Aufstand gegen Assad-Regime

Syrien - Arabische Liga stoppt Beobachtermission

Wegen der eskalierenden Gewalt in Syrien hat die Arabische Liga ihre Beobachtermission in dem Land gestoppt. Die Beobachter waren bei ihrer Arbeit immer wieder behindert worden.

Die Arabische Liga hat ihre Beobachtermission in Syrien ausgesetzt. Grund für die Entscheidung sei die erneute Zunahme der Gewalt, erklärte der Generalsekretär des Staatenbundes, Nabil al-Arabi, am Samstag in Kairo. Russland vehinderte abermals eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Syrien.

Die Entscheidung zur Aussetzung der Mission wurde al-Arabi zufolge nach einer Reihe von Beratungen mit den arabischen Außenministern getroffen. Die syrische Regierung habe sich für eine „Eskalation“ der Gewalt entschieden, was eine wachsende Zahl „unschuldiger ziviler Opfer“ zur Folge gehabt habe.

Die 165 Beobachter der Arabischen Liga waren am 26. Dezember 2011 nach Syrien geschickt worden, um die Umsetzung eines Plans zur Beilegung der Krise zu überwachen. Sie waren in ihrer Arbeit jedoch massiv behindert worden. Der Plan sah das Ende der Gewalt seitens der Sicherheitskräfte und der Rebellen, die Freilassung von Gefangenen und den Abzug von Panzern aus den Städten gefolgt von Verhandlungen vor. Bereits am Dienstag hatten die sechs Staaten des Golfkooperationsrates angekündigt, ihre Mitglieder aus der Beobachtermission abzuziehen, da sich Damaskus nicht an die Vorgaben des Plans gehalten habe.

Die Staaten der Arabischen Liga hatten auch Sanktionen verhängt, um den syrischen Staatschef Baschar al-Assad zum Einlenken zu zwingen. Er sieht sich seit mehr als zehn Monaten massiven Protesten der Opposition ausgesetzt, die seine Sicherheitskräfte blutig niederschlagen. Nach Schätzungen der UNO starben in Syrien seit März bereits mehr als 5400 Menschen.

Wie die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete, wurden am Samstagmorgen in der Nähe von Damaskus sieben Soldaten, unter ihnen ein Offizier, von einer „bewaffneten terroristischen Gruppe“ getötet. Diese habe einen Bus mit den Soldaten in Duma, einer Rebellenhochburg im Norden der Hauptstadt, angegriffen.

In der Provinz Damaskus und in Rastan im Zentrum des Landes gab es Kämpfe zwischen der Armee und Rebellen, wie die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Demnach rückten Sicherheitskräfte und die Armee in mehrere Protestbastionen vor.

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin zeigte sich nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York zwar weiter gesprächsbereit, bezeichnete den von europäischen und arabischen Ländern erarbeiteten und von Marokko eingebrachten Resolutionsentwurf jedoch als „inakzeptabel“. Er überschreite die „roten Linien“, die Russland nicht überschreiten werde, sagte er zur Begründung für sein Veto. Dazu zählen Sanktionen und ein Waffenembargo.

Russland erklärte zudem, es werde keine Resolution verabschieden, in der ein Rückzug von Präsident Assad verlangt werde. Der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig hatte sich vor Beginn der Sitzung zuversichtlich geäußert, dass es eine „Chance für ein neues Kapitel“ im internationalen Umgang mit dem Konflikt in Syrien gebe.

Russland, ein langjähriger Verbündeter des arabischen Landes, blockiert zusammen mit der Vetomacht China seit Monaten eine Resolution des Sicherheitsrates, welche die Gewalt der Staatsmacht in Syrien gegen die Demonstranten verurteilen würde.

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