angekündigt, nach der Bundestagswahl im September ein Verbot auszuloten. Uniformierte DDR-Grenzer am Brandenburger Tor und am Checkpoint Charlie sorgen ebenfalls regelmäßig für Unmut. So etwas werfe kein gutes Licht auf Deutschlands Umgang mit seiner Vergangenheit, sagte Hubertus Knabe.

Der Historiker regte an, dieses Jahr ein Symposium zu dem Thema zu veranstalten. „Wir sollten uns Gedanken machen, welche Symbole man erfassen und mit welchen Instrumenten man sie aus der Öffentlichkeit verbannen will“, so Knabe weiter. Dabei könne sich Deutschland auch an Regelungen in anderen Ländern orientieren.

Verbot von Wappen aus der Nazi- oder Sowjetzeit in Litauen

Wer beispielsweise in Litauen Uniformen oder Wappen der Nazi- oder Sowjetzeit öffentlich zeige, müsse mit einem Bußgeld rechnen. Davon ausgenommen seien lediglich frühere Soldaten des Zweiten Weltkriegs. Für sie wurde eine Sonderregelung geschaffen, damit sie weiterhin in Uniformen an Erinnerungsveranstaltungen teilnehmen könnten.

In Ungarn, Tschechien und Lettland ist laut Knabe die Leugnung, Billigung und Rechtfertigung der Verbrechen von Kommunismus und Nationalismus verboten. In Deutschland gelte dies dagegen nur für die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft.

Ein Zeichen für die Opfer der SED-Diktatur

„Es gibt gute Gründe, diese Bestimmungen auch auf die kommunistischen Verbrechen anzuwenden“, erklärte Knabe. Für die Opfer der SED-Diktatur sei es schwer verständlich, warum die Leugnung ihres Leidens straffrei bleibe.

„Mittelfristig“ sei er jedoch optimistisch, dass es in Deutschland zu einem Verbot von DDR-Symbolen kommen werde, sagte der Direktor der Gedenkstätte in Hohenschönhausen. „Es ist einfach unlogisch, dass die Verherrlichung der einen Diktatur bestraft wird, die der anderen jedoch nicht.“ Dass es bislang nicht zu einer Ausweitung der Regelungen für den Nationalsozialismus auf den Kommunismus kam, führte Knabe vor allem auf die Sorgen vieler Politiker zurück, sich unbeliebt machen zu können.

© Berliner Morgenpost 2018 – Alle Rechte vorbehalten.