Bürgerschaftswahl

Von Ole zu Olaf – Warum Hamburg wieder rot wird

An der Elbe feiern die Sozialdemokraten eine sensationelle Renaissance. Das liegt am SPD-Spitzenkandidaten, vor allem aber an CDU und Grünen.

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Nein, die Händen wollen sich die beiden Herren jetzt partout nicht geben. „Wir streiken“, entgegnet Olaf Scholz einem Fotografen, der ihn noch vor dem gleich beginnenden TV-Duell der Bürgermeisterkandidaten zum Handshake mit seinem Rivalen Christoph Ahlhaus bittet. „Das wird doch soundso nicht gedruckt.“ Ahlhaus, nicht ganz so vorlaut wie sein Konkurrent, nickt zustimmend. Es wird keine große Koalition geben in Hamburg. Nicht vor der Wahl. Und auch nicht hinterher.

Das ist bitter für Christoph Ahlhaus, den Noch-Bürgermeister, und für seine Christdemokraten. Damit steht nämlich fest, dass man nach zehn Jahren Regierungszeit wieder in die Opposition muss. Eine andere Machtoption hat die Union an der Elbe nicht. Dazu ist die FDP hier viel, viel zu schwach, trotz einer plakativen Spitzenkandidatin, die den strukturell leistungsschwachen Elbliberalen wenigstens einen schönen Schein verleiht. Mit Glück kommt die FDP so mal wieder in die Bürgerschaft, wie das Parlament hier heißt, aber auch nur geradeso.

Die Union selbst liegt in den Umfragen derzeit bei 23 Prozent, es kann auch noch schlechter kommen am kommenden Sonntag. Beim letzten Mal, 2008, mit Ole von Beust an der Spitze, lag die CDU bei noch bei 42, 2004 sogar bei gut 47 Prozent. Das wird in etwa der Wert sein, der an diesem Wahlabend über dem roten Balken erscheinen wird. Es wird ein Erdrutsch, ein Desaster, daran beißt keine Maus mehr einen Faden ab.

Dabei tut Ahlhaus doch was er kann. Auf Hamburgs Marktplätzen ist derzeit kein Händler sicher vor dem fleischigen Händedruck des Kandidaten, selbst wenn es eisig zieht gerade an der Alster und manch Kartoffelbauer dem Bürgermeister auch gern mal die kalte Schulter zeigt. Ahlhaus lässt keinen aus, er tut und macht und lächelt geduldig. Vorzeitig aufgeben, diesem Vorwurf jedenfalls will er sich nicht aussetzen. Es gibt davon ja schon reichlich im Hamburger Wahlkampf 2011. Nicht hanseatisch genug sei er, mit der eigenen Frau posiert habe er für die bunten Postillen, au weia, sein neues Haus werde übrigens auch zu teuer wegen der Sicherheit. Und sieht der nicht auch viel zu alt aus für einen 40-Jährigen, also wirklich? Es geht schon einigermaßen unwürdig zu, unsachlich allemal. Ein verlorener Posten.

Dennoch wirft Christoph Ahlhaus sich Mittwochabend, bei diesem letzten TV-Duell vor der Wahl, mit all seiner Wucht und stämmiger Statur in die längst verlorene Schlacht. Er attackiert, er beißt, er argumentiert. Er wirft dem immer etwas angewurzelt wirkenden Olaf Scholz vor, die Wähler hinters Licht zu führen, ihnen etwas vorzumachen mit seinen Ausgabeplänen, mit seinen Einsparplänen, mit seinem ganzen Wahlkampf. Ahlhaus charmiert Hamburg, mit dem er „Großes“ vorhabe; Hauptstadt von Klima- und Umweltschutz will man werden; außerdem „eine der sichersten Metropolen“ weltweit. Christoph Ahlhaus will wieder schwarz-grün regieren, nur diesmal eben ohne die Grünen. So könnte man das wohl auf einen Nenner bringen. Aber Schwarz-Grün ist leider komplett untendurch in Hamburg.

Also prallt Ahlhaus ab am Scholz, der gar nicht viel tun muss in seinem Wahlkampf. Die Eindrücke, die hängen geblieben sind vom bundesweit ersten schwarz-grünen Bündnis sind Grund genug für einen Wechsel: Eine im Prinzip gut gemeinte, auch gut durchdachte Schulreform, die von der grünen Schulsenatorin auf ignorante Art und Weise vor die Wand gefahren wurde; ein Bürgermeister, der viel zu lange amtsmüde war und dann einen Scherbenhaufen samt überfordertem Nachfolger hinterließ; ein Senat, der nicht in der Lage war, rechtzeitig Schnee schippen zu lassen; ein Bürgerschaftspräsident, auch von der CDU, der stattdessen erstmal seine eigene Gasse eisfrei räumen lassen wollte; aber ein bisschen subito bitte, der Herr Präsident hat schließlich Termine. Man muss sich also nicht wundern, dass weder Willi Hausmann noch Andreas Fritzenkötter, zwei ziemlich erfahrene Politikberater, die Ahlhaus engagiert hat in seiner Not, etwas ausrichten können gegen den Genossen Trend in Hamburg.

Für die SPD dagegen ist das alles ein wunderbarer Traum. Sie waren ja schon mal so schön und groß und unangefochten hier in Hamburg. 44 Jahre haben sie die Stadt ununterbrochen regiert, bis man 2001, mit dem letzten Aufgebot, quasi um Ablösung vom eigenen roten Filz bettelte. Danach kam Streit und Zank und Skandal, dass man kaum noch nachkam mit dem Berichterstatten. Noch vor der letzten Bürgerschaftswahl im Jahr 2008 wären sich einige Sozis am liebsten richtig an die Gurgel gegangen. Bei der Wahl des Spitzenkandidaten wurden ersatzweise mal eben die Urnen geklaut, die Kandidaten kurzfristig aus dem Verkehr gezogen. Die Wunden von damals, es gibt sie noch.

Olaf Scholz aber schaute sich die üblen Kabalen aus der Berliner Ferne an, erst als glückloser Parteigeneral, dann als effizienter Arbeitsminister. So ganz unbeteiligt an den Hamburger Querelen war er vermutlich dennoch nicht. Dazu war der Einfluss des seit der Wahlniederlage 2001 wichtigsten Elb-Sozialdemokraten in den zurückliegenden Jahren viel zu groß. Es wird einigigermaßen interessant sein zu beobachten wie Scholz nach der Wahl seinen Senat zusammenstellt. Wer von den eigenen Genossen dann eine Quittung bekommt. Und wer einen Posten.

Olaf Scholz selbst jedenfalls brauchte sich die SPD-Spitzenkandidatur im Herbst 2010 einfach nur zu nehmen, als das schwarz-grüne Unglücksbündnis ohne große Vorwarnung auseinanderbrach. Nach dem Ende der großen Koalition in Berlin hatte er sich zum Vorsitzenden der Hamburger SPD wählen lassen, es gab und gibt weit und breit keinen ernst zu nehmenden innerparteilichen Widersacher mehr. Nun lag ihm auch der Wahlsieg zu Füßen. Er musste jetzt nur größere Fehler vermeiden.

Und Olaf Scholz ist ein großer Fehlervermeider. Rot-Rot-Grün oder gar Rot-Rot hat er gleich zu Beginn der Kampagne kategorisch ausgeschlossen, obwohl Hamburgs Linke ein ziemlicher braver Trupp ist. Um gleich gar kein Risiko einzugehen, nahm Scholz dann noch kurzerhand den Chef der eigentlich dem Unionslager zugerechneten Handelskammer gefangen. Frank Horch erklärte sich bereit, Wirtschaftssenator zu werden in einem sozialdemokratisch geführten Senat, eine Zusage, die den Spitzenkandidaten auch an dieser Front unangreifbar machte. Im TV-Duell hat der künftige Bürgermeister, sicher ist sicher, seine beiden zentralen Sätze bereits nach zwei Minuten Sendezeit unter die Leute gebracht: „Unterstützen Sie Olaf Scholz“ und „Diesmal SPD“.

Inhaltlich knüpft er dann einigermaßen nahtlos an seine diversen, gut besuchten Bürgergespräche und den letzte erfolgreichen SPD-Bürgermeister an. Auch Henning Voscherau hatte sämtliche Wünsche eines potenziellen grünen Koalitionspartners schon im Voraus abgebügelt. Auch Voscherau hatte stets die Gebetsmühle parat, nach der Hafen und Wirtschaft stets Vorrang haben in der Hansestadt und ein „spielerischer Umgang mit den Grundfunktionen der Stadt“ mit ihm nicht zu machen ist. Scholz, ohnehin eher Kärrner als Visionär, kopiert diese Stakkato-Sätze mühelos. Auf seinen Wahl-Plakaten kommt er mit den Worten „Klarheit“, „Vernunft“, „Verantwortung“ aus. Für das traditionelle Schluss-Statement des TV-Duells benötigt der 52-jährige Sozialdemokrat knappe 40 Sekunden. Ahlhaus redet fast doppelt so lange. Aber es liegt natürlich nicht alles an ihm.

Hamburgs Union hat es sich im vergangenen Jahrzehnt, so muss man das wohl sehen, ein bisschen zu leicht, ein bisschen zu bequem gemacht. Sie war ja nie eine große Siegerpartei hier in der Großstadt, sie wurde jahrzehntelang eher geduldet, irgendwer musste die Oppositionsarbeit ja machen. Ole von Beust, schon damals ein christdemokratischer Sonderfall, griff dann im historisch möglichen Moment beherzt zu und … tja, da sitzt er dann wieder, längst zurückgetreten, auf einem kleinem Podium in Bahrenfeld. Scherzt mit den Journalisten, lobt seinen Nachfolger nicht mehr als unbedingt nötig, lächelt, findet die richtigen Worte und zeigt Christoph Ahlhaus und seiner Union noch ein letztes Mal, dass es ohne seinen Vorgänger, oder wenigstens: ohne einen wie diesen Vorgänger, in Hamburg eben nicht weit geht für die Christdemokratie.

Dies nicht erkannt, die eigene Nachfolge nicht präzise genug vorbereitet zu haben, ist wohl der einzige richtige Fehler, den sich Ole von Beust im Nachhinein ankreiden lassen muss. Da hat er schlicht und ergreifend gepatzt. Im schlechteren Fall war es ihm einfach egal. Nach mir die Sintflut. Aber das würde der Rechtsanwalt, der ziemlich gut erholt aussieht mittlerweile, vermutlich energisch bestreiten.

Man muss jetzt noch einen Satz zu den Grünen sagen in Hamburg. Die womöglich ja doch wieder mitregieren dürfen, obwohl sie es eigentlich vermasselt haben in der zurückliegenden Legislaturperiode. Unter normalen Umständen, mit dem Bundestrend im Rücken und dem Großstadtbonus obendrauf läge die GAL, wie der grüne Laden hier immer noch heißt, erstmals einen eigenen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen schicken müssen. Deutlich über 20 Prozent wären locker drin, stattdessen hofft man jetzt auf 14 und macht sich gleich noch ein bisschen kleiner. Man dient sich, ganz wie früher, der großen SPD an als Juniorpartner, „der Umwelt zuliebe“. Auch das ist ein kleines Debakel im Schatten des großen.