Rücktrittsgerüchte

Berlusconi – Wer nicht geht, wird gegangen

Silvio Berlusconi steht vor dem Rücktritt. Das sagen zumindest seine Bündnispartner. Der Premier dementiert – und zwingt damit die Aktienmärkte in die Knie.

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Montage sind Rückzugstage für Silvio Berlusconi. Der italienische Premierminister empfängt in seiner Villa in Arcore bei Mailand Vertraute, um Trost zu finden gegen die Unbill der Welt und um die kommende Woche vorzubereiten. Längerfristige Strategieplanungen sind aussichtslos geworden in Italien.

Politisches Ränkespiel, der Druck der Finanzmärkte und der europäischen Partner lassen Berlusconi nur kurzen Atem. Auch die Kinder des 75-Jährigen waren in dieser Woche zu Besuch. Ihren Vater erwartet eine Schicksalswoche.

Er kämpft darum, noch selbst mit über seine Zukunft entscheiden zu dürfen. Aber dieser Montag sei kein Rücktrittstag, stellte er auf seiner Facebook-Seite klar: „ Gerüchte über meinen Rücktrit t entbehren jeder Grundlage.“

Wichtige Abstimmung im Parlament

So schlecht war es selten bestellt um Berlusconis Rückhalt in der rechtskonservativen Koalition. Am Dienstag läuft er Gefahr, eine wichtige Abstimmung im Parlament zu verlieren. Dabei geht es nicht einmal um Programmatik: Das Votum über den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2010 steht an.

Eine Formsache, in anderen Zeiten. Aber die erste Abstimmung darüber verlor Berlusconi. Und zuletzt waren seiner Regierungspartei „Volk der Freiheit“ Dutzende Parlamentarier von der Fahne gegangen, teils öffentlich, teils kolportiertermaßen.

Das Wochenende über hatte Berlusconi versucht, eine ausreichende Zahl Abtrünniger zurückzugewinnen. Aber nur wenn er im Amt bleibt, kann Berlusconi Belohnungen verteilen – Kabinettsposten und Parteiämter etwa. Das Vertrauen darauf schwindet. Er hat nicht mehr viele, auf deren Treue er bauen kann.

53. Vertrauensfrage der Legislaturperiode

Dennoch will es der Premier noch einmal wissen. Nach der Abstimmung am Dienstag werde er die Vertrauensfrage stellen, zum 53. Mal in dieser Legislatur, kündigte er zuvor in der Zeitung „Libero“ an. „Ich will denen ins Gesicht sehen, die versuchen mich zu verraten.“

Verbinden will er die Vertrauensfrage mit einem Votum über die Sparzusagen , die Italien in der vergangenen Woche an die Adresse von Europäischer Union und Europäischer Zentralbank gemacht hatte.

Das Parlament stimmt also ab über eine Schmach, die er nicht zugeben mag, die den selbstgewissen Berlusconi aber ins Mark treffen muss: Die europäischen Partner nennen sein hoch verschuldetes Land mittlerweile in einem Atemzug mit Griechenland, das – anders als Italien – kurz davor steht, seine Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen zu können.

Der Internationale Währungsfonds mit seiner besonderen Erfahrung bei der Sanierung von Schwellenländern, soll die Reformen überwachen.

Wer sollte da nicht die Lust verlieren. Berlusconis Vertrauter Giuliano Ferrara, Chefredakteur des „Foglio“ und einst Minister unter dem Premier, hatte Italien auf dessen Rücktritt vorbereitet: „Es ist eine Frage von Stunden, manche sagen von Minuten“, schrieb Ferrara. Und nicht nur aus dem persönlichen Umfeld des Ministerpräsidenten kommen die Gerüchte um den Rücktritt, sondern auch aus dem politischen.

So etwa von Innenminister Roberto Maroni von Berlusconis sperrigem Koalitionspartner Lega Nord: „Die Regierungsmehrheit besteht nicht mehr. Es hat keinen Sinn sich festzubeißen.“

Bei einer Niederlage am Dienstag käme Berlusconi kaum umhin, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Seit Wochen spricht Staatspräsident Giorgio Napolitano mit Koalition und Opposition. Ihm fiele es nach einem Rücktritt zu, jemanden mit der Regierungsbildung zu betrauen.

Neuwahlen, eine Regierung unter der Führung einer angesehen parteilosen Figur wie des immer als kalte Reserve genannten ehemaligen EU-Kommissars Mario Monti, eine Mitte-rechts-Regierung ohne Berlusconi – so sehen, grob, Napolitanos Optionen aus.

Verheerendes Meinungsbild für Berlusconi

Die Akteure an den Finanzmärkten haben in ihrer Schwarmstruktur die Chance, rasch ein Meinungsbild abzugeben. Es ist verheerend für Berlusconi: Nach seiner Ankündigung, im Amt zu bleiben, stieg die Rendite für Italiens Staatsanleihen auf den höchsten Stand seit 14 Jahren.

An der Börse in Mailand gingen die Aktienkurse steil nach unten. Als wären Ungewissheit, Handlungsunfähigkeit, eine handfeste Regierungskrise – als wäre all das besser als noch ein einziger Tag mit Silvio Berlusconi.