Nach Eklat im Sicherheitsrat

Deutschland bestellt den syrischen Botschafter ein

Das Auswärtige Amt hat nach dem Eklat in New York den syrischen Botschafter einbestellt. Sein Kollege hatte Deutschland im Sicherheitsrat beschimpft – dies sei "inakzeptabel".

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Wegen des bei den Vereinten Nationen gegenüber Deutschland hat das Auswärtige Amt den syrischen Botschafter in Berlin einbestellt. Dschaafari griff scharf die Länder an, die einen Resolutionsentwurf gegen die syrische Regierung eingebracht hatten – auch Deutschland. US-Botschafterin Susan Rice reizte er sogar so sehr, dass sie empört den Saal verließ. Die Resolution scheiterte letztendlich am Widerstand von Russen und Chinesen.

Wie das Auswärtige Amt am Donnerstag mitteilte, lud es den Vertreter bereits am Mittwoch vor und wies die Aussagen von Baschar Dschaafari in New York dabei „in schärfster Form zurück“. Der UN-Botschafter hatte sich nach der Abstimmung im Sicherheitsrat über eine Resolution zu Syrien über Deutschland geäußert und Medienberichten zufolge einen Bezug zum Holocaust hergestellt. Die Resolution war dann an Russland und China gescheitert.

In Reaktion auf einen Bericht von Amnesty International, wonach Syriens Führung über diplomatische Vertretungen im Ausland auch im Exil lebende Syrer einschüchtern soll, wurde dem Botschafter in Berlin laut Außenamt zudem verdeutlicht, dass derlei Druckausübung „in keiner Weise akzeptabel“ sei. Mehr als 30 Aktivisten hatten der Menschenrechtsorganisation zufolge berichtet, dass sie von Angestellten der syrischen Vertretungen eingeschüchtert oder bedroht wurden, weil sie die Proteste in ihrem Land unterstützten. Amnesty berichtete von Fällen unter anderem in Deutschland, Frankreich und den USA.