Italien

Rücktrittsgerücht um Berlusconi belebt Aktienmarkt

Zwei Berlusconi-Vertraute sprechen von einem baldigen Rücktritt des italienischen Premiers. Er steht kurz vor einer entscheidenden Abstimmung.

Foto: dpa

Steht Italiens Premierminister Silvio Berlusconi vor dem Rücktritt? Nach Auskunft zweier ihm nahestehender Journalisten ist das so. „Es ist eine Frage von Stunden, einige sagen sogar: von Minuten“, erklärte der frühere Minister Giuliano Ferrara, der nun Herausgeber der Zeitung „Foglio“ ist und als sehr enger Vertrauter Berlusconis gilt, auf seiner Internetseite.

Ähnlich äußerte sich Franco Bechis, Vize-Direktor der Berlusconi-freundlich eingestellten Zeitung „Libero“, über den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter. Der Ministerpräsident werde noch in der Nacht oder am Dienstagmorgen zurücktreten.

Die Äußerungen sorgten für Kursgewinne am italienischen Aktien- und Anleihenmärkten. Die Börse in Mailand drehte ins Plus und notierte mit 2,3 Prozent im Plus.

"Atempause"

Berlusconi dementierte die Meldungen Parteimitgliedern zufolge jedoch. Er werde nicht zurücktreten.

Nach einer nächtlichen Krisensitzung hinter verschlossenen Türen mit seinem Vertrauten Gianni Letta und seinem Parteichef Angelino Alfano hatte der umstrittene italienische Regierungschef am Morgen Rom und dem Parlament erstmal den Rücken gekehrt, um sich bis zum Abend nach Mailand zurückzuziehen.

„Eine Atempause“, urteilten italienische Medien vor der für Dienstag erwarteten Feuerprobe. So sollte die Abgeordnetenkammer erneut über den bereits einmal durchgefallenen Rechenschaftsbericht 2010 abstimmen. Eine Niederlage Berlusconis würde nach Ansicht von Beobachtern den Sturz der Regierung bedeuten.

Zweifel an Handlungsfähigkeit der Regierung

Das Land, das nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der Wirtschaftsleistung aufweist, droht vor allem wegen politischer Probleme Griechenland in den Strudel der Schuldenkrise zu folgen.

Angesichts seiner schwindenden Regierungsmehrheit gelang es Berlusconi trotz der Verabschiedung von zwei drastischen Sparpaketen und allen Versprechungen gegenüber Brüssel bislang nicht, die Märkte zu beruhigen. Die internationalen Zweifel an der für die Durchsetzung von wichtigen Spar- und Reformmaßnahmen entscheidenden Handlungsfähigkeit der Regierung blieben bestehen.

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