Gewalt in Syrien

Sicherheitskräfte erschießen zehn Demonstranten

Syrische Sicherheitskräfte sollen in mehreren Städten mindestens zehn Menschen getötet haben. Die EU-Außenbeauftragte Ashton warnt vor einer weiteren Eskalation der Gewalt.

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Zehntausende Syrer haben abermals gegen das Regime von Präsident Baschar Assad demonstriert. Sicherheitskräfte eröffneten dabei nach Angaben von Menschenrechtlern in mehreren Städten das Feuer auf Demonstranten und töteten mindestens zehn Menschen. Die Arabische Liga verschob indessen eine geplante Krisensitzung zu Syrien auf unbestimmte Zeit.

Laut dem in Großbritannien ansässigen Syrian Observatory for Human Rights gingen allein in der Stadt Homs 200.000 Menschen auf die Straße. Die Aktivisten sowie auch jene der Organisation LCC berichteten von mindestens zehn Toten, sechs davon in Homs.

Kritik an der Arabischen Liga

„Die Arabische Liga tötet uns“, hieß es auf einigen der Transparente bei den Demonstrationen im Bezug auf das Zaudern der arabischen Staats- und Regierungschefs. Nach der Weigerung Syriens, Beobachter ins Land zu lassen, gäbe es unterschiedliche Auffassungen der Mitgliedsländer, wie der nächste Schritt aussehen solle, sagte ein Diplomat der Arabischen Liga. Dies habe zu der Verschiebung des Treffens geführt. Am Samstag werde stattdessen eine kleinere Gruppe aus fünf Außenministern in Katar zusammenkommen, sagte der Diplomat.

Auch der UN-Sicherheitsrat will auf eine Entscheidung der arabischen Staaten warten, bevor er selbst eine Resolution beschließt. Russland hatte einen Entwurf zu einer neuen Syrien-Resolution an die anderen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats weitergereicht. Der russische Entwurf wurde positiv aufgenommen, mehreren Ländern ging er aber nicht weit genug. Der Text dringe auf ein Ende der Gewalt in Syrien, erwähne aber keine Sanktionen, sagte der russische Botschafter Witali Tschurkin.

Ashton – "Humanitäre Hilfe nicht behindern"

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte unterdessen Morgenpost Online: "Ich appelliere an alle offiziellen Behörden in Syrien, humanitäre Hilfe nicht zu behindern, sodass alle Syrer, die Hilfe benötigen, diese auch erhalten können."

Die humanitäre Lage in Syrien werde immer besorgniserregender. In einigen Gebieten gebe es weder Strom noch Wasser oder dringend benötigte Medikamente. Zugleich warnte die Brüsseler Spitzendiplomatin vor einer weiteren Eskalation: "Das Risiko eines ausgedehnten bewaffneten Konflikts nimmt zu."

Präsident Assad "sollte die Gewalt gegen sein eigenes Volk beenden und einen politischen Übergang ermöglichen".